Historischer Moment
Erstmals in der Geschichte Palästinas: Fahne vor Vereinten Nationen gehisst
New York (eurasia/nex) – Erstmals in der Geschichte Palästinas haben die Vereinten Nationen am Mittwoch die Fahne des arabischen Volkes vor der Hauptzentrale in New York gehisst. Bei der Abstimmung über die symbolische Anerkennung enthielt sich Deutschland, welches angesichts des besonderen Verhältnisses zu Israel auch mehr Verantwortung für das Schicksal der Palästinenser tragen müsste.
Die grün-schwarz-rot-weiße Fahne wurde bei einer formalen Zeremonie in den Kreis international anerkannter Staaten aufgenommen. Im Vorfeld adressierte der Präsidenten der palästinensischen Autonomieregionen Mahmud Abbas in einer Rede die UN-Generalversammlung.
Ihm zufolge sei das ein „historischer Moment im Kampf des palästinensischen Volkes für Freiheit und Unabhängigkeit“.
Geradezu euphorisch sagte er:
„Hängt die Fahne von Palästina hoch auf. Es ist das Symbol unserer Identität.”
Unter anderem wurde die Zeremonie vom türkischen Premierminister Ahmet Davutoğlu, dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und dem französischen Außenminister Laurent Fabius begleitet.
Am 10. September verabschiedete die Generalversammlung eine von palästinensischer Seite eingebrachte Resolution, die es Drittbeobachterstaaten erlaubt, ihre Fahne am Sitz der Weltorganisation neben Vollmitgliedsstaaten zu hissen.
Am Donnerstag stimmten 119 Mitgliedsländer dafür, dass Palästina einen Platz in der Flaggenparade der UN erhält. Acht Staaten stimmten dagegen, weitere 45 enthielten sich, darunter Deutschland.
Der symbolische Schritt ist Teil einer seit Jahrzehnten verfolgten Anerkennungskampagne für Palästina.
Palästina und der Vatikan sind die einzigen zwei Beobachterstaaten bei den Vereinten Nationen.
Ban Ki-moon sagte bei seiner Rede während der Zeremonie, dass das Hissen der Fahne „das Engagement der palästinensischen Behörden reflektiert, den Traum des palästinensischen Volkes von einem eigenen Staat“.
„Es ist aber auch ein Symbol für das langjährige Engagement der Vereinten Nationen, die palästinensischen Aspirationen zu unterstützen“, ergänzte der UN-Generalsekretär.
Der türkische Premierminister Davutoğlu sagte, dass die palästinensische Fahne bei den Vereinten Nationen „ein weiterer wichtiger Schritt zu Verhandlungen [mit Israel]auf Augenhöhe“ sei, welcher zu einem nachhaltigen Frieden führen würde.
In der Zwischenzeit gratulierte auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan seinem palästinensischen Amtskollegen in einem Telefongespräch für den Erfolg. Er räumte ein, dass die UN-Zeremonie ihn emotional berührte und die Türkei die Ambitionen Palästinas unterstützen werde, berichteten türkische Quellen.
Zuerst erschienen auf eurasianews.de
"Unabhängig von Religion und Geschlecht"
De Maizière: Flüchtlinge müssen sich an Gesetze halten
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Berlin (dts) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Flüchtlinge in Deutschland ermahnt, sich an die hiesigen Gesetze und Wertvorstellungen zu halten: „Wenn wir mit unseren Bürgern über eine Willkommenskultur sprechen, müssen wir von denen, die zu uns kommen, auch eine Anerkennungskultur einfordern“, sagte der Innenminister am Donnerstag im Bundestag. Zugleich betonte de Maizière, dass sich die Regierung „klar und deutlich zur Integration“ derjenigen bekenne, „die schutzwürdig sind“. Allerdings müssten die Flüchtlinge die in Deutschland geltenden Regeln akzeptieren, etwa „dass man gegenüber den Behörden seinen richtigen Namen sagt, sich nicht prügelt und andere Menschen akzeptiert, unabhängig von Religion und Geschlecht“, so der Innenminister.
Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte
Menschenrechtler beklagen Übergriffe auf Christen in Flüchtlingsheimen
Frankfurt (dts) – Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) beklagt Übergriffe auf christliche Flüchtlinge in deutschen Asylbewerberunterkünften. Insbesondere zum Christentum konvertierte Flüchtlinge müssten mit körperlichen Angriffen, Todesdrohungen und Mobbing rechnen, sagte IGFM-Mitarbeiter Max Klingberg dem Nachrichtenmagazin „Focus“.
