Irak
Turkmenen-Führer Salihi warnt vor Eindringen schiitischer Miliz in Sunniten-Stadt
Ankara (nex) – Der Vorsitzende der irakischen Turkmenen-Front, Erschad Salihi, hat am gestrigen Mittwoch seine Sorge darüber geäußert, dass die schiitischen Haschd asch-Schabi (PMU) in Richtung der vom IS (Daesh) kontrollierten Stadt Tal Afar vorankämen.
Tal Afar wird mehrheitlich von Turkmenen bewohnt. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Anadolu erklärte Salihi, dass die Haschd asch-Schabi Milizen sich nur noch zwei Kilometer von Tal Afar entfernt befänden, was eine große Bedrohung für die in der Stadt eingekesselte Zivilbevölkerung bedeute.
Die Gruppe ist eine Dachorganisation schiitischer Milizen, die 2014 mit dem Ziel gegründet wurde, die Terrororganisation IS (Daesh) zu bekämpfen. „Die Haschd asch-Schabi behandelt Tal Afar wie eine Militärzone, ungeachtet der Tatsache, dass Tausende Zivilisten in der vom IS (Daesh) kontrollierten Stadt eingekesselt sind“, so Salihi
Er wies darauf hin, dass die Zentralregierung in Bagdad in jüngster Vergangenheit behauptet habe, dass die irakische Armee in Koordination mit der Bundespolizei Tal Afar von der Terrorgruppe zurückerobern werde.
„Wir befürchten schlimme Dinge für Tal Afar, sollten die Haschd asch-Schabi-Milizen in die Stadt eindringen“, warnte der Turkmenen-Chef.
Sunnitische Politiker im Irak haben wiederholt davor gewarnt, dass mit dem Eindringen der schiitischen Miliz in Tal Afar ein konfessioneller Konflikt mit den sunnitischen Einwohnern der Stadt ausgelöst werden könnte. Tal Afar ist eine Stadt im Gouvernement Nineveh mit mehrheitlich turkmenischer Bevölkerung.
Mossul ist die Hauptstadt des Gouvernements. Im vergangenen Monat hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärt, dass die Türkei alle notwendigen Maßnahmen einleiten werde, um jeglicher potenziellen Gefahr des Eindringens der Haschd asch-Schabi in Tal Afar zu begegnen.
Salihi wies auch darauf hin, dass sie es nicht dulden würden, dass PKK-Terroristen unter dem Vorwand, die Stadt vom IS (Daesh) zu befreien, nach Tal Afar kämen, wie dies zuvor in Sindschar geschehen sei.
Krieg gegen den Terror
Türkischer ATAK-Hubschrauber künftig mit heimischen panzerbrechenden Raketen bestückt
Ankara (nex) – Der im eigenen Land gebaute, türkische ATAK-Helikopter, der sich durch verbesserte Angriffskapazitäten und taktische Aufklärungsfähigkeiten auszeichnet, wird mit langstreckenfähigen, panzerbrechenden Luft-Boden-Raketen des Typs UMTAS ausgestattet, die vom türkischen Unternehmen ROKETSAN hergestellt werden.
Dies teilte die Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch mit. Die ersten Testläufe zu der Entwicklung haben bereits begonnen. UMTAS war ursprünglich für Panzer und mit schweren Waffen ausgestattete Fahrzeuge konzipiert worden. Die Raketen können jedoch in unterschiedliche Systeme integriert werden, auch in Helikopter oder Drohnen.
Nun wurden die Fassungen L-UMTAS und UMTAS in ATAK-Helikopter integriert und von dort aus abgefeuert. Dadurch wird es dem seit Juni 2014 von den türkischen Streitkräften (TSK) verwendeten ATAK künftig möglich sein, mithilfe der neuen Technologie ferne Ziele auszuschalten, die zuvor via Laser anvisiert wurden.
