Israelischer General: „Das gefährlichste Land im Nahen Osten ist der Staat Facebook”
Erdan wies darauf hin, dass Facebook den von dem „verabscheuungswürdigen Mörder“ erstellten Beitrag der Polizei oder einem Vertreter des Verteidigungsministeriums hätte melden können. Wenn die Polizei Facebook um dessen Mithilfe bitte, so Erdan weiter, „wenn es um Siedler in Judäa und Samaria [Westjordanland] geht, kooperiert Facebook nicht und setzt die Messlatte zum Entfernen von Posts mit gewalttätigem Inhalt sehr hoch an.“ In der vergangenen Woche teilten Erdan und Justizministerin Ayelet Schaked mit, dass sie die Gesetzgebung anpassen würden, um Beiträge mit anstößigen, beleidigenden Inhalten von sozialen Netzwerken zu entfernen. Die Minister erklärten, dass das Gesetz das Blockieren von Beiträgen mit Bezug zu Terror oder anderen verbotenen Inhalten, die den Staat, die Öffentlichkeit oder eine Person unmittelbar in Gefahr brächten, vorschreiben soll. Erdan und Schaked trafen sich in der vergangenen Woche mit hochrangigen Facebook-Mitarbeitern und erörterten verschiedene Punkte, die die israelische Strafverfolgung konterkarierten, insbesondere die Nutzung sozialer Netzwerke für die Planung von Terroranschlägen. Die Minister sagten, dass während der letzten Terrorwelle eine direkte Verbindung zwischen Onlineaufrufen zu Gewalt und den als „Einsamer-Wolf-Terrorismus“ bezeichneten Anschlägen festgestellt werden konnte.


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