So hätten in einem Fall beispielsweise afghanische Männer auf die Wäsche einer iranischen Christin uriniert. „Das Verlassen des Islam gilt als Abfallen vom wahren Glauben und damit als Todsünde“, sagte Klingberg.
„Damit sind viele Muslime in Syrien, im Irak, Afghanistan oder Pakistan aufgewachsen. Solche Einstellungen ändern sich nicht von allein, bloß weil sie jetzt hier leben. “ Übergriffe auf Christen hätte es immer schon gegeben. Doch jetzt verschärfe sich das Problem, so Klingberg: „Jetzt sind es einfach sehr viel mehr Menschen und die sitzen auf engstem Raum zusammen.“
Münchner Sicherheitskonferenz
Ischinger warnt Bundesregierung vor deutschem Alleingang in Afghanistan
Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Bundesregierung davor gewarnt, die Bundeswehr einseitig länger in Afghanistan zu belassen. Die US-Abzugsentscheidung sei innenpolitisch motiviert und falsch gewesen. „Wenn die USA bereit wären, diesen Beschluss zu revidieren, sollte Deutschland nicht abseits stehen – aber nur dann“, sagte Ischinger der „Rheinischen Post“.
Deutschland könne den USA die Krise in Afghanistan nicht jetzt, 15 Jahre später, abnehmen, betonte der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz im Gespräch mit
Wiedervereinigung
Dobrindt: 35 Milliarden Euro flossen in Verkehrsprojekte Deutsche Einheit
Berlin (dts) – Rund 35 Milliarden Euro wurden in den zurückliegenden 25 Jahren in die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit investiert. Das sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gegenüber „Bild“. „Bis heute haben wir allein in die 17 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit rund 35 Milliarden Euro investiert. Mit Erfolg: Unsere Infrastruktur ist Bindeglied und Mobilitätsgarant für mehr als 80 Millionen Menschen in Deutschland und über 700 Millionen Menschen in Europa.“
Zu den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit gehören unter anderem die Bahn-Strecke Berlin-Hamburg, der Ausbau der Autobahnen A2 und A9 sowie der Mittelland- und Elbe-Havel-Kanal. Dobrindt: „Im Mittelpunkt standen die Verkehrswege als wichtiger Baustein beim Zusammenwachsen von Ost und West. Nach der Wiedervereinigung begann eine bis dahin nie dagewesene Investitionsanstrengung zum Aufbau der Infrastruktur in den neuen und alten Bundesländern.“
Oslo I
Palästinenser kündigen Osloer Nahost-Friedensprozess auf
New York (dts) – Die Palästinenser sehen sich offenbar nicht mehr an das sogenannte „Osloer Friedensabkommen“ gebunden. Dies gelte, solange Israel die Einigung ständig verletze, sagte Palästinenserpräsident Abbas in der UN-Vollversammlung in New York. 1993 hatten in Washington die damaligen Außenminister Mahmud Abbas, Schimon Peres, Warren Christopher und Andrei Kosyrew in Anwesenheit von Yitzhak Rabin, Jassir Arafat und Bill Clinton die „Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung“ (auch Oslo I genannt) unterzeichnet.
Beide Seiten erkannten einander erstmals offiziell an. Die Israelis akzeptierten die PLO als offiziellen Vertreter der Palästinenser, die PLO verpflichtete sich, aus ihrer Charta alle Passagen, welche die Vernichtung Israels als Ziel enthielten, zu streichen. Im ägyptischen Taba unterzeichneten Rabin und Arafat 1995 das „Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen“ (auch Oslo II genannt). Die Palästinenser bekamen für etwa drei Prozent des Westjordanlands (mit über 80 Prozent der palästinensischen Bevölkerung des Westjordanlandes) autonome Regierungskompetenzen zugesprochen. In etwa einem Viertel des Gebietes sollten sich die Palästinensische Autonomiebehörde und Israel die Verwaltung teilen (Gebiet B). In den restlichen 73 Prozent sollten die Israelis weiter allein die Kontrolle ausüben.
Krieg gegen den Terror
Schlag gegen die PKK: Türkische Polizei geht mit 4700 Beamten gegen organisiertes Verbrechen vor
Polizei geht mit 4700 Beamten in Großrazzia gegen organisiertes Verbrechen vor
Istanbul (nex) – Die Polizei von Istanbul hat am Mittwoch in der Bosporusmetropole eine groß angelegte Operation durchgeführt, an der 4700 Beamte teilgenommen haben. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.
