Weihnachten 2020
Schausteller zuversichtlich bei Weihnachtsmärkten

Schausteller haben positiv auf die Ankündigung von Armin Laschet (CDU) reagiert, dass Weihnachtsmärkte auch in Zeiten der Corona-Pandemie stattfinden könnten. Das hatte der NRW-Ministerpräsident am Rande der Kabinettsklausur in Isselburg gesagt. Allerdings seien die Märkte nur unter klaren Regeln denkbar, etwa mit Abstand und weniger Alkohol. Die Situation der Schausteller sei dramatisch, sagte Frank Hakelberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Schaustellerbunds, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „90 Prozent der Unternehmer, die sonst im Sommer auf Volksfesten im Einsatz sind, beschicken auch die Weihnachtsmärkte. Was früher einmal ein Zubrot war, ist inzwischen wirtschaftlich extrem wichtig.“ Einige Schausteller hätten seit Herbst 2019 gar keine Einnahmen mehr und hielten sich nur mit Überbrückungshilfen über Wasser, insofern seien die Weihnachtsmärkte extrem wichtig für die Branche. „Wenn die Innenstädte wieder öffnen und Reisen möglich sind, dann spricht auch nichts dagegen, Weihnachtsmärkte – natürlich unter Corona-Bedingungen - stattfinden zu lassen“, sagte Hakelberg. Ein komplettes Verbot des Alkoholausschanks lehnte der Schausteller-Vertreter ab: „Natürlich ist das Glühweintrinken ritualisiert. Niemand geht nur auf den Weihnachtsmarkt, um eine Wollmütze zu kaufen.“ Hakelberg verwies darauf, dass die Schausteller sehr wohl wüssten, dass die diesjährigen Weihnachtsmärkte eine Bewährungsprobe für die Volksfeste im kommenden Jahr seien und entsprechend restriktiv beim Ausschank vorgehen. „Allen ist klar, dass die Ordnungsbehörden Dauergast auf den Weihnachtsmärkten sein werden und streng kontrollieren.“

Rentenpolitik
Koalition will am 5. Oktober Riester-Reform verhandeln

Für eine Reform der Riester-Rente wollen Vertreter von Union und SPD am 5. Oktober auf Arbeitsebene im Bundesfinanzministerium über Eckpunkte verhandeln. Das erfuhr die Düsseldorfer „Rheinische Post“ aus Koalitionskreisen. Demzufolge soll es um Vorschläge gehen, wie die als unflexibel, kompliziert und renditeschwach geltende Altersvorsorge attraktiver werden kann. In einem Positionspapier schlagen die Arbeitsgruppen für Finanzen und Arbeit und Soziales der Unionsfraktion unter anderem vor, die einhunderptozentige Auszahlungsgarantie für eingezahlte Beiträge zu kippen. Wie es aus Fraktionskreisen hieß, könnten Riester-Kunden dann künftig entscheiden, ob sie statt der vollständigen Auszahlungsgarantie nicht lieber einen höheren Aktienanteil und damit die Chance auf eine höhere Rendite wählen wollen. Sozialverbände übten scharfe Kritik an dem Vorschlag. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte: „Die Riester-Rente ist klinisch tot, die jetzt geplanten Spritzen kommen den Versicherungskonzernen zugute.“ Bei einer Beitragsgarantie von nur noch 80 Prozent könnten die Versicherer die Differenz vereinnahmen, um ihre Verwaltungskosten zu decken. „Ein schlechtes Geschäft für die Riester-Kunden“, warnte Bentele. „Bei den Versicherern dürfte dagegen Feierlaune herrschen.“ Bentele sprach sich für eine Stärkung der gesetzlichen Rente aus, ebenso der Präsident des Sozialverbandes Deutschland, Adolf Bauer. „Die fortschreitende Absenkung des Rentenniveaus muss sofort gestoppt und das Niveau perspektivisch wieder so angehoben werden, dass Rentnerinnen und Rentner von ihrer gesetzlichen Rente gut leben können“, sagte er.

