Ampel-Aus
Siemens stellt Ampel-Produktion in Deutschland ein
Augsburg (dts) – Siemens wird die Produktion von Ampeln in Deutschland aufgeben. Gefertigt werden soll künftig im englischen Poole, Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten gehen zum Teil nach Tschechien. Ein Siemens-Sprecher bestätigte entsprechende Informationen der „Welt“.
Bei den betroffenen 80 bis 90 Siemens-Beschäftigten im Augsburger Verkehrstechnikwerk regt sich Widerstand gegen die Pläne. Während Siemens-Verkehrstechnik-Konkurrent Swarco binnen sieben Jahren die Mitarbeiterzahl von 1.900 auf 2.700 steigerte, sinkt bei der deutschen Traditionsfirma die Beschäftigtenzahl. Das Ampel-Aus in Augsburg ist einer der vielen kleinen und großen Mosaiksteine, wie Siemens nach den Vorstellungen des Managements schneller, wettbewerbsfähiger und ertragskräftiger werden soll. Im Februar wurde der Abbau von weltweit 7.800 Stellen, davon 3.300 in Deutschland verkündet. Für die IG-Metall ist der Stellenabbau in Deutschland, der ohne Kündigungen erfolgen soll, besonders schmerzhaft. Die Gewerkschaft fordert den Stellenerhalt in Deutschland, während Siemens-Chef Joe Kaeser vermehrt Arbeitsplätze in die Nähe großer Kunden in das Ausland verlagert.
Flug MH17
Internationales Ermittlerteam: Malaysian-Airlines-Flugs MH 17 wurde von einer Luftabwehrrakete abgeschossen
Kiew (dts) – Ein Jahr nach dem Absturz des Malaysian-Airlines-Flugs MH 17 gibt es neue Hinweise auf die Ursache des Unglücks. Nach Informationen des „Spiegel“ kommt das internationale „Gemeinsame Ermittlerteam“, das den Absturz der Maschine strafrechtlich aufklären soll, zu dem Schluss, dass MH 17 von einer Luftabwehrrakete des Typs Buk-M1 abgeschossen wurde. Untersuchungen der Splitter in den Wrackteilen der Boeing 777 haben demnach ergeben, dass diese eindeutig dem Gefechtskopf einer Buk-M1 zugeordnet werden können.
Prorussische Rebellen verfügten über mehrere Buk-M1-Geschütze in der fraglichen Region in der Ukraine. Damit sind insbesondere von russischen Medien geäußerte Spekulationen, ein ukrainischer Kampfjet könne MH 17 abgeschossen haben, angeblich hinfällig. MH 17 war am 17. Juli 2014 über der Ostukraine abgestürzt. 298 Menschen starben dabei. Des Weiteren verdichten sich für die Ermittler die Informationen, wonach prorussische Separatisten die Luftabwehrrakete abfeuerten. Unmittelbar nach dem Unglück vom ukrainischen Geheimdienst SBU ins Internet gestellte Telefonmitschnitte wurden inzwischen überprüft. Die Ermittler bewerten sie nun als authentisch. „Wir haben ein Flug- zeug abgeschossen“, sagt ein Rebellenkommandeur unter anderem in den Mitschnitten. Im weiteren Verlauf ist zu hören, wie die Rebellen entdecken, dass es sich um ein Zivilflugzeug handelte. Ob das verwendete Buk-M1-Geschütz von Russland über die Grenze zur Ukraine gebracht wurde, ist unklar. Womöglich handelte es sich auch um eine Buk-M1, die die Separatisten von der ukrainischen Armee erbeutet hatten. Allerdings gibt es Hinweise darauf, dass Separatisten von russischem Personal im Umgang mit dem Buk-M1-System geschult wurden, offenbar auf russischem Territorium nahe der ukrainischen Grenze, schreibt der „Spiegel“ weiter.
WikiLeaks
NSA-Untersuchungsausschuss: Julian Assange bietet sich als Zeuge an
London (dts) – Julian Assange, Chef der Enthüllungsplattform WikiLeaks, hat sich den Bundestagsabgeordneten des NSA-Untersuchungsausschusses als Zeuge angeboten. „Ich würde mich freuen, wenn die Abgeordneten zu mir kämen, um ihre Fragen zu stellen“, sagte Assange in einem Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. Er könne ihnen insbesondere über die US-Listen mit überwachten deutschen Politikern, inklusive Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Auskünfte erteilen.
