Berlin (nex) – Deutschland trauert um Guido Westerwelle. Der ehemalige Bundesaußenminister erlag am heutigen Freitag einer Leukämie-Erkrankung. Das bestätigte die Guido Westerwelle Foundation. Westerwelle hatte sich nach Bekanntwerden seiner Krebserkrankung im Juni 2014 weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Im Vorjahr veröffentlichte er sein autobiografisches Buch „Zwischen zwei Leben“. Der am 27. Dezember 1961 in Bad Honnef geborene Westerwelle trat 1980 der FDP bei und zählte dort zu den Mitgründern der Jungen Liberalen. 1994 wurde er zum Generalsekretär der Liberalen gewählt, 2001 übernahm er von seinem Vorgänger Wolfgang Gerhardt den Parteivorsitz.
Im Jahre 2002 ging er mit dem so genannten „Guidomobil“ auf Wahlkampftour, um das zuvor gemeinsam mit dem damaligen Generalsekretär Jürgen Möllemann ausgerufene „Projekt 18“ und eine Haltung der Äquidistanz zu den Großparteien voranzubringen. Die Affäre um kontroverse Äußerungen Möllemanns zur Politik gegenüber Israel und die Flut in Ostdeutschland, die den „Spaßwahlkampf“ der FDP jäh zu einem Anachronismus umwandeln sollte, sorgten dafür, dass die Partei weit unter ihrem Wahlziel blieb. Im Jahre 2005 konnte Westerwelle mit einem betont seriösen Auftreten den Stimmenanteil der Liberalen auf 9,8 und 2009 als Oppositionsführer zur Großen Koalition auf 14,6 Prozent ausbauen, was ausreichte, um gemeinsam mit CDU und CSU einen Regierungswechsel herbeizuführen.
Als Regierungspartei blieb die FDP jedoch weit hinter den Erwartungen der Wähler zurück und wurde bei mehreren Landtagswahlen dafür massiv vom Wähler abgestraft. Guido Westerwelle, der als Bundesaußenminister und Vizekanzler in der Regierung saß, entschied sich dazu, zum Parteitag am 13. Mai 2011 nicht mehr für den Bundesvorsitz der FDP zu kandidieren. An der Parteispitze folgte ihm Philipp Rösler. Guido Westerwelle galt mit seiner deutlichen Parteinahme für Steuersenkungen, seiner Kritik an der hohen Staatsquote und dem vermeintlich „anstrengungslosen Wohlstand“ durch den deutschen Sozialstaat, der „spätrömischer Dekadenz“ gleichkomme, als prononcierter Wirtschaftsliberaler, der die seit 1983 vollzogene Wende weg von der sozialliberalen Ausrichtung der FDP während der 1970er Jahre fortführte.
Istanbul (nex) – Die nach der Aufhebung des Embargos gegen den Iran infolge des Atomabkommens vom Vorjahr eingetretene wirtschaftliche Wiederbelebung hat sich auch auf die Reiselust der iranischen Bevölkerung ausgewirkt. Dadurch sind auch zahlreiche Städte in der Türkei, darunter vor allem Istanbul, zu beliebten Urlaubszielen der Iraner geworden. Zwischen den beiden Ländern finden derzeit 18 regelmäßige Flüge pro Tag statt. Zum Newroz-Fest werden voraussichtlich alle Flüge in die Türkei ausgebucht sein. Die Auslastungsrate der Flüge nach Istanbul ab Teheran, Schira, Meschhed, Isfahan und Ahvaz liegt derzeit bei 85 Prozent. Von Istanbul aus starten wiederum wöchentlich 165 Flugzeuge in verschiedene iranische Städte.
Bereits im Jahr 2015 hatten laut Timur Bayindir, dem Präsidenten der Tourismus-, Hotellerie- und Investoren-Vereinigung (TUROB), rund 1,6 Millionen Iraner die Türkei besucht, was eine Steigerung von 6,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ausmachte. Bayindir zufolge gehören iranische Touristen zu den Top-Einkaufsgruppen der Türkei. „Eine der bedeutsamsten Herkunftsländer ausländischer Touristen für die Türkei ist der Iran“, erklärte der Verbandschef. „Mit der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran werden wir in vielen Bereichen eine Normalisierung sehen, einschließlich der Tourismusbranche. Wir erwarten positive Erträge in diesem Bereich.“
Stuttgart (ots) – Unter allen in Deutschland zugelassenen Oldtimern mit Abstand am meisten gefahren wird der „VW-Käfer“, von dem es über 30.000 Exemplare mit einer H-Zulassung gibt. Jeder zweite Oldtimerbesitzer ist mit einem „alten Benz“ unterwegs. Doch wie sieht es mit dem technischen Zustand dieser Klassiker aus? Die GTÜ Gesellschaft für Technische Überwachung hat Deutschlands zehn beliebteste Oldtimer unter die Lupe genommen und deren häufigste Mängel aufgelistet.
GTÜ nimmt die zehn meistgefahrenen Klassiker mit H-Kennzeichen unter die Lupe. Umweltbelastung, Bremsanlage, Beleuchtung und Elektrik sind die Sorgenkinder bei der Hauptuntersuchung.
