„Die Kommunen haben über die Länder vom Bund Milliarden bekommen, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Zudem geht es hier genau um die Menschen, die die Gesellschaft im Frühjahr noch beklatscht hat: um Krankenpfleger, Altenpfleger und Mitarbeiter im Gesundheitsdienst, Ordnungsämtern und Jobcentern.“Der Beamtenbund vertritt neben den Beamten 400.000 Angestellte. In der aktuellen Tarifrunde für Bund und Kommunen fordert er 4,8 Prozent mehr Lohn, mindestens 150 Euro.
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Kommentar: „Bei Armeniern wird der christliche Glaube hervorgehoben“
„Die von Armenien kontrollierte Region Bergkarabach gehört völkerrechtlich zum islamisch geprägten Aserbaidschan.“Ethnisch-territorialer Konflikt Dieser Hinweis zieht sich durch die gesamte Presse. Bei den Armeniern wird der christliche Glauben hervorgehoben. Die Zeit spricht von „christlichen Armeniern, die Bergkarabach bewohnen“, auch wenn der Konflikt mit Religion wenig zu tun hat. Darauf hatte bereits der Politikwissenschaftler Asif Masimov in seinem wertvollen Beitrag hingewiesen, weil es sich in Wirklichkeit um eine ethnisch-territoriale Auseinandersetzung handelt. Durch den Hinweis auf die Religionszugehörigkeit wird eine Differenzierung der Konfliktparteien in „good and bad guys“ vorgenommen. Fragwürdige Terminologie Bei den Ausdrücken für den Präsidenten bzw. Ministerpräsidenten verwenden manche Medien für den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew den Terminus „Diktator“, obwohl dieser durch demokratische Wahlen vom Volk bestimmt wurde, während hingegen die Legitimität von Nikol Paschinyan in Armenien über jeden Zweifel erhaben zu sein scheint. Auch hier wird dem Leser suggeriert, dass der aserbaidschanische Präsident unrechtmäßig regieren würde und der armenische Ministerpräsident vom Volk durch freie Wahlen bestimmt worden sei. Ein anderes Beispiel sind die Bezeichnungen für die Städtenamen, die sich seit fast 30 Jahren unter armenischer Besatzung befinden. Exemplarisch sei hier die Stadt Hankendi erwähnt, die Hauptstadt von Bergkarabach. Der Spiegel, tagesschau.de und andere Medien finden nichts dabei, den von der Invasionsmacht Armenien verwendeten Städtenamen Stepanakert zu verwenden. Das ist wahrlich kein Ruhmesblatt, was die etablierten Medien bei der Berichterstattung bisher geleistet haben. Minsker-Gruppe und der Status quo Ein anderer Aspekt ist die illegale Besetzung aserbaidschanischen Territoriums seit fast 30 Jahren. Es wird so getan, als ob sich die beiden Konfliktparteien nur wegen der Besetzung Bergkarabachs bekämpfen. Das Armenien neben Bergkarabach weitere 20 Prozent aserbaidschanisches Staatsterritorium rechtswidrig besetzt hält, wird nur am Rande erwähnt. Jetzt fordern die USA, Russland, Frankreich und andere Staaten eine sofortige Waffenruhe, also ausgerechnet jene Staaten, die in den letzten 27 Jahren als Minsker Gruppe eine Lösung für den Konflikt aushandeln sollten, fordern jetzt eine Feuerpause. Diese Staaten waren es, die als Minsker-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in den letzten drei Jahrzehnten eine geradezu meisterhafte Leistung darin erbracht haben, Armenien den Rücken zu stärken, um den Status quo, also die rechtswidrige Besetzung aserbaidschanischen Territoriums zu zementieren. Eine Feuerpause zum jetzigen Zeitpunkt würde Armenien nützen Eine Feuerpause würde Armenien einen Vorteil verschaffen, weil es nach wie vor aserbaidschanische Gebiete besetzt hält und nicht bereit ist, diese zurückzugeben. Es ist eine Ironie der Geschichte, wenn ausgerechnet jetzt von den erwähnten Staaten und von sogenannten Experten eine Feuerpause gefordert wird, aber eine Million Aserbaidschaner, die vor 30 Jahren von den Armeniern aus ihrer Heimat für immer vertrieben