Treffen in Istanbul
Serbiens Präsident Vucic: „Türkei ist eine der bedeutendsten Mächte der Welt“

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Istanbul – Der türkische Präsident traf am Freitag in der türkischen Metropole Istanbul mit seinem serbischen Amtskollegen zusammen. Serbiens Präsident Aleksandar Vucic sagte vor dem Treffen in Istanbul, dass es für sein Land unerlässlich sei, eine ausgezeichnete Kommunikation mit der Türkei zu haben, die er als eine der bedeutendsten Mächte der Welt bezeichnete. Vucic sagte gegenüber Reportern, dass demografische, wirtschaftliche, kulturelle und andere türkische Potenziale enorm seien. „Es ist wichtig, gute Beziehungen zu ihnen zu haben. Sie stehen Serbien nahe, haben großen Einfluss in der Region, und wir versuchen, die besten Beziehungen zu erhalten, die wir in Zukunft verbessern werden“, sagte Vucic. Er fügte hinzu, seine Gespräche mit Erdoğan würden sich auf alle „brennenden Fragen“ konzentrieren, auf Wirtschaftsthemen, die Beziehungen im Mittelmeerraum und die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Belgrad und Pristina, die am 4. September in Washington vereinbart wurden. „[Mit der Türkei] wollen wir unsere Beziehungen auf höchstem Niveau halten und die freundschaftlichen Beziehungen in Zukunft weiter ausbauen“, sagte Vucic. Die Türkei habe einen wichtigen Einfluss auf dem Westbalkan, betonte er und fügte hinzu, dass es eine ausgezeichnete Kommunikation zwischen den beiden Ländern gebe. Die Staats- und Regierungschefs sprachen auch über den Dialogprozess zwischen Serbien und dem Kosovo „Ich habe Herrn Erdogans Haltung zu diesem Thema gehört und ihm unsere Position erläutert. Er behandelt Serbien mit Respekt“, bemerkte der serbische Präsident.

Zum Thema

– Energiepolitik – Vucic: Serbien wird dank Turkish Stream Millionen verdienen

Die Gaspipeline Turkish Stream (auch TurkStream) ist für Serbien laut dem Präsidenten Alexandar Vucic ein strategisches Projekt, das Millionengewinne in die Staatskasse bringen soll. Konkret soll Belgrad aus dem Transit des russischen Erdgases auf 185 Millionen US-Dollar Einnahmen jährlich kommen, berichtet Sputnik.

Vucic: Serbien wird dank Turkish Stream Millionen verdienen
   

Wirtschaft
Türkei und Katar wollen enge Wirtschaftsbeziehungen weiter stärken

Doha – Der bilaterale Handel zwischen Katar und der Türkei wird trotz COVID-19 weiter expandieren, sagte ein offizieller Vertreter am Mittwoch auf einem Webinar des Finanzzentrums von Katar (QFC). QFC organisierte das Webinar mit dem Titel „Emerging Opportunities: Qatar & Turkey“ als Teil der Serie „#AccessQatar“ in Zusammenarbeit mit der Handelskammer Istanbul und der türkischen Botschaft in Doha. Wie die katarische Tageszeitung Peninsula Katar berichtete, wurden die neuesten Entwicklungen in der katarischen Geschäftslandschaft und die wachsenden Investitionsmöglichkeiten für türkische Unternehmen im Land beleuchtete. Dem Bericht zufolge ist der bilaterale Handel zwischen Katar und der Türkei von 340 Millionen Dollar im Jahr 2010 auf 2,24 Milliarden Dollar im Jahr 2019 erheblich gestiegen. In seiner Rede während des Webinars sagte der türkische Botschafter in Katar, Mustafa Göksu, dass sich beide Länder erneut auf die Stärkung der Partnerschaft und insbesondere auf die Überwindung der negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie konzentrierten. „Katar und die Türkei sind gute Beispiele dafür, wie Staaten gut positioniert werden können, um als Vorbilder für die internationale Zusammenarbeit zu dienen. Unser bilaterales Handelsvolumen verzeichnete einen bemerkenswerten Anstieg von 340 Millionen Dollar im Jahr 2010 auf 2,24 Milliarden Dollar im Jahr 2019, und wir haben 53 strategische Abkommen unterzeichnet. Heute sind 535 türkisch-katarische Gemeinschaftsunternehmen in Katar tätig“, fügte er hinzu. Nach Angaben des türkischen Außenministeriums steht Katar an erster Stelle unter den Golfstaaten, was die Zahl der von türkischen Auftragnehmern durchgeführten Projekte betrifft. Inzwischen habe der Oberste Strategische Ausschuss Türkei-Katar über 50 bilaterale Abkommen unterzeichnet. Das nächste Treffen zur Wirtschaftspartnerschaft werde Ende des Jahres in der Türkei stattfinden. Die Türkei kam Katar 2017 zu Hilfe, als ihre Golfnachbarn und Ägypten eine Luft-, See- und Landblockade gegen den gasreichen Staat verhängten, um ihn zur Erfüllung ihrer Forderungen zu zwingen. Drei Jahre später dauert die Blockade noch an, und die Beziehungen zwischen Doha und Ankara haben sich vertieft.

