– Türkei – Weitere kurdische Familie schließt sich Anti-PKK-Protest in der Türkei an
Nach vielen Jahrzehnten der Angst und Drohungen sowie Einschüchterungen der PKK, trauen sich immer mehr Kurdischstämmige gegen die Terrororganisation offen Stellung zu beziehen.
Weitere kurdische Familie schließt sich Anti-PKK-Protest in der Türkei an
Beide Länder haben in letzter Zeit jedoch die Bereitschaft zur Wiederannäherung signalisiert. Biden werde künftig die „strategische Partnerschaft“ mit der Türkei zur Lösung regionaler Probleme wie in Libyen, wo beide Länder den Einfluss Russlands eindämmen wollen, weiterhin ehren, so eine namentlich nicht genannte Quelle gegenüber Middle East Eye. Viele in Ankara haben auch das Angebot der US-Regierung, der türkischen Führung eine Vermittlerrolle bei den Afghanistan-Verhandlungen zu geben, als Teil dieser Strategie interpretiert.
NATO-Gipfel in Brüssel Erstmals seit Ende 2019 kommen die Außenminister des Bündnisses am Mittwoch in Brüssel wieder persönlich zusammen und beraten unter anderem über die Lage in Afghanistan. US-Außenminister Antony Blinken kommt aus diesem Anlass erstmals nach Brüssel. Am Dienstag beraten die Außenminister neben den Einsätzen in Afghanistan und im Irak auch über die Ausrichtung der Allianz in den nächsten zehn Jahren.NATO-Chef Jens Stoltenberg erläuterte am Montag, dass sich nun die Gelegenheit biete, ein neues Kapitel in den transatlantischen Beziehungen aufzuschlagen, und dass sich die Minister über die Initiative NATO 2030 zur Anpassung des Bündnisses austauschen werden. „Wir müssen mutig und ehrgeizig sein, um ein stärkeres Bündnis für die Zukunft aufzubauen. Denn wir leben in einer gefährlicheren und wettbewerbsintensiveren Welt, in der die Herausforderungen keine Grenzen kennen“ sagte Stoltenberg bei einer Pressekonferenz am Montag.
Der NATO-Chef nannte „destabilisierenden Aktivitäten Russlands, Bedrohung durch den Terrorismus, ausgeklügelte Cyber-Attacken, disruptive Technologien, der Aufstieg von China und der Klimawandel“, als künftige Herausforderungen für das Verteidigungsbündnis.„Deshalb müssen wir unsere Einigkeit stärken, die sich aus unserem Versprechen ableitet, uns gegenseitig zu verteidigen. Seit 2014 haben wir die größte Anpassung unserer kollektiven Verteidigung seit dem Kalten Krieg umgesetzt.“„Die Bündnispartner werden ihre Konsultationen über die Lage in Afghanistan fortsetzen und eine Bestandsaufnahme der Unterstützung der NATO für wichtige Partner im Nahen Osten und in Nordafrika vornehmen“, so Stoltenberg. Zudem soll in einer Sitzung mit Vertretern aus Finnland und Schweden sowie dem Hohen Rat der EU die Beziehungen zu Russland behandelt werden. „Ich bin hierher gekommen, um das unerschütterliche Bekenntnis der USA zur NATO auszudrücken“, sagte Blinken am Dienstag. Er betonte, dass die USA das Bündnis wiederbeleben wollen aber zugleich sicherstellen, dass die NATO „auf die Herausforderungen aus China“ fokussiert bleibe.
– VJTF – Türkei übernimmt Führung der NATO-Speerspitze
Die türkische Armee hat am gestrigen Freitag die Führung der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF; deutsch: Einsatzgruppe mit sehr hoher Einsatzbereitschaft) der NATO übernommen.
Türkei übernimmt Führung der NATO-Speerspitze
„Im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten können die Länder in einigen ausgewählten Regionen, mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen.“
– Corona-Krise – Corona: Pandemie-Expertin warnt vor Lockerungen
Pandemie-Expertin erwartet zu Ostern kritischere Lage als zum Jahreswechsel – „Gefahr wird noch deutlich unterschätzt“.
