"Verachtung der Polen und der polnischen Politiker"
Rosenmontagszug: Nach Türkei nun auch Polen „not amused“

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Düsseldorf/Warschau (nex) – Ein Düsseldorfer Rosenmontagswagen könnte in Polen ein diplomatisches Nachspiel haben. Wie Medien berichten, wolle der polnische Außenminister Witold Waszczykowski in Berlin wegen eines Motivs intervenieren, das Polen als misshandelte Frau unter dem Stiefel des nationalkonservativen Parteichefs Jaroslaw Kaczynski darstellte. Im polnischen Rundfunk habe Waszczykowski mitgeteilt, dass man auf diplomatische Art darauf aufmerksam machen und Deutschland fragen werde, wem das diene. Wie Medien weiter berichten, sah der Politiker, der wie Kaczynski zur nationalkonservativen PiS-Partei gehört, in dem Motivwagen „Verachtung der Polen und der polnischen Politiker“. Der Düsseldorfer Wagenbauer Jacques Tilly nehme die Kritik an seiner Arbeit aber gelassen. „Für mich ist das auf jeden Fall eine Bestätigung dafür, dass sich autoritäre Politik weiter durchsetzt“, zitieren ihn die Medien. Er lasse sich von derlei Protesten aber nicht beeinflussen. Narrenfreiheit sei das oberste Gebot und jeder kriege einen drüber. Nachdem fälschlicherweise der Begriff „Kurden“ anstatt „PKK“ auf einem anderen Wagen Tillys zu sehen war, hatte sich auch die türkische Generalkonsulin in Düsseldorf kritisch geäußert.   Mehr zum Thema: Erdogans Demokratiepaket: Erste kurdischsprachige Suchmaschine „Serketin“ geht in Diyarbakır online  

China lockt Barça-Star
Mega-Angebot: Chinesen bieten 100 Millionen Euro für türkischen Nationalspieler Arda Turan

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Barcelona (nex) – Wie türkische und chinesische Medien berichten, seien die Erstligisten Peking Gouan und Shanghai SPIG bereit, für eine Verpflichtung von Arda Turan 100 Millionen Euro zu zahlen. Zuletzt zahlten die Chinesen für Alex Teixeira eine Ablösesumme von 50 Millionen Euro. Den nun beim spanischen Traditionsclub Barcelona unter Vertrag stehenden Ex-Galatasaray-Star Arda Turan locken die Pekinger Clubs mit einem millionenschweren Jahresgehalt von 20 Millionen Euro. Sollte er zustimmen, könnte der 29-Jährige insgesamt unglaubliche 100 Millionen Euro verdienen. Ein Wechsel des Mittelfeld-Spielers scheint aber unwahrscheinlich. Der türkische Superstar war erst im vergangenen Sommer für 34 Millionen Euro von Atletico Madrid zu Barça gewechselt. Der Türke darf aufgrund der Transfersperre allerdings erst seit Anfang 2016 an Pflichtspielen für Barcelona teilnehmen. Laut Mundo Deportivo beträgt die Ablösesumme 125 Millionen Euro. Turans Vertrag beim Barcelona ist bis 2020 gültig. Erst vor einigen Wochen wechselte sein Landsmann Burak Yilmaz ebenfalls zum Erstligisten Peking Gouan.    
     

Bargeld-Obergrenze
Maas: „Jeder sollte die Freiheit behalten, bar zu bezahlen“

Berlin (dts) – Im Streit um die Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), eine Bargeld-Obergrenze einzuführen, warnt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor Eingriffen des Staates in die Freiheitsrechte: „Jeder sollte die Freiheit behalten, bar zu bezahlen“, sagte Maas der „Bild“. „Eine vollständige Digitalisierung aller Bankgeschäfte, das wäre auch eine totale Überwachung.“ Der Minister kündigte an, die – unter anderem durch den früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier geäußerten – verfassungsrechtlichen Bedenken bezüglich einer Bargeld-Grenze sehr ernst zu nehmen. Auch Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) übte scharfe Kritik an den Plänen des Bundesfinanzministeriums. „Ein Bargeldverbot ist ein Zwang, der unnötig ist“, sagte Söder der „Bild“. „Die Menschen sollen ihre Freiheit behalten. In den Zeiten von Finanzkrisen und Negativzinsen ist ein Bargeldverbot ein reiner Bankenzwang.“