Die mit UMTAS ausgestatteten ATAK-Helikopter werden hauptsächlich im Krieg gegen den Terror eingesetzt werden. Derzeit befinden sich 16 Helikopter des Typs im Inventar der TSK. Bis Ende 2017 soll deren Zahl auf 35 steigen.
Der ATAK-Helikopter, den es in zwei Ausführungen gibt – mit Luftnahunterstützung und mit Multitasking-Ausstattung – kann aus großer Höhe Missionen mit schwerer Artillerie ausführen.
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"Staat muss Frauen besser schützen"
Weißer Ring fordert Fußfessel für verurteilte Gewalttäter
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Osnabrück (nex) – Die Opferorganisation Weißer Ring fordert eine Gesetzesänderung, um Tätern, die wegen häuslicher Gewalt verurteilt wurden, eine elektronische Fußfessel anlegen zu können.
Nach Veröffentlichung neuer Zahlen des Bundeskriminalamtes, wonach mehr als 100 000 Frauen in Deutschland pro Jahr Opfer von Gewalt in der Partnerschaft werden, sagte Bundesgeschäftsführerin Bianca Biwer in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“:
„Hier besteht Handlungsbedarf.“ Ehemalige Partner der Opfer würden sich häufig über Anordnungen von Gerichten hinwegsetzen. Sie ignorierten Verbote, Kontakt mit dem Opfer aufzunehmen, sich ihm zu nähern oder es erneut zu belästigen.
Biwer sagte: „Nicht selten enden solche Verstöße in schweren Attacken auf das Opfer – insbesondere, wenn es sich um frühere Partner handelt.“ Würden die Täter mit Fußfesseln überwacht, könnten viele Taten verhindert werden. Die Geschäftsführerin des Weißen Rings sagte: „Dem Staat muss es ein Anliegen sein, dass die Polizei im Ernstfall schneller einschreiten und Frauen besser schützen kann.“
Das Gewaltschutzgesetz sieht seit 2002 solche Auflagen vor, um die Opfer vor Gewalt oder Nachstellungen wie Stalking zu schützen. Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen.
Beim Weißen Ring melden sich immer mehr Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind. Von Januar bis Ende September dieses Jahres waren von den insgesamt 5925 Frauen, die sich an die Opferorganisation wandten und finanzielle Hilfe erhielten, rund 85 Prozent Opfer von Gewalt.
Im Vorjahr 2015 lag dieser Anteil erst bei 84 Prozent, 2014 bei 83 Prozent. Zu Gewalt gegen Frauen gehören Tritte, Schläge oder unfreiwillige sexuelle Handlungen genauso wie Nötigung, Beleidigung, Demütigung und andere Formen psychischer Gewalt.
Der Weiße Ring beruft sich auf eine Studie der Europäischen Union, wonach jede dritte Befragte über 15 Jahren in der EU schon einmal Oper von körperlicher oder sexueller Gewalt wurde. Jede 20. Frau berichtete von Vergewaltigungserfahrungen.
Türkisch-äthiopische Beziehungen
Ayalew Gobezie: Türkische Unternehmen haben in Äthiopien 10.000 Arbeitsplätze geschaffen
Ankara (nex) – Der äthiopische Botschafter in Ankara hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Anadolu beschrieben, wie türkische Investoren mit in dem oft als „die Wiege der Menschheit“ bezeichneten Land gegründeten und betriebenen Unternehmen mehr als 10.000 Arbeitsplätze geschaffen haben.
Ayalew Gobezie ging auf die Anfänge der Beziehungen zwischen Äthiopien und der Türkei zurück, die bis ins Osmanische Reich zurückreichten:
„Im Jahr 1896, als Abdülhamid II. der Sultan des Osmanischen Reichs war, herrschte Menelik II. als Kaiser über das Äthiopische Reich“, erklärte Gobezie und fügte hinzu: „Das erste osmanisch-türkische Konsulat in Äthiopien wurde im Jahr 1912 eröffnet.“
Man könne sagen, dass Äthiopien und die Türkei „exzellente bilaterale Beziehungen haben, die durch stärker werdende wirtschaftliche und politische Verbindungen auf der Grundlage von einem gemeinsamen Verständnis und gegenseitigem Respekt charakterisiert ist“, so der Botschafter weiter.