Corona: Pandemie-Expertin warnt vor Lockerungen
Erdogan möchte Beziehungen mit den USA stärken
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betonte bereits im Februar, dass er die Beziehungen zu den USA „stärken“ wolle. Die gemeinsamen Interessen der Türkei und der Vereinigten Staaten überwiegen ihre Differenzen und Ankara will eine verbesserte Zusammenarbeit mit Washington, sagte Erdogan in einem versöhnlichen Ton. „Wir glauben, dass unsere gemeinsamen Interessen mit den Vereinigten Staaten unsere Meinungsunterschiede bei weitem überwiegen“, sagte Erdogan und fügte hinzu, dass Ankara die Zusammenarbeit durch „eine langfristige Perspektive auf einer Win-Win-Basis“ stärken wolle. „Die Türkei wird weiterhin ihren Teil in einer Weise tun, die der verbündeten und strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern würdig ist“, sagte er und fügte hinzu, dass die türkisch-amerikanischen Beziehungen in letzter Zeit „ernsthaft auf die Probe gestellt“ worden seien. NATO-Gipfel in Brüssel Erstmals seit Ende 2019 werden die Außenminister des Bündnisses am Mittwoch in Brüssel wieder persönlich zusammenkommen und über die Lage in Afghanistan beraten. US-Außenminister Antony Blinken kommt aus diesem Anlass erstmals nach Brüssel. Am Dienstag beraten die Außenminister neben den Einsätzen in Afghanistan und im Irak auch über die Ausrichtung der Allianz in den nächsten zehn Jahren. NATO-Chef Jens Stoltenberg erläuterte, dass sich nun die Gelegenheit biete, ein neues Kapitel in den transatlantischen Beziehungen aufzuschlagen, und dass sich die Minister über die Initiative NATO 2030 zur Anpassung des Bündnisses austauschen werden. „Wir müssen mutig und ehrgeizig sein, um ein stärkeres Bündnis für die Zukunft aufzubauen. Denn wir leben in einer gefährlicheren und wettbewerbsintensiveren Welt, in der die Herausforderungen keine Grenzen kennen“ sagte Stoltenberg bei einer Pressekonferenz am Montag. Der NATO-Chef nannte „destabilisierenden Aktivitäten Russlands, Bedrohung durch den Terrorismus, ausgeklügelte Cyber-Attacken, disruptive Technologien, der Aufstieg von China und der Klimawandel“, als künftige Herausforderungen für das Verteidigungsbündnis.„Deshalb müssen wir unsere Einigkeit stärken, die sich aus unserem Versprechen ableitet, uns gegenseitig zu verteidigen. Seit 2014 haben wir die größte Anpassung unserer kollektiven Verteidigung seit dem Kalten Krieg umgesetzt.“„Die Bündnispartner werden ihre Konsultationen über die Lage in Afghanistan fortsetzen und eine Bestandsaufnahme der Unterstützung der NATO für wichtige Partner im Nahen Osten und in Nordafrika vornehmen“, so Stoltenberg. Zudem soll in einer Sitzung mit Vertretern aus Finnland und Schweden sowie dem Hohen Rat der EU die Beziehungen zu Russland behandelt werden.
– VJTF – Türkei übernimmt Führung der NATO-Speerspitze
Die türkische Armee hat am gestrigen Freitag die Führung der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF; deutsch: Einsatzgruppe mit sehr hoher Einsatzbereitschaft) der NATO übernommen.
Türkei übernimmt Führung der NATO-Speerspitze
– Neuer Film „Five Eyes“ – Britischer Regisseur Guy Ritchie will „alle Filme“ in der Türkei drehen
Madonnas Ex-Ehemann, renommierter britischer Regisseur und Filmproduzent Guy Ritchie (Snatch, Sherlock Holmes), schwärmt in einem Video über die Türkei.
Britischer Regisseur Guy Ritchie will „alle Filme“ in der Türkei drehen
Am weitesten verbreitete“ Menschenrechtsverletzung
Gewalt gegen Frauen und Mädchen gehört zu den „am weitesten verbreiteten Menschenrechtsverletzungen“ auf der Welt.
Es wird geschätzt, dass weltweit eine von drei Frauen im Laufe ihres Lebens körperliche oder sexuelle Gewalt durch einen Intimpartner oder sexuelle Gewalt durch einen Nicht-Partner erfährt – eine Zahl, die laut UN-Organisationen im letzten Jahrzehnt weitgehend unverändert geblieben ist.
Aufgrund von Bewegungseinschränkungen, sozialer Isolation und wirtschaftlicher Unsicherheit, führt der Ausbruch der Coronavirus-Pandemie weltweit zu einer weiteren Eskalation der Gewalt gegen Frauen und Mädchen.
– Weltfrauentag – Der Prophet Muhammed: Ein Kämpfer für Frauenrechte
„Während andere religiöse Führer seltsam schweigsam über die Unterdrückung der Frauen zu sein schienen, hob Muhammed den Status der Frauen als eine Angelegenheit der religiösen Überzeugung und der staatlichen Politik dramatisch an. Muhammad war mit Abstand der radikalste und ermächtigendste in seiner Behandlung von Frauen. Wahrscheinlich war er der erste Feminist der Geschichte“. Jim Garrison, Huffpost.