Mängelzwerg unter den Top-10-Oldtimern ist die Mercedes Pagode. Genau 61,6 Prozent der von den GTÜ-Prüfingenieuren gecheckten Autos absolvierten die Hauptuntersuchung (HU) „ohne erkennbare Mängel“, dicht gefolgt vom Porsche 911/912 mit 61,2 Prozent mängelfreien Fahrzeugen. Den dritten Platz mit 60,7 Prozent belegt der Mercedes Heckflosse.
Das ist jedoch nur die eine Seite des Sterns. Beim Mercedes W123 stellten die Prüfer hingegen an 54 Prozent der Fahrzeuge Mängel fest. Das ist die höchste Mängelzahl aller von der GTÜ geprüften Top-Oldtimer in Deutschland. Auch beim Opel Kadett sind mehr als die Hälfte (52,4 Prozent) der Autos mit Mängeln unterwegs.
(Foto: GTÜ)
Umweltmängel wie Ölverlust, defekte Auspuffanlage und schlechte Abgaswerte stehen an erster Stelle der festgestellten Mängel. Hier erobert der VW Käfer mit den mit Abstand meisten Umweltmängeln einen unrühmlichen Spitzenplatz. Der Mercedes W123 landet auf dem zweiten Platz der „Umweltsünder“.
Ein weiteres Sorgenkind bei der HU ist häufig der schlechte Zustand von Beleuchtung und Elektrik, gefolgt von mangelhaft funktionierenden oder gar defekten Bremsanlagen.
Gütersloh (ots) – Die Social-Media-Reichweite von Bertelsmann und seinen Tochter-Unternehmen erreicht immer größere Dimensionen: Mehr als 1,2 Milliarden Follower weltweit sind aktuell als Abonnenten bei YouTube, als Fans bei Facebook sowie bei Twitter oder Google+ mit den Angeboten des internationalen Medien-, Dienstleistungs- und Bildungsunternehmens verbunden.
Über 9.000 Social-Media-Kanäle auf einer Website gebündelt – Filter für Sprachen sowie für Themen wie Mode, Kochen und Fitness
Gebündelt wird die Social-Media-Welt von Bertelsmann auf einer eigenen Website – der Social Cloud (socialcloud.bertelsmann.com). Inzwischen können Nutzer hier in mehr als 9.000 unterschiedlichen Kanälen stöbern oder sich gezielt an der thematischen Sortierung orientieren. Die Bandbreite reicht von Modetipps über aktuelle News, Angebote für Kinder und Musikvideos bis zu Kochrezepten und Literaturempfehlungen. Die Mehrzahl der Nutzer greift dabei auf englischsprachige Angebote zu, auch die Nachfrage nach spanischen Inhalten wächst stark. Mit über 70 Millionen Nutzern deutschsprachiger Angebote erreicht Bertelsmann auch im heimischen Markt ein großes Publikum.
Das größte Wachstum verzeichnet Bertelsmann dabei aktuell auf der Videoplattform YouTube, wo die einzelnen Geschäfte des Konzerns über 5.000 unterschiedliche Video-Kanäle betreiben. Erst vor kurzem hat sich die RTL-Group-Tochter BroadbandTV an die Spitze der Multi-Channel-Netzwerke gesetzt.
Karin Schlautmann, Leiterin der Bertelsmann-Unternehmenskommunikation, sagt: „Bertelsmann vereint internationale Fernseh-Stars, beliebte Mode-Bloggerinnen, renommierte Literaten und unzählige weitere Kreative zu einem der wohl reichweitenstärksten Online-Angebote überhaupt. All unsere Geschäfte sind tief in der digitalen Welt verankert, entsprechend groß ist die Bandbreite unserer Social-Media-Kanäle. Das rasante Wachstum unser Social Cloud, in der wir all diese Angebote gebündelt illustrieren, verdeutlicht dies. Nirgendwo ist die kreative Vielfalt von Bertelsmann digital so klar ersichtlich wie hier.“
Über Bertelsmann
Bertelsmann ist ein Medien-, Dienstleistungs- und Bildungsunternehmen, das in rund 50 Ländern der Welt aktiv ist. Zum Konzernverbund gehören die Fernsehgruppe RTL Group, die Buchverlagsgruppe Penguin Random House, der Zeitschriftenverlag Gruner + Jahr, der Dienstleister Arvato, die Bertelsmann Printing Group, das Musikunternehmen BMG sowie die Bertelsmann Education Group. Mit mehr als 112.000 Mitarbeitern erzielte das Unternehmen im Geschäftsjahr 2014 einen Umsatz von 16,7 Mrd. Euro. Bertelsmann steht für Kreativität und Unternehmergeist. Diese Kombination ermöglicht erstklassige Medienangebote und innovative Servicelösungen, die Kunden in aller Welt begeistern.
Leipzig (ots) – Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts ist der im Jahr 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag rechtmäßig. Die Revisionen der Kläger wies das Gericht nach eingehender mündlicher Verhandlung in seiner Verkündung am 18. März 2016 zurück. Die Kläger hatten verfassungsrechtliche Einwände gegen die Erhebung des Rundfunkbeitrags durch den Bayerischen Rundfunk und den Westdeutschen Rundfunk vorgebracht.
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt damit die bislang einheitliche Rechtsprechung in allen Bundesländern. Zuvor hatten bereits über 30 Verwaltungsgerichte, mehrere Obergerichte und die Landesverfassungsgerichte von Bayern und Rheinland-Pfalz den Rundfunkbeitrag überprüft und seine Rechtmäßigkeit bestätigt.