Ausschussmitgliedern würde er die unlängst von WikiLeaks veröffentlichten Listen auch ungeschwärzt übergeben. Die Entwicklung der 2006 von ihm und anderen Aktivisten begründeten Enthüllungsplattform WikiLeaks sieht der Australier positiv. „Wir ertrinken im Material“, sagt Assange über den erheblichen Nachschub an Geheimdokumenten, den die Plattform in den letzten Monaten bekommen habe. Obwohl Assange seit über drei Jahren die ecuadorianische Botschaft in London nicht verlassen kann, sieht er WikiLeaks stabilisiert. „Wir haben die Kontensperre überwunden“, sagt Assange. „Keiner unserer Mitarbeiter ist im Gefängnis. Wir haben es noch drauf.“
US-Wahlen
Donald Trump: Nazi Soldaten als Wahlkampfhelfer
New York (nex) – Donald Trump verspricht „echte Führung“ – mit einem SS-Bild
Böse Zungen behaupten, eine Partei, deren Frontrunner bei den Vorwahlen zur US-Präsidentschaft Donald Trump heißt, habe ein Problem. Und im Moment sieht es ganz danach aus, als ob dies auf die Republikaner zutreffen würde. Mehrere Umfragen sehen im noch sehr weitläufigen potenziellen Kandidatenfeld der „Grand Old Party“ (GOP) den exzentrischen Multimilliardär in der Wählergunst voran. Selbst namhafte Politiker wie Jeb Bush oder Scott Walker, die zu den Favoriten auf eine Präsidentschaftskandidatur im Jahre 2016 – höchstwahrscheinlich gegen Hillary Clinton – zählen, können derzeit auf weniger Zuspruch zählen als Trump.
Gleichzeitig zeigen die Umfragen, dass Donald Trump, der zu Beginn des Wahlkampfs vor allem durch rassistische Pöbeleien gegen Einwanderer in Erscheinung getreten war, zu jenen potenziellen Kandidaten der Republikaner zählen würde, die in einem Rennen gegen Hillary Clinton die schlechtesten Erfolgsaussichten hätten. Möglicherweise können die Republikaner nach dem jüngsten Skandal im Umfeld Donald Trumps nun aufatmen: In einem auf Twitter verbreiteten Wahlkampfbild wollte sich der Milliardär wieder einmal als großer Patriot inszenieren und bildete auf einem neben seinem Konterfei hinter eine Fahne montierten Hintergrundbild marschierende Soldaten ab. Darüber die Parole: „Wir brauchen wirkliche Führung. Wir brauchen Resultate. Lasst uns die USA zurück ins Geschäft holen!“
Das Stock-Foto unter dem Titel „Marching Soldiers“, dessen sich Trump bediente, zeigte jedoch, wie das Onlineportal Mother Jones herausfand, keine Soldaten der US Army, sondern solche der deutschen Waffen-SS. Als die peinliche Verwechslung aufflog, verschwand das Bild schnell wieder von der Plattform. Ein Sprecher Trumps erklärte, ein junger Praktikant habe einen bedauerlichen Fehler begangen. So wenig Parolen wie jene, wonach aus Mexiko vor allem Drogenhändler, Kriminelle und Vergewaltiger in die USA einwandern würden, Trump bei seinen Anhängern schaden konnten, so negativ könnte sich nun am Ende doch eine Verwechslung dieser Art auswirken.
Wirtschaft
Ende der Iran-Sanktionen: Milliardengeschäfte für Deutschland
Berlin (nex) – Der Wegfall der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran im Zuge des Atomdeals mit der 5+1-Gruppe lässt auch deutsche Unternehmen auf einen neuen Absatzmarkt hoffen. Es gibt allerdings auch noch Widerstände gegen die Vereinbarung.
Der Deal der 5+1-Gruppe mit dem Iran, der den zwölf Jahre dauernden Atomstreit beenden soll, lässt nicht nur Politiker, sondern vor allem auch Unternehmen in aller Welt aufatmen. Die geplante Aufhebung der vom Westen und vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gegen die Islamische Republik verhängten Wirtschaftssanktionen könnte in dem Land einen Wirtschaftsaufschwung nach sich ziehen, der nicht zuletzt auch deutschen Unternehmen Hoffnung auf Milliardengeschäfte macht. Wie die „tagesschau“ berichtet, sollen mehr als 100 Milliarden US-Dollar an eingefrorenen Vermögenswerten im Ausland wieder frei werden und der Iran könnte wieder unbeschränkt Öl und Gas exportieren.
