Bundesversorgungsgesetz
Niederlande: Deutschland zahlt weiterhin Rente an SS-Veteranen

Nach Überprüfung von drei Fällen: Weiter Rente für SS-Veteranen in Niederlanden Osnabrück – Deutschland zahlt weiterhin Rente an SS-Veteranen im Ausland. Eine Überprüfung von drei Empfängern in den Niederlanden habe keine Hinweise auf eine Beteiligung an Kriegsverbrechen ergeben, teilte der für Zahlungen in die Benelux-Länder zuständige Landschaftsverband Rheinland (LVR) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit. 1582 Euro im Monat Es habe sich bei den ehemaligen SS-Mitgliedern um einen Niederländer, einen Deutschen und einen Letten mit Wohnsitz in den Niederlanden gehandelt. Eine Person ist laut LVR mittlerweile verstorben, die anderen beiden erhalten monatlich zusammengenommen 1582 Euro aus Deutschland. Die Ansprüche ergeben sich aus dem Bundesversorgungsgesetz (BVG). Weltweit gibt es laut Bundesregierung noch 2000 Empfänger. Darunter befinden sich auch Kollaborateure aus besetzten Ländern, die sich im Krieg der Waffen-SS angeschlossen haben und im Einsatz verwundet wurden. Diese Männer oder deren Witwen haben Anspruch auf monatliche Rentenzahlungen, aber beispielsweise auch auf Kuren. Behörde findet keine Hinweise auf Beteiligung an Kriegsverbrechen Es seien „umfangreiche Nachforschungen“ durchgeführt worden, heißt es vom LVR zu den drei aktuellen Fällen. „Anhand der jeweiligen Unterlagen wurde intensiv geprüft, ob der Betroffene konkret durch sein Handeln gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat“, zitiert die „NOZ“ eine LVR-Sprecherin. „In keinem der Einzelfälle lässt sich eine individuelle Schuld nachweisen.“ Deswegen müssten die Zahlungen fortgesetzt werden. Nach früheren Angaben des LVR leben in den Benelux-Staaten noch etwa 50 BVG-Empfänger mit SS-Bezug. Im Frühjahr hatte Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ gefordert: „Wir sind es den Opfern schuldig, dass die Behörden die kleine noch verbliebene Zahl von Rentenempfängern mit Nachdruck überprüfen und Konsequenzen ziehen. Der Staat muss hier seiner Verantwortung nachkommen.“ Dass möglicherweise ehemalige NS-Täter und SS-Angehörige bis heute Rente bekämen, sei ein „unerträglicher Zustand“, sagte Schuster.

Pflege im Alter
Müntefering: Jeder sollte sich auf das Älterwerden vorbereiten

Der Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO), Ex-SPD-Chef Franz Müntefering, mahnt mehr Transparenz im Dickicht der Pflegeleistungen in Deutschland an. „Der Pflegebereich ist die beste und größte Bürgerbewegung, die wir haben. Aber die Leute müssen wissen, wo sie Unterstützung kriegen“, betont Müntefering im Apothekenmagazin „Senioren Ratgeber“. Dabei sieht er einerseits die Politik in der Pflicht, andererseits aber auch jeden Bürger. „Wir alle müssen noch stärker lernen, uns auf das Älterwerden einzustellen. Der Staat ist da gefordert, die Kommune, die Gesellschaft, aber auch der Einzelne“, so Müntefering. „‚Mir hat ja keiner gesagt, was ich machen soll‘, nach dem Motto geht das nicht.“ Pflegeberater Markus Oppel aus Buchbrunn beklagt, Familien hierzulande seien so gut wie gar nicht auf den Pflegefall vorbereitet .“Die meisten wissen überhaupt nicht, was da alles an der Pflege dranhängt“, schildert er. Eine Erfahrung, die auch Gabriele Obermaier, Leiterin eines Pflegedienstes in München, macht: „Meistens werden Pflegeprofis erst gerufen, wenn der Angehörige sagt: ‚Ich kann nicht mehr.'“ Einen ausführliches Gespräch mit den Pflegeprofis finden Leserinnen und Leser im aktuellen „Senioren Ratgeber“. Umfassende Informationen rund um das Tema Pflege bietet das neue Online-Angebot des „Senioren Ratgebers“ auf www.an-deiner-seite.de.

