Türkei
Nach Erdogan-Anweisung: Zahl der eingebürgerten Ahiska-Türken erreicht 40.000

Ankara – Die Zahl der in der Türkei eingebürgerten Ahiska-Türken (Mescheten) habe laut dem Leiter der Weltunion der Ahiska  (DATÜB) mittlerweile 40.000 überschritten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe der Notlage der Gemeinschaft besondere Priorität eingeräumt, so Fuat Ucar gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. Erdogans Bemühungen, die seit 2015 andauern, hätten die Ansiedlung der Ahiska-Türken in der Türkei erleichtert. Bisher hätten über 40.000 die Staatsbürgerschaft erhalten. Laut Ucar sei der Prozess für weitere 20.000 Einbürgerungen im Gange. „Auch Brüder und Schwestern, die in die Türkei gekommen sind, aber noch keinen Antrag auf die Staatsbürgerschaft gestellt haben, sollen bald eingebürgert werden“, sagte Ucar. Abgesehen von etwa 100.000 Ahiska, die nach der Auflösung der Sowjetunion in die Türkei ausgewandert waren, lebte bereits eine große Ahiska-Bevölkerung in verschiedenen Städten im Osten der Türkei, so Ucar. Er betonte auch, dass die seit 74 Jahren außerhalb der Türkei lebenden Ahiska nie „die Beziehungen zur Türkei abgebrochen haben“. „Wo immer sie leben – im Moment in neun Ländern – ist die Türkei der Platz in ihren Herzen“, fügte er hinzu. In jüngster Zeit wurden auf Anweisung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bedeutende Schritte zugunsten der Ahiska-Türken unternommen.

Etwa 92.307 Ahiska-Türken, auch als meschetische Türken bekannt, wurden 1944 durch den Sowjetführer Josef Stalin aus ihrer Heimat, der Meschetenregion in Georgien, vertrieben, als dieser eine Zwangsumsiedlung der Türken von den Küsten des Schwarzen Meeres anstrebte. Während einer fast 40-tägigen Abschiebephase aus ihrer Heimat nach Usbekistan, Kasachstan und Kirgisistan verloren rund 13.000 Ahiska-Türken durch Hunger, Kälte und Krankheiten ihr Leben, sagte der Verband.

Gedenkveranstaltung In Ankara Im November soll im Präsidialkomplex in der türkischen Hauptstadt Ankara eine Gedenkveranstaltung stattfinden, um das 75. Jahr des Exils zu feiern. Heute leben rund eine halbe Million Ahiska-Türken in der Türkei, Kasachstan, Russland, Aserbaidschan, Kirgisistan, Usbekistan, den USA und der Ukraine.  

Türkei
Diyarbakir: HDP-Politiker wegen Bedrohung der „Eltern von Diyarbakir“ verhaftet

Verhaftung eines HDP-Funktionärs: Er habe die streikende Familie eines verschleppten Kindes in Diyarbakır bedroht Diyarbakir (nex) – Süleyman Büyük, Mitglied des Jugendverbands der „Demokratischen Volkspartei“ (HDP), kam heute in Untersuchungshaft. Büyük wird vorgeworfen, eine Person aus dem familiären Umfeld der kurdischen „Eltern von Diyarbakır“ bedroht zu haben. Die „Eltern von Diyarbakır“ harren seit dem 30. August vor der HDP-Zentrale in Diyarbakır aus und protestieren lautstark gegen die Verschleppung und Rekrutierung ihrer Kinder durch die Terrororganisation PKK und deren politischen Arm, HDP. Durch die Terrororganisation PKK in die Berge verschleppt Der Jungpolitiker Süleyman Büyük soll die Person M.B. bedroht haben, die in einem engen Familienverhältnis zu den protestierenden Eltern Fevziye und Şahap Çetinkaya steht. Das Paar ist auf der Suche nach ihrem, am 30. August durch Mitglieder der Terrororganisation PKK, verschleppten 18-jährigen Sohn Süleyman. Beleidigungen und Bedrohungen Der HDP-Politiker Süleyman Büyük soll eine Verwandte des Ehepaares Çetinkaya mit üblen Beleidigungen überhäuft und bedroht haben. M.B. habe sich mit den verschickten Beschimpfungen an ihre Familie gewandt, die wiederum damit Anzeige bei der Polizei erstattete. Untersuchungshaft Büyük wurde daraufhin in seiner Wohnung festgenommen und dem Haftrichter vorgeführt. Das Gericht verhängte aufgrund des Vorwurfs der „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ sowie der „Betätigung in einer bewaffneten Terrororganisation“ Untersuchungshaft.

