UN-Bericht zu Syrien
UN beschuldigt Russland und Assad der Kriegsverbrechen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>UN-Bericht zu Syrien <br></span>UN beschuldigt Russland und Assad der Kriegsverbrechen</b>
Genf – Eine UN-Untersuchungskommission hat dem Assad-Regime sowie Russland Kriegsverbrechen in Nordwest-Syrien vorgeworfen. Unterstützt durch Russland, hätten Regierungstruppen zwischen November 2019 und Juni 2020 gezielt Dutzende Kliniken, Schulen und Märkte im Rebellengebiet um die Stadt Idlib angegriffen und dabei auch Streumunition eingesetzt. Der Bericht der UN-Kommission basierte auf Flugdaten und Zeugenaussagen. Er untersuchte 52 Angriffe im Nordwesten Syriens, darunter 47, die der von Russland unterstützten syrischen Regierung zugeschrieben wurden. In dem Bericht hieß es, Russland sei allein verantwortlich für einen Luftangriff am 5. März auf eine Geflügelfarm in der Nähe von Maarat Misrim, die Vertriebenen Unterschlupf gewährte, und für drei Angriffe auf ein Krankenhaus in der von den Rebellen gehaltenen Stadt Ariha am 29. Januar. Die UN-Kommission beschuldigt auch Hay’at Tahrir al-Sham (HTS), eine militante Gruppe, die einen Teil des Nordwestens Syriens kontrolliert, ohne offensichtlich ein „legitimes militärisches Ziel zu verfolgen“, zivile Ziele beschossen zu haben. Kämpfer der HTS, die früher als Nusra-Front bekannt waren, hätten Gefangene gefoltert und hingerichtet, so der Bericht. Die Region um die Stadt Idlib ist das letzte große Rebellengebiet des Bürgerkriegslandes. Seit einer von der Türkei und Russland vereinbarten Waffenruhe hat sich die Lage seit Anfang März beruhigt.

Zum Thema

– Syrienkrieg – Syrien: Der Tod des Hamza Ali al-Khatib

Sein Gesicht wurde zum einenden Element im Kampf der Syrer gegen das brutale Assad-Regime. Heute jährt sich zum siebten Mal der Tag der Festnahme des damals 13-jährigen syrischen Jungen Hamza Ali al-Khatib.

Syrien: Der Tod des Hamza Ali al-Khatib

Libyen-Krise
Türkei: Ex-Premier Davutoglu beschuldigt Macron und Sisi mit „strategischer Blindheit“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Libyen-Krise <br></span>Türkei: Ex-Premier Davutoglu beschuldigt Macron und Sisi mit „strategischer Blindheit“</b>
Ankara – Der ehemalige türkische Premierminister Ahmet Davutoglu sagte am Sonntag, dass der ägyptische Präsident Abdel Fattah Al-Sisi und sein französischer Amtskollege Emanuel Macron an „strategischer Blindheit“ litten. In einer Fernsehansprache auf Twitter sagte Davutoglu in Bezug auf Libyen, die Türkei habe das Recht, ihren Nachbarn zu helfen. „Die Drohung des Putschistenführers Al-Sisi an die libysche Regierung, eine militärische Invasion durchzuführen, und die Drohung Macrons, die NATO und die EU in die Konfrontation mit der Türkei einzubeziehen, sind nicht nur bedauerlich, sondern bringen auch die strategische Blindheit dieser beiden Männer ans Licht“, sagte Davutoglu, der Chef der neu gegründeten Partei „Zukunft“. Er forderte die UN, die EU, die USA und andere internationale Gremien auf, diese Bedrohungen „scharf zu verurteilen“ und eine klare Haltung dazu einzunehmen. „Dann“, so sagte er, „muss Macron wissen, dass die Türkei eines der wichtigsten Mitglieder der NATO ist“. Die Unterstützung der Türkei für Libyen sei legitim, fuhr er fort und forderte Frankreich und die EU auf, „diese Frage zu beantworten: Ist die Existenz des NATO-Mitglieds Türkei in Libyen gefährlich für die Sicherheit der NATO und der EU oder ist die Existenz Russlands, der Vereinigten Arabischen Emirate und anderer Länder gefährlich?“. Die Beziehungen zwischen den NATO-Mitgliedern haben sich wegen des Libyen-Konflikts verschlechtert, wobei die Türkei die international anerkannte Regierung der Nationalen Vereinbarung (GNA) unterstützt und Paris beschuldigt, die im Osten stationierten Streitkräfte des abtrünnigen Generals Khalifa Haftar zu unterstützen, der versucht hat, Tripolis einzunehmen. Frankreich bestreitet, Haftars Offensive auf die Hauptstadt unterstützt zu haben, und beschuldigt türkische Kriegsschiffe eines aggressiven Verhaltens.