Merkels Türkei-Besuch
Flüchtlingskrise: Merkels Nato-Idee überrascht die SPD

Berlin (dts) – Mit ihrem Vorstoß, die Nato in die Bewältigung der Flüchtlingskrise einzubeziehen, hat Angela Merkel den Koalitionspartner überrascht: Er habe von der Idee erst durch den gemeinsamen Auftritt der Bundeskanzlerin mit dem türkischen Regierungschef Ahmet Davutoglu bei ihrem Besuch in Ankara erfahren, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, der „Berliner Zeitung“. Es sei nicht seine „erste Wahl, die Nato zu fragen“, um den Küstenschutz zu verbessern und Schleppern von Flüchtlingen zur See das Handwerk zu legen. Dafür gebe es andere Sicherheitskräfte wie die europäische Agentur Frontex. „Das ist nicht in erster Linie die Aufgabe der Nato.“ Nun sei die Bundesregierung gefordert, im Parlament Einzelheiten der neuen Pläne zu nennen, so Mützenich. Jetzt schon sei jedoch absehbar, dass ein Mandat des Bundestages erforderlich wäre, wenn deutsche Soldaten an einer solchen Mission teilnähmen.

Berlin
CDU-Wirtschaftsrat: Flüchtlingskrise erfordert Wende in Arbeitsmarktpolitik

Berlin (dts) – Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Große Koalition angesichts der Flüchtlingskrise zu einer Wende in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik aufgefordert. Die aktuellen Probleme erlaubten keine weiteren Belastungen von Unternehmen, sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Deutschland brauche eine robuste wirtschaftliche Entwicklung, um die Flüchtlingskrise überhaupt stemmen zu können. Es sei jetzt an der Zeit, dass die Unions-Führung ihr Versprechen spürbar umsetze, dass „mal die Wirtschaft dran ist“, so Steiger. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gebe sich „in Reden sehr wirtschaftsfreundlich“, während Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und Justizminister Heiko Maas (beide SPD) ein „wirtschaftsfeindliches Programm“ abspulten, beanstandete der Generalsekretär. Nahles plane bei Zeit-und Werkverträgen weitere Beschränkungen für die Arbeitgeber, die nicht hinnehmbar seien. „Betriebe brauchen Flexibilität, um Auftragsspitzen bewältigen zu können“, betonte Steiger. Außerdem habe sich das Instrument Zeitarbeit als Brücke in den Arbeitsmarkt gut bewährt. Maas wiederum betreibe eine „eigentümerfeindliche Politik“. Wenn die Kosten zur Modernisierung von Mietwohnungen nicht mehr wie bisher umgelegt werden könnten, drohten sich Investitionen in Altbauten flächendeckend nicht mehr zu lohnen. Sehr kritisch bewertete der CDU-Wirtschaftsrat, dass die Forderungen an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor allem aus den Reihen der SPD „immer forscher“ würden. Für Mehrausgaben werde die Flüchtlingskrise oft nur als Vorwand genutzt. Die „schwarze Null“ und damit ein ausgeglichener Bundeshaushalt müsse das zentrale Ziel für mehr Generationengerechtigkeit bleiben.

"Vertrauen der Investoren verloren"
Experte warnt vor neuer Banken-Krise

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Frankfurt/Main (dts) – Der Wissenschaftler Hans-Peter Burghof warnt vor einer neuen Bankenkrise. Im Interview mit dem „Handelsblatt“ stellt er fest: „Die Geldhäuser haben das Vertrauen der Investoren verloren.“ Das „Banksein“ als solches sei „so teuer, dass Investoren zu Recht seine Nachhaltigkeit infrage stellen“, kommentiert Burghof, der an der Universität Hohenheim lehrt. Neues Vertrauen würden Investoren erst gewinnen, wenn Banken wieder profitabler werden. Dafür gebe es Burghof zufolge zwei Wege. „Entweder der Wettbewerb wird reduziert, etwa durch Bankenfusionen. Alternativ muss die Regulierung maßvoller werden“, meint der Inhaber des Lehrstuhls für Bankwirtschaft und Finanzdienstleistungen. Der Datenhunger der Aufseher beispielsweise belaste besonders kleinere Institute. Zudem sieht er die Einmischung der Regulierer in die Geschäftsmodell der Banken kritisch.

