Türkei-Russland
Deutschland unterstützt türkisch-russische Annäherung
Berlin (nex) – Deutschland hat seine Unterstützung für die Annäherung zwischen der Türkei und Russland ausgedrückt. Die Beziehungen der beiden Länder wurden nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets in der Nähe der syrischen Grenze im November letzten Jahres auf Eis gelegt.
Die stellvertretende Sprecherin des deutschen Außenministeriums, Sawsan Chebli, erklärte, dass die Annäherung zwischen den beiden Ländern nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei aus der Sicht Deutschlands positiv zu bewerten sei. Deutschland könne dies nur begrüßen, so Chebli weiter.
Sie hoffe, dass die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Regionalmächten eine positive Wirkung auf die Bemühungen haben werde, eine politische Lösung für den syrischen Bürgerkrieg zu finden.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wird am morgigen Dienstag mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin zusammenkommen. Es wird das erste Treffen der beiden Staatschefs seit dem Abschuss des russischen Kampfflugzeugs im vergangenen November sein.
Das Treffen auf hoher Ebene nach dem vereitelten Putschversuch vom 15. Juli wird in manchen westlichen Medien als ein Zeichen für eine Annäherung Ankaras an Moskau wegen ihrer Enttäuschung von ihren westlichen Verbündeten gedeutet.
Erdogan hatte scharfe Kritik an den westlichen Ländern aufgrund ihrer zögerlichen Haltung nach dem Putschversuch und ihrer Versäumnis, Solidarität mit dem türkischen Volk zu zeigen, geübt. Putin war einer der ersten ranghohen Politiker, der nach dem Putschversuch seine vehemente Unterstützung für die türkische Regierung ausdrückte.
Chebli wies Medienberichte über die vermeintliche Sorge des Westens, dass die Türkei sich von der Nato entferne und die engere Zusammenarbeit mit Russland suche, zurück. Die deutsche Regierung glaube nicht, dass die türkisch-russische Annäherung eine Auswirkung auf die Sicherheitspartnerschaft der Türkei mit der Nato haben werde. Das Land sei und bleibe ein wichtiger Nato-Partner, betonte die Sprecherin.
Es wird erwartet, dass während des bevorstehenden Treffens zwischen dem türkischen und dem russischen Präsidenten ein neuer Fahrplan für die bilateralen Beziehungen zwischen Ankara und Moskau aufgelegt wird. Der Bürgerkrieg in Syrien sowie weitere regionale und internationale Fragen werden nach Analysten ebenfalls auf der Tagesordnung stehen.
Wirtschaft
Islamic Development Bank bleibt Türkei verbunden
Ankara (nex) – Der Präsident der Islamic Development Bank (IDB) erklärte am vergangenen Samstag, dass er über die Widerstandsfähigkeit der durch den vereitelten Putschversuch erschütterten türkischen Wirtschaft erfreut sei. Ahmad Mohamed Ali sagte, die IDB stehe zu ihrem unerschütterlichen Bekenntnis zum türkischen Volk und zu dessen Regierung, das auch weiterhin bestehen bleiben werde.
Ali, der mit der Nachrichtenagentur Anadolu sprach, erklärte, „die IDB-Gruppe wird definitiv auf die gegenwärtige Zusammenarbeit mit der Türkei in den Bereichen Islamic Finance (islamkonformes Finanzwesen), Bildung, Verkehrswesen, Energie, Gesundheit, kleine und mittlere Unternehmen, Finanzhandel sowie Exportkredit- und Risikoversicherungen bauen“.
Ali, der die Auswirkungen des Putschversuchs bewertete, merkte an, dass die nach dieser äußerst schwierigen Situation ergriffenen Maßnahmen bei der Linderung eventuell auftretender Volatilität erfolgreich gewesen seien. „Die IDB war mit den von der türkischen Regierung und Zentralbank ergriffenen Maßnahmen, mit denen die wirtschaftliche Situation perfekt gemeistert wurde, zufrieden“, fügte Ali hinzu.
Obwohl die Türkei wegen der Abhängigkeit von Energieimporten mit einem schwierigen Leistungsbilanzmanagement konfrontiert sei, könne die Wirtschaft dieses dank des Vertrauens des Volkes in die Wirtschaft und die türkische Lira überwinden.