Der in der ARD für das Rundfunkbeitragsrecht federführende SWR-Justitiar, Herr Dr. Hermann Eicher, begrüßt die Entscheidung des Gerichts: „Dieses Urteil bestätigt den konsequenten Weg des Gesetzgebers, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland zeitgemäß fortzuentwickeln. Zu einem geräteunabhängigen Modell der Finanzierung gab und gibt es angesichts der immer rasanteren technischen Entwicklung keine seriöse Alternative.“ Für den Juristischen Direktor des Bayerischen Rundfunks, Herr Prof. Dr. Albrecht Hesse, sind damit die wesentlichen Fragen zum Rundfunkbeitrag beantwortet: „Nach Ansicht des Gerichts trägt der Rundfunkbeitrag seinen Namen zu recht. Abgabenrechtlich handelt es sich um einen Beitrag und nicht etwa um eine Steuer. Diese Abgabe fällt auch in die Gesetzgebungskompetenz der Länder, die zum Abschluss des Staatsvertrages berechtigt waren.“
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag mit den Grundrechten, vor allem dem Gleichbehandlungsgebot, vereinbar sei. Insbesondere der Umstand, dass für jede Wohnung ein Beitrag zu zahlen sei, unabhängig davon, ob Rundfunkgeräte vorhanden sind, sei verfassungsgemäß und nicht zu beanstanden.
Mit der Abweisung durch das Bundesverwaltungsgericht ist der Verwaltungsrechtsweg erschöpft. Die Kläger haben nun noch die Möglichkeit, Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht zu erheben.
Ankara (nex) – Premierminister Ahmet Davutoglu warnte am Freitag die politischen Führer der EU, dass es sich beim Angebot Ankaras, den Flüchtlingsstrom nach Europa zu drosseln, um eine humanitäre Angelegenheit und nicht um ein „Thema zum Feilschen“ handle.
„Für die Türkei stellt das Flüchtlingsproblem kein Thema zum Verhandeln, sondern eine Sache humanitärer und europäischer Werte dar“, erklärte Davutoglu bei seiner Ankunft in Brüssel, wo er zu einem Gipfeltreffen mit Regierungschefs der EU zusammenkommen wird. Davutoglu unterstrich, dass das Hauptziel der Türkei sei, den Flüchtlingen durch eine humanitäre Perspektive zu helfen und die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union zu stärken.
„Wir hoffen, eine gemeinsame Basis zu finden unter dem Banner eines Rahmenabkommens, das auf gemeinsamen Zielen beruht“, erklärte Davutoglu und erklärte, diesbezüglich hoffnungsvoll zu sein.
Brüssel (nex) – Der britische Premierminister Cameron kündigte an, dass sein Land keine weiteren Syrer mehr aufnehmen werde. „Vereinbarungen über visumfreies Reisen zwischen der EU und der Türkei haben keinerlei bindende Wirkung für Großbritannien“, sagte er. Cameron, der an einem EU-Gipfel in Brüssel teilnahm, sprach bei seiner Ankunft mit Reportern und wies dabei darauf hin, dass sein Land am EU-Programm zur Umverteilung syrischer Migranten auf dem gesamten Kontinent nicht teilnehmen werde.
Cameron erklärte am Donnerstagabend vor Reportern: „Da wir unsere Grenzkontrollen beibehalten haben und nicht dem Schengenraum angehören, werden wir den Türken keinen visafreien Zugang als Teil der Vereinbarung anbieten. Wir behalten unsere eigene Migrationspolitik bei.“ Cameron fuhr fort: „Wir haben bereits gesagt, was wir in der Frage der Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Großbritannien tun werden und das läuft jetzt auch so. Wir werden nicht wegen dem, was heute hier diskutiert wird, mehr Flüchtlinge aufnehmen. Wenn wir zu einer Einigung gelangen könnten, die die Migranten auf den griechischen Inseln in die Türkei zurückkehren lässt – das wäre ein guter Fortschritt.“
Großbritanniens Regierung hat beschlossen, am EU-Programm zur Umverteilung syrischer Migranten, die den Kontinent erreichen, nicht teilzunehmen. Stattdessen erklärt sie sich bereit, 20 000 Migranten aus Camps in den Ländern aufzunehmen, die wie die Türkei direkt an Syrien angrenzen.
Dortmund (nex) – Von allen schwer erträglichen Politikern, mit denen die Grünen nun wirklich reichlich gesegnet sind, gehört zweifellos Volker Beck zu den am schwersten erträglichen. Es ist eigentlich ein Skandal – und wohl nur dank der besonders ausgeprägten Mediendominanz grüner Ideologie in Deutschland möglich -, dass ein Politiker, der offen für die „Entkriminalisierung der Pädosexualität“ eingetreten war, nicht nur höchste Ämter in einer Parlamentspartei bekleiden, sondern von dort aus auch noch jahrelang moralisierend den Zeigefinger auf andere richten konnte. Im Unterschied zu all jenen, die nach der Auffindung von Crystal Meth bei Beck vor zwei Wochen im Zuge einer Polizeikontrolle meinten, der Ärmste hätte die Häme nicht verdient, gönne ich mir selbst und allen anderen ihre Schadenfreude gegenüber dem Grünen-Politiker, der am Ende wohl nicht nur ein Moralinjunkie gewesen sein dürfte.
