"Wahrscheinlichkeit einer Kernschmelze"
Hendricks wirft belgischen AKW-Betreibern „mangelnde Sicherheitskultur“ vor
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Düsseldorf (nex) – Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Betreibern des maroden Atomkraftwerks Tihange in Belgien eine „mangelnde Sicherheitskultur“ vorgeworfen und Konsequenzen angedroht.
„Dass die belgische Atomaufsicht vor dem Hintergrund einer Häufung von Ereignissen insbesondere am AKW-Standort Tihange sogar von Lässigkeit des Betreibers beim Handeln mit der Sicherheit spricht, finde ich gravierend“, sagte Hendricks der „Rheinischen Post“. “
Das ist für mich ein klares Zeichen von mangelnder Sicherheitskultur, das nicht ohne Konsequenzen bleiben kann“, sagte die Bundesumweltministerin. Sie reagierte damit auf Medienberichte, wonach der Chef der belgischen Atomaufsichtsbehörde FANC, Jan Bens, in Briefen an die Betreiber des Atomkraftwerks Tihange „von einer alarmierenden Wahrscheinlichkeit einer Kernschmelze“ vor allem im AKW Tihange nahe der deutschen Grenze sprach.
„Es geschieht nicht alle Tage, dass die zuständige Aufsichtsbehörde einen AKW-Betreiber auffordert, Mängel in der Sicherheitskultur und in der Organisationsstruktur des Unternehmens zu beseitigen“, sagte Hendricks dazu. Die nötigen Schlussfolgerungen könne allerdings niemand anderes treffen als die belgische Aufsichtsbehörde FANC, so die Bundesumweltministerin.
Ausland
Türkei: Gefälschte Markenklamotten werden nach Beschlagnahme an Bedürftige verteilt
Ankara (nex) – Gefälschte Markenkleidung, die bei Razzien in der Türkei beschlagnahmt wird, soll künftig nicht mehr vernichtet werden, sondern durch den türkischen Roten Halbmond an Bedürftige verteilt werden.
Der türkische Anwalt Vehbi Kahveci hat diese Neuerung angeregt und nach fünf Jahren der Verhandlungen hat er auch die Einwilligung der Inhaber von Markenrechten bekommen, die als Geschädigte das Recht darauf haben, die Produkte aus dem Verkehr ziehen zu lassen.
Im Rahmen einer Textilhandelsmesse in Istanbul hat Kahveci am Mittwoch erklärt, dass die gefälschten Markenzeichen von den beschlagnahmten Jacken, Hemden und T-Shirts entfernt und ein neues Markenzeichen an dessen Stelle angebracht würde, das speziell zu diesem Zweck entwickelt worden wäre.
Schuhe und Taschen sind von der Aktion jedoch nicht umfasst, da es in diesen Fällen schwieriger sei, die gefälschten Marken auf den Produkten zu verbergen – und dies „schadet dem Inhaber der Markenrechte“. Kahveci erklärte, ein Video, das gezeigt habe, wie beschlagnahmte Kleidung verbrannt werde, habe viel dazu beigetragen, die Rechteinhaber davon zu überzeugen, dass die von ihm vorgeschlagene Vorgehensweise eine hilfreiche wäre.
„Das ist ein trauriges Bild“, schilderte der Anwalt. „Es kostet Arbeit, Zeit und finanzielle Ressourcen. Die Lösung, die wir gefunden haben, wird den tatsächlichen Inhabern der Rechte an den Marken, die imitiert wurden, nicht schaden. Tatsächlich kommt aus etwas Schlechtem so am Ende noch etwas Gutes heraus. Nach und nach stimmen Markenberechtigte der Lösung zu. Die Verteilung durch den Roten Halbmond wird bald beginnen.“
Der gesamte Marktwert gefälschter Produkte in der Türkei wird auf 17,2 Milliarden US-Dollar geschätzt, weltweit auf eine Billion, so Kahveci.
Waffenembargo gegen Türkei
Fikret Isik: „Österreichs Waffenembargo wird Entwicklung des türkischen Verteidigungssektors beflügeln“
Ankara (nex) – Der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik erklärte am heutigen Freitag in Ankara gegenüber Journalisten, dass das Waffenembargo Österreichs gegen die Türkei diese auf dem Weg, nationale und heimische Waffen in der Türkei zu produzieren, nur noch mehr motivieren werde und fügte hinzu, dass sie die Entscheidung Österreichs aufs Schärfste verurteilten.
