Berlin (dts) – Bayerns ehemaliger Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber hat die deutsche Flüchtlingspolitik für ein Erstarken der Rechten in ganz Europa verantwortlich gemacht: „Die deutsche Politik ist entscheidend für die weitere Entwicklung in Europa. Und uns darf eines auch nicht egal sein: Die derzeitige Situation in Europa führt zur Stärkung der Rechtsparteien in der EU“, sagte Stoiber im Interview mit der „Welt“. Es sei kurzsichtig, nur auf die AfD zu blicken.
„Wir müssen auch auf Le Pen, Wilders, Strache und wie sie alle heißen, schauen.“ Den Vorwurf, die CSU stärke mit ihrer Politik die AfD, wies Stoiber als „an politischer Naivität nicht zu überbieten“ zurück. „Wir sind ja fast die einzigen, die nicht nur Empörung zeigen, sondern sich mit der AfD auch inhaltlich auseinandersetzen. Das wäre längst die Aufgabe aller Parteien“, sagte Stoiber. Man müsse die AfD auf offener Bühne bekämpfen, sagen, dass sie keine Lösungen habe, nur Ängste zelebriere. „Wenn die CSU nicht so klare Positionen vertreten würde, dann wäre das Feld für die AfD und den Populismus noch offener.“
Zur Lösung der Flüchtlingskrise erachtet Stoiber nationale Maßnahmen als Voraussetzung dafür, dass europäische überhaupt gelingen können. „Die Politik offener Grenzen hat dazu geführt, dass es in vielen Ländern Europas möglich war, das Problem in erster Linie als deutsches Problem zu verstehen.“ Deshalb brauche es eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik, eine Obergrenze und Transitzonen an den Grenzen. „Es braucht nationale Maßnahmen, damit die europäischen zwingend werden“, so Stoiber. Als weitere Bedingung nennt Stoiber die Vereinheitlichung europäischer Standards. Andernfalls werde die Flüchtlingsverteilung nicht gelingen.
„Eine funktionierende Verteilung der Flüchtlinge beruht darauf, dass die Verhältnisse in den einzelnen Mitgliedstaaten vergleichbar sind.“ Eine Neuordnung des europäischen Asylsystems sei dafür nötig. „Wir brauchen dafür vergleichbare materielle und soziale Standards für Flüchtlinge. Die Unterschiede sind im Moment groß, aber auch hier kann man sich in Europa ein System des Ausgleichs vorstellen.“
Berlin (dts) – Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat sich gegen Befürchtungen gewandt, die Zahl der Arbeitslosen werde wegen des Flüchtlingszustroms steigen: „Ich setze mir zum Ziel, trotz der Flüchtlingskrise die Arbeitslosigkeit weiter zu senken oder zumindest nicht wieder steigen zu lassen“, sagte Weise, der auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) leitet, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Voraussetzung sei, dass die Konjunktur gut bleibe. Im Januar lag die Arbeitslosenquote bei 6,7 Prozent. Weise kündigte an, die Effizienz von BA und BAMF weiter zu steigern.
Außerdem werde er bei den Unternehmen dafür werben, sich für Flüchtlinge zu öffnen. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hatte die Prognose abgegeben, die Arbeitslosigkeit werde sich durch die Flüchtlinge im Jahresschnitt um 70.000 erhöhen. Auch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte negative Auswirkungen auf die Arbeitsmarktstatistik vorhergesagt. Weise wies zugleich die Einschätzung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex zurück, im laufenden Jahr würden ähnlich viele Flüchtlinge in die EU kommen wie 2015.
