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Zypern: Griechen und Türken demonstrieren für Wiedervereinigung

Menschlicher Brückenschlag – Zyprioten demonstrieren gegen Zweiteilung ihres Landes Nikosia (nex) – Griechische und türkische Zyprioten haben am Samstag gemeinsam in Nikosia für die Wiedervereinigung des Landes demonstriert und sich über die Demarkationslinien hinweg die Hände gereicht. Am Samstag haben dutzende griechische und türkische Zyprioten entlang der von der UN kontrollierten Pufferzone in der Haupstadt Nikosia gegen die Zweiteilung des Landes demonstriert. Demonstranten machten mit Trommeln, Pfeifen und dem Singen traditioneller zypriotischer Volkslieder auf sich aufmerksam. Teilnehmer betonten, ein echter Frieden liege in den Händen von normalen Menschen auf beiden Seiten der Trennlinnie. Sie wollten mit ihrer Veranstaltung Politiker an ihre Pflichten erinnern und sie ermahnen, die einfachen Bürger in ihrem Friedenswunsch nicht zu enttäuschen. An zwei Kontrollpunkten bildeten die Demonstrierenden Menschenketten über die Demarkationslinien hinweg. Die Protestveranstaltung erfolgte als Reaktion auf die Bekanntgabe eines UN-Repräsentanten vom 26. Mai 2017, der die Mediation zwischen dem griechischen Präsidenten Nicos Anastasiadis und dem Präsidenten Nordzyperns Mustafa Akıncı für beendet erklärte. Die Begründung lautete, man habe nicht zu einer gemeinsamen Grundlage für einen Abschlußgipfel finden können. Die Verhandlugnen zwischen dem griechischen und türkischen Teil von Zypern hatten ein Wiedervereinigungs-Abkommen zum Ziel gehabt. Der Abbruch der aktuellen Gespräche mit der UN in einer Vermittlerrolle gilt als großer Rückschlag. Allerdings wurde von offizieller Seite bekanntgegeben, die Gespräche an sich seien nicht beendet worden.  

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Nato-Zahlungen
Donald Trump: Geld der Nato-Staaten „fließt bereits“

Palermo (nex) – US-Präsident Donald Trump sagte am heutigen Samstag, dass die Nato-Verbündeten ihre Beiträge an die Organisation bereits verstärkt hätten.

Zwei Tage zuvor hatte er sie gerügt, nicht genug Geld für die Verteidigung auszugeben.

„Viele Nato-Staaten haben zugestimmt, ihre Zahlungen beträchtlich zu erhöhen, wie sie es auch sollten. Geld fängt an zu fließen – Nato wird viel stärker werden“, twitterte Trump aus Sizilien, wo er an einem G7-Gipfel teilnimmt.

 

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Türkisch-russische Beziehungen
Moskau: Putin und Erdogan besprechen Turkish Stream und Atomkraftwerk Akkuyu

Moskau (nex) – Der russische Staatspräsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben in einem Telefongespräch ihren Wunsch für eine Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern geäußert. Dies gab der Kreml am heutigen Samstag bekannt. Demnach hätten die beiden Staatschefs zuvor getroffene Vereinbarungen über die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen zwischen Russland und der Türkei sowie Fragen zu den Projekten Turkish Stream und Akkuyu erörtert. Ankara und Moskau arbeiten an der Normalisierung ihrer Beziehungen, die nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets vonseiten der Türkei im November 2015 auf Eis gelegen hatten. Dennoch bleiben einige Sanktionen wie die des Einfuhrverbots türkischer Tomaten nach Russland nach wie vor bestehen.

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Türkisch-ukrainische Beziehungen
Türkischer Vize-Außenminister: „Wir haben die illegale Annexion der Krim nicht anerkannt“

Ankara (nex) – Die Türkei ist in der Schwarzmeerregion ein Schlüsselpartner, erklärte am vergangenen Donnerstag der ukrainische Botschafter in Ankara, Andrii Sybiha.

