Partei der Großen Einheit
Israel: Polizei nimmt türkischen Parteichef fest
Ankara (nex) – Mustafa Destici, der Vorsitzende der türkischen Partei der Großen Einheit (BBP), wurde zusammen mit neun weiteren Parteimitgliedern am gestrigen Donnerstagvormittag von der israelischen Polizei festgenommen.
Destici sagte, dass er und seine Parteikollegen psychologisch unter Druck gesetzt worden seien, als israelische Sicherheitskräfte zwei von ihnen am Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv befragten.
Destici und die anderen Parteimitglieder hielten sich seit vergangenem Sonntag zu einem inoffiziellen fünftägigen Besuch in Jerusalem und im Westjordanland auf.
Der Parteivorsitzende, der am Esenboga Flughafen Ankara zu Reportern sprach, erzählte, dass die Sicherheitskräfte den stellvertretenden Parteivorsitzenden Ilker Kayalioglu ohne Angabe von Gründen hätten festnehmen wollen. Destici habe sich trotz der Drohungen der Sicherheitskräfte, ihn ebenfalls festzunehmen, geweigert, ohne seinen Parteifreund zu gehen.
„Wir haben unser Flugzeug in letzter Minute erwischt“, meinte Destici und erzählte, dass die Sicherheitskräfte zwei seiner Parteikollegen fast eineinhalb Stunden vernommen hätten.
Während der Befragung hätten die israelischen Sicherheitskräfte gefragt, wie die Hauptstadt von Israel heiße, worauf sie mit Tel Aviv geantwortet hätten, so Destici weiter. „‚Nein, die Hauptstadt von Israel ist Jerusalem‘, sagten sie“, fügte Destici hinzu.
Can Dündar-Anschlag
Can Dündars Mitangeklagter Gül: „Anschlag galt nicht Can Dündar“
Der mitangeklagte Journalist Erdem Gül sagte gegenüber türkischen Reportern, dass der Anschlag nicht seinem Kollegen Can Dündar galt.
Osmanische Backpfeife
Erdogan zu EU-Wünschen: „Wir gehen unseren Weg, geh Du Deinen Weg“
Ankara (nex) – Der türkische Präsident hat das Ansinnen der Europäischen Union zurückgewiesen, die in der Vereinbarung über die Flüchtlingsrücknahme zugesagte Visaliberalisierung für türkische Staatsangehörige an eine Änderung der türkischen Antiterrorgesetze zu koppeln.
„Wir gehen unseren Weg, geh Du Deinen Weg“, sagte Erdogan am Freitag in Istanbul an die Adresse der EU. „Einige Dich, mit wem Du willst.“ Die Menge jubelte Erdogan zu und skandierte: „Steh aufrecht, beuge dich nicht.“
Zu den fünf verbliebenen Bedingungen, von denen die EU die Liberalisierung bei den Visa abhängig machen will, gehört nach Auffassung des 28-Nationen-Blocks auch eine Änderung der Gesetzgebung gegen den Terrorismus. Nun hat Erdoğan deutlich gemacht, dass die Türkei nicht einmal daran denke, sich von anderen Ländern ihre Gesetzgebung im Kampf gegen den Terror vorschreiben zu lassen.
„Wir gehen unseren Weg, Ihr geht Euren“, erklärte er bei einer Versammlung in Istanbul. „Die EU will uns sagen, wir hätten unsere Gesetze gegen den Terror zu ändern. Sie erlauben es Terroristen, Informationszelte aufzubauen und wollen uns dann Vorschriften machen.“ Erdoğan spielte auf ein Zelt an, das PKK-Anhänger im März mit Billigung der Behörden in der Nähe des Europäischen Ratsgebäudes in Brüssel aufgebaut hatten.
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Die PKK wird in der EU, in den USA und in der Türkei als terroristische Organisation eingestuft. Der Präsident erklärte, man könne über eine Anpassung der Anti-Terror-Gesetze der Türkei reden, sobald die Europäer ihre eigenen Gesetze konsequent anwenden, PKK-Anhänger ihrer Parlamente verweisen und Ermittlungen gegen Terrorsympathisanten konsequent verfolgen würden. Erdoğans Aussagen kommen zwei Tage nach der Empfehlung der Europäischen Kommission bezüglich der Visaliberalisierung für türkische Staatsbürger. Von 72 ursprünglichen Vorbedingungen sieht Brüssel fünf als noch nicht gänzlich erfüllt an, um den fast 80 Millionen türkischen Staatsangehörigen die Möglichkeit zuzugestehen, visafrei in den Schengen-Raum einzureisen. Die EU hatte die Visaliberalisierung unter dem Vorbehalt der Erfüllung von fünf verbleibenden Bedingungen empfohlen: Schaffung weiterer Maßnahmen zur Korruptionsverhinderung, die Adaption europäischer Standards zum Datenschutz, Kooperation mit der EU-Polizeieinheit Europol, Rechtshilfe in Strafsachen gegenüber allem EU-Mitgliedsstaaten und „Revision der Gesetzgebung und Praxis der Terrorismusbekämpfung im Einklang mit europäischen Standards“. Erdoğan ging auch auf die Ankündigung des türkischen Premierministers ein, seinen Posten in Kürze zu verlassen. Er sagte, er hoffe, die Entscheidung werde allen Beteiligten nützen und dankte Davutoğlu für seinen Dienst.