„Wir haben die Einflussfaktoren doch gar nicht in der Hand: Wie verhält sich die Türkei? Wie verhält sich Österreich?“, so der BA-Chef. „Ich kann nur sagen, dass wir zusätzlich zum Rückstand 500.000 neue Asylanträge abschließend bearbeiten können.“ In den vergangenen drei Jahren seien etwa 1,2 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, rund 660.000 von ihnen hätten Bleiberecht, rechnete Weise vor. „Das ist eine Größenordnung, mit der wir umgehen können.“
Er nannte es als Ziel, die 370.000 Asylanträge, die gestellt und noch nicht bearbeitet seien, in diesem Jahr abzuarbeiten. Außerdem müsse es gelingen, „die 300.000 bis 400.000 Menschen zu erfassen, die im Land sind, ohne dass sie erfasst sind oder einen Antrag stellen konnten“. Drittens wolle das BAMF sämtliche Anträge der Neuankommenden bearbeiten. „Wir haben uns vorgenommen, weit über eine Million Verfahren in diesem Jahr zum Abschluss zu bringen.“
Berlin (dts) – Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, hat betont, dass die Union auch weiterhin daran interessiert sei, die Gesetzespläne zu Leiharbeit und Werkverträgen umzusetzen. „Wir haben im Koalitionsvertrag Vereinbarungen“, sagte er der „Berliner Zeitung“. „Und wir sind gewillt, den Koalitionsvertrag einzuhalten. Ich gehe davon aus, dass es in absehbarer Zeit noch einmal Gespräche geben wird. Wir werden sehen, dass wir dann zu einem Ergebnis kommen.“
Der von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vorgelegte Gesetzentwurf sei über den Koalitionsvertrag deutlich hinausgegangen, fügte der CDU-Politiker hinzu. Sie habe das korrigiert. Allerdings habe die CSU weitere Bedenken geäußert. Inhaltlich gebe es mehrere strittige Punkte. Einer sei die Begrenzung des Streikverbots für Leiharbeiter. Am Tag zuvor war in der Koalition Streit ausgebrochen. Nahles hatte sich empört gezeigt, weil die Union ihren bereits nachgebesserten Gesetzentwurf blockiert hatte. Mit CDU und CSU seien zurzeit offenbar „keine Gesetze möglich, die den Menschen in diesem Land zugutekommen“, erklärte sie.
Berlin (dts) – Im Streit zwischen Union und SPD um die Zukunft der Stasiunterlagen-Behörde haben die Koalitionsfraktionen eine Einigung über das weitere Verfahren erzielt. Der Chef der Behörde, Roland Jahn, bekommt demnach eine zweite Amtszeit; am Mittwoch werde im Kabinett beschlossen, Jahn für weitere fünf Jahre zu wählen, sagte der kulturpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, dem „Handelsblatt“. Mit dem Beschluss werde Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) Jahn bis zu seiner endgültigen Wahl nach Vorliegen des Kommissionsvorschlags zur Zukunft der Behörde zunächst kommissarisch zum Chef der Behörde bestellen.
„Fakt ist aber: Mit dem Kabinettsbeschluss bekennt sich die SPD nun klar zu Jahn. Er ist und bleibt der Bundesbeauftragte, auch wenn sich mit der Umstrukturierung der Behörde vielleicht sein Titel und seine Befugnisse ändern“, betonte Wanderwitz. „Noch bevor wir das Gesetz zur Zukunft der Behörde in der zweiten Jahreshälfte beschließen, wird Herr Jahn im Bundestag gewählt.“ Für das verzögerte Verfahren machte der CDU-Politiker die SPD verantwortlich. „Wenn es nach uns gegangen wäre, dann wäre Herr Jahn schon gewählt. Aber die SPD stand auf der Bremse.“ Jahn mache „ausgezeichnete Arbeit“, so Wanderwitz. Wie der CDU-Politiker weiter erläuterte, wird die vom Bundestag eingesetzte Kommission im März beziehungsweise April ihre Empfehlungen zur Zukunft der Stasiunterlagen-Behörde dem Bundestag vorlegen. „Das werten wir sorgfältig aus und erarbeiten dann Eckpunkte für das Gesetzgebungsverfahren“, so Wanderwitz. „Natürlich werden wir alle Opferverbände zu den Kommissionsergebnissen anhören, bevor wir Eckpunkte festlegen.“ Das werde „eine Sache von Wochen und nicht von Monaten“ sein.