Zum Thema

– Kurden gegen PKK – Türkei: Künstler, Musiker und Schauspieler schließen sich Protesten kurdischer Eltern gegen HDP an

Der andauernde Sitzstreik gegen die Verschleppung und Rekrutierung kurdischer Kinder durch die Terrororganisation PKK und deren politischen Arm, der „Demokratischen Volkspartei“ (HDP), in Diyarbakır, entwickelt sich zu einem Lauffeuer. Nachdem sich in den letzten Tagen mächtige Kurden-Clans den Protesten angeschlossen hatten, bekamen die „Mütter von Diyarbakır“, wie die Aufbegehrenden genannt werden, prominente Unterstützung.

Türkei: Künstler, Musiker und Schauspieler schließen sich Protesten kurdischer Eltern gegen HDP an

Türkei
TürkStat: Jugendarbeitslosigkeit auf 24,8 Prozent gestiegen

Ankara (aa) – Die Arbeitslosenquote in der Türkei lag im Juni bei 13 Prozent, teilte die statistische Behörde des Landes am Montag mit. Die Zahl sei um 2,8 Prozentpunkte höher als im gleichen Monat des Vorjahres, sagte das Türkische Statistische Institut (TürkStat) in einer Erklärung. Die Zahl der Arbeitslosen ab 15 Jahren stieg im Vergleich zum Vorjahr um 938.000 auf 4,25 Millionen im Monat. TurkStat-Daten zeigten, dass die Arbeitslosenquote außerhalb der Landwirtschaft bei 15,3 Prozent lag, was einem Anstieg von 3,2 Prozentpunkten im gleichen Zeitraum entspricht. „Während die Jugendarbeitslosenquote einschließlich der 15- bis 24-Jährigen, mit einem Anstieg um 5,4 Prozentpunkte, 24,8 Prozent betrug, lag die Arbeitslosenquote für die 15- bis 64-Jährigen bei 13,3 Prozent mit einem Anstieg um 2,9 Prozentpunkte“, so die Mitteilung der Behörde. Die Beschäftigungsquote des Landes sei auf Jahresbasis im Juni um 2 Prozentpunkte auf 46,2 Prozent gesunken. „Die Zahl der Erwerbstätigen sank im Juni 2019 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 802.000 auf 28,5 Millionen“, heißt es in der Erklärung. Die Erwerbsquote der Türkei lag im gleichen Monat bei 53,3 Prozent, 72,4 Orozent für Männer und 34,7 Prozent für Frauen, so TürkStat.

Albanien
Tirana: Staatsanwaltschaft fordert 12 Jahre Haft für Ex-Innenminister Saimir Tahiri

Tirana – Der Prozess gegen den ehemaligen Innenminister Saimir Tahiri in Albanien nähert sich der Ziellinie, wobei Staatsanwälte eine 12-jährige Haftstrafe für ihn und Jaeld Çela, einen ehemaligen Polizisten, der derzeit auf der Flucht ist, fordern. Tahiri wird wegen drei Vorwürfen angeklagt, darunter Korruption von hohen Beamten, Machtmissbrauch und internationaler Drogenhandel im Zusammenhang mit dem Fall der Brüder Habilaj. Laut der Staatsanwaltschaft nutzte Tahiri seine Position als Minister, um eine Gruppe von Drogenhändlern, die seine Verwandten waren,  zu schützen und ihnen ihre „kriminellen Handlungen zu erleichtern“. Nach einer fast vierjährigen Ermittlungsphase, die von 2013 bis 2018 andauerte, klagten italienische Behörden die Brüder Moisi und Florian Habilaj und ihre Komplizen an, eine große Marihuana-Schmuggeloperation von Albanien nach Italien zu leiten, die für Tausende von Kilo geschmuggelter Drogen im Wert von mehreren Millionen Euro verantwortlich gewesen sein soll. Italienische Gerichte verurteilten Moisi Habilaj im Juni zu 15 Jahren Gefängnis. Sein Bruder Florian ist immer noch auf der Flucht. Bei den Habilajs handele es sich um entfernte Cousins Tahiris. Arenc Cela, einer der Staatsanwälte, sagte am Dienstag vor dem Gerichtshof für schwere Verbrechen in Tirana, dass Tahiri „die Operationen dieser kriminellen Gruppe im Bereich des Drogenhandels erleichtert“ habe. Tahiri, der sich für nicht schuldig erklärt hatte, wies die Anklagepunkte als „Lügen“ zurück und bezeichnete die Beschuldigungen gegen ihn als politisch motiviert. Tahiri wurde von der regierenden Sozialistischen Partei des Premierministers Edi Rama zum Abgeordneten gewählt und nach dem Auftauchen der Anschuldigung aus der Partei ausgeschlossen.