wurden, finden nirgendwo Erwähnung. Haben diese Kriegsflüchtlinge es nicht verdient, in ihre Heimat wieder zurückzukehren? Was ebenfalls keine Erwähnung in der Berichterstattung findet, ist der Beschuss von aserbaidschanischen Siedlungen durch armenische Einheiten, bei dem viele Zivilisten ihr Leben verloren haben. Stattdessen wird der Beschuss von armenischen Zivilisten durch die aserbaidschanische Armee behauptet, aber ein Beweis dafür wird nicht vorgelegt. Ferner wird in der Presse behauptet, die Türkei habe „syrische Kämpfer“ nach Aserbaidschan entsendet, um dort die aserbaidschanische Armee zu unterstützen. Auch für diese Behauptung existieren keine Beweise. Einmal abgesehen vom Wahrheitsgehalt derartiger Anschuldigen, soll mit dieser Bezichtigung ein anderer Sachverhalt möglichst nicht thematisiert werden. Nach Medienberichten sollen die USA über 300 Terroristen der YPG/PKK aus den besetzten Gebieten Nordwestsyriens nach Bergkarabach transportiert haben, um Armenien bei der Verteidigung der besetzten Gebiete zu unterstützen. Propaganda gegen Aserbaidschan In der Presse war heute eine Nachricht, wonach der armenische Ministerpräsident vor einem „zweiten Syrien“ gewarnt hätte, und bezog sich auf den angeblichen Einsatz von Söldnern auf aserbaidschanischer Seite. Diese Warnung ist abwegig, weil Armenien selbst bei diesem Konflikt der Aggressor ist und seit dreißig Jahren aserbaidschanisches Territorium besetzt hält und bei der damaligen Invasion von aserbaidschanischem Boden auf die Unterstützung von kampferprobten Söldnern aus dem Libanon zurückgriff. Der armenische Außenminister Mnatsakanyan war mehrere Wochen vor Beginn des eskalierten Konflikts zu einem Besuch in der ägyptischen Hauptstadt Kairo. Interessanterweise hatte dieser vor Ort, bevor die Auseinandersetzungen wieder aufflammten, von der Verlegung von „syrischen Kämpfern“ nach Aserbaidschan berichtet. Wie bereits dargelegt, sollen sich nach Presseberichten mehrere Hundert Terroristen der YPG/PKK in Bergkarabach befinden, um auf armenischer Seite gegen Aserbaidschan Krieg zu führen. Im Syrienkrieg befanden sich aufseiten der Terroristen der YPG/PKK armenische Milizen, die bei den Massakern und ethnischen Vertreibungen gegen die einheimische Bevölkerung aus Arabern, Turkmenen und oppositionellen Kurden mitwirkten. Auch dieser Sachverhalt wird in großen Teilen der Medien leider nicht thematisiert. Iran ist Verbündeter Armeniens Ein weiterer Verbündeter Armeniens ist der Iran. Auch wenn Teheran es offiziell nicht zugibt, existieren laut Presseberichten Beweise, dass der Iran über den Landweg Eriwan mit Waffen und militärischen Gerätschaften versorgt. Zu Beginn der 1990er-Jahre, als der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan ausbrach, unterstützte Teheran die Armenier mit Waffen und Ausrüstung. In den sozialen Medien waren vor einigen Tagen Bilder zu sehen, die einen ellenlangen Konvoi aus Militärtankern im Iran zeigten und tonnenweise Dieselkraftstoff nach Armenien transportiert haben sollen. Die Lieferungen wurden vermutlich während der Nacht durchgeführt. Im Iran leben nach Angaben von Experten zwischen 25-35 Millionen Iraner mit aserbaidschanisch-türkischen Wurzeln. Bevor ein Waffenstillstand überhaupt vereinbart werden sollte, wie Präsident Alijew es betont hatte, muss sich Armenien vollständig und ohne Kompromisse aus dem besetzten Gebieten Aserbaidschans zurückziehen.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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Am 27. September 2020 wurde der Krieg im Südkaukasus neu entfacht. Es geht wieder um die Region Karabach, u. a. das Gebiet Bergkarabach. Die Bergkarabach-Region sowie sieben umliegende Provinzen wurden noch in den 90er Jahren des letzten Jahrhunders durch armenische Truppen besetzt.