Zum Thema

– Libyen-Krise – NATO will Marine-Zwischenfall Frankreich-Türkei vor Libyen untersuchen

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Donnerstag, das Militärbündnis werde einen Vorfall zwischen türkischen Kriegsschiffen und einem französischen Marineschiff im Mittelmeer untersuchen.

NATO will Marine-Zwischenfall Frankreich-Türkei vor Libyen untersuchen

Weltbevölkerungstag
Türkei: Geburtenrate erneut gefallen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Weltbevölkerungstag <br></span>Türkei: Geburtenrate erneut gefallen</b>
Ankara – Nach Angaben des nationalen Statistikinstituts, steht die Türkei einem Problem gegenüber, das den meisten europäischen Ländern gemein ist – nämlich dem der alternden Bevölkerung.
In den letzten Jahren nahm die Zahl der Lebendgeburten und die Fruchtbarkeitsziffer ab, während die Zahl der über 65-Jährigen zunahm.
Wie TÜIK, das Statistikinstitut der Türkei, bekannt gab, fiel die Geburtenrate des Landes im Jahr 2019 erstmals auf 1,88. 2018 lag die Rate noch bei 1,99 und 2017 waren es noch 2,07 Kinder, so TÜİK vor dem Weltbevölkerungstag am 11. Juli. 2001 waren es demnach noch 2,37 Kinder. In Europa habe die Türkei jedoch immer noch die höchste Geburtenrate.
Die Provinz mit der höchsten Geburtenrate war Şanlıurfa im Südosten des Landes, mit 3,89 Kindern pro Frau im Jahr 2019. Die Provinz mit der niedrigsten Rate war die nördliche Provinz Gümüşhane mit 1,33 Kindern.
Die zusammengefasste Geburtenziffer stellt die Relation zwischen der durchschnittlichen Zahl der Lebendgeburten und der Zahl der Geburten, die eine Frau im gebärfähigen Alter (15- bis 49-Jährige) haben könnte, dar.

Hass im Netz
Werbeboykott gegen Facebook: Mark Zuckerberg verliert 7 Milliarden an einem Tag

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Hass im Netz <br></span>Werbeboykott gegen Facebook: Mark Zuckerberg verliert 7 Milliarden an einem Tag</b>
Menlo Park – Immer mehr Unternehmen schließen sich dem Werbeboykott wegen Hass und Hetze im Netz gegen Facebook an. Am Freitag kamen Wirtschaftsriesen wie Unilever und Autobauer Honda dazu. Die von Bürgerrechtsorganisationen Mitte Juni ins Leben gerufene Initiative #StopHateForProfit führte auf ihrer Webseite am Sonntag in einer Liste gut 90 Unternehmen, die ihre Werbung auf Facebook in den USA erst einmal stoppen, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach wollen einige diese Maßnahme auch auf die Facebook -Tochter Instagram sowie auf Twitter ausweiten. Auch Pepsi und Starbucks haben sich dem Boykott angeschlossen. Coca Cola kündigte an, für mindestens 30 Tage auf allen sozialen Plattformen weltweit seine Werbung auszusetzen. Der Getränkehersteller schließe sich aber nicht dem Boykott an. Die teilnehmenden Unternehmen fordern, dass Facebook die Inhalte auf der Plattform schärfer kontrolliert. Wie die US-Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichtet,  verlor Facebook daraufhin etwa acht Prozent an der Börse. Dies  entsprach demnach einem Wertverlust von 56 Milliarden Dollar . Facebook-Gründer Mark Zuckerberg habe damit sieben Milliarden Dollar seines persönlichen Reichtums verloren.        

