Corona-Pandemie
NRW fordert Städte zum Einrichten stationärer Impfstellen auf

Essen- NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will mehr Tempo bei den Auffrischungsimpfungen und forderte die Kommunen in NRW am Dienstag auf, zusätzlich zu ihren bisherigen Impfangeboten Impfstellen zu schaffen. Das NRW-Gesundheitsministerium werde „nun die Kreise und kreisfreien Städte auffordern, die Konzepte für flächendeckende Auffrischungsimpfungen zu aktivieren und damit neben den Arztpraxen zusätzliche Impfmöglichkeiten zu schaffen“, erklärte das Ministerium gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Das bedeutet: Die Kreise und kreisfreien Städte sollen – zusätzlich zu den weiterhin laufenden mobilen Impfungen – eigenständig stationäre Impfstellen einrichten. „Die niedergelassene Ärzteschaft macht einen guten Job. Das steht für mich außer Frage. Die beiden Kassenärztlichen Vereinigungen und ich sind aber genauso der Ansicht, dass wir noch schneller werden können. Deswegen geben wir nun gemeinsam Gas“, sagte Laumann gegenüber der WAZ. „Dafür brauchen wir nicht mehr die Impfzentren alter Form, die für diese Aufgabe überdimensioniert wären. Wir werden die Voraussetzungen für Impfstellen vor Ort schaffen, die nah an den Menschen sind.“ Die Konzepte dafür lägen bei den Kreisen und kreisfreien Städten in der Schublade. Diese würden nun vor Ort aktiviert. Laumann erhofft sich von dieser Maßnahme einen „ordentlichen Schub“ bei den Auffrischungsimpfungen. Laut NRW-Gesundheitsministerium konnten die Kreise und kreisfreien Städte schon jetzt feste Impfstellen beim Gesundheitsministerium beantragen und einrichten. Es gebe bereits Genehmigungen für feste Impfstellen in Bochum, Bonn, Duisburg, Düren, Düsseldorf, Hagen, Köln, Krefeld, Solingen und Wuppertal.

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An Bord eines Flugzeugs nach Hamburg ist offenbar ein Mann mit dem Coronavirus gestorben.

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Finanzen
Kindergeld für Kinder über 18: Darauf sollten Sie achten