Auch interessant

– Balkan – Albanien und Saudi-Arabien wollen Handel stärken

Albanien wird den Handel von landwirtschaftlichen und tierischen Erzeugnissen mit Saudi-Arabien stärken, teilte der albanische Minister für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Bledi Cuci am Donnerstag mit.

Albanien und Saudi-Arabien wollen Handel stärken
   

Interview
CDU-Haltung überrascht Edward Snowden nicht

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Die beiden Deutschlandfunk-Redakteure Stefan Koldehoff und Stefan Fries haben für die Mediensendung @mediasres den 36-jährigen Whistleblower Edward Snowden interviewt. In dem einzigen Interview für einen deutschsprachigen Radiosender kritisierte der ehemalige CIA-Mitarbeiter, dass es für Quellen investigativer Recherche immer schwieriger werde. Sein Leben im Exil zeige, welche Konsequenzen die Entscheidung mit sich bringe. Darüber hinaus zeigte sich Edward Snowden nicht überrascht davon, dass CDU-Politiker seinen Wunsch nach Asyl in Deutschland ablehnen. Dem Deutschlandfunk sagte Snowden, die bekannteste Position der CDU sei, keine Position zu beziehen. Er verwies darauf, dass die Politiker von falschen Voraussetzungen ausgingen, was seine mögliche Strafverfolgung in den USA angehe. Snowden hatte 2013 die massenhafte Überwachung weltweiter Kommunikation durch die US-Geheimdienste öffentlich gemacht. Im Deutschlandfunk sagte der 36-Jährige, ihn erwarte in den USA kein faires Verfahren, weil das ein Anti-Spionage-Gesetz von 1918 verhindere. Danach dürfe er sich nicht in einem öffentlichen Prozess vor einer Jury verteidigen. Statt eines ordentlichen Strafverfahrens drohe ihm politische Verfolgung. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, hatte zuvor keinen Zweifel daran geäußert, dass Snowden ein rechtsstaatliches Verfahren bekomme. Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt sagte, der Verrat von Staatsgeheimnissen in jedem Land der Welt strafbar sei. Snowden sei kein Held, er habe die Sicherheit seines Landes gefährdet. Snowden bestreitet das: Die USA hätten seit 2013 keinen Schaden durch seine Enthüllungen geltend gemacht. Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter war damals zunächst nach Hongkong geflogen, von wo aus er mit Hilfe von Medien die massenhafte Speicherung von Kommunikationsdaten durch die USA öffentlich gemacht hatte. Während seines Weiterflugs nach Moskau annullierte sein Heimatland seinen Pass, so dass er nicht weiterreisen konnte. Kurz darauf gewährte Russland Snowden ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht. Er lebe dort zusammen mit seiner Frau ein halbwegs normales Leben, sagte Snowden im Deutschlandfunk.

