Griechenland
Türkische Minderheit: Unterschlagung unserer Rechte muss beendet werden
NEX24 sprach mit dem Vorsitzenden der Türkischen Union von Xanthi (İskeçe), Ozan Ahmetoğlu über ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft wegen der Durchführung einer Demonstration im Sommer letzten Jahres, bei dem sich die Teilnehmer für die Rechte der Westthrakien-Türken eingesetzt hatten.
Zu den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall der Türkischen Union von Xanthi (İskeçe) klicke hier.
NEX24: Herr Ahmetoğlu, am Mittwoch haben Sie von der griechischen Polizei in İskeçe eine Vorladung zu einer Vernehmung erhalten. Was wird Ihnen vorgeworfen?
Ozan Ahmetoğlu: Wie Sie sich vielleicht erinnern, haben wir nach der Entscheidung des Obersten Kassationsgerichts Griechenlands im Juli letzten Jahren eine Kundgebung durchgeführt. Unsere Demonstration richtete sich gegen die Entscheidung des Kassationsgerichts, denn unsere Klage wurde nach langer Dauer schließlich am 30. Juni 2021 leider zuungunsten der Türkischen Union von İskeçe (İTB) entschieden.
Damit wurden Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und die auch die Appelle des Europäischen Rats bei der Entscheidung nicht berücksichtigt. Wegen des Urteils des Kassationsgerichts hatten wir am 10. Juli 2021 eine Kundgebung durchgeführt, also vor sieben Monaten.
Unter Berufung auf zwei regionale griechische Zeitungsberichte hat die Staatsanwaltschaft von İskeçe im Zusammenhang mit der Kundgebung vom letzten Jahr Ermittlungen eingeleitet.
Im Ermittlungsbericht wird behauptet, dass Teilnehmer während der Demonstration provozierende Reden gegen den griechischen Staat und das Kassationsgericht gehalten hätten. Darüber hinaus wird der Vorwurf der Verbreitung von Falschinformationen erhoben, ein Begriff, der in Griechenland existiert. Ferner wird den Versammlungsteilnehmern vorgeworfen, gegen die Corona-Maßnahmen verstoßen zu haben, bei dem sie keine medizinischen Masken getragen hätten.
Als Organisator der Versammlung bzw. als Vorsitzender der Türkischen Union von İskeçe bin ich gestern im Beisein meines Rechtsanwalts zur Polizei gegangen, um eine Aussage zu tätigen. Wir baten um eine Frist, damit wir zu den Vorwürfen eine schriftliche Stellungnahme abgeben können.
NEX24: Wissen Sie, ob gegen andere Vertreter der Westthrakien-Türken auch ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde?
Ozan Ahmetoğlu: Ich möchte hervorheben, dass die Anklagebehörde zwei gewählten Bürgermeistern der Minderheit, also zwei türkischen Bürgermeistern; der eine ist Bürgermeister in Kozlubekir und der andere von Yassıköy.
Zwei gewählten Muftis, also den gewählten Mufti von Gümülcine [Komotini], İbrahim Şerif und den gewählten Mufti von İskeçe [Xanthi], Ahmet Mete. Zwei Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Mustafçova sowie einem Stadtverordneten und weiteren Vertretern der Minderheit vorwirft, gegen die Corona-Maßnahmen verstoßen zu haben. Die Staatsanwaltschaft führt gegen den von mir erwähnten Personenkreis ein Ermittlungsverfahren durch und will diese anhören. Die Behörde hat sich, denke ich, Fotos von der Demonstration angesehen.
NEX24: Was könnte der Grund für die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sein?
Ozan Ahmetoğlu: Wir als Türkischen Union von İskeçe betrachten das Vorgehen gegen die durchgeführte Versammlung als Akt gegen einen demokratischen Protest. Es ist Bestandteil einer Einschüchterungs- und Obstruktionspolitik, vor allem eine Einschüchterungspolitik gegen die Westthrakien-Türken, die sich für ihre Rechte einsetzen und dafür kämpfen.
Wir haben von unserem demokratischen Recht Gebrauch gemacht und haben eine Demonstration durchgeführt. Die Anträge für die Versammlung und die Genehmigung können eingesehen werden. Wir haben von unserem legalen Recht Gebrauch gemacht. Es ist außerdem bekannt, dass in Griechenland fast jeden Tag Demonstrationen stattfinden.
Bei einem Teil dieser Demonstrationen kommt es zu gewaltsamen Ausschreitungen. Die Westthrakien-Türken haben mit Gewalt nicht im Entferntesten etwas zu tun und die türkische Community in Westthrakien ist nicht dafür bekannt, jeden Tag eine Demonstration oder Kundgebung zu organisieren. Wir setzen uns dafür ein, dass Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umgesetzt werden und der Rechtsstatus unseres Vereins wieder zugelassen wird.