Trotzdem ist objektiv gesehen der Besitz von 0,6 Gramm einer „betäubungsmittelähnlichen Substanz“ natürlich kein Vergehen, das nach einer allzu gravierenden Sanktion verlangt und es gibt Länder, in denen wird ein Delikt dieser Art noch als zu geringfügig erachtet, um gleich die Immunität eines Parlamentsabgeordneten aufzuheben. Man vertraut in solchen Fällen dann oft lieber darauf, dass der Betreffende selbst die Konsequenzen zieht oder spätestens die Wähler dies bei der nächsten Wahl selbst übernehmen. Möglicherweise liegt es daran, dass man dem Wähler in Deutschland in diesem Fall doch nicht in ausreichendem Maße vertrauen kann und man sich deshalb nun dazu entschieden hat, dem Staatsanwalt schon jetzt den Zugriff auf den Kinderfreund a.D. zu ermöglichen. Ich werde deswegen jetzt weder bittere Tränen vergießen noch zu einer Lichterkette aufrufen.
Und doch hat die plötzliche Saubermann-Attitüde der politischen Klasse etwas Pikantes: Man pflegt sie gerne in eigener Sache, billigt das Gleiche aber anderen Ländern nicht zu. In der Türkei wird die Immunität von Parlamentsabgeordneten nicht allzu oft aufgehoben. Wenn es tatsächlich dazu kommt, muss der Anlass schon ein gravierender sein, einer wie beispielsweise die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. Das ist der Grund, warum der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nun die parlamentarische Immunität von fünf Abgeordneten der HDP, ihres Zeichens der politische Arm der terroristischen PKK, aufheben lassen will.
Die betreffenden Abgeordneten haben sich nicht damit begnügt, die Interessen der Terrororganisation parlamentarisch zu artikulieren – wofür sie viele gewählt hatten -, sondern sie haben aktiv die Delegitimierung gewählter örtlicher Amtsträger, oft ihrer eigenen Parteikollegen, zu Gunsten einer „Autonomie“ nach PKK-Vorgaben betrieben und offen zu Gewalt aufgefordert, ja, teilweise sogar Waffen für die Terroristen gehortet oder transportiert. Wenn Erdogan nun als „Diktator“ bezeichnet wird, wenn er in solch einem gravierenden Fall der nationalen Sicherheit die Aufhebung parlamentarischer Immunitäten begehrt, … – was ist dann die deutsche politische Führung, wenn sie das Gleiche schon wegen 0,6 Gramm Crystal Meth veranlasst?!
Istanbul (nex) – Der Chefredakteur von „Spiegel online“, Florian Harms, hat sich nach eigenen Angaben dazu entschlossen, den langjährigen Korrespondenten Hasnain Kazim aus Istanbul abzuziehen. Hintergrund sind dem Magazin zufolge nicht etwa, wie einige Beobachter mutmaßen, wirtschaftliche Sparzwänge infolge von Auflagenrückgängen der Printausgaben, sondern die Verweigerung der Akkreditierung als Journalist durch die Türkei. „Man hat mir einfach nicht ermöglicht, hier weiter zu berichten“, beklagt sich Kazim gegenüber der „Zeit“. Eine bescheidmäßige Ablehnung habe es jedoch bis dato nicht gegeben, erklärte der Journalist. Er habe lediglich seinen Presseausweis für dieses Jahr vor drei Monaten beantragt, es sei jedoch noch keine Erledigung erfolgt. Ob Kazim einen Auskunftsbescheid oder eine Devolution beantragt hat, ist nicht bekannt.
Die unnachgiebige Haltung der türkischen Behörden könnte auch eine Reaktion der türkischen Regierung auf die jüngsten Bombenanschläge PKK-naher Gruppen in Ankara sein. Präsident Erdogan hatte jüngst angekündigt, künftig noch schärfer gegen das Sympathisantenumfeld von Terrororganisationen vorgehen zu wollen. Dazu solle auch das Strafrecht noch einmal verschärft werden. „Zwischen Terroristen, die Waffen und Bomben tragen, und jenen, die ihre Position, ihren Stift oder ihren Titel den Terroristen zur Verfügung stellen, besteht kein Unterschied“, hatte Erdogan gesagt. „Nur weil jemand einen Titel wie Abgeordneter, Akademiker, Autor, Journalist oder Leiter einer Nichtregierungsorganisation trägt, ändert das nichts an der Tatsache, dass diese Person eigentlich ein Terrorist ist.“
Kritiker hatten dem „Spiegel“ im Allgemeinen und Kazim im Besonderen bereits seit längerem eine einseitige und parteiische Berichterstattung vorgeworfen. Der „Spiegel“ hatte unter anderem auf dem Höhepunkt der Gezi-Krawalle die gewalttätigen Demonstranten unterstützt und sogar regelrecht angefeuert, indem mehrere Sonderseiten in türkischer Sprache unter dem Titel „Halte durch, Türkei“ als Titelstory gedruckt wurden. Ein Artikel aus seiner Feder zum Grubenunglück in Soma trug den Titel „Scher dich zum Teufel, Erdogan!“ – womit er angeblich nur „wertfrei“ das Zitat eines Grubenarbeiters wiedergegeben haben soll. Seine Berichte und insbesondere seine eigenen Einträge in sozialen Netzwerken lassen eine eindeutige Parteinahme für die von der PKK gesteuerte „Demokratische Partei der Völker“ (HDP) und eine Tendenz zur Verharmlosung der Terrorakte der PKK erkennen.Kazim selbst klagte hingegen darüber, dass er auf Grund von Kritik am türkischen Präsidenten Erdogan Morddrohungen erhalten habe.
