Bundesagentur für Arbeit
BA weitet Sprachförderung für Flüchtlinge aus
Nürnberg (dts) – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weitet ihr Engagement bei der Sprachförderung für Flüchtlinge aus. Basis für das Vorhaben seien die geplanten Gesetzesänderungen im Rahmen des Asylverfahrens-Beschleunigungsgesetzes, teilte die BA am Freitag mit. Diese Änderung ermögliche es der BA, zeitlich begrenzt Sprachkurse für Flüchtlinge zu fördern, wenn diese Kurse bis zum 31. Dezember 2015 beginnen.
„Der Verwaltungsrat will mit dieser Maßnahme sehr direkt und sehr schnell helfen, um die große gesellschaftliche Herausforderung zu bewältigen“ sagte Annelie Buntenbach, Vorsitzende des BA-Verwaltungsrats. „Wichtig dabei ist: Es handelt sich bei der Förderung um zusätzliche Mittel, die wir aus unserer Interventionsreserve im Haushalt freigeben. Damit entstehen auch keine Nachteile in der Förderung für andere Arbeitssuchende.“ Die BA erwarte, dass bis zu 100.000 Menschen von dieser ersten Sprachförderung profitieren könnten. Ziel ist es, erste Kenntnisse der deutschen Sprache zu vermitteln. Die voraussichtlichen Kosten der Förderung werden zwischen 54 Millionen und 121 Millionen Euro liegen je nach Ausgestaltung der Maßnahmen und nach der Teilnehmerzahl, die in diesem Jahr erreicht werden kann.
Deutsch-Indische Regierungskonsultationen
Merkel reist zu Regierungskonsultationen nach Indien
Berlin/Neu Delhi (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Sonntag nach Indien. Im Mittelpunkt der dritten deutsch-indischen Regierungskonsultationen, die bis zum kommenden Dienstag geführt werden, stehe die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Berufsbildung, Wissenschaft, Technologie, Klimapolitik und Entwicklungszusammenarbeit, teilte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Freitag mit. Demnach sei die Unterzeichnung zahlreicher Absichtserklärungen geplant.
Auch regionale und globale Fragen sollen bei den Regierungskonsultationen erörtert werden, so Streiter weiter. Merkel werde auf ihrer Reise von den Bundesministern Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Christian Schmidt, Bundesministerin Johanna Wanka sowie von Bundesminister Gerd Müller begleitet.
Syrien-Konflikt
Bundesregierung verurteilt Putins Vorgehen in Syrien
Berlin (dts) – Die Bundesregierung und sechs weitere Staaten haben das Vorgehen des russischen Militärs in Syrien scharf verurteilt. Die militärischen Aktionen seien eine weitere Eskalationsstufe und wären der Treibstoff für noch mehr Extremismus und Radikalisierung, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der deutschen Regierung mit Frankreich, den USA, Großbritannien, der Türkei, Katar und Saudi-Arabien. „Wir fordern die Russische Föderation auf, unverzüglich ihre Angriffe auf die syrische Opposition und die Zivilbevölkerung zu beenden“, heißt es weiter.
Die Anstrengungen sollten sich auf die Bekämpfung der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) konzentrieren. Die Angriffe auf die Regionen rund um die syrischen Städte Hama, Homs und Idlib hätten zahlreiche zivile Opfer gefordert. Die syrische Regierung soll Russlands Präsident Wladimir Putin um Unterstützung im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ gebeten haben, der weite Teile des Landes unter seiner Kontrolle hat. Daraufhin hatte der russische Föderationsrat, das Oberhaus der beiden Parlamentskammern Russlands, grünes Licht für einen Militäreinsatz in Syrien gegeben. Unterdessen haben sich die USA und Russland zur Vermeidung von Missverständnissen ihrer Streitkräfte auf militärischer Ebene abgesprochen. Es habe eine „freundliche und professionelle“ Absprache gegeben, so Pentagon-Sprecher Peter Cook.