Neustadt a.d.W. – Grundsätzlich haben Eltern minderjähriger Kinder, also Kinder unter 18 Jahren, einen Anspruch auf Kindergeld – und unter bestimmten Voraussetzungen auch bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) erklärt, worauf es ankommt. Für das erste und zweite Kind bekommen Eltern seit dem 1. Januar 2021 monatlich je 219 Euro. Für das dritte Kind erhöht sich das Kindergeld auf 225 Euro, für jedes weitere Kind gibt es 250 Euro. Möglicherweise wird die neue Bundesregierung noch Erhöhungen für 2022 beschließen. Kindergeld bis zum 25. Geburtstag Eltern erhalten bis zum 25. Geburtstag ihres Kindes Kindergeld, wenn …
  • …das Kind für einen Beruf ausgebildet wird oder studiert – auch bei der zweiten Ausbildung oder dem Zweitstudium.
  • … das Kind auf einen Ausbildungs- oder Studienplatz warten muss.
  • … das Kind einen Freiwilligendienst wie das freiwillige soziale Jahr oder den Bundesfreiwilligendienst leistet.
  • … das Kind eine Pause von höchstens vier Monaten zwischen zwei Ausbildungsabschnitten macht. Die Familienkasse spricht hier von einer „Zwangspause“ oder einer „Übergangszeit“.
Erste Ausbildung: Kindergeld-Anspruch auch bei Nebenjob des Kindes Ein Beispiel: Das Kind ist über 18 Jahre und noch nicht 25 Jahre alt, ist im ersten Studium und arbeitet nebenbei in einem Café, um sich etwas dazuzuverdienen. Dann – nämlich wenn das Studium die erste Berufsausbildung des Kindes ist – haben die Eltern stets Anspruch auf Kindergeld. Keine Rolle spielt dabei, wie viel Geld das Kind im Nebenjob verdient. Zweite Ausbildung: Nur begrenzter Kindergeld-Anspruch bei Nebenjob des Kindes Absolviert das Kind eine zweite Berufsausbildung, darf es in der Regel nicht mehr als 20 Stunden in der Woche arbeiten – dann erhalten die Eltern weiterhin Kindergeld für das Kind. Arbeitet es mehr als 20 Stunden in der Woche, gilt der Nebenjob als Haupttätigkeit, wodurch der Anspruch auf Kindergeld entfällt. Übrigens: Wenn das Kind unmittelbar nach dem erfolgreichen Bachelorabschluss ein passendes Masterstudium aufnimmt, gilt das in der Regel nicht als zweite Berufsausbildung, sondern bleibt Teil der ersten Ausbildung. Die Folge: Das Kind kann nebenbei wenige oder viele Stunden arbeiten, die Eltern haben weiter Anspruch auf Kindergeld. Kein Kindergeld-Anspruch: Zu viel Abstand zwischen erster und zweiter Ausbildung Liegen zwischen dem Abschluss der ersten Ausbildung und dem Beginn der zweiten Ausbildung des Kindes mehr als vier Monate, dann haben Eltern für diese Monate keinen Anspruch auf Kindergeld. Entscheidend dabei sind für die Familienkasse zwei Zeitpunkte: der Abschluss der ersten Ausbildung und der Beginn der zweiten. Die erste Ausbildung gilt für die Familienkasse als abgeschlossen, wenn das Zeugnis schriftlich vorliegt und beispielsweise über ein Online-Portal heruntergeladen werden kann – und nicht erst, wenn das Kind sein Zeugnis tatsächlich abholt. Die zweite Ausbildung beginnt aus Sicht der Familienkasse dann, wenn die Ausbildung tatsächlich startet. Heißt für ein Studium: Entscheidend ist nicht der Zeitpunkt der Bewerbung oder Immatrikulation, sondern der Besuch von Seminaren und Vorlesungen. Nur wenn diese Zeitspanne zwischen Ende der ersten und Beginn der zweiten Ausbildung kürzer ist als vier Monate, gilt sie als „Übergangszeit“ und Eltern haben Anspruch auf Kindergeld. Aktuelles BFH-Urteil: Kindergeldanspruch auch für Zeitraum der Bewerbung Einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zufolge kann die Familienkasse Eltern auch für den Zeitraum Kindergeld zahlen, in dem sich das Kind um eine Ausbildung oder ein Studium bewirbt. Die Berechnung der Übergangszeit wird dadurch nicht verändert (BFH-Urteil vom 07.07.2021, Aktenzeichen III R 40/19). Damit wurde die Auffassung eines früheren Urteils bestätigt, dass die Bewerbung unter die Wartezeit fallen kann – bei einer erfolgreichen Bewerbung zählt die Zeit sogar zwingend dazu.

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– Grundsicherung – Linke: Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV stoppen

Linken-Chefin sieht Hartz-IV-Bezieher und Alleinerziehende mit geringem Einkommen bei Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag benachteiligt.

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Berlin-Flughafen
BER-Flughafen: Fäkal-Bakterien im Trinkwasser

Berlin – Bei einer routinemäßigen Probenahme wurden im Trinkwasser des BER-Flughafen coliforme Bakterien festgestellt. Die Ursache der Verunreinigung sei noch unklar, so der Flughafen in einer Twittermitteilung. Derzeit würden alle Leitungen gespült und sowohl die Gesundheitsbehörden als auch die Trinkwasserversorger seien informiert worden. Im Duty-Free-Bereich seien die Preise für Trinkwasser seit heute auf 50 Cent gesenkt worden. Coliforme Keime – auch Coli-Bakterien genannt – sind Darmbakterien bei Mensch und Tier, die Säure und Gase produzieren. Gemäß der Trinkwasserverordnung sollten diese Bakterien nicht im Trinkwasser vorkommen. Coliforme Keime Insbesondere coliforme Keime der Enterobacter-, Citrobacter-, Klebsiella- und Serratia-Spezies gehören zu den Bakterien im Wasser, die Infektionen hervorrufen können, so das Fachportal Wasseranalyse. Coliforme Keime könnten besonders bei Kindern und Personen mit einem abgeschwächten Immunsystem Wundinfektion, Lungenentzündung oder eine Gesamtinfektion des menschlichen Organismus hervorrufen. Dies ist nicht das erste Mal, dass BER in die Schlagzeilen gerät. Die BILD berichtete unter Bezugnahme einer WELT-Meldung von überquellenden Mülltonnen, bereits kaputten Bodenfliesen, häufig verschmutzten Toiletten sowie defekten Rolltreppen und Aufzügen, schreibt die Zeitung. Laut Flughafen-Chefin Aletta von Massenbach seien die Laufbänder 2010 schief eingebaut worden. Dadurch hätten sie sich verhakt und seien mit der Zeit kaputt gegangen – nur einer von vielen Baufehlern, so der Bericht weiter. Das Bundesverkehrsministerium habe einen schriftlichen Bericht zum ersten Jahr des Betriebs angefordert.  

