Auch interessant
Spitze des Eisbergs: Mehr als 200 islamfeindliche Übergriffe auf Muslime im ersten Quartal
Fremdenfeindlichkeit
Yeneroglu: „Neonazis treten heutzutage mit Anzug und Krawatte an“
Köln (nex) – “Die Zahl der Straftaten mit islamfeindlichem Hintergrund bewegen sich auf einem besorgniserregenden Niveau. Deutlich wird, dass Islamfeindlichkeit die Hauptgefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung und somit auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt darstellt“, erklärt Mustafa Yeneroğlu (AK Partei), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses der Großen Nationalversammlung der Türkei.
Merkwürdig sei jedoch, dass trotz zahlreicher registrierter Fälle, kein einziger Täter festgestellt werden konnte. Dies deute auf die Existenz eines institutionellen Rassismus in Deutschland hin, so Yeneroglu weiter.
Anlass zu Yeneroglus Stellungnahme ist die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zu islamfeindlichen und antimuslimischen Straftaten im ersten Quartal 2017. Danach wurden im ersten Quartal dieses Jahres 223 verbale und physische Übergriffe gegenüber Muslimen registriert, 15 dieser Angriffe richteten sich direkt gegen Moscheen. Yeneroğlu weiter:
“Den offiziellen Zahlen zufolge werden in Deutschland täglich mindestens 2 Straftaten gegen Muslime verübt. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen. Viele Provokationen, Droh- und Hassbriefe, Schmierereien mit Nazi Symbolen oder Übergriffe auf Moscheen werden aus Mangel an Vertrauen in die Aufklärungsarbeit der Sicherheitsbehörden erst gar nicht zur Anzeige gebracht.“
Yeneroglu zufolge verdeutlichen bereits die registrierten Fälle, welches Gefahrenpotenzial von der Islamfeindlichkeit, insbesondere für das demokratische Gemeinwesen ausgehe. Im Kampf gegen Islamfeindlichkeit machten sich Muslime schon seit vielen Jahren für eine separate Erfassung islamfeindlicher Übergriffe stark.
„Erst seit Anfang dieses Jahres werden diese Angriffe gesondert erfasst. So wichtig dieser Schritt auch ist, es ist bei Weitem nicht ausreichend, wie die nun vorliegende erste Statistik zeigt“, sagte Yeneroglu.
Es sei außerordentlich fragwürdig, dass kein einziger Täter identifiziert werden konnte. Dies zeige, so Yeneroglu, wie weit der institutionelle Rassismus in den deutschen Behörden verbreitet und verankert ist.
„Darüber hinaus wirft es die Frage auf, inwieweit Polizei und Verfassungsschutz willig sind, die Täter überhaupt zu finden. Dabei ist die Feststellung und Bestrafung der Täter die effektivste Vorbeugungsmaßnahme überhaupt“, betont Yeneroglu.
In diesem Kontext sei es laut Yeneroglu schon zynisch, wenn die Bundesregierung einen Rückgang von islamfeindlichen Kundgebungen feststellt.
„Dies sei ein realitätsferner Ansatz, der einen wesentlichen Faktor außer Acht lässt: die Existenz einer rechtspopulistischen Partei, die bald flächendeckend in allen Bundesländern sowie im Bundestag vertreten sein wird. Rechtsextreme Islamfeinde werden gar nicht mehr das Bedürfnis haben, ihre islamfeindlichen Positionen auf den Straßen einzufordern, sondern inzwischen in den Parlamenten“, so Yeneroglu in der Stellungnahme weiter.
Neonazis ließen sich heute nicht mehr auf Springerstiefel reduzieren, sie träten heutzutage mit Anzug und Krawatte an und seien längst in der Mitte der Gesellschaft höchst präsent.
„Diese Entwicklung besorgt uns sehr“, sagte Yeneroglu.
Freiburg
Mordfall Carolin: Rumänischstämmiger LKW-Fahrer gefasst
Freiburg (nex) – Der mutmaßliche Mörder der Joggerin Carolin G (27) ist gefasst. Lange hat die Polizei nach dem entscheidenden Hinweis gesucht. Jetzt hat sie ihn gefunden. Wie die Polizei am Samstag mitteilte handele es sich bei dem Tatverdächtigen um einen 40-jährigen LKW-Fahrer aus dem Raum Freiburg.
Auch für einen Mord in Kuftstein soll der LKW-Fahrer verantwortlich sein. In beiden Fällen war das Tatwerkzeug eine Eisenstange, das als Hebewerkzeug für Lastwagen benutzt wird.
Wie Dieter Inhofer, Leitender Staatsanwalt Freiburg, auf einer Pressekonferenz sagte, wurde der rumänische Staatsbürger bereits am Freitag festgenommen und sitze in U-Haft. Schon sehr früh in der Ermittlungsphase ging die Polizei von einem Mehrfachtäter aus.
Am Tatort wurden Spuren gesichert, die identisch sind mit jenen, die bei einem weiteren ungeklärten Sexualmord in Kufstein (Österreich) gefunden wurden. Laut Polizei wurden die Opfer in beiden Fällen sexuell missbraucht und mit einer Eisenstange erschlagen.
.
Altersvorsorge
Allianz-Deutschland-Chef: Klassische Lebensversicherung stirbt aus
Düsseldorf (ots) – Die klassische Lebensversicherung mit garantierten Zinsen stirbt langsam aus. „Wir haben solche Produkte noch im Regal, aber der Kunde kauft sie so gut wie nicht mehr“, sagte Allianz-Deutschland-Chef Manfred Knof der „Rheinischen Post“.
In der privaten Altersvorsorge sei der Anteil der klassischen Rentenversicherung auf unter zehn Prozent gesunken, in der betrieblichen Altersvorsorge auf unter 25 Prozent.
Die am Mittwoch im Bundestag beschlossene Reform der Betriebsrente ist aus Sicht von Knof dringend notwendig.
„Was die Deutschen derzeit im Schnitt für die Altersvorsorge sparen, reicht nicht aus, um im Alter gut davon leben zu können“, sagte der Manager.
Man brauche als Rentner „idealerweise 60 bis 80 Prozent seines letzten Nettoeinkommens“, so Knof. Derzeit verfügten die Bundesbürger aber nur über 35 bis 40 Prozent.
Blaulicht
Bergheim bei Köln: Mann mit Schussverletzungen ins Krankenhaus gebracht
Köln (nex) – Mit Schussverletzungen ist am gestrigen Abend (2. Juni) ein Mann (23) von Begleitern in ein Krankenhaus in Bergheim (Rhein-Erft-Kreis) gebracht worden. Die Hintergründe sind derzeit noch unklar. Die Polizei Köln hat die Ermittlungen aufgenommen.
Gegen 20.15 Uhr hatten zwei Begleiter den 23-Jährigen mit einem Pkw in die Notaufnahme des Maria-Hilf-Krankenhauses gebracht. Die behandelnden Ärzte stellten Schussverletzungen und Projektile sowie einen Streifschuss am Kopf fest. Das Opfer wurde in die Universitätsklinik Köln verlegt und dort operiert. Lebensgefahr besteht nicht.
Einer der Begleiter entfernte sich unerkannt aus dem Krankenhaus und konnte bisher nicht ermittelt werden. Der andere Begleiter (26) wurde vernommen. An der Halteranschrift des Pkw wurde bislang niemand angetroffen.
Die Motivlage ist noch völlig unklar. Die Polizei Köln hat die Ermittlungen aufgenommen und eine Mordkommission eingerichtet.
Ausland
Überschwemmungen in Simbabwe: Türkei schickt 35 Tonnen Grundnahrungsmittel
Harare (nex) – Das Türkische Präsidium für Internationale Kooperation und Koordination (TIKA) hat 1.000 Familien im von Überschwemmungen heimgesuchten Simbabwe mit Nahrungsmitteln beliefert. Dies hat die staatliche türkische Entwicklungsorganisation am vergangenen Donnerstag mitgeteilt.
Demnach habe sie in diesem Jahr bereits mit 35 Tonnen Grundnahrungsmittel (Mehl, Reis, Zucker, Tee und Öl) durch Fluten zur Flucht gezwungene Familien unterstützt.
An der Zeremonie in der Siedlung Hopley, einem Slum am Rand der Hauptstadt Harare, die nach der Übergabe der Hilfsgüter an die Familien am Dienstag und Mittwoch stattfand, nahmen auch simbabwische Regierungsvertreter teil.
„Die Türkei unterstützt mit TIKA – ohne jegliche Diskriminierung – weltweit Menschen, die unter schwierigen Umständen leben“, erklärte der türkische Botschafter in Harare, Kadir Hidayet Eris.
Die Hilfe wurde auf die Bitte einer NGO in Simbabwe gewährt.
Im März sind bei Überschwemmungen im Süden des Landes mindestens 246 Menschen gestorben und weitere 2.000 haben ihr Zuhause verloren.
Auch interessant
Türkei: Sauberes Wasser für weitere Millionen Menschen in Afrika
Choleraausbruch
Somaliland: „Unsere schlimmsten Befürchtungen sind eingetreten“
Duisburg (nex) – „Unsere schlimmsten Befürchtungen sind eingetreten“, sagt Dr. Asia Abdulkadir, Länderkoordinatorin der Kindernothilfe für Somaliland. In Burao, der zweitgrößten Stadt Somalilands, ist aufgrund von Wasserknappheit und fehlender Hygiene Cholera ausgebrochen.
Nach offiziellen Angaben sind innerhalb von 24 Stunden 30 Menschen gestorben, darunter viele Kinder. Die Kindernothilfe ruft weiter zu Spenden für humanitäre Hilfsmaßnahmen auf.
Die Kindernothilfe versorgt über ihre lokalen Partnerorganisationen schon seit Monaten mehr als 40.000 Kinder und Erwachsene mit frischem Wasser und Nahrungsmitteln. Auch die Gefahr von Cholera- und Durchfallerkrankungen hatte die Hilfsorganisation bereits im Blick:
So wird Seife verteilt und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Partnerorganisationen klären die Menschen über lebenswichtige Hygienemaßnahmen auf. „Das Ausmaß der Dürre ist so immens, dass unsere Maßnahmen noch nicht ausreichen. Wir brauchen einfach mehr Unterstützung“, sagt Abdulkadir.
„Wir machen uns große Sorgen um die Kinder, denn sie sind besonders gefährdet“, so Abdulkadir weiter. Dehydrierungen und Infektionskrankheiten sind gerade für kleine und mangelernährte Mädchen und Jungen lebensgefährlich.
In Burao wurde gestern der Ausnahmezustand verhängt und alle Schulen wurden bis auf weiteres geschlossen, um eine weitere Verbreitung zu verhindern. Die Lage in Ostafrika ist seit Monaten verheerend. Mehr als 20 Millionen Menschen am Horn von Afrika hungern, viele sind nach Angaben der Vereinten Nationen vom Hungertod bedroht.
Die Dürre zerstört die Ernte und tötet Nutztiere. Die Kindernothilfe ist seit 2011 in Somaliland aktiv, arbeitet erfolgreich mit lokalen Partnerorganisationen zusammen und stellt sicher, dass die Hilfe ankommt. Das Gebiet hat sich 1991 für unabhängig erklärt, ist international jedoch nicht anerkannt. Die Sicherheitslage dort ist weitgehend stabil.
Die Kindernothilfe ist Mitglied im Bündnis Entwicklung Hilft.
Auch interessant
Türkischer Präsident Erdogan ruft zur Hilfsaktion gegen Hungersnot in Afrika auf
NRW
Armin Laschet für Olympia-Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region
Essen (nex) – Der voraussichtlich neue NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich für eine Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region um die Olympischen Spiele ausgesprochen.
„Große Sportbegeisterung, bereits bestehende exzellente Sportstätten, große Gastfreundschaft: Das sind beste Voraussetzungen für Olympische und Paralympische Sommerspiele in Nordrhein-Westfalen“, sagte Laschet der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ).
Man könne der Welt zeigen, „wie bodenständige Spiele mit vollen Stadien möglich sind“, so der CDU-Politiker weiter. Laschet verspricht sich von einer Olympia-Bewerbung auch eine Impulswirkung für NRW über den Sport hinaus: „Die Entscheidung für Olympia würde auch der Modernisierung unser Verkehrsinfrastruktur zusätzliches Tempo geben.“
Nach Informationen der WAZ trifft Laschet bereits in der kommenden Woche den Kölner Sportvermarkter Michael Mronz, der eine Olympia-Bewerbung Nordrhein-Westfalens im vergangenen Jahr maßgeblich ins Gespräch gebracht hatte. Laschet will mit Mronz das weitere Vorgehen der künftigen Landesregierung ab Herbst erörtern.
Als entscheidende Weichenstellung für eine mögliche Bewerbung gilt die Vergabe der Spiele 2024 durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) im September. Kommt dabei eine europäische Stadt zum Zuge, gilt eine Rhein-Ruhr-Bewerbung um die Ausrichtung 2028 als aussichtslos.
Der NRW-Landtag hatte im vergangenen Jahr mehrheitlich eine Bewerbung mit einem Konzept bodenständiger Spiele als Gegenentwurf zur viel kritisierten „Gigantonomie“ begrüßt.
Fußball
Fangewalt: Innenminister Pistorius beruft für 10. August Fußballgipfel ein
Minister droht: „Die Ultima Ratio sind leere Kurven im Stadion“
Osnabrück (nex) – In der Diskussion um die zunehmende Fangewalt im Fußball wird Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) für 10. August einen Fußballgipfel in Hannover einberufen.
Dort will der Minister mit Fans, Aktiven und Fußballfunktionären über Gegenmaßnahmen und die Fußballkultur reden. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Pistorius, man dürfe die Deutungshoheit über die Fankultur in deutschen Stadien nicht dem harten Kern des Fanblocks überlassen:
„Wenn ich ins Stadion gehe, frage ich mich: Wem gehört eigentlich der Fußball? Dem Familienvater auf der Sitztribüne, den VIP-Gästen, den Funktionären oder der Kurve?“
Es könne nicht sein, dass die Ultras offenbar die Regeln im Stadion bestimmten und zum Beispiel immer häufiger Feuerwerkskörper zündeten. „Ich frage mich, woher der teilweise verbreitete Irrglaube stammt, dass Pyrotechnik zum Fußball dazu gehört“, sagte der Minister. Bei dem Treffen werde aber auch die zunehmende Kommerzialisierung des Fußballs ein Thema sein.
Zuletzt wurden die Relegationsspiele von Ausschreitungen der Fans überschattet. In Braunschweig stürmten Fans von Eintracht Braunschweig nach dem verlorenen Spiel den Platz, in München kam es nach dem Spiel von 1860 München zu Randale, zehn Polizisten wurden verletzt. Die einst friedliche Ultra-Bewegung wird immer mehr von gewaltbereiten Gruppen unterwandert. Pistorius sagte: „Ich finde es abstoßend, wie der Fußball für solche Randale missbraucht wird.“
Pistorius drohte gewaltbereiten Fans mit dem Ausschluss vom Spiel: „Ich sage es nicht gerne, aber die Ultima Ratio sind leere Kurven, wenn die Gewalt von Teilen der Fanblocks auch durch die Polizei und Ordner nicht mehr beherrschbar ist.“ Bei Gewalt müsse die Polizei härter durchgreifen.
Auch interessant
Fußball: BVB Fan-Club schmeißt AfD-Symphatisanten raus
Luftwaffenstützpunkt Incirlik
CSU: Suche nach Ersatzstandort für Incirlik vorantreiben
„Aber Hoffnung auf guten Ausgang der Vermittlungsgespräche des Außenministers in der Türkei“
Osnabrück (ots) – CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hofft auf einen „guten Ausgang“ der Vermittlungsgespräche im Streit um die türkische Luftwaffenbasis Incirlik, wo auch deutsche Bundeswehrangehörige stationiert sind.
Sollte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) an diesem Montag seine Unterredung mit der türkischen Regierung ohne ein Ergebnis beenden, „müssen wir noch im Juni die Entscheidung treffen, aus Incirlik abzuziehen“, betonte Hasselfeldt im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Sie sprach sich dafür aus, die Suche nach einem Alternativstandort voranzutreiben, zum Beispiel in Jordanien. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Bundestagsabgeordneten wiederholt den Besuch von Bundeswehrsoldaten in Incirlik verboten.
Von dort aus beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS (Daesh). Grund für die jüngste Verweigerung von Besuchen in Incirlik dürfte sein, dass türkische Soldaten in Deutschland Asyl erhielten.
Zum Thema
Cavusoglu: „Die Zeiten des ‚Ich kann in der Türkei tun und lassen, was ich will‘ sind vorbei“
Nato-Gipfel
Türkisches Außenministerium kritisiert „Die Welt“ wegen ihrer Berichterstattung
Ankara (nex) – Das türkische Außenministerium hat die Tageszeitung „Die Welt“ wegen ihrer Berichterstattung scharf kritisiert. Diese hatte in einer Meldung von Mittwoch behauptet, dass der Vorschlag der Türkei, einen Nato-Gipfel im kommenden Jahr in der Türkei abzuhalten, von mehreren Bündnispartnern abgelehnt worden sei.
„Im Gegensatz zu den Behauptungen der Welt gibt es keine Absage unseres Vorschlags, einen Nato-Gipfel auszurichten“, teilte der Sprecher des Außenministeriums Hüseyin Müftüoglu in einer schriftlichen Erklärung mit. „Solche Meldungen ohne jegliche Grundlage haben zum Ziel, ein negatives Licht auf unser Land zu werfen“, heißt es weiter.
Behauptungen wie jene, dass Deutschland, Frankreich, die Niederlande und Dänemark die vom türkischen Präsidenten auf dem Nato-Gipfel 2016 in Warschau ausgesprochene Einladung abgelehnt hätten, im kommenden Jahr einen Gipfel in der Türkei abzuhalten, hätten ihn erstaunt, so Müftüoglu.
Der Außenministeriumssprecher führte weiter aus, dass Erdogan bei Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wiederholt darauf hingewiesen habe, dass die Türkei bereit sei, einen Nato-Gipfel auszurichten.
Am vergangenen Mittwoch hatte die Welt berichtet, dass 18 EU-Staaten sowie Kanada darin übereingekommen seien, einen Gipfel im kommenden Jahr in Istanbul abzulehnen.
Müftüoglu teilte mit, dass auf dem Nato-Treffen in der vergangenen Woche in Brüssel weder ein Datum noch ein Ort für den Gipfel 2018 festgelegt worden seien.
Auch interessant
Stoltenberg: Nato wäre ohne Türkei schwächer