Corona-Krise
SPD-Fraktion: Spahn soll deutsche Lizenz für Remdesivir verhandeln

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>SPD-Fraktion: Spahn soll deutsche Lizenz für Remdesivir verhandeln</b>
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, sich um eine deutsche Lizenz für die Herstellung des Covid-19-Medikaments Remdesivir zu bemühen. „Ich rufe Gesundheitsminister Jens Spahn dazu auf, sich für Lizenzvereinbarungen deutscher Hersteller mit dem Unternehmen Gilead einzusetzen“, sagte Bas der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Deutsche Pharmaunternehmen könnten nicht nur für Deutschland, sondern auch für den Bedarf anderer Länder das Medikament produzieren und so mithelfen, die Kosten insbesondere für Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern zu reduzieren, sagte Bas. Weiterhin forderte sie: „Gelingt keine Lizenzvereinbarung, muss Jens Spahn prüfen, ob Gilead in Deutschland ein Patent für Remdesivir angemeldet hat.“ Mit dem in der Corona-Krise angepassten Bevölkerungsschutzgesetz habe der Bundesgesundheitsminister ein Instrument, den Patentschutz aufzuheben und deutschen Herstellern so die Produktion von Remdesivir zu ermöglichen, sagte Bas. Sie kritisierte, dass die US-Regierung sich bereits wesentliche Teile der Produktionsmengen gesichert hat. „Es kann nicht sein, dass wir im Kampf gegen die Corona-Pandemie derart abhängig vom Geschäftsgebaren eines Medikamentenherstellers sind.“ Die US-Regierung habe bewiesen, dass es ihr einzig um nationale Interessen gehe, als sie nahezu die vollständige Produktion