„Aktuell produzieren viele türkische Unternehmen in Äthiopien und haben dadurch mehr als 10.000 feste Arbeitsplätze für die Äthiopier geschaffen“, fügte er hinzu.
Gobezie wies darauf hin, dass fast die Hälfte der Investitionen, die nach Äthiopien kämen, von türkischen Geschäftsleuten getätigt würden. Das Land profitiere mehr von der Türkei und benötige derzeit mehr Investitionen vonseiten türkischer Unternehmen, betonte er. Der Diplomat machte auf die junge Bevölkerung seines Landes aufmerksam; die Hälfte der 100 Millionen Äthiopier sei zwischen 15 und 30 Jahre alt.
„Mehr als 25 Millionen Kinder in Äthiopien sind Grundschüler“, betonte Gobezie und fügte hinzu: „Die meisten afrikanischen Länder haben durchschnittlich etwa 20 Millionen Einwohner.“
Die Hauptexportprodukte des Landes seien Kaffee, Sesam, Öl, Blumen, Gewürze, Hülsenfrüchte, Getreide, Textilien, Leder sowie Lederprodukte, so der Botschafter weiter. Äthiopien hat sieben der acht Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen erreicht und kann ein zweistelliges Wirtschaftswachstum nachweisen.
Das reale Bruttoinlandsprodukt betrug zwischen 2004 und 2014 im Schnitt 10,9 Prozent. Äthiopien hat sich selbst zum Ziel gesetzt, bis 2025 ein Land mit mittlerem Einkommensniveau zu werden.
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Fremdenfeindlichkeit
Brandanschlag von Mölln: Muslime und Christen gedenken gemeinsam Opfer der Schreckenstat
Solingen (nex) – Am gestrigen Mittwoch wurde zum 24. Mal des Brandanschlags von Mölln gedacht, dessen Ziel zwei türkische Familien gewesen waren. Bei der Attacke im Jahr 1992 waren drei Menschen getötet und neun schwer verletzt worden. 24 Jahre später haben Christen und Muslime in einem gemeinsamen Gottesdienst der Toten gedacht.
In der Nacht des 23. November 1992 hatten zwei Neonazis zwei Häuser im Zentrum von Mölln in Brand gesetzt, dessen Ziel die türkischen Bewohner der Häuser, Familie Arslan und Familie Yilmaz, gewesen waren.
Zwei Mädchen, die zehnjährige Yeliz Arslan und die 14-jährige Ayse Yilmaz sowie Yeliz‘ Großmutter Bahide Arslan (51) starben. Neun Menschen wurden bei dem Anschlag schwer verletzt. Die Täter, Lars Christiansen und Michael Peters, riefen unmittelbar nach dem Anschlag stolz bei der Polizei an.
Ihre Bekenneranrufe beendeten sie mit „Heil Hitler“. Beide Männer sind längst wieder auf freiem Fuß. Auch eine weitere Veranstaltung ist im Laufe der Jahre mittlerweile zu einer Tradition geworden: die Gedenkwoche unter dem Motto „Das Erinnern erkämpfen“.
Der „Freundeskreis im Gedenken an den rassistischen Brandanschlag von Mölln 1992“, die aus Familienangehörigen und Freunden der Opfer sowie Mitgliedern verschiedener antifaschistischer und antirassistischer Gruppen besteht, luden die Menschen zum gemeinsamen Gedenken der Opfer vor einem der beiden Häuser in der Mühlenstraße 9 ein.
