Berlin (ots) – UNHCR, das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen, hat die Mitglieder des neuen Bundestags aufgerufen, den Flüchtlingsschutz in Deutschland und Europa weiter zu verbessern.
Die Abgeordneten müssten insbesondere darauf hinwirken, die gesellschaftliche Offenheit gegenüber Flüchtlingen und die Verantwortung Deutschlands für internationalen Flüchtlingsschutz zu bewahren.
UNHCR richtet sich mit konkreten politischen Handlungsvorschlägen an die Mitglieder des 19. Bundestags. Die Abgeordneten sollten darauf hinwirken, den Flüchtlingsschutz auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zu stärken. Grundkonsens des Handelns in diesem Politikfeld müsse weiterhin sein, dass Flüchtlinge Schutz benötigen und eine Rückkehr in ihre Heimat nicht möglich ist. Die breite Aufnahmebereitschaft der deutschen Gesellschaft wurde bisher von diesem Verständnis getragen. Die politischen Akteure seien in der Verantwortung, dies weiter zu vermitteln.
In dem Papier schlägt UNHCR vor, die Integration von Flüchtlingen besser zu fördern. Das Potenzial der Flüchtlinge für ihre eigene Integration könnte durch die verstärkte Mitgestaltung des Integrationsprozesses besser genutzt werden. Eine erfolgreiche Integration fußt häufig auf der emotionalen, sozialen und wirtschaftlichen Unterstützung durch die Familie.
Daher solle wie vorgesehen der Familiennachzug zu subsidiär geschützten Personen ab März 2018 wieder uneingeschränkt ermöglicht werden. Zudem müssten beim Familiennachzug verstärkt praktikable und flexible Lösungen Anwendung finden, die der tatsächlichen Familiensituation gerecht werden.
Die Kontingente für sichere Zugangswege auszubauen, nennt das Papier als weiteres Kernanliegen. Die jährliche Aufnahmequote von aktuell 500 Plätzen über das Resettlement-Programm könne deutlich angehoben werden. Programme für humanitäre Aufnahme aus Krisensituationen und die privat unterstützte Aufnahme sollten auch künftig möglich sein und der politische Handlungsspielraum hierfür bewahrt werden.
Großzügige Aufnahmeprogramme wären für andere Staaten, die ebenfalls viele Flüchtlinge aufgenommen haben, ein wichtiges Signal der Solidarität. Deutschland könne diese Staaten zudem durch verstärkte Entwicklungszusammenarbeit noch stärker unterstützen.
Auf europäischer Ebene gelte es sicherzustellen, dass der individuelle Zugang zum Asylverfahren und somit zum Schutz in der Europäischen Union nicht ausgehöhlt werde. Qualität und Effizienz des Asylverfahrens sollten auf nationaler Ebene nachhaltig verbessert werden, etwa durch eine Qualitätsoffensive und kostenlose Verfahrensberatung.
Die beachtlichen Leistungen bei Aufnahme, bei den Asylverfahren und den gesamtgesellschaftlichen Integrationsbemühungen würdigt UNHCR nachdrücklich. Sie haben Deutschland auch international eine glaubwürdige Stimme verliehen. Diese Stimme ist bei der Bewältigung der globalen Herausforderungen durch Flucht und Vertreibung unverzichtbar geworden.
So treibt Deutschland internationale Vereinbarungen zur Verantwortungsteilung in Flüchtlingssituationen entscheidend voran. Dieses Gewicht gelte es auch bei der Prävention und Lösung von Konflikten einzusetzen, die nach wie vor Hauptursache von Fluchtbewegungen weltweit seien.
Deutschland engagiert sich zudem finanziell sehr stark und ist mittlerweile zum zweitgrößten bilateralen Geber von UNHCR-Hilfsprogrammen geworden. Der Finanzbedarf für den Schutz von Flüchtlingen ist weltweit weiter enorm angestiegen. Umso wichtiger sei es, dass Deutschland die Haushaltsmittel für humanitäre Bedarfe und Beiträge für UNHCR nach Möglichkeit weiter steigere.