Fahrverbot
Städte- und Gemeindebund gegen Motorrad-Bann an Sonn- und Feiertagen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Fahrverbot <br></span>Städte- und Gemeindebund gegen Motorrad-Bann an Sonn- und Feiertagen</b>
Osnabrück – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich gegen einen Motorrad-Bann ausgesprochen, wie ihn die Länderkammer aus Lärmschutzgründen fordert. „Der vom Bundesrat vorgeschlagene Weg mit beschränkten Motorradfahrverboten an Sonn- und Feiertagen ist nicht der richtige Ansatz“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Zwar fühlten sich Menschen vielerorts durch Verkehrslärm belästigt, und der Krach von Motorrädern werde an Wochenenden häufig als Störfaktor empfunden. „Ein besserer Lärmschutz kann aber auch ohne eine solche gravierende Einschränkung von Mobilität funktionieren“, sagte Landsberg. Er reagierte auf bundesweite Demonstrationen beunruhigter Biker am vergangenen Wochenende, die nach der Bundesratsinitiative Fahrverbote fürchten. Der DStGB-Hauptgeschäftsführer forderte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in der NOZ auf, einen „Runden Tisch Motorradlärm“ mit Vertretern von Kommunen und Motorradbauern einzuberufen. In dem Rahmen solle auch „über eine Anpassung der Geräusch-Emissionsgrenzwerte gesprochen werden“, sagte Landsberg. Schon eine Drosselung der Grenzwerte um zwei bis drei Dezibel könne das Lautstärkeempfinden halbieren. Bei der Zulassung von Motorrädern solle überdies „der lauteste Betriebszustand stärker berücksichtigt werden“, regte Landsberg an. Von den Herstellern fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund „freiwillige Verpflichtungen“, leisere Motoren zu bauen. Das sei auch im Eigeninteresse der Industrie, denn andernfalls könnten immer weitere Einschränkungen im Straßenverkehr das Motorradfahren unattraktiver machen. „Es ist ein Vorurteil, dass Motorradfahrer grundsätzlich ‚laute Maschinen‘ fordern“, sagte Landsberg. „Der überwiegenden Mehrheit geht es um das Fahrerlebnis und nicht darum, Krach zu machen.“ Und gerade im Corona-Sommer seien Motorradgruppen „ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Hotels und Gaststätten in den entsprechenden Regionen“. Der Bundesrat hatte die Bundesregierung Mitte Mai aufgefordert, beschränkte Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen zu ermöglichen. Verkehrsminister Scheuer sagte am Wochenende zwar, er werde die Empfehlung nicht umsetzen. Aber auch zahlreiche Kommunen haben sich Initiativen angeschlossen, die einen Motorrad-Bann an Wochenenden durchsetzen wollen. „Statt eines kollektiven Fahrverbotes ist es sinnvoller, die Kontrollen zu verstärken, um gegen die tatsächlichen Verursacher vorzugehen“, betonte Landsberg in der NOZ. Motorradfahrer, die bewusst mit hoher Drehzahl manipulierten oder mit nicht zugelassenen Auspuffanlagen unterwegs seien, „sollten kontrolliert und entsprechend zur Rechenschaft gezogen werden“. Das gebe das bestehende Recht aber bereits her.

Flüchtlingskrise
Flüchtlinge: Evangelische Kirche fordert mehr Einsatz von der EU

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Flüchtlingskrise <br></span>Flüchtlinge: Evangelische Kirche fordert mehr Einsatz von der EU</b>
Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, spricht sich für die Seenotrettung im Mittelmeer aus. Im Inforadio vom rbb forderte er am Dienstag außerdem die verlässliche Verteilung von Geretteten in der Europäischen Union. Er sagte, die Seenotrettung spiele nicht illegalen Schleusern in die Hände. „Menschen ertrinken, sie sind in unmittelbarer Lebensgefahr. Aus welchen Gründen auch immer sie sich auf diese Boote haben drängen lassen. Sie sind in Lebensgefahr und es ertrinken aktuell Menschen an den Grenzen Europas und das kann einfach nicht sein, wenn wir auch nur irgendwie unsere christlichen Grundorientierungen in Europa ernst nehmen wollen. Und das ist der Hauptgrund. Man muss Menschen retten und all die anderen Diskussionen um Flüchtlingspolitik, um die Steuerung der Migrationsströme, die muss man auch führen. Der Bundesinnenminister hat ausdrücklich meine Unterstützung für dieses Anliegen, endlich die Länder Europas in der Breite dafür zu gewinnen, dass sie die Menschen aufnehmen. Es kann nicht sein, dass jedes Mal, wenn Menschen da aus Lebensgefahr gerettet werden, das Geschacher losgeht und keine klaren Verteilwege vorhanden sind. Deswegen fordern wir einen klaren Verteilmechanismus, der regelt, wo die Menschen hinkönnen. In ganz Europa gibt es Städte, viele Städte, die längst gesagt haben, wir sind bereit, Flüchtlinge aufzunehmen. Daran liegt es also nicht, sondern es liegt an den Regierungen, die genau das blockieren. Das muss endlich aufhören. (…) Und deshalb muss es auch eine Koalition der Willigen geben, auch wenn nicht alle mitmachen, muss endlich ein verlässlicher Mechanismus geschaffen werden. Deutschland hat jetzt die EU-Ratspräsidentschaft, hat besonderen Einfluss, deshalb ist schon meine Hoffnung, dass hier endlich klare Regeln geschaffen werden.“

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– Türkei – BILD-Reporterin: Flüchtlingslager der Türkei wie „5-Sterne-Hotels“

Im Vergleich zu der Situation in Griechenland, gleichen laut der griechischen Journalistin Liana Spyropoulou, die Flüchtlingslager in der Türkei 5-Sterne-Hotels.