Obstanbau
17 Prozent weniger Pflaumen in diesem Jahr
Wiesbaden (dts) – Die Ernte von Pflaumen und Zwetschen in Deutschland wird in diesem Jahr mit voraussichtlich 46.700 Tonnen um 17 Prozent schlechter ausfallen als 2014. Wie das Statistische Bundesamt nach der Erntevorausschätzung im Marktobstbau von Ende Juli 2015 mitteilte, wird diese Ernte den Durchschnitt der letzten zehn Jahre von knapp 51.000 Tonnen um 8 Prozent verfehlen. Ein ungünstiger Blühverlauf aufgrund der lang anhaltenden Kälte und Nässe im Frühjahr sowie die ausgeprägte Trockenheit im Juli 2015 haben ein besseres Ernteergebnis verhindert. Hinzu kommt, dass die Anbauflächen für Pflaumen und Zwetschen seit dem Jahr 2007 um 15 Prozent von gut 4.500 Hektar auf knapp 3.900 Hektar reduziert worden sind.
Die bedeutendsten Anbauregionen für Pflaumen und Zwetschen befinden sich in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Voraussichtlich 61 Prozent der Früchte (28.600 Tonnen) werden 2015 in diesen beiden Ländern erzeugt.
Kann ab 2016 nachgedruckt werden
Verfassungsschutz: Hitlers „Mein Kampf“ kaum bedeutend für Neonazis
Berlin (dts) – Für deutsche Neonazis haben Adolf Hitler und seine Weltanschauung nach Ansicht des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) an Bedeutung verloren. Der Inlandsgeheimdienst sieht daher dem Auslaufen des Urheberrechtsschutzes von Hitlers Propagandaschrift „Mein Kampf“ gelassen entgegen, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Von 2016 an kann das antisemitische Werk nachgedruckt werden.
Nach Einschätzung des BfV spielen jedoch „Schriften und Akteure“ des „Dritten Reiches“ für die ideologische Ausrichtung von Neonazis heutzutage „eine bedeutend geringere Rolle als noch vor 20 Jahren“. Auf den Bestsellerlisten werde das Buch wohl nicht landen. Das Interesse an Hitlers Propagandaschrift schätzen die BfV-Experten laut „Spiegel“ zudem gering, weil unter Neonazis abgesehen von wenigen Eckpunkten wie Antisemitismus „eine verbindlich vorgegebene weltanschauliche Linie kaum auszumachen“ sei.
Volleyball-EM in den Niederlanden und Belgien
EM-Traum geplatzt: Deutschland scheitert an der Türkei
Viertelfinal- Aus für Deutschland nach hochklassigem Krimi gegen die Türkei
Antwerpen (nex) – Die deutsche Nationalmannschaft der Volleyballerinnen ist nach einem über fünf Sätze gehenden Marathon im Viertelfinale der EM in den Niederlanden und Belgien ausgeschieden. Die Türkei setzt sich nach einer spannenden und hochklassigen Partie mit 3:2 (25:20, 21:25, 20:25, 25:23, 15:12) durch.
Trotz der besten Turnierleistung und einer 2:1-Führung nach Sätzen reichte es für das deutsche Team am Ende nicht, an die Erfolge von 2011 und 2013 anzuknüpfen, wo man jeweils das Finale erreicht hatte. Nachdem es die deutsche Mannschaft geschafft hatte, im ersten Satz von einem 12:18 auf ein 19:22 heranzukommen und im zweiten Satz ein 3:8 zu einem 19:15 umzudrehen.