„Österreichs Waffenembargo wird die Entwicklung des türkischen Verteidigungssektors beflügeln“, so Isik.
Das österreichische Parlament nahm am gestrigen Donnerstagabend einen Antrag an, der Waffenlieferungen an die Türkei ausschließt. Die Entschließung fällt mit der unverbindlichen Empfehlung des Europäischen Parlaments zusammen, die Beitrittsgespräche mit Ankara einzufrieren.
Isik wies darauf hin, dass die USA im Jahr 1975 ein noch viel schwereres Embargo gegen die Türkei verhängt hätten, was zur Geburt von ASELSAN, dem größten türkischen Rüstungskonzern, geführt habe. Die USA hatten das Embargo gegen die Türkei im Februar 1975 verhängt, nachdem Ankara Truppen nach Zypern zum Schutz der Zyperntürken entsandt hatte.
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ASELSAN ist ein Konzern, der taktische militärische Funkgeräte sowie Verteidigungselektronik für die türkischen Streitkräfte produziert. Isik betonte, dass die Entscheidung Österreichs die Türkei in der Praxis nicht beeinflussen werde, dass sie aber die Haltung Österreichs vor Augen geführt habe. Glock und Steyr waren die hauptsächlich in die Türkei importierten Waffenmarken. Die Glock-Pistolen wurden von einigen Strafverfolgungsbeamten verwendet. Die Türkei importiert Waffen hauptsächlich aus den USA, Italien, Österreich, Deutschland, Belgien, Irland und Tschechien. Auch die türkische Waffenindustrie entwickelt und produziert infolge der Importkonkurrenz auf dem Waffenmarkt seit ein paar Jahren in den letzten Jahren hochwertige Waffen.
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ASELSAN ist ein Konzern, der taktische militärische Funkgeräte sowie Verteidigungselektronik für die türkischen Streitkräfte produziert. Isik betonte, dass die Entscheidung Österreichs die Türkei in der Praxis nicht beeinflussen werde, dass sie aber die Haltung Österreichs vor Augen geführt habe. Glock und Steyr waren die hauptsächlich in die Türkei importierten Waffenmarken. Die Glock-Pistolen wurden von einigen Strafverfolgungsbeamten verwendet. Die Türkei importiert Waffen hauptsächlich aus den USA, Italien, Österreich, Deutschland, Belgien, Irland und Tschechien. Auch die türkische Waffenindustrie entwickelt und produziert infolge der Importkonkurrenz auf dem Waffenmarkt seit ein paar Jahren in den letzten Jahren hochwertige Waffen.
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Kölner Silvesternacht
Ministerbericht zur Kölner Silvesternacht: Fast alle Täter kommen davon
Düsseldorf (nex) – Fast alle Täter aus der Silvesternacht werden wahrscheinlich straffrei davonkommen. Das geht aus einer Antwort des nordrhein-westfälischen Innenministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt.
Demnach konnten die Kölner Ermittlungsbehörden in 369 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sowie Beleidigungen auf sexueller Basis keine Tatverdächtigen ermitteln.
Bei der Staatsanwaltschaft Köln werden dem Ministerbericht zufolge in diesem Zusammenhang allerdings noch Verfahren gegen 83 namentlich bekannte Beschuldigte geführt, denen Straftaten wegen Sexualdelikten zur Last gelegt werden.
Bisher sind in Köln nur gegen sechs Beschuldigte Urteile ergangen. Lürbke: „Was wir befürchtet haben, wird nun Gewissheit. Die Versäumnisse in der Nacht vor Ort, um Tätern habhaft zu werden, können die Ermittlungskommissionen und Justiz nachträglich augenscheinlich nicht mehr heilen“, sagte FDP-Innenexperte Marc Lürbke.
„Zurück bleibt stattdessen für viele Frauen nur die traurige Gewissheit, dass die schrecklichen Taten der Nacht nicht gesühnt werden. Das ist ein fatales Signal an die Opfer und ein rechtsstaatlicher Offenbarungseid.“
Mit Stand vom 25. Oktober 2016 wurden laut dem Ministerbericht beim Polizeipräsidium Köln 1.205 Strafanzeigen mit insgesamt 1.616 Straftaten bearbeitet. Von diesen hatten 509 Strafanzeigen sexuell motivierte Tathandlungen zum Gegenstand.