BILD-Reporterin: Flüchtlingslager der Türkei wie „5-Sterne-Hotels“

Corona-Krise
Türkei-Reisewarnung könnte bald fallen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Türkei-Reisewarnung könnte bald fallen</b>
Berlin – Urlaub in der Türkei während der Corona-Krise? Erst vor wenigen Tagen machte Außenminister Heiko Maas seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu wenig Hoffnung, dass die Reisewarnung des Auswärtigen Amts für die Türkei bald aufgehoben werden könnte. Jetzt aber macht der Tourismus-Beauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, Hoffnung auf Urlaub in der Türkei. Bareiß sehe gestiegene Chancen für eine Aufhebung der Corona-bedingten Reisewarnung für die Türkei. „Wenn die Lage gut ist – und letzte Woche war die Lage gut – können wir relativ schnell die Öffnungen vorbereiten“, so Bareiß im „ntv Frühstart„. „Insofern sind wir da mittendrin zu überlegen, was tun wir die nächsten Tage, um auch hier Reisen zu gewährleisten.“ Neben niedrigen Infektionszahlen sei ein gut funktionierendes türkisches Gesundheitssystem, das Virusausbrüche gut bewältigen könne, damit Urlauber wieder gesund nach Hause kommen, Voraussetzung für eine Entwarnung. Die Gespräche mit der Regierung der Türkei seien gut gewesen. „Man merkt, da wird sicherlich auch viel gemacht, dass vor Ort gewährleistet ist, dass der Schutz da ist.“ Die Türkei müsse genauso beurteilt werden wie andere Urlaubsländer: „Mit jedem Land müssen wir fair und gerecht umgehen“, zitiert das Nachrichtenmagazin Focus Bareiß. Bei seinem Besuch in Berlin hatte Cavusoglu in der vergangenen Woche zusammen mit Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy dafür geworben, dass Deutschland die Reisewarnung für sein Land aufhebt. „Die Türkei ist ein sicheres Land“, sagte Cavusoglu. Man habe der Bundesregierung „wichtige Daten“ über die Lage im Lande überreicht. Maas erwiderte, dass Deutschland im Einklang mit den europäischen Partnern handele. Auch für ein EU-Land wie Schweden gelte derzeit eine Reisewarnung. Die Liste der Länder, in die deutsche Urlauber wieder reisen dürfen, werde alle 14 Tage überprüft. „Wir wollen nicht, dass deutsche Urlauber mit dem Virus zurückkommen“, so Maas.