Brüssel: Erneut Infozelte der PKK genehmigt
Die PKK wird in der EU, in den USA und in der Türkei als terroristische Organisation eingestuft. Der Präsident erklärte, man könne über eine Anpassung der Anti-Terror-Gesetze der Türkei reden, sobald die Europäer ihre eigenen Gesetze konsequent anwenden, PKK-Anhänger ihrer Parlamente verweisen und Ermittlungen gegen Terrorsympathisanten konsequent verfolgen würden. Erdoğans Aussagen kommen zwei Tage nach der Empfehlung der Europäischen Kommission bezüglich der Visaliberalisierung für türkische Staatsbürger. Von 72 ursprünglichen Vorbedingungen sieht Brüssel fünf als noch nicht gänzlich erfüllt an, um den fast 80 Millionen türkischen Staatsangehörigen die Möglichkeit zuzugestehen, visafrei in den Schengen-Raum einzureisen. Die EU hatte die Visaliberalisierung unter dem Vorbehalt der Erfüllung von fünf verbleibenden Bedingungen empfohlen: Schaffung weiterer Maßnahmen zur Korruptionsverhinderung, die Adaption europäischer Standards zum Datenschutz, Kooperation mit der EU-Polizeieinheit Europol, Rechtshilfe in Strafsachen gegenüber allem EU-Mitgliedsstaaten und „Revision der Gesetzgebung und Praxis der Terrorismusbekämpfung im Einklang mit europäischen Standards“. Erdoğan ging auch auf die Ankündigung des türkischen Premierministers ein, seinen Posten in Kürze zu verlassen. Er sagte, er hoffe, die Entscheidung werde allen Beteiligten nützen und dankte Davutoğlu für seinen Dienst.
Ausland
Weißes Haus: Davutoglus Rücktritt wird US-türkische Beziehungen nicht beeinträchtigen
Washington (nex) – Das Weiße Haus hat am vergangenen Donnerstag den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu als einen „guten Partner der USA“ gelobt. Man gehe nicht davon aus, dass Davutoglus Rücktritt irgendeinen Einfluss auf die Fähigkeit der Türkei und der USA zur Zusammenarbeit, insbesondere im Kampf gegen den IS (Daesh), haben werde.
„Ich erwarte nicht, dass dies irgendeinen Einfluss auf die Fähigkeit der USA und der Türkei zur Kooperation sowie auf die Umsetzung der Strategie, den IS (Daesh) zu schwächen und schließlich zu vernichten, haben wird“, teilte der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, mit.
Zu den Behauptungen, dass Davutoglus Entscheidung zu einer Machtkonsolidierung des Präsidenten führen könnte, wollte Earnest sich nicht äußern.
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Der Sprecher des Weißen Hauses fügte hinzu, dass die USA die Führungskompetenz des Ministerpräsidenten Davutoglu sehr geschätzt hätten und beschrieb ihn als einen guten Partner. „Er stand oft in Kontakt mit dem Vizepräsidenten Biden“, fügte er hinzu.
Am gestrigen Donnerstag teilte Davutoglu mit, dass die regierende Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) am 22. Mai einen außerordentlichen Kongress abhalten, werde. Davutoglu wies darauf hin, dass er nicht für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren werde.
Ausland
Türkei: Umfrage überrascht Opposition
Istanbul (nex) – Der Chef des in Istanbul ansässigen Meinungsforschungsinstituts A&G, Adil Gür, teilte die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage mit, aus der klar hervorgeht, dass die Mehrheit der Befragten den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan als den Führer des Landes betrachten.
Gür, der am vergangenen Mittwochabend mit dem türkischen Fernsehsender A Haber sprach, sagte, dass 62,2 Prozent der Teilnehmer auf die Frage, wer das Land regiere, mit Erdogan antworteten. Die Umfrage wurde am vergangenen Wochenende mit Personen aus circa 3000 Haushalten in 36 Provinzen durchgeführt.
Als es um die Frage ging, wer ihr Lieblingspolitiker sei, gaben 49,4 Prozent der Befragten Erdogan an, von denen 86 Prozent Anhänger der Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) sind.