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Berlin (ots) – Der Sozialwissenschaftler Dr. Peter Ullrich fordert eine unabhängige Aufarbeitung des Hamburger G20-Gipfels vom Juli. Die widersprüchlichen parteipolitischen Interessen würden eine effektive parlamentarische Aufklärung verhindern.
„Die LINKE fordert eher die Aufklärung der staatlichen Rechtsverletzungen, die CDU eher die der linken Militanten. Die Regierungsparteien wiederum wollen ihre eigene Verantwortung möglichst kleinreden“, sagte der Wissenschaftler in einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“.
Der bisher in Hamburg konstituierte Sonderausschuss mit 19 Mitgliedern aller Fraktionen der Bürgerschaft könne Zeugen nicht vereidigen und verfüge über geringere Möglichkeiten zur Akteneinsicht als ein regulärer parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Viele Akten seien zudem geschwärzt.
Ullrich weist darauf hin, dass es nach wie vor ungelöste Fragen bezüglich der Hamburger Protesttage gibt. „Wir konnten bisher nicht abschließend feststellen, ob von der Polizei schlicht vergessen wurde, Beweise zu sichern oder es diese niemals gegeben hat.“
Der Wissenschaftler des „Instituts für Protest und Bewegungsforschung“ bewertet das Einsatzkonzept in der Hansestadt als gescheitert.
„Was wir in Hamburg gesehen haben, waren völlig entgrenzte Sicherheitsorgane.“ Bereits zu Beginn hätten diese „versammlungsfeindliche Rahmenbedingungen“ und damit Voraussetzungen für Übergriffe auf individueller und Einheitsebene gesetzt.
Die Rechtsbindung der Behörden sei während dieser Zeit „wenn nicht suspendiert, dann doch zumindest stark herabgesetzt“ gewesen.
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– Hamburg –
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Seit den G20-Ausschreitungen in Hamburg befinden sich in Deutschland noch immer unzählige Ausländer in Untersuchungshaft, so auch der 18-jährige Italiener Fabio V. aus Belluno. Schweren Landfriedensbruch und tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte wirft die Staatsanwaltschaft dem Italiener und den übrigen Beschuldigten vor.
Usak (nex) – Die in der türkischen Küche sehr beliebte Tarhana-Suppe (Tarhana Çorbası) wird gebietsweise unterschiedlich zubereitet. Sie ist ein urtürkisches Gericht, das auf die umherziehenden Nomadenstämme zurückgeht.
Diese entwickelten das Tarhanamehl, um die Ernährung auf langen Reisen sicherzustellen. Das Mehl ist sehr lange haltbar und ähnelt im Prinzip den heutigen Tütensuppen. Die türkischen Yörüken (Angehörige von oghusisch-türkischen Nomadenstämmen, die heute hauptsächlich in Süd- und Westanatolien leben) bereiten das Tarhanamehl heute noch wie seit Jahrhunderten zu. Tarhana ist eine getrocknete Mischung aus Gemüse, Joghurt und Mehl.
Kennern zufolge seien die besten Tarhana-Suppen zwischen den westtürkischen Städten Afyon und Uşak vorzufinden. „Das beste Tarhana gibt es in Dolaköy!“, meint etwa der seit 1963 in Deutschland lebende Rentner Muzaffer Karabunar (79) mit einem Augenzwinkern. Dolaköy ist der alte Name eines zur westtürkischen Kleinstadt Banaz gehörenden Dorfes mit dem heutigen Namen Yazitepe.
Tarhana-Suppe soll nun einen weltweiten Siegeszug antreten, das wünscht sich zumindest der 80-jährige Mustafa Yeldanli aus Uşak.
