Berlin
Dobrindt will Brüssel zur Maut-Entscheidung zwingen
Berlin (dts) – Mit harschen Worten attackiert Alexander Dobrindt (CSU) die EU-Kommission: Der Bundesverkehrsminister wirft der Behörde vor, eine Entscheidung über die von ihm geplante Pkw-Maut zu verschleppen und im Vertragsverletzungsverfahren unlauter zu agieren.
In einem Schreiben an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc kritisierte Dobrindt, die Kommission halte an der von ihr vertretenen Auffassung fest, „ohne sich hinlänglich mit den von der Bundesregierung vorgetragenen Argumenten auseinanderzusetzen“, berichtet der „Spiegel“. Auch sei sie der Bitte bislang nicht nachgekommen, ausführlich zu begründen, warum die Pkw-Maut europarechtswidrig sei.
Statt die Position Berlins „unvoreingenommen zu prüfen“, habe Brüssel bislang „nur einige wenige Zusatzinformationen“ abgefragt, die „nebensächlich erscheinen“. Mit dem Brief will Dobrindt offenbar auch den Showdown erzwingen. Er richtet nicht nur die „dringende Bitte“ an Bulc, „das Vertragsverletzungsverfahren nun ohne weitere Verzögerung zu betreiben“, sondern forderte auch: „Wenn die Kommission nicht willens ist, die Argumentation der Bundesregierung anzuerkennen, bitte ich Sie, zügig eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs herbeizuführen.“
Flüchtlingspolitik
Ex-Außenminister Miliband: Merkel hat echten Mut bewiesen
Berlin (dts) – Der ehemalige britische Außenminister David Miliband hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel gelobt. „Merkel hat echten Mut und echte Führung bewiesen. Zudem hat sie die Realität erkannt: Europa und der Nahe Osten sind nicht voneinander zu trennen, es ist die direkte Nachbarregion für Europa“, sagte Miliband gegenüber „Zeit Online“.
„Alles, was den Nahen Osten betrifft, wird auch zu einem europäischen Problem. Das hat Merkel erkannt und deshalb muss man ihren Kurs unterstützen. Dazu gehört eine stärkere Solidarität der europäischen Länder, auch von meinem eigenen.“ Die Menschen verlangten gegenwärtig, zuerst die lokalen und dann die globalen Probleme zu lösen, so Miliband. „Dabei lassen sich die lokalen Probleme ohne die internationalen nur sehr schwer lösen. Was die Flüchtlinge betrifft, wollen die Wähler einerseits Mitgefühl, aber auch Kompetenz der Politik.“ Das sei die wesentliche Herausforderung für die EU: Sie müsse nicht nur „ein großes Herz“ zeigen, sondern auch „einen klaren Verstand“, so der Ex-Außenminister.
Fußball
FC Bayern: Badstuber fällt drei Monate wegen Sprunggelenksfraktur aus
München (dts) – Holger Badstuber ist erneut verletzt. Der Außenverteidiger des FC Bayern München hat sich am Samstag beim Abschlusstraining eine Sprunggelenksfraktur zugezogen, teilte der Verein mit. Er sei sofort ärztlich versorgt und zur Diagnose in ein Krankenhaus gebracht worden.
Dort wurde er bereits operiert. Der 26-Jährige wird voraussichtlich drei Monate ausfallen. Erst im November 2015 hatte Badstuber beim Bundesliga-Spiel gegen Stuttgart nach 200 Tagen Verletzungspause – damals eine Rissverletzung im linken Oberschenkel – sein sportliches Comeback gefeiert.
Gashandel zwischen Assad und IS
Warum arbeiten an einem vom IS kontrollierten Gaswerk in Syrien russische Ingenieure?
New York (fp/nex) – Das renommierte Polit-Magazin „Foreign Policy“ stellt in seiner aktuellen Ausgabe einige aufschlussreiche Fragen: Moskau behaupte, sich im Krieg gegen den IS zu befinden, doch seien beide Seiten inmitten der Kampfhandlungen zu gemeinsamen Geschäften bereit.
Warum arbeiten an einem vom IS kontrollierten Gaswerk in Syrien russische Ingenieure?
