Treffen in New York
US-Senator Lindsey Graham wünscht Rückkehr der Türkei zum F-35-Programm

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Treffen in New York <br></span>US-Senator Lindsey Graham wünscht Rückkehr der Türkei zum F-35-Programm</b>
New York – Der republikanische US-Senator, Lindsey Graham, sagte am Sonntag nach dem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan, dass er den NATO-Verbündeten Türkei wieder in ein gemeinsames Produktionsprogramm für F-35-Kampfflugzeuge einbinden möchte, aus dem sie im Juli ausgeschlossen wurde. „Wir versuchen, sie wieder in das F-35-Programm aufzunehmen“, sagte Graham, ein enger Verbündeter von US-Präsident Donald Trump, in New York, in einem auf Twitter veröffentlichten Video. Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte, gab Ankara 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen. Im Video sagte Graham, dass er und Erdogan über ein mögliches Freihandelsabkommen sprachen. „Die Türkei ist ein sehr wichtiger Verbündeter, nicht nur in Bezug auf Syrien, sondern für die gesamte Region“, sagte er vor Journalisten. In einem Interview Anfang dieses Monats sagte Erdogan der Nachrichtenagentur Reuters, dass er mit Trump den Kauf von US-Patriot-Raketenabwehrsystemen diskutieren würde. Der türkische Staatschef betonte in dem Gespräch seine persönliche Verbundenheit mit dem US-Präsidenten. Wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, führten Trump und Erdogan am Sonntag einen Telefonanruf, in dem sie über bilaterale Beziehungen und regionale Fragen diskutierten.

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– Türkisch-amerikanische Beziehungen – 100 Milliarden Dollar: Türkisch-amerikanische Wirtschaftsvereinigung legt Fahrplan vor

Der Türkisch-Amerikanische Wirtschaftsrat (TAİK) wird seinen Fahrplan zur Steigerung des Handelsvolumens auf 100 Milliarden Dollar auf einer Veranstaltung in dieser Woche in New York vorstellen.

100 Milliarden Dollar: Türkisch-amerikanische Wirtschaftsvereinigung legt Fahrplan vor
 

Arbeitspolitik
Arbeitsminister Heil will die Hartz-IV-Eingliederungsvereinbarungen überarbeiten

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Arbeitspolitik <br></span>Arbeitsminister Heil will die Hartz-IV-Eingliederungsvereinbarungen überarbeiten</b>
Berlin – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht sich auf dem Weg, das Versprechen von Ex-Parteichefin Andrea Nahles „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“ einzulösen. Das sagte er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“. „Wir haben mit einer umfassenden Erneuerung der Grundsicherung begonnen. Mit dem Ergebnisbericht des Zukunftsdialogs habe ich skizziert, was die nächsten Schritte sind.“ Es gehe ihm um ein „umsetzbares und rechtssicheres“ Konzept. Unter anderem plant Heil, die Eingliederungsvereinbarungen für Arbeitslose zu reformieren. „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird uns als Gesetzgeber vermutlich vor eine neue Realität stellen. Wenn das so kommt, werden wir das zur Ausgangslage nehmen, ein Gesetz zu Entbürokratisierungen auf den Weg zu bringen. Dort wird es dann auch um die Eingliederungsvereinbarungen gehen.“ In einer Eingliederungsvereinbarung werden die Pflichten und Leistungen beider Seiten bei der Arbeitssuche, das Ziel und die verfolgte Strategie festgelegt, beispielsweise wie viele Bewerbungen pro Woche zu schreiben sind. Das Ganze hat eine rechtskräftige Form. Befolgen Arbeitslose die Anweisungen nicht, können sie dafür sanktioniert werden. Mit der Reform der Eingliederungsvereinbarung soll es nach Heils Plänen weniger schnell zu Sanktionen kommen. Das Vorhaben steht nicht im Koalitionsvertrag.

Verkehrspolitik
Diesel-Nachrüstung verläuft sehr schleppend

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Verkehrspolitik <br></span>Diesel-Nachrüstung verläuft sehr schleppend</b>
Ein Jahr nach der Ankündigung von Förderprogrammen zur Dieselnachrüstung kommt der Einbau von Abgasreinigungskomponenten nur äußerst schleppend voran. Nach einem Bericht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“., die aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen zitiert, wurden lediglich 40 Förderanträge für Kommunal-, Handwerker- und Lieferfahrzeugen bewilligt, aber noch kein einziger umgesetzt. Bei den Bussen gab es 1408 genehmigte Förderungen über insgesamt 18 Millionen Euro, jedoch bislang erst 14 nachgerüstete Fahrzeuge. „Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat schnelle Erfolge in Aussicht gestellt, doch geliefert hat er nicht“, sagte Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn.