Der IDB-Chef wies darauf hin, dass die türkische Wirtschaft bewiesen habe, dass sie selbst in schweren Zeiten auf einer gesunden Basis wachsen könne: „Die Türkei hat durch das umsichtige Management eines starken und kompetenten Teams gezeigt, dass sie weiterhin um drei bis vier Prozent wachsen kann. Es gibt eine wachsende Verbraucherschicht und kräftige in- und ausländische Investitionen.“
Boycott, Divestment and Sanctions (BDS)
Israel möchte Boykottunterstützer ausweisen
Jerusalem (nex) – Israel möchte Aktivisten, die zu einem Boykott des Landes aufrufen, ausweisen beziehungsweise deren Einreise verhindern.
Nach einem Statement des israelischen Ministers für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan, vom 7. August soll ein Team zur Auffindung und Ausweisung „Hunderter“ Boykottaktivisten, die sich derzeit in Israel befinden, gebildet werden. Denjenigen, die das Land betreten möchten, soll es die Einreise verwehren.
Dutzende Organisationen arbeiteten in Israel, um „Informationen zu sammeln und diese zugunsten des Boykotts gegen Israel zu verwenden“, heißt es weiter. Namen der Gruppierungen werden nicht genannt.
Die internationale Bewegung BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) ruft zu Boykott, Sanktionen und Kapitalabzug gegen Israel auf und bezeichnet dies als einen gewaltlosen Kampf gegen die Besatzung.
Israel vertritt die Auffassung, dass das Ziel des BDS die Zerstörung des Landes sei und sieht in der Bewegung eine ernstzunehmende Bedrohung.
Anti-Terror-Einsatz
Südosttürkei: 13 PKK-Terroristen bei Luftschlägen getötet
Türkische Sicherheitskräfte haben am heutigen Montag mit Luftschlägen in der südosttürkischen Provinz Siirt 13 Mitglieder der Terrororganisation PKK getötet.
Türkische F-16 Kampfjets führten nach Erhalt geheimdienstlicher Informationen Luftschläge im ländlichen Gebiet durch.
Nach Angaben der Behörden wurden über 5.000 PKK-Mitglieder in der Türkei und im Nordirak eliminiert, seit die Terrororganisation im Juli vergangenen Jahres ihren bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat wiederaufgenommen hat.
Im selben Zeitraum wurden etwa 600 Sicherheitskräfte getötet.
Türkisch-russische Beziehungen
Erdogan zu Besuch bei Putin: Normalisierung der Beziehungen wird fortgesetzt
Moskau und Ankara (nex) – Die Hauptthemen während des Besuchs des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Russland würden die Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder und der Krieg in Syrien sein, erklärten Analysten gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu.
Seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets im vergangenen November werden Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin am 9. August erstmals wieder zusammenkommen.
Die beiden Piloten, die den russischen Kampfjet abgeschossen hatten, wurden am 19. Juli wegen mutmaßlicher Verbindungen zu dem vereitelten Putschversuch vom 15. Juli festgenommen.
Der russische Politikberater Jewgeni Mintschenko sagte, dass das bevorstehende Treffen auf hoher Ebene sehr wichtig sei, dass beim Thema Syrien jedoch eine Einigung nicht einfach sein werde.
Boris Dolgow, der Leiter der Abteilung Orientalische Studien an der Russischen Akademie der Wissenschaften, vertrat die Auffassung, dass Handels- und Wirtschaftsprojekte wieder auf der Agenda stehen würden, aber auch Tourismus und die Aufhebung der Sanktionen würden erörtert werden.
„Ich denke, das politische Schwerpunktthema wird Syrien sein“, so Dolgow weiter. „Russland muss seine Unterstützung der Kurden in Syrien aufgeben, wenn es ein paar Schritte von der Türkei erwartet. Erdgaspipelineprojekte, der Bau eines Atomkraftwerks sowie Tourismus werden wohl einige weitere der aufzugreifenden Themen sein.“
Anti-Putsch-Kundgebung
Türkei erlebt bei Großkundgebung nie dagewesene Einheit
Istanbul (nex) – Bei der Großkundgebung am gestrigen Sonntag hat das Land eine nie zuvor dagewesene Einheit erlebt. Zum ersten Mal kamen die Führer der Partei der Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP), der Republikanischen Volkspartei (CHP) und der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) auf einer Plattform zusammen. Während Medien in Deutschland von „Tausenden“ Teilnehmern berichteten, teilte die Polizei vor Ort mit, dass circa fünf Millionen Menschen zur Großkundgebung gekommen seien.
