CICA
Türkei und China vereinbaren Stärkung der Beziehungen
Peking (nex) – Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu und sein chinesischer Amtskollege Wang Yi vereinbarten am gestrigen Mittwoch die Stärkung der bilateralen Beziehungen in den Bereichen Antiterrorkampf, Gemeinschaftsprojekte und Tourismus.
Nach Angaben aus türkischen Diplomatenkreisen betonten die Teilnehmer des zwischenstaatlichen asiatischen Forums in Peking die Notwendigkeit der Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror und betrieben Meinungsaustausch darüber, wie eine solche Zusammenarbeit intensiviert werden könnte.
Die Quellen aus dem Außenministerium teilten unter dem üblichen Vorbehalt der Anonymität mit, dass Cavusoglu seinen Amtskollegen über die Präventivmaßnahmen der Türkei im Kampf gegen ausländische Terroristen und Menschenhandel informiert habe.
Peking ist der Gastgeber der zweitägigen 5. Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA), die heute zu Ende gehen wird. Circa 40 Delegationen aus Mitgliedsstaaten und Beobachter wurden zu der Versammlung erwartet.
Wang unterstrich, dass China und die Türkei zu den CICA-Gründungsmitgliedern gehörten. 2014 übernahm China den Vorsitz von der Türkei.
Wang erklärte, dass China bereit sei, seinen Beitrag zur Herstellung regionaler Sicherheit und Infrastruktur zur Entwicklungsförderung in der asiatischen Region zu leisten, wie in einem auf der offiziellen Website des chinesischen Außenministeriums veröffentlichten Statement zu lesen ist.
Türkische Diplomatenquellen ließen verlautbaren, dass die Außenminister auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit und geplante Gemeinschaftsprojekte wie den Bau einer Eisenbahnlinie durch den Norden der Türkei und eines Kernkraftwerks erörterten.
Es sei ebenfalls die Idee der Zusammenarbeit türkischer und chinesischer Vertragspartner in Drittländern aufgekommen. Cavusoglu kam auch mit seinem weißrussischen und ukrainischen Amtskollegen zusammen.
Die 1992 gegründete CICA ist ein zwischenstaatliches Forum zur Stärkung der Zusammenarbeit zur Förderung des Friedens, der Sicherheit und Stabilität in Asien. Sie besteht aus 26 Mitgliedsstaaten. Mehr als zehn weitere Länder und zwischenstaatliche Organisationen haben einen Beobachterstatus.
Erdoğan als Trendsetter
Österreich: Jura-Student zeigt ZDF wegen Schnitzel-Satire an
Mainz (nex) – Vor knapp zwei Wochen zeterte der Vorsitzende der rechtsnationalistischen „Freiheitlichen Partei Österreichs“ (FPÖ), Heinz-Christian Strache, unter dem Jubel seiner Fans noch darüber, dass die deutsche Bundesregierung den Weg für eine mögliche Anklage des ZDF-Moderators Jan Böhmermann nach § 103 des deutschen Strafgesetzbuches (Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten) frei gemacht hatte.
Nun haben bereits zwei Anhänger dieser Partei – einer aus Österreich, einer aus Deutschland – ihrerseits selbst Anzeige gegen die Verantwortlichen für eine ZDF-Satire gestellt.
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Hintergrund ist ein Beitrag der „heute show“ zur ersten Runde der Bundespräsidentenwahl im Nachbarland, aus welcher der Kandidat der FPÖ, Norbert Hofer, mit mehr als 35 Prozent als deutlicher Wahlsieger hervorgegangen ist. Daraufhin veröffentlichte die „heute show“ auf ihrer Facebookseite ein Meme, welches das Bild eines Wiener Schnitzels in Hakenkreuzform zeigt und dazu den Text: „Österreicher wählen, wie sie es vom Schnitzel kennen: Möglichst flach und braun.“ Fast 41 000 Personen haben den Beitrag bis heute auf Facebook gelikt.
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Eine der Anzeigen stützt sich explizit auf jenen § 103 StGB, der offenbar durch die Böhmermann-Affäre erst einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden sein dürfte. Hofer ist aus Sicht des Innsbrucker Jura-Studenten Emanuel Falch als Bundespräsidentschaftskandidat ein Vertreter des österreichischen Staates. Tatsächlich könnte er es jedenfalls als einer der Präsidenten des österreichischen Nationalrates sein. Ob auch eine Anzeige nach § 86a (Verwendung verfassungswidriger Symbole) gestellt worden ist, ist bis dato nicht bekannt.