„Heute ist die Türkei unser Schlüsselpartner in der Schwarzmeerregion und unterstützt die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine „, sagte Sybiha auf der internationalen Konferenz „25 Jahre Türkisch-Ukrainische Beziehungen“ in der türkischen Hauptstadt.

2017 sei ein Jahr mit hohem symbolischem Wert, da es die seit einem Vierteljahrhundert existierenden bilateralen diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern kennzeichne.

Der politische Dialog zwischen Kiew und Ankara habe eine noch nie dagewesene Ebene erreicht, so der Botschafter weiter.

Er wies in seiner Rede weiter darauf hin, dass die beiden Länder enge Beziehungen in verschiedenen Bereichen einschließlich Energie, Verteidigung und militärische Kooperation entwickelten.

Die Ukraine und die Türkei hätten sich gemeinsam für die Beendigung der Besatzung der Krim und den Schutz der Rechte der ukrainischen Statsangehörigen sowie der Krimtataren eingesetzt.

Der stellvertretende türkische Außenminister Ahmet Yildiz, der auf der Konferenz ebenfalls eine Rede hielt, sagte, dass die Ukraine immer ein wertvoller Partner für die Türkei gewesen sei.

„Die türkisch-ukrainischen Beziehungen sind nicht nur auf 25 Jahre beschränkt“, stellte Yildiz klar und betonte: „Die Türkei und die Ukraine teilen eine gemeinsame Geschichte, Geografie und Kultur.“

Die Türkei werde nach den Worten des Vizeaußenministers weiterhin helfen, eine Lösung der Situation der Ukraine auf der Basis ihrer Souveränität, territorialen Integrität und des internationalen Rechts zu finden, so Yildiz weiter.

Die Krim und die Krimtataren würden zentrale Themen für die Türkei bleiben, unterstrich er und fügte hinzu: „Wir haben die illegale Annexion der Krim nicht anerkannt und werden dies auch nicht tun.“

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Grüne kritisieren Strafen als zu lasch
Immer mehr Umweltdelikte in Deutschland – Anstieg um 4,5 Prozent

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Osnabrück (ots) – Die Staatsanwaltschaften in Deutschland ermitteln immer häufiger wegen Umweltdelikten wie illegale Müllentsorgung oder Verschmutzung von Gewässern, Luft oder Boden. Im Jahr 2015 erledigten die Staatsanwaltschaften 17.349 Verfahren, das waren 4,5 Prozent mehr als 2014. Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt. Seit einigen Jahren steigt die Zahl kontinuierlich, wobei es eine große Dunkelziffer gibt. Bei den meisten Umweltdelikten, die angezeigt werden, entsorgten die Täter illegal Abfall oder verunreinigten Gewässer. Nach Angaben der Bundesregierung haben die Täter dabei hohe Gewinnmargen, wenn sie etwa Sondermüll in der Natur loswerden, anstatt ihn ordnungsgemäß zu entsorgen. Die Regierung geht davon aus, dass „Deutschland auch zukünftig ein Ziel organisierter krimineller Aktivitäten im Bereich Umweltkriminalität sein wird.“ Wie hoch der angerichtete Schaden ist, kann die Regierung allerdings nicht beziffern. Bei den Urteilen wurden zumeist Geldstrafen verhängt. Laut Strafgesetzbuch drohen bei Umweltdelikten Geldstrafen sowie Haftstrafen bis zu fünf Jahren. Der umweltpolitische Sprecher der Grünen, Peter Meiwald, kritisierte, die Strafen schreckten Täter nicht ab: „Angesichts des steigenden Trends im Bereich der Umweltkriminalität ist die abschreckende Wirkung des Strafgesetzbuches offensichtlich nur bedingt gegeben.“ Meiwald verwies auf einen Bericht der europäischen Polizeibehörde Europol, wonach die Bekämpfung von Umwelt- oder Abfall-Verbrechen in Deutschland keine Priorität habe. „Das muss sich ändern“, verlangte der Grünen-Politiker. Die Bundesregierung sieht das ganz anders und hält die angedrohten Strafen für „wirksam, abschreckend und verhältnismäßig“. Die deutschen Gesetze seien grundsätzlich ausreichend. Die naturschutzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Steffi Lemke, sagte, Umweltkriminalität habe weltweit eine erschreckende Entwicklung genommen: „Die Zahlen machen deutlich, auch Deutschland ist Ziel des Ausverkaufs und der Zerstörung unserer Natur und Umwelt.“

