Berlin – Der Wirtschaftsweise Martin Werding hat kritisiert, dass Union und SPD die sogenannte Turbo-Einbürgerung wieder abschaffen wollen.
Die Regelung sieht seit etwa einem Jahr vor, dass gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer schon nach drei Jahren eingebürgert werden können – statt wie sonst erst nach fünf Jahren.
Werding sagte im rbb24 Inforadio am Mittwoch, dass solche Einbürgerungsmöglichkeiten zu einer guten Zuwanderungspolitik dazu gehörten – vor allem in alternden Gesellschaften. In der Diskussion darüber würden aber verschiedene Einwanderergruppen vermengt.
Es werde „nicht an die Erwerbsmigranten gedacht, die bei Fachkräftemangel enorm hilfreich sind für Deutschland. Sondern sie haben vor Augen Geflüchtete, die vor Sammelunterkünften verloren herumsitzen, weil sie tatsächlich weder arbeiten dürfen noch sonst viel machen können, bis ihr rechtlicher Status hier geklärt ist.“ Das müsse man in der Diskussion sauber trennen.
Problematisch sei auch, „dass die Diskussion praktisch ohne Zahlen geführt worden ist. Es sind vergleichsweise wenige Personen, die überhaupt nach diesem Recht eingebürgert worden sind.“ Ohnehin seien die Ziele der Regelung verfehlt worden, so Werding.
Mit ihr habe man gut ausgebildete und ehrgeizige Erwerbsmigranten anziehen wollen. Die Hürden seien aber auch für sie sehr hoch gewesen. „Diesen Leuten ein Signal zu geben, sie sind bei uns willkommen, das wollte man. Trotzdem werden es von denen nur wenige geschafft haben“, sagte Werding.
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