Als deutsche Politiker gegen die Pressefreiheit in der Türkei vorgingen
Hintergrund ist ein Beitrag der „heute show“ zur ersten Runde der Bundespräsidentenwahl im Nachbarland, aus welcher der Kandidat der FPÖ, Norbert Hofer, mit mehr als 35 Prozent als deutlicher Wahlsieger hervorgegangen ist. Daraufhin veröffentlichte die „heute show“ auf ihrer Facebookseite ein Meme, welches das Bild eines Wiener Schnitzels in Hakenkreuzform zeigt und dazu den Text: „Österreicher wählen, wie sie es vom Schnitzel kennen: Möglichst flach und braun.“ Fast 41 000 Personen haben den Beitrag bis heute auf Facebook gelikt.
SPD-Politiker: Netanjahu-Satire beendet Karriere
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Kurdisch-türkische Beziehungen
Türkei möchte Handelsbeziehungen zur kurdischen Autonomieregion stärken
Türkei möchte Handelsbeziehungen zu Erbil stärken
Erbil (nex) – Der türkische Entwicklungsminister Cevdet Yilmaz kam am gestrigen Mittwoch in Erbil, der Hauptstadt der kurdischen Autonomieregion, an. Der Besuch soll der Stärkung der bilateralen Handelsbeziehungen dienen.
Nach dem Treffen mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Qubad Talabani und weiteren Regierungsvertretern erklärte Yilmaz auf einer Pressekonferenz, dass Ziel des Treffens die Ankurbelung der zwischen 2012 und 2013 beschlossenen Entwicklungsdeals gewesen sei.
Über die Lösung der Wirtschaftsprobleme der regionalen Regierung sagte Yilmaz: „Die Wirtschaft in dieser Region muss diversifiziert werden. Handel und gegenseitige Investitionen zwischen uns müssen verwirklicht werden. In diesem Zusammenhang sollte nicht nur der öffentliche, sondern auch der private Sektor stärker mit einbezogen werden.“
Er verwies auch auf die Erfahrungen der Türkei im Umgang mit Wirtschaftsproblemen im Jahr 2001 und die verschiedenen wichtigen Reformen, die die regierende Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) nach ihrer Machtübernahme im Jahr 2002 zur Bewältigung der Krise unternahm. „Wir sind bereit, unsere Reformerfahrungen mit unseren Geschwistern hier zu teilen“, erklärte er. Am heutigen Donnerstag wird Yilmaz an einem vom Institut für Nahostforschung (MERI) organisierten Wirtschaftsforum teilnehmen.
Kurdenführer Barzani: „Die PKK soll den Nordirak verlassen“
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Interreligiöser Dialog
„Assalamu alaikum“: Kroatische Präsidentin Grabar-Kitarovic beginnt Rede mit muslimischem Gruß
Kroatien: Erdoğan und Kitarovic unterstreichen Bedeutung der religiösen Toleranz
Zagreb (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat während seines Besuchs in der kroatischen Hauptstadt Zagreb die Notwendigkeit des interreligiösen Dialogs und der Toleranz unterstrichen.
In seiner im Fernsehen übertragenen Rede im Rahmen einer Zeremonie zum 100. Jubiläum der offiziellen Gleichstellung des Islam als Religionsgemeinschaft in Kroatien sprach Erdoğan ausführlich über die Wichtigkeit von Einheit und Solidarität.