Hierzu ein Kommentar in den sozialen Medien:
„……wenn 79,9 Mio gekommen wären, würden sie in Deutschland auch noch sagen, aber einer hat ja noch gefehlt.
Bei aller Kritik am Vorgehen Erdogans, das ganze Bashing hat nur zu einer weiteren Solidarisierung geführt, weil es eben ungerecht und heuchlerisch ist, was da aus dem Westen kommt. Und Putin lacht sich einen Ast.“
Die Großkundgebung für die Demokratie und Märtyrer in Istanbul wurde mit einer Schweigeminute für die Opfer des vereitelten Putschversuchs vom 15. Juli und anschließender Koranrezitation eröffnet.
Die Großkundgebung sei für die Feinde der Türkei ein weiterer Schlag ins Gesicht, erklärte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am gestrigen Sonntag. In seiner Rede sagte er: „Unsere heutige Zusammenkunft macht unsere Feinde so traurig wie der Morgen des 16. Juli. In jener Nacht hat es Menschen gegeben, die ihr Leben riskiert haben, um den Putsch zu stoppen, und sie füllten die Straßen. Die Geschichte wird die Namen unserer Märtyrer in goldenen Buchstaben notieren.“
Erdogan erklärte, dass die Türkei nun einen „Weg der Solidarität“ in Richtung Zukunft gehen werde. „Die Gülenisten haben nicht mit den Menschen gerechnet“, so Erdogan weiter. „Der vereitelte Putschversuch vom 15. Juli hat gezeigt, dass dieses Land nicht zerstört werden kann“, betonte er und fügte hinzu: „Wir werden die ganze Welt wissen lassen, was das Gülen-Netzwerk (FETÖ) ist“, versprach er.
Über die mögliche Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei für die am vereitelten Putschversuch Beteiligten sagte Erdogan, dass die Entscheidung bei den Abgeordneten des Parlaments liege und er bei einer positiven Entscheidung des Parlaments das Gesetz zur Wiedereinführung der Todesstrafe ratifizieren werde. Die politischen Parteien müssten sich an den Willen des Volkes halten, so Erdogan weiter.
Erdogan äußerte in seiner Rede scharfe Kritik an Deutschland, das per Gerichtsbeschluss eine Ansprache des türkischen Präsidenten per Videoübertragung an die 30.000 bis 40.000 Teilnehmer einer in der vergangenen Woche in Köln abgehaltenen Demonstration gegen den Putschversuch in der Türkei verboten hatte.
„Wo ist die Demokratie? Diesen [PKK-Terroristen] in Qandil wurde erlaubt, via Videokonferenz zugeschaltet zu werden. – Lasst sie diese Terroristen füttern, sie werden sie wie einen Bumerang treffen“, sagte er.
Der Präsident rief die Menschen dazu auf, die Mahnwachen für Demokratie im ganzen Land bis Mittwoch fortzusetzen: „Heute – das war ein Komma bei den Demonstrationen, den Punkt werden wir am Mittwoch setzen.“
Erdogan war der letzte Redner auf der Kundgebung, an der nach Angaben der Polizei etwa fünf Millionen Menschen teilnahmen. Zum ersten Mal kamen die Führer der Partei der Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP), der Republikanischen Volkspartei (CHP) und der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) auf einer Plattform zusammen. Generalstabschef Hulusi Akar und der geistliche Führer der Türkei, Mehmet Görmez, nahmen ebenfalls an der Großkundgebung teil.
Die Yenikapi-Demonstration ist der Höhepunkt der seit dem vereitelten Putschversuch jede Nacht im ganzen Land gehaltenen Mahnwachen für Demokratie. Bei dem Putschversuch wurden 240 Menschen getötet. Die türkische Regierung erklärte, dass dieser von den Anhängern des seit 1999 im selbstgewählten Exil lebenden Predigers Fetullah Gülen durchgeführt worden sei.