Mobilitätswoche
Deutschland: Mitfahrzentralen werden im europäischen Vergleich selten genutzt

Wiesbaden – Online-Mitfahrzentralen werden in Deutschland im europäischen Vergleich selten genutzt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Europäischen Mobilitätswoche vom 16. bis 22. September mitteilt, buchten 2018 nur 2 % der 16- bis 74-Jährigen private Mitfahrangebote über spezialisierte Websites oder Apps. In anderen Staaten der Europäischen Union (EU) ist das Buchen privater Mitfahrgelegenheiten über das Internet weitaus stärker verbreitet. Estland liegt mit großem Abstand vorne: 2018 nutzten dort 22 % der Bevölkerung private Fahrdienste. Der EU-Durchschnitt lag bei 6 %. Auch in Malta (13 %) sowie in Frankreich, Irland, Kroatien und Luxemburg (jeweils 12 %) reisen vergleichsweise viele Menschen auf den Beifahrer- und Rücksitzen privater Fahranbieterinnen und -anbieter. Am häufigsten werden die Angebote von jungen Menschen genutzt: Im EU-Durchschnitt organisierten sich 12 % der 16- bis 24-Jährigen und 10 % der 25- bis 34-Jährigen über Online-Plattformen Fahrten bei anderen Privatpersonen (Deutschland: 3 % beziehungsweise 5 %). Bei den 65- bis 74-Jährigen lag die Nutzerquote in Deutschland und der EU bei 1 %.

Gesundheit
Umweltbundesamt: Fast alle Kinder haben Plastik im Körper

Berlin – Fast alle Kinder und Jugendlichen haben Plastikrückstände im Körper. Das zeigt eine Untersuchung des Umweltbundesamts. Bei bestimmten Stoffen ist die Belastung gesundheitlich bedenklich. „Abbauprodukte von elf der 15 untersuchten Plastikinhaltsstoffe wurden im Urin von 97 Prozent aller Kinder gefunden. Das ist natürlich dramatisch. Solche Stoffe gehören nicht in den Körper der Kinder“, sagt die umweltpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Bettina Hoffmann. Wie der Bayrische Rundfunk berichtet, hat das Umweltbundesamt  zwischen 2003 und 2017 untersucht, welche Rückstände dieser Kunststoffe sich im Blut und Urin von Kindern und Jugendlichen nachweisen lassen. Demnach ist jedes vierte Kind zwischen drei und fünf Jahren so stark mit bestimmten Plastikrückständen belastet, dass es gesundheitlich bedenklich ist. Insgesamt haben fast alle Kinder Plastikrückstände im Körper. „Diese hormonstörenden Stoffe könnten die Ursache sein für Zivilisationskrankheiten wie Fettleibigkeit, Fruchtbarkeitsstörungen, Krebs und Entwicklungsverzögerungen“, so Hoffmann. Laut der Untersuchung des Umweltbundesamtes ist das Umfeld ärmerer Familien tendenziell belastender und die Kinder haben mehr Plastikrückstände im Körper als Kinder in Familien mit sozial hohem Status.    

Umweltpolitik
Grüne erwarten auch in Deutschland einen Kampf ums Wasser

Grüne sagen Verteilungskampf ums Wasser voraus Osnabrück – Die Grünen erwarten auch in Deutschland einen Kampf ums Wasser. „In einigen Regionen könnten aus einer zunehmenden Wasserknappheit und häufigen Dürren künftig Konflikte um die Nutzung vor allem oberflächennaher Wasserressourcen entstehen“, sagte Bettina Hoffmann, Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Umweltpolitik, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Sie zitierte damit Auskünfte des Bundesumweltministeriums. „Bereits heute ist die Grundwasserneubildung in Teilen Thüringens, Sachsen-Anhalts und Sachsens sowie Brandenburgs vergleichsweise niedrig“, heißt es unter anderem darin. Die starken Trockenperioden von 2018 und 2019 seien dabei noch nicht einmal berücksichtigt. Laut Hoffmann werden bislang rund zwei Drittel des verbrauchten Wassers aus Oberflächengewässern entnommen – also Flüssen, Bächen und Seen. Die Grünen-Politikerin rechnet angesichts des Klimawandels aber mit erhöhtem Druck auf die Grundwasservorräte. Umweltexpertin Hoffmann: Konfliktpotenzial in Niedersachsen Konfliktpotenzial sieht die Umweltexpertin deshalb vor allem zwischen der Landwirtschaft und der öffentlichen Versorgung mit Trinkwasser, das zu 74 Prozent aus Grundwasser gewonnen wird. „Derzeit werden rund drei Prozent der landwirtschaftlichen Flächen beregnet, die meisten davon liegen in Niedersachsen“, betonte die Abgeordnete. Sie wies darauf hin, dass unter anderem der Landkreis Osnabrück schon bis zum 31. Oktober die Beregnung von privaten und öffentlichen Grünflächen eingeschränkt und Verbote ausgesprochen hat.