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Istanbuls dritter Flughafen hat beim diesjährigen Berliner World Architecture Festival in der Kategorie „Infrastructure: Future Projects“ einen Preis erhalten.

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G20-Gipfel
Raketenabwehrsystem: Erdogan kündigt Zusammenarbeit mit Frankreich und Italien an

Rom – Die Türkei werde mit Frankreich und Italien „positive Schritte“ in Bezug auf das von dem französisch-italienischen EUROSAM-Konsortium entwickelte Raketenabwehrsystem Aster SAMP-T unternehmen, sagte Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Sonntag. Ankara, das wegen des Kaufs russischer S-400-Raketenabwehrbatterien mit US-Sanktionen belegt ist, hat in den letzten Jahren ebenfalls über den Erwerb oder die Entwicklung eines Systems auf der Grundlage von SAMP-T diskutiert, bisher aber kaum Fortschritte erzielt. Erdoğan sprach im Anschluss an den G-20-Gipfel in Rom, wo er mit dem italienischen Premierminister Mario Draghi und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammentraf, zu Reportern. Die Türkei unterzeichnete 2017 eine Absichtserklärung mit Italien und Frankreich, um die Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Produktion von Luft- und Raketenabwehrsystemen zu verstärken. Im Januar 2018, während Erdoğans Besuch in Frankreich, wurde dann ein Vertrag mit EUROSAM für das Langstrecken-Luft- und Raketenabwehrprojekt mit den türkischen Partnern Aselsan und Roketsan mit einer Laufzeit von 18 Monaten unterzeichnet. Der Prozess wurde jedoch aufgrund der politischen Haltung Frankreichs gestoppt, so eine frühere Erklärung der türkischen Verteidigungsbehörden. Die Aster SAMP-T ist eine europäische Flugabwehrrakete, die vom EUROSAM-Konsortium hergestellt wird. Die Aster wurde als „Anti-Alles-Rakete“ zur Abwehr von massierten Salven aus verschiedenen Richtungen unter schweren elektronischen Gegenmaßnahmen konzipiert. Zu den Bedrohungen zählen schnelle, manövrierfähige Fluggeräte mit Stealth-Eigenschaften, ballistische Raketen (mit Aufwuchspotential), Anti-Radar-Raketen und überschallschnelle, tieffliegende Seezielflugkörper, die im Zickzack-Flug angreifen.