Der Bürgermeister von Mölln, Jan Wiegels, der an der Gedenkveranstaltung teilnahm, erklärte, dass die Zunahme „rassistischer und rechtsextremistischer Gewalt in Deutschland alarmierend ist“. Nach offiziellen Angaben sei in den vergangenen Jahren die Zahl rassistischer Straftaten um 35 Prozent gestiegen.
Allein 2015 seien mehr als 13.000 Straftaten mit rassistischem Hintergrund begangen worden, so Wiegels weiter. Er appellierte an die Teilnehmenden, Haltung gegen Rassismus einzunehmen, damit die Ereignisse von Mölln sich nie mehr und nirgendwo wiederholten.
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Eon Tochter
Uniper will über 500 Stellen streichen
Düsseldorf (nex) – Eons Kraftwerkswerkstochter Uniper will über 500 Stellen streichen, wie die „Rheinische Post“ aus Arbeitnehmerkreisen erfuhr.
Derzeit verhandele man über einen Interessenausgleich und Sozialplan. Womöglich seien aber weniger als 500 Mitarbeiter betroffen, da Uniper frei werdende Stellen häufig schon nicht mehr besetzt habe, hofft man in den Arbeitnehmerkreisen.
Uniper-Sprecher Josef Nelles wollte das nicht kommentieren. Uniper-Chef Klaus Schäfer hatte sich am Dienstag nicht zur Zahl der abzubauenden Stellen geäußert.
Auch bei der Eon-Tochter Preussenelektra, die für das deutsche Atomgeschäft zuständig ist, soll gespart werden. Preussenelektra fordere, die Arbeitszeit von 37 auf 40 Stunden pro Woche zu erhöhen, hieß es in Arbeitnehmerkreisen weiter.
Die Gehälter für Neueinsteiger in der oberen Gehaltsgruppe sollen um 6,5 Prozent sinken. Das sei aber mit den Gewerkschaften nicht zu machen. Preussenelektra wollte das auf Anfrage der Redaktion nicht bestätigen und verwies auf laufende Sondierungsgespräche.
Derzeit sondieren die Gewerkschaften mit den in einer Tarifgemeinschaft verbundenen Unternehmen Eon, Uniper und Preussenelektra, wie ein neuer Tarifvertrag aussehen könnte.
Berühmte US-Sängerin ist Muslimin
Janet Jackson wendet sich mit islamischen Botschaften an ihre Fans
Doha (nex) – Worüber seit etwa einem Jahr spekuliert wird, scheint sich nun zu bestätigen: Die bekannte Popsängerin Janet Jackson ist zum Islam konvertiert und vertritt dabei offenbar auch eine konservative Auslegung des Glaubens.
Bereits im Oktober waren in der britischen Boulevardpresse Bilder aufgetaucht, die Jackson, die seit 2012 mit dem 41-jährigen katarischen Milliardär Wassam Al Mana verheiratet ist, im Niqab zeigen sollen.
Nun hat sich Janet Jackson erstmals nach drei Monaten wieder in sozialen Medien zu Wort gemeldet – und ihren Gruß an die Fans mit der arabischen Grußformel „Alhamdulillah“ („Gott sei Dank“) beendet.
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Insider: Janet Jackson ist zum Islam konvertiert
Bereits im April hatte Jackson – unverschleiert – in einer Videobotschaft mitgeteilt, ihre Welttournee verschieben zu müssen. Die 50-Jährige, die bislang noch keine Kinder hat, gab an, Nachwuchs zu erwarten und schloss ihre Botschaft mit der Formel „Inshallah“ („So Gott will“). Die Jacksons entstammen einer Familie von Zeugen Jehovas. Janets Bruder Jermaine Jackson war bereits vor mehreren Jahren zum Islam konvertiert. Es gibt auch Gerüchte, wonach der 2009 verstorbene „King of Pop“ Michael Jackson in seinen letzten Lebensjahren als Muslim gelebt haben soll. Darüber gesprochen hatte er jedoch nie. Janet Jackson will im nächsten Jahr ihre ausgefallene Tournee nachholen.Hey you guys.. It's been awhile.. but I'm still listening.. I feel your love and prayers.. Thank you.. and I'm doing well.. Al Hamdu lillah
— Janet Jackson (@JanetJackson) November 19, 2016
"Alarmierende Zahlen"
Deutschland: 100.000 Frauen pro Jahr Opfer von Gewalt in der Partnerschaft
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Dortmund (nex) – Am vergangegen Dienstag haben Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig und der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) zum ersten Mal Zahlen vorgestellt, die einen Einblick darüber bieten, in welchem Umfang und mit welchen Ausprägungen Gewalt in Paarbeziehungen bei der Polizei bekannt wird.