Baden-Baden (dts) – Das Schlager-Duo „Fantasy“ ist auf Platz ein der offiziellen Deutschen Album-Charts gesprungen. Das teilte GfK Entertainment am Freitag mit. Ihr siebtes Studiowerk wurde von Dieter Bohlen produziert, der zurzeit verstärkt im Schlagerbereich aktiv ist.
Deutschrapper Kurdo kann ebenfalls auf eine breite Fanbasis bauen und kommt mit „Oase“ auf die zweite Stelle. Die Filmmusik zum dritten „Bibi & Tina“-Teil „Mädchen gegen Jungs“ hält sich auf Platz drei. Vorwochensieger Bosse rutscht mit dem Album „Engtanz“ an die siebte Position. Zwei Plätze dahinter gibt sich die Hard-Rock-Band Wolfmother „Victorious“. Für die „Grammy“-Gewinner aus Down Under, die im Frühjahr fünf Gigs in Deutschland geben, ist es der erste Top-10-Erfolg hierzulande.
In den Single-Charts schrauben sich Stereoact feat. Kerstin Ott mit ihrer Sachsen-Hymne „Die immer lacht“ weiter nach oben. Vor ihnen steht jetzt nur noch der 18-jährige Alan Walker, der mit „Faded“ den weltweit ersten großen Überraschungshit des Jahres landet. Twenty One Pilots sind auf dem Bronzeplatz „Stressed Out“. Der beste Neuzugang ist Chart-Rekordhalterin Andrea Berg, die ebenfalls auf die Unterstützung von Dieter Bohlen setzt.
Mit der Ansage „Diese Nacht ist jede Sünde wert“ schafft sie es auf Rang 44. Charlie Puth ist „One Call Away“ von der 91. Die Offiziellen Deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie e.V. ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab und sind das zentrale Erfolgsbarometer für Industrie, Medien und Musikfans. Basis der Hitlisten sind die Verkaufs- bzw. Nutzungsdaten von 2.800 Einzelhändlern sämtlicher Absatzwege. Dazu zählen der stationäre Handel, E-Commerce-Anbieter, Download-Portale und Musik-Streaming-Plattformen.
Zürich (dts) – Bei der Wahl zum neuen FIFA-Präsidenten hat Gianni Infantino im ersten Wahlgang die meisten Stimmen bekommen. Das wurde am Freitagnachmittag nach der Auszählung der 207 Stimmzettel auf dem FIFA-Kongress in Zürich mitgeteilt. Mit 88 Stimmen lag er nur knapp vor seinem Gegenspieler Scheich Salman Al-Khalifa, der 85 Stimmen bekam.
27 Stimmen vereinigte Ali bin al Hussein auf sich, für Jerome Champagne stimmten 7 Mitglieder. Erst am Mittag war Kandidat Tokyo Sexwale aus dem Rennen ausgestiegen. Um Sieger schon nach dem ersten Wahlgang zu sein, hätte ein Kandidat zwei Drittel, also mindestens 138 Stimmen auf sich vereinigen müssen. Die Neuwahl war notwendig geworden, nachdem der bisherige Präsident Blatter zurückgetreten war. Wahlberechtigt sind alle Mitgliedsverbände der FIFA mit je einer Stimme. Derzeit sind Kuwait und Indonesien vorläufig gesperrt.
Istanbul (nex) – Nach nur zwei Monaten Verschnaufpause ist das Hackerkollektiv Anonymous ein weiteres Mal von einem türkischen Cyber-Aktionsteam lahmgelegt worden. Wie mehrere Medien melden, wurde um 20.26 Uhr (MEZ) die offizielle Website anonhq.com der weltberühmten, umstrittenen Hackergruppe am Donnerstag von einer türkischen Hackergruppe gehackt, die sich „Aslan Neferler Timi“ (Team der Löwen-Soldaten; ANT) nennt. Über mehrere Stunden hinweg war die Seite nicht mehr über das Internet erreichbar. ANT hat den Vorgang per Videoaufnahme dokumentiert.