Offiziell befinden sich Syriens Präsident Baschar al-Assad und seine russischen Verbündeten im Krieg gegen den IS. Aber ein Gaswerk im Norden Syriens, das unter der Kontrolle des IS steht, liefert den Beleg, dass zwischen dem syrischen Regime und dem IS Geschäftsbeziehungen bestehen. Nach Angaben offizieller türkischer Stellen und der syrischen Rebellen ist die Anlage ebenfalls ein Ort der Zusammenarbeit zwischen dem IS und einem russischen Energiekonzern mit engen Verbindungen zu Putin.
Das Tuweinan-Gaswerk, das sich ca. 100 km südwestlich von der De-Facto-Hauptstadt des IS, Rakka, befindet, ist die größte Anlage ihrer Art in Syrien. Es wurde von dem russischen Bauunternehmen Stroytransgaz erbaut, das dem Milliardär Gennady Timtschenko, einem engen Partner Putins, gehört. Die Verbindungen des Unternehmens zum Kreml sind gut dokumentiert: Die US-Finanzbehörde sanktionierte erst kürzlich Stroytransgaz zusammen mit anderen Unternehmen Timtschenkos wegen Tätigkeiten im Ukraine-Konflikt, die „in direkter Verbindung zu Putin“ stehen.
In die Geschehnisse rund um das Gaswerk sind das Assad-Regime, russisch-syrische Geschäftsleute, der IS und moderate syrische Rebellen involviert, die gemeinsam versuchten, das Gaswerk zu aktivieren um finanzielle und logistische Nutzen daraus zu ziehen.
Die syrische Regierung vergab die Ausschreibung für den Bau des Tuweinan-Gaswerks an das russische Unternehmen Stroytransgaz im Jahr 2007. Der Bau wurde von dem syrischem Subunternehmen Hesco durchgeführt, das dem russisch-syrischen Doppelstaatsbürger George Haswani gehört. Im November letzten Jahres sanktionierte ihn das US-Finanzamt wegen angeblicher Vermittlungen zwischen dem Assad-Regime und dem IS bei Ölverkäufen – Anschuldigungen, die er von sich weist. Die Partnerschaft zwischen Hesco und Stroytransgaz gehe weit über dieses eine Projekt hinaus, sagt der Schwiegersohn Haswanis, Yusuf Arbash, der das Moskauer Hesco-Büro leitet. Beide Unternehmen hätten seit 2000 bei Gemeinschaftsprojekten im Sudan, in Algerien, im Irak und in den Vereinigten Arabischen Emiraten zusammengearbeitet.
Der Bau ging erst nur langsam voran, bis eine Koalition von syrischen Rebellen zusammen mit der al-Qaida-nahen al–Nusra–Front das Gaswerk im Januar 2013 eroberten. Abu Khalid, Mitglied der Qwais al-Qarani-Brigade, die dem Rebellenzusammenschluss angehörte, sagte, dass russische Ingenieure und Berater das Gelände bereits verlassen und sie nur syrische Arbeiter vorgefunden hätten, als sie das Gaswerk einnahmen. „Wir beschlossen, das Gaswerk zu beschützen. Wir waren nämlich der Meinung, dass es dem syrischen Volk gehöre, da der Staat der Eigentümer war“, erklärte er. Der IS hält seit Anfang 2014 die Anlage unter seiner Kontrolle Ein ranghoher türkischer Beamter erklärte, dass nach dieser Übernahme Stroytransgaz‘ Subunternehmen Hesco mit der Erlaubnis des IS den Bau der Anlage fortsetzte. Er behauptete weiter, dass russische Ingenieure an der Fertigstellung der Anlage arbeiteten. Die syrische Staatszeitung „Tishreen“ veröffentlichte einen Bericht, der diese Behauptung zu untermauern scheint. Im Januar 2014, nach der Übernahme der Anlage durch den IS, zitierte die Zeitung syrische Regierungsquellen mit der Aussage, dass Stroytransgaz 80% des Gaswerks fertiggestellt habe und davon ausgehe, in der zweiten Hälfte des Jahres die Anlage dem syrischen Staat übergeben zu können. In dem Bericht wird allerdings nicht erwähnt, dass die Anlage unter der Kontrolle des IS stehe. Nach Angaben David Butters, einem Partner des in London ansässigen Chatham House, der einen von George Haswani verfassten Brief gesehen habe, in dem die Details des Projektes erläutert würden, habe die erste Bauphase Ende 2014 begonnen und das Gaswerk sei im Laufe des