Genau wie Spaghetti die Menschen an Italien erinnert, könne das „köstliche Tarhana“ sie an die Türkei erinnern, so Yeldanli, der sein ganzes Leben der Förderung des einzigartigen türkischen Lebensmittels gewidmet hat, gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu.
Yeldanli stelle in Uşak schon seit über 43 Jahren Tarhana her. Der 80-Jährige, der in der Gegend auch Tarhana-Baba (Vater Tarhana) genannt wird, sagt, dass er sein Geschäft 1974 in einer kleinen Werkstatt begann. Mittlerweile stelle er mit seinen zwei Söhnen über 25 Tonnen Tarhana jährlich her.
(Foto: Screenshot)
In der Türkei gebe es je nach Region verschiedene Variationen der Suppe, jede mit einem einzigartigen Geschmack.
Tarhana aus Uşak bestehe aus roten und grünen Paprika, Minze, Tomaten, Zwiebeln, Mehl und Joghurt. Tarhana Baba habe sogar eine glutenfreie Variante sowie mit Moosbeeren und Pilzen im Sortiment.
Zur Herstellung werden die Zutaten weich gekocht und püriert. Anschließend wird das Püree mit Mehl, Grieß und Joghurt zu einem Teig geknetet. Die Masse muss danach einige Tage zugedeckt gären. Die nach der Gärung klein geschnittenen Stücke breitet man daraufhin aus und lässt sie an der Luft trocknen. Anschließend wird das noch leicht feuchte Püree zwischen den Händen zerrieben und ein weiteres mal getrocknet.
Besonders geschätzt sei die Suppe für ihren Nährwert und im Winter als Frühstücksgericht sehr beliebt.
„Tarhana ist die wichtigste Quelle für Nährstoffe, es enthält Protein, Kalzium, Vitamin A, B1 und B2“, so Yerdanli weiter.
Tarhana aus der Uşak-Region habe seinen einzigartigen Geschmack aufgrund der besonderen Bodenbeschaffenheit und Klima des Gebiets.
Yerdanli werde Tarhana bis an sein Lebensende fördern und hoffe, dass auch der Rest der Welt auf den Geschmack dieses urtürkischen Gerichts kommen wird.
„So wie der Geschmack von Spaghetti die Menschen an Italien erinnert, könnte Tarhana sie an die Türkei erinnern“, so Tarhana-Baba Mustafa Yerdanli.
Gesamtmetall-Präsident Dulger warnt Gewerkschaft vor „völlig weltfremden“ Forderungen
Osnabrück (ots) – In der Metall- und Elektroindustrie spitzt sich der Streit um mögliche Arbeitszeitverkürzungen zu. Der Forderungskatalog, den die IG Metall in der kommenden Woche endgültig beschließen will, sei „völlig weltfremd“, sagte Rainer Dulger, Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Er warnte, es würden überschlägig 200.000 Fachkräfte fehlen, wenn man Beschäftigten das Recht einräume, die wöchentliche Arbeitszeit zeitweise von 35 auf 28 Stunden zu verringern.
Dulger betonte, 20 Prozent der Betriebe in der Branche müssten aufgrund von Fachkräftemangel bereits Einschränkungen in der Produktion hinnehmen. Auch gebe es zu wenig Nachwuchs. „Wir haben 71.000 neue Ausbildungsverträge, aber 7.000 der angebotenen Stellen sind immer noch unbesetzt.“ Wer die Arbeit erledigen solle, wenn die Arbeitszeit weiter reduziert würde, darauf habe die IG Metall keine Antwort.
