Syrien
Türkischer Außenminister: Barbarei in Aleppo ist einmalig in der Geschichte
Istanbul (nex) – Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu und türkische Geheimdienstmitarbeiter sollen am morgigen Mittwoch mit ihren russischen Amtskollegen zusammenkommen, um die Situation in der nordsyrischen Stadt Aleppo zu erörtern. Über 150.000 Zivilisten sind in den von der Opposition kontrollierten Stadtteilen eingekesselt und den pausenlosen Angriffen, Luftschlägen und Bombardements des Assad-Regimes ausgesetzt.
Ein hochrangiger türkischer Regierungsvertreter, der mit der Nachrichtenagentur Reuters sprach, gab an, dass Ankara mit den USA, Iran, Russland, der EU und den Golfstaaten daran arbeite, die Evakuierung der Zivilisten aus Aleppo zu unterstützen.
Der türkische Außenminister Cavusoglu bestätigte am heutigen Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Ankara mit seinem tschechischen Amtskollegen Lubomír Zaorálek, dass die Türkei mit allen beteiligten Parteien Gespräche über Syrien führe.
„Es ist eine Feuerpause in Aleppo erforderlich, um die Zivilbevölkerung zu evakuieren“, erklärte er und fügte hinzu, dass das syrische Regime explizit Zivilisten ins Visier nehme: „Es wurden gezielt Krankenhäuser in Aleppo mit Luftschlägen angegriffen, um die Behandlung von Verletzten zu verhindern.“ Zivilisten müssten verhungern, da humanitäre Hilfe nicht geleistet werden dürfe, so Cavusoglu weiter, „Die Barbarei, deren Zeugen wir gegenwärtig in Aleppo sind, ist bisher einmalig in der Geschichte.“
Die jüngste Aleppo-Initiative der Türkei kam nach drei Telefonaten des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin über Aleppo und die Region zustande. Türkische und iranische Regierungsvertreter kamen bislang zweimal zusammen, um die Situation in Aleppo zu erörtern. Zudem gab es Treffen mit den USA, der EU und den Golfstaaten.
Die Freie Syrische Armee (FSA) hat durch die von türkischen Streitkräften unterstützte Militäroperation „Schutzschild Euphrat“ ein Gebiet etwa 30 Kilometer nordöstlich von Aleppo unter ihre Kontrolle gebracht. Ihr nächstes Ziel ist die Vertreibung der IS (Daesh)-Terroristen aus der nordwestsyrischen Stadt al-Bab.
Details über das geplante Treffen wurden noch nicht bekannt gegeben. Es wird jedoch erwartet, dass die Türkei die Errichtung eines Evakuierungskorridors für die Zivilisten in Aleppo vorschlagen wird, der entweder zu dem von der FSA kontrollierten Territorium im Nordosten oder zu dem von der Opposition kontrollierten Gebiet im Westen führt.
Islamfeindlichkeit
„Ich will einen Moslem töten!“: Mann sticht auf Asiaten ein
London (nex) – Eine mutmaßlich rassistisch motivierte Attacke hat sich am Montag auf dem Bahnhof von Forest Hill im Südosten Londons ereignet.
Die britische Polizei nahm einen Mann fest, der auf einen asiatischen Mitbürger einstach und dabei schrie: „Ich will einen Moslem töten.“
Augenzeugen berichten, der mutmaßliche Täter sei zuvor durch eine Bahn gelaufen und habe sein Opfer auf der Basis des Aussehens ausgesucht.
Er brüllte anschließend „Geht zurück nach Syrien“ und „Moslems… tötet sie alle“, bevor er sein Opfer ins Gesicht und in den Brustkorb stach. Dieses wurde in ein Krankenhaus gebracht und befindet sich in einem kritischen Zustand.
Der mutmaßliche Messerstecher wurde festgenommen. Eine Anklage gibt es noch nicht. Trotz des offenkundigen islamfeindlichen Hintergrundes will die Britische Transport-Polizei die Tat „derzeit“ nicht als Akt des Terrorismus einstufen.
