Pakistan
Ex-Premier Imran Khan erneut zu langer Haftstrafe verurteilt

Der 73-jährige Khan wurde im April 2022 durch ein Misstrauensvotum gestürzt, und seine Partei ist nun in der Opposition im Parlament.

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Islamabad – Ein pakistanisches Gericht verurteilte am Samstag den ehemaligen Premierminister Imran Khan und seine Frau Bushra Bibi zu 17 Jahren Haft, nachdem es sie wegen Korruption im Zusammenhang mit dem Verkauf teurer Geschenke, die sie während ihrer Amtszeit erhalten hatten, für schuldig befunden hatte. Khan befindet sich seit 2023 wegen mehrfacher Verurteilungen wegen Korruption in Haft.

Das Ehepaar plädierte auf nicht schuldig, als es letztes Jahr angeklagt wurde. Ihnen wurde vorgeworfen, die Geschenke, darunter Schmuckstücke der saudischen Regierung, während seiner Amtszeit weit unter ihrem Marktwert verkauft zu haben. Die Staatsanwaltschaft erklärte, Khan und seine Frau hätten den Wert der Geschenke mit nur 10.707 Dollar angegeben, weit unter ihrem tatsächlichen Marktwert von 28.521 Dollar, wodurch sie die Gegenstände zu einem reduzierten Preis erwerben konnten.

Nach pakistanischem Recht müssen Regierungsbeamte und Politiker, um Geschenke von ausländischen Würdenträgern behalten zu dürfen, diese zum geschätzten Marktwert kaufen und alle Erlöse aus deren Verkauf deklarieren.

Die Oppositionspartei Pakistan Tehreek-e-Insaf (PTI) von Imran Khan verurteilte das Urteil in einer Erklärung als „schwarzes Kapitel in der Geschichte“ und erklärte, Khan sei im Gerichtssaal anwesend gewesen, als der Richter das Urteil im Adiala-Gefängnis in der Stadt Rawalpindi verkündete.

Der 73-jährige Khan wurde im April 2022 durch ein Misstrauensvotum gestürzt, und seine Partei ist nun in der Opposition im Parlament. Seit 2023 verbüßt er mehrere Haftstrafen wegen Korruptionsvorwürfen und anderer Anklagen, die nach Ansicht des ehemaligen Cricketstars und seiner Anhänger darauf abzielen, seine politische Karriere zu blockieren.

Im April 2022 wurde er als erster pakistanischer Premierminister durch einen Misstrauensantrag seines Amtes enthoben. Er behauptete, die USA seien an seiner Absetzung beteiligt gewesen, und machte Washington dafür verantwortlich, dass es seine Außenpolitik abgelehnt habe, die auf engere Beziehungen zu China und Russland abzielte.

Khan, der im August 2018 als 22. Premierminister Pakistans vereidigt wurde, sah sich in den dreieinhalb Jahren seiner Amtszeit mit einer der schwersten Wirtschaftskrisen des Landes konfrontiert. Nur ein Jahr nach seinem Amtsantritt stellte die COVID-19-Pandemie in Verbindung mit dem globalen Wirtschaftsabschwung eine weitere beispiellose Herausforderung dar.

Trotz dieser Widrigkeiten gelang es Imran Khan und seinem relativ jungen Team in ihrer ersten Amtszeit in der Bundesregierung nicht nur, das Land erfolgreich aus der Krise zu führen, sondern auch, mitten in der Pandemie das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.

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