Gür, der am selben Tag auch mit einem anderen Sender sprach, wies darauf hin, dass die Ergebnisse anderer Umfragen ebenfalls zeigten, dass die Unterstützung für die AKP mittlerweile sogar größer sei als bei den Wahlen am 1. November 2015. Die Partei erhielt damals 49.46 Prozent der Stimmen und somit 316 Sitze im Parlament.
Eine ebenfalls aktuelle Umfrage der MAK Consultancy fand heraus, dass 57 Prozent der Befragten das Präsidialsystem dem derzeitigen parlamentarischen Regierungssystem vorzögen. Eine weitere Mitte April vom Gezici Meinungsforschungsinstitut durchgeführte Umfrage kam zu dem Ergebnis, dass 56 Prozent der Teilnehmer das Präsidialsystem bevorzugten.
Gezici ist den Gegnern der Regierungspartei zuzurechnen.
Während angeregte Diskussionen über den Vorschlag einer neuen Verfassung und einen möglichen Wechsel zum Präsidialsystem geführt werden, hat die aktuelle Umfrage die Gegner der Regierungspartei AKP sehr überrascht.
Warnstreik
Metall NRW will zügig wieder verhandeln
Düsseldorf (ots) – Die Arbeitgeber haben von der IG Metall ein Ende der massiven Warnstreiks gefordert. Luitwin Mallmann, Hauptgeschäftsführer von Metall NRW, sagte der „Rheinischen Post“: „Die NRW-Metallarbeitgeber sind gewillt, schnell und lösungsorientiert zu verhandeln.“
Die Zeit des Taktierens sei vorbei. Mallmann zufolge werde es jedoch „keine Einigung um jeden Preis geben“. Er verlangte, dass der Abschluss eine „differenzierende Wettbewerbskomponente“ enthalten müsse. In klar definierten Fällen müsse es den Unternehmen erlaubt sein, von dem getroffenen Abschluss abzuweichen.
„Wenn 30 Prozent der Unternehmen keine oder nur unbedeutende Gewinne erwirtschaften, ist eine solche Maßnahme nicht zuletzt für den Zusammenhalt des Tarifkonvois unerlässlich“, sagte er. „Diese Komponente ist für uns keine Streich-Forderung.“ Zu einem möglichen Pilot-Abschluss aus NRW sagte Mallmann: „Das Tarifgebiet NRW, das so viele Mittelständler vereinigt wie kein anderes in der Republik, ist ein guter Austragungsort für dieses Thema.“
Islam in Deutschland
Unions-Fraktionschef: „Nicht der Islam, wohl aber Muslime gehören zu Deutschland“
„Natürlich dürfen sie Moscheen mit Minaretten bauen“ – Kauder: Religionsfreiheit ist aber nicht schrankenlos
Osnabrück (ots) – Unions-Fraktionschef Volker Kauder hält die Feststellung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff, wonach der Islam zu Deutschland gehört, für „gut gemeint“, aber unpräzise. „Damit wir uns nicht falsch verstehen: Wohl aber gehören die Muslime zu Deutschland. Ganz klar“, sagte Kauder im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Muslime dürften „nicht ausgegrenzt werden, so wie dies im Augenblick die Rechtspopulisten betreiben“.
Die Muslime genössen wie die Angehörigen anderer Glaubensrichtungen Religionsfreiheit. „Natürlich dürfen daher Moscheen mit Minaretten gebaut werden“, erklärte der CDU-Politiker. Aber auch die Religionsfreiheit sei nie schrankenlos, sondern werde begrenzt durch die anderen Werte des Grundgesetzes. „Die Religion steht bei uns nie über dem Staat“, sagte der Unions-Fraktionschef.
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Er wies darauf hin, dass er die Aussage Wulffs aus mehreren Gründen nicht teile, und zwar „nicht erst seit gestern, sondern seit Jahren“. Erstens habe der Islam Deutschland „historisch und kulturell nicht geprägt“. Zweitens sei er sehr vielfältig. Es gebe mehrere Glaubensrichtungen mit jeweils unterschiedlichen Rechtsschulen. „Den einen Islam – und das legt der Satz nahe – gibt es sicher nicht“, bekräftigte Kauder. Zudem habe der Islam auch Ausprägungen, „die wir in Deutschland nie akzeptieren können“.