Jahres 2015 voll einsatzbereit geworden. „Ein Teil des Gases geht nach Aleppo zum Stromkraftwerk, das unter dem Schutz des IS steht, der Rest wird nach Homs und Damaskus gepumpt“, so Butter. Abu Khalid erklärte, dass russische Ingenieure immer noch in der Anlage arbeiteten und dass Haswani einen Deal zwischen dem IS und dem Assad-Regime ausgehandelt habe, der die für beide Parteien sehr profitable Gasproduktion regle. „Der IS erlaubte dem russischen Unternehmen Ingenieure und Arbeiter zu schicken um im Gegenzug großzügig am Gasgewinn und an der Gelderpressung beteiligt zu werden“, führte er aus. Die Informationen habe er von syrischen Rebellenkommandeuren erhalten, die in der Region gegen den IS kämpften. „Die Angestellten des russischen Unternehmens führten ihren Schichtwechsel über eine Militärbasis in der Provinz Hama durch.“ Haswani stritt die Vorwürfe der US-Finanzbehörde ab, an Ölgeschäften zwischen dem Assad-Regime und dem IS als Mittelsmann beteiligt gewesen zu sein. Aber er hat nie abgestritten, dass Hesco weiter an der Anlage baute, nachdem diese vom IS erobert wurde. Details über den Tuweinan-Deal zwischen dem IS und Hesco gab erstmals die syrische oppositionelle Gruppe „Raqqa Is Being Slaughtered Silently“ (Rakka wird im Stillen abgeschlachtet) im Oktober 2014 bekannt. Die Gruppe behauptete, dass Hesco eine Vereinbarung mit dem IS unterzeichnet habe, in der das Unternehmen versprochen habe, einen Großteil des Gewinns dem IS zu überlassen. Im Oktober 2015 berichtete die „Financial Times“, dass das in der Anlage produzierte Gas zum vom IS kontrollierten Thermalkraftwerk in Aleppo geschickt werde. Die Vereinbarung sieht 50 MW Strom für das Assad-Regime vor, während der IS 70 MW Strom und 300 Barrels Kondensat erhalten soll. Die Ingenieure, die in der Anlage arbeiteten, erklärten gegenüber der „Financial Times“, dass Hesco jeden Monat ca. 50 000 Dollar an den IS bezahle, um seine wertvolle Ausrüstung beschützen zu lassen. Während Syrien weiterhin politisch in verschiedene Lager gespalten ist, zeigt der Tuweinan-Deal, dass die rivalisierenden Parteien auch mitten im Krieg ihren gemeinsamen Geschäften weiterhin nachgehen. Aron Lund, Herausgeber der Webseite „Syria in Crisis“ der Stiftung „Carnegie Endowment for International Peace“, erklärt, dass ähnliche Gas- und Ölabkommen überall in Syrien abgeschlossen würden. „Es gibt sie zwischen dem IS und dem Regime, aber auch zwischen dem IS und rivalisierenden sunnitisch-arabischen Rebellen, zwischen den Kurden und dem Regime, zwischen den Kurden und den Rebellen, zwischen den Rebellen und dem Regime und so weiter“, so Lund. „Es gibt viele inoffizielle Handelsbeziehungen zwischen bewaffneten Gruppen, Schmugglern oder auch privaten Unternehmen, die versuchen, die Lücken an verschiedenen Stellen zu schließen, da das Land auseinanderbricht, aber zwangsläufig die staatlichen Einrichtungen und die Infrastruktur gemeinsam genutzt und ein Großteil des Handels miteinander betrieben werden müssen.“ Mehr zum Thema:Steinmeier kritisiert Vorgehen Russlands in Syrien – Zehntausende Zivilisten auf der Flucht
Hanf auf Kassenrezept
Ärzte lehnen staatliche Cannabisagentur ab
Berlin (dts) – Die Ärzteschaft sperrt sich gegen das Vorhaben der Bundesregierung, chronisch Kranken Cannabisblüten auf Kassenrezept verschreiben zu lassen.
„Eine Verordnungsfähigkeit von Cannabis in Form von getrockneten Blüten und Extrakten wird abgelehnt“, heißt es in einer Stellungnahme der Bundesärztekammer, berichtet das Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Für den medizinischen Einsatz fehle es an Studien. Sogenannter Medizinalhanf erlaube „keine genaue Dosierung“, sein Gebrauch als Joint sei mit den „gesundheitlichen Gefahren des Tabakrauchens verbunden“.