Dulger fügte hinzu: „Über Flexibilisierung kann man reden, aber dann bitte in beide Richtungen und ohne Anspruch. Wenn einer weniger arbeitet, dann muss ein anderer dafür länger arbeiten dürfen.“ Einen Lohnausgleich bei verkürzter Arbeitszeit lehnte er strikt ab: „Mehr Geld für Nichtstun wird es mit uns nicht geben.“
Scharf kritisierte Dulger auch die Forderung nach sechs Prozent mehr Geld. Seit 2012 seien die Löhne in der Branche um 20 Prozent gestiegen, die Produktivität aber nur um ein Prozent. „Da ist es völlig weltfremd, sechs Prozent mehr Geld zu fordern und zusätzlich auch noch eine Arbeitszeitverkürzung, die ähnlich teuer ist.“
Der Gesamtmetall-Präsident warnte zudem vor Produktionsverlagerungen und vor einer „Tarifflucht, die sich gewaschen hat“. Der Tarifvertrag der Metall- und Elektroindustrie gilt nach seinen Worten im Moment für mindestens 2,5 Millionen Beschäftigte. Er hat laut Dulger zudem eine Signalwirkung auf nicht tarifgebundene Betriebe und zum Teil auch auf andere Branchen. „Insgesamt ist der Metalltarif eine Art Leitwährung für ungefähr vier Millionen Beschäftigte in Deutschland. Keiner von uns kann ein Interesse daran haben, die Tarifbindung weiter zu schwächen.“
Prag (nex) – Erstmals in ihrer Geschichte zieht die Piratenpartei im Nachbarland Tschechien in das Nationalparlament des Landes ein – als drittstärkste Kraft. Bei den Parlamentswahlen an diesem Wochenende konnte die tschechische Piratenpartei 10,8 Prozent aller Stimmen erlangen.
Unter den 22 Abgeordneten, die künftig dem Parlament angehören werden, befindet sich mit Mikulas Peksa ebenfalls ein Mitglied der Piratenpartei Deutschland. Peksa hat in Leipzig studiert und gehört dem Landesverband Brandenburg an.
„Wir beglückwünschen die Piratenpartei Tschechien zu ihrem großartigen Erfolg bei den dortigen Parlamentswahlen“ freut sich Carsten Sawosch, neu gewählter Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. „Es ist gut zu sehen, dass sich nach bisheriger Auszählung 10,8% der tschechischen Wähler für eine freie und vielfältige Gesellschaft entschieden haben. Es erfüllt uns – als eine von mehr als 60 internationalen Piratenparteien – mit großer Freude, dass Mikulas Peksa, der auch ein Mitglied der deutschen Piratenpartei ist, in das dortige Abgeordnetenhaus einzieht. Wir feiern Euch!“, bekräftigt Sawosch.
„Mit dem Einzug der tschechischen PIRATEN in das Parlament ist es gelungen, die Tür zur Freiheit weiterhin offenzuhalten und gegen den europaweit um sich greifenden Rechtsruck ein Zeichen zu setzen. Meine besonderen Glückwünsche gehen an Dr. Ivan Bartos, Vorsitzender und Spitzenkandidat der tschechischen Piraten, der sich mit viel Engagement der Piratenidee verschrieben und die tschechischen Piraten immer motivierend und erfolgreich durch den Wahlkampf geführt hat,“ ergänzt Thomas Gaul, Generalsekretär der Pirate Parties International (PPI) mit Sitz in Genf, hinzu.
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Der Landtag in Nordrhein-Westfalen beschloss im Juni 2016 mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine kommunale Sperrklausel von 2,5 %. Die Piratenfraktion stimmte in der von ihr beantragten namentlichen Abstimmung dagegen, die FDP enthielt sich.
Elazig (nex) – Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım sagte am gestrigen Samstag, dass die Europäische Union sich um ihre eigene Zukunft kümmern solle, anstatt über die Türkei zu reden.