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– Persischer Golf – Türkei errichtet weitere Militärbasis in Katar

Die Türkei wird in diesem Herbst eine neue Militärbasis in der Nähe der bestehenden gemeinsamen Kommandozentrale in Katar eröffnen und ihre Truppenpräsenz im Golfemirat deutlich ausbauen.

Türkei errichtet weitere Militärbasis in Katar

Corona-Pandemie
Deutschland erklärt Tschechien, Luxemburg und Tirol zu Risikogebieten

Europaweit nimmt die Zahl der täglichen Neuinfektionen zu. Die Bundesregierung reagiert: Ganz Tschechien, Luxemburg und das österreichische Bundesland Tirol wurden zu Risikogebieten erklärt.

Die Bundesregierung hat ganz Tschechien, Luxemburg und das österreichische Bundesland Tirol wegen rasant steigender Infektionszahlen zu Corona-Risikogebieten erklärt. Die Risikoliste des Robert Koch-Instituts wurde entsprechend aktualisiert.

Damit sind nun 15 von 27 EU-Ländern zumindest teilweise Corona-Risikogebiete, Spanien, Tschechien und Luxemburg sogar ganz. Polen ist das einzige der neun Nachbarländer Deutschlands, das noch nicht betroffen ist. Aber auch dort steigen die Infektionszahlen, berichtet die tagesschau. 

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US-Wahlen
Trump-Gegnerin Pelosi: „Sie sind nicht in der Türkei“

Ankara – Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat die Äußerungen der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses am Freitag scharf verurteilt. „Pelosis Aufstieg zum Sprecher des Repräsentantenhauses ist angesichts ihrer eklatanten Ignoranz wirklich besorgniserregend für die amerikanische Demokratie. Sie werden lernen, den Willen des türkischen Volkes zu respektieren“, twitterte Cavusoglu am Freitag.
(Screenshot/Twitter)
Am Dienstag sorgte US-Präsident Donald Trump für hochgezogene Augenbrauen, indem er Zweifel daran aufkommen ließ, ob er im November sein Amt im Falle einer Wahlniederlage friedlich aufgeben würde. „Wir müssen abwarten, was passiert“, sagte Trump bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Ein Reporter hatte ihn zuvor gefragt, ob er bei „Sieg, Niederlage oder Unentschieden“ bei der Wahl „hier und heute“ eine friedliche Übergabe zusichere. US-Repräsentantenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi verurteilte daraufhin am Mittwoch Trumps Äußerungen und sagte, dass sie nicht überrascht darüber sei. Trump bewundere Staatschefs wie den russischen Präsidenten Wladimir Putin oder den türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan.
„Wir wissen, wen er bewundert. Er bewundert [den russischen Präsidenten Wladimir] Putin, er bewundert Kim Jong Un, er bewundert [Recep Tayyip] Erdogan in der Türkei“. „Aber ich erinnere ihn daran, Herr Präsident, Sie sind nicht in Nordkorea, Sie sind nicht in der Türkei, Sie sind nicht in Russland – und übrigens, Sie sind nicht in Saudi-Arabien. Sie sind in den Vereinigten Staaten von Amerika, das ist eine Demokratie, also warum versuchen Sie nicht für einen Moment, Ihren Amtseid auf die Verfassung der Vereinigten Staaten zu ehren“.