Erstmals liegt eine detaillierte Aufbereitung vor, die zeigt, in welcher Beziehung Täter und Opfer stehen, welche Delikte passieren. Leider wird deutlich: Mord und Totschlag, Sexualdelikte, Körperverletzungen und Stalking kommen nicht selten in Beziehungen vor.
Die kriminalstatistische Auswertung des BKA bestätigt: Meist sind es Frauen (82%), die von Partnerschaftsgewalt betroffen sind. Fast die Hälfte von ihnen lebte zum Tatzeitpunkt mit dem Täter in einem Haushalt (49%).
„Häusliche Gewalt gegen Frauen, gegen Männer, gegen Kinder ist keine Privatsache. Es ist eine Straftat – und sie muss entsprechend verfolgt werden. Gewalt, die oft in den eigenen vier Wänden stattfindet, also an einem Ort, wo man sich eigentlich sicher fühlen sollte – ist leider für viele Frauen Realität. Dieses Tabu, darüber nicht zu sprechen, muss weiter gebrochen werden. Zum ersten Mal wurden nun Zahlen ausgewertet speziell zu diesem Thema“, machte Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig deutlich.
„Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter“, sagt BKA-Präsident Holger Münch. „In einer erstmals erstellten Auswertung der bei der Polizei registrierten Fälle haben wir festgestellt, dass sie über subtile Formen wie Demütigungen, Beleidigungen und Einschüchterungen, psychischen, physischen und sexuellen Misshandlungen bis hin zu Vergewaltigungen und Tötungen reicht.
Ebenso muss man von einem nicht unerheblichen Dunkelfeld ausgehen. Denn Opfer häuslicher Gewalt empfinden ihre Situation oft als ausweglos, sie werden nicht bemerkt und sie machen sich nicht bemerkbar. Hier sind neben den Strafverfolgungsbehörden vor allem staatliche und nichtstaatliche Institutionen gefragt, Opfern mit Hilfsangeboten zur Seite zu stehen. Partnerschaftsgewalt darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben!“
Zu den Zahlen:
Im Jahr 2015 wurden durch ihre Partner oder Ex-Partner insgesamt 127.457 Personen Opfer von Mord und Totschlag, Körperverletzungen, Vergewaltigung, sexueller Nötigung, Bedrohung und Stalking, davon knapp 82% Frauen.
Das sind über 104.000 Frauen, die von Partnerschaftsgewalt betroffen waren. Gemessen an der Gesamtzahl weiblicher Opfer in den Bereichen
Mord und Totschlag, Körperverletzung, Vergewaltigung, sexueller Nötigung, Bedrohung und Stalking ist das ein Anteil von 36%.
In 2015 wurden in Deutschland Frauen Opfer von Partnerschaftsgewalt
- von vorsätzlicher einfacher Körperverletzung: über 65.800,
- von Bedrohung: über 16.200,
- von gefährlicher Körperverletzung: über 11.400,
- von Stalking: über 7.900,
- von Mord und Totschlag: 331.