Mehr Befugnisse
Punkte-Plan gegen Clankriminalität in NRW

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Mehr Befugnisse <br></span>Punkte-Plan gegen Clankriminalität in NRW</b>
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will den Kampf gegen kriminelle Familienclans weiter verschärfen. Der noch unveröffentlichte 14-seitige Zwischenbericht der sogenannten Bosbach-Kommission zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität, der der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt, plädiert dafür, Polizei und Justiz mit deutlich mehr Befugnissen auszustatten. Demnach soll der „rechtsstaatliche Werkzeugkasten“ in personeller, technischer und rechtlicher Hinsicht erweitert werden. Das aus 16 Experten bestehende Gremium unter der Leitung des CDU-Politikers Wolfgang Bosbach macht in seinem Zwischenbericht insgesamt 21 Vorschläge, um die Clan-Kriminalität einzudämmen. Der Plan sieht zunächst eine bessere Zusammenarbeit aller beteiligter Behörden vor. Es sei unabdingbar, dass sich Polizei, Staatsanwaltschaft, Zoll und Steuerfahndung sowie die Ausländer- und Ordnungsbehörden noch schneller austauschten. Entsprechend sollte ein sogenannten Strategisches Informationszentrum wie in Bayern gegründet werden, in dem gemischte Teams aus Polizisten und Wissenschaftler zusammenarbeiten könnten. In größeren Polizeibehörden sollten zudem spezialisierte Kommissariate eingerichtet werden. Auch müssten die Ausländerbehörden personell und materiell besser ausgestattet werden, und es müsse eine ausreichende Zahl an Abschiebehaftplätze geben, um Straftäter mit Clanhintergrund und ohne deutsche Staatsbürgerschaft konsequent in ihre Heimat zurückschicken zu können. Darüber hinaus regte die Kommission unter anderem regelmäßige Zusatzschulungen für Clan-Ermittler an sowie eine intensivere Zusammenarbeit mit der Polizei in Nachbarstaaten, einen Ausbau der polizeilichen Datenbanken, mehr Observierungskräfte, eine bessere Ausstattung der mobilen Einsatzkommandos und mehr Befugnisse bei der Funkzellenauswertung, mit der sehr präzise der Aufenthaltsort eines Tatverdächtigen zur Tatzeit ermittelt werden kann.

Gesellschaft
Anteil der Altersarmut im Westen größer als im Osten

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Gesellschaft <br></span>Anteil der Altersarmut im Westen größer als im Osten</b>
Die Altersarmut ist derzeit in Westdeutschland ein größeres Problem als in Ostdeutschland. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag) aus ihr vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamts hervor. Demnach waren in den zehn westdeutschen Bundesländern ohne Berlin Ende vergangenen Jahres 4,15 Prozent der über 65-Jährigen auf die soziale Grundsicherung im Alter angewiesen. Dagegen bezogen in den sechs ostdeutschen Bundesländern einschließlich Berlins erst 2,15 Prozent der Älteren die Grundsicherung. Zählt man Berlin, wo die Quote der Grundsicherungsempfänger mit 6,5 Prozent sehr hoch ist, zu den westdeutschen Ländern hinzu, fällt der Unterschied noch größer aus. In diesem Fall erreicht die Quote der Grundsicherungsempfänger in Westdeutschland 4,36 Prozent. Bundesweit liegt sie bei gut drei Prozent.

Türkei
Alanya: Hotelgäste dürfen zur Stressminderung Geschirr zerschlagen und Fernseher kaputtmachen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei <br></span>Alanya: Hotelgäste dürfen zur Stressminderung Geschirr zerschlagen und Fernseher kaputtmachen</b>
Alanya – In der Türkei wird in einem Hotel den Gästen ein eigenartiger Service angeboten – die Zeit im „Zimmer für Stressbeseitigung“ zu verbringen, in dem man Geschirr zerschlagen, Computer, Fernsehapparate und andere Geräte kaputtmachen darf
Wie die Nachrichtenagentur Sputnik unter Berufung auf eine Meldung von Assoziation der Touristenoperateure Russlands (ATOR) weiter berichtet, stellt ein Hotel in Alanya seinen Gästen die Dienstleistung „Rageroom“ (Wutzimmer) zur Verfügung. In diesem speziellen Raum dürfen die Touristen Geschirr zerschlagen, Fernseher, Computer, Kühlschrank und andere Gegenstände kaputtmachen dürfen. Dafür müssen Sie sich allerdings spezielle Schutzkleidung anziehen.
Hauptsächlich werde der „Rageroom“ von Männern im Alter von 18 bis 38 Jahren genutzt, deren Aktivitäten mit Business und IT-Technologien verbunden seien. Touristen aus Deutschland, Skandinavien, den Niederlanden und Großbritannien nutzen das Zimmer häufigsten, berichtet Sputnik weiter.  