Hasnain Kazim glaube daran, dass der Antrag aus politischen Gründen noch nicht bearbeitet worden sei. „Die Türkei hat mir nie einen Grund genannt dafür. Es wird wohl damit zu tun haben, dass die Machthaber in diesem Land unzufrieden sind mit der Berichterstattung des Spiegel“, meint Kazim gegenüber der „Zeit“. Der Journalist will außerdem erfahren haben, dass ihm in der Türkei ein Prozess wegen Unterstützung einer Terrororganisation drohe, „bloß weil ich mit Leuten gesprochen habe, die die Türkei als Terroristen bezeichnet“, so Kazim. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel habe sich sogar selbst für die Akkreditierung eingesetzt, erklärte Kazim weiter.
Ein deutscher Diplomat habe ihn und seine Familie bis zur Flughafen-Passkontrolle begleitet, um zu verhindern, dass der Journalist von Sicherheitsbehörden an der Ausreise gehindert wird. Auch der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel, der sich auf Facebook selbst zu einer parteilichen Haltung bekannt hatte, soll keinen Presseausweis erhalten haben, weil er als Sympathisant der terroristischen PKK gelte. Der Türkei-Korrespondent der FAZ, Michael Martens, habe seinen Wohnort und sein Büro bereits im Vorjahr nach Athen verlegt. Außerdem soll einer Korrespondentin der norwegischen Zeitung „Aftenposten“ der Presseausweis verweigert worden sein.
Kilis (nex) – Die Syrer erleben in diesem Monat nun das fünfte Jahr eines Konflikts, der ihr Land weiterhin mit Verwüstung überzieht. Indessen ist die Türkei nach wie vor eines der wenigen Länder, die den Flüchtlingen eine helfende Hand reicht und mit Unterkünften sowie humanitärer Hilfe beispielhaft vorangeht.
Vergangenen Dienstag jährte sich der Aufruf syrischer Aktivisten zum landesweiten Protest gegen das Assad-Regime zum fünften Mal. Seitdem entwickelten sich die Straßenproteste und das harte Durchgreifen des Regimes gegen die Proteste zu einem totalen Konflikt mit immer neuen Akteuren wie die Terrororganisation IS (Daesh). Die Türkei, Syriens nördlicher Nachbar, war eines der ersten Länder, das seine Tore den nach dem Bruch mit dem Assad-Regime, das jegliche Opposition mit brutaler Unterdrückung erwiderte, vor dem Krieg fliehenden Syrern öffnete.
Seit fünf Jahren nun ist und bleibt die Türkei nach wie vor der sicherste Hafen für die Flüchtlinge, die ins Land strömten – mit wenig Hab und Gut, etwas Geld oder völlig mittellos und mit nichts, was sie ihr Zuhause nennen könnten. Wenn auch der Libanon und Jordanien, die beiden anderen Nachbarn Syriens, ebenfalls Flüchtlinge aufnahmen, wurde die Türkei von der internationalen Gemeinschaft dafür gelobt, den Flüchtlingen die besten Unterbringungsstandards zu bieten. Heute leben 2,7 Millionen Flüchtlinge aus Syrien in der Türkei – eine Zahl, die im Jahr 2011, als die erste Gruppe mit 252 Syrern still und leise das Land betrat, noch unvorstellbar war.
Die Türkei war es gewohnt, als Transitland Migranten aus Asien und dem Nahen Osten auf ihrem Weg nach Europa zu beherbergen. Doch sie war offensichtlich völlig unvorbereitet auf den Exodus aus Syrien. Es gelang ihr jedoch, schnell zu reagieren. So wurden innerhalb kurzer Zeit aus den Zeltlagern, die für die ersten Ankömmlinge errichtet wurden, kleine Viertel mit angemessenem Wohnraum für die Flüchtlinge.
Frieden ist für Syrien in naher Zukunft nicht in Sicht. Auf der einen Seite unterstützt Russland das Regime, auf der anderen Seite schreitet der IS voran, der nach wie vor eine ernstzunehmende Bedrohung für die Stabilität darstellt.
Für die Türkei bedeutet das, dass die Flüchtlinge, die sie als vorübergehende „Gäste“ aufgenommen hatte, zumindest in absehbarer Zeit nicht in ihr Land werden zurückkehren können. 11,2 Millionen Syrer sind entweder Binnenflüchtlinge oder mussten Schutz in den Nachbarländern suchen vor einem Bürgerkrieg, der in fünf Jahren hunderttausende Menschenleben gekostet hat. So sieht die Türkei zu, die Lebensbedingungen der Flüchtlinge weiterhin zu verbessern.