(Archivfoto: Gage Skidmore/Wikimedia)

Rechtsextremismus
Neuköllner Anschlagsserie: Neonazi bezichtigt Freund der Täterschaft

Tilo P., einer der Tatverdächtigen der rechtsextremen Anschlagserie in Berlin-Neukölln, soll bereits im Februar 2018 seinen mutmaßlichen Mittäter belastet haben. Das ergibt sich aus Unterlagen, die die Redaktion rbb24 Recherche und die „Berliner Morgenpost“ eingesehen haben. Der tatverdächtige Neonazi Tilo P. sagte damals zu einem Polizisten: „Wir wissen doch alle, wer die Autos anzündet“. Die Aussage wurde als „Vermerk“ protokolliert. Im Fall der rechtsextremen Neuköllner Anschlagsserie hat einer der tatverdächtigen Neonazis den mutmaßlichen Haupttäter mit einer Bemerkung gegenüber einem Polizeibeamten belastet. Der damals 35 Jahre alte Tilo P. soll sich gegenüber einem mit dem Fall betrauten Ermittler des Landeskriminalamtes wie folgt geäußert haben: „Wir wissen doch alle, wer die Autos anzündet. Sie wissen das, ich weiß das, alle anderen wissen das. Aber keiner kann es T. beweisen.“ Tilo P. bezog die Bemerkung auf seinen langjährigen Neonazi-Freund Sebastian T., der ebenfalls polizeibekannt und mehrfach vorbestraft ist. Die Aussage über die Täterschaft seines Szene-Mitstreiters äußerte Tilo P. am 5. Februar 2018 nach einer polizeilichen Maßnahme außerhalb eines Dienstgebäudes des Landeskriminalamtes. Der Polizist hielt die Bemerkung unmittelbar nach der Unterhaltung in einem internen Vermerk fest. Reporter von rbb 24 Recherche und der Berliner Morgenpost konnten das Dokument einsehen. Die Polizei rechnet der Neuköllner Anschlagsserie 72 Straftaten zu. Darunter Brandanschläge auf Autos, Körperverletzungen und eingeschlagene Scheiben. Die Opfer engagieren sich gegen Rechtsextremismus. Die Ermittler des Landeskriminalamtes identifizierten Tilo P. und Sebastian T., sowie den ebenfalls vorbestraften Neonazi Julian B. als Tatverdächtige. Bislang fanden die Beamten fanden aber keine Beweise, die für eine Anklage gereicht hätten. Durch Medienberichte waren immer wieder Versäumnisse und Hinweise auf mögliche Verstrickungen von Polizisten in den Fall bekannt geworden. Die Polizei betraute im Mai 2019 eine Sonderkommission mit dem Namen „Fokus“ mit den weiteren Ermittlungen. Der Bericht der Kommission soll am Montag den Mitgliedern des Innenausschusses des Abgeordnetenhauses vorgelegt werden. Innensenator Andreas Geisel (SPD) will zudem eine Kommission aus externen Experten einsetzen, die die Ermittlungsunterlagen erneut prüfen sollen.

Rechtsextremismus
Reul: NRW-Polizisten sollen NS-Gedenkstätten besuchen

NRW-Innenminister Herbert Reul will die Polizisten nach dem Polizeiskandal dazu anhalten, im Rahmen von Fortbildungen NS-Gedenkstätten zu besuchen. Er befürworte das „auf jeden Fall“, sagte der CDU-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Als ehemaliger Lehrer weiß ich, dass solche Besuche viel mehr bringen als 100 Unterrichtstunden Staatsbürgerkunde“, fügte der CDU-Politiker hinzu. Falls Beamte wegen des Skandals um rechtsextreme Chats als „Nazis“ beschimpft werden sollten, erwartet der Minister von ihnen Gelassenheit. Eine solche Beleidigung sei „eine Unverschämtheit“, sagte Reul der Zeitung. „Aber ich bin sicher, die Polizisten werden so reagieren, wie sie auch bei anderen Anfeindungen reagieren: mit professioneller Gelassenheit“, fügte der CDU-Politiker hinzu. „Der weit überwiegende Teil der 40 000 Polizisten in NRW hat nämlich überhaupt keinen Grund, sich angesprochen zu fühlen“, ergänzte Reul.