DFB-Pokal
Borussia Dortmund gewinnt im „Tennisball-Duell“ gegen Stuttgart 3:1

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Stuttgart (dts/nex) – Im Viertelfinale des DFB-Pokals sorgten BVB-Fans auf kuriose Weise für eine Spielunterbrechung, indem sie Dutzende Bälle auf das Spielfeld warfen und zeitgleich einen Banner mit dem Schriftzug „Großes Tennis“ hochhielten. In den sozialen Netzwerken verbreitete sich dieser Hashtag dann innerhalb weniger Minuten. Offenbar protestierten die Fans auf ihre Art gegen die hohen Ticketpreise in Stuttgart. Die Aktion war eine Anspielung auf das als zahlungskräftig geltende Tennis-Publikum. Bereits fünf Minuten nach Spielbeginn gingen die Gäste aus Dortmund dann in Führung: Reus kann den Ball nach einem Querpass von Aubameyang sehenswert zum 1:0 im Kasten des VfB unterbringen. Die Antwort der Hausherren folgte in der 21. Minute, als Rupp von der Strafraumgrenze abzieht und so den 1:1-Ausgleich erzielen kann. In der 31. Minute dann die neuerliche Führung für den BVB: Aubameyang wird von Reus in Szene gesetzt und befördert das Leder aus gut 14 Metern ins linke untere Eck. In einer munteren Partie hatten beide Mannschaften Chancen auf einen weiteren Treffer, der jedoch erst kurz vor Schluss fiel: Mkhitaryan erzielte in der 89. Minute den 3:1-Endstand für Dortmund. Zuvor hatte der SV Werder Bremen nach einem 3:1-Sieg gegen Bayer 04 Leverkusen das Ticket für das Pokal-Halbfinale gelöst.  

Eschweiler
Selbstjustiz: Eltern töten unschuldigen Mann

  Eschweiler (nex) – Ein grausamer Fall von Selbstjustiz hat sich offenbar in Eschweiler bei Aachen ereignet. Ein Familienvater, seine Frau und ein Komplize sollen dort einen lernbehinderten 29-Jährigen in eine Sex-Falle gelockt und ihn mit einem „Totschläger“ und einem Messer ermordet haben. Das Trio wurde bereits am Dienstag verhaftet. Die drei sollen den 29-jährigen Mann getötet haben, weil sie vermuteten, er habe die zwölf Jahre alte Tochter des Paares missbraucht. Am Freitag bestätigte Staatsanwalt Jost Schützeberg in Aachen entsprechende Medienberichte.
Gegen den Mann hatten die Eheleute Strafanzeige wegen Missbrauchs ihrer Tochter gestellt. Weil dem Beschuldigten keine Straftat nachzuweisen war, wurde die jedoch fallen gelassen. Über soziale Netzwerke hatte offenbar die Mutter der 12-Jährigen daraufhin Kontakt zu dem Mann aufgenommen und Interesse an Sex vorgetäuscht. Am Treffpunkt soll dann der Vater des Mädchen mehrere Mal mit einem Messer auf ihn eingestochen haben.