"Böse Deutsche"
Deutscher Außenhandelspräsident: „Es ist nicht unser Problem, wenn unsere Produkte attraktiver sind als viele andere“

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Düsseldorf (nex) – Außenhandelspräsident Anton Börner hat die Kritik von US-Präsident Donald Trump an den deutschen Exportüberschüssen scharf zurückgewiesen. „Trump wird mit dieser Anti-Handels-Linie gnadenlos scheitern“, sagte Börner der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Die USA schneiden sich damit nur ins eigene Fleisch“, sagte Börner „Es ist nicht unser Problem, wenn unsere Produkte attraktiver sind als viele andere“, sagte der Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA). „Die anderen müssen halt ihre Hausaufgaben machen, dann werden sie auch konkurrenzfähiger und können ihre Produkte auf dem Weltmarkt besser verkaufen“, sagte der Außenhandelschef.  

Nato-Politik
Union: „Schuldenkonto“ gibt es in der NATO nicht

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„Realistische Debatte über Verteidigungsanstrengungen notwendig“ Berlin (nex) – Auf dem Nato-Gipfel in Brüssel ist am Donnerstag auch über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben der einzelnen Mitgliedsstaaten diskutiert worden. Dazu geben der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Henning Otte und der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt folgende Erklärungen ab: Henning Otte: „Die NATO bleibt das Rückgrat unserer Sicherheit in Europa und wird auch zukünftig Ausdruck gleicher Überzeugungen und Werte bleiben. Die kritischen Worte von Präsident Trump an die versammelten Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Finanzierung der NATO werden daran nichts ändern. Deutschland hat sich wie alle andern 27 Partner verpflichtet, bis 2024 den Anteil der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzustreben. Mit den Erhöhungen des Verteidigungsetats in diesem und im nächsten Jahr hat Deutschland bereits die Trendwende vollzogen. Allerdings darf man auch nicht nur auf die blanken Zahlen blicken. Deutschland bringt als starke Wirtschaftsnation bereits viel in die Verantwortungsgemeinschaft NATO und EU ein, wie zum Beispiel die Beteiligung an Auslandsmissionen. Wir stehen zu unserer Ankündigung, mehr Verantwortung für die Sicherheit in Europa und der Welt zu übernehmen. Deshalb muss und wird Deutschland langfristig mehr in die Verteidigung investieren. Aber auch die USA müssen ihre Zusagen zur kollektiven Verteidigung in der NATO einhalten und zum Bündnis stehen, auch wenn sich abzeichnet, dass die USA ihre alte Rolle als Ordnungsmacht in vielen Teilen der Welt immer weniger wahrnehmen werden.“ Jürgen Hardt: „Die Sicherheitslage in Europa und seiner Umgebung hat sich grundlegend verändert. Diese Erkenntnis stammt aus einer Zeit, die vor dem Wahlsieg Trumps liegt. Auch Deutschland muss in Zukunft mehr für seine Sicherheit und die Sicherheit Europas tun. Deswegen ist es wichtig, dass wir konsequent auf das Zwei-Prozent-Ziel der NATO hinarbeiten, auf das wir uns zuletzt 2014 in Wales verständigt haben, und eine realistische Zunahme der Verteidigungsausgaben in der kommenden Dekade gewährleisten. Deutschland übernimmt bereits heute mehr Verantwortung in Europa und als europäischer Pfeiler in der NATO. Diese Aufgaben wird uns künftig keiner mehr abnehmen. Eine Verstärkung der Verteidigungsausgaben ist hierfür die Grundlage. Durch die anhaltende Relativierung des Zwei-Prozent-Ziels leistet die SPD der Sicherheit Deutschlands und der Solidarität gerade mit unseren osteuropäischen Bündnispartnern einen Bärendienst. Außerdem macht die SPD sich selbst unglaubwürdig. Die gesamte Bundesregierung einschließlich des damaligen Außenministers Steinmeier hat sich auf dem NATO-Gipfel von Wales 2014 zu dem Ziel bekannt. Anschließend haben diese Absicht auch SPD-geführte Ministerien im ressortübergreifenden Weißbuch zur Sicherheitspolitik bekräftigt. Es bestehen trotz des unorthodoxen Auftritts von Präsident Trump gestern keine Zweifel an den Zusagen der USA zur kollektiven Verteidigung in der NATO. Diese haben mehrere Kabinettsmitglieder mit langjähriger NATO-Erfahrung unzweideutig unterstrichen. Eine Art „Schuldenkonto“ gibt es in der NATO allerdings nicht, auch wenn Präsident Trump erneut versucht hat, dieses als gegeben hinzustellen.“