„Die EU sollte sich um ihre eigene Zukunft kümmern, anstatt über uns zu reden und ihre Vision für die Zukunft festlegen“, erklärte Yildirim auf dem sechsten Parteitag der regierenden AKP in der osttürkischen Provinz Elazig und ergänzte:
„Ein Schritt vor, zwei zurück – seit 40 Jahren geht das schon so. Was macht ihr? Trefft eine Entscheidung. Ständig versucht ihr, Schwierigkeiten bezüglich der Mitgliedschaft der Türkei zu erzeugen. Sagt, was eure wirkliche Absicht ist, und lasst uns keine Zeit verlieren.“
Die Türkei sehe keine Änderungen ihrer Entscheidung für die EU-Mitgliedschaft vor, so der türkische Ministerpräsident weiter. Worauf es ankomme, sei die Richtung, die die EU ansteuern werde.
Die EU kämpfe dafür, sein Land für lange Zeit draußen zu halten, behauptete er. Die Tatsache, dass die Türkei ihre eigenen Entscheidungen treffe und ihre Weiterentwicklung unaufhörlich fortsetze, störe die EU.
Yildirim verurteilte zudem die Äußerung des dänischen Premierministers Lars Lokke Rasmussen aufs Schärfste, der die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan in Frage stellte.
„Wer bist du? Hast du ein Mitspracherecht, wenn es um die Türkei und den Präsidenten der Republik der Türkei geht? Die türkische Regierung ist demokratisch und republikanisch“, betonte Yildirim.
Madrid (nex) – Das Kabinett der spanischen Zentralregierung in Madrid habe in einer Sondersitzung beschlossen Artikel 155 der Verfassung umzusetzen und die formelle Übernahme der Regierungsgewalt in Katalonien und damit die Entmachtung der Regionalregierung in der autonomen Provinz einzuleiten.
Das sagte der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy in einer TV-Mitteilung. Die katalanische Regierung hatte am Donnerstag ein zweites Ultimatum ignoriert, sich klar zur Einheit Spaniens zu bekennen.
Daraufhin drohte Kataloniens Ministerpräsident Carles Puigdemont bei einer Übernahme der Regierungsgewalt durch die Zentralregierung die Unabhängigkeit auszurufen.
Medienberichten zufolge sei der Euro danach an den europäischen Börsen vorübergehend gefallen, habe sich jedoch wieder erholt.
Der Artikel 155 sieht die Beendung von Autonomierechten und die Unterstellung unter die Zentralregierung in Madrid vor, wenn sich eine der Regionen nicht an die Verfassung hält. Dies ist seit Aufnahme des Artikels in die spanische Verfassung im Jahre 1978 nicht vorgefallen.
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Ankara (nex) – Die Türkei möchte 1,5 Millionen Gesundheits- sowie eine Million Thermaltouristen pro Jahr ins Land locken, um bis zum Jahr 2023 die Nummer zwei im Bereich Gesundheitstourismus zu werden, sagte Gesundheitsminister Ahmet Demircan.
„Wir werden das Gesundheitstourismuszentrum für Europa, den Nahen Osten, Afrika, Zentralasien und Russland werden“, betonte Demircan in der türkischen Hauptstadt Ankara, wo er mit Kulturminister Numan Kurtulmus an der Unterzeichnung eines Kooperationsprotokolls zur Förderung der Türkei als Gesundheitszentrum im Ausland teilnahm.
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„Der Gesundheitssektor wird zur Lokomotive der türkischen Wirtschaft werden“, so der Gesundheitsminister weiter. Er lobte die neuen staatlichen Krankenhäuser, die erst vor kurzem in Adana, Yozgat, Isparta und Mersin gebaut worden sind.
„Wir haben einige wichtige Vorteile und Möglichkeiten vorzuweisen“, unterstrich Demircan und ergänzte: „2016 haben wir 359.000 Patienten in unseren öffentlichen, universitären und privaten Gesundheitseinrichtungen versorgt. Im ersten Halbjahr 2017 waren es 183.000. In Bezug auf das Potenzial des Thermaltourismus befinden wir uns weltweit unter den ersten sieben. Unser Ziel für 2023 ist es, die Nummer zwei zu werden.“
Thermaltouristen blieben mindestens 10 bis 15 Tage, 80 Prozent von ihnen brächten einen Begleiter mit, erklärte Kulturminister Kurtulmus, der ebenfalls eine Rede hielt. Dies sei ein weiterer wichtiger Punkt, und man plane die Bildung von Kooperationsinitiativen.