Des weiteren Griechenland sich hinsichtlich der Minderheitenrechte an internationales Recht hält und dazu verpflichtet ist, daran erinnern wir. Überdies sollte die Unterschlagung unserer Rechte beendet werden. Das war eine demokratische Kundgebung und wir sehen, dass gegen diese Demonstration Ermittlungen eingeleitet wurden.
Als Schlusswort möchte ich Folgendes verlautbaren. All das ist im Namen der Demokratie, im Namen der Menschenrechte und im Namen des Respekts gegenüber den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte eine traurige und bedauernswerte Entwicklung. Es ist weit entfernt von einem demokratischen Feingefühl und ich hoffe, dass das ein Ende findet. Die Türken in Westthrakien haben nichts anderes getan, als für ihre demokratischen Rechte einzutreten. Ich wünsche mir die Beendigung einer Politik, die sich gegen unsere Rechte richtet.
NEX24: Wir danken für das Gespräch!
Das Interview führte Kemal Bölge
Lebenshaltungskosten
USA: Höchste Inflationsrate seit 40 Jahren
Washington – Die Preisentwicklung in den USA wird immer dramatischer. Wie das Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte, hat die Inflationsrate im Januar den höchsten Wert seit Februar 1982 erreicht.
Der breite Preisanstieg wurde laut der Nachrichtenagentur Reuters von steigenden Kosten für Mieten, Strom und Lebensmittel angeführt und könnte den politischen Druck auf Präsident Joe Biden erhöhen, dessen Beliebtheit aufgrund der steigenden Lebenshaltungskosten abgenommen hat.
Ökonomen hatten im Schnitt mit einem Anstieg um 7,3 Prozent gerechnet. Es war das fünfte Mal in sechs Monaten, dass die Inflation über den Erwartungen lag. Die Kerninflation, die ohne die stark schwankenden Preise für Energie und Lebensmittel berechnet wird, stieg auf sechs Prozent. Experten hatten hier mit einem Wert von 5,9 Prozent gerechnet, so das Handelsblatt.
Auch die Inflationsrate im Euroraum ist zu Jahresbeginn auf einen Höchststand gestiegen. Wie das Statistikamt Eurostat in der vergangenen Woche mitteilte, lagen die Verbraucherpreise im Januar um 5,1 Prozent über dem Vorjahresmonat. Dies ist der höchste Wert seit Einführung des Euro 1999.
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Die Erzeugerpreise für gewerbliche Güter in Deutschland sind im Oktober so stark gestiegen wie seit dem Jahr 1951 nicht mehr. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin Wirtschaftswoche (WiWo) unter Berufung auf das Statistische Bundesamt.
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Rüstungsindustrie
Türkei: Einheimische Luft-Luft-Raketen einsatzbereit
von Kemal Bölge
Die ersten Luft-Luft-Raketen aus einheimischer Produktion sollen dieses Jahr in den Bestand der türkischen Luftwaffe aufgenommen werden. Im Rahmen des Göktuğ-Projekts entwickelten Ingenieure und Techniker die Luft-Luft-Raketen Gökdoğan und Bozdoğan, um von ausländischen Waffenimporten unabhängiger zu werden.
Das in Ankara beheimatete Institut für Forschung und Entwicklung der Verteidigungsindustrie (Tübitak Sage) hat sich zum Ziel gesetzt, einheimische Waffensysteme zu entwickeln. Wie der Präsident der türkischen Verteidigungsindustrie, Prof. Dr. Ismail Demir mitteilte, würden die ersten Luft-Luft-Raketen des Typs Bozdoğan und Gökdoğan im Laufe dieses Jahres an die türkischen Streitkräfte ausgeliefert. Mit der Entwicklung der beiden Lenkwaffen wurde bereits 2013 begonnen.
Institutsleiter von Tübitak-Sage: Lenkwaffen vielseitig einsetzbar
Der Leiter von Tübitak-Sage Gürcan Okumuş erklärte in einem Interview gegenüber CNN-Türk, dass man sich zum Ziel gesetzt habe, das Göktuğ-Projekt 2022 abzuschließen. Die Arbeiten und die Gespräche über eine Serienproduktion hätten bereits begonnen. Im Rahmen des Göktuğ-Projekts habe das Ziel darin bestanden, die beiden Luft-Luft-Raketen in die F-16 Kampfflugzeuge vollständig zu integrieren. Dieses Ziel sei erreicht worden.
Okumuş verwies darauf, dass beide Raketentypen auch in Hubschraubern und Drohnen eingesetzt werden könnten. Für die Türkei biete eine Serienproduktion dieser einheimisch hergestellten Luft-Luft-Raketen Kostenvorteile und könne bei Tests und Militärübungen effizienter eingesetzt werden.
