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Kommentar
Türkische Schulen: Einwand wegen Erdogan-Einfluss ist Nonsens
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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– Türkei – Kommentar: Die deutsche Öffentlichkeit erfährt nichts über die mutigen kurdischen Mütter
Was mit dem mutigen Schritt einer kurdischen Mutter im Sommer begann, entwickelt sich allmählich zu einer Bewegung. Immer mehr Kurden trauen sich, gegen die HDP-Partei und die Terrororganisation PKK auszusprechen.
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Tierschutz
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Türkische Schulen
Genc ASIP-Vorsitzender Tolga Özgül: Deutsche Schulen gibt es in der Türkei seit Jahrzehnten
Rezension
Buch: Geschichte im Fadenkreuz der armenischen Lobby
Konstruiert, Instrumentalisiert, Politisiert – Geschichte im Fadenkreuz der armenischen Lobby
Diese tiefgreifende Studie über die Identität der Armenier entlarvt die politisch motivierten Hintergründe der Kampagne für den „Armenischen Genozid“ und weist überzeugend nach, dass diese mit den historischen Gegebenheiten wenig zu tun hat. Es wird auch auf wichtige internationale und nationale Konstellationen verwiesen, die die Kampagne stützen und sie antreiben. Auch wenn bereits zahlreiche Versuche unternommen wurden, die armenische Identität ausgehend von ihrer Geschichte, Sprache und /oder Religion zu definieren, gibt es bisher keine wichtige Studie, in der die Ereignisse von 1915 als zentrales Element dieser Identität herausgearbeitet wurden, einschließlich der Ausformung des „Selbst“(Self) und des „Anderen“(Other). Dieses Buch macht deutlich, warum das Streben der armenischen Kampagne nach Anerkennung der Ereignisse von 1915 als „Armenischer Genozid“, so zweifelhaft und rassistisch es auch sein mag, das einzige Band darstellt, das stark genug ist, die sprachlich, geografisch und religiös so unterschiedlichen armenischen Gemeinden der Diaspora zusammen zu halten. Unter Heranziehung vieler vergleichender Details, ergänzt durch Erkenntnisse internationaler Wissenschaftstheorien und den politischen Mechanismen der Lobbyarbeit (Nischentheorie), wird in diesem Buch die Durchschlagskraft und politische Macht des neu-imaginierten Traumas von 1915 für die Großgruppenidentität der Armenier herausgearbeitet. Diese Identität, durch Zeit und Raum von der historischen Wirklichkeit abgeschnitten, wird am Leben gehalten von den Bemühungen um ad-hoc-Legalisierungen, was einer politischen Instrumentalisierung von Geschichte gleichkommt, um die Welt von dem zu überzeugen, was die Armenier den „Armenischen Genozid“ nennen.
Zum einen wird in diesem wegweisenden Buch aufgezeigt, warum jene politischen Aktionen, ebenso wie das identitätsstiftende Narrativ, das den Aktionen zugrunde liegt, aus verschiedenen Gründen bedeutsam ist. Die gefühlsbetonte Problematik, zusammen mit der Kampagne, die sich daraus entwickelte, hat Auswirkungen auf mehrere Nationalstaaten (besonders die Türkei und Armenien), wie auch, obwohl sie kein Staatsgebilde ist, auf die mächtige armenische Diaspora selbst.
Zum anderen wird die Strategie der Kampagne, den Sprachgebrauch betreffend, um Ereignissen gerecht zu werden, die vor über hundert Jahren geschahen, mehr und mehr dominiert von internationalen Beziehungen zwischen der Türkei und dem Westen. Drittens, indem die Rolle aufgeschlüsselt wird, die das Trauma von 1915 für die Entwicklung- und Weiterentwicklung der Identität der armenischen Großgruppe spielt, ebenso deren Übertragung von Generation zu Generation, wird durchaus Verständnis geweckt für die Bestrebungen, Realitäten juristisch zu vereinnahmen. Tatsache ist allerdings, dass jahrhundertealte Vorurteile und Karikaturen, oft rassistisch geprägt, ohne Bezug zu heutigen Realitäten, die Kampagne mitbestimmen (der Schreckliche Türke, antimuslimische Empfindungen) und immer noch wirksam sind – nicht nur für Armenier, sondern für viele Menschen im Westen und in Russland.