Asif Masimov
Hitler: „Wenn wir das Öl von Baku nicht bekommen, ist der Krieg verloren“

Ein Gastbeitrag von Asif Masimov – Doktorand an der Humboldt-Universität zu Berlin Jedes Jahr begeht Aserbaidschan am 9. Mai den Tag des Sieges über den Faschismus. Der Zweite Weltkrieg, der am 2. September 1945 endete, war einer der verheerendsten Kriege unserer Zeit. In diesem Krieg trat auch das aserbaidschanische Volk in einer vereinten Formation mit allen Völkern der ehemaligen UdSSR auf, um die Heimat zu verteidigen. Zum Sieg leistete Aserbaidschan bzw. das aserbaidschanische Volk einen großen Beitrag. Aserbaidschans Beitrag im Zweiten Weltkrieg Aserbaidschan nahm in den aggressiven Plänen Hitlerdeutschlands einen besonderen Platz ein, denn die aserbaidschanische Hauptstadt Baku verfügte über Ölreserven, die für Deutschland eine enorme Bedeutung spielen sollten. Des Weiteren stand Aserbaidschan aufgrund der strategischen Lage zwischen Ost und West in der Aufmerksamkeit des Nazi-Regimes, sodass sie den sogenannten „Edelweiß“-Plan, der am 23. Juli 1942 bestätigt wurde, entwickelten. Laut Vorgaben sollten insbesondere die kaukasischen Ölstädte Baku und Grosny ergriffen werden. Gemäß diesem Plan war die Besetzung Bakus für den 25. September 1942 geplant. Obwohl der gebürtige Aserbaidschaner Agent Richard Sorge von Japan aus die Sowjetregierung über den Angriff Deutschlands frühzeitig gewarnt hatte, vernachlässigte Stalin diese Information und blieb untätig. Hitler äußerte bereits bei seiner Geburtstagsfeier im April 1942 Folgendes:
„Wenn wir das Öl von Baku nicht bekommen, ist der Krieg verloren.“
Es wurde dazu noch ein Propagandafilm entworfen, in dem für Hitler zu seinem Geburtstag eine geopolitische Torte gebacken wurde. Im Kreise seiner Generäle nimmt Hitler ein Stück der Torte, auf der die aserbaidschanische Hauptstadt Baku markiert wurde. Insgesamt versuchte die deutsche Luftwehr 74 Mal, den Luftraum von Baku zu durchdringen, aber die aserbaidschanischen Piloten und Flugabwehrkanonen wussten dies erfolgreich zu verhindern. Am Zweiten Weltkrieg waren 681.000 Aserbaidschaner beteiligt. Fast die Hälfte von ihnen kehrte nicht zurück. 128 Bürgerinnen und Bürger Aserbaidschans erhielten später die Auszeichnung „Held der Sowjetunion“. Über 170 Soldaten und Offiziere wurden mit verschiedenen Orden und Medaillen ausgezeichnet. Während der Kriegsjahre schickten aserbaidschanische Ölarbeiter 75 Millionen Tonnen Öl an die Front, was über drei Viertel des gesamten in der UdSSR produzierten Öls ausmachte. Die Republik produzierte insgesamt 130 Arten von Waffen, Munition und Ausrüstung. Viele Aserbaidschaner, die gefangen wurden, haben sich später der europäischen Widerstandsbewegung angeschlossen. Unter denen galten insbesondere Achmedija Dschebrailow und Mehdi Huseynzade als berühmte Vertreter. Dschebrailow beteiligte sich am französichen Widerstand unter der Führung von Kapitän Delplank („Dumas“), wobei sich Huseynzade, der aus der Gefangenschaft floh, der jugoslawischen Partisanbewegung anschloss. Achmedija Dschebrailow: Aserbaidschaner in der Widerstandsbewegung Achmedija Dschebrailow wurde am 22. September 1920 im Dorf Ochud in der Provinz Şəki in Aserbaidschan als Sohn einer großen Familie geboren. Im Jahr 1941 schloss sich Dschebrailow freiwillig der Roten Armee an. Beim Kampf um Kursk erlitt er schwere Verletzungen, wurde gefangen genommen und daraufhin erst ins Konzentrationslager nach Dachau und später nach Elsaß-Lothringen geschickt. Im Konzentrationslager Montauban, nicht weit von Toulouse, lernte Achmedija als Häftling unter der Nummer 4167 eine Frau namens Jeanne kennen, die im Lager in häuslichen Angelegenheiten tätig war und dazu noch die Zeit fand, Achmedija Französisch beizubringen. Später half Jeanne Achmedija sogar dabei, aus dem Lager zu fliehen. Nach der Flucht behandelte Jeanne den verwundeten und ziemlich geschwächten Aserbaidschaner noch eine ganze Weile. In einem Brief an Jeanne fand Achmedija folgende Worte der Dankbarkeit:
„Meine liebe Jeanne! Unvergessliche Madame Jeanne! Sie haben mir mein Leben zurückgegeben, also sind Sie meine Mutter. Obwohl man sagt, dass eine Person nur eine Mutter hat, hatte ich zwei.“