TV-Tipp
„Die Macht der Corona-Mythen“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>TV-Tipp <br></span>„Die Macht der Corona-Mythen“</b>
Das Coronavirus sei erfunden worden, und Bill Gates plane eine weltweite Impfpflicht. Im Internet und auf der Straße machen derzeit zahlreiche Verschwörungstheorien die Runde. Die Coronakrise bietet offensichtlich einen Nährboden für zweifelhafte Mythen. Auch Extremisten mischen sich unter die Verschwörungstheoretiker. „ZDFzoom“ nimmt am Mittwoch, 8. Juli 2020, 22.50 Uhr, „Die Macht der Corona-Mythen“ ins Visier und fragt nach deren „Gefahr für die Demokratie?“ Julia Lösch und Arndt Ginzel begeben sich für „ZDFzoom“ auf Spurensuche und wollen herausfinden, wie gefährlich Verschwörungsideologien für die Demokratie werden können. Ken Jebsen, Attila Hildmann, Heiko Schrang – sie alle haben durch die Coronapandemie für ihre Thesen Aufwind bekommen. Ihre Kanäle in den sozialen Medien erreichen teilweise Millionen von Menschen. Doch Verschwörungserzählungen durchdringen seit Corona auch zunehmend die sogenannte bürgerliche Mitte der Gesellschaft. Eine gefährliche Mischung, warnen Politiker wie der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul. Er sieht dadurch eine Gefahr für unsere Demokratie: „Wir haben am Anfang in bestimmten Situationen auch falsch reagiert, weil wir nur gesagt haben: Die sind alle idiotisch oder so. Und wir haben Erwartungen geschürt, als könnte Politik alle Probleme lösen.“ Martin Fehrensen betreibt den Social Media Watchblog und beobachtet die Verschwörerszene schon seit Langem: „Man beschwört einen Widerstand – und das ist etwas, womit sich der Handwerker genauso identifizieren kann wie vielleicht ein rechter Patriot, der schon seit zehn Jahren vom Untergang der Demokratie träumt.“ Experten warnen: Das demokratische System könnte in Gefahr sein. Proteste und Demonstrationen gegen Coranabeschränkungen seien ein Grundrecht, wenn daraus aber gewaltsame Bewegungen entstünden, müsse dem schnell etwas entgegengesetzt werden.

Auch interessant

– Verschwörungsmythen – Bill Gates und sein angeblicher Plan der Bevölkerungsreduktion

Gleichwie auch Weltkrisen der Vergangenheit – wie etwa die Spanische Grippe Anfang des vergangenen Jahrhunderts mit fast 50 Millionen Toten – hat auch die Corona-Pandemie die skurrilsten Fantastereien und Verschwörungstheorien zum Vorschein gebracht.

Bill Gates und sein angeblicher Plan der Bevölkerungsreduktion

Corona-Krise
Gewerkschaft Verdi verlangt Beibehaltung der Maskenpflicht im Handel

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Gewerkschaft Verdi verlangt Beibehaltung der Maskenpflicht im Handel</b>
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sieht die Diskussion um eine Aufhebung der Maskenpflicht in einigen Bundesländern kritisch. Stefanie Nutzenberger, für den Handel zuständiges Bundesvorstandsmitglied, sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“: „Das Wichtigste ist die Gesundheit der Beschäftigten und der Kundinnen und Kunden. Die Verkäuferinnen und Kassiererinnen sind der Gefahr einer Ansteckung besonders ausgesetzt, und sie müssen bei Kundenkontakten auch besonders geschützt werden.“ Die Pandemie sei nach wie vor präsent, und die Schutzmaßnahmen müssten ebenfalls präsent sein, so Nutzenberger weiter. Dazu gehöre, dass Kundinnen und Kunden eine Maske trügen. „Deshalb gefährdet eine Aufhebung der Maskenpflicht Beschäftigte, aber auch Kundinnen und Kunden. Daher ergibt die Beibehaltung der Maskenpflicht im Handel Sinn und ist notwendig.“ Handelsverband: Maskenpflicht hemmt die Lust auf Shopping In der Debatte um eine mögliche Abschaffung der Maskenpflicht hat der Handelsverband Deutschland (HDE) auf die negativen Folgen für das Geschäft der Einzelhändler durch die Maskenpflicht verwiesen: „Wir stellen fest, dass Masken die Shoppinglust der Kunden hemmen“, sagte ein HDE-Sprecher der „Rheinischen Post“. Zugleich signalisierte der HDE, sich weiter an die Vorgaben der Politik zu halten. Die Entscheidung, ob die Maskenpflicht bestehen bleibe oder nicht, müssten Politik und die Medizin treffen und nicht der Handel. „Wir fänden es schön, wenn es keine Maskenpflicht mehr gäbe, aber erst wenn der Punkt erreicht ist, an dem das gesundheitlich geboten ist“, erklärte der HDE-Sprecher.
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