SPD-Politikerin Hendricks: Armenien handelt nicht nach dem internationalen Völkerrecht
Bergkarabach-Konflikt
SPD-Politikerin Hendricks: Armenien handelt nicht nach dem internationalen Völkerrecht
„Das größte Problem ist, dass Armenien sich weigert, gemäß den Bestimmungen des Internationalen Völkerrechts zu handeln. Dieses ist auf der Seite Aserbaidschans“.Der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Abgeordnete, Sergey Lagodinsky, hat sich in seiner Äußerung gegenüber der Deutschen Welle auch auf das Völkerrecht bezogen:
„Nagornyj Karabach wird von keinem Land, u. a. auch nicht von Armenien, anerkannt. Alle sind damit einverstanden, dass es aserbaidschanisches Territorium ist.“Herr Lagodinsky hat in seiner Äußerung Bergkarabach eine „starke kulturelle Autonomie“ eingeräumt. Eine Vertreterin der Fraktion DIE LINKE, Helin Evrim Sommer, ging in ihrer Presseerklärung auch auf die rechtlichen Grundlagen des Konflikts ein und forderte die Implementierung der „Madrider Basisprinzipien“, die dazu aufrufen, dass sich armenische Truppen aus Bergkarabach und den umliegenden Bezirken zurückziehen müssen. Des Weiteren soll eine Sicherheitsgarantie für die armenische Bevölkerung Bergkarabachs gegeben und der Rückzug der über 750.000 aserbaidschanischen Binnenvertriebenen in ihre früheren Wohnorte ermöglicht werden, so Helin Evrim Sommer. Es gab auch subjektive Stellungnahmen Es gab jedoch einige deutsche Bundesabgeordneten, die eine eher subjektive Haltung eingenommen haben. Diese lobbyieren armenische Interessen oder betreiben antitürkische Rhetorik. Besonders auffallend waren in diesem Zusammenhang die Stellungnahmen von Albert Weiler, Sevim Dagdelen, Heike Hänsel, Cem Özdemir und Till Mannsmann. All die gerade aufgeführten Politiker haben etwas gemeinsam: Sie möchten über den Bergkarabach-Konflikt eine Politik gegen den türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan betreiben, um im Jahr 2021 bei den geplanten Bundestagswahlen die Stimmen der Wähler zu gewinnen. Es handelt sich allerdings um äußerst fragwürdiges Verhalten, wenn man als Politiker bei einem Konflikt ganz klar nur eigennützige Ziele verfolgt – anstatt sich für das Völkerrecht zu positionieren. Frau Hänsel forderte zum „Rückzug der aserbaidschanischen Truppen“ auf, während sich die Aserbaidschaner doch auf dem eigenen Territorium befinden. Hier war keine Rede vom Völkerrecht. Der Vorsitzende des Deutsch-Armenischen Forums, Albert Weiler (CDU), lobbyiert im Bundestag die armenischen Interessen. Herr Weiler, dessen Name bei einem ARD-Doku-Film mit dem Titel „Paten in Deutschland“ genannt wurde, bei dem armenische kriminelle Strukturen in Deutschland behandelt wurden, hat in einem Facebook-Post Aserbaidschan wegen der Verletzung des humanitären Rechts scharf kritisiert, weil auf der armenischen Seite Zivilisten ums Leben gekommen waren. Herr Weiler hat in diesem Zuge jedoch nicht erwähnt, dass auf der aserbaidschanischen Seite ebenfalls viele Zivilisten getötet wurden (Stand heute, 01.10.2020: 17 Opfer). Der andere Lobbyist der armenischen Interessen in Deutschland, Cem Özdemir (DIE GRÜNEN), hat beide Seiten zum „Verhandlungstisch“ aufgefordert und die Gelegenheit genutzt, um Erdogan zu kritisieren:
„Erdogan zündelt trotz der historischen Schuld der Türkei gegenüber Armenien“.Herr Özdemir hat dabei wahrscheinlich vergessen, dass Bergkarabach nicht während Erdogans Amtszeit von den armenischen Truppen besetzt wurde und der wieder aufflammende Konflikt mit der Türkei überhaupt nichts zu tun hat. Gleichzeitig fehlt bei der Aussage des liberalen Politikers die Aufforderung zum Rückzug der armenischen Truppen aus den aserbaidschanischen Territorien. Bei der gemeinsamen Erklärung von Albert Weiler und Till Mansmann (FDP) wird erneut Aserbaidschan wegen des „Beschusses der Stadt Stepanakert“ kritisiert, wobei die Bombardierung der aserbaidschanischen Siedlungen völlig außer Acht gelassen wird. Die Bundesabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Sevim Dagdelen, ging noch einen Schritt weiter, indem sie Aserbaidschan beschuldigte, „islamistische Söldner aus Syrien und Libyen einzubeziehen“. Eine vernünftige Quelle dazu fehlte dennoch. Selbst die Artikel von The Guardian, Reuters oder BBC, die in ihren Publikationen über mögliche Kämpfer auf aserbaidschanischer Seite schrieben, weisen darauf hin, dass diese Informationen weiterhin unbestätigt sind. Bei diesem Konflikt geht es auch um Menschenrechte Die aufgeführten deutschen Politiker, die eine subjektive Haltung einnehmen, haben noch etwas gemeinsam: Fast alle kritisieren lautstark die aserbaidschanische Regierung wegen der Menschenrechtslage. Es ist prinzipiell deren gutes Recht, die aserbaidschanische Regierung zu kritisieren. Sie vergessen dabei aber, dass beim Konflikt um Bergkarabach eine Mio. Aserbaidschaner als Binnenvertriebene aus dem eigenen Land und Flüchtlinge aus Armenien geworden sind. Sie haben wahrscheinlich auch vergessen, dass es in Bezug auf diesen Konflikt bereits die Resolutionen der UN aus dem Jahr 1993 gibt, die zum Rückzug der armemischen Truppen auffordern. Wieso ist davon nicht die Rede? Es ist nicht spät, um das eigene Verhalten zu korrigieren!