Die geplante Einrichtung einer staatlichen Cannabisagentur, die den Anbau und Handel kontrollieren soll, lehnen die Mediziner ab. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung urteilt in ihrer Stellungnahme, Ärzten drohten bei einer Verordnung „mögliche haftungsrechtliche Probleme“. Ein Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht vor, dass schwer chronisch Kranke sich künftig auf Kassenrezept mit Medizinalhanf und mehr Arzneimitteln auf Cannabisbasis als bisher versorgen dürfen.
Krieg gegen Terror
EILMELDUNG: Türkei greift Stellungen der Terrormiliz YPG in Aleppo an
Aleppo (nex) – Die türkische Armee hat mehrere Stellungen der so genannten „Volksverteidigungseinheiten“ (YPG) nahe der nordsyrischen Stadt Azaz angegriffen, bestätigte eine Quelle aus der türkischen Regierung gegenüber Reuters. Es wurden allerdings keine Angaben über das Ausmaß oder den Anlass der Angriffe gemacht. Der Vorsitzende der „Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“, Rami Abdel Rahman, hatte geäußert, türkische Granaten hätten Teile der Provinz Aleppo getroffen, darunter auch die Ortschaft Minnigh in der Provinz Aleppo, die von sunnitischen Rebellen gehalten worden war und vor zwei Tagen von den YPG eingenommen wurde.
Ein Sprecher der PYD sagte gegenüber Reuters, dass sowohl der Luftwaffenstützpunkt als auch ein Dorf in der Nähe des Stützpunktes nicht in der Gewalt der YPG, sondern in jener von Çeyh-ul Suvar, einer mit der PYD kooperierenden Einheit der Demokratisch Syrischen Kräfte liege.
Ankara betrachtet die syrisch-kurdische „Demokratische Vereinigungspartei“ (PYD) und deren YPG-Milizen als Teile der terroristischen PKK, die seit mehreren Jahrzehnten Anschläge auf die Türkei verübt und neben Ankara auch in der EU und den USA als terroristische Vereinigung gelistet ist. Bereits am Samstagsmorgen hatte der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu deutlich gemacht, dass die Türkei, sollte die PYD eine Bedrohung darstellen, diese angreifen würde und erwarte, dass „unsere Verbündeten auf unserer Seite stehen“.
In den vorangegangenen Wochen hatten auch die YPG mithilfe russischer Luftunterstützung Geländegewinne im Norden Syriens verzeichnen können. Die Türkei lehnt eine Beteiligung der PYD an den derzeit unterbrochenen Syrien-Friedensgesprächen in Genf ab. Die Gruppe war auch vonseiten des UN-Sondergesandten nicht eingeladen worden. Der „Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ zufolge sollen seit Beginn der russischen Luftangriffe am 30. September mehr als 1000 Zivilisten gestorben sein.
Kampf gegen Terror
Saudische Kampfjets in İncirlik – Kommen bald auch die Bodentruppen?
München (nex) – Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, dass die Türkei und Saudi-Arabien im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition auch Bodentruppen nach Syrien entsenden könnten. Gegenüber mehreren türkischen Zeitungen erklärte er im Umfeld seiner Teilnahme an der Münchener Sicherheitskonferenz, dass die Türkei und Saudi-Arabien bereit seien, sich in entsprechender Weise zu beteiligen, sollte es eine entsprechende Strategie gegen den IS geben.
Die Vorbereitung dafür sei bereits in vollem Gange, erklärte Çavuşoğlu. „Saudi-Arabien schickt Flugzeuge in die Türkei“, so Çavuşoğlu gegenüber der Zeitung „Milliyet“. „Sie haben die Basen besichtigt. Die Flugzeuge werden nach Incirlik kommen. Die genaue Zahl steht noch nicht fest. Sie erklärten, notwendigenfalls auch Bodentruppen senden zu können.“ Es sei noch unklar, wie viele Flugzeuge die Saudis tatsächlich am Ende auf die türkische Luftwaffenbasis verlegen würden. Im Laufe der letzten Wochen hatte Riad bereits mehrfach seine Bereitschaft bekundet, als Teil der US-geführten Anti-IS-Koalition Bodentruppen für den Kampf gegen die Terrormiliz bereitzustellen.