Anschlag in Mogadischu
Somalia: Türkei verurteilt Al-Qaida-Anschlag im Hafen von Mogadischu
Ankara (nex) – Das türkische Außenministerium hat am Sonntag den Terroranschlag in Somalia scharf verurteilt, der wenige Stunden zuvor mindestens 22 Todesopfer gefordert hatte.
In einer Mitteilung erklärte Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, die Türkei werde „weiterhin in Bruderschaft zum somalischen Volk stehen und seine Bemühungen fortsetzen, Stabilität und Wohlstand im Land zu schaffen“.
Mindestens 22 Menschen starben und 23 wurden verletzt, als am Sonntagmorgen im Hafen der somalischen Hauptstadt Mogadischu eine Autobombe explodiert war. Die zu Al-Qaida gehörige Terrorgruppe Al-Shabaab hat sich zu dem Anschlag bekannt und sprach von 30 Toten und 50 Verletzten.
Die türkische Firmengruppe Albayrak leitet den Hafen von Mogadischu. Wenige Tage zuvor hatte sich Al-Shabaab auch zu einem weiteren Autobombenanschlag mit vier Toten bekannt.
Dieser hatte den von den USA trainierten Sondereinsatzkräften Somalias gegolten, die am Rande der Stadt ihre Ausbildungslager haben.
Krieg in Syrien
Russisches Außenministerium: „Was westliche Agenturen berichten, muss nicht Realität entsprechen“
Damaskus (nex) – Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Ryabkow erklärte am Sonntag, dass es noch keine Einigung mit den USA über einen freien Abzug der noch in Aleppo verbliebenen Oppositionskämpfer gibt.
Dies berichtet die Nachrichtenagentur RIA. In der Vorwoche war es der syrischen Armee mit Unterstützung Russlands gelungen, den Ostteil der Stadt einzunehmen. Reuters zufolge hatten Angehörige der Gruppen davon gesprochen, dass zwei Länder einen Entwurf für ein Abkommen vorgelegt hätten, das deren Angehörigen und ihren Familien freies Geleit zum Abzug aus Aleppo ermöglichen würde.
„Was westliche Agenturen berichten, muss nicht unbedingt der Realität entsprechen“, erklärte Ryabkow. Die Russische Föderation arbeite daran, die erforderlichen Voraussetzungen für einen freien Ausgang der Menschen aus der Stadt zu schaffen.
„Die Frage des Abzugs von Oppositionskämpfern ist Gegenstand unterschiedlicher Verhandlungen“, so Ryabkow. „Es gibt noch kein Abkommen, hauptsächlich weil die USA auf inakzeptablen Bedingungen bestehen.“ RIA zufolge kündigte der Minister aber an, die Gespräche zwischen US-amerikanischen und russischen Experten würden in Genf fortgesetzt.
Terror in Istanbul
Spanische LaLiga: Schweigeminute für Terroropfer in Istanbul
Madrid (nex) – Die spanische LaLiga hat am gestrigen Sonntag in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie „zum Gedenken an die Opfer der beiden Terrorangriffe Samstagnacht in der Nähe des Besiktas-Stadions in Istanbul an den beiden LaLiga Santander Spieltagen die für den 11. und 12. Dezember geplant sind“, eine Schweigeminute einlegen werde.