Huthis möchten Führung übernehmen
Jemen: Friedensgespräche für einen Monat ausgesetzt
Kuwait-Stadt (nex) – Der UN-Gesandte Islami Ould Cheikh Ahmed kündigte am gestrigen Samstag eine einmonatige Aussetzung der Friedensgespräche zwischen der jemenitischen Regierung und der schiitischen Gruppierung zur Lösung des Konflikts in dem arabischen Land an.
Ahmed, der auf einer Pressekonferenz in Kuwait-Stadt sprach, erklärte, dass die Gespräche in einem Monat an einem noch bekanntzugebenden Ort fortgesetzt würden. Der jemenitische Außenminister Abdulmalik al-Mekhlafi bestätigte am heutigen Sonntag, dass die unter UN-Vermittlung geführten Verhandlungen mit den Huthis ergebnislos beendet worden seien.
Der Schritt kam, unmittelbar nachdem die mit dem ehemaligen Präsidenten Ali Abdullah Salih verbündete schiitische Gruppierung zehn Personen ernannte, die einen Rat zur Führung des gesamten kriegszerrütteten Landes bilden sollten.
Der Jemen versinkt seit Ende 2014 im Chaos. Die Huthis und ihre Verbündeten brachten damals die Hauptstadt Sanaa sowie andere Teile des Landes unter ihre Kontrolle. Sie zwangen Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi und seine von Saudi-Arabien gestützte Regierung, nach Riad zu fliehen.
Im März vergangenen Jahres starteten Saudi-Arabien und seine Verbündeten eine massive Militäroffensive im Jemen mit dem Ziel, die von den Huthis eingenommenen Gebiete zurückzuerobern und Hadis angeschlagene Regierung wiedereinzusetzen.
Pro-Hadi-Kräfte werden mit Luftschlägen der Saudis unterstützt und haben seitdem große Gebiete im Süden des Landes, darunter auch die wichtige Stadt Aden, zurückerobert. Es ist ihnen jedoch bislang nicht gelungen, Sanaa und andere strategisch wichtige Gebiete wiedereinzunehmen.
Im April waren die jemenitische Regierung und die schiitischen Huthis in unter der UNO geführte Verhandlungen zur Lösung des Konflikts eingetreten, bei dem bislang mehr als 6.400 Menschen getötet wurden und weitere 2,5 Millionen fliehen mussten.
Tourismus
Terror in Frankreich: Tourismuszahlen brechen ein
Dortmund (nex) – Die Zahl der ausländischen Touristen, die in französischen Hotels übernachten, sei im Juli im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um zehn Prozent zurückgegangen, da Besucher aus dem außereuropäischen Ausland von den jüngsten Terroranschlägen abgeschreckt worden seien, wurde der französische Tourismusminister am heutigen Sonntag zitiert.
Frankreichs Tourismusindustrie – ein wichtiger Motor für die französische Wirtschaft – leidet seit dem Anschlag in Paris im vergangenen Jahr, bei dem IS-Milizen 130 Menschen töteten. Im Juli dieses Jahres tötete ein weiterer Attentäter 85 Menschen in der Küstenstadt Nizza, indem er mit einem LKW in eine Menschenmenge raste. Zwei Wochen später wurde ein Priester in einer kleinen Stadt in der Normandie von zwei Männern brutal ermordet.
Insbesondere Touristen mit hoher Kaufkraft aus den USA, Asien und den Golfstaaten würden wegen der Anschläge sich vor einem Aufenthalt in Frankreich scheuen, erklärte Matthias Fekl in einem Interview mit der Sonntagszeitung Le Journal du Dimanche. Touristen aus dem europäischen Ausland, die circa 80 der Besucher ausmachten, kämen nach wie vor nach Frankreich, so der Minister weiter.
In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sei ebenfalls ein Rückgang der Hotelübernachtungen um zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu verzeichnen, fügte Fekl hinzu. Der Politiker wies darauf hin, dass die Folgen dieser Entwicklung am meisten in Paris und Umgebung zu spüren seien, wohingegen die Übernachtungen in anderen Regionen im ersten Halbjahr 2016 um zwei Prozent angestiegen seien.
Tourismusexperten vertreten die Auffassung, dass die gewalttätigen Straßenproteste in diesem Jahr sowie die Ausraubung asiatischer Touristen ebenfalls zu der negativen Wahrnehmung Frankreichs im Ausland beigetragen hätten.
