Ein Gastkommentar von Adil Alijew – stellvertretender Parlamentspräsident, Aserbaidschan.
„Armenien verletzt durch Provokation alle Normen des Völkerrechts“
Gegenwärtig kämpft die gesamte Welt gegen die Ausbreitung der Covid 19-Pandemie. Unser Land geht bei den Bemühungen, die Pandemie zu besiegen, mit gutem Beispiel voran. Die Weltgesundheitsorganisation hat die von Aserbaidschan unternommenen Schritte gewürdigt.
In dieser äußerst schwierigen Zeit hat Armenien jedoch bereits seit dem 12. Juli begonnen, an den Grenzen unseres Landes Provokationen durchzuführen. Diese Angriffe in der Tovuz Region dauern noch immer an.
Betrachten wir die Analogie der Geschichte, so ähneln diese Angriffe Armeniens, den Angriffen von 1992. Auch heute setzt der armenische Staat schwere Waffen gegen Zivilisten ein. Bei diesen Angriffen starben bisher elf aserbaidschanische Armeeangehörige und ein Zivilist. Bei dem Zivilisten handelt es sich um den 76-jährigen Azizov Aziz Izzetoglu aus dem Dorf Aghdam in der Region Tovuz, der ums Leben kam als eine armenische Granate sein Haus traf.
Mit diesen Angriffen verletzte Armenien das in Artikel II der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten verankerte Recht, nämlich das Recht auf Leben. Leider machen diese Angriffe den Kampf gegen die Pandemie noch schwieriger.
Es sei darauf hingewiesen, dass dies nicht der erste Fall eines Angriffs Armeniens auf aserbaidschanische Zivilisten ist. Auch während des Waffenstillstands kam es immer wieder zu Überfällen. Bei einem Angriff 2017 wurden die zweijährige Zahra Gulijewa und ihre Großmutter getötet.
Die Motive hintern den Angriffen auf Häuser der Zivilisten ist, unter diesen Panik zu schüren und sie aus der Region zu vertreiben. Aserbaidschanische Zivilisten sind seit der Besetzung Berg-Karabachs 1992 durch armenische Truppen kontinuierlich Ziel bewaffneter Angriffe, infolge derer über eine Million Menschen fliehen mussten.
Gemäß Absatz II des Protokolls Nr. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat jeder Mensch das Recht auf Freizügigkeit und freien Aufenthalt innerhalb der Grenzen des Landes. Die gegenwärtige Provokation durch die armenische Regierung zielt jedoch auf die Evakuierung der Zivilbevölkerung ab. Aus diesem Grund werden Häuser der Zivilisten immer wieder beschossen, was zu Toten und Verletzten führt.
Im Zusammenhang mit den armenischen Angriffen auf Aserbaidschan haben die Vereinten Nationen die Vorwürfe 822, 853, 874 und 884 angenommen.
Diese Erklärungen bestätigten direkt die Besetzung aserbaidschanischer Gebiete durch Armenien, die Massaker in Aserbaidschan, die Tötung von Tausenden, sowie die Gefangennahme von mehr als einer Million Menschen. Diese Taten der armenischen Seite stellen die gröbste Verletzung der allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts dar.
Obwohl unser Land über eine starke Armee verfügt, tritt es für eine friedliche Lösung des Konflikts ein, beruhend auf dem Völkerrecht. Trotz der Besetzung aserbaidschanischer Gebiete und der Massaker auf aserbaidschanischem Gebiet. Die armenische Regierung ändert jedoch ihre aggressive Politik nicht, im Gegenteil, sie setzt ihre Provokationen fort. Heute fordern wir, dass die Welt die von der armenischen Seite durchgeführte Provokationen ehrlich bewertet.
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