All das hat maßgebende Auswirkungen. In diesem Buch wird darauf hingewiesen, wie das armenische Identitätsverständnis, das der Kampagne der armenischen Diaspora für die Anerkennung des Armenischen Genozids zugrunde liegt, absichtlich die gesetzlich festgelegte Genozid-Konvention der Vereinten Nationen von 1948 unterläuft. Dies geschieht durch die willkürliche Anwendung des Begriffs „Genozid“ auf die Ereignisse von 1915. Dadurch werden geltende Definitionen und Normen missachtet und um politischer Ziele willen einer ziemlich lockeren Interpretation des Begriffs Vorschub geleistet. Auf diese Weise wird das symbolische Gewicht und die Autorität der UN-Konvention missachtet und das potentielle Vermögen der Gerichte eingeschränkt, echte Genozid-Verbrecher zu bestrafen. In zwei weiteren Kapiteln beschäftigt sich diese Publikation mit der armenischen Kampagne auf dem afrikanischen Kontinent sowie der „Genozid-Resolution“ des deutschen Bundestages vom Juni 2016.
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Zum Thema
– NEX24-Interview – Protest gegen Armenien-Resolution: Nach 21 Jahren aus CDU ausgetreten
Der Siegener Politikwissenschaftler und Leiter des Forschungszentrums Südosteuropa und Kaukasus, Dr. Christian Johannes Henrich, hat bereits in seiner Doktorarbeit die westliche Einseitigkeit in der Bewertung der Ereignisse von 1915 in Ostanatolien kritisiert. Er ist 2015 aus Protest gegen die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages nach 21 Jahren aus der CDU ausgetreten.
Protest gegen Armenien-Resolution: Nach 21 Jahren aus CDU ausgetreten
#FreeIminjanSeydin
Uigurin Samira Imin fordert Freilassung ihres Vaters Iminjan Seydin
Wie Handelsblatt berichtet, hatte ein anonymes Mitglied der chinesischen politischen Elite die Dokumente an die amerikanische Zeitung weitergereicht. Es handele sich nach Einschätzung der New York Times um eines der „bedeutendsten Leaks von Regierungspapieren aus der Kommunistischen Partei Chinas seit Jahrzehnten“, berichtet Handelsblatt weiter.
Der Leak impliziere über Pekings Maßnahmen gegen die Uiguren eine „größere Unzufriedenheit im Parteiapparat als bisher bekannt war“. Die 24 Dokumente auf insgesamt 403 Seiten enthalten Anleitungen zur Überwachung der uigurischen Bevölkerung in Xinjiang, sowie Ansprachen des chinesischen Staats- und Parteichefs. Viele Beamte sähen die derzeitige Vorgehensweise in Xinjiang kritisch, so das Handelsblatt. Im Jahr 2017 sei gegen mehr als 12.000 Parteimitglieder intern ermittelt worden, weil sie im „Kampf gegen den Separatismus“ Fehler begangen hätten. Das war 20-mal häufiger als in den Jahren zuvor.Für die Inhaftierung von Berichten zufolge mehreren Millionen Uiguren in Internierungslagern wird Peking international scharf verurteilt. Das kommunistische Regime weist alle Vorwürfe zurück und bezeichnet die Lager als „Berufsbildungszentren“ zur Bekämpfung von Extremismus.
