VW-Abgasskandal
Grüne fordern: Hendricks muss Dobrindt ablösen
Hofreiter: Verkehrsminister versagt bei Abgasskandal
„Umweltministerin muss Verantwortung für den Gesundheitsschutz übernehmen“
Hannover (ots) – Die Grünen im Bundestag fordern, CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Federführung bei der Aufklärung des VW-Abgasskandals zu entziehen.
„Obwohl der Abgasskandal schon vor mehr als einem halben Jahr öffentlich wurde, ist der Verkehrsminister nicht in der Lage, Prüfergebnisse und Konsequenzen zu benennen“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Tageszeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).
Hofreiter forderte: „Umweltministerin Barbara Hendricks muss Dobrindt diese Zuständigkeit wegnehmen. Als Umweltministerin ist sie in der Verantwortung für den Gesundheitsschutz der Menschen vor Umweltgefahren – und erhöhte Stickoxidwerte sind eine große Gefahr, vor allem auch für Kinder und ältere Menschen.“
Die am morgigen Donnerstag tagende Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern solle fordern, dass die Aufklärung des Abgasskandals in die Hände der Umweltministerin übergeht, so Hofreiter. Hofreiter sieht die deutsche Autoindustrie in einer Glaubwürdigkeitskrise:
„Was die Luftreinhaltung betrifft, ist mein Vertrauen in die deutschen Autohersteller derzeit sehr gering“, sagte er dem RND. Die Abgasaffäre böte aber auch eine Chance: „Es ist der letzte Weckruf für die deutsche Autoindustrie, aus der Sackgasse Dieseltechnologie und Verbrennungsmotoren zu kommen und stattdessen emissionsfreie Autos in den Blick zu nehmen“, sagte Hofreiter.
„Sonst droht ihr das Schicksal der Energiekonzerne RWE und Eon, die aus Ignoranz neue Technologien verschlafen haben und heute ums Überleben kämpfen.“
Champions League Viertelfinale
Sensation in Champions League: Wolfsburg schlägt Real Madrid!
Wolfsburg (nex) – Nach einem Sensationssieg gegen die Stars aus Madrid darf der VFL Wolfsburg nun vom Halbfinale in der Championsleague träumen.
Die Wolfsburger setzten sich im Viertelfinal-Hinspiel mit 2:0 durch und sind somit vor dem Rückspiel am kommenden Dienstag im Vorteil.
Vor 26400 Zuschauern in der ausverkauften Volkswagen Arena erzielten Arnold und Rodriguez die Tore für den nicht für möglich gehaltenen Sieg gegen Real Madid.
EU-Türkei-Abkommen
Davutoglu: „Türkei und Finnland teilen selbe Ansichten bei Flüchtlingsfrage“
Ankara (nex/ds/aa) – Der türkische Premierminister Davutoglu sprach vor seiner offiziellen Reise nach Finnland auf einer Pressekonferenz am Flughafen in Ankara.
„Die Türkei und Finnland teilen dieselben Ansichten zur Flüchtlingsfrage“, sagte er am späten Dienstag. „Dies ist eine der besten humanitären Haltungen gegenüber den Flüchtlingen.“
Über die im Rahmen der EU-Türkei-Vereinbarung am Montag angekommenen Flüchtlinge teilte Davutoglu mit, dass einige von ihnen nach Finnland geschickt würden. Finnland sei eines der EU-Länder, das von Anfang an bereit war, Flüchtlinge aufzunehmen.
Das sogenannte Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU sieht vor, dass illegale Migranten in einem Eins-zu-Eins-Austausch von Griechenland zurück in die Türkei geschickt werden. Etwa 2,7 Millionen Syrer, die wegen des Bürgerkriegs aus ihrem Land geflohen sind, finden Schutz in Flüchtlingscamps in der Türkei.
Davutoglu fügte hinzu, dass die Türkei und Finnland eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen weiter anstreben. „Wir beabsichtigen, unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu verbessern“, sagte er. „Unser Handelsvolumen beträgt rund 1,5 Mrd. Dollar. Das möchten wir erhöhen.“ Davutoglu fügte hinzu, dass Finnland jederzeit eine EU-Mitgliedschaft der Türkei unterstützt habe.