AFAD, die türkische Behörde für Katastrophen- und Notfallmanagement, verstärkt ihre Bemühungen, den Bedürfnissen der Flüchtlinge gerecht zu werden. Die AFAD betreibt in Städten nahe der türkisch-syrischen Grenze 26 „Unterbringungszentren“ für etwa 280 000 Syrer. Die Behörde veröffentlichte gestern anlässlich des fünften Jahrestages des Konflikts eine Erklärung und betonte, dass die Türkei gegenwärtig die meisten syrischen Flüchtlinge beherberge. Führende türkische Politiker haben die internationale Gemeinschaft wiederholt dazu aufgerufen, mehr für die Flüchtlinge zu tun. Sie kritisieren auch die magere Unterstützung der Flüchtlinge durch andere Länder. Nach Angaben der AFAD hat die Türkei bislang über neun Milliarden Dollar für Flüchtlinge ausgegeben.
Die Türkei legt großen Wert auf die Bildung der syrischen Kinder. So werden sie zum Beispiel zur Schule angemeldet. Etwa 80 000 Kinder besuchen von der AFAD betriebene Schulen, während 310 000 syrische Schüler sich an Schulen außerhalb des Lagers anmelden konnten. Dieses Projekt wurde vom Ministerium für Nationale Erziehung gestartet. Die Türkei hat sich zum Ziel gesetzt, mindestens 460 000 Kinder an Schulen unterzubringen, um der so genannten „verlorenen Generation“ der Flüchtlinge, deren junges Leben durch den andauernden Krieg fast zerstört wurde, Zugang zu Bildung zu ermöglichen.
Die AFAD erreicht mit „Lebenslanges-Lernen“-Kursen auch Jugendliche, die das Schulalter bereits überschritten haben. Hier werden unter anderem Fremdsprachen-, EDV- und Handwerkkurse angeboten. Bislang haben 60 000 Syrer eine Ausbildung abgeschlossen.
Des Weiteren haben Syrer in der Türkei, ob sie nun in den oder außerhalb der Flüchtlingscamps leben, kostenlosen Zugang zu Gesundheitsdiensten. Der AFAD zufolge haben seit 2011 Ärzte und Pflegepersonal 500 000 Patienten stationär behandelt und 335 000 Operationen durchgeführt. Auch 152 000 Babys von Familien, die seit ihrer Flucht in der Türkei leben, erblickten hier das Licht der Welt.
Neben dem Service im Gesundheits- und Bildungsbereich sowie in anderen wichtigen Gebieten wird den Syrern das angeboten, wonach sie sich in Syrien sehnten – Demokratie. Die Flüchtlingscamps wählen ihren eigenen Anführer unter sich, während technische Arbeiten von türkischen Verwaltern ausgeführt werden. Es gibt auch Frauenkomitees, in denen Syrerinnen ihre Landsleute in Fragen der Polygamie und Zwangsverheiratung Minderjähriger sensibilisieren. Die AFAD erhielt die Auszeichnung der Vereinten Nationen für Engagement im öffentlichen Dienst und für das Gemeinwohl für ihr „modernes Stadtmanagementsystem“, das eine straffe Verwaltung der Flüchtlingscamps ermöglicht. Unterstützung wird nicht nur den in der Türkei lebenden Syrern angeboten:
Seit 2011 hat die AFAD Binnenflüchtlingen in Syrien Unterstützung im Wert von 450 Millionen Dollar zukommen lassen. Die Türkei wurde zum Gastgeber des ersten Humanitären Weltgipfels der Vereinten Nationen in diesem Jahr auserkoren. Der Gipfel wird sich mit Strategien und Politiken der globalen humanitären Hilfe befassen.
Wenn auch Flüchtlingscamps, kostenloser Gesundheitsservice, Bildungsangebote und Unterstützung durch NGOs die Lebensbedingungen der armen, in der Türkei Schutz suchenden Syrer verbessern, gibt es dennoch eine beträchtliche Anzahl an Flüchtlingen, die immer noch unter dem Existenzminimum leben. Manche gehen betteln, andere arbeiten schwarz.
Die türkische Regierung hat zu Beginn des Jahres Arbeitserlaubnisse für Syrer eingeführt, um die Flüchtlinge aus der Armut zu befreien. Es wird auch erwartet, dass diese Maßnahme die Migration von verzweifelten Syrern, die in der Hoffnung auf ein besseres Leben nach Europa weiterziehen, zumindest drosseln wird. Die Lage ist ungewiss in Syrien, und trotzdem warten die Syrer immer auf gute Neuigkeiten von zuhause und hoffen, dass der Konflikt endet, bevor er sich zum sechsten Mal jährt. Mustafa Najjar lebt in einem AFAD-Flüchtlingscamp in Südkilis. Er sei besorgt, dass ein weiteres Jahr ohne Lösung des Konflikts vergangen sei, erzählt er der Nachrichtenagentur Anadolu. Von zuhause weg zu sein, so Najjar, sei „ein nicht in Worte zu fassender Schmerz“.