Bis dato hat sich Riad noch nicht maßgeblich an Luftschlägen gegen den IS beteiligt. Die Ernsthaftigkeit der Ankündigung der Saudis, die im syrischen Bürgerkrieg bereits seit längerer Zeit als „moderate Rebellen“ bezeichnete sunnitische Milizen bei ihrem bewaffneten Aufstand gegen Präsident Bashar al-Assad unterstützt hatten, wurde anfangs von einigen Partnern innerhalb der Anti-IS-Koalition in Zweifel gezogen. Zum einen seien die Saudis selbst bereits in den Bürgerkrieg im Jemen verwickelt, wo sie die vom Iran unterstützten, schiitischen Huthi-Rebellen bekämpfen. Zum anderen galt Saudi-Arabien lange selbst als einer der Hauptfaktoren für das Einströmen von Rebellen, die anfangs Gruppen wie die FSA, die „Islamische Front“ oder die Jabhat al-Nusra verstärkt hatten, am Ende aber zum IS überliefen.
Fußball
1. Bundesliga: Dortmund und Leverkusen gewinnen
Dortmund (dts) – Am 21. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Dortmund gegen Hannover mit 1:0 gewonnen. Die erste Hälfte verlief torlos. Das einzige Tor fiel in der 57. Minute durch Mkhitaryan.
Dortmund liegt damit fünf Punkte hinter den Bayern, die am Sonntag zu Gast in Augsburg sind. Leverkusen kann auswärts punkten: Die Bayer-Elf gewann in Darmstadt mit 1:2. Die weiteren Ergebnisse: Wolfsburg gewinnt 2:0 gegen Ingolstadt; Stuttgart ist mit 2:0 siegreich gegen Hertha;
Bremen und Hoffenheim trennen sich 1:1-Unentschieden. Am Samstagabend treffen noch Köln und Frankfurt aufeinander; Anpfiff ist 18:30 Uhr. Am Sonntag empfängt der HSV noch die Borussia aus Gladbach. Bereits am Freitag verlor Schalke in Mainz mit 2:1.
Flüchtlingskrise
Studie: Nur drei Prozent der Flüchtlingshelfer in Deutschland Muslime
Berlin (dts/nex) – Wie das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Studie der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg berichtet, seien die Wissenschaftler verwundert, dass sich anscheinend nur wenige ehemalige Flüchtlinge für die neuen Zuwanderer einsetzen. „Muslime machen lediglich drei Prozent der Helfer aus“, so Roeb gegenüber Focus.
In deutschen Flüchtlingsunterkünften betreuen in erster Linie Frauen die Zuwanderer ehrenamtlich. Unter der Leitung des Wirtschaftswissenschaftlers Thomas Roeb haben die Forscher großflächig Flüchtlingshelfer via Internet befragt und von mehr als 800 Menschen Antworten erhalten.
„Unsere Erhebung zeigt, dass die Flüchtlingshelfer eine erstaunlich homogene Gruppe bilden, die zu 78 Prozent aus Frauen besteht, von denen 68 Prozent einen gehobenen Bildungsabschluss aufweisen“, sagte Roeb dem Focus. Viele dieser Helferinnen sind zwischen 20 und 30 Jahre alt, arbeiten in kaufmännischen Berufen und gaben in den Fragebögen an, sich noch lange in den Asylbewerbereinrichtungen engagieren zu wollen.
Flüchtlingskrise
Österreich bietet Mazedonien Soldaten zur Grenzsicherung an
Wien (dts) – Österreich drängt Mazedonien, seine Grenzen möglichst weitgehend zu schließen und bietet dabei Unterstützung durch eigene Soldaten an. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz sagte der „Welt“: „Ich unterstütze die Überlegungen für eine zivil-militärische Mission an der griechisch-mazedonischen oder serbisch-mazedonischen Grenze. Mazedonien muss als erstes Land nach Griechenland bereit sein, den Zustrom zu stoppen“.
Kurz bot zugleich an, Mazedonien bei der Grenzsicherung zu unterstützen. „Einige EU-Länder unterstützen Mazedonien bereits. Auch Österreich ist zur Unterstützung der Länder des Westbalkans bereit und wird insbesondere Mazedonien mit Polizisten und technischer Ausrüstung zur Seite stehen, eventuell sogar mit Soldaten, wenn diese gebraucht werden sollten“.
Nach Angaben von Kurz wird Österreich schon in Kürze an die selbst festgelegte Obergrenze für Flüchtlinge stoßen: „Österreich hat eine Obergrenze von 37.500 beschlossen und diese wird im Laufe der nächsten Wochen erreicht sein. Darüber habe ich diese Woche meine Gesprächspartner auf dem Westbalkan informiert“.