Informationen zu den Raketen:
Luft-Luft-Lenkwaffe Gökdoğan
Reichweite 65 km +
Geschwindigkeit Mach 4
Gewicht cirka 150 kg
Länge nicht bekannt (etwas länger als Bozdoğan)
Durchmesser nicht bekannt
Luft-Luft-Lenkwaffe Bozdoğan
Reichweite 25 km +
Geschwindigkeit Mach 4
Gewicht 140 kg
Länge 3,3 Meter
Durchmesser 160 mm
Nach zahlreichen Sanktionen westlicher Staaten auf militärische Güter hat die Türkei ihre Rüstungsindustrie massiv ausgebaut
Nach dem Waffenembargo der USA von 1974, hat die Türkei mit der Gründung von Stiftungen für das Heer, die Marine und die Luftwaffe den Grundstein für Rüstungsunternehmen wie Aselsan, Havelsan, Roketsan, TUSAŞ usw. gelegt.
Wenn die türkische Armee heute wie in der Vergangenheit in der Lage ist, Operationen im Inland oder grenzüberschreitenden Einsätze durchzuführen, ist dabei ihr größter Unterstützer die türkische Verteidigungsindustrie.
Die Zusammenarbeit im Rüstungsbereich wird koordiniert von der Präsidentschaft der Verteidigungsindustrie (SSB) mit den Unternehmen der Stiftung zur Stärkung der türkischen Streitkräfte, Forschungsinstituten wie TÜBITAK, privaten Rüstungskonzernen, kleinen- und mittelständischen Unternehmen sowie den Universitäten des Landes.
🇹🇷 @SageTubitak Enstitü Müdürü @gurcano: Bozdoğan (WVR) füzesi 25+ km, Gökdoğan (BVR) füzesi 65+ km menzilli. İlk olarak F-16’larda envantere girecek. Ama 2 füzenin de hem helikopter hem de SİHA’larda (UCAV) kullanımına yönelik çalışmalar başladı. (Muhabir: @amelikturkes) pic.twitter.com/As4ADpoABY
— Turan Oguz (@TyrannosurusRex) February 8, 2022
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Bundeswehr
Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr wieder gestiegen
Osnabrück – Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr wieder mehr minderjährige Rekruten eingestellt – allerdings liegt die Zahl deutlich unter dem Höchstwert von vor einigen Jahren.
Insgesamt wurden 1239 Soldatinnen und Soldaten in die Truppe aufgenommen, die bei Dienstantritt noch keine 18 Jahre alt waren. Das geht aus Daten der Bundeswehr hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegen. Gegenüber dem Vorjahr stieg der Anteil der Minderjährigen an den Rekruten damit von 7,0 auf 7,4 Prozent. „Die Zahl der 17-jährigen Rekrutinnen und Rekruten schwankt seit Jahren, ist jedoch in der Gesamtbetrachtung seit 2017 rückläufig“ sagte ein Sprecher der Bundeswehr auf Anfrage. Damals waren es 2126 Minderjährige oder prozentual gesehen 9,1 Prozent. Gründe für die Entwicklung nannte er nicht.
Von den minderjährigen Rekruten wurden mehr als die Hälfte im fünften Dienstmonat volljährig. Mit deutlichem Vorsprung waren die meisten der Minderjährigen Männer, nur knapp jede fünfte war eine Frau (19,3 Prozent). Das ist ein etwas höherer Frauenanteil als bei den Neueinstellungen insgesamt (17,4 Prozent). Insgesamt nahm die Bundeswehr im vergangenen Jahr 16.697 Soldaten neu in den Dienst – etwas mehr als im Vorjahr (16.442).
Seit Jahren gibt es an der Einstellungspraxis von Minderjährigen viel Kritik. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), verwies darauf, dass die UN-Kinderrechtskonvention ein Mindestalter von 18 Jahren für den Dienst in den Streitkräften festsetzt. Sie sagte der „NOZ“: „Es ist daher sehr kritisch zu sehen, dass die Bundeswehr weiterhin Minderjährige einstellt.“ Auch wenn dies nur mit Zustimmung der Eltern und unter strenger Dienstaufsicht geschehe, die der erhöhten Schutzbedürftigkeit Minderjähriger Rechnung trage. Högl forderte: „Die Bundeswehr sollte die Einstellungspraxis Minderjähriger überdenken, zumindest sollten die Ausbildung und der Dienst an der Waffe erst mit dem Erreichen der Volljährigkeit durchgeführt werden.“
Bewerber für die Bundeswehr müssen mindestens 17 Jahre alt sein, die Zustimmung der Eltern haben und eine sechsmonatige Probezeit absolvieren. Sie machen auch einen physischen und psychologischen Eignungstest. Die 17-Jährigen sind nicht so einsetzbar wie andere Soldaten, sie dürfen weder für den Wachdienst eingeteilt werden noch an Auslandseinsätzen teilnehmen und Waffen nur zu Ausbildungszwecken benutzen.