Achmedija hatte auch mehrere Alias, wie Kardo, Achmad Mišel‘, Armed Mišel‘ usw. Die beliebteste Form war jedoch Achmad Mišel‘, die auch Charles de Gaulle kannte. Operationen, an denen Achmedija beteiligt war Achmedija beteiligte sich an vielen Operationen, indem er – zum Nachteil für Nazideutschland – bspw. Brücken, Gebäude und Eisenbahnlinien sprengte und Häftlingen zur Flucht verhalf. Darüber hinaus hat Achmedija auch bei der Befreiung einiger französischer Städte geholfen. Die Befreiung von 500 französischen Kindern war dabei eine der erfolgreichsten Operationen. Durch seinen Mut konnten die Kinder letztendlich vor der Entführung nach Deutschland gerettet werden. Während dieser Aktion wurden die geretteten Kinder in den Wald geschickt, während Achmedija, der bei der Schießerei schwer verletzt wurde, am Boden liegend zurückblieb. Zum Glück trug er eine deutsche Kapitänsuniform und benahm sich nach der Festnahme wie ein deutscher Offizier, was ihm wohl das Leben rettete.
Achmedija Dschebrailow (vorne 2.v.r)
Achmedija Dschebrailow und Charles de Gaulle Achmedija Dschebrailow und General Charles de Gaulle kannten einander persönlich. Dschebrailow beendete den Krieg mit dem Rang eines französischen Nationalhelden und erhielt zusätzlich mehrere Medaillen und Auszeichnungen von Frankreich. Achmedija hatte mittlerweile eine Französin geheiratet und arbeitete nach dem Krieg in der Kanzlei von Charles de Gaulle. Im Jahr 1946 beschloss Dschebrailow dennoch in die Heimat zurückzukehren, wo ihn allerdings eine unangenehme Überraschung erwartete. In der Sowjetzeit wurden viele gefangene Soldaten als Verräter des Heimatlandes eingestuft. Dieses Schicksal ereilte nun auch Achmedija, der mehrfach vom KGB gefoltert und verhört wurde. Seine französischen Medaillen sowie andere Auszeichnungen wurden direkt beschlagnahmt. Sie dienten aber dennoch als Beweis, dass er tatsächlich als Partisan gegen die Faschisten gekämpft hatte. Er wurde glücklicherweise vor der Verbannung nach Sibirien gerettet und lebte nach der Rückkehr in sein Heimatdorf Ochud als einfacher Hirt. Im Jahr 1966 wünschte sich Charles de Gaulle während seines Besuchs in der UdSSR, dass unter denen, die sich dort trafen, ebenfalls sein kühner Freund Achmad Mišel (aka Achmedija Dschebrailow) auftreten sollte. Dies wurde Leonid Breschnew mitgeteilt, der ihn anwies, diese Person dringend zu finden und nach Moskau zu befördern. Schon bald kam eine Regierungskolonne von vier Wolga-Autos im Dorf Ochud an. Kurz darauf wurde Achmedija zum Treffen mit De Gaulle nach Moskau gebracht, wo er zunächst warmherzig durch Breschnew empfangen wurde. An nächsten Tag kam die französische Delegation unter der Führung von Charles de Gaulle. Nach der Begrüßung von Breschnew und anderen Offiziellen, umarmte De Gaulle seinen Kameraden Achmedija und führte mit ihm ein langes Gespräch. Beim Abendessen führten sie die Unterhaltung weiter und erinnerten sich dabei an die gemeinsame Vergangenheit. Das Treffen mit Charles de Gaulle spielte wahrscheinlich eine entscheidende Rolle für den Freispruch und bei der Rehabilitierung von Dschebrailow seitens der sowjetischen Führung im Jahr 1968. Erinnerung an Achmedija Dschebrailow in Aserbaidschan Der Präsident der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev beauftragte im Jahr 2020 mehrere Ministerien, anlässlich des 100. Jubiläums von Achmedija Dschebrailow einen Veranstaltungsplan zu erstellen und umzusetzen. Im Rahmen dieser Anweisungen wurde ein Dokumentarfilm über Achmedija Dschebrailow gedreht, der noch in diesem Monat präsentiert werden soll. Früher wurde bereits in Gedenken an Achmedija Dschebrailow der Film „Sowjetischer Soldat“ mit der finanziellen Unterstützung des Kulturministeriums der Russischen Föderation gedreht. In seinem Heimatdorf Ochud wurde ihm zu Ehren ein Bronze-Denkmal errichtet. Der Sohn von Achmedija baute sein Elternhaus in ein Museum um, um auch weiterhin die Erinnerung an seinen berühmten Vater wach zu halten.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
  Asif Masimov Asif Masimov hat Internationale Beziehungen und Politikwissenschaften studiert. Er ist Doktorand im Fach Geschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er bloggt auf masimovasif.net zu historischen und politischen Themen rund um Deutschland, Aserbaidschan und Russland.