„So Gott will, wird Frieden in Syrien einkehren und auch wir werden dann wieder nachhause zurückkehren“, meint er. „Das syrische Volk macht Unvorstellbares durch. Meine Leute sind im Meer ertrunken, sie mussten andere schlimme Dinge erleben“, so der 42-Jährige weiter. Er erinnert an die Hunderte syrischer Flüchtlinge, die im Ägäischen Meer auf Flüchtlingsbooten auf dem Weg von der türkischen Küste nach Griechenland ertrunken sind. Hassan Hajjaj gibt die Hoffnung auf ein Ende des Krieges nicht auf. Er überlebe dank dem Traum, wieder nachhause zurückkehren zu können, erzählt er. Hajjaj ist der Türkei für ihre Hilfe und Unterstützung sehr dankbar und lobt den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als „den einzigen Menschen, der in diesem Prozess Seite an Seite mit dem syrischen Volk steht.“
Er erwarte von den arabischen Ländern, so Hajjaj weiter, mehr Einsatz, um das Blutvergießen in Syrien zu beenden. Auch Suheila Agha, die ihre beiden Söhne im syrischen Bürgerkrieg verlor, ist dem türkischen Staat sehr dankbar, fügt aber hinzu: “Kein Ort der Welt kann wie dein Zuhause sein.“ Sie sagt, dass sie Syrien schrecklich vermisse. Nusrat Kuro aus Kobane fand vor zwei Jahren Schutz in der Türkei. Er spricht sich nur positiv über die Bedingungen im Flüchtlingscamp aus. Sein Herz aber, wie das seiner syrischen Landsleute auch, schlägt immer noch für sein Heimatland.
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Vergangenen Dienstag jährte sich der Aufruf syrischer Aktivisten zum landesweiten Protest gegen das Assad-Regime zum fünften Mal. Seitdem entwickelten sich die Straßenproteste und das harte Durchgreifen des Regimes gegen die Proteste zu einem totalen Konflikt mit immer neuen Akteuren wie die Terrororganisation IS (Daesh). Die Türkei, Syriens nördlicher Nachbar, war eines der ersten Länder, das seine Tore den nach dem Bruch mit dem Assad-Regime, das jegliche Opposition mit brutaler Unterdrückung erwiderte, vor dem Krieg fliehenden Syrern öffnete.
Seit fünf Jahren nun ist und bleibt die Türkei nach wie vor der sicherste Hafen für die Flüchtlinge, die ins Land strömten – mit wenig Hab und Gut, etwas Geld oder völlig mittellos und mit nichts, was sie ihr Zuhause nennen könnten. Wenn auch der Libanon und Jordanien, die beiden anderen Nachbarn Syriens, ebenfalls Flüchtlinge aufnahmen, wurde die Türkei von der internationalen Gemeinschaft dafür gelobt, den Flüchtlingen die besten Unterbringungsstandards zu bieten. Heute leben 2,7 Millionen Flüchtlinge aus Syrien in der Türkei – eine Zahl, die im Jahr 2011, als die erste Gruppe mit 252 Syrern still und leise das Land betrat, noch unvorstellbar war.
Die Türkei war es gewohnt, als Transitland Migranten aus Asien und dem Nahen Osten auf ihrem Weg nach Europa zu beherbergen. Doch sie war offensichtlich völlig unvorbereitet auf den Exodus aus Syrien. Es gelang ihr jedoch, schnell zu reagieren. So wurden innerhalb kurzer Zeit aus den Zeltlagern, die für die ersten Ankömmlinge errichtet wurden, kleine Viertel mit angemessenem Wohnraum für die Flüchtlinge.
Frieden ist für Syrien in naher Zukunft nicht in Sicht. Auf der einen Seite unterstützt Russland das Regime, auf der anderen Seite schreitet der IS voran, der nach wie vor eine ernstzunehmende Bedrohung für die Stabilität darstellt.
Für die Türkei bedeutet das, dass die Flüchtlinge, die sie als vorübergehende „Gäste“ aufgenommen hatte, zumindest in absehbarer Zeit nicht in ihr Land werden zurückkehren können. 11,2 Millionen Syrer sind entweder Binnenflüchtlinge oder mussten Schutz in den Nachbarländern suchen vor einem Bürgerkrieg, der in fünf Jahren hunderttausende Menschenleben gekostet hat. So sieht die Türkei zu, die Lebensbedingungen der Flüchtlinge weiterhin zu verbessern.
AFAD, die türkische Behörde für Katastrophen- und Notfallmanagement, verstärkt ihre Bemühungen, den Bedürfnissen der Flüchtlinge gerecht zu werden. Die AFAD betreibt in Städten nahe der türkisch-syrischen Grenze 26 „Unterbringungszentren“ für etwa 280 000 Syrer. Die Behörde veröffentlichte gestern anlässlich des fünften Jahrestages des Konflikts eine Erklärung und betonte, dass die Türkei gegenwärtig die meisten syrischen Flüchtlinge beherberge. Führende türkische Politiker haben die internationale Gemeinschaft wiederholt dazu aufgerufen, mehr für die Flüchtlinge zu tun. Sie kritisieren auch die magere Unterstützung der Flüchtlinge durch andere Länder. Nach Angaben der AFAD hat die Türkei bislang über neun Milliarden Dollar für Flüchtlinge ausgegeben.
Die Türkei legt großen Wert auf die Bildung der syrischen Kinder. So werden sie zum Beispiel zur Schule angemeldet. Etwa 80 000 Kinder besuchen von der AFAD betriebene Schulen, während 310 000 syrische Schüler sich an Schulen außerhalb des Lagers anmelden konnten. Dieses Projekt wurde vom Ministerium für Nationale Erziehung gestartet. Die Türkei hat sich zum Ziel gesetzt, mindestens 460 000 Kinder an Schulen unterzubringen, um der so genannten „verlorenen Generation“ der Flüchtlinge, deren junges Leben durch den andauernden Krieg fast zerstört wurde, Zugang zu Bildung zu ermöglichen.