Türkisch-israelische Beziehungen
Genf: Erneutes Treffen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Türkei
Genf (nex) – Bereits im Februar nahmen die Türkei und Israel bei einem Treffen in der Schweiz Gespräche zur Normalisierung der diplomatischen Beziehungen auf. Heute setzten die Delegationen beider Länder Bemühungen zum erfolgreichen Abschluss dieser Gespräche fort.
Nach Angaben israelischer Quellen gibt es mehrere Erklärungsentwürfe zu Bestimmungen einer Vereinbarung, die die Normalisierung der Beziehungen vorsieht. Türkische und israelische Regierungsvertreter tauschen Entwürfe, Ideen und Meinungen seit dem letzten Treffen aus.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hoben in vorhergehenden Statements stets die Bedeutung der für den April geplanten Treffen hervor.
Der Türkei geht es dabei in erster Linie um die Lockerung der Gazablockade. Es wird erwartet, dass mit der positiven Haltung beider Parteien alle Schwierigkeiten angegangen werden.Dr. Gallia Lindenstrauss vom Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Israel wies auf die positive Einstellung beider Länder hin.
Dr. Fahreddin Altun, der Istanbul-Koordinator der Stiftung für politische, wirtschaftliche und soziale Forschung (SETA), erklärte, die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern sei notwendig, wenn dies auch ein fortwährender Prozess sei. Karel Valansi, Kolumnist der türkisch-ladinosprachigen jüdischen Wochenzeitung Şalom, ging ebenfalls auf die positive Atmosphäre während der Treffen ein:
„Ein Deal ist mit dem guten Willen beider Parteien möglich.“ Nach Berichten der israelischen Tageszeitung Haaretz stellt das Treffen am Mittwoch ein Novum im diplomatischen Verkehr dar – wurde es doch vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan und vom israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und nicht wie üblich von den Medien angekündigt. Zwar wird erwartet, dass die Zusammenkunft wie die vorherigen auch in Genf stattfinden wird, fest steht es jedoch noch nicht.
Etikettierungsfehler
Eilmeldung: Lidl ruft Eier zurück – Nicht verzehren!
Bergeijk (ots) – Das niederländische Unternehmen Omega Eieren B.V. informiert über verschiedene Eierverpackungen, die aufgrund eines Etikettierungsfehlers mit einem zu langen Mindesthaltbarkeitsdatum bedruckt wurden.
Anstelle des korrekten Mindesthaltbarkeitsdatums 07.04. ist bei folgenden Produkten teilweise das Mindesthaltbarkeitsdatum 07.06. angegeben (das Mindesthaltbarkeitsdatum befindet sich auf dem Aufkleber auf der Eierverpackung). Frische Eier aus Bodenhaltung [Gr. M, L], 10er Packung – MHD 07.06. Bio-Eier [Gr. M, L, XL], 10er Packung – MHD 07.06. Frische Eier aus Freilandhaltung [Gr. M, L], 10er Packung – MHD 07.06.
Obwohl die oben genannten Produkte von einwandfreier Qualität sind, kann die Haltbarkeit bis zu dem falsch angegebenen Mindesthaltbarkeitsdatum 07.06. (Juni) nicht gewährleistet werden. Kunden sollten die oben genannten Produkte daher nicht mehr verzehren.
Die betroffenen Produkte wurden bei Lidl Deutschland in Teilen der Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern verkauft. In den betroffenen Filialen werden die Kunden durch einen Filialaushang informiert.
Aus Gründen des konsequenten Verbraucherschutzes hat Lidl Deutschland sofort reagiert und die betroffenen Produkte aus dem Verkauf genommen. Die bereits verkauften, betroffenen Produkte können in allen Lidl-Filialen zurückgegeben werden. Der Kaufpreis wird selbstverständlich erstattet, auch ohne Vorlage des Kassenbons.
