Naypidaw – Ein Militärgericht in Myanmar hat die frühere Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wegen Korruption zu fünf Jahren Haft verurteilt.
In dem genannten Fall wurde der 76-Jährigen vorgeworfen, Bargeld in Höhe von 600.000 US-Dollar und Gold angenommen zu haben. Gegen die von den Militärs abgesetzte frühere Regierungschefin laufen noch weitere zehn Ermittlungen. Unter anderem wurde ihr der Import und Besitz eines Funkgerätes sowie ein Verstoß gegen Corona-Bestimmungen vorgeworfen. Die Justiz wirft Suu Kyi weitere Vergehen vor. Sollte sie in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen werden, drohen ihr bis zu 175 Jahre Haft.
Militär setzte 2021 gewählte Regierung Myanmars ab
Nach den Parlamentswahlen von 2020 stand immer wieder den Vorwurf der Wahlfälschung im Raum, mit dem die politischen Spannungen im Land anwuchsen. Daraufhin hatte das Militär am 1. Februar 2021 die Regierung für abgesetzt erklärt und die Macht im Lande übernommen. Aung San Suu Kyi und weitere Regierungsmitglieder wurden daraufhin festgenommen.
Bei Protesten gegen die Putschisten starben 902 Menschen und Tausende Demonstranten wurden festgenommen. Seit dem Militärputsch vom letzten Jahr sind nach Angaben der Organisation für politische Gefangene (AAPP) mehr als 1.400 Menschen getötet und über 10.000 Bürger festgenommen worden.
Die muslimische Minderheit der Rohingya: Entrechtung und Verfolgung
Von den 55 Millionen Einwohnern Myanmars sind etwa 80 Prozent Buddhisten, 7,8 Prozent Christen und 4 Prozent (etwas mehr als zwei Millionen) Moslems sowie weitere Religionsgemeinschaften. Die muslimische Minderheit der Rohingya werden nach Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) seit der Unabhängigkeit von Großbritannien 1948 aufgrund ihrer Religion und Kultur systematisch verfolgt. Wie die UN-Flüchtlingshilfe erklärte, werden den Rohingyas grundlegende Rechte wie das Recht auf Bildung oder Arbeit vorenthalten.
Aung San Suu Kyi wird beschuldigt, von den massenhaften Gewaltverbrechen (Mezalim) an den Rohingyas gewusst und dazu geschwiegen zu haben. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen schätzte die Zahl der getöteten Mitglieder der muslimischen Minderheit 2017 auf 6700 Menschen. Etwa 745.000 Rohingyas wurden Opfer von Vertreibungen und fanden in Bangladesch Zuflucht.
In der aserbaidschanischen und türkischen Geschichtswissenschaft hat sich der Begriff Mezalim als Fachtermini durchgesetzt, das die Massentötung von muslimischen Zivilisten umschreibt.
Kemal Bölge
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