Im Land selbst warten ein Markt mit 80 Millionen Menschen und eine Wirtschaft mit dringendem Modernisierungsbedarf an allen Ecken und Enden auf Investoren. Entsprechend positiv ist auch die Stimmung in der deutschen Wirtschaft. Aus den Verbänden heißt es, dass sich für deutsche Konzerne mittelfristig die Chance auf ein Exportvolumen eröffnen könnte, das einem Gegenwert von zehn Milliarden Euro entspräche. Damit rechnet zumindest der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dessen Vorsitzender Ulrich Grillo vor allem auf den Maschinen- und Anlagenbau einträgliche Zeiten zukommen sieht. Aber auch der Automobilbau, die Chemieindustrie, die Gesundheitswirtschaft sowie der Ausbau erneuerbarer Energien bergen Grillo zufolge eine Reihe von Marktchancen in sich. Die Baubranche sieht ebenfalls eine Chance auf Aufträge, so ein Sprecher des Branchenverbandes HDB. Allerdings müsse diese mit harter Konkurrenz durch Anbieter aus Ländern wie Frankreich, China oder den USA rechnen.
Auch die Russische Föderation und die Türkei, die bereits zu Zeiten aufrechter Sanktionen einen betont pragmatischen Umgang mit dem Iran gepflegt hatten, können darauf hoffen, vom Sanktionsabbau zu profitieren. Russland, das andererseits infolge der Lockerung der Iran-Sanktionen einen sinkenden Ölpreis auf dem Weltmarkt zu befürchten hätte, habe dem US-Präsidenten Barack Obama zufolge einen entscheidenden Beitrag zum Abschluss des bis zuletzt auf Messers Schneide stehenden Deals geleistet. Ob die Vereinbarung allerdings langfristig halten wird, ist noch ungewiss. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu kündigte an, Gespräche mit US-Kongressabgeordneten führen zu wollen mit dem Ziel, eine Mehrheit für den Vertrag im Senat und Repräsentantenhaus zu verhindern. Sowohl aufseiten der Republikaner als auch bei den Demokraten gibt es mächtige Gegner einer Verständigung mit dem Iran. Sollte das Abkommen im Kongress scheitern, könnte der Amtsnachfolger Barack Obamas dieses per Federstrich wieder außer Kraft setzen.
Mediennutzung
Kinderärzte: Politik tut zu wenig gegen Onlinesucht
Berlin (dts) – Der Verband der Kinder- und Jugendärzte hat der Politik vorgeworfen, zu wenig gegen exzessive Mediennutzung und Computerabhängigkeit in Familien zu unternehmen. Im Bemühen, eine bundesweite Fragebogenaktion in allen Kinderarztpraxen finanziert zu bekommen, habe man bisher weder vom Gesundheits- noch vom Familienministerium Unterstützung bekommen, sagte Verbandspräsident Wolfram Hartmann dem Berliner „Tagesspiegel“. Die Frage nach den gesundheitlichen Auswirkungen übermäßiger Mediennutzung sei für Kinderärzte derzeit „eine der wichtigsten überhaupt“, sagte Hartmann.
Manche Kinder hätten schon im Vorschulalter Zugang zu Smartphones und seien „im Internet unterwegs“. Bei den über 12-Jährigen seien viele fast pausenlos mit Handys und Laptops zugange. Welche Folgen dies langfristig habe, sei wissenschaftlich bisher kaum untersucht. Für die Studie, die auch die Auswirkungen des Medienkonsums der Eltern auf die Heranwachsenden untersuchen soll, benötige man 600.000 Euro, so der Verbandspräsident. Bisher habe aber nur die Drogenbeauftragte in Aussicht gestellt, sich eventuell an den Kosten zu beteiligen.
Kennebunkport - Maine
Ex-US-Präsident Bush bricht sich Knochen
Washington (dts) – Ex-US-Präsident Ex-US-Präsident George H. W. Bush ist am Mittwoch gestürzt und hat sich dabei einen Halsknochen gebrochen. ist am Mittwoch gestürzt und hat sich dabei einen Halsknochen gebrochen. Das teilte sein Sprecher Jim McGrath mit. Der Unfall habe sich in Bushs Haus in Kennebunkport im US-Bundesstaat Maine ereignet.
Es bestehe keine Lebensgefahr. Bush war von 1989 bis 1993 der 41. Präsident der USA und ist der Vater des 43. US-Präsidenten George W. Bush und des früheren Gouverneurs von Florida, Jeb Bush. Erst im Juni feierte er seinen 91. Geburtstag.