Landtagswahlen
Gauland (AfD): „Wir verschieben den Diskurs nicht nach rechts, sondern zur Vernunft hin“

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland sieht die AfD nicht als Ostpartei, aber sie habe die Probleme und Sorgen der Menschen ernst genommen. „Das ist heute das Ergebnis und über das Ergebnis freue ich mich“, sagte er zum Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg beim Fernsehsender phoenix. Laut Gauland habe die AfD das Land sehr verändert und „vieles, was nicht mehr sagbar war, sagbar gemacht. Wir haben Einfluss aus der Opposition heraus, und wir werden jetzt in Brandenburg, wo die CDU völlig versagt hat, die nationalkonservative, bürgerliche Partei werden. Wir verschieben den Diskurs nicht nach rechts, sondern zur Vernunft hin.“ Zu Andreas Kalbitz, dem Spitzenkandidaten der AfD in Brandenburg, stehe er voll und ganz. Kalbitz hat eingeräumt, in Athen an einer rechtsextremen Demonstrationen teilgenommen zu haben, bei der Hakenkreuzfahnen zu sehen waren. Gauland bekräftigte: „Das Vertrauen in Andreas Kalbitz ist ungebrochen.“ Dietmar Woidke will Ministerpräsident bleiben „Ich stehe bereit, für das Land weiter Verantwortung zu tragen“, erklärte Dietmar Woidke (SPD), amtierender Ministerpräsident von Brandenburg, bei phoenix. Die SPD ist nach der Landtagswahl in Brandenburg trotz massiver Verluste weiterhin stärkste Fraktion im Landtag. Als erstes wolle Woidke in der kommenden Woche auf den CDU-Spitzenkandidaten Ingo Senftleben zugehen. Laut Woidke müsse es zwischen Partnern ein Grundvertrauen geben. Bis eine mögliche Koalition stehe, erwarte er anstrengende Verhandlungen. Dafür müssten alle Parteien Kompromisse machen.

Landtagswahlen
Bremens Bürgermeister Bovenschulte nennt Abschneiden der AfD „erschreckend“

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat sich besorgt über die hohen Ergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg gezeigt. „Das Abschneiden der rechtsextremen AfD ist erschreckend“, sagte Bovenschulte dem Bremer „Weser-Kurier“. „Da ist es nur ein kleiner Trost, dass sie weder in Sachsen noch in Brandenburg stärkste Kraft geworden ist.“ Das Abschneiden der SPD nannte der neue Bremer Regierungschef, der die erste Koalition aus SPD, Grünen und Linken in einem westdeutschen Bundesland führt, „unter den gegebenen Umständen erfreulich“. Carsten Meyer-Heder, Landesvorsitzender der Bremer CDU, warnte davor, die AfD zu ignorieren. „Es wird Verantwortung und Aufgabe der anderen demokratischen Parteien sein, die AfD inhaltlich zu entlarven und gleichzeitig die eigenen Positionen und oftmals weltfremd wirkenden und zu komplizierten politischen Prozesse besser zu vermitteln“, sagte er.