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EU-Politik
Herrmann (CSU) legt Griechenland Verlassen des Schengen-Raums nahe

Düsseldorf (ots) – Der bayerische Innenminister und CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann erwartet von Griechenland den Austritt aus dem Schengen-Vertrag, sollte das Land die Grenzkontrollen nicht garantieren können. „Wenn Griechenland nicht in der Lage ist, seine Außengrenzen zu schützen, dann kann es nicht Teil des Schengen-Raumes bleiben“, sagte Herrmann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Die Grundlage des Schengen-Abkommens laute, auf Binnen-Grenzen zu verzichten und dafür die EU-Außengrenzen umso besser zu schützen. Wenn es in der EU den echten politischen Willen für einen effektiven Grenzschutz gebe, dann werde das auch gelingen, sagte der CSU-Politiker.

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Wenn Deutschtürken deutscher als Deutsche sind
Kommentar: Das Türkei-Rückkehrer Syndrom

Von Marina Bütün Seit meiner Auswanderung in die Türkei habe ich sehr viele Menschen kennengelernt. Ich habe sie kommen sehen, voller Enthusiasmus und Zukunftsträume, ich habe auch viele wieder gehen sehen, enttäuscht, traurig, weil sie gar nicht aus der Türkei weg wollten, aber persönliche Umstände sie gezwungen hatten, wieder zurückzugehen. Manchmal, wenn ich mich so umhöre, gerade in der heutigen Zeit, in der die Türkei von vielen Deutschen gemieden wird, weil die deutschen Medien eine Türkei suggerieren, die diktatorisch sei, die den Menschen keine Freiheit lässt oder sie gar unterdrückt oder einsperrt oder ermordet werden, bemerke ich, dass ein Teil der Rückwanderer, die einst so glücklich waren, hier zu sein, einen erheblichen und auch garstigen Beitrag dazu leisten, dass vieles geglaubt wird, was in den Zeitungen steht. Denn wenn doch jemand von dort zurückgekehrt ist und nur noch schimpft, dann ist das die vermeintliche Wahrheit, die man in den deutschen Medien liest oder sieht. Zeugen, denen man unbedingt glauben muss, denn sie waren ja augenscheinlich vor Ort und bestätigen dann sehr oft und voller Inbrunst und totaler Übertreibungen, was sie früher, als ihre Welt in der Türkei noch in Ordnung war, niemals behauptet hätten. Der Zorn, den diese deutschen Rückkehrer in sich haben, für die eigene persönliche Situation, in die sie sich hineinmanövriert haben oder in die sie von anderen bösartigen Menschen gebracht wurden, braucht dann unbedingt einen Schuldigen, der Schuldige ist in dem Falle immer das Land, in dem man gelebt hat und nicht etwa die Menschen, die dazu beigetragen haben, dass man Schiffbruch erlitten hat. Die Gründe sind so vielfältig und doch einfach persönliche Erlebnisse, die man auch in jedem anderen Land oder auch im Heimatland Deutschland erleben könnte, zum Beispiel geht die Beziehung zu einem Mann in die Brüche, man hat finanzielle Probleme, die selbstverschuldet sind, eine Firmenpleite, Arbeitsplatzverlust und ähnliche Dinge. Doch das wird meistens gar nicht erwähnt oder nur kurz eingeflochten. Das Hauptthema ist dann die Türkei. Und wenn Deutschland vorher noch so schlecht war, als man ging und wenn man auch noch so oft betonte, dass man nie mehr zurück möchte – nach einem persönlichen Schicksalsschlag, der zur Rückkehr zwingt, sieht die Welt auf einmal wieder ganz anders aus. Bei türkischstämmigen Auswanderern, die wieder nach Deutschland gingen, beobachtete ich immer den gleichen Grund: Sie waren deutscher als wir Deutschen hier und hatten sehr oft immense Anpassungsprobleme an die Gepflogenheiten im Land ihrer Eltern. Das ist unglaublich, aber es ist wirklich so, dass vielen dieser Lebensstil, der nichts mit dem in Deutschland zu tun hat, zu schaffen macht. Es ticken die Uhren in Deutschland pünktlich, es herrschte Disziplin, die