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Was in Deutschland und anderen Staaten schon die Regel ist, gilt jetzt auch in der Türkei: Onlinenetzwerke wie Twitter, Facebook und Co sollen in der Türkei stärker juristisch kontrolliert werden können.
Das türkische Parlament hat diesbezüglich am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet. Interessant dabei: Das deutsche Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) diente der neuen Verordnung als Vorbild. In Deutschland werden die Betreiber sozialer Netzwerke schon seit 2017 durch das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) dazu verpflichtet, sogenannte „Hass-Postings“ den Behörden zu melden, nachdem sie entfernt wurden.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kündigte Anfang Juli an, dass das Parlament dabei sei, ein Gesetz zu formulieren, das sich stark nach einem deutschen Modell orientiere und ergänzte: “Wir werden per Gesetz dafür sorgen, dass der Zugang zu den sozialen Medien künftig beschränkt werden kann und dass sie juristisch und finanziell sanktioniert werden können.“
Das deutsche NetzDG beispielsweise verpflichtet Provider dazu, sichtbare rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach einer Beschwerde zu löschen. Zudem ist in diesem Zusammenhang auch die Herausgabe der IP-Adressen der Nutzer in Deutschland für die Internetanbieter verpflichtend.
Die Nachrichten-Webseite heise.de berichtet, dass das deutsche NetzDG “den Schätzungen des deutschen Justizministeriums nach die deutschen Ermittlungsbehörden und Gerichte mit etwa 250.000 zusätzlichen Äußerungsdeliktfällen jährlich beschäftigen” werde, “weil es Facebook, YouTube, Twitter, Instagram und Tiktok dazu verpflichtet, gelöschte ‘Hass-Postings’ nach Beschwerden an das Bundeskriminalamt zu melden.”
Die sozialdemokratische Bundesjustizministerin Christine Lambrecht meine dazu, so heise.de, “Deutschland werde hier ‘Vorreiter sein’, weil es ‘eine solche Meldepflicht für strafbaren Hass’ sonst bislang nirgends gebe.
Durch die Änderung des Telemediengesetzes hatte die schwarz-rote Bundesregierung 2017 unter Führung vom damaligen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ein neues Gesetz geschaffen, dass Anbietern von sozialen Netzwerken im Anwendungsbereich des NetzDG einige Pflichten auferlegt: “Berichtspflichten, Einrichten eines Beschwerdemanagements sowie die Pflicht zur Benennung von Zustellungsbevollmächtigten und Empfangsberechtigten. Im Rahmen des Beschwerdemanagements geht es im Kern darum, dass Anbieter sozialer Netzwerke dazu verpflichtet werden, rechtswidrige Inhalte im Sinne des NetzDG nach Kenntnis und Prüfung zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.” Neben der Türkei haben auch Russland, Indien, Malaysia und andere Staaten das deutsche Gesetz in Teilen als Modell für entsprechende Gesetze verwendet.
Sittenverfall: Hetze im Internet nimmt beängstigende Maße an
Auslöser der Maßnahme sind in der Regel, dass Beleidigungen, Hass, Drohungen, Volksverhetzung und Mordaufrufe über soziale Netzwerke wie in Deutschland auch in der Türkei und anderswo stetig zunehmen. Immer wieder klagen Menschen aber auch Personen des öffentlichen Lebens über diesen „Sittenverfall“ in der virtuellen Welt, in der die Hemmschwelle für Straftaten oder Aufrufe zu kriminellen Handlungen sinkt.
Schmaler Grat zwischen virtueller und realer Welt
Die (Meinungs)freiheit hört dort auf, wo die Freiheit eines anderen Menschen berührt wird. Und diese wird online nicht nur viel öfter und leichter berührt, sondern gar ganz überschritten. Für Twitter, Facebook und Co darf es keine Sonderrechte geben, nur weil sie virtuell agieren. Nicht zuletzt beim Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke mussten wir mit ansehen, wie weit bzw. wie nah der Weg zwischen einer virtueller Drohung und einem realem Mord beieinander liegen kann. Oft beginnt eine Radikalisierung in den sozialen Plattformen.