Olympische Spiele Rio 2016
Refugee Olympic Team: Yusra Mardini schreibt Geschichte
Dortmund (nex) – Es war von Anfang an klar, dass Yusra Mardini es nicht zum Halbfinale der besten 16 Schwimmerinnen schaffen würde – doch darum ging es auch gar nicht. Die junge Syrerin tritt unter der olympischen Flagge mit neun weiteren Sportlern des R.O.T., Refugee Olympic Team, an. Das Team aus sechs Leichtathleten (Südsudan und Äthiopien), zwei Judoka (Kongo) und einem weiteren syrischen Schwimmer soll eine Botschaft der Hoffnung aussenden.
Mardini war bereits in Syrien Leistungsschwimmerin. Sie schwamm für das syrische Nationalteam. Vor einem Jahr musste die 18-Jährige zusammen mit ihrer Schwester Damaskus verlassen und lebt heute in Berlin. Ihre Eltern hatten für die Flucht der beiden Schwestern 10.000 Dollar gespart, sie bezahlten damit zwei Plätze auf einem Boot für sechs Personen – sie waren zu zwanzigt. Als der Motor kaputtging und das Boot voll Wasser lief, sprangen Yusra und ihre Schwester ins Wasser. Sie schafften es, das Boot bis zur Küste zu ziehen.
Die syrische Schwimmerin Yusra Mardini schlug nach 1:09,21 Minuten des Vorlaufs über 100 Meter Schmetterling an, was jedoch nicht für das Halbfinale am Samstag reicht. Mardini nimmt es sportlich: „Es war wirklich ein unbeschreibliches Gefühl, hier bei Olympia schwimmen zu dürfen.“
Die Sportlerin zeigte sich auch ihrem Heimatverein Wasserverein Spandau 04 erkenntlich: „Ich danke ihnen für die Unterstützung. Sie sind in meinem Herzen.“ Mardini bereitet sich nun mit ihrem Trainer Sven Spannekrebs auf die 100 Meter Freistil am kommenden Samstag vor.
EU-Beitrittsverhandlungen
CDU-Abgeordneter: „Türkei soll sich an EU orientieren und nicht an China oder Russland“
Dortmund (nex) – In einem Interview mit dem Nachrichtenportal n-tv.de äußerte sich Roderich Kiesewetter, Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Bei den Verhandlungen gehe es nicht darum, dass die Türkei am Ende in die EU beitrete, sondern „dass sich das Land an Europa orientiert und nicht an China oder Russland“.
Kiesewetter vertrat die Auffassung, dass die EU-Beitrittsverhandlungen nicht gestoppt werden dürften, da Europa sonst den Einfluss auf die türkische Zivilgesellschaft verlöre. Man müsse diejenigen stärken, die proeuropäisch eingestellt seien und sich Standards im Bereich Menschenrechte, Rechtssicherheit und Pressefreiheit wünschten. Kiesewetter gab zu, dass die Türkei in vielen Bereichen weiter gewesen sei als Rumänien und Bulgarien, die viel zu früh in die EU beigetreten seien und wies darauf hin, dass es in den Verhandlungen nicht um eine Mitgliedschaft der Türkei gehe.
Auf die Frage, warum man dann noch immer von Beitrittsverhandlungen spreche, erwiderte der CDU-Abgeordnete, es gehe darum, „dass sich das Land an Europa orientiert und nicht an China oder Russland. Am Ende steht aber nicht der Beitritt in die EU.“ Dies könne man langfristig ins Auge fassen, so Kiesewetter weiter, auf absehbare Zeit stehe jedoch eine Mitgliedschaft „überhaupt nicht zur Debatte.“
Es sei auch vielen in der Türkei klar, dass es nicht um den Beitritt gehe, viele hätten die Hoffnung auf eine EU-Mitgliedschaft aufgegeben. Kiesewetter wies darauf hin, dass Deutschland beim Angebot der privilegierten Partnerschaft nicht ehrlich mit der Türkei gewesen sei. Ziel der EU müsse eine stabile Türkei sein. Deshalb sollten auch die Beitrittsverhandlungen fortgesetzt werden. Dennoch komme „eine Mitgliedschaft in den nächsten zehn Jahren nicht in Frage.“