„LaLiga möchte ihre Verachtung für jede Art von Gewalt zum Ausdruck bringen und den Opfern und deren Familien gegenüber, die von diesem barbarischen Akt unmittelbar betroffen sind, ihre Unterstützung und Solidarität zeigen. Diese Gewaltakte haben weder in der Welt des Sports noch in sonst irgendwo etwas verloren“, heißt es weiter in dem Statement. Die Entscheidung wurde in dem Spiel Eibar gegen Alaves, das mit 0-0 endete, sofort in Form einer Schweigeminute umgesetzt In einem anderen Spiel, Celta Vigo gegen Sevilla, wurde der Opfer des Terroranschlags von Istanbul ebenfalls mit einer Schweigeminute gedacht. Dieses Spiel gewann Sevilla mit 3-0. Auch Mesut Özil, Samuel Eto’o, Moussa Sow und Faryd Mondragen haben die Terrorattacke in den sozialen Medien verurteilt. Real Madrid-Spieler Sergio Ramos teilte mit, dass er „sehr betroffen wegen der Nachrichten aus Istanbul. Meine Gedanken und Zuneigung gelten den Familien der Opfer, meine Gedanken sind mit Istanbul“ sei. „Unsere Gedanken sind bei den Familien und Freunden all jener, die bei der Explosion im Istanbuler Fußballstadion verletzt wurden oder ihr Leben verloren“, twitterte der englische Erstligist Manchester City. Die türkischen Fußballer Arda Turan (Barcelona) und Gökhan Töre (West Ham United) verurteilten in ihren Posts den Terroranschlag. Am vergangenen Samstag war etwa anderthalb Stunden nach einem Fußballspiel zwischen den Erstligisten Besiktas Istanbul und Bursaspor eine Autobombe in der Nähe des Vodafone-Stadions im Stadtteil Besiktas explodiert. Nur 45 Sekunden später hatte sich in unweit des Parks Macka im selben Stadtteil ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt. Bei dem Terroranschlag sind bislang 44 Menschen gestorben, von denen 31 Polizisten und 7 Zivilisten waren. Über 150 Menschen wurden verletzt.#LaLiga will hold a minute's silence in memory of the victims of the attacks in Istanbul. pic.twitter.com/2EOu2VV4Iw
— LALIGA English (@LaLigaEN) December 11, 2016
Terrorismus
Terror in Istanbul: Ungarns Außenminister versichert Türkei Unterstützung im Kampf gegen PKK
Budapest (nex) – Nach dem jüngsten Terroranschlag der extremistischen PKK in Istanbul hat sich Ungarn mit der Türkei solidarisiert.
Der Anschlag am Samstag, der 44 Todesopfer gefordert hat, zielte nicht nur auf die Türkei, sondern auf die Europäische Union als Ganzes. Dies erklärte Ungarns Außenminister Tamas Menczer am Sonntag.
In einer Erklärung verurteilte Menczer die Tat. Er machte deutlich, dass Ungarn gegen alle Formen des Terrorismus sei und Solidarität mit der Türkei übe.
„Die Sicherheit der Europäischen Union beginnt in der Türkei und deshalb richten sich solche Anschläge auch gegen die EU“, wird der ungarische Außenminister zitiert. Er versicherte der Türkei, diese könne auf Ungarns Unterstützung in der Terrorbekämpfung zählen und die Länder müssten gemeinsame Schritte gehen, um den Terrorismus zu bekämpfen.
Am Samstagabend explodierten in Istanbul zwei Autobomben nahe dem Maçka Park. Dabei kamen 44 Menschen ums Leben. Weitere 155 wurden verletzt, 14 davon befinden sich in kritischem Zustand.
Die PKK-Splittergruppe TAK hat bereits die Verantwortung für den Anschlag übernommen. Diese ist in der Türkei, der EU und den USA als terroristische Organisation eingestuft.
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Brüssel (nex) – Ein tschechisches Mitglied des Europäischen Parlaments (EP) hat am gestrigen Sonntag dazu aufgerufen, die Propaganda der Terrorgruppe PKK im Parlamentsgebäude zu verbieten.
Tomas Zdechovsky reagierte auf den Terroranschlag vom vergangenen Samstag in Istanbul, bei dem 44 Menschen ums Leben gekommen sind, mit folgendem Post auf Twitter: „Keine Toleranz mehr für Terroristen stoppt #PKK #isis und verbietet sie im EP.“
https://twitter.com/TomZdechovskyEP/status/807907803205603329
In einem späteren Interview erklärte Zdechovsky, dass der Anschlag in Istanbul nicht anders sei als die Attacken, die in Brüssel und Paris stattgefunden haben. Er fügte hinzu, dass die Religion derer, die bei Terroranschlägen getötet würden, nicht wichtig sei, da Terror unter keinen Umständen unterstützt werden dürfe.
Das EP-Mitglied wies darauf hin, dass das kurdische Volk eine politische Lösung mit der türkischen Regierung suchen sollte und es seine Ziele niemals mit Gewaltpraktiken erreichen werde.