(Foto: iha)Bereits Ende Dezember hatte die türkische Hackergruppe „Ayyıldız Tim“ (Team Halbmond und Stern) die Präsenz von Anonymous gehackt, nachdem diese Gruppe der Türkei einen Cyber-Krieg erklärt und bis zu 400 000 türkische Seiten durch Netzattacken angegriffen haben sollen. „Anonymous“ hatte die Aktionen mit einer angeblichen Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der Terrormiliz IS (Daesh) begründet, die tatsächlich im Rahmen des Krieges gegen den Terror von den türkischen Streitkräften militärisch bekämpft wird. Ayyıldız Tim holte daraufhin zu einem spektakulären Gegenschlag aus.
Berlin (nex) – Tiefgreifende Meinungsunterschiede über eine geplante Unterkunft für Asylbewerber gibt es in Berlin-Neukölln zwischen der Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und einer etwa zwanzigköpfigen Gruppe autonomer Linke, die in einer Wagenburg mit dem Namen „Schwarzer Kanal“ residiert. Dies berichtet die rechtskonservative Wochenzeitung „Junge Freiheit“.
Stein des Anstoßes ist vor allem der anvisierte Standort der Unterkunft: Die planmäßige Errichtung des Heims würde nämlich eine Zwangsräumung der seit 2010 dort befindlichen Wagenburg voraussetzen. Dies würde gleichzeitig das Ende des „queeren Spaces“ mit „mehrheitlich Geflüchteten, Migrant_innen, Schwarzen Menschen, Rrom_nja und Menschen of Color“ bedeuten, die „versuchen, zusammen ein selbstbestimmtes Leben zu führen“, wie es in einer Erklärung der Linksautonomen heißt. Während man in deren Reihen in der Vergangenheit immer wieder zur Solidarität mit Flüchtlingen aufgerufen hatte, scheint man nun zumindest auf dem selbstbewohnten Bauplatz für eine Obergrenze einzutreten.
Stellt der „kompromisslose Kampf gegen jegliche Form von Gewalt und Machtausübung, so wie Rassismus, Klassismus, Sexismus, Inter*Trans* und Homo-Diskriminierungen“ den Konsens innerhalb der Wagenburg dar, scheint man diesen im Falle der Errichtung der Asylbewerberunterkunft durch die Kommune in Frage gestellt zu sehen. Aus diesem Grunde versammelten sich am Mittwoch 150 Anhänger der autonomen Szene vor dem Neuköllner Rathaus und forderten den Erhalt ihres „Sozial- und Kulturprojekts“. Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) zeigt sich bis dato noch wenig kompromissbereit.
Sie weist darauf hin, dass die Nutzung des Geländes durch die Wagenburg-Bewohner „ohne vertragliche Grundlage“ erfolge und diese keine Miete bezahlen würden – auf einem 8000 Quadratmeter großen Gelände der landeseigenen Immobiliengesellschaft. Auf dem Gelände könnten bis zu 500 Asylbewerber in Containern untergebracht werden, argumentiert die Bezirksbürgermeisterin. Sie hoffe dennoch auf eine „einvernehmliche Einigung“, erklärte sie der „Berliner Morgenpost“ gegenüber.
Schwerin (nex) – Ein Tweet der Polizei Schwerin, in dem es um Einbruchsdiebstähle in der Gaststätte „Rockpalast“ und in einer Pflegeeinrichtung des „Augustenstiftes“ ging, hat für enorme Resonanz gesorgt. Wie das Blog schwerin-lokal.de berichtet, soll es der Tweet in nur zehn Stunden auf mehr als 3000 „Likes“ in sozialen Netzwerken gebracht haben und über den Hashtag #winnetürk weiter die Runde machen.