Russland
Putin gratuliert Nachrichtenagentur TASS zum 115-jährigen Bestehen

Moskau – Der russische Präsident Vladimir Putin gratulierte am Sonntag den Mitarbeitern und Veteranen der Nachrichtenagentur TASS zum 115-jährigen Bestehen. „Heute ist TASS eines der größten Nachrichtenunternehmen der Welt“, sagte Putin in seiner Mitteilung. „Die derzeitigen Mitarbeiter der Agentur respektieren die bemerkenswerten Traditionen, die von den TASS-Veteranen eingeführt wurden, und sie verwenden die neuesten Technologien, realisieren interessante kreative, pädagogische und soziale Projekte und erweitern die internationale Zusammenarbeit. “ „Und vor allem, wie in früheren Zeiten, bleiben Genauigkeit, Effizienz und Objektivität der Informationsmaterialien ein Markenstil der TASS-Zentrale und ihrer Büros in Russland und im Ausland“, betonte der russische Staatschef Die Mitarbeiter der Agentur hätten im Laufe der Jahre einen großen Beitrag zur Entwicklung der Medien im Land geleistet, so Putin Die russische Nachrichtenagentur TASS begann am 1. September 1904 als St. Petersburg Telegraph Agency (SPTA) zu arbeiten. Sie wurde 1918 in Russische Telegrafenagentur (ROSTA) umbenannt. 1925 erhielt die Nachrichtenagentur ihren legendären Namen – die Telegrafenagentur der Sowjetunion (TASS). Im Sommer 1996 wurden die Materialien erstmals im Internet veröffentlicht. Derzeit verfügt TASS über das größte Korrespondentennetzwerk unter den russischen Medien: 63 Büros sind in 60 Ländern tätig. In Südafrika, Australien, Nordkorea, Pakistan, Nordmazedonien, Kolumbien, Kanada sind die Reporter der Agentur die einzigen Vertreter der russischen Medien. Täglich veröffentlicht die Nachrichtenagentur rund 1.500 Nachrichten.

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– Türkei – Türkei: Erdogan wünscht freie türkische Medien

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan betonte am Donnerstag die Bedeutung von Pressefreiheit und Pluralismus in einer gesunden Gesellschaft.

Erdogan wünscht freie türkische Medien

Türkei
Schuldenberg: Nusr-Et-Besitzer plant Verkäufe im Wert von 890 Millionen Dollar

Istanbul –  Der Eigentümer der Nusr-Et Restaurantkette plant Verkauf von Anlagevermögen im Wert von 890 Millionen Dollar Für den Besitzer der von Prominenten und Sportstars oft besuchten Restaurantkette Nusr-Et, bekannt geworden durch den Küchenchef und Instagram-Star Nusret Gökce – Spitzname Salt Bae – türmen sich einige ernste Probleme auf. Der türkische Milliardär Ferit Sahenk ist bereit, mehr von seinem Vermögen zu verkaufen, um eine Schuldenumstrukturierung mit Banken zu erfüllen, der Anfang dieses Jahres abgeschlossen wurde. Die Dogus Holding AS von Sahenk könne über Investitionen im Wert von bis zu 800 Millionen Euro (890 Millionen Dollar) veräußern, sagte er am Montag in einem Interview in Istanbul. Dogus, die Investitionen in den Bereichen Gastronomie, Unterhaltungselektronik, Yachthäfen und Autohandel hat, will durch den Verkauf seine umstrukturierten Schulden über 2,3 Milliarden Euro in diesem Jahr auf unter 2 Milliarden Euro und bis Ende 2020 auf 1,5 Milliarden Euro reduzieren, sagte er.
(Foto: Screenshot/Bloomberg)
Wie viele andere türkische Unternehmen, hat auch der Eigentümer des Steakhauses Nusr-Et, das auch unter dem Namen Salt Bae bekannt ist, Schwierigkeiten, Devisendarlehen zurückzuzahlen, nachdem die Lira abgestürzt ist. Dogus hat Hotels und Anteile an Restaurants verkauft, was Moody’s im Mai mit rund 625 Millionen Euro angegeben hat, um den Restrukturierungsvertrag mit den Kreditgebern zu honorieren, berichtet der Wirtschaftssender Bloomberg. Die Gruppe plane, durch einen Börsengang Aktien des internationalen Restaurantgeschäfts, D.ream oder Dogus Restaurants Entertainment & Management, zu dem auch die Restaurantkette Nusr-Et gehört, in London zu verkaufen, so Bloomberg unter Berufung auf Äußerungen von Insidern vom letzten Jahr. D.ream hält auch die Franchise des japanischen Restaurants Zuma sowie anderer Marken.  