E-Autos
Neuer E-Opel Rocks-e für Jugendliche ab 15 Jahre

Komplett neu, komplett elektrisch – und schon jetzt bestellbar: Das ist Opels erstes SUM (für „Sustainable Urban Mobility“) – der neue Opel Rocks-e. Der völlig neuartige City-Stromer für Zwei ist der emissionsfreie Elektro-Einsteiger, den man sich leisten kann. Denn den neuen Opel Rocks-e gibt’s bereits ab 7.990 Euro (alle Preise UPE inkl. MwSt.). Darüber hinaus wird die Finanzierungsrate für den City-Stromer auf dem monatlichen Niveau eines Tickets für den öffentlichen Personennahverkehr liegen. So wird Elektromobilität für Jugendliche ab 15 Jahren erfahrbar – der Rocks-e darf mit Führerscheinklasse AM(1) gefahren werden. „Mit dem Bestellstart unseres neuen Opel Rocks-e ermöglichen wir jetzt allen, vom jugendlichen Fahranfänger bis zum Innenstadtpendler, den erschwinglichen Umstieg auf die Elektromobilität. Kein überflüssiger Zierrat, der ins Geld geht – der neue Rocks-e bedeutet emissionsfreie Mobilität pur. Mit klarem, mutigem Design, extrem kompakten Abmessungen und einem in jeder Hinsicht ebenso funktionalen wie unkonventionellen Auftritt“, sagt Opel Deutschland-Chef Andreas Marx. Opel Rocks-e: Der Elektro-Einsteiger mit allem, was zählt Der emissionsfreie, 2,41 Meter kurze und 1,39 Meter (ohne Außenspiegel) schlanke City-Stromer für zwei Personen eröffnet besonders Einsteigern den Weg in die Elektromobilität. Da der 471 Kilogramm (inkl. Traktionsbatterie) leichte Opel Rocks-e offiziell als Leichtkraftfahrzeug eingestuft wird, dürfen ihn bereits Jugendliche ab 15 Jahre mit Führerscheinklasse AM(1) fahren. Schon in der für 7.990 Euro erhältlichen Basisversion bietet der smarte Elektroeinsteiger eine Reichweite von bis zu 75 Kilometern gemäß WLTP(2), die sich mit bis zu 45 km/h zurücklegen lassen. Damit ist der neue Opel bestens für den täglichen Stadtverkehr geeignet – und mit einem Wendekreis von nur 7,20 Meter lässt er sich prima durch enge Kurven oder in kleine Parklücken lenken. Die 5,5 kWh-Batterie des Opel Rocks-e kann in rund 3,5 Stunden zu 100 Prozent über eine gewöhnliche Haushaltssteckdose wieder aufgeladen werden. Das dazugehörige drei Meter lange Ladekabel ist fest im SUM-Fahrzeug untergebracht und wird einfach bei Bedarf aus der Beifahrertür gezogen. Zum Stromtanken an einer öffentlichen Ladesäule bietet Opel einen Adapter an. Typisch Rocks-e sind die zweifarbige Front- und Heckansicht sowie das charakteristische Opel-Markengesicht. Denn wie jedes neue Modell trägt auch der smarte City-Stromer stolz den Opel Vizor an der Front. Seitenschweller und weitere Karosserieverkleidungen unterstreichen den robusten Auftritt des unkonventionellen Zweisitzers. Die identisch gestalteten Türen – die Beifahrertür schwingt nach vorne, die Fahrertür gegenläufig nach hinten auf – lassen sich über Opel-Gelb akzentuierte Schlaufen schließen. Opel Rocks-e Klub und Opel Rocks-e TeKno: Mehr Farbe ins Elektro-Leben Zum absoluten Hingucker werden schließlich die für jeweils 8.790 Euro bestellbaren Ausstattungen Opel Rocks-e Klub und Opel Rocks-e TeKno. Sie bringen mit weiteren Features noch mehr Farbe ins Spiel. Beide Varianten fahren mit cleanen Radzierkappen im x-Design vor und setzen an Fahrer- und Beifahrerseite mit vertikal verlaufenden schwarzen Zierstreifen zusätzliche Akzente. Darüber hinaus ziehen Verkleidungen an Front- und Heckschürze beim Rocks-e Klub in Kosmik-Grau und beim Rocks-e TeKno in Elektro-Gelb die Blicke auf sich. Das individuelle Farbmuster greift auch der Innenraum auf – mit entsprechend gefärbten Aufbewahrungsnetzen und Taschenhaken an der Tür sowie Kosmik-grauen respektive Elektro-gelben Einsätzen in Instrumenten- und Mittelkonsole. Auch die Nähte in den Fußmatten erstrahlen in der jeweils charakteristischen Ausstattungsfarbe.   In Sachen Infotainment-Vorbereitung verfügen Rocks-e Klub und Rocks-e TeKno serienmäßig über einen zentral auf der Mittelkonsole angebrachten Smartphone-Halter und DAT-Konnektivität. Auf Wunsch lässt sich der batterie-elektrische Stromer noch mit Bluetooth-Freisprecheinrichtung für das eigene Smartphone ausstatten. So wird der Opel Rocks-e zum jederzeit voll vernetzten SUM. Allen drei Rocks-e-Varianten gemein ist die standardmäßig maximale Raumausnutzung bei minimalen Abmessungen: Die beiden Sitze sind leicht versetzt nebeneinander angebracht, sodass der Fahrer seinen Sitz über einen großen Verstellbereich verschieben kann und der Beifahrer über eine angenehme Beinfreiheit verfügt. Zum Mitnehmen diverser Utensilien bietet der Rocks-e neben dem Haken für die Shopping-Tüte noch zusätzliches Stauvolumen von bis zu 63 Liter im Beifahrerfußraum. Darüber hinaus hält ein Fach hinter den beiden Sitzen weiteren Platz beispielsweise für eine Sporttasche bereit. Oben wiederum ist die Kopffreiheit auch für Menschen jenseits der 1,90 Meter üppig. Für eine lichte, angenehme Atmosphäre im Innenraum sorgt – außergewöhnlich für ein Fahrzeug in dieser Preiskategorie – das serienmäßige Panorama-Glasdach. Besten Rundumblick haben Fahrer durch die großen Fenster, so dass für den neuen Opel Rocks-e in jeder Hinsicht die Bezeichnung zutrifft: „One size fits all.“ Der neue Opel Rocks-e ist in Deutschland ab sofort online – auch von zu Hause aus – bestellbar. Teilnehmende Opel-Partner werden Produktberatung, Probefahrten und Unterstützung für den Online-Bestellprozess anbieten. Die Auslieferung der ersten Fahrzeuge an den Handel erfolgt noch in diesem Jahr. (1) Führerscheinklasse AM. Gilt für vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit einer Nenndauerleistung/Nutzleistung von nicht mehr als 6 kW, jeweils mit nicht mehr als zwei Sitzplätzen und einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 45 km/h. (2) Die angegebene – vorläufige – Reichweite wurde anhand der WLTP Testverfahren bestimmt (VO (EG) Nr. 715/2007 und VO (EU) Nr. 2017/1151). Die tatsächliche Reichweite kann unter Alltagsbedingungen abweichen und ist von verschiedenen Faktoren abhängig, insbesondere von persönlicher Fahrweise, Streckenbeschaffenheit, Außentemperatur, Nutzung von Heizung und Klimaanlage sowie thermischer Vorkonditionierung.