Im dritten Satz spielte vor allem Außenangreiferin Jennifer Geerties vom Schweriner SC groß auf und trug wesentlich zum 25:20 bei. Am Ende aber schienen die Türkinnen ihre Kräfte effizienter eingesetzt zu haben. Sie wirkten in den letzten beiden Sätzen frischer und stabiler und konnten so das Spiel noch zu ihren Gunsten drehen. Nun treffen die Türkinnen am Samstag im Halbfinale auf die Niederlande, die sich gegen Titelverteidiger Polen mit 3:1 (25:16, 23:25, 25:16, 25:16) durchgesetzt hatten. Das zweite Halbfinale bestreiten Russland (3:1 – 30:28, 20:25, 25:23, 25:20 gegen Italien) und Serbien nach einem 3:1 (19:25, 29:27, 25:11, 25:18) gegen Mitveranstalter Belgien.
"Aus Möbeln gebastelte Waffen"
Polizeigewerkschaft warnt vor Gewalt-Eskalation in Flüchtlingsheimen
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Berlin (dts) – Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, fürchtet nach den jüngsten Gewaltausbrüchen eine Eskalation der Gewalt in Flüchtlingsheimen. Es gebe die „Gefahr, dass die Lage nicht nur an der Grenze, sondern auch in den Flüchtlingsunterkünften außer Kontrolle gerät“, sagte Wendt der „Bild“-Zeitun.
„Nach unseren Erkenntnissen kommt es leider an vielen Orten – nicht nur in Kassel und in Hamburg – sehr gezielt und gut vorbereitet nahezu täglich zu ethnischen oder religiös motivierten gewaltsamen Auseinandersetzungen.“ Wendt weiter: „Da dreschen junge, testosterongesteuerte Männer im wahrsten Sinne des Wortes aufeinander ein. Das sind keine Rempeleien, die der Enge des Raumes geschuldet sind, was daran zu sehen ist, dass die Asylbewerber zum Teil mit Waffen aufeinander losgehen, die sie zuvor aus Möbeln selbst gebastelt haben – in Ermangelung anderer Waffen.“
NSU-Morde
NSU-Prozessakten auf Bürgersteig in Köln aufgetaucht
NSU-Prozessakten auf Bürgersteig in Köln aufgetaucht
Köln (nex) – Der bereits zum wiederholten Male von dubiosen Begleiterscheinungen überschattete Prozess um die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) ist um einen peinlichen Vorfall reicher. Wie der Vorsitzende Richter Manfred Götzl den Verfahrensbeteiligten eröffnete, habe das Fundbüro in Köln-Ehrenfeld im Gericht angerufen und gemeldet, eine CD mit vertraulichen Aktenstücken aus dem Verfahren sei auf einem Bürgersteig gefunden worden.
Auf Nachfrage wollte jedoch keiner der Anwälte eine Lieferung vermisst haben. Nachlieferungen dieser Art sind seit Beginn des Prozesses gegen die Hauptangeklagte Beate Zschäpe im Mai 2013 Gang und Gäbe. In ihnen werden Dokumente von Ermittlungsbehörden oder Schreiben der Prozessbeteiligten zusammengefasst, digitalisiert und als CDs vom Gericht verteilt. Zschäpe steht gemäß der Anklage seitens der Bundesanwaltschaft im Verdacht, an einer Serie von zehn Morden und weiteren Verbrechen in den Jahren 2000 bis 2007 beteiligt gewesen zu sein, die vorwiegend aus rassistischen Beweggründen begangen worden waren.
Seit Entdeckung des neonationalsozialistischen Terrornetzwerkes werden die Ermittlungen von einer Reihe offener Fragen und mysteriöser Vorfälle begleitet. So wurden mehrfach in Verfassungsschutzämtern Akten vernichtet, die sich auf die Tatverdächtigen bezogen, darüber hinaus bleibt die Rolle einiger Mitarbeiter und Zuträger des Inlandsgeheimdienstes ungeklärt, die sich in deren Umfeld bewegten, und außerdem fällt die verhältnismäßig geringe Lebenserwartung nicht nur unter den mutmaßlichen Mittätern Beate Zschäpes, sondern auch jene von Zeugen auf.