Im Zuge der Operation „Frieden auf den sieben Hügeln“, bezogen auf die sieben Hügel der 16-Millionen-Megastadt, haben Polizeiabteilungen der Bereiche Anti-Terror, Drogenfahndung, öffentliche Sicherheit, Betrug und Wirtschaftskriminalität, organisiertes Verbrechen, Spezialeinheiten und Einheiten der Verkehrspolitik zusammengewirkt und zuvor spezifizierte Autos und Büros durchsucht. Auch Verkehrskontrollen und Personendurchsuchungen wurden durchgeführt. Zahlreiche Verdächtige inklusive mutmaßliche Drogendealer konnten im Zuge der Operation festgenommen werden. Die groß angelegte Aktion dauerte für etwa drei Stunden an, das Einsatzgebiet umfasste 39 Bezirke von Istanbul.
Pressefreiheit in der EU
Komitee zum Schutz von Journalisten: Pressefreiheit in der EU gefährdet
US-NGO warnt: Pressefreiheit in der EU durch strenge Gesetze und Überwachung gefährdet
Brüssel (nex) – Die Pressefreiheit in einigen EU-Mitgliedsländern ist in Gefahr, dies liege zum einen an Strafgesetzen gegen üble Nachrede, zum anderen an Massenüberwachung. Das in den USA beheimatete Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) hat einen Bericht veröffentlicht, in dem es heißt, die EU mache zwar die Pressefreiheit zu einer essenziellen Bedingung für eine Mitgliedschaft, andererseits versage sie aber, wenn es darum gehe, gegen Mitgliedsländer etwas zu unternehmen, die diese einschränken.
In 23 EU-Mitgliedsstaaten bleibe die üble Nachrede ein Straftatbestand, in 20 davon, unter anderem der Slowakei, Italien, Österreich und Deutschland, drohen für Diffamierung sogar Haftstrafen. Das CPJ berichtet, die Strafsätze für die Diffamierung öffentlicher Amtsträger seien in EU-Staaten wie Bulgarien, Frankreich, Deutschland, Italien, Portugal oder den Niederlanden sogar noch wesentlich strenger.
„Schmähungen des Staates, staatlicher Symbole oder Institutionen, ausländischer Staatsoberhäupter und sogar übernationaler Organisationen werden in vielen EU-Mitgliedsländern strafrechtlich verfolgt“, erklärte das CPJ am Dienstag. Am verhältnismäßig freiesten in Punkto digitaler Freiheit seien Dänemark, Finnland, Schweden, Frankreich und Belgien. Die in Washington ansässige, für Freiheit im Internet eintretende Gruppe „Zentrum für Demokratie und Technologie“ hatte bereits im März moniert, dass europäische Regierungen Systeme zur Massenüberwachung eingerichtet hätten, „um die Kontakte und Quellen zu verfolgen, ihre Kommunikation abzuhören, in manchen Fällen auch, um deren Bewegungsfreiheit zu obstruieren, strafrechtliche Verfolgungen in die Wege zu leiten oder rechtliche Konsequenzen gegenüber Journalisten auf der Basis gesetzeswidriger elektronischer Überwachung anzudrohen“.
„Killer-Kalle“
Fußball: Rummenigge würde am liebsten „morgen wieder mitspielen“
München (dts) – Karl-Heinz Rummenigge, seit 13 Jahren Vorstandsvorsitzender des FC Bayern München, würde sofort wieder als Fußballspieler anfangen, wenn er könnte: „Es gibt nichts Schöneres im Leben, als vor 70.000 Zuschauern ein Tor zu schießen“, sagte Rummenigge im „Zeit Magazin“. „Wissen Sie, ich habe heute einen tollen Job, der mir wirklich Spaß macht, aber wenn Sie mir jetzt anbieten würden, dass ich morgen wieder mitspielen kann, würde ich sofort einschlagen.“ Als junger Spieler in Lippstadt, so Rummenigge, habe er 17 Angebote von Proficlubs aus der 1. und 2. Liga gehabt.
„Meine Mutter hat auf mich eingeredet, Junge, bleib doch in der Gegend, in Dortmund oder Schalke, da bist du nicht so weit weg von zu Hause. So war das damals.“
Syrienkonflikt
Russische Luftwaffe beginnt mit Luftschlägen in Syrien