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TOGG-Vorstandschef Karakaş: Serienproduktion des türkischen E-Autos Ende 2022

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Corona-Pandemie:
Kassenarzt-Chef hält Spahn-Aufruf für umfangreiche Corona-Drittimpfungen für unnötig

Bremen – Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), hält den Aufruf von Gesundheitsminister Jens Spahn für umfangreiche Drittimpfungen gegen Corona für unnötig. Gassen plädiert für das baldige Ende der meisten Corona-Einschränkungen. „Diese Ansage ist bisher durch die Datenlage nicht gedeckt“, sagte Gassen im Interview mit dem WESER-KURIER. „Für die Normalbevölkerung ist die dritte Impfung nach jetziger Lage nicht erforderlich.“ Auch von der Wiedereröffnung der Impfzentren hält Gassen nichts: „Das macht keinen Sinn.“ Zum weiteren Verlauf der Pandemie sagte Gassen: „Es gibt nun eine klare Alternative, in der jeder und jede sich entscheiden muss: impfen – oder erkranken und dann hoffentlich genesen.“ – „Im Prinzip werden sich wohl alle Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht impfen lassen, in den kommenden Monaten wahrscheinlich bis zum Frühjahr infiziert haben.“ Gassens Schlussfolgerung für die Kontaktbeschränkungen: „Mit einem Vorlauf von sechs bis acht Wochen können wir die verpflichtenden, pauschalen Einschränkungen zurückfahren.“ „Die akute Bedrohung wie im vergangenen Winter und Frühjahr oder Gefahr der Überlastung des Gesundheitssystems existieren so nicht mehr“, sagte der KBV-Vorsitzende weiter. „Selbst Sieben-Tage-Inzidenzen von 500 – obwohl wir solch hohe Zahlen natürlich verhindern wollen – führen nicht automatisch zur Überlastung des Gesundheitssystems.“