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Gastbeitrag
Türkei: Der Fall Nuri Gökhan Bozkır und Necip Hablemitoğlu
Ein Gastbeitrag von Nabi Yücel
In Zusammenhang mit dem Mord an Necip Hablemitoğlu im Jahre 2002 hat der türkische Nachrichtendienst MIT den ehemaligen türkischen Offizier Nuri Gökhan Bozkır nach einer langen Odyssee in der Ukraine dingfest gemacht und Heim gebracht. Wer konnte ahnen, dass dieser Waffendealer u.a. das Treiben des ehemaligen türkischen Chefredakteurs Can Dündar konterkariert?
Spulen wir doch etwas zurück. Hintergrund war ein geheimer Munitionstransport des türkischen Nachrichtendienstes nach Syrien mit Hilfe von drei Lastwagen, das am 19. Januar 2014 von der türkischen Gendarmerie in Ceyhan gestoppt und durchsucht worden war. Can Dündar, damals Chefredakteur der Cumhuriyet berichtete im Mai 2015, über ein Jahr später, über den Vorfall und veröffentlichte Bild- und Filmmaterial der Durchsuchung. Die Schlagzeile lautete damals sinngemäß: „Das sind die Waffen, von denen Erdoğan behauptet, sie existierten nicht!“
Die türkische Regierung erklärte daraufhin, es handele sich um eine Hilfslieferung der İnsan Hak ve Hürriyetleri ve İnsani Yardım Vakfı (İHH) für die Turkmenen in Syrien. Später, nach dem Can Dündar erste Andeutungen in Richtung „Islamistische Kämpfer“ machte, erklärte die Regierung, mit den Lieferungen turkmenische Rebellengruppen bewaffnet zu haben, die gegen den syrischen Diktator Assad kämpfen. In Europa übernahmen daraufhin Medien und gewisse politische Kreise die Behauptung von Can Dündar, Erdogan würde „islamistische Gruppen“, sozusagen die IS, mit Waffen beliefern.
Dabei sehen diese Medien bislang geflissentlich darüber hinweg, dass die EU und auch die USA insgeheim selber seit 2013 oppositionelle Rebellengruppen mit Waffen belieferte, darunter Frankreich, Großbritannien oder auch Deutschland. Was also im Westen als Opposition verkauft wird, wird in Bezug zur Türkei mit „Islamismus“ und „IS“ gleichgesetzt.
Can Dündar, der wegen dieser Behauptung sich erst vor Gericht rechtfertigen musste, dann ins Exil ging, konnte diese Geschichte aber auch nicht in Europa aufrechterhalten. In mehreren öffentlichen Auftritten widersprach sich Dündar, in dem er seine damaligen Aussagen und Zeitungsberichte notgedrungen korrigierte – u.a. am 26.06.2018 bei der TV-Talkshow „Markus Lanz“, wo er auf konkrete Nachfrage hin erklärte, „…wir haben keine Belege, dass die IS die Waffen bekommen hat.“
Wer konnte ahnen, dass die Wahrheit Can Dündar weiter verfolgen wird, als ihm lieb sein kann! Dieses Jahr wurde der ehemalige unehrenhaft entlassene türkische Offizier Nuri Gökhan Bozkır vom türkischen Nachrichtendienst in einer Nacht und Nebelaktion aus der Ukraine in die Heimat verfrachtet. Bozkır hatte zuvor vergeblich versucht, mit einem Asylantrag der Auslieferung zu entgehen, nachdem ukrainische Gerichte sich mit dem Auslieferungsantrag der türkischen Justiz befasst hatten und signalisierten, diesem Begehren entgegen zu kommen.
Bis dahin war Nuri Gökhan Bozkır medial ein ungeschriebenes Blatt. Sein Name tauchte erstmals Ende 2015 in Zusammenhang mit der Ermordung des Akademikers Necip Hablemitoğlu auf. Die türkischen Ermittler hatten herausgefunden, dass das Handy bzw. dessen Signal das am Tattag in der Nähe des Tatorts festgestellt werden konnte, von Bozkır persönlich benutzt wurde. Zeitnah setzte sich daraufhin Bozkır in die Ukraine ab.
Mai 2019, nach der Intensivierung der Ermittlungen im Mordfall Hablemitoğlu – auch weil der Fall an sich der Verjährung zum Opfer gefallen wäre, übermittelte die türkische Justiz über das Außenministerium ein Auslieferungsantrag an die ukrainischen Behörden. Damit begann auch die juristische Gegenwehr von Nuri Gökhan Bozkır gegen die Auslieferung.
Letztendlich kann man mit Fug und Recht behaupten, dass das von Nuri Gökhan Bozkır benutzte Handy sich in der Tatzeit in der Nähe des Tatorts befand. Das geht aus damaligen wie auch gegenwärtigen Zeitungsberichten hervor. Bozkır befand sich also seit 2015 in der Ukraine und erst als seiner Auslieferung offenbar nichts mehr im Wege stand bzw. Bozkır befürchten musste, der türkische Nachrichtendienst könnte ihn gegen den Willen in die Türkei verschleppen, da sah er sich angeblich gezwungen, sein Wissen preiszugeben und damit die türkische Regierung unter Druck zu setzen.