Herausforderung für Katastrophenschutz
Istanbul: Forscher erwartet Mega-Erdbeben
Istanbul (nex) – Der französische Geophysiker Xavier Le Pichon, ein Forscher, der sich in den letzten 15 Jahren auf die Störungszone des Marmara-Meers konzentriert hat, hat vor einem potenziellen Erdbeben einer Stärke von 7,6 gewarnt, das langsam auf Istanbul zukommen könnte. Dies berichtet die Tageszeitung Hürriyet.
„Auf Grund politischer Unruhen und regionaler Konflikte wird es nicht weiter wahrgenommen, aber das Erdbeben wird eine Wirkung auf Istanbul haben und es kommt näher“, erklärte der Forscher. Le Pichon bezieht sich in seiner Analyse auf Datenmaterial, das ihm das französische Forschungsschiff Le Suroit im letzten Monat überlassen worden war. Das Schiff war 1999 nach dem Erdbeben von Gölcük in die Türkei gekommen. „Le Suroit hat im letzten Monat auch einen Artikel veröffentlicht, in dem es um die Entdeckung eines potenziellen Erdbebens ging“, so Le Pichon. „Die Marmara-Störungslinie, die ein Erdbeben herbeiführen wird, wird von türkischen Seismologen als ein einheitliches, durchlaufendes Blattverschiebungssystem beschrieben.“ Le Pichon erklärt, man habe 1999 bemerkt, wie die nordanatolische Störungslinie sich der Provinz Marmara genähert und auf ein einheitliche Linie zugelaufen sei. „Wir beobachteten, dass die Geschwindigkeit der Fortbewegung bei 20 Millimetern jährlich liegt und fanden heraus, dass der letzte Riss in dieser Linie nach zwei größeren Erdbeben des Jahres 1766 in Istanbul aufgetreten war. Wir haben auch herausgefunden, dass es in den nächsten 30 Jahren ein Erdbeben der Stärke 7,6 geben wird“, warnte der Forscher. Eine Forschungsarbeit aus dem Jahr 2001, die Prof. Celal Şengör und Prof. Tuncay Taymaz von der Technischen Universität Istanbul durchgeführt hatten, sowie eine Reihe weiterer Experten bestätigten die Informationen über die Störungslinie. „Eine große Zahl an Forschern sagte damals, diese Daten konnten damals unter den gegebenen Umständen nicht adäquat erklärt werden“, so Le Pichon.
One-in-One-out-Regel
Bürokratiekosten um über 1,3 Milliarden Euro seit 2015 gesenkt
Düsseldorf (nex) – Die Bundesregierung kommt mit der Entlastung der Unternehmen von Bürokratiekosten weiter deutlich voran.
Seit dem Inkrafttreten der so genannten One-in-One-out-Regel Anfang 2015 sei die Wirtschaft um mehr als 1,3 Milliarden Euro entlastet worden, sagte der Chef des Nationalen Normenkontrollrats, Johannes Ludewig, der „Rheinischen Post“.
Die Regel bedeutet, dass für jede neue gesetzliche Regelung, deren Folgekosten die Wirtschaft belasten, eine gleichwertige Entlastung an anderer Stelle geschaffen werden muss. „Die zum 1. Januar 2015 auf Vorschlag des Nationalen Normenkontrollrats eingeführte ‚One in one out‘-Regel bringt offenbar tatsächlich den erhofften Druck ins System“, sagte Ludewig.
Bis Mitte 2016 sei das ‚Out‘ um knapp eine Milliarde Euro höher ausgefallen als das ‚In‘. „Es zeichnet sich nun ab, dass sich dieser Trend seither weiter verstetigt“, sagte Ludewig. „So hat allein das zweite Bürokratieentlastungsgesetz zu einem ‚Out‘ von 360 Millionen Euro geführt“, sagte Ludwig.
Das zweite Bürokratieentlastungsgesetz trat im Juli in Kraft. Es sieht weniger Aufzeichnungs- und Buchführungspflichten für kleinere und mittlere Unternehmen vor.