Ex-Bundespräsident Wulff bekräftigt: “Islam gehört zu Deutschland”
Er wies darauf hin, dass er die Aussage Wulffs aus mehreren Gründen nicht teile, und zwar „nicht erst seit gestern, sondern seit Jahren“. Erstens habe der Islam Deutschland „historisch und kulturell nicht geprägt“. Zweitens sei er sehr vielfältig. Es gebe mehrere Glaubensrichtungen mit jeweils unterschiedlichen Rechtsschulen. „Den einen Islam – und das legt der Satz nahe – gibt es sicher nicht“, bekräftigte Kauder. Zudem habe der Islam auch Ausprägungen, „die wir in Deutschland nie akzeptieren können“.
Eurovision
„I Didn’t Know“: Türke Serhat singt für San Marino beim Eurovision Songcontest
San Marino (PRN) – Der in der Türkei geborene Sänger Serhat vertritt San Marino beim diesjährigen Eurovision Song Contest in Stockholm. Sein Auftritt soll eine Hommage an die Discozeit werden.
„Mein Song ist ein Blick zurück auf die Discogeneration, jedoch mit dem musikalischen und sozialen Geist von heute“, sagt Serhat. „Mit unserer Musik, unserem Rhythmus und unserer Choreografie möchten wir die Freude, die Fröhlichkeit und den Optimismus der Discoära auf die Bühne bringen. Mit unserem Auftritt wollen wir alle ein wenig fröhlicher machen, das Publikum vor Ort ebenso wie die TV-Zuseher.“
Hinter dem Song steckt ein internationales Team mit einem türkischen Komponisten, einem griechischen Texter, französischen Backgroundsängerinnen, einem belgischen Arrangement und einem deutschen Label. San Marino, die älteste Republik und eines der kleinsten Länder der Welt, vereint die Einflüsse dieser Länder für seinen diesjährigen Beitrag zum Eurovision Song Contest.
Serhat, ein wahrhaft europäischer Künstler, wird erstmals im Halbfinale am 10. Mai für San Marino die Eurovisionsbühne betreten. Sein Song „I Didn’t Know“ startet dabei mit der Nummer 8.
JOY-Interview
Lena Meyer-Landrut: „Ich habe eine Leidenschaft für Pommes“
München (joy/ots) – Bei Lena Meyer-Landrut läuft es derzeit richtig gut: Sie ist erfolgreich mit ihrer Musik, sitzt in der Jury bei „The Voice Kids“ und ihr YouTube-Channel hat über 300.000 Abonnenten.
Ganz nebenbei modelt sie auch noch als Markenbotschafterin für L’Oréal Paris. In der neuen JOY (6/2016, EVT 06. Mai) verrät die Sängerin, wie ihr gesundes Frühstück aussieht, sie sich fit hält und wann sie auch mal schwach wird. „Ich liebe Salat, Fisch und viel Gemüse. Allerdings habe ich auch eine Leidenschaft für Pommes – ab und zu muss ich mir einfach ’ne große Portion gönnen!“
Fitness gehört zum Alltag der „Eurovision Song Contest“-Siegerin. „Ich mache 3- bis 4-mal die Woche Sport. Besonders gern mag ich Übungen, für die man nur das eigene Körpergewicht braucht.“ Zum Frühstück gibt es eine Vitaminbombe aus Spinat, Apfel, Banane, Kiwi und Wasser.
„Morgens mixe ich mir häufig einen Green Smoothie mit ganz viel frischem Obst. Besser kann man nicht in den Tag starten!“ Wenn bei Lena die Motivation schwindet, hat sie diesen ultimativen Tipp: „Hab ich mal gar keine Lust auf Sport, gucke ich mir Fotos von Topmodels an. Das pusht echt!“ Und top gestylt ist die Sängerin beim Fitness auch noch. „Die perfekte Workout-Frisur für mich: Boxer Braids! Da ist alles aufgeräumt – und sie sehen cool aus!“
Zwischen Orient und Okzident
Erstmals in Europa: Historisches Museum Bielefeld zeigt Kaaba-Gewand
Bielefeld (nex) – Ein ganz besonderes Ausstellungsstück erwartet die Besucher des historischen Museums in Bielefeld. Das Kaaba-Gewand wird aus Mekka eingeflogen und ab dem 8. Mai zu sehen sein.
Das vom Zentralrat der Muslime in Deutschland zur Verfügung gestellte Original hat beeindruckende Maße von vier mal sechs Metern und ist mehrere Millionen Euro wert. Für die aufgestickten Koranverse wurden 120-Kilogramm Gold- und Silberfäden verarbeitet.
Die Kaaba (von „Kubus/Würfel“) ist ein Gebäude im Innenhof der Heiligen Moschee in Mekka. Nach islamischer Vorstellung wurde sie vom Propheten Adam erbaut und von Abraham wiedererrichtet. Die Kaaba ist Ziel der für jeden Muslimen vorgeschriebenen Pilgerreise, der sogenannten „Hadsch“. Die Ausstellung läuft bis zum 28. August.