Er erinnerte an das Verständnis von Einheit, Toleranz und Dialog im Sufismus. „Wer für Toleranz und Dialog eintritt, verteidigt die Kultur eines herzlichen Zusammenlebens. Sei Euch sicher, dass diejenigen, die wollen, dass wir einander bekämpfen, in ihrer eigenen Dunkelheit versinken werden.“
Heute wäre es geboten, von den guten Beispielen des Zusammenlebens zu sprechen, nicht von den schmerzlichen Ereignissen der Vergangenheit, so Erdoğan. „Wir betrachten die unterschiedlichen Religionen und Kulturen, die das gesellschaftliche Mosaik der Türkei ausmachen, als einen wertvollen Schatz.“
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Der türkische Präsident würdigte auch, dass Kroatien den Muslimen die freie Ausübung ihrer Religion ermögliche und das Zusammenleben in der Region seit Jahrhunderten friedlich und harmonisch sei. „Es besteht kein Zweifel, dass das Gleiche auch auf andere Religionen und Kulturen zutrifft. Ich denke, dass dies zu einer starken Partnerschaft zwischen der kroatischen Regierung und der islamischen Community in Kroatien beigetragen hat“, so Erdoğan. Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic sagte ihrerseits, die Muslime seien ein integraler Teil der kroatischen Gesellschaft und Kultur. Sie begann ihre Rede mit dem muslimischen Gruß „Assalamu alaikum“ („Friede sei mit Dir“) und erklärte: „Der juristisch-politische Akt [von vor 100 Jahren] war ein wichtiges Bekenntnis zur Gleichstellung des Islam, der nun eine nicht wegzudenkende Komponente in der kroatischen Geschichte und Kultur darstellt. Deshalb hat dieser Tag auch eine große Bedeutung für den kroatischen Staat und die Muslime in Kroatien.“ Das kroatische Parlament hielt aus Anlass des Jahrestages eine Sondersitzung ab. Später nahm Präsident Erdoğan noch an der Eröffnungszeremonie des Yunus-Emre-Kulturzentrums in Zagreb teil. Am 27. April 1916 hielt die damals noch zur Österreichisch-Ungarischen Donaumonarchie gehörige Provinz Kroatien eine Parlamentssitzung ab, in der die Gleichstellung des Islam mit dem Römischen Katholizismus und der Orthodoxie beschlossen wurde. Der Islam wurde im 15. Jahrhundert durch das Osmanische Reich in die Region gebracht. In Kroatien, das sich 1991 vom früheren Jugoslawien abspaltete und seit 2013 Mitglied der Europäischen Union ist, sind 86 Prozent der Bevölkerung Katholiken, zweitgrößte Religionsgemeinschaft sind die Orthodoxen mit 4,4 Prozent. Im Land leben 63 000 Muslime, das sind 1,5 Prozent der Bevölkerung.
Russischer Patriarch: Osmanische Politik gegenüber Minderheiten war vorbildlich
Der türkische Präsident würdigte auch, dass Kroatien den Muslimen die freie Ausübung ihrer Religion ermögliche und das Zusammenleben in der Region seit Jahrhunderten friedlich und harmonisch sei. „Es besteht kein Zweifel, dass das Gleiche auch auf andere Religionen und Kulturen zutrifft. Ich denke, dass dies zu einer starken Partnerschaft zwischen der kroatischen Regierung und der islamischen Community in Kroatien beigetragen hat“, so Erdoğan. Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic sagte ihrerseits, die Muslime seien ein integraler Teil der kroatischen Gesellschaft und Kultur. Sie begann ihre Rede mit dem muslimischen Gruß „Assalamu alaikum“ („Friede sei mit Dir“) und erklärte: „Der juristisch-politische Akt [von vor 100 Jahren] war ein wichtiges Bekenntnis zur Gleichstellung des Islam, der nun eine nicht wegzudenkende Komponente in der kroatischen Geschichte und Kultur darstellt. Deshalb hat dieser Tag auch eine große Bedeutung für den kroatischen Staat und die Muslime in Kroatien.“ Das kroatische Parlament hielt aus Anlass des Jahrestages eine Sondersitzung ab. Später nahm Präsident Erdoğan noch an der Eröffnungszeremonie des Yunus-Emre-Kulturzentrums in Zagreb teil. Am 27. April 1916 hielt die damals noch zur Österreichisch-Ungarischen Donaumonarchie gehörige Provinz Kroatien eine Parlamentssitzung ab, in der die Gleichstellung des Islam mit dem Römischen Katholizismus und der Orthodoxie beschlossen wurde. Der Islam wurde im 15. Jahrhundert durch das Osmanische Reich in die Region gebracht. In Kroatien, das sich 1991 vom früheren Jugoslawien abspaltete und seit 2013 Mitglied der Europäischen Union ist, sind 86 Prozent der Bevölkerung Katholiken, zweitgrößte Religionsgemeinschaft sind die Orthodoxen mit 4,4 Prozent. Im Land leben 63 000 Muslime, das sind 1,5 Prozent der Bevölkerung.
Kampf gegen Terror
Türkei: 15 Personen im Zusammenhang mit Anschlag in Bursa festgenommen
Ankara (nex) – Wie Innenminister Efkan Ala mitteilte, wurden im Laufe eines landesweiten Polizeieinsatzes nach einer tödlichen Explosion in der Nordwesttürkei 15 Personen festgenommen.
Die Festnahmen fanden einen Tag nach einem Selbstmordanschlag im Eingangsbereich eines historischen Basars in Bursa im Nordwesten der Türkei statt, bei dem ein Mensch ums Leben kam.
„Es gibt starke Indizien und Erkenntnisse, die auf eine Organisation hinweisen. […] Wann die Operation beendet sein wird, werde ich noch mitteilen. Es wurden 15 Personen festgenommen. Die Namen der Provinzen kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht nennen“, erklärte der Innenminister den Reportern vor einem Treffen.