Behörden hatten ein anderes System, man arbeitet hier mehr als in Deutschland für umgerechnet natürlich weniger. Doch dafür lebt man auch, außer in den großen Metropolen wie Istanbul, Ankara oder Izmir wesentlich günstiger. Es gibt nichts, was man mit dem straff reglementierten deutschen System und dem Leben dort vergleichen kann. Alles läuft gemütlicher, Termine verschieben sich um Stunden und keiner beschwert sich. Man wittert noch viel mehr als der Deutsche selbst überall Gefahren, betrogen zu werden, vor Vertragsabschlüssen werden sämtliche Szenarien durchgespielt, die passieren könnten – und meistens werden diese Menschen dann erst recht und nur von ihrer Angst in die falsche Richtung geleitet. Viele kommen damit nicht klar und gehen völlig genervt wieder nach Deutschland, um festzustellen, wie schlimm das Land hier doch regiert wird. Es ist völlig irre, denn die meisten, die ich danach gehört habe, erzählen nicht, dass sie einfach zu deutsch für die Türkei sind, obwohl sie als Türken es eigentlich leichter haben müssten… Ich habe mich aber nie fragen müssen, warum viele Rückkehrer so reagieren. Das ist einfach menschlich, dass man sich ein persönliches Scheitern nicht eingestehen will. Es ist wie bei einer Freundin von mir, die in Deutschland mit einem Türken eine Beziehung hatte, lange Jahre. Sie fand türkische Musik schön, sie lernte orientalischen Tanz, sie fühlte sich zu allem, was türkisch war, hingezogen. Dann kam das Beziehungsaus und auf einmal war alles, was türkisch war, schlecht. Sogar die Menschen – sie trugen angeblich einen unangenehmen Geruch an sich. Ich habe ihr damals erklärt, dass sie sich das alles nur einbildet. Dass das vorbei geht, wenn sie das Ende ihrer Beziehung verarbeitet hat. Es hat zwei Jahre gedauert, dann lief wieder die Musik, sie flog in die Türkei in den Urlaub und es war alles wieder in Ordnung. Genauso verhält es sich mit den Rückkehrern. Sie sind mit dem Land beleidigt, nicht mit sich selbst, wenn etwas nicht so funktioniert, wie sie es sich erträumt haben. Genau die selben “Anwandlungen“ wie meine Freundin sie hatte, die ja nur in Deutschland lebte. Leider gibt es auch “Langzeithasser“ , die sich von ihrer Enttäuschung, den Traum versemmelt zu haben, nie mehr erholen. Bei manchen, die noch vor der jetzigen Regierung wieder zurückgekehrt sind und die nur noch von Freunden oder Verwandten reden, die ihnen diese schrecklichen Informationen aus der Türkei vermitteln, denkt man, die Türkei war in den neunziger Jahren ein Vorzeigestaat und ist nun ein Abklatsch von Nordkorea. Tatsachen werden verdreht und verschwiegen, damals war das alles besser, heute möchte man keinen Fuß mehr in die Türkei setzen. Manche reagieren regelrecht hysterisch , wenn sie dann über die Türkei berichten und versuchen, mit allen Mitteln, zu beschreiben, wie froh sie sind, nicht mehr in der Türkei leben zu müssen und bedienen sich dann auf einmal wieder der deutschen Presse, die sie vorher fürchterlich verlogen fanden, schauen genau wieder die Sender im Fernsehen, die, wie sie früher sagten, gesteuert werden. Aber wenn man dann mit Menschen spricht, die sie persönlich kennen und von der Situation, in der die Rückkehrer gewesen sind, hört, dann weiß man genau, dass es wieder jemanden erwischt hat. Es ist wie eine Krankheit, ein Virus, der ansteckend ist bei vielen Rückkehrern. Was es genau ist, kann man nur erahnen: Wut auf sich selbst oder bestimmte Menschen, die dafür gesorgt haben, dass man die Flucht rückwärts ergreift, Enttäuschung über das eigene Versagen, die unglücklichen Umstände, mehr ist es nie und leider auch sehr oft die Eifersucht auf diejenigen, die noch immer dort leben, wo sie gerne bis ans Lebensende selbst bleiben wollten.  
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.  

