Belgrad – In Serbien sind derzeit 113 politische Parteien registriert, aber es wird erwartet, dass diese Zahl durch ein neues Gesetz, das bis Ende des Jahres verabschiedet werden soll, drastisch zurückgehen wird, berichtet der serbische Nachrichtensender N1 unter Berufung auf eine Meldung der Tageszeitung Vecernje Novosti am Montag.
Nur etwa 30 der 113 Parteien seien auf staatlicher, städtischer und kommunaler Ebene vertreten, weitere 72 seien als Vertreter nationaler Minderheiten registriert, so N1.
Nach dem neuen Gesetz sollen Parteien, die seit acht Jahren bei Wahlen keine Kandidaten mehr aufgestellt und satzungsgemäße Sitzungen abgehalten haben, aus dem Register der politischen Parteien gelöscht werden, berichtet N1 weiter.
Nach den geltenden Vorschriften könne eine Partei nur nach einer Entscheidung des Ministeriums für Staatsverwaltung aus dem Register gelöscht werden.
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