Zusammenleben verschiedener Kulturen in Deutschland
Onlineumfrage der Fern-Uni Hagen: Zusammenleben von Türken und Deutschen
Hagen (nex) – Das Lehrgebiet Community Psychology der Fernuniversität Hagen sucht türkeistämmige Teilnehmende für eine Onlineumfrage. Thema ist das Zusammenleben verschiedener Kulturen in Deutschland.
Es werden Fragen zu verschiedenen Aspekten, die das Zusammenleben von Deutschen und Türk/innen beeinflussen können, gestellt. Ziel ist es, insbesondere die Perspektive türkeistämmiger Personen, die in Deutschland leben, aufzuzeigen.
Durch Teilnahme an dieser Online-Befragung sei ein wichtiger Beitrag zur psychologischen Forschung geleistet, betont Dipl.-Psych. Anna Brune und erklärt:
„Die Teilnahme erfolgt freiwillig und anonym. Die Ausfüllung des Fragebogens nimmt etwa 15 Minuten in Anspruch. Als kleines Dankeschön werden unter allen Teilnehmenden Amazon-Gutscheine verlost werden. Die meisten der folgenden Fragen lassen sich spontan und zügig durch Anklicken einer Antwortalternative beantworten.
Für die Qualität der Datenerhebung ist es sehr wichtig, dass möglichst alle Fragen beantwortet werden. Es geht um persönliche Einschätzungen, richtige oder falsche Antworten gibt es nicht. Die Befragung dient ausschließlich wissenschaftlichen Zwecken und ist Teil eines Promotionsprojekts des Lehrgebiets Community Psychology an der FernUniversität in Hagen.
Durch Ihre Teilnahme an dieser Online-Befragung leisten Sie einen wichtigen Beitrag zur Forschung am Institut für Psychologie und unterstützen mich als Promovendin in meiner Arbeit.“
Für Fragen oder Anmerkungen zu dieser Befragung kann man sich gerne an Dipl.-Psych. Anna Brune (anna.brune@fernuni-hagen.de) wenden.
Zur Umfrage
http://ww2.unipark.de/uc/M_CP_Brune/4280/ospe.php?SES=33db7838d5fa9b215f673f79b3fa3d5f&syid=274119&sid=274120&act=start&js=16&flash=2100
Kampf gegen den Terror
Londoner Polizei nimmt zwei mutmaßliche DHKP-C-Mitglieder fest
London (nex) – Londoner Polizei nimmt zwei mutmaßliche türkische DHKP-C-Mitglieder fest. Die beiden Verdächtigen werden beschuldigt, Terrorakte in der Türkei verherrlichende Zeitschriften verteilt zu haben.
Zwei mutmaßliche Mitglieder der Organisation DHKP-C wurden in London mit der Anschuldigung der terroristischen Betätigung festgenommen.Wie einem Statement der London Metropolitan Police zu entnehmen ist, wurde das Duo aus einem 49-jährigen Mann und einer 45-jährigen Frau in einem Haus in Nordlondon wegen des Verdachts der Verbreitung einer terroristischen Publikation und wegen der Unterstützung einer verbotenen Organisation festgenommen.
Die DHKP-C, zu Deutsch Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front, ist eine verbotene ultralinke Gruppierung, die in Großbritannien, in der EU und den USA als eine Terrororganisation eingestuft ist. Sie war an einer Vielzahl von Anschlägen in der Türkei beteiligt, so auch an dem Selbstmordanschlag auf die US-Botschaft in Ankara im Februar 2013, der einen türkischen Wachmann das Leben kostete. Die Terrorgruppe sei auch für den Mord am Staatsanwalt Mehmet Selim Kiraz in einem Gerichtsgebäude in Istanbul im März letzten Jahres verantwortlich.