Rente
SPD-Generalsekretärin wirft Union bei Solidarrente „Realitätsverweigerung“ vor
Osnabrück (nex) – SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat der Union beim Thema Solidarrente „Realitätsverweigerung“ vorgeworfen.
„Wer ein Leben lang gearbeitet hat, der muss im Alter mehr als die gesetzliche Grundsicherung haben“, sagte Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es sei „absolut unverständlich“, warum CDU und CSU bei der Solidarrente blockierten. Die SPD werde sich weiter „für faire Renten“ einsetzen.
Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) habe zur Solidarrente „ein sehr gutes und überzeugendes Konzept“ vorgelegt. Auch in der Diskussion um ein sicheres Rentenniveau nannte Barley die Union „planlos“.
Auch hier habe Nahles gute Vorschläge gemacht. „Die Entscheidungen müssen jetzt getroffen werden. Da können sich CDU und CSU nicht einfach wegducken“, forderte die SPD-Generalsekretärin. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bräuchten Verlässlichkeit für ihr Auskommen im Alter.
Winterberg
Georg Hackl will nicht immer seinem eigenen Klischee entsprechen
Düsseldorf (nex) – Rodel-Legende Georg Hackl hält nichts davon, in der Öffentlichkeit allzeit der gut gelaunte, volksnahe „Hackl-Schorsch“ zu sein.
„Die Anerkennung, die mir zuteil wird, wenn mich wildfremde Menschen treffen, die ist schön. Aber ich will nicht immer krampfhaft dem einen Klischee, das es von mir gibt, entsprechen. Ich bin überzeugt, dass sich jeder Mensch weiter entwickelt – hoffentlich zum Guten“, sagte der 50-Jährige der „Rheinischen Post“.
Bei einem fiktiven Duell zwischen Olympiasieger Felix Loch und ihm selbst in seinen besten Tagen sähe sich Hackl, der heute als Technik-Trainer beim deutschen Bob- und Schlittenverband arbeitet, übrigens chancenlos.
„Der Felix hätte um Längen gewonnen. Das muss ich schon zugeben. Er ist einfach sehr viel größer, sehr viel kräftiger als ich. Er bringt die überragende Physis mit, die mir gefehlt hat. Ich musste während eines Laufs immer aufholen, und er geht nach dem Start schon mit einem Vorsprung ins Rennen“, sagte Hackl vor dem Start in den Rodel-Weltcup am Samstag in Winterberg.
Beitrittsverhandlungen
Erdogan: Leere EU-Drohungen beeindrucken weder mich noch mein Volk
Istanbul (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat am heutigen Freitag erklärt, dass die Türkei ihre Grenzen für die Flüchtlinge, die in die Europäische Union einreisen wollten, öffnen werde, falls die EU zu weit gehe. Das Europäische Parlament hatte am gestrigen Donnerstag das Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei empfohlen.
Erdogan, der eine Rede auf dem vom Verein Frauen und Demokratie (KADEM) ausgerichteten 2. Internationalen Gipfel „Frauen und Gerechtigkeit“ hielt, sagte:
„Ihr habt euer Wort nicht gehalten. Als 50.000 Flüchtlinge an der türkisch-bulgarischen Grenze standen, war euer Aufschrei groß. Ihr fragtet: ‚Was tun wir, falls die Türkei ihre Grenzen öffnet? Wenn ihr zu weit geht, werden die Grenzen geöffnet.‘“
Erdogan betonte, dass weder er noch seine Mitbürger sich von diesen leeren Drohungen betroffen fühlten: „Und wenn ihr alle der Empfehlung des EU-Parlaments zustimmen würdet, hätte das nichts zu bedeuten.“
Anfang der Woche hatte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, davor gewarnt, die Beitrittsgespräche mit der Türkei auszusetzen, was zu einer „Lose-lose-Situation“ führen würde. Die Türkei hat im Jahr 1987 offiziell seinen EU-Beitrittsantrag gestellt, die Verhandlungen dazu wurden jedoch erst im Jahr 2005 aufgenommen. Eigentlich strebt Ankara seit den 1960-er Jahren an, Mitglied des Verbunds zu werden.