Türkei
Istanbul: Franchise „Taksim Cigköfte“ kündigt Partnerschaft mit Katzen-Treterin

Istanbul (nex) – Die türkische Restaurant Franchise-Kette „Taksim Cigköfte“ hat die Partnerschaft mit einer Frau, die für das Treten einer Straßenkatze in den sozialen Medien für Empörung sorgte, gekündigt. Wie türkische Medien berichten, entfernten Mitarbeiter des Franchisegebers am Sonntag bereits die Schilder über dem Eingang des Restaurants. https://twitter.com/Albayimm/status/1167821943766233088  

In den Aufnahmen der Überwachungskameras ist zu sehen, wie die Besitzerin des Restaurants in Silivri, eine Stadt in der Provinz Istanbul, zuerst versucht die Straßenkatze wegzuscheuchen. Als die Katze nicht reagiert tritt die herzlose Frau das arme Tier mit voller Wucht. Nachdem das Video von dem türkischen Tierschutzverein HAYKURDER geteilt wurde, sorgte es für einen landesweiten Aufschrei.

Der Franchisegeber äußerte sich bestürzt über den Vorfall und sagte gestern in den Medien, dass die Partnerschaft mit sofortiger Wirkung gekündigt werde:

„Wir haben die notwendigen Schritte bereits ergriffen, um die Partnerschaft mit dem Restaurant zu beenden. Wir sind ein tierliebes Unternehmen und bedauern sehr, dass unser Franchise mit dieser schrecklichen Tat in Verbindung gebracht wird. Wir möchten uns hierfür bei allen entschuldigen“, so ein Sprecher von „Taksim Cigköfte“

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– Tourimus – „Euro-Türken“ geben während den Ferien in den Türkei 3,3 Milliarden Euro aus

Türkische Staatsbürger mit Wohnsitz in Europa gaben im vergangenen Jahr während ihrer Ferien in der Türkei 3,3 Milliarden Euro aus.

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Wirtschafts-News
Türkei: Türkische TV-Serien steigern Möbelexporte

Istanbul – Türkische Produktionen gehören schon seit vielen Jahren zu den beliebtesten weltweit und in den Studios am Bosporus werden nach den USA die meisten TV-Serien produziert. Sie haben sich in den vergangenen Jahren zu einem der lukrativsten Exportgüter der Türkei entwickelt. Nicht nur für die Türkei als Urlaubsziel oder die türkische Sprache sei das Interesse aufgrund der TV-Serien gestiegen, auch die Immobilien- und Möbelbranche erlebe einen Boost. „Möbel, die in türkischen Fernsehserien verwendet werden, haben bei Ausländern zu einer erhöhten Nachfrage dieser türkischen Möbel geführt“, so Nuri Gürcan, Leiter eines türkischen Möbelverbandes. Dank des neuen Gesetzes im vergangenen Jahr, das es Ausländern ermöglicht, die türkische Staatsbürgerschaft leichter zu erhalten, sind auch Immobilienverkäufe an Ausländer explosionsartig gestiegen. Aufgrund dessen sei auch der Umsatz der türkischen Möbelindustrie im Inland um 20 Prozent gestiegen, betont Gürcan in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Anadolu. In den ersten sieben Monaten des Jahres 2019 stieg die Zahl der von Ausländern erworbenen Immobilien gegenüber dem Vorjahr um 64,5% auf über 24.000, so das Türkische Statistische Institut (TurkStat). Die meisten Immobilienverkäufe gingen an irakische und saudische Staatsbürger, gefolgt von Iranern, Kuwaitis und Russen. Turgay Terzi, der Leiter des in Istanbul ansässigen Möbelunternehmens Art Design, sagte, dass Ausländer, die die türkische Staatsbürgerschaft erworben haben, rund 10 Prozent aller Möbelverkäufe in der Türkei ausmachen. Die Menschen im Nahen Osten bevorzugen handgefertigte moderne Möbel, während die europäischen Kunden sich für einfachere, alltägliche Designs entscheiden, so Terzi. Auch sei der Möbelexport dank der Serien gestiegen Die Nachfrage nach türkischen Möbeln sei im Nahen Osten besonders hoch, sagte Gürcan und fügte hinzu, dass türkische Fernsehserien dazu beigetragen hätten, diese Verkäufe anzukurbeln. Der türkische Möbelexport generierte in der ersten Jahreshälfte 2019 2 Milliarden Dollar, und das Ziel für das Jahresende sei 3,7 Milliarden Dollar, so Gürcan.