Umweltpolitik
SPD-Klimaexpertin fordert „wirksame Instrumente“ für Klimawende

Die SPD-Klimaexpertin und Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Nina Scheer, hat die große Koalition dazu aufgefordert, für die Klimawende „wirksame Instrumente“ zu beschließen. Sie kritisierte insbesondere die CDU für deren Ablehnung einer CO2-Steuer. „Wenn es dabei bleibt, dass wir keine CO2-Steuer bekommen, haben wir kein Instrument, das kurzfristig wirkt“, sagte Scheer der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ . „Sollte es zudem einen Höchstpreis für die CO2-Zertifikate geben, dann wird dieses Instrument nicht wirken“, betonte Scheer. Sie forderte, dass die Regierung vielmehr auf die wirklich „wirksamen Instrumente“ für Klimaschutz setzen müsse: Ausbau von Windkraft und Photovoltaik. Sie beklagte: „Da ist nichts in der Pipeline.“

Bildungspolitik
Hochschulverband besorgt: Deutlich mehr Einser-Abiturienten in Deutschland

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Der Anteil der Einser-Abiturienten ist bundesweit in den vergangenen zehn Jahren deutlich gestiegen. Hatte 2008 noch jeder fünfte Schulabsolvent einen Notenschnitt von mindestens 1,9, war es 2018 bereits mehr als jeder vierte. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ in allen 16 Bundesländern. Demnach ist in den vergangenen zehn Jahren der Anteil der Einser-Abiturienten in 15 von 16 Bundesländern gewachsen. Allein Baden-Württemberg verzeichnete einen leichten Rückgang. Deutschlandweit stieg der Anteil der Abiturienten mit einer Eins vor dem Komma von 20,2 auf 25,8 Prozent. Für den Deutschen Hochschulverband (DHV) sind mehr Einser-Abiturienten eine schlechte Nachricht. „Wir sehen es mit Sorge, dass die Abiturnoten besser werden“, sagt DHV-Sprecher Matthias Jaroch. Der „Noteninflation“ müsse Einhalt geboten werden: „Qualität muss Vorrang vor Quantität haben.“ Schon heute fehlten den Studienanfängern häufig wichtige Grundkenntnisse, etwa in der Mathematik. Die Daten der Länder zeigen nicht nur, dass die Zahl der Einser-Abiturienten zugenommen hat. Sie belegen auch, wie groß nach wie vor die Unterschiede zwischen den Bundesländern sind. 37,9 Prozent der Thüringer Abiturienten hatten 2018 eine Eins vor dem Komma stehen. Bei Schlusslicht Schleswig-Holstein waren es zuletzt nur 17,3 Prozent. Das Ranking der Abiturnoten Angegeben sind jeweils die Prozentwerte aus dem Jahr 2018 (* 2017) und in Klammern der Vergleichswert aus dem Jahr 2008.
   1. Thüringen 37,9 (30,5)
   2. Sachsen 34,6 (22,4)
   3. Bayern 31,5 (24,0)
   4. Brandenburg 30,2 (25,0)
   5. Sachsen-Anhalt 29,9 (19,3)
   6. Mecklenburg-Vorp. 28,9 (24,4)
   7. Bremen 27,4 (24,7)
   8. Berlin 26,4 (17,9)
   9. Hessen 27,2 (22,2)
   10. Hamburg 26,0 (19,3)
   11. Saarland 25,8 (21,4)
   12. NRW 24,3 (16,8)
   13. Baden-Würt. 24,0 (25,6)
   14. Rheinland-Pfalz 22,5 (15,4)
   15. Niedersachsen 21,7 (16,1)
   16. Schleswig-Hols. 17,3* (14,9)