In Deutschland werden die Betreiber sozialer Netzwerke schon seit 2017 durch das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) dazu verpflichtet, sogenannte „Hass-Postings“ den Behörden zu melden, nachdem sie entfernt wurden.
Anfällig für Manipulationen
In vielen Ländern der Welt müssen und werden Gerichte und Strafverfolgungsbehörden in Zukunft all dem Spuk in den Onlinenetzwerken Grenzen setzen. Beleidigungen und Belästigungen, die im Internet eine außerordentliche Reichweite besitzen muss ein Riegel vorgeschoben werden.
Zudem werden die sozialen Medien immer wieder in verstärkter Form für Verschwörungstheorien, Manipulationen und Falschinformationen missbraucht, die sich auch gegen die offenen, demokratischen Systeme wenden können. Liberale Ordnungen und Rechtsstaaten sind anfälliger für Desinformationskampagnen. Darüber hinaus informieren sich heutzutage immer weniger Menschen über klassische Nachrichtenquellen, sondern über Onlineplattformen. Während der Corona-Pandemie hat auch die EU-Kommission die Zügel der sozialen Medien angezogen. Marc Zuckerberg und Co mussten sich verpflichten, Leitlinien der EU zu akzeptieren, die sich gegen Desinformationskampagnen richten.
Neue Auflagen für soziale Medien in der Türkei
In der Türkei werden beispielsweise Plattformen mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen eine Niederlassung in der Türkei zu schaffen. So müssen Dienste wie Twitter, Facebook, Instagram, TikTok oder YouTube einen türkischen Staatsbürger als Vertreter benennen, der neben den Behörden auch der Zivilbevölkerung als Ansprechpartner dienen soll. Außerdem sieht das Gesetz vor, dass die Daten der Nutzerinnen und Nutzer in der Türkei auf türkischen Servern aufbewahrt werden müssen. Dies wird von Beobachtern als ein weiterer Schritt für die Datensicherheit türkischer Verbraucher gewertet. Zudem wird es für Behörden praktischer, diese Daten zu kontrollieren. Überdies müssen die Betreiber der Onlineplattformen innerhalb von 48 Stunden (in Deutschland 24 Stunden) auf Anfragen der türkischen Justiz zur Löschung oder Änderung bestimmter Inhalte zumindest antworten. Bei Zuwiderhandlungen drohen den Diensten in der Türkei Einschränkungen oder Geldstrafen.
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Es wurden Teile einer großen Darstellung der Apokalypse gesichert. Ein Drache und zwei berittene Heilige (Georgios und Demetrios) sind auf einer Wand einer kleinen Kapelle dargestellt. Unter der sichtbaren Farbschicht wurden drei weitere Schichten entdeckt. Am oberen Rand der untersten Schicht wurde die Figur eines Herrschers mit einem Diadem dargestellt, eine ähnliche Figur wurde darübergemalt und darüber eine Metamorphose – Die Veränderung des Blicks von Jesus Christus am Berg Tabor. 100 m nördlich des Klosters befinden sich Kapellen, die ebenfalls in den Berg geschnitten wurden und mit Fresken verziert sind. Seit 1998 restauriert das türkische Kultur- und Tourismusministerium das Kloster, die Fresken werden gereinigt und ausgebessert, das Hauptgebäude hat ein neues Dach erhalten. Es ist aber dennoch Besuchern offen.