Muslimische Staaten ungewohnt ruhig In einem Interview mit Bloomberg Television, sagte der ehemalige und wohl auch zukünftige Premierminister Malaysias Anwar Ibrahim, dass sich muslimische Regierungen „vor China fürchten“ und aus diesem Grund zu den Repressalien Pekings gegen muslimische Chinesen und den sogenannten Umerziehungslagern schwiegen. „Sie haben Angst. Niemand will etwas sagen“, so Anwar in dem Gespräch mit Bloombergs Sophie Kamaruddin. Anwars Äußerungen gehören zu den bisher schärfsten eines führenden Politikers in der islamischen Welt, der die Misshandlungen der muslimischen Minderheiten in China verurteilt. Tatsächlich halten sich die Regierungen muslimischer Länder zu der Situation der Muslime in China mit Kritik zurück, obwohl in den USA und Europa immer mehr Forderungen an China gerichtet werden, die Menschenrechtsverletzungen zu stoppen. Selbst die Türkei, die sich in der Vergangenheit für die turksprachige Minderheit der Uiguren laut machte, bleibt ungewohnt ruhig. Wirtschaftliche Gründe Das zweisprachige malaysische Nachrichtenportal „Free Malaysia Today sieht dafür wirtschaftliche Gründe. China sei eines der größten Wirtschaftspartner vieler muslimischer Länder. Kuala Lumpur habe eine starke Haltung gegenüber Peking eingenommen und vor einer „neuen Version des Kolonialismus“ gewarnt, während Malaysia zudem „Milliardenprojekte annulliert“ habe, die von chinesischen Staatsbetrieben unterstützt würden.Mesut Özil verurteilt muslimische Medien und Staaten für ihr Schweigen
Der ehemalige deutsche Nationalspieler Mesut Özil hatte im vergangenen Dezember in einem Tweet muslimische Medien und Staaten für ihr Schweigen zur Unterdrückung und Verfolgung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China scharf verurteilt. “Während in westlichen Medien und sogar Staaten diese Ereignisse seit Wochen und Monaten die Schlagzeilen bestimmen, wo bleiben die muslimischen Medien und Länder? Woran man sich Jahre später erinnern wird, ist nicht die Gewalt der Tyrannen, sondern das Schweigen der muslimischen Brüder. Oh Allah, schütze unsere Geschwister in Ost-Turkestan“, so Özil in dem auf türkisch verfassten Tweet.In einem weiteren Tweet schreibt der Arsenal-Star: „Korane werden verbrannt, Moscheen werden geschlossen, muslimische Schulen werden verboten, religiöse Gelehrte werden einer nach dem anderen umgebracht, Brüder werden gewaltsam in Lager gesperrt. Unsere Geschwister werden gezwungen Chinesen zu heiraten“. Trotz allem schwiegen die Muslime und setzten sich nicht dagegen ein. „Wissen sie denn nicht, dass die Billigung der Tyrannei selbst eine Grausamkeit darstellt“, so Özil weiter.
Zum Thema
– Menschenrechtsverletzungen in China – Kommentar: Die Liste der in China inhaftierten muslimischen Intellektuellen ist sehr lang
Nach einem Bericht von Radio Free Asia vom 30.11.2018, wurde der prominente kirgisische Historiker, der auch Mitglied der Akademie der Gesellschaftswissenschaften von Xinjiang ist, Askar Yunus, verhaftet.
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Tötung von General Soleimani
Kommentar: Sunniten und Schiiten lassen sich vor den Karren der USA spannen
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Kemal Bölge
Kommentar zur Verhaftung des Anwalts der deutschen Botschaft in Ankara

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Steuerpolitik
Tabaksteuer-Einnahmen sinken um Hunderte Millionen Euro pro Jahr
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– Gesundheit – Türkei: Alle Zigaretten künftig in schwarzen Standardpackungen ohne Logos
In ihrem Kampf gegen das Rauchen hat die türkische Regierung einen weiteren Schritt angekündigt. Ab dem morgigen Donnerstag sollen alle im Land verkauften Tabakerzeugnisse und Zigaretten mit einfachen, einheitlichen Verpackungen versehen werden.
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