Hilfe für Afrika
Türkei: Weitere 15 000 Tonnen Hilfsgüter für Somalia

Mersin (nex) – Die Türkei wird während des Ramadans, des Fastenmonats der Muslime, 15 000 Tonnen Hilfsgüter nach Somalia schicken.

Der Präsident des Türkischen Roten Halbmondes (TRH) Kerem Kinik, der mit der Nachrichtenagentur Anadolu sprach, gab bekannt, dass das Schiff mit Hilfsgütern morgen vom südtürkischen Hafen Mersin ablegen werde.

„Diese Hilfe wird in alle Regionen Somalias geschickt werden“, sagte der TRH-Präsident. „In dem Schiff befinden sich Hilfsgüter, die 1.000 Lkw-Ladungen fassen.“

Somalia ist einer der afrikanischen Staaten, die wegen der Dürre von einer schweren Hungersnot betroffen sind. 11 der insgesamt 18 Regionen des Landes leiden unter der Dürre. Die südsomalische Region Bay hat sie am schwersten getroffen.

Die Hilfspakete bestehen aus Mehl, Zucker, Medikamente und Babynahrung, die laut Kinik 3 Millionen Menschen im gesamten Ramadan zugute kommen sollen. Bislang hat der Türkische Rote Halbmond 11 Schiffe mit Hilfsgütern nach Somalia geschickt. Zwei weitere Schiffe sollen in Richtung Jemen, das ebenfalls von der Hungersnot betroffen ist, ablegen.

„In Somalia, dem Jemen und Südsudan ist Cholera ausgebrochen“, erklärte Kinik und ergänzte: „Nach dem Jemen werden wir versuchen die nördlichen Regionen des Südsudans zu erreichen. Das ist eine Mobilisierung in großen Dimensionen. Wir werden etwa 9 Millionen Menschen erreichen.“

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