So setzte sich Nuri Gökhan Bozkır mit einer ukrainischen investigativen Plattform namens „Strana“ in Verbindung, die erst im Oktober 2020, dann im November 2020 seinen Schilderungen ausführlich Gehör schenkte. Demnach habe Nuri Gökhan Bozkır Waffen mithilfe des türkischen Nachrichtendienstes MIT nach Syrien geschmuggelt, nach dem er finanziell von Katar bzw. Saudi Arabien ausgestattet, die Waffen aus ehemaligen Ostblockländern besorgt habe.
Diese Berichte von „Strana“ wurden erst jetzt in diesem Jahr von der Deutschen Welle aufgeschnappt und wiedergegeben. Mit diesen Berichten gehen nun bestimmte Kreise gegen die türkische Regierung erneut in Stellung, ohne dabei zu ahnen oder sich dessen bewusst zu sein, welches Lügenkonstrukt sie dabei weiterhin aufrechterhalten: „Die türkische Regierung hat in Syrien islamistische Rebellen mit Waffen beliefert.“
Oskar Lafontaine sagte einst: „Wenn es stimmt, dass Lügen kurze Beine haben, dann kann die ganze Regierung unter dem Teppich Fallschirm springen.“
Zum Beispiel twittert nun Eren Güvercin, ein Newcomer der sogenannten kritischen Reflektion der Erdoganischen Regierung, Bozkır habe Waffen gekauft, die der türkische Nachrichtendienst an „z.B.“ „islamistische Rebellengruppen“ geliefert habe. „Als er jetzt darüber anfing zu sprechen, wurde er zur Gefahr für das #Erdogan-Regime.“
Offenbar hat Güvercin die Geschichte nicht ganz verfolgt und setzt unwissentlich die Mär über Waffenlieferungen der Türkei an sogenannte „islamistische Rebellengruppen“ fort oder er setzt sich über das allgemeine Wissen hinweg und betreibt Demagogie auf höchstem Niveau. Denn, Bozkır hat gegenüber der „Strana“ mit keiner Silbe erwähnt, Waffen seien an „islamistische Rebellengruppen“ geliefert worden. Er beteuert nur, dass die Waffen an turkmenische Rebellen gingen, die in der Opposition gegen Assad kämpfen. Außerdem betont er dabei auch, dass die ersten Lieferungen an Turkmenen aus Hilfslieferungen bestanden, sozusagen aus Nahrung und Hygienematerial, was die ersten Erklärungsversuche der türkischen Regierung nach der Veröffentlichung von Can Dündar von 2015 stützt.
Zweitens ist aus dem Bericht der Deutschen Welle auch – die wohl zähneknirschend die halbe Wahrheit wiedergaben – zu entnehmen, dass Bozkır dann anfing auf eigene Rechnung Waffen zu liefern, weshalb die türkischen Sicherheitsbehörden dem ein Riegel schoben und Bozkır aus dem Verkehr zogen. Drittens wird gegen Bozkır seitens türkischer Sicherheitsbehörden seit 2015 ermittelt. Seit Mai 2019 gibt es einen offiziellen Auslieferungsantrag, aber Bozkır fing erst viel später damit an, bei „Strana“ auszupacken – sprich November 2020 – um der möglichen Auslieferung zu entkommen, in dem er in der Ukraine das als Asylgrund angeben und auch damit begründen kann.
Wie Eren Güvercin und mittlerweile Cem Özdemir, Can Dündar, Erk Acarer oder die Deutsche Welle das auch immer drehen und wenden, es sind auf Anhieb so viele Ungereimtheiten und Fehler zu entdecken, dass man sich schon fragt, wessen Geistes Kinder das eigentlich sind, die ein Märchen nach dem anderen in die Welt setzen oder geflissentlich wichtige Kerninformationen auslassen, ohne dabei rot zu werden. Wie schon Lafontaine sagte: „Wenn es stimmt, dass Lügen kurze Beine haben, dann kann diese Gruppe unter dem Teppich Fallschirm springen.“
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar
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Außerdem müssten die Prüfungsintervalle an den Bauwerken verkürzt werden. „Es kann nicht sein, dass die Ingenieure bei der Überprüfung einen Totalschaden feststellen, der sich bei der vorherigen Abnahme noch nicht abgezeichnet hat“, sagte Neubaur.
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Nordzypern
Kyrenia: Drogenboss Halil Falyalı niedergeschossen
Nikosia – Der des Drogenhandels beschuldigte Kasinomagnat Halil Falyalı wurde am Dienstag in Nordzypern ermordet. Mehrere Täter feuerten am Dienstag mit automatischen Waffen auf sein Auto im Dorf Çatalköy im Bezirk Girne (Kyrenia), wie nordzyprische Medien berichteten.
