Osnabrück – Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will Corona-Tests bald kostenpflichtig machen. „Die Tests sollten in absehbarer Zeit nicht mehr aus Steuermitteln bezahlt werden. Denn es ist genug Impfstoff vorhanden, sodass sich jeder Erwachsene impfen lassen kann. Ich plädiere für einen Zeitpunkt im Herbst, damit sich die Leute darauf einstellen können“, sagte Scholz mit Blick auf den Bund-Länder-Gipfel am gestrigen Dienstag im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).
52 Millionen Menschen seien inzwischen geimpft, und „niemand ist ein Alien geworden“, so Scholz. „Viele, die bislang skeptisch gewesen sind, werden sich nun hoffentlich auch impfen lassen, und dann müssen sie sich auch nicht länger testen lassen.“ Die Kosten für die Tests müssten die Anbieter festlegen, sagte der SPD-Kandidat. Es gehe nicht darum, jemanden zu nötigen, sondern vom Impfen zu überzeugen.
Anders als etwa Hamburgs SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher sprach sich Scholz klar gegen einen „Lockdown light“ für Nichtgeimpfte aus: „Wir haben die Tests eingerichtet, damit die Leute bei negativem Ergebnis auch ins Restaurant, Kino oder den Fitnessclub gehen dürfen. Dabei sollte es auch bleiben, auch, um den Überblick über das Pandemiegeschehen zu behalten.“ Allerdings würden vermutlich absehbar mehr und mehr Unternehmen oder Veranstalter ausschließlich Geimpfte zulassen, um auf Nummer sicher zu gehen. Auch würden Länder, in denen sich die Lage wieder verschlechtert, passende Regeln entwickeln. „Ein generelles Zugangsverbot für Nichtgeimpfte braucht es nicht.“
Der Vizekanzler stellte sich auch gegen Forderungen, die „pandemische Lage“ aufzuheben. „Dafür ist es zu früh. Die Pandemie ist noch nicht vorüber. Es hilft, gemeinsam Gegenmaßnahmen zu beschließen und umzusetzen, auch wenn wir jetzt nur sehr moderate Maßnahmen in den Blick nehmen“, sagte Scholz. Die Zahlen könnten im Herbst wieder hochschnellen, „und daher brauchen wir das Instrument der pandemischen Lage, um rechtzeitig handeln zu können. Davon bin ich überzeugt.“
Allerdings dürften Eindämmungsmaßnahmen nicht länger nur an Infektionszahlen festgemacht werden, forderte der Kanzlerkandidat: „Wir brauchen künftig mehrere Kriterien, nicht nur die Inzidenzwerte. Es wird auch eine Rolle spielen müssen, wie hoch die Auslastung der Krankenhäuser, der Intensivstationen ist.“ Zur Wahrheit gehöre: „Ungeimpfte müssen damit rechnen, sich in den nächsten Monaten mit dem Virus zu infizieren. Und einige werden schwer erkranken. Daher mein Rat: Leute, lasst euch impfen!“
Mit Blick auf die Bund-Länder-Beratungen erklärte Scholz: „Ich hoffe auf eine zügige Sitzung am Dienstag von Bund und Ländern. Ein möglichst gemeinsames Vorgehen ist wichtig, damit die Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass wir alles dafür tun, weitere Beschränkungen nach Kräften zu vermeiden.“
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