Zuvor hatten Polizeiquellen verlautbaren lassen, dass zwölf Verdächtige während Einsätzen in den Provinzen Bursa, Istanbul, Afyonkarahisar und Sanliurfa festgenommen worden seien.
Das Gouverneursamt von Bursa teilte mit, dass ein weiblicher Attentäter in den Anschlag verwickelt gewesen sei.
Müezzinoglu fügte hinzu, dass der Attentäter identifiziert worden sei, es handle sich dabei um eine etwa 25-jährige Frau. „Das Innenministerium ist dabei, weitere Details über die Identität der Attentäterin zu ermitteln“, so der Gesundheitsminister.
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu wurde vom Innenminister Efkan Ala in Ankara und vom Gouverneur von Bursa Münir Karaoglu telefonisch über den Anschlag unterrichtet.
Kaufprämie für Elektro-Autos
Bund der Steuerzahler geißelt E-Auto-Prämie als „Steuergeldverschwendung“
Düsseldorf (ots) – Der Bund der Steuerzahler hat massive Kritik an der geplanten staatlichen Kaufprämie für Elektro-Autos geübt.
„Für den Ausbau der Elektromobilität fließen schon jetzt enorm viele Subventionen, ob es um die Forschung geht oder den Ausbau der Auflade-Stationen bis hin zu steuerlichen Vorteilen für E-Autobesitzer“, sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, der „Rheinischen Post“.
„Jetzt auch noch eine Kaufprämie seitens des Staates zur Verfügung zu stellen, ist aus meiner Sicht ein Akt von Steuergeldverschwendung“, sagte Holznagel. “
Die Industrie wird der Pflicht enthoben, noch mehr in diesem Bereich zu investieren. Am Ende zahlen die Steuerzahler doppelt und dreifach – und das ist für uns nicht akzeptabel“, sagte Holznagel.
Batmobil in Istanbul
Istanbul: Batmobil überquert neue Bosporus-Brücke
Istanbul (ots/PRN/nex) – Turkish Airlines schickte das Batmobil auf eine aufsehenerregende Fahrt über die neue Brücke zwischen zwei Kontinenten.
Turkish Airlines hat das berühmte Batmobil nach Istanbul gebracht, wo es eine ganz besondere Fahrt aufnahm: Es hat die Grenze zwischen Europa und Asien über die Yavuz Sultan Selim Brücke überquert, die offiziell erst im Sommer 2016 eröffnet wird. Die erste interkontinentale Fahrt des Kultmobils ist gleichzeitig auch seine bisher längste – jedenfalls in der echten Welt. Turkish Airlines feiert mit dieser historischen Fahrt den Kinostart von Warner Bros. Pictures‘ Actionfilm Batman vs. Superman: Dawn of Justice.
„Die Fahrt über den Bosporus ist nicht nur ein Symbol dafür, dass das Batmobil als Ikone der Popkultur die Menschen weltweit vereint, sondern auch dafür, dass Istanbul als einzige Stadt der Welt zwei Kontinente und Turkish Airlines seine Passagiere mit 113 Ländern und über 287 Destinationen weltweit verbindet“, sagt M. Ilker Ayci, Vorstandsvorsitzender von Turkish Airlines.
Er ergänzt: „Uns bietet sich die Gelegenheit, der Welt unsere wunderschöne Stadt Istanbul und unsere neue Brücke zu präsentieren. Das Batmobil ist eines der symbolträchtigsten Filmikonen aller Zeiten und hat jetzt die Welt mit Istanbul verbunden.“
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Das Drehkreuz von Turkish Airlines liegt genau zwischen Europa und Asien und dient mit seiner geographisch attraktiven Lage als ideale Schnittstelle auf internationalen Flugstrecken. Istanbul bietet Reisenden aus Deutschland eine One-Stop-Verbindung von insgesamt 14 Flughäfen – ab Berlin, Bremen, Friedrichshafen, Hamburg, Hannover, Düsseldorf, Karlsruhe/Baden-Baden, Köln, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart, Nürnberg, München und Münster/Osnabrück – zu 287 Destinationen weltweit.