Türkei
US State Department: YPG ist unser Partner

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Ankara (nex) – Die türkische Regierung hat den US-Botschafter in der Türkei, John Bass, ins Außenministerium zitiert, nachdem der Sprecher des U.S. State Departments, John Kirby, die mit der terroristischen PKK verbündeten syrischen „Volksverteidigungseinheiten“ (YPG) als „Partner“ bezeichnete. Am Dienstag hatte Kirby in einer Erklärung geäußert, die USA betrachteten „die PYD und YPG nicht als Terroristen“. Die Äußerung Kirbys war eine Reaktion auf ein Ultimatum des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, in dem dieser die USA vor die Alternative gestellt hatte, mit der Türkei oder der PYD als Verbündetem zusammenzuarbeiten. Obwohl Ankara die USA und Europa mit Blick auf PYD und YPG mehrfach gewarnt hat, dass es keine guten und bösen Terroristen geben könne, missachteten die USA Erdoğans letzten Aufruf und bezeichneten die YPG als ihren „Partner“. Ungeachtet der Gefahr eines Risses im Verhältnis zwischen den transatlantischen Partnern erklärte Kirby: „Syrische Kurden sind unsere Partner gegen den IS.“ Erdoğans Ultimatum war eine Reaktion auf einen Besuch des Sondergesandten des US-Präsidenten, Barack Obama, Brett McGurk, in Kobani. In dem mittlerweile von der PYD kontrollierten Gebiet wurde des Jahrestages der erfolgreichen Verteidigung der Stadt gegen die Terrormiliz IS (Daesh) gedacht. In diesem Zusammenhang tauchten gemeinsame Bilder McGurks mit früheren PKK-Kämpfern in Syrien auf, unter anderem solche, auf denen der Amerikaner von PKK-Kämpfern Auszeichnungen entgegennimmt. Einer von ihnen, Polat Can, Gründer und Sprecher der YPG, verbreitete diese über seinen Twitter-Account. Während die USA die YPG als „starken Partner“ bezeichnen, hat die Gruppe im Januar in einem Video zu weltweitem Terror gegen die Türkei und türkische Einrichtungen aufgerufen. Präsident Erdoğan hat am Wochenende auf dem Rückflug von seiner Südamerika-Reise deutlich gemacht, dass er dafür arbeiten werde, die YPG auch auf internationaler Ebene als Terrororganisation einstufen zu lassen. Ein UN-Bericht und zahlreiche NGOs, darunter Amnesty International, werfen der PYD und den mit ihr verbündeten YPG-Einheiten ethnische Säuberungen in den von ihr eingenommenen Gebieten wie Tal Abyad und Tel Tamer vor. Ihre Kämpfer sollen zudem Häuser geplündert und sich Hab und Gut vertriebener Araber angeeignet haben. Auch gegenüber Oppositionellen soll die PYD ein Schreckensregime errichtet haben. Unter dem Vorwand der Bekämpfung des IS sollen zahlreiche Bürger ohne Begründung und ohne Anklage verhaftet, verschleppt und bis zu einem Jahr eingesperrt worden sein. Ihnen sollen grundlegende Verfahrensrechte vorenthalten worden sein. Auch von extralegalen Hinrichtungen im Machtbereich der YPG ist die Rede. Zudem wird selbst kurdischen Oppositionsmedien das Recht auf Pressefreiheit vorenthalten. Die PYD ist der syrische Ableger der PKK, die in den USA, in der EU und den NATO-Staaten als terroristische Organisation eingestuft wird.  

Türkei
Präsident Erdoğan lehnt Treffen mit Ägyptens Sisi ab

Erdoğan stellte jedoch klar, dass er die Wiederherstellung der Beziehungen mit dem ägyptischen Volk nicht ablehne. Er sagte gegenüber Journalisten: „Meine Position ist klar. Ich werde al-Sisi nicht treffen, auch wenn er die Todesstrafe gegen den legitimen Präsidenten Muhammed Mursi und seine Parteikollegen aufheben sollte.“ „Aber ich war nie gegen die Fortsetzung der Beziehungen mit dem ägyptischen Volk. Treffen auf Minister-Ebene sind möglich, doch ich glaube, dass es noch nicht einmal richtig wäre, dass sich unser Premierminister mit al-Sisi trifft“, fügte Erdoğan hinzu. Im Juni vergangenen Jahres wurde der erste demokratisch gewählte Präsident Ägyptens, Muhammed Mursi, aufgrund fadenscheiniger Beschuldigungen des Geheimnisverrats zusammen mit mehr als 100 Mitangeklagten zum Tode verurteilt. 2013 war der Präsident gewaltsam vom Militärapparat des Landes unter Führung al-Sisis gestürzt worden. Seitdem verfolgt Kairo einen radikalen Säuberungsprozess, der vor systematischer Gewaltanwendung nicht zurückschreckt, und der sich gegen die Muslimbruderschaft richtet, der Mursi als Politiker vorstand   Mehr zum Thema:

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Erschienen bei unserem Kooperationspartner eurasianews.de