Der bei dem Angriff schwer verletzte Falyalı wurde in das Near East University Hospital gebracht, verlor aber trotz aller Bemühungen sein Leben. Die Ärzte erklärten, Falyalıs Herz habe nach dem Angriff aufgehört zu schlagen und er habe aufgrund seiner Verletzungen nicht gerettet werden können. Falyalıs Chauffeur kam noch am Tatort ums Leben. Seine Ehefrau und seine Kinder, die in einem anderen Auto hinter ihm saßen, blieben bei dem Anschlag unverletzt. Die nordzyprische Polizei führte nach dem Attentat eine Reihe von Razzien durch bei denen eine Person in Gewahrsam genommen wurde.
Die Angreifer verließen die Insel mit einem Schnellboot, wie der Journalist Erk Acarer am Dienstag in den sozialen Medien berichtete. Acarer teilte ein Foto von zwei Männern in einem Auto, das von einer Überwachungskamera aufgenommen wurde, und behauptete, sie seien die Verdächtigen in den Morden.
„Die Politiker haben ihn geschützt“ Mustafa Akıncı, der ehemalige Präsident von Nordzypern, sagte nach Pekers Behauptungen, dass Falyalı von Politikern, der regierenden Partei der Nationalen Einheit (UBP), „geschützt“ werde. „Jeder weiß, dass er die UBP mit all seinen finanziellen Mitteln bei Wahlen auf allen Ebenen unterstützt. Es ist auch bekannt, dass es Behauptungen gibt, dass Halil Falyalı Verbindungen zu verschiedenen schmutzigen und illegalen Beziehungen hat“, sagte Akıncı. Sedat Peker Videos Sedat Peker, ein im Exil lebender Mafiaboss, der Mitte 2021 eine Reihe von Videos veröffentlichte, hatte Falyalı als Schlüsselfigur im Kokainhandel zwischen Kolumbien und der Türkei beschrieben. Auch die US-Drogenbehörde (DEA) habe gegen ihn ermittelt, sagte Peker in einem Video, das er im Mai 2021 veröffentlichte. Falyalı hatte die Ermittlungen der DEA zugegeben, aber eine Beteiligung an illegalen Geschäften bestritten. Medienberichten zufolge habe es nach der Ermordung Falyalıs auch einen Raketenangriff auf ein Hotel in Abu Dhabi gegeben, wo sich auch Peker aufhalten soll. Noch sei unklar ob Peker etwas zugestoßen ist.Halil Falyalı’ya saldıranların, MOBESE’den emniyete giren fotoğrafları. Kesin bilgidir… Ayrıntılara devam edeceğim. pic.twitter.com/3RltGK2WeZ
— Erk Acarer (@eacarer) February 8, 2022
SON DAKİKA | Sedat Peker’in yaşadığı Birleşik Arap Emirlikleri’nin başkenti Abu Dabi’de, bir otelin kral dairesine füze saldırısı düzenlendi. pic.twitter.com/vhB0fgr1vu
— Haber (@Haber) February 8, 2022
Türkei
Ein Mordkomplott: Das Gülen-Netzwerk und das Attentat auf Dr. Hablemitoğlu
Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge
Zum Mord am Akademiker Dr. Necip Hablemitoğlu gibt es nach Zeitungsberichten neue Erkenntnisse. NEX24 berichtete über die Festnahme von weiteren Verdächtigen, die in Kontakt zum mutmaßlichen Täter gestanden haben sollen.
Demnach hat der „Türkei-Imam“ des Gülen-Netzwerks, Mustafa Özcan den Auftrag zum Attentat auf den Gülen-Kritiker erteilt, der per Haftbefehl gesucht wird. In der Hierarchie des Gülen-Netzwerks gilt ein „Imam“ als Verbindungsperson, der Kontakte zu wichtigen Gülen-Mitgliedern in der Staatsbürokratie besitzt.
Enver Altaylı, der Strippenzieher hinter den Kulissen
Die Anweisung zur Ausführung der Tat wurde von Enver Altaylı übermittelt, einem ehemaligen Mitarbeiter des Nachrichtendienstes, der im November letzten Jahres von einem türkischen Gericht wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ sowie „politischer und militärischer Spionage“ zu mehr als 23 Jahren Haft verurteilt worden war. Altaylı, ein Freund des früheren CIA-Mitarbeiters Ruzi Nazar, arbeitete unter anderem an der US-Botschaft in Ankara und galt als Förderer von Altaylı.
Radio Free Europe beschrieb Nazar nach dessen Tod 2015 als „Central Asian Cold Warrior“, welch blumigen Worte möchte man meinen. Altaylı widmete zu Ehren seines Lehrmeisters ein Buch mit dem Titel „Ruzi Nazar – Der türkische Agent der CIA“. Nach Auffassung der 16. Großen Strafkammer zu Ankara gilt es als erwiesen, dass Altaylı Mitglied des Gülen-Netzwerks war, das in der Türkei als terroristische Vereinigung eingestuft wird.