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Die Fahrt des Batmobils über den Bosporus ist eine von vielen Aktionen von Turkish Airlines, dem offiziellen Airline Partner von Batman vs. Superman: Dawn of Justice, rund um den Blockbuster von Warner Bros. Pictures, der weltweit in den Kinos ausgestrahlt wird. Turkish Airlines erweitert die Filmerfahrung für Fans außerdem mit einer Superman vs. BatmanSonderlackierung einer Boeing 777-300, einer limitierten Superman vs. Batman Amenity-Kits Edition, einem Time Out Reiseführer für Turkish Airlines‘ neueste Destinationen Gotham City und Metropolis, exklusive Bordmenüs sowie eine Sonderedition der Miles&Smiles Vielfliegerprogramm Karten. Eine zentrale Szene des Films zeigt Wonder Woman an Bord einer Boeing 777-300 von Turkish Airlines. Außerdem kündigen zwei Werbefilme mit den Filmstars Ben Affleck (Batman) und Jesse Eisenberg (Lex Luthor) die neuen Turkish Airlines „Destinationen“ Gotham City und Metropolis an und verzeichneten weltweit über 50 Millionen Views.
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Satire darf alles
SPD-Politiker: Netanjahu-Satire beendet Karriere
Hannover (tp/nex) – „Satire darf alles!“ Zumindest, wenn man die SPD zum jetzigen Zeitpunkt hört, bekommt man dieses Statement in die Kameras gesprochen. Der Außenminister Frank-Walter Steinmeier etwa sagte zuletzt zu der Entscheidung der Bundesregierung, eine Strafverfolgung gegen den ZDF Moderator Jan Böhmermann zuzulassen:
„Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sind höchste Schutzgüter unserer Verfassung.“
Deshalb sei die SPD geschlossen dagegen gewesen, der Justiz die Genehmigung zur Strafverfolgung zu erteilen. Das klingt uneingeschränkt, aber entspricht nicht der wirklichen Moral der SPD. Wie würde die SPD sich positionieren, wenn sich das Gedicht von Böhmermann nicht auf den türkischen Präsidenten Erdogan, sondern auf den israelischen Premierminister Netanjahu beziehen würde?
Die Referenz dazu hat Mustafa Atay unbeabsichtigt aber zeitnah geliefert. Atay veröffentlichte auf dem sozialen Netzwerk eine Karikatur vom israelischen Premier Netanjahu. Dagegen ist die Böhmermann-Satire oder die jüngste Erdogan-Karikatur in der niederländischen Presse schon ein Augenschmauß. Aber für Mustafa Atay hatte es Konsequenzen.
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Über die Medien richtete der niedersächsische Landtagsabgeordnete Mustafa Erkan (SPD) die Aussage, dass er die Karikatur als „Judenhass“ verstehe und dass so jemand nicht zur SPD gehöre. Von Satire, Kunstfreiheit, Presse- und Meinungsfreiheit war nicht die Rede. Die Konsequenz für Atay war der unvermeidliche Austritt aus der Partei und damit auch aus seinen Funktionen. Im April 2015 sagte Atay zu den Vorwürfen: „Ich bin sehr traurig darüber, dass die von mir geteilten Karikaturen völlig missverstanden wurden.“, er darf traurig sein, die Öffentlichkeit spätestens jetzt aber auch irritiert. Zu weiteren Interview Anfragen stand Atay nicht zur Verfügung, da er sich nicht zum laufenden innerparteilichen Verfahren äußern wollte.
Erschienen bei turkishpress.de
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EuroCup 2016
Basketball: Galatasaray gewinnt den EuroCup!
Istanbul (nex) – Die türkische Basketballmannschaft Galatasaray Odeabank hat den Eurocup gewonnen. Sie setzte sich am heutigen Mittwoch im Finalspiel in der Abdi Ipekci Sportarena in Istanbul mit 78:67 gegen Straßburg durch.
Das Istanbuler Team schlug den französischen Gast im Finalrückspiel.
„Ich bin stolz auf mein Team, die Spieler, die Fans, Galatasaray und auf den türkischen Basketball“, jubelte Cheftrainer Ergin Ataman nach dem Spiel.
Galatasaray Odeabank darf nun an den Turkish Airlines Euroleague 2016/2017 teilnehmen. Letzte Woche hatte das französiche Team Galatasaray im Hinspiel mit 66:62 besiegt.
Türkisch-kroatische Partnerschaft
Kroatien: Erdogan eröffnet Yunus Emre-Kulturzentrum
Zagreb (nex) – Der türkische Staatspräsident Erdogan hat bei seinem Staatsbesuch in Kroatien das Yunus Emre-Kulturzentrum eröffnet.
Das Zentrum wird den Menschen die türkische Kultur näher bringen und unter anderem auch kostenlosen Türkischunterricht anbieten. In seiner bei der Eröffnung des Kulturzentrums gehaltenen Rede gab Erdogan Beispiele für Wörter, die im Türkischen und Kroatischen gemeinsam verwendet werden.
“Sogar das Wort ‚ortak‘ (Partner) ist ein Zeichen für die Partnerschaft zwischen uns“, so Erdogan.