Mehr zum Thema:
Die Londoner Polizei teilt in ihrem Statement mit, dass der Mann und die Frau für weitere Ermittlungen auf einer Polizeistation in Südlondon festgehalten würden. Die Beamten durchsuchten am Mittwochmorgen im Zusammenhang mit den Ermittlungen Häuser in Nord- und Ostlondon. Weiter heißt es in dem Statement: „Die Festgenommenen haben Verbindungen zur Revolutionären Volksbefreiungspartei-Front DHKP-C, einer verbotenen Organisation. Des Weiteren werden sie verdächtigt, eine mit hoher Wahrscheinlichkeit terroristische Akte in der Türkei verherrlichende Zeitschrift verteilt und zur Unterstützung einer verbotenen Organisation aufgerufen zu haben.“
Belgien lehnt Anträge Ankaras auf Auslieferung von Terroristen wiederholt ab
Die Londoner Polizei teilt in ihrem Statement mit, dass der Mann und die Frau für weitere Ermittlungen auf einer Polizeistation in Südlondon festgehalten würden. Die Beamten durchsuchten am Mittwochmorgen im Zusammenhang mit den Ermittlungen Häuser in Nord- und Ostlondon. Weiter heißt es in dem Statement: „Die Festgenommenen haben Verbindungen zur Revolutionären Volksbefreiungspartei-Front DHKP-C, einer verbotenen Organisation. Des Weiteren werden sie verdächtigt, eine mit hoher Wahrscheinlichkeit terroristische Akte in der Türkei verherrlichende Zeitschrift verteilt und zur Unterstützung einer verbotenen Organisation aufgerufen zu haben.“
Türkei
Oppositionspolitiker Bahceli: „Parallelstaat ausradieren, PKK-Nester dem Erdboden gleich machen“
Ankara (nex) – Der Vorsitzende der oppositionellen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), Dr. Devlet Bahceli, hat das Vorgehen der Regierung gegen das Gülen-Netzwerk (FETÖ) gebilligt und ein noch entschlosseneres Vorgehen gefordert.
Es sei die Pflicht der Regierung, eine Säuberung der staatlichen Institutionen von allen mit der Gülen-Bewegung zusammenhängenden Strukturen, allen Verrätern und allen, die sich gegen die Türkei gestellt hätten, durchzuführen, erklärte Bahceli am Dienstag gegenüber der Parlamentsfraktion der MHP.
Was die „Parallelstruktur“ anbelange, müssten alle Strukturen im Inneren des Staates, die sich gegen die Türkei richteten, unschädlich gemacht werden. Es sei nötig, dass die Regierung „jeden einzelnen Namen“ nenne und die Struktur „ausradiere“. Bereits in der Vorwoche hatte Bahceli erklärt, seine Partei werde nicht zulassen, dass die Gülen-Bewegung aus Übersee die türkische Politik kontrolliere.
Die Türkei habe von der obskuren Vereinigung genug, sagte der MHP-Vorsitzende und machte deutlich: „Ich unterstreiche mit tiefster Überzeugung, dass wir keinen Wert auf politische Rezepte legen, die in Übersee konzipiert wurden, und dass wir diese niemals unterstützen werden“.