Der Prophet Muhammed: Ein Kämpfer für Frauenrechte
Europaparlament entzog drei katalanischen Politikern die Immunität
Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge
Das Europaparlament in Straßburg hat am 9. März die Immunität von drei katalanischen Abgeordneten aufgehoben, darunter Ex-Regionalpräsident Puigdemont, die auf Antrag Spaniens mit europäischem Haftbefehl gesucht wurden. Die Politiker hatten sich nach dem verbotenen Unabhängigkeitsentscheid 2017 ins Ausland abgesetzt, um einer Strafverfolgung in Spanien zu entgehen. Die spanische Justiz wirft dem Trio „Aufruhr“ vor, da zuvor Mitstreiter der Separatisten zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Ob die Beschuldigten tatsächlich nach Spanien ausgeliefert werden, ist nicht sicher.
Fotoausstellung der PKK in den Räumlichkeiten des EU-Parlaments
Zumindest hat das EU-Parlament Belgien empfohlen, die Abgeordneten nach Spanien auszuliefern, damit diese sich vor der dortigen Justiz verantworten. Wie heuchlerisch das Parlament in Straßburg agiert, zeigt das Beispiel der Terrororganisation PKK. In den Räumlichkeiten des Europaparlaments wurde den Extremisten erlaubt, eine Fotoausstellung durchzuführen. Das Europaparlament und zahlreiche EU-Staaten sind immer dann zur Stelle, wenn es darum geht, Türkei-Bashing zu betreiben. Gegen konstruktive Kritik ist nichts einzuwenden, aber das Fallbeispiel der HDP zeigt, geht es nicht um Kritik im eigentlichen Sinne, sondern um die Unterstützung der PKK.
Die türkische Generalstaatsanwaltschaft hatte am 17. März beim Verfassungsgericht einen Antrag zum Verbot der HDP eingereicht, und schon meldete sich die PKK-Lobby in Europa und den USA zu Wort. Eine Organisation wie die HDP, die strukturell ein Teil der Terrororganisation PKK ist und ihre Mitglieder von dieser bestimmt werden, sollte nicht erwarten, dass es sich um eine normale politische Partei handelt. In großen Teilen den Medien hierzulande wird allerdings so getan, als ob es sich bei der HDP um eine friedliebende politische Partei handelt, die sich für die Interessen von türkischen Bürgern mit kurdischen Wurzeln einsetzt.
HDP ist Teil der Terrororganisation PKK
Die Vertreter der HDP betrachten die PKK nicht als Terrororganisation und haben Terroranschläge der PKK nie verurteilt. Bei Anschlägen in der gesamten Türkei hat diese blutrünstige Terrororganisation Zehntausende Menschen getötet. Abgeordnete; Bürgermeister und Vertreter der HDP nehmen immer wieder an Beerdigungen von Terroristen und Selbstmordattentätern teil, die bei Gefechten mit türkischen Sicherheitskräften oder durch selbst gezündeten Sprengstoff getötet wurden.
Kandidaten der HDP, die bei den Kommunalwahlen zum Bürgermeister einer Gemeinde oder Stadt gewählt wurden, sind abgesetzt worden, weil polizeiliche Ermittlungen ergaben, dass Finanzmittel der Stadtverwaltung widerrechtlich an die Terrororganisation geflossen sind oder Baufahrzeuge einer Stadt von der PKK/YPG in Syrien eingesetzt wurden.
Der ehemalige Vorsitzende der HDP, Demirtas, sitzt seit mehreren Jahren im Gefängnis, weil er laut Gericht unter anderem zu Aufruhr gegen den Staat aufgerufen hat. Er soll als Funktionär der Terrororganisation agiert, Terrorpropaganda betrieben, zu Widerstand gegen ein Demonstrationsverbot und öffentliche Anstiftung zu Hass geleistet sowie Widerstand gegen die Staatsgewalt aufgerufen haben. Im Zuge dessen kam es zu Bombenanschlägen und bürgerkriegsähnlichen Zuständen, bei dem mindestens 37 unschuldige Zivilisten ums Leben kamen.
Unter den Opfern befand sich auch Yasin Börü und zwei seiner Freunde, die am islamischen Opferfest Fleisch an bedürftige Familien verteilten, als sie von militanten PKK-Anhängern getötet wurden. Demirtas ist ein Demagoge, weil er nicht nur unschuldige Menschen auf dem Gewissen hat, sondern bei einer Versammlung unverblümt ankündigte, die Statue von Terrorchef Öcalan errichten zu wollen.