Grexit auf Zeit
SPD-Linke: Schäuble-Szenario von Grexit auf Zeit ist unnötig
Berlin (dts) – Der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat Kritik am Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble geübt, der einen temporären Austritt Griechenlands aus der Eurozone ins Gespräch gebracht hatte: „Das ist alles unnötig. Ich wünsche mir jetzt ein klares Signal, gerade zwischen Paris und Berlin, dass man dieses Europa zusammenhalten möchte“, sagte Miersch am Donnerstag im rbb-Inforadio. „Wir haben eine Wertegemeinschaft, darum geht es.“
Der SPD-Politiker sprach nach der Zustimmung des Athener Parlaments zu den Reform- und Sparauflagen von einer Zäsur in der griechischen Regierungspolitik: Die Regierung, die lange Zeit für etwas anderes gekämpft habe, müsse jetzt Beschlüsse fassen, für die sie nicht stehe, betonte Miersch. „Das ist auch in der Dimension und der Intensität der Beschlüsse natürlich eine ganz schwierige Lage“, so der SPD-Politiker. Die Verhandlungen über ein weiteres Hilfspaket für Griechenland bedeuteten einen langen Weg mit vielen Fragezeichen, wie etwa den Privatisierungsfonds. Miersch: „Letztlich geht es aber um das Signal, dass man verhandelt, dass man einen gemeinsamen Weg in Europa sucht und das halte ich für das Entscheidende.“
#hotpantsverbot
Umfrage: Deutschland sagt „Nein“ zu Hotpants
Berlin (nex) – Umfrage bringt deutliches Ergebnis: „Hotpants? – Nein danke!“
Eine Umfrage anlässlich der von Horb im Schwarzwald ausgehenden „Hotpants-Debatte“ hatte zum Ergebnis, dass eine Mehrheit der Deutschen dezentere Kleidung in Klassenzimmern befürwortet.
Eine Mehrheit der Bürger der Bundesrepublik Deutschland befürwortet ein Verbot knapper Kleidung, unter Frauen ist es sogar eine recht deutliche. Anlässlich der Debatte um das Vorgehen gegen Hotpants an einer Realschule in Horb hat, wie das Onlineportal der „Zeit“ berichtet, das Meinungsforschungsinstitut YouGov 1462 Menschen über ihre Meinung zum so genannten „Hotpants-Verbot“ befragt. Dabei hätten sich insgesamt 51 Prozent der Teilnehmer an der Umfrage „voll und ganz“ oder zumindest „eher“ für eine solche Regelung an allen weiterführenden Schulen ausgesprochen. Nur 40 Prozent waren „eher“ oder „ganz und gar“ gegen eine Verbannung aufreizender Kleidung aus Schulen.
Entgegen der von Gegnern einer solchen Maßnahme vorgebrachten Auffassung, eine Regelung dieser Art sei jungen Frauen gegenüber „diskriminierend“, war unter den befragten Frauen die Mehrheit für ein Verbot knapper Kleidung mit 58 Prozent noch deutlicher als unter allen Befragten. Nur 33 Prozent lehnten ein verbindliches Gebot dezenterer Kleidung ab. Unter Männern war das Meinungsbild mit 45 zu 47 fast ausgeglichen.Eltern von Kindern unter 18 Jahren waren überdurchschnittlich stark für ein Hotpants-Verbot. Nur in der Gruppe zwischen 18 und 24 Jahren lehnte eine Mehrheit eine solche Maßnahme ab. Dennoch waren auch in dieser Altersgruppe 40 Prozent dafür, einen strengeren Dresscode zu schaffen.In der Realschule im Schwarzwald hatte die Schulleiterin in einem Elternbrief deutlich gemacht, dass aufreizende Kleidung an ihrer Schule künftig nicht mehr geduldet werden würde und Schülerinnen, die in solcher erscheinen würden, dazu verdonnert werden würden, große T-Shirts anzuziehen.
Atomverhandlungen
Merkel: Einigung mit Iran „wichtiger Erfolg beharrlicher Politik“
Berlin (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Ergebnis der Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien begrüßt: „Die heute erreichte Einigung der E3/ EU +3 mit dem Iran in Wien ist ein wichtiger Erfolg beharrlicher Politik und internationaler Diplomatie“, erklärte Merkel am Dienstag. „Mit dem Verhandlungsergebnis von Wien sind wir dem Ziel, dass der Iran durch umfassende Transparenz und ein präzedenzloses System der internationalen Kontrolle über kein militärisches Atomwaffenprogramm verfügt, sehr viel näher gekommen.“ Dies wäre für die Sicherheitslage in der gesamten Region „ein wesentlicher Gewinn“, erklärte die Bundeskanzlerin.
„Es wird jetzt darauf ankommen, dieses Verhandlungsergebnis entsprechend dem vereinbarten Zeitplan umzusetzen. Ich appelliere an alle Seiten, zu einer zügigen Umsetzung beizutragen. Damit besteht die realistische Chance, einen der schwierigsten internationalen Konflikte auf diplomatischem Weg zu überwinden.“