Bahceli: Gülen-Anhänger wollten „die MHP unter ihre Kontrolle bringen“
Die harte Haltung der MHP steht offenbar auch im Zusammenhang mit einem innerparteilichen Konflikt. So wird die frühere Abgeordnete Meral Aksener, die infolge des schlechten Abschneidens der MHP bei den Parlamentswahlen im November 2015 einen Wechsel an der Parteispitze gefordert hatte, von der Führung der Partei verdächtigt, dem Netzwerk der „Parallelen“ nahezustehen. Bahceli warf ihr im Dezember 2015 vor, ein politisches Instrument der Bewegung zu sein. „Es gibt eine Kandidatin, die der MHP beigetreten ist, um als politische Figur der Fethullah-Gülen-Bewegung zu dienen“, erklärte Bahçeli damals. Aksener wies alle Anschuldigungen in dieser Richtung zurück. Der Parteivorsitzende behauptete, die Gülen-Bewegung plane, den Vorsitz der MHP an sich zu reißen und diese in eine „operationelle Partei“ umzuwandeln, die ihren Interessen folgt, indem sie die Jugend auf die Straßen treibt.Auslieferung Gülens
Die Türkei bemüht sich derzeit intensiv um einen internationalen Haftbefehl gegen den umstrittenen Prediger Fethullah Gülen, der zu den meistgesuchten mutmaßlichen Verbrechern in der Türkei gehört und seit 1998 auf einem seiner Bewegung gehörenden Anwesen in Saylorsburg, Pennsylvania lebt. Ankara möchte von den USA die Auslieferung Gülens erreichen. Seit dem versuchten institutionellen Staatsstreich im Dezember 2013 hat die Regierung in Ankara auf breiter Ebene Säuberungsaktionen gegen mutmaßliche der FETÖ zuzurechnende Beamte durchgeführt, insbesondere in Polizei und Justiz. Die über Jahre hinweg vollzogene Unterwanderung des Staatswesens durch die sich selbst als gemeinnützig darstellende Gruppierung findet seither auch eine juristische Aufarbeitung.„Evakuiert die Bewohner und macht die Städte dem Erdboden gleich“
Mit Blick auf den Kampf gegen die terroristische PKK forderte Bahceli, Zivilisten aus den Regionen zu evakuieren, in denen Antiterroroperationen durchgeführt werden, um den Umfang der Maßnahmen erweitern zu können. Bahceli sagte wörtlich: „Mein Rat an den Premierminister ist folgender: Macht einen Aufruf an alle Bürger in Nusaybin und anderen Gegenden, wo Operationen stattfinden. Gebt ihnen drei Tage und bringt alle durch Evakuierung in Sicherheit. Und danach macht ihr die Städte und Bezirke dem Erdboden gleich!“ Die MHP, so Bahceli, unterstütze die Antiterror-Operationen und stehe immer auf der Seite des Staates und der Sicherheitskräfte. „Wir priorisieren stets in allem unserem Handeln die historischen Rechte und Interessen unseres Staates und den Erhalt sowie die Sicherheit unserer Nation“, so Bahceli. Der MHP-Vorsitzende sprach sich auch für die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) aus. Diese steht im Verdacht, keine klare Position gegen den PKK-Terror einzunehmen. Bahceli forderte die Regierung auf, alle Personen, die in terroristische Aktivitäten involviert seien, ihrer gerechten Strafe zuzuführen.
Europa League 2016 Viertelfinale
Jürgen Klopp landet heute in Dortmund
Dortmund (nex) – Der ehemalige BVB-Trainer Jürgen Klopp soll heute um 15.20 Uhr am Dortmunder Flughafen landen.
Dies habe der Marketing-Leiter des Airports Guido Miletic gegenüber den „Ruhr Nachrichten“ bestätigt. Auf Wunsch des FC Liverpool wird die Mannschaft direkt vom Flugfeld mit einem Bus abgeholt.
„Klopp und die Spieler werden nicht durch die Ankunftshalle gehen“, sagte Guido Miletic gegenüber den „Ruhr Nachrichten“. Die Besucherterrasse sei zwar geöffnet, von dort könnten die Fans aber nur das Einrollen beobachten.
Wie auch der FC Bayern München im März würde die englische Mannschaft allerdings nicht in einem Dortmunder Hotel, sondern im Sportzentrum Kaiserau in Kamen einchecken. Dies habe Hoteldirektor Carsten Jaksch-Nink gegenüber den „Ruhr Nachrichten“ bestätigt.
„Wir sind gut vorbereitet und werden ein guter Gastgeber sein. Jürgen Klopp kennt das Hotel bereits aus seiner BVB-Zeit, wir freuen uns auf den Besuch“, so Carsten Jaksch-Nink. 2012 sei sogar das Weltklasse-Team von Real Madrid Gast des Hotels gewesen.
Am Donnerstag spielt die Mannschaft des ehemaligen BVB-Trainers, FC Liverpool, im Signal Iduna Park gegen Borussia Dortmund.
Am Freitag um 11.45 würden Klopp und der FC Liverpool dann wieder die Rückreise antreten, so Miletic.