Rekordanzahl an Sanierung in der Türkei Noch nie in der Geschichte der Türkischen Republik hat es so viele Sanierungen und Instandsetzungen von Gotteshäusern der Minderheiten gegeben, wie in der Regierungszeit der vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegründeten islamisch-konservativen AKP. Sanierungsprojekte der Türkei unter ErdoganDie Große Synagoge in der westtürkischen Provinz Edirne, die griechisch-orthodoxe Aya Nikola Kirche in der Provinz Canakkale, eine syrisch-katholische Kirche in der südosttürkischen Provinz Hatay, die armenischen Kirchen in den Provinzen Diyarbakir und Gaziantep, die griechisch-orthodoxen Kirchen Taksiyarhis in der westtürkischen Provinz Balikesir und Aya Yorgi in Istanbul und die bulgarisch-orthodoxe Kirche Sankt Stefan in Istanbul sind einige der fertiggestellten Restaurierungsprojekte der türkischen Regierung. 2017 eröffnete in der Sonnenmetropole Antalya zudem eine weitere evangelische Kirche mit einem Gebetsraum für 220 Gläubige, einem Restaurant, Räumlichkeiten für Kinderbetreuung und einer Bibliothek für Christen.

Die Restaurierung erfolgte nach dem Reziprozitätsprinzip zwischen den beiden Staaten: Die bulgarische Regierung genehmigte den Wiederaufbau der Dschumaja-Moschee (Freitagsmoschee) in der zweitgrößten Stadt des Landes Plowdiw. Die türkische Regierung ihrerseits ermöglichte die Restaurierung der Eisernen Kirche. Es gibt weltweit lediglich in Argentinien, Österreich und der Türkei drei vorgefertigte Eiserne Kirchen.
Nach einem Brand in einer Holzkirche erhielten die bulgarischen Christen am 25. Juni 1890 vom Sultan die Erlaubnis, neben der Holzkirche ein neues Gotteshaus zu bauen. Liaze erzählte im Gespräch mit Anadolu, dass die einzelnen Elemente, die zusammen rund 500 Tonnen wogen auf kleinen Frachtschiffen von Wien über die Donau, den Bosporus und das Goldene Horn nach Istanbul gebracht worden seien. Die Kirche im neugotischen Stil war in zwei Jahren errichtet und 1898 in Balat, dem alten jüdischen Viertel im europäischen Teil der Stadt, eröffnet worden.Synagoge-Eröffnung: Juden bedanken sich mit Gebet bei Erdogan
Im Jahre 2015 weihte die türkische Regierung die mit staatlichen Mitteln restaurierte Synagoge von Edirne ein – am Wochenende fand die erste Hochzeit statt. Das Gotteshaus war über Jahrzehnte hinweg verfallen und wurde nicht genutzt. 2016 wurde dort die erste jüdische Hochzeitsfeier seit mehr als vier Jahrzehnten abgehalten. Obwohl sie sich von anderen traditionellen jüdischen Hochzeiten nicht unterschied, war das Ereignis von großer symbolischer Wichtigkeit für die jüdische Gemeinde in der Türkei. Vor allem für Rufat Mitrani, den Patriarchen der einzigen in Edirne lebenden jüdischen Familie, war es ein unvergesslicher Moment. Er war zuvor der Letzte, der vor mehr als 40 Jahren seine Frau Sara dort geheiratet hatte. In weiterer Folge verwaiste der Tempel und war dem Verfall preisgegeben, da es zu wenige Gemeindemitglieder gab. Die Zeremonie begann mit dem Lied „Boi Kala“, mit dem die Braut im prächtigen Tempel besungen wurde. Zwei Kantoren rezitierten ein Anoten, ein traditionelles Gebet, das auf die Zeit zurückdatiert, als die sephardischen Juden im 15. Jahrhundert aus Spanien nach Istanbul geflohen waren. Das Gebet stellte ursprünglich eine Dankesäußerung an den osmanischen Sultan dar, der der jüdischen Gemeinde damals Schutz gewährte. Am Hochzeitstag wurde es zu Ehren des derzeitigen politischen Führers der Türkei, Präsident Recep Tayyip Erdogan, vorgetragen.– Hagia Sofia Umwidmung – Griechischer Priester: „Mit den Türken war es besser“
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