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Asif Masimov
Asif Masimov hat Internationale Beziehungen und Politikwissenschaften studiert. Er ist Doktorand im Fach Geschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er bloggt auf masimovasif.net zu historischen und politischen Themen rund um Deutschland, Aserbaidschan und Russland.
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„Seit dem ersten Tag der Auseinandersetzung verfolge ich achtsam die deutschen Medien, um deren Berichterstattung zu beurteilen. Die ersten Tage war dies aus meiner Sicht zum großen Teil ausgewogen. In den letzten Tagen wurde ich hingegen sehr enttäuscht.“
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‚TRAVEL CORRIDOR UPDATE: Die neuesten Daten deuten darauf hin, dass wir die Türkei, Polen sowie Bonaire, St. Eustatius und Saba diese Woche von der #TravelCorridor-Liste streichen müssen. Dies bedeutet, dass Sie sich selbst isolieren müssen, wenn Sie ab Samstag, dem 3. Oktober um 4 Uhr morgens aus diesen Destinationen anreisen.Er fügte hinzu: „Sie MÜSSEN sich selbst isolieren, wenn Sie aus einem nicht freigestellten Land in das Vereinigte Königreich einreisen – ab morgen erhöhen wir die Strafen für Personen, die sich weigern, dies zu tun, auf maximal 10.000 Pfund für Wiederholungstäter. Es gab heute Morgen Befürchtungen, dass Griechenland und Italien Quarantänebestimmungen unterworfen werden könnten, nachdem erstere in den letzten Tagen 20,5 Fälle pro 100.000 Menschen verzeichneten, während Italien bei etwas über 20 pro 100.000 lag.
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Bergkarabach-Konflikt
Kommentar: Ein Türkei-Armenier ist nicht für die Haltung der armenischen Regierung verantwortlich



Die islamisch geprägte Republik Aserbaidschan fordert die Rückgabe der ausschließlich von Karabach-Armeniern bewohnten Region.Auch wenn die Vertreter dieser Medien die armenische Propaganda teilen, so ist ihre Verwunderung über die Einheit in der Türkei kaum zu übersehen. Dabei hat man diesen des Öfteren ausführlich erklärt, wo die Türkei an einem Strang zieht und wo es Differenzen gibt. Wer es nicht verstehen will, muss es dann eben selbst erlebt haben: Martin Glasenapp zeigt sich verwundert und ist geradezu empört über die CHP bzw. konkret gesagt, dessen Mitglied und ehemaligen Präsidentenanwärter Muharrem Ince, der es gewagt hat, sich auf die Seite der Aserbaidschaner zu schlagen; und damit der amtierenden türkischen Regierung den Rücken zu stärken. Den Oppositionellen Özgür Özel kennt Glasenapp aber offenbar nicht!? Ins gleiche Horn bläst sein ideologischer Genosse Frank Nordhausen, der sich über das „unausrottbare türkische Nationalismus“ der „Kemalisten“ echauffiert. Diese Mainstream-Genossen haben aber keine Bedenken, wenn sie völkisch-kurdischen Nationalismus propagieren oder armenischen Nationalismus samt ihrem Terror oder völkerrechtswidrigen Vergehen negieren. Und die Haustürken der Nation? Die üben sich in Zurückhaltung und Schweigen zum Thema. Der größte „Kemalist“, Prof. Burak Copur, hat keinen einzigen Tweet zum aktuellen Konflikt abgesetzt; wie auch andere Haustürken wie Ünsal Arik, obwohl dieses dringliche Thema für Sie als Kritik gegen die türkische Regierung wie gerufen kommt. Sie haben offenbar Angst, dem anschließenden Shitstorm – Pogrom, wie es Dieter Nuhr salopp formulierte – zum Opfer zu fallen. Wohlgemerkt, dem Shitstorm ihrer eigenen Fangemeinde. Diese Burschen beherrschen eben die Taqīya besser als jeder radikale Religiöse….
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Kommentar: Die Hintergründe der aktuellen Eskalation sind in der ungeschickten Haltung Paschinjans zu sehen. Nachdem Nikol Paschinjan nach der Samtener Revolution die Macht in Jerewan ergriffen hatte, wurde die Rhetorik in Bezug auf die Konfliktverhandlungen mit Aserbaidschan komplett geändert.
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