Ankara senkt Mindestanforderungen für Einbürgerung

Die Türkei hat die erforderlichen Mindestvorgaben für den Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft durch Ausländer im vergangenen Jahr gesenkt, um Investitionen zu fördern. Die untere Grenze der Sachinvestitionen zum Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft für Ausländer wurde gesenkt. Ausländer, die in der Türkei Immobilien im Wert von mindestens 250.000 $ statt 1 Million $ besitzen, können die türkische Staatsbürgerschaft erwerben. Die Einlagenpflicht von mindestens drei Millionen Dollar bei türkischen Banken wird ebenfalls auf 500.000 Dollar gesenkt.

Die Verordnung gilt auch für Ausländer, die mindestens drei Millionen Dollar bei türkischen Banken einzahlen. Eine ähnliche Regelung gilt für ausländische Investoren, die über Staatsanleihen im Wert von mindestens 500 Millionen US-Dollar verfügen, die drei Jahre lang nicht diversifiziert sind. Ausländer, die Arbeitsplätze für mindestens 50 Personen schaffen, – die frühere Anforderung war 100 Personen – werden auch die türkische Staatsbürgerschaft annehmen können.

                     

"Hitler die Stirn bot"
Zweiter Weltkrieg: Russland beklagt „geschichtlichen Gedächtnisschwund“

Vor 80 Jahren marschierte die Wehrmacht in Polen ein Osnabrück – 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs hat Russland eine verschobene Sicht auf die damaligen Ereignisse beklagt. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte der Berliner Botschafter Sergej Netschajew, „es war die UdSSR, die dem Aggressor Adolf Hitler die Stirn bot, die den Nationalsozialismus um einen grauenvollen Preis zerschlug und Europa von der braunen Pest befreite“. Diese Fakten seien unstrittig. „Doch, um es mit den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow zu sagen, je höher die Ziffern der Gedenktage sind, desto häufiger hat man mit geschichtlichem Gedächtnisschwund zu tun“, erklärte Netschajew. Botschafter betont Rolle und Opfer der UdSSR Der Diplomat sieht einen „künstlichen entfachten Streit“ über Grundursachen und Folgen des Krieges. Des politischen Vorteils wegen versuche man, „Verlauf und Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges einer Revision zu unterziehen, den entscheidenden Anteil der Roten Armee am Sieg gegen den Nationalsozialismus herunterzuspielen oder gar weiszumachen, dass die UdSSR die Verantwortung für Kriegsausbruch mit dem Dritten Reich teilen würde“, beklagte der Vertreter der Russischen Föderation. Dabei greife man einzelne Entwicklungen aus dem historischen Kontext im eigenen Ermessen heraus. „Wir rufen zu einem ehrlichen und sorgsamen Umgang mit der gemeinsamen Geschichte auf“, erklärte Netschajew. „Es gilt die schrecklichste Lektion aus dem 20. Jahrhundert zu lernen und die gemachten Erfahrungen zu nutzen, damit das nie wieder passiert. Dies ist vor allem für die junge Generation vonnöten, die die Verantwortung für unsere gemeinsame friedliche Zukunft trägt“, sagte der Botschafter. Die ganze Welt erinnere sich an diesem Wochenende an eines der dunkelsten Kapitel der Vergangenheit. Mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen an diesem Sonntag vor 80 Jahren „begann der Zweite Weltkrieg, der blutigste und verheerendste Konflikt in der Menschheitsgeschichte. Es will einem nicht in den Sinn, dass jemand die Verbrechen des NS-Regimes, dessen mörderische Maschinerie auf Unterjochung und Auslöschung ganzer Völker abzielte, mit der Befreiungsmission der Sowjetunion vergleichen mag“, erklärte Netschajew.