Mordverdächtiger tauchte in der Ukraine unter
Für den Mord an Dr. Hablemitoğlu gilt nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Ankara Nuri Gökhan Bozkır als dringend tatverdächtig. Nach der Ausstellung eines internationalen Haftbefehls (Red Notice) gelang es ukrainischen Polizei-Spezialkräften Bozkır am 10. Juli 2019 in Kiew festzunehmen. Ein ukrainisches Gericht ordnete drei Monate U-Haft gegen den Beschuldigten an und danach erfolgte ein elektronisch überwachter Hausarrest (Elektronische Fußfessel).
Weil nach ukrainischem Recht ein Hausarrest sechs Monate nicht überschreiten durfte, verfügte das Gericht die Aufhebung der Fußfessel. Der Strafverdächtige musste sich regelmäßig bei der Polizei melden und durfte die Hauptstadt Kiew nicht verlassen.
Die türkische Justiz stellte in der Zwischenzeit mehrmals einen Auslieferungsantrag bei den ukrainischen Behörden. Ein Gericht in Kiew lehnte am 8. Dezember 2020 den Asylantrag des unter Mordverdacht stehenden ab und am 16. Dezember stimmte die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft einer Auslieferung des Verdächtigen in die Türkei zu.
Eine Überstellung von Bozkır kam dennoch nicht zustande, weil seine Anwälte in Revision gingen. Bei der Berufungsverhandlung am 2. August 2021 war der Tatverdächtige wegen Erkrankung nicht anwesend. Nachdem der Angeklagte auch zu weiteren Verhandlungen nicht erschien, ordnete das Gericht die polizeiliche Vorführung des Beschuldigten an. Eine eingeleitete Fahndung der ukrainischen Polizei blieb erfolglos und deshalb wurde für den 11. Januar 2022 ein neuer Verhandlungstermin angesetzt.
Türkischer Geheimdienst spürt Tatverdächtigen in Ukraine auf
Offenbar hatte die Ukraine den türkischen Strafverfolgungsbehörden mitgeteilt, dass der wegen Mordes gesuchte Bozkır nicht auffindbar sei. Agenten des türkischen Geheimdienstes MIT gelang es, den Mordverdächtigen im Januar in der Ukraine aufzuspüren, festzunehmen und in die Türkei zu bringen. In dieser Angelegenheit ist es vorstellbar, dass der ukrainische und türkische Nachrichtendienst zusammengearbeitet haben.
Der türkische Präsident Erdoğan hatte in einem Fernsehinterview die Festnahme des mutmaßlichen Attentäters bekannt gegeben. Bozkır wurde am 28. Januar zur Vernehmung ins Präsidium der Anti-Terrorabteilung der türkischen Polizei gebracht und die Untersuchungshaft zunächst um vier Tage sowie am 3. Februar um weitere drei Tage verlängert.
Nach dem obligatorischen Gesundheitscheck übergab die Polizei den Tatverdächtigen der Justiz. Die zuständige Staatsanwaltschaft begann mit dessen Befragung. Anschließend erließ der diensthabende Ermittlungsrichter am Strafgericht des Amtsgerichts in Ankara wegen „Mitgliedschaft in einer bewaffneten Organisation“ und „vorsätzlicher Tötung“ gegen den Beschuldigten Haftbefehl.
Die Generalstaatsanwaltschaft in Ankara konnte anhand der gesammelten Beweismaterialien, Zeugenaussagen und der Auswertung der Daten aus Mobiltelefonen feststellen, dass das Gülen-Mitglied Mustafa Özcan versucht hat, mit dem späteren Mordopfer Dr. Hablemitoğlu in Kontakt zu treten. Geholfen soll ihm dabei, so die Erkenntnisse der Anklagebehörde, der inhaftierte Ex-Nachrichtendienstler Enver Altaylı, der wiederum von Nizamettin Avsar Unterstützung erhielt.
Nach Medienberichten bestand die Attentatsgruppe aus sechs Personen, die von Nizamettin Avsar angeführt wurde. Aydın Köstem, ein dubioser Waffenhändler, stellte den Kontakt mit dem unter Mordverdacht stehenden Bozkır her, der damals bei den Spezialkräften diente und später unehrenhaft aus der Armee entlassen wurde. Der Tatverdächtige stand in Verbindung mit Mehmet Narin, Irfan Birkan, Birol Ercan und Nuri Gökhan, die sich ebenfalls in der Gegend aufhielten.
Attentatsgruppe besteht aus Mitgliedern des Gülen-Netzwerks
Eine Schlüsselzeugin und Nachbarin von Dr. Hablemitoğlu hatte gegenüber dem Gericht zu Protokoll gegeben, dass sie vor dem Attentat einen Pkw der Marke Tofaş Doğan S mit dem Kennzeichen 06 TBZ 08 beobachtet hätte. Die Polizei konnte anhand des Autokennzeichens die Fahrzeughalter zum Tatzeitpunkt ermitteln.
Der Pkw war auf Irfan Birkan und Birol Ercan zugelassen, die beide zum sechsköpfigen Attentatsteam gehörten und die Adresse des Universitätsdozenten vor dem Mord auskundschafteten. Anhand der Zeugenaussage wurden beide Tatverdächtigen von der Polizei befragt und die Ermittler fanden heraus, dass Birkan und Ercan eineinhalb Stunden nach der Befragung durch die Polizei den mordverdächtigen Bozkır angerufen hatten.
Nach dem Polizeiverhör wurde Nuri Gökhan Bozkır‘ Name in die Ermittlungsakten hinzugefügt. Das Ermittlerteam konnte ferner nachweisen, dass der Verdächtige Bozkır sein Mobiltelefon zwei Stunden vor dem Mordanschlag ausschaltete und bis zum nächsten Tag ausgeschaltet blieb. Er benutzte am Attentatstag die SIM-Karte seines älteren Bruders. Nachdem dieser sein Mobiltelefon wieder eingeschaltet hatte, benutzte er diesmal die SIM-Karte eines Unteroffiziers bei den Spezialkräften. Seine eigene SIM-Karte schaltete er erst einen Monat später ein.
Im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gelang es der Anti-Terrorabteilung der türkischen Polizei, die dringend Tatverdächtigen Irfan Birkan, Birol Ercan, Aydın Köstem, Nizamettin Avsar sowie Mehmet Narin festzunehmen und zum Mordfall zu befragen. Bei der Vernehmung sollen Birkan und Ercan ausgesagt haben, am Tag des Attentats nicht am Tatort gewesen zu sein, dem die Anklagebehörde keinen Glauben schenkte.
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar
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Türkei
Ermittlungen gegen DJ-Auftritt im Sumela-Kloster
Ankara – Die türkische Regierung hat eine Untersuchung gegen örtliche Beamte eingeleitet, die den Dreh eines Musikvideos im ehemaligen christlich-orthodoxen Sumela-Kloster in der nordöstlichen Provinz Trabzon erlaubt haben.
Ein Video, das am Wochenende in den sozialen Medien veröffentlicht wurde, zeigt einen DJ, der im Innenhof des Klosters auftritt.
Das griechische Außenministerium protestierte am Montag gegen die Aufnahmen und forderte die türkischen Behörden auf, „alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um zu verhindern, dass sich solche Handlungen wiederholen“ und die Stätte, die auf der Unesco-Liste des Weltkulturerbes steht, zu respektieren.
Auch das Oberhaupt der orthodoxen Kirche von Konstantinopel, Bartholomäus I., beschwerte sich beim türkischen Kultur- und Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy. In seinem Schreiben bezeichnet Bartholomäus den Vorfall als Beleidigung des Denkmals und erklärt, die Genehmigung für die Veranstaltung sei „unvereinbar mit seinem religiösen Charakter und seiner Geschichte“.
„Die kürzlich in den sozialen Medien veröffentlichten Bilder, auf denen eine ausländische Band auf dem Gelände des historischen Klosters Panagia Soumela Disco zu tanzen scheint, stellen eine Schändung dieses Denkmals dar“, hieß es in einer Stellungnahme des griechischen Außenministeriums.
Die Macher des Videoclips verteidigten ihre Entscheidung mit der Begründung, das Video sei gedreht worden, um für Sumela als Touristenattraktion zu werben, und die türkischen Behörden hätten eine entsprechende Genehmigung erteilt, berichtet Euronews.
Auch bekannt als „Jungfrau Maria“ Das im Stadtteil Macka von Trabzon gelegene Kloster ist ein Ort von historischer und kultureller Bedeutung sowie eine wichtige Touristenattraktion. Im Jahr 2000 wurde es in die vorläufige Liste des Weltkulturerbes der UNESCO aufgenommen. Die Restaurierung des Klosters Sumela, auch bekannt als die Jungfrau Maria, wurde im Februar 2016 eingeleitet.Ντροπή: Η Παναγία #Σουμελά έγινε κλαμπ – Εξοργιστικές εικόνες από την #Τουρκία pic.twitter.com/msRLG9RCa7
— Timeline (@Timelinegr_) February 5, 2022
Auf einer steilen Klippe auf 1.200 Metern im Nationalpark Altindere erbaut, entwickelte sich das Sumela-Kloster zu einem der wichtigsten Zentren für Glaubenstourismus in der Türkei. Im Mai 2019, nach mehr als drei Jahren Restaurierungsarbeiten, die im Februar 2016 begannen, war es teilweise für Besucher geöffnet. Das Kloster ist ein Ort von historischer und kultureller Bedeutung. Es wurde im Jahr 2000 in die vorläufige UNESCO-Liste des Weltkulturerbes aufgenommen. Das Kloster beherbergt jedes Jahr Hunderttausende von Besuchern.
Nach Angaben der UN-Agentur wurde mit dem Bau des Klosters 385 n. Chr. begonnen.