„Ich habe zu dem Verbot aufgerufen, weil die PKK noch immer auf der Terrorliste der Europäischen Union steht und niemand diese Gruppe von der Liste gestrichen hat“, so Zdechovsky weiter.
In Istanbul fanden am vergangenen Samstag zwei Explosionen statt, bei dem 44 Menschen getötet und weitere 155 verletzt worden sind. 13 Verletzte schweben in Lebensgefahr. Die PKK-Splittergruppe TAK (Freiheitsfalken Kurdistan), die für die Selbstmordanschläge der PKK zuständig ist, übernahm die Verantwortung für den Terrorangriff.
Aus Geheimdienstkreisen heißt es, dass einer der mutmaßlichen Selbstmordattentäter aus dem von der PYD kontrollierten Gebiet Syriens in die Türkei eingereist sei.
Die Volksverteidigungseinheiten (YPG), die den militärischen Flügel der PYD darstellen, hatten der Türkei in Videos vom Februar mit Terroranschlägen gedroht und ihr den Krieg erklärt.
Sowohl die PYD als auch die YPG, die in Syrien operieren, sind syrische Ableger der Terrororganisation PKK. Milizen erhalten oft ihr Training in YPG-Gebieten und reisen anschließend in die Türkei ein, um für die TAK oder die PKK, die beide in Verbindung zur PYD/YPG stehen, Anschläge durchzuführen.
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Wiedereinführung der Optionspflicht
Sybille Benning: Ich führe keinen Wahlkampf gegen den Doppelpass
Germersheim (nex) – Die Münsteraner CDU-Bundestagsabgeordnete Sybille Benning hat sich hinter Angela Merkel gestellt: „Ich führe keinen Wahlkampf gegen den Doppelpass“, erklärte sie in einer Pressemitteilung.
Für eine gelungene Integration komme es vor allem auf Sprache und Arbeit an. „Man kann sich Deutschland auch dann von ganzem Herzen verbunden fühlen, wenn man die Staatsangehörigkeit seiner Eltern wegen dem deutschen Pass nicht aufgeben möchte“.
Auf ihrem Parteitag in Essen hatte die CDU mit 319 gegen 300 Stimmen einem Antrag der Jungen Union zugestimmt, wonach die sogenannte Optionspflicht wieder eingeführt werden soll. Danach mussten sich in Deutschland geborene Kinder bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres entscheiden.
Deutscher durfte nur bleiben, wer die ausländische Staatsangehörigkeit aufgab. 2014 hatte die große Koalition diese Regel abgeschafft und unter bestimmten Voraussetzungen Mehrstaatlichkeit zugelassen. Merkel hatte nach dem Parteitagsbeschluss erklärt, dass sie an dem Koalitionsvertrag festhalten wolle.
Auch im Bundestagswahlkampf wolle sie diese Frage nicht zum Thema machen. Benning wies darauf hin, dass knapp 4,3 Millionen Menschen in Deutschland neben der deutschen auch eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen.
Nach einer Auswertung der Melderegister anlässlich des Zensus zum Stichtag am 9. Mai 2011 besitzen 690.000 Menschen in Deutschland neben der deutschen die polnische, 570.000 die russische und 530.000 die türkische Staatsangehörigkeit. Probleme hätten sich aus dieser Doppelstaatlichkeit praktisch keine ergeben, so Benning:
„Wir können doch jetzt nicht diese 4,3 Millionen Menschen vor die Frage stellen: entweder – oder? Gelingende Integration hängt nicht von der Anzahl der Staatsbürgerschaften ab, sondern von der Bereitschaft jedes Bürgers und jeder Bürgerin für die in Deutschland gelebten Werte und das Grundgesetz einzustehen.“
Kampf gegen den Terror
Türkei: Landesweite Razzien gegen Politiker mit Terrorverbindungen – über 200 Festnahmen
Izmir (nex) – Medienberichten zufolge hat die Polizei in der Türkei am heutigen Montag im Zusammenhang mit Ermittlungen nach den beiden tödlichen Selbstmordanschlägen vom vergangenen Samstag in verschiedenen Provinzen 235 Personen wegen des Verdachts der Verbindungen zur Terrororganisation PKK festgenommen.
Unter den Festgenommenen befinden sich Provinzverwalter, Bürgermeister und Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP) sowie ihres regionalen Ablegers Demokratische Partei der Regionen (DBP).
Polizeieinheiten haben in Istanbul, Ankara, Adana, Manisa, Mersin und Sanliurfa Anti-Terror-Einsätze sowie in einigen HDP- und DBP-Büros auch Razzien durchgeführt, heißt es weiter. Die Polizei habe 20 Verdächtige in Istanbul, 18 in Ankara, 25 in Adana, 36 in Gaziantep, 5 in Manisa, 93 in Mersin, darunter auch Provinzbürgermeister festgenommen. Mindestens 68 Verdächtige werden den Meldungen zufolge noch von der Polizei gesucht.
Bei den beiden Terrorangriffen vom vergangenen Samstag, für die die PKK-Splittergruppe TAK die Verantwortung übernommen hat, sind 44 Menschen, darunter sieben Zivilisten, getötet und weitere 155 verletzt worden.
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Die PKK wird von der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. HDP-Politikern wird schon seit Längerem vorgeworfen, offen ihre Unterstützung für die PKK kundzutun, Selbstmordattentäter zu lobpreisen, zu Gewalt und Hass aufzurufen sowie Terroristen beizustehen. So hatte beispielsweise die HDP-Ko-Vorsitzende Figen Yüksekdag an Beerdigungsfeiern von PKK-Terroristen teilgenommen. Ihr Kollege Selahattin Demirtas hatte sich lobend über den PKK-Anführer Abdullah Öcalan geäußert. Andere HDP-Abgeordnete haben der Türkei mit der PKK gedroht, ebenfalls an Beerdigungsfeiern von PKK-Mitgliedern teilgenommen und den Terroristen finanziell und strategisch zur Seite gestanden. Demirtas, der sich unter den 12 am 4. November festgenommenen HDP-Abgeordneten befindet, hat den Terroranschlag von Samstag, den er als ein brutales Massaker bezeichnete, mit einer Mitteilung aus dem Gefängnis verurteilt und den Familien der Opfer sein Beileid geäußert. Auch die HDP verurteilte den Anschlag mit einem Statement.
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Die PKK wird von der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. HDP-Politikern wird schon seit Längerem vorgeworfen, offen ihre Unterstützung für die PKK kundzutun, Selbstmordattentäter zu lobpreisen, zu Gewalt und Hass aufzurufen sowie Terroristen beizustehen. So hatte beispielsweise die HDP-Ko-Vorsitzende Figen Yüksekdag an Beerdigungsfeiern von PKK-Terroristen teilgenommen. Ihr Kollege Selahattin Demirtas hatte sich lobend über den PKK-Anführer Abdullah Öcalan geäußert. Andere HDP-Abgeordnete haben der Türkei mit der PKK gedroht, ebenfalls an Beerdigungsfeiern von PKK-Mitgliedern teilgenommen und den Terroristen finanziell und strategisch zur Seite gestanden. Demirtas, der sich unter den 12 am 4. November festgenommenen HDP-Abgeordneten befindet, hat den Terroranschlag von Samstag, den er als ein brutales Massaker bezeichnete, mit einer Mitteilung aus dem Gefängnis verurteilt und den Familien der Opfer sein Beileid geäußert. Auch die HDP verurteilte den Anschlag mit einem Statement.
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Türkei
Eilmeldung: F-16 Kampfjet stürzt nahe der türkischen Stadt Diyarbakir ab
Izmir (nex) – Ein F-16 Kampfjet der türkischen Luftwaffe ist im Gebiet Yesiltepe/Carkli der südosttürkischen Provinz Diyarbakir abgestürzt.
Anwohner hören lauten Knall
Lokalen Medienberichten zufolge war in der Region ein lauter Knall zu hören. Die Pilotin Sefika Burcu konnte sich mit einem Fallschirm aus dem Flugzeug retten.
Pilotin stürzte bereits 2014 ab
Burcu soll laut Meldungen bereits vor zwei Jahren einen Kampfjet zum Absturz gebracht haben.
Über eventuelle Tote oder Verletzte sei bisher noch nichts bekannt.