ZDF-Dokudrama 
„Ich würde Angela Merkel zu ihrer Stärke gratulieren“

Osnabrück – Schauspielerin Heike Reichenwallner (61), die im ZDF-Dokudrama „Stunden der Entscheidung – Angela Merkel und die Flüchtlinge“ (4. 9., 20.15 Uhr) die Kanzlerin darstellt, wüsste gerne mehr über Merkels Kochkünste: „Ich würde ihr zu ihrer Stärke gratulieren, zu ihrem Mut und auch zu der Menschlichkeit, die sie damals gezeigt hat“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ auf die Frage, was sie der Kanzlerin bei einem persönlichen Treffen sagen würde. „Ich würde ihr meine Bewunderung dafür ausdrücken, sich in einer so wichtigen Frage auf den Bauch zu verlassen. Und vielleicht würde ich sie nach ihrem Kartoffelsuppenrezept fragen. Ihre Kartoffelsuppe soll nämlich hervorragend sein.“ An die Rolle sei sie durch einen kleinen Auftritt im vergangenen Jahr gekommen, berichtete die 61-Jährige: „Ich habe Anfang 2018 schon mal die Kanzlerin gespielt, aber nur in einer kleinen Szene bei Klaas Heufer-Umlauf in der „Late Night Berlin Show“. Das war reine Satire, da reichte es, so auszusehen wie Angela Merkel. Bis dahin war mir überhaupt nicht bewusst gewesen, dass ich Ähnlichkeit mit ihr habe. Es gab ein E-Casting mit dem Handy, also nicht gerade gehobenes Niveau – ich hab mir einfach einen Blazer angezogen, eine Kette umgebunden, die Haare hinter die Ohren gekämmt und gedacht: Na ja, vielleicht hilft’s ja. Besondere Hoffnungen habe ich mir nicht gemacht, aber der Anruf kam postwendend. Als ich dann in der Maske saß, bekam ich einen Schreck und dachte: Du siehst ja wirklich so aus wie Frau Merkel.“ Beinahe mitgezittert Durch die Merkel-Rolle entwickelte die Berlinerin eine ganz neue Verbundenheit: „Wenn ich morgens nach der Maske dieses Sakko anhatte und diese Kette, dann war ich’s einfach. Ich fühlte mich sehr eng mit ihr persönlich verbunden – das geht mir heute noch so, wenn ich sie im Fernsehen sehe. Als sie kürzlich zitterte, hatte ich das Gefühl, dass ich auch gleich beginne zu zittern. Ich habe mich nicht als Kanzlerin gefühlt, sondern als der Mensch Angela Merkel.“ Auch als Schauspielerin habe sie ganz neue Seiten ihres Berufs kennengelernt, berichtete Reichenwallner: „Für mich war es vor allen Dingen neu und schön, tatsächlich mal eine Hauptrolle zu spielen. Nicht nur, weil es sich gut anhört, die Hauptrolle zu haben, sondern vor allem, weil man immer am Set ist und alle Leute gut kennt. Wenn man kleine Rollen spielt, kommt man irgendwann für ein, zwei Tage dazu, alle anderen kennen sich schon, und man selbst muss sehen, wie man da hineinfindet. Diesmal wusste jeder, was ich mache, und ich wusste, an wen ich mich wenden muss, wenn ich etwas brauchte oder wollte.“