Ex-HDP-Abgeordneter wegen „PKK/KCK-Propaganda“ rechtkräftig verurteilt
Dem Ex-HDP Abgeordneten Ömer Faruk Gergerlioglu entzog das türkische Parlament am 17. März die parlamentarische Immunität, weil dieser wegen „PKK/KCK-Propaganda“ von einem Gericht zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Die Straftat hatte er vor seiner Wahl zum Abgeordneten begangen und ging nach dem Urteilsspruch in Berufung. Der Oberste Gerichtshof (Yargıtay) der Türkei bestätigte das Urteil aus erster Instanz. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs wurde in Anwesenheit von Gergerlioglu im Parlament verlesen und die Abgeordnetenimmunität aufgehoben. Aus Protest weigerte sich dieser, das Parlamentsgebäude zu verlassen und wurde am Sonntagmorgen vorläufig festgenommen.
Innerhalb der EU-Staaten wird Terrorismus bekämpft und verboten
Innerhalb der EU wird Terrorismus, der den Staat bekämpft, von den Mitgliedsstaaten auf keinen Fall toleriert. Es wird mit allen Mitteln bekämpft und führt in den meisten Fällen zum Verbot. Diese Politik gilt allerdings nur innerhalb der Grenzen der EU-Mitgliedstaaten. Hier gelten unter anderem folgende Kriterien: Eine Partei, die nachweislich Verbindungen zu einer Terrororganisation hat, Waffengewalt zur Durchsetzung von politischen Zielen als legitim betrachtet oder rassistische Sichtweisen verbreitet, wird demnach verboten.
Herri Batasuna wegen Verbindungen zur ETA verboten
Diese Kriterien gelten weitestgehend auch in den Vereinigten Staaten, denn auch dort ist es nicht möglich, als Terrororganisation unter dem Deckmantel einer politischen Partei am politischen Entscheidungsprozess teilzunehmen. Zu Beginn hatte ich das Beispiel Spanien erwähnt und von der Aufhebung der Immunität von drei katalanischen Politikern berichtet. Exemplarisch ist das Verbot der baskischen Herri Batasuna, die als politischer Arm der Terrororganisation ETA fungierte. Diese wurde von einer Kammer des Obersten Gerichtshofs in Spanien 2002 verboten, weil die erwähnte Partei Herri Batasuna von der ETA kontrolliert und den Terrorismus der ETA nicht verurteilt hätte und dieses Verbot wurde 2009 vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt.
Die Kriterien für ein Verbot von Parteien, die die EU-Staaten und die USA in ihren eigenen Ländern in Bezug auf Terrorismus anwenden, sollen im Falle der Türkei nicht gelten. Die Feinde der Demokratie, die HDP, sprachen von Missachtung von demokratischen Prinzipien und Rechtsstaatlichkeit. Es ist ein schlechter Witz, dass ausgerechnet die Vertreter der PKK, die Tausende unschuldige Menschen auf dem Gewissen haben, von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sprechen. In einer freiheitlich demokratischen Grundordnung haben Terrororganisationen keinen Platz und der Rechtsstaat muss diese Terroristen in die Schranken weisen.
Menschenrechtsaktivisten spielen die drei Affen, wenn es um die Verschleppung von Kindern und Jugendlichen durch die PKK geht
Die Organisationen der HDP spielen eine entscheidende Rolle bei der Rekrutierung bzw. der Verschleppung und Entführung von Kindern und Jugendlichen. Die mutigen kurdischen Mütter und Väter in Diyarbakır, die seit dem 22. August 2019 vor der „Parteizentrale der HDP“ demonstrieren, um ihre von der PKK verschleppten Kinder wiederzubekommen, können über die „Demokratie- und Menschenrechtsaktivisten der HDP“ ein Lied singen. Wenn es um die verschleppten Kinder dieser Mütter aus Diyarbakır oder um die Tochter von Maide T. aus Berlin geht, hört man von diesen angeblichen Aktivisten für Demokratie und Menschenrechten gar nichts. Nur einige deutsche Medien haben über das Schicksal der von der PKK entführten Kinder und Jugendlichen berichtet.
Dieser Gastbeitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
– HDP Verbotsantrag – Deutschland fordert PKK-Distanzierung von der HDP
Die HDP wird seit ihrer Gründung beschuldigt, Verbindungen zur PKK zu unterhalten. Die separatistische PKK, die neben der Türkei auch in den USA und der EU als terroristische Organisation geführt wird, ist für den Tod von etwa 40.000 Menschen, darunter zahlreiche Frauen und Kinder, verantwortlich.
Deutschland fordert PKK-Distanzierung von der HDP