München
Erneut Muslimin in U-Bahn attackiert

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>München <br></span>Erneut Muslimin in U-Bahn attackiert</b>
München – Die junge Frau ist Muslimin und offenbar wegen ihres Glaubens beleidigt worden. Die Polizei sucht nach Zeugen. Wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet, ist eine 16-jährige Schülerin in der U-Bahn erst beleidigt und dann von einem weiteren Mann attackiert worden. Die Münchnerin war am 8. September um 14.20 Uhr in der U 2 in Richtung Feldmoching unterwegs, als sich ein 20 bis 30 Jahre alter Mann mit kurzen blonden Haaren neben sie setzte und nach ihrem Glauben fragte.

Als sie sagte, sie sei Muslimin, habe er sie mit den Worten „Geh doch zurück in die Wüste“ beschimpft und daraufhin die U-Bahn am Kolumbusplatz verlassen. Wie SZ weiter berichtet, kam kurz darauf ein zweiter Mann auf sie zu und habe behauptet von der jungen Frau gekratzt worden zu sein. Anschließend habe er versucht sie zu schlagen. Fahrgäste seien der 16-Jährigen jedoch zu Hilfe geeilt und stiegen mit ihr am Sendlinger Tor aus. Die Polizei sucht Zeugen (Tel. 089/29100).

Erst im August wurden zwei Musliminnen auf einem S-Bahnhof in Berlin angegriffen weil sie Türkisch sprachen.

– Berlin – Weil sie türkisch sprachen: Mann attackiert Frauen am S-Bahnhof

Weil sie türkisch sprachen, wollte ein 37-jähriger Mann auf dem S-Bahnhof Wittenau zwei Frauen mit einer Metallratsche attackieren. Beide Frauen konnten in eine S-Bahn fliehen.

Weil sie türkisch sprachen: Mann attackiert Frauen am S-Bahnhof
 

Kaisborstel
Schriftsteller Günter Kunert im Alter von 90 Jahren gestorben

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kaisborstel <br></span>Schriftsteller Günter Kunert im Alter von 90 Jahren gestorben</b>
Trauer um einen der wichtigsten deutschen Schriftsteller der Gegenwart Osnabrück – Der Schriftsteller Günter Kunert ist tot. Der in Berlin geborene Autor und Lyriker starb am Sonnabend im Alter von 90 Jahren in seiner Wahlheimat Kaisborstel bei Itzehoe. Das bestätigte sein enger Freund, der schleswig-holsteinische Bildhauer Manfred Sihle-Wissel, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Vor zehn Tagen war Kunert aus dem Krankenhaus entlassen worden, da es sein Wunsch gewesen war, zu Hause zu sterben. Dort wurde er bis zu seinem Tod palliativ versorgt. Kunert gilt als einer der wichtigsten deutschen Schriftsteller der Gegenwart. Erst im März hatte er seinen 90. Geburtstag gefeiert. Der mehrfach ausgezeichnete Schriftsteller gehörte 1976 zu den Erstunterzeichnern der Petition gegen die Ausbürgerung des Liedermachers Wolf Biermann. Kunert wurde daraufhin 1977 die SED-Mitgliedschaft entzogen. 1979 ermöglichte ihm ein mehrjähriges Visum das Verlassen der DDR. Mit seiner Frau Marianne ließ sich Kunert in Kaisborstel bei Itzehoe nieder. Geboren wurde Günter Kunert 1929 in Berlin. Trotz seiner jüdischen Mutter entging er der Verfolgung durch die Nazis. Nach Kriegsende begann er in Berlin ein Grafikstudium, das er abbrach, um zu schreiben. Sein erstes Gedicht erschien 1947. Es war die Ausdrucksform, in der er die deutsche Geschichte zeitlebens begleitet und verarbeitet hat. Aber er war auch Maler und Grafiker. Seine Bilder füllten die hohen Wände seines Wohnzimmers bis unter die Decke, schreibt NDR. 