Die AFAD erreicht mit „Lebenslanges-Lernen“-Kursen auch Jugendliche, die das Schulalter bereits überschritten haben. Hier werden unter anderem Fremdsprachen-, EDV- und Handwerkkurse angeboten. Bislang haben 60 000 Syrer eine Ausbildung abgeschlossen.
Des Weiteren haben Syrer in der Türkei, ob sie nun in den oder außerhalb der Flüchtlingscamps leben, kostenlosen Zugang zu Gesundheitsdiensten. Der AFAD zufolge haben seit 2011 Ärzte und Pflegepersonal 500 000 Patienten stationär behandelt und 335 000 Operationen durchgeführt. Auch 152 000 Babys von Familien, die seit ihrer Flucht in der Türkei leben, erblickten hier das Licht der Welt.
Neben dem Service im Gesundheits- und Bildungsbereich sowie in anderen wichtigen Gebieten wird den Syrern das angeboten, wonach sie sich in Syrien sehnten – Demokratie. Die Flüchtlingscamps wählen ihren eigenen Anführer unter sich, während technische Arbeiten von türkischen Verwaltern ausgeführt werden. Es gibt auch Frauenkomitees, in denen Syrerinnen ihre Landsleute in Fragen der Polygamie und Zwangsverheiratung Minderjähriger sensibilisieren. Die AFAD erhielt die Auszeichnung der Vereinten Nationen für Engagement im öffentlichen Dienst und für das Gemeinwohl für ihr „modernes Stadtmanagementsystem“, das eine straffe Verwaltung der Flüchtlingscamps ermöglicht. Unterstützung wird nicht nur den in der Türkei lebenden Syrern angeboten:
Seit 2011 hat die AFAD Binnenflüchtlingen in Syrien Unterstützung im Wert von 450 Millionen Dollar zukommen lassen. Die Türkei wurde zum Gastgeber des ersten Humanitären Weltgipfels der Vereinten Nationen in diesem Jahr auserkoren. Der Gipfel wird sich mit Strategien und Politiken der globalen humanitären Hilfe befassen.
Wenn auch Flüchtlingscamps, kostenloser Gesundheitsservice, Bildungsangebote und Unterstützung durch NGOs die Lebensbedingungen der armen, in der Türkei Schutz suchenden Syrer verbessern, gibt es dennoch eine beträchtliche Anzahl an Flüchtlingen, die immer noch unter dem Existenzminimum leben. Manche gehen betteln, andere arbeiten schwarz.
Die türkische Regierung hat zu Beginn des Jahres Arbeitserlaubnisse für Syrer eingeführt, um die Flüchtlinge aus der Armut zu befreien. Es wird auch erwartet, dass diese Maßnahme die Migration von verzweifelten Syrern, die in der Hoffnung auf ein besseres Leben nach Europa weiterziehen, zumindest drosseln wird. Die Lage ist ungewiss in Syrien, und trotzdem warten die Syrer immer auf gute Neuigkeiten von zuhause und hoffen, dass der Konflikt endet, bevor er sich zum sechsten Mal jährt. Mustafa Najjar lebt in einem AFAD-Flüchtlingscamp in Südkilis. Er sei besorgt, dass ein weiteres Jahr ohne Lösung des Konflikts vergangen sei, erzählt er der Nachrichtenagentur Anadolu. Von zuhause weg zu sein, so Najjar, sei „ein nicht in Worte zu fassender Schmerz“.
„So Gott will, wird Frieden in Syrien einkehren und auch wir werden dann wieder nachhause zurückkehren“, meint er. „Das syrische Volk macht Unvorstellbares durch. Meine Leute sind im Meer ertrunken, sie mussten andere schlimme Dinge erleben“, so der 42-Jährige weiter. Er erinnert an die Hunderte syrischer Flüchtlinge, die im Ägäischen Meer auf Flüchtlingsbooten auf dem Weg von der türkischen Küste nach Griechenland ertrunken sind. Hassan Hajjaj gibt die Hoffnung auf ein Ende des Krieges nicht auf. Er überlebe dank dem Traum, wieder nachhause zurückkehren zu können, erzählt er. Hajjaj ist der Türkei für ihre Hilfe und Unterstützung sehr dankbar und lobt den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als „den einzigen Menschen, der in diesem Prozess Seite an Seite mit dem syrischen Volk steht.“
Er erwarte von den arabischen Ländern, so Hajjaj weiter, mehr Einsatz, um das Blutvergießen in Syrien zu beenden. Auch Suheila Agha, die ihre beiden Söhne im syrischen Bürgerkrieg verlor, ist dem türkischen Staat sehr dankbar, fügt aber hinzu: “Kein Ort der Welt kann wie dein Zuhause sein.“ Sie sagt, dass sie Syrien schrecklich vermisse. Nusrat Kuro aus Kobane fand vor zwei Jahren Schutz in der Türkei. Er spricht sich nur positiv über die Bedingungen im Flüchtlingscamp aus. Sein Herz aber, wie das seiner syrischen Landsleute auch, schlägt immer noch für sein Heimatland.
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