Dabei sind Türken und amerikanische Ureinwohner hinsichtlich ihrer Abstammung möglicherweise tatsächlich nicht so weit voneinander entfernt, wie man meinen könnte. So gilt das im Grenzgebiet von Kasachstan, der Russischen Föderation, der Mongolei und China gelegene Altai-Hochgebirge als Ursprung der Turkvölker, insbesondere der Göktürken, die im sechsten Jahrhundert erstmals nachweislich in der Region gelebt hatten. Von dort aus könnten durchaus einige der dort umherziehenden Reiternomadenstämme auch über Sibirien und die Kamtschatka nach Alaska gewandert sein und sich von dort aus über den gesamten amerikanischen Kontinent ausgebreitet haben.
Im Jahr 2015 hat, wie „Russia Beyond The Headlines“ berichtet, der bekannte russische Genetiker Oleg Balanovsky vom Vavilov-Institut für allgemeine Genetik in Moskau nachgewiesen, dass es eine enge Verwandtschaft zwischen den Völkern der Altai-Region und amerikanischen Ureinwohnern (sowie einigen Ureinwohnern Australiens und Ozeaniens) gebe. Im Rahmen der Studie seien 31 Genombestände aus Völkern der USA und Sibiriens ausgewertet worden. Der Studie zufolge seien die Vorfahren der späteren amerikanischen Ureinwohner vor etwa 20 000 bis 30 000 Jahren aus Sibirien ausgewandert. Da in der damaligen Eiszeit das in Gletschern festgefrorene Wasser dort, wo sich heute die Beringstraße befindet, eine Landbrücke bildete und der Meeresspiegel tiefer lag, sei die Wanderungsbewegung zwischen den Kontinenten unproblematisch gewesen, so Dr. Balanovsky.
Mittlerweile hat die Polizei den „zu unserem Bedauern missverständlich formulierten Tweet“ wieder entfernt, die Screenshots des ursprünglichen Eintrages werden jedoch weiterhin verbreitet. Für Gelächter hatte dabei vor allem die Beschreibung der Tatverdächtigen gesorgt. Die Polizei suchte nach den Einbrüchen „zwei türkische Täter“. Beide sollen etwa 1,70 m groß gewesen sein, einer habe eine blaue und einer eine helle Jacke angehabt und: „Ein Täter sieht aus wie ein Indianer“. Diese Beschreibung sorgte offenbar bei vielen Social-Media-Nutzern für ein wildromantisches Kopfkino. Umgehend machten Indianer-Memes die Runde, in Kommentaren wurde nachgefragt, ob der andere denn dann wie ein Cowboy ausgesehen habe, oder es wurde festgestellt, dass die Türken den Europäern jetzt „nicht mehr nur den Nikolaus, sondern auch Winnetou weggenommen“ hätten.
Rom (nex) – Wie die italienische Zeitung „il Messagero“ berichtet, wurde die 34-jährige Empfangsdame des Vatikan tot in ihrer Wohnung aufgefunden. Wuolou Miriam, eine 34-Jährige mit eritreischen Wurzeln, war bereits im siebten Monat schwanger, als ihre Leiche entdeckt wurde.
Die Polizei untersuche jetzt den Fall und habe Familienmitglieder, ihren Ex-Mann und aktuellen Freund befragt, berichtet „il Messagero“ weiter. Die erste externe Prüfung zeige keine Anzeichen von Gewalt. Nachdem ihr Bruder tagelang nichts von ihr gehört hatte, fand er die Vatikanmitarbeiterin tot in ihrer Wohnung.
„Franziskus wurde über ihren Tod informiert. Wir sind alle von dieser Nachricht sehr betroffen“, zitiert die Zeitung Vatikan-Sprecher Pater Federico Lombardi. Wuolou Miriam hatte im im Casa Santa Marta, dem Gästehaus im Vatikan, gearbeitet.