Ukraine
Kiew: Als Ku-Klux-Klan verkleidete Männer ziehen durch Innenstadt

Kiew – In einem Video, das am Sonntagabend Kiew gefilmt und auf dem Telegram-Kanal der ukrainischen Nachrichtenagentur Strana geteilt wurde, ist eine Gruppe von Menschen zu sehen, die Ku-Klux-Klan Kostüme tragen und Schilder mit der Aufschrift „Ja, wir sind Rassisten“, „KKK ist zurück“ und „White Power“ mit sich führen. Vor zwei Farbigen machten sie auch den Nazigruß, berichtet RT unter Berufung auf die Meldung. Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts hatte der Ku-Klux-Klan in den Südstaaten mit Terroraktionen für eine Rassentrennung gekämpft. In den letzten Jahren haben rechtsextreme Aktivitäten in Kiew zugenommen, und Nationalisten dürfen regelmäßig offen auf den Straßen marschieren. Letzten Monat, am Tag der Verteidiger und Verteidigerinnen des Landes, marschierten Tausende von Menschen unter den Fahnen der extremistischen Organisationen Asow und Rechter Sektor auf die Straße. Die Gruppe trug auch Transparente mit rassistischen Slogans wie „White Lives Matter“, berichtet RT weiter.

Hamburg
Corona-Toter in Flugzeug aus Istanbul

Hamburg – An Bord eines Flugzeugs nach Hamburg ist offenbar ein Mann mit dem Coronavirus gestorben. Wie der NDR unter Berufung auf Polizeiangaben berichtet, war sein Tod erst aufgefallen, als die Maschine der Fluggesellschaft Pegasus in Hamburg gelandet ist und er nicht aufstand. Daraufhin wurden Polizei und Gesundheitsamt informiert. Er soll mit dem Coronavirus infiziert gewesen sein. Gerichtsmediziner hätten das Virus bei einer Voruntersuchung des Leichnams nachgewiesen. Wie der 51-Jährige Mann trotz der Corona-Erkrankung an Bord gelangen konnte sei unklar. Vor dem Boarding ist ein negativer Corona-Test, eine Impfung oder ein Nachweis über die Genesung vorgeschrieben, berichtet der NDR weiter. Einem Bericht des Hamburger Abendblatts zufolge gab es zunächst den Verdacht, dass der Mann in Istanbul bereits tot an Bord gebracht wurde. Diese Spekulation habe sich bislang allerdings nicht bestätigt. Es handele sich um einen gebürtigen Russen, der in Schleswig-Holstein gelebt habe. Er soll zudem mehrere Vorerkrankungen gehabt haben. Das Flugzeug mit dem Toten sei am vergangenen Mittwoch gegen 13.00 in Hamburg gelandet.

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– Corona-Pandemie – Hamburg: Razzia bei Fälscherwerkstatt für Corona-Impfpässe

Die Polizei in Hamburg hat eine professionelle Fälscherwerkstatt für Corona-Impfpässe hochgenommen. Die Beamtinnen und Beamten nahmen in Rahlstedt einen 38-Jährigen fest. Er kam in Untersuchungshaft.

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Weltklimakonferenz
„Ruf der Nation“: Erdogan sagt Teilnahme an Weltklimakonferenz ab

Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Montag aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Sicherheit bei dem Gipfeltreffen im schottischen Glasgow seine Teilnahme an der Weltklimakonferenz (COP26) kurzfristig abgesagt. Die Forderungen der Türkei seien nicht erfüllt worden, erklärte der türkische Präsident vor Reportern an Bord des Präsidentenflugzeugs bei seiner Rückkehr vom G20-Gipfel in Rom. Es gehe dabei nicht nur um die Sicherheit, sondern auch um den „Ruf des Landes“. Es gelte für alle Staatsoberhäupter bei internationalen Besuchen ein Sicherheitsprotokoll: „Uns wurde jedoch im letzten Moment gesagt, dass diese nicht eingehalten werden könnten“. Später habe die türksiche Delegation jedoch erfahren, dass dasselbe Sicherheitsprotokoll einem anderen Land erlaubt wurde. „Dies entsprach nicht den diplomatischen Gepflogenheiten. Das konnten wir nicht akzeptieren“, zitiert die Nachrichtenagentur Anadolu den türkischen Staatschef. Erdogan weiter: „Wir sind dafür verantwortlich, den Ruf unserer Nation zu schützen. Wir werden nicht zulassen, dass die Würde und Ehre unseres Landes irgendwo beschädigt wird. Damit haben wir einmal mehr gezeigt, dass wir eine gerechtere Welt nur mit einem egalitären Ansatz aufbauen können.“ Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters ging es um die Größe der Delegation und um die Anzahl der von den türkischen Vertretern verwendeten Fahrzeuge.
Erdogan sagte am Sonntag auf einer Pressekonferenz des G20-Gipfels in Rom, er teile die Erklärung seiner Regierung, die Kohlenstoffemissionen in der Türkei bis 2053 zu beenden.
„Die Länder sind im Prozess des Klimawandels, der ein globaler Kampf ist, nicht in einer gleichberechtigten Position“, so Erdogan. „Wie wir schon früher zum Ausdruck gebracht haben, sollte die Lastenteilung zwischen den Entwicklungsländern und den Industrieländern fair sein.“