Kenia
Nairobi: Türkischer Geschäftsmann beim Goldkauf um 600.000 Dollar betrogen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kenia <br></span>Nairobi: Türkischer Geschäftsmann beim Goldkauf um 600.000 Dollar betrogen</b>
Nairobi – Türken gehören zu den vielen ausländischen Staatsangehörigen, die von falschen Goldhändlern in Kenia betrogen werden, sagte die türkische Botschaft in Nairobi. Der jüngste Vorfall, bei dem ein türkischer Bürger fast 600.000 Dollar verlor, wurde von der kenianischen Regierung bestätigt und führte zu zahlreichen Verhaftungen. In einem weiteren Fall beantragte vor zwei Monaten ein in Südafrika lebender türkischer Geschäftsmann bei der Botschaft in Nairobi eine Überprüfung, bevor er mit einem Kenianer ein Goldgeschäft abschloss. Die Botschaft habe festgestellt, dass es sich bei dem vermeintlichen Goldhändler um einen Betrüger handele und den türkischen Geschäftsmann daraufhin vor einer Transaktion gewarnt. Wie türkische Medien weiter berichten, fand der Türke den Deal jedoch zu attraktiv und erlitt am Ende einen enormen Verlust. In jüngster Zeit verhafteten die Behörden den kenianischen Millionär Jared Kiasa Otieno. Zusammen mit 15 anderen wurde Jared beschuldigt, einen Ausländer um 300 Millionen kenianische Schillinge (3 Millionen US-Dollar) betrogen zu haben. „Wir haben viele Betrugsfälle mit dieser Person in Verbindung gebracht. Ich bin sicher, dass auch türkische Bürger Opfer waren, und wir haben einige Fälle bei uns“, sagte eine Quelle in der kenianischen Polizei, die unter der Bedingung der Anonymität mit der Nachrichtenagentur Anadolu sprach. Die Zahl der betrogenen Ausländer ist stark gestiegen, obwohl Kenia kein bedeutendes Goldexport- oder -produktionsland ist. Die kenianischen Behörden drängen die Botschaften, ihre Staatsangehörigen davor zu warnen, nach Kenia zu kommen, um Geschäfte mit Gold zu tätigen. Den ausländischen Opfern werde zuerst echtes Gold gezeigt, das kurz vor der Übergabe umgepackt werde. Botschaftsvertreter fordern türkische Staatsbürger, die Gold kaufen wollen, immer wieder auf, sich an das kenianische Bergbauministerium zu wenden.  

Türkisch-amerikanische Beziehungen
100 Milliarden Dollar: Türkisch-amerikanische Wirtschaftsvereinigung legt Fahrplan vor

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkisch-amerikanische Beziehungen <br></span>100 Milliarden Dollar: Türkisch-amerikanische Wirtschaftsvereinigung legt Fahrplan vor</b>
New York – Der Türkisch-Amerikanische Wirtschaftsrat (TAİK) wird seinen Fahrplan zur Steigerung des Handelsvolumens auf 100 Milliarden Dollar auf einer Veranstaltung in dieser Woche in New York vorstellen. Auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan werde an dem Treffen teilnehmen. Die zehnte Türkische Investitionskonferenz soll in der Woche der Generalversammlung der Vereinten Nationen stattfinden, an deren Rande Erdoğan voraussichtlich mit US-Präsident Donald Trump zusammentreffen wird. Erdogan wird voraussichtlich am Dienstag vor der Generalversammlung sprechen, während die Investitionskonferenz am Mittwoch stattfinden wird. Auch der türkische Finanzminister Berat Albayrak und Handelsministerin Ruhsar Pekcan werden auf der Konferenz eine Rede halten, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Im vergangenen Frühjahr initiierte TAİK den Plan zur Erreichung des 100-Milliarden-Dollar-Ziels, an dem sich später auch das türkische Handelsministerium und andere Vertreter der Wirtschaft beteiligten. Das Ergebnis dieser Arbeit wurde dem US-Handelsminister Wilbur Ross vorgestellt, der Anfang September die Türkei besuchte. „Wir haben die Mission übernommen, das Ziel zu erreichen und einen Fahrplan ausgearbeitet“, sagte Mehmet Ali Yalçındag, der Präsident von TAİK, im Vorfeld der Veranstaltung in New York. „Wir gehen mit 20-30 Unternehmen aus ausgewählten Branchen nach New York, wo sie ihre ersten Treffen mit den amerikanischen Einzelhandelsgiganten abhalten werden“, so Yalcındag. Während die Möglichkeit, dass die Türkei durch den Kauf russischer S-400-Raketen mit Sanktionen rechnen muss, ein Hindernis für den Ausbau des bilateralen Handels darstellt, hat Ankara die Tür offen gelassen, amerikanische Patriot-Raketen zu kaufen, wenn die Bedingungen erfüllt sind. TAIK fordert Freihandelsabkommen Bereits im Januar forderte TAIK ein Freihandelsabkommen zwischen der Türkei und den USA. Ein Freihandelsabkommen zwischen der Türkei und den USA ist der Weg, um den bilateralen Handel zwischen den beiden Ländern zu fördern, so der Leiter der TAIK im Januar. „Das aktuelle Handelsvolumen von rund 20 Milliarden Dollar ist unzureichend, wir müssen die Spielregeln ändern“, sagte Yalcindag der Nachrichtenagentur Anadolu.

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– Türkisch-amerikanische Beziehungen – Türkei: Der 100-Milliarden-Dollar-Besuch aus den USA

Türkei: Der 100-Milliarden-Dollar-Besuch aus den USA
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