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„Seit 53 Jahren hält uns die EU hin, wie kann das sein?“, fragte Erdogan in einer Rede vergangener Woche. In dieser Rede hatte Erdogan die Europäische Union auch aufgefordert, seine “schamlosen” Drohgebärden und Ankündigungen bezüglich einer möglichen “Überprüfung” des Beitrittsprozesses einzustellen. “Ihr seid spät dran”, erklärte Erdogan. “Überprüft es so früh wie möglich. Aber überprüft es nicht nur, trefft eine endgültige Entscheidung.” “Es ist nicht relevant, ob ich in Anbetracht des Gebarens der EU die Geduld verliere, es ist aber sehr wohl relevant, wenn das türkische Volk die Geduld verliert. Und von diesem Punkt sind wir nicht weit entfernt.” Erdogan betonte auch, Brüssel solle zeitnah Farbe zu bekennen, wenn es darum geht, den Terrorismus wirksam und entschlossen zu bekämpfen. Sollte die EU weiterhin Terroristen und Kriminellen Zuflucht gewähren, die aus der Türkei flüchten, um sich der Strafverfolgung zu entziehen, dann könnte auch eine neue Flüchtlingswelle den Schengen-Raum erreichen. Vor allem Terroristen aus der PKK oder Mitglieder des Gülen-Netzwerks würden in der EU regelmäßig das maximale Ausmaß an Bewegungsfreiheit genießen. Politiker aller Bundestagsparteien, vor allem der Linken und der Grünen, würden diese zum Teil sogar “regelrecht hofieren”, betonte Erdoğan. “Ich gehe davon aus, dass diejenigen, die Platz für Gauner, Putschverbrecher und Terroristen haben, auch über die erforderlichen Kapazitäten für ein paar Millionen Flüchtlinge verfügen, die vor tatsächlichen Gefahren fliehen”, machte der türkische Präsident deutlich.
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„Seit 53 Jahren hält uns die EU hin, wie kann das sein?“, fragte Erdogan in einer Rede vergangener Woche. In dieser Rede hatte Erdogan die Europäische Union auch aufgefordert, seine “schamlosen” Drohgebärden und Ankündigungen bezüglich einer möglichen “Überprüfung” des Beitrittsprozesses einzustellen. “Ihr seid spät dran”, erklärte Erdogan. “Überprüft es so früh wie möglich. Aber überprüft es nicht nur, trefft eine endgültige Entscheidung.” “Es ist nicht relevant, ob ich in Anbetracht des Gebarens der EU die Geduld verliere, es ist aber sehr wohl relevant, wenn das türkische Volk die Geduld verliert. Und von diesem Punkt sind wir nicht weit entfernt.” Erdogan betonte auch, Brüssel solle zeitnah Farbe zu bekennen, wenn es darum geht, den Terrorismus wirksam und entschlossen zu bekämpfen. Sollte die EU weiterhin Terroristen und Kriminellen Zuflucht gewähren, die aus der Türkei flüchten, um sich der Strafverfolgung zu entziehen, dann könnte auch eine neue Flüchtlingswelle den Schengen-Raum erreichen. Vor allem Terroristen aus der PKK oder Mitglieder des Gülen-Netzwerks würden in der EU regelmäßig das maximale Ausmaß an Bewegungsfreiheit genießen. Politiker aller Bundestagsparteien, vor allem der Linken und der Grünen, würden diese zum Teil sogar “regelrecht hofieren”, betonte Erdoğan. “Ich gehe davon aus, dass diejenigen, die Platz für Gauner, Putschverbrecher und Terroristen haben, auch über die erforderlichen Kapazitäten für ein paar Millionen Flüchtlinge verfügen, die vor tatsächlichen Gefahren fliehen”, machte der türkische Präsident deutlich.
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Ausland
Türkei: Regierung verspricht für 2017 Agrarsubventionen von fast vier Milliarden US-Dollar
Ankara (nex)- Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters habe der türkische Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung, Faruk Celik, erklärt, dass die Regierung im kommenden Jahr Agrarsubventionen in Höhe von umgerechnet 3,8 Milliarden US-Dollar gewähren werde.