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– Kaukasus – Aserbaidschan: „Auf dem Weg zu neuen, toleranzbereiten Generationen“

„I believe that the state, which will use these advantages more effectively, will gain more. Our world is more beautiful with ist cultural diversity. Let´s protect it together.“ Ravan Hasanov, 2020.

Aserbaidschan: „Auf dem Weg zu neuen, toleranzbereiten Generationen“

Gastbeitrag
Konflikt um Bergkarabach: Auch Kurden waren Opfer

Ein Gastbeitrag von Asif Masimov – Doktorand an der Humboldt-Universität zu Berlin Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach dauert nun schon mehr als 30 Jahre an. Er begann noch kurz vor der Auflösung der Sowjetunion und wurde sozusagen später an die neugegründeten Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan vererbt. Laut unterschiedlichen Statistiken kamen während des Krieges in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts zwischen 20.000 bis 30.000 Militärleute sowie Zivilisten ums Leben. Bergkarabach und sieben umliegende Provinzen Aserbaidschans wurden von armenischen Streitkräften besetzt und die dort ansässige Bevölkerung vertrieben. Des Weiteren gab es einen riesigen Flüchtlingsstrom aus den beiden Ländern. Laut den aserbaidschanischen Quellen wurden allein aus Bergkarabach und den umliegenden Bezirken ca. 640.000 Aserbaidschaner vertrieben. Dazu kommen noch 250.000 Flüchtlinge aus Armenien, was ca. 900.000 ausmacht. Aus Aserbaidschan sind hingegen über 350.000 Armenier geflohen, die entweder in Armenien oder zum großen Teil in Russland angesiedelt wurden. In dieser Statistik wird jedoch eine Tatsache kaum besprochen, die diesen Konflikt aber besonders beeinflusst hat. Armenien nur für Armenier Unter den Vertriebenen aus Armenien und den aserbaidschanischen Gebieten waren auch sehr viele Kurden. Obwohl der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht religiös motiviert war, wurden aus Armenien und den besetzten aserbaidschanischen Gebieten ausschließlich muslimische Kurden vertrieben, wobei die jesidischen Kurden (Jesiden) weiterhin in Armenien bleiben konnten. Diese Tