Von Holger Vorbeck
Jetzt ist ein Monat vergangen seit der Bundestagswahl 2017. Und mit schöner Regelmäßigkeit ist nach einer solchen Veranstaltung das gleiche Ritual in den Parteien zu beobachten.
Das Wahlergebnis wird „sorgfältig analysiert“, wie es allerorten heißt, bei den Wahlgewinnern genauso wie bei den Verlierern. Bei den Wahlverlierern wird dann heftig debattiert, welche Konsequenzen aus der Wahlschlappe zu ziehen sind.
Dabei gehen die Parteien meist den einfachen Weg. Man schaut, was die Wähler wollen, und passt sein Programm entsprechend an. Da wird sich dann nach rechts, links oder zur Mitte „geöffnet“, da müssen auch die rechten oder linken Wähler „eingebunden“ werden, da muss man sich weiter links, rechts oder in der Mitte „positionieren“, da muss man auch für linke oder rechte Randgruppen „wählbar sein“.
Derartige Vorschläge oder Vorgehensweisen verkennen vollkommen den Gedanken einer politischen Partei. Eine Partei ist ein Zusammenschluss von Bürgern mit gleichen oder zumindest ähnlichen Vorstellungen, Zielen und Idealen, die sich im politischen Programm der Partei niederschlagen.
„Parteiarbeit bedeutet, Wähler zu überzeugen und nicht, für alle wählbar zu werden!“
Die Parteiarbeit besteht dann darin, die potenziellen Wähler von diesem Parteiprogramm zu überzeugen. Die Parteiarbeit besteht nicht darin, das Programm fortwährend an die jeweiligen Meinungen der Wähler anzupassen!
Zugegeben, der Weg der Programmänderung ist sehr viel einfacher als Überzeugungsarbeit zu leisten, führt aber dazu, dass die Partei ihr eigentliches Programm aus den Augen verliert, dass sie an Kontur verliert, unglaubwürdig wird, als opportunistisch wahrgenommen wird und die Unterschiede zu den anderen Parteien nicht mehr erkennen lässt.
Ein beträchtlicher Teil der derzeitigen Politikverdrossenheit ist darauf zurückzuführen, dass keine wesentlichen Unterschiede mehr zwischen den Parteien zu erkennen sind. Jede der etablierten Parteien ist fast für jeden wählbar.
Die SPD ist nicht mehr sozialdemokratisch, die CDU nicht mehr konservativ, die FDP ist nicht mehr liberal, die Grünen sind nicht mehr grün und die Linke ist nicht mehr sozialistisch.
Die jetzt angestrebte Jamaika-Koalition wird diesen Trend leider nicht stoppen oder umkehren, sondern eher verstärken. Schade um die Demokratie!
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