„Wir werden im Jahr 2017 unseren Landwirten Agrarsubventionen in Höhe von insgesamt 12,8 Milliarden Türkische Lira gewähren“, teilte Celik in dem Parlamentsausschuss für Planung und Haushalt mit. Er wies außerdem darauf hin, dass über eine Milliarde Euro in Form von Zuschüssen im Rahmen eines bis 2020 gültigen Programms gewährt werden soll.
Der Minister sprach auch die Schwierigkeiten des Landes in der Fleischproduktion an und erklärte, dass die Regierung jeweils 219 US-Dollar als Unterstützung bei der Impfung aller vier Monate alte Kälber ausgeben werde.
„Wir werden auch 184 geschützte Gebiete festlegen und die Nutzung dieser zu anderen Zwecken unterbinden“, so Celik weiter. Man habe bereits 136 solcher Gebiete ausgewählt
Celik betonte, dass insgesamt 941 Erzeugungsgebiete im Einklang mit dem Agrarsubventionsmodell für Anbaugebiete bestimmt worden seien. In den ersten neun Monaten dieses Jahres habe die Türkei Agrar- und Lebensmittelexporte im Wert von 11,3 Milliarden US-Dollar getätigt, fügte er hinzu.
Großbrände in Israel
Israel: Netanjahu dankt Türkei für Unterstützung bei Brandbekämpfung
Istanbul (nex) – Das türkische Außenministerium teilte mit, dass die Türkei am gestrigen Mittwoch ein Flugzeug nach Israel zur Unterstützung des Landes bei der Bekämpfung der Großbrände geschickt habe. Israel kämpft seit vergangenem Dienstag gegen das Feuer und hat das Ausland um Unterstützung gebeten. Feuerwehrleute versuchen, die Flammen zu löschen, die Häuser beschädigen und Tausende zwingen, diese zu verlassen.
Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Anadolu (AA) bedankte sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei der Türkei für die Entsendung eines Löschflugzeugs. Auch Russland, Italien, Kroatien und Griechenland haben angeboten, Flugzeuge zur Brandbekämpfung zu schicken. Netanjahu hatte aus Sorge vor der Ausweitung der Brände wegen der starken Winde um Hilfe aus dem Ausland gebeten.
Etwa 50.000 Menschen mussten nach Angaben der örtlichen Behörden am heutigen Donnerstag aus ihren Häusern und Arbeitsstätten in der nordisraelischen Stadt Haifa evakuiert werden, als Feuerwehrleute eine Reihe von Buschfeuern löschten. Mehrere Straßen seien gesperrt und Schulen geschlossen worden. „Die Einwohner wurden in Einrichtungen in der Nähe gebracht und werden nun dort versorgt“, erklärte Or Doron, die Sprecherin der drittgrößten Stadt des Landes.
Smart Products
Verbraucherminister wollen Label für Datenverbrauch von Produkten
Düsseldorf (nex) – Angesichts des wachsenden Marktes für vernetzte Alltagsgegenstände wie Fernseher, Kühlschränke oder Kleidungsstücke fordern die Verbraucherschutzminister der Länder ein Label für den Datenverbrauch sogenannter Smart Products.
„Die Verbraucherschutzministerkonferenz fordert, dass zur Sensibilisierung der Verbraucher bei diesen Produkten und Anwendungen auf den ersten Blick erkennbar sein muss, wie datenintensiv oder datensparsam das angebotene Produkt oder die angebotene Dienstleistung ist“, heißt es in einer Tischvorlage für ein Treffen der Minister an diesem Donnerstag, die der „Rheinischen Post“vorliegt.
Darin heißt es weiter: „Hier könnte geprüft werden, ob ein Label mit einfachen, vergleichbaren Klassifizierungen analog der Energieverbrauchskennzeichnung eine praktikable Lösung auf europäischer Ebene darstellen könnte.“ Auch standardisierte Bildelemente bringen die Minister ins Gespräch.
Sie begründen den Vorstoß damit, dass die Verbraucher die Wahlfreiheit behalten sollen. So seien Hersteller und Anbieter von Smart-Home-Angeboten und Smart Products „zu verpflichten, Verbraucher umfassend zu informieren und aufzuklären, welche Daten, auf welchem Weg, zu welchem Zweck generiert und wo und wie sie gespeichert, wem sie zugänglich gemacht und wann sie gelöscht werden“, heißt es in dem Papier.