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– G20-Gipfel – USA und Türkei wollen Beziehungen stärken

Türkei und USA vereinbaren die Einrichtung eines gemeinsamen Mechanismus zur Stärkung der bilateralen Beziehungen.

„Präsident Biden unterstrich seinen Wunsch, die konstruktiven Beziehungen aufrechtzuerhalten, die Bereiche der Zusammenarbeit zu erweitern und unsere Meinungsverschiedenheiten effektiv zu bewältigen“, hieß es in einer Erklärung des Weißen Hauses.
USA und Türkei wollen Beziehungen stärken

Baku
Aserbaidschan verurteilt „Freilassung von armenischem Terroristen“

Baku – Nach der Türkei hat auch Aserbaidschan die Freilassung des armenischen ASALA-Terroristen Hampig Sassounian durch die USA scharf verurteilt. Dieser hatte am 28. Januar 1982 mit einem Mittäter den türkischen Generalkonsul von Los Angeles, Kemal Arıkan (1927-1982), getötet. Sassounian wurde nach seiner Festnahme vom High Court in Los Angeles am 18. Januar 1984 zu lebenslanger Haft ohne Bewährung verurteilt. Das oberste Gericht des Bezirks Los Angeles in den USA hatte im Februar dieses Jahres die Freilassung Sassounians angeordnet. „Wir verurteilen die Entscheidung, das ASALA-Mitglied Hampig Sassounian freizulassen, einen armenischen Terroristen, der 1982 den türkischen Diplomaten Kemal Arıkan in Los Angeles, USA, ermordet hat. Die Freilassung eines Terroristen ist gefährlich und dient der Förderung des Terrorismus“, so das aserbaidschanische Außenministerium in einer Pressemitteilung. Während seiner Haft habe sich Sassounian in einem Interview mit der armenischen Militärzeitschrift „Hay Zinvor“ im Jahr 2012 als Soldat bezeichnet und den Wunsch geäußert, im armenischen Militär in Karabach zu dienen. Dies beweise, dass er ein unreformierter Terrorist sei. Baku warnte vor einer „Verherrlichung des Terroristen“ in Armenien. In den Jahren 1975 bis 1984 wurden türkische Botschafter und Diplomaten weltweit zum Ziel der armenischen Terrorgruppe „Armenische Geheimarmee zur Befreiung Armeniens“ (ASALA) und ähnlicher Gruppierungen. ASALA tötete in diesem Zeitraum bei verschiedenen Anschlägen insgesamt 42 türkische Diplomaten, um die türkische Regierung zu zwingen, sich öffentlich zu dem so genannten Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915 zu bekennen, Entschädigungszahlungen zu entrichten und Territorium für einen armenischen Staat abzutreten. Die Terrorakte der Armenier nahmen zwischen 1980 und 1983 zu. In dieser Zeit fanden 580 der insgesamt 699 Anschläge statt. Die Terrorattacken endeten im Jahr 1986.

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– Terrorismus – ASALA-Terror: Türkei gedenkt ermordeten Staatsdienern

Die Türkei gedachte am Sonntag der Ermordung zweier Staatsbediensteter durch die armenischen Terrororganisation ASALA und JCAG.

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