Beispielsweise verbrannte am 16. September 2013 ein 21-jähriger Zeuge in einem Wagen in Stuttgart, der wenige Meter vor jener Polizeibehörde abgestellt war, gegenüber der er wenig später über seine Beobachtungen aussagen sollte, und im April 2014 verschied der langjährige führende Neonazi und V-Mann „Corelli“, auch bekannt als Thomas R., im Alter von 39 Jahren, angeblich an den Folgen einer bis dahin unbekannten Diabetes-Erkrankung.
Republikaner verweigern Gesetzesänderung
Nach Schießerei in Oregon: Obama fordert strengere Waffengesetze
Washington (dts) – US-Präsident Barack Obama hat nach der Schießerei an einem College im US-Bundesstaat Oregon strengere Waffengesetze für die Vereinigten Staaten gefordert. „Wir müssen unsere Gesetze ändern“, sagte Obama. Es genüge nicht, immer wieder der Opfer zu gedenken.
„Die Berichte werden zur Routine. Meine Reaktion, hier oben auf dem Podium, wird zur Routine“, so Obama. Die USA seien das einzige fortschrittliche Land, das diese „Massen-Schießereien“ alle paar Monate erlebt. Bei der jüngsten Schießerei am Umpqua Community College in Roseburg im US-Bundestaat Oregon sind am Donnerstagvormittag (Ortszeit) mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen, sieben Personen wurden zum Teil schwer verletzt. Bei dem Täter handele es sich um einen 26 Jahre alten Mann, berichtet CNN. Er kam bei der Schießerei ums Leben. Ob er sich selbst getötet hat oder bei einem Schusswechsel mit der Polizei erschossen wurde, ist bislang unklar. Auch zum Motiv des Mannes gibt es bisher keine konkreten Hinweise. Um die Waffengesetze zu ändern, benötigt Obama die Unterstützung des Kongresses, wo die Republikaner derzeit die Mehrheit haben. In der Vergangenheit haben sich vor allem Mitglieder der Republikanischen Partei einer Gesetzesänderung verweigert.
Kaufhof-Eigentümer Hudson's Bay
Hudson’s Bay will kräftig mit Kaufhof wachsen
Toronto (dts) – Hudson’s Bay, der neue Eigentümer von Kaufhof, will in den kommenden fünf Jahren kräftig mit der deutschen Warenhauskette wachsen. Hudson’s Bay haben in Kanada den Umsatz in fünf Jahren um 30 Prozent gesteigert und „das haben wir jetzt auch in Deutschland vor“, sagte Richard Baker, der Chef des nordamerikanischen Warenhauskonzerns im Interview mit dem „Handelsblatt“. Befürchtungen über Einschnitte bei Kaufhof wies Baker zurück: „Unser Prinzip ist es nicht, durch Einschnitte zum Erfolg zu kommen. Ich wäre doch sehr erstaunt, wenn wir es in den nächsten fünf Jahren nicht schaffen würden, die Zahl der Mitarbeiter bei Kaufhof deutlich zu steigern“, sagte er dem „Handelsblatt“ weiter. Erreichen will Baker das mit „dem deutschen Management-Team“, das Kaufhof schon heute leite. „Wir haben nicht die Absicht, neue Manager aus Kanada oder den USA in Deutschland einzusetzen“, sagte er weiter.
Die Kaufhäuser von Kaufhof in Deutschland haben beste Chancen großartig zu sein, aber sie sind es noch nicht.“ Er kritisierte zum Beispiel, dass Schuhe „hier in Selbstbedienung angeboten werden, wo gibt es das sonst noch auf der Welt“. Baker will Kaufhof stark auf Mode konzentrieren, weil die Kunden nicht wegen der Basisartikel kämen. „Es fehlt das Aufregende, das Unterhaltsame“, analysierte der Hudson?s Bay-Chef. „Wir versprechen keine schnellen Wunder“, sagte Baker. „Bis Ende 2016 werden wir sehen, was funktioniert hat und was nicht.“