Der Gesundheitstourismus gehört neben dem Kongress- und Wintersporttourismus zu den Bereichen in der Branche, die die Türkei in den nächsten Jahren fördern will.
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München (nex) – Nur wenige Stunden nach der Messerattacke am Rosenheimer Platz in München soll einer Mitteilung der Polizei München zufolge ein SEK den Tatverdächtigen festgenommen haben. Der Mann sei um 11.30 Uhr nahe der Ottobrunner Straße gefasst worden, sagte ein Polizeisprecher.
Es sei aber noch unklar, ob es sich wirklich um den Täter handelt.
Wir konnten einen Tatverdächtigen festnehmen. Derzeit unklar, ob es sich um den Täter handelt. #RosenheimerPlatz
Bei dem Angriff am Samstagmorgen wurden in München an verschiedenen Orten fünf Menschen verletzt. Der Tatverdächtige war danach geflüchtet. Der Polizei zufolge soll der Täter seit 8.15 Uhr an sechs Tatorten zugestochen haben. Sechs Menschen seien angegriffen worden. Der Mann habe seine Opfer wahllos ausgesucht.
Nach derzeitigem Stand keine lebensbedrohlichen Verletzungen bei den Opfern! #Rosenheimerplatz
Die Polizei hatte sofort Fahndungsmaßnahmen eingeleitet. Auch ein Hubschrauber wurde eingesetzt.
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Nach den Messerattacken in #München ist ein Verdächtiger festgenommen worden. Unser Kollege Oliver Bendixen mit Informationen. pic.twitter.com/rgYXWmJpSs
Berlin (ots) – Die Missbrauchsvorwürfe gegen den US-Filmregisseur Harvey Weinstein sind aus Sicht von Berlinale-Chef Dieter Kosslick nur ein Zipfel der Geschichte.
Kosslick sagte am Freitag im rbb-inforadio, er hoffe, dass nun offen über Machtmissbrauch in der Filmbranche geredet werde:
„Ich habe natürlich gesehen, dass er (Weinstein, Red.) umringt war und sich umringt hat. Ich hab das schon mitgekriegt, dass da die Macht, natürlich auch gegenüber den Frauen, ausgespielt wurde. Ich kann jetzt keine Vorwürfe erheben, wo ich dabei war. Ich hab das nur so en passant erlebt. Aber das ist erstmal der kriminelle Teil dieser Geschichte, der jetzt da hochkommt. Der andere Teil ist, dass dieses ganze System beim Film auf Macht und Machtausübung beruht. (…) Ich finde, dass das erst der Zipfel einer Geschichte ist, die hoffentlich die Bettdecke endlich mal wegzieht und diese Abhängigkeiten auch mal klarmacht.“
Kosslick sagte, im deutschen Film gebe es diesen Machtmissbrauch in diesem Ausmaß nicht:
„Es gab da schon mal einige, die sich so benommen haben – ich meine jetzt: geschäftlich. Aber diese Dimension hat keiner erreicht.“
Kosslick sagte weiter, er selbst sei mehrfach von Weinstein geschäftlich unter Druck gesetzt worden. Er, Kosslick, habe dann den Kontakt zum US-Regisseur abgebrochen.
„Da sollte mir ein Film reingedrückt werden, in den Wettbewerb. Normalerweise haben Sie dann keine Chance, weil er dann sagt: wenn du diesen Film nicht nimmst, dann kriegst du überhaupt keinen Film mehr. Und dann bist du fertig, mein lieber kleiner Zwerg. (…) Dann hab ich gesagt: OK, Freunde, das war’s. Lieber sterbe ich ohne Film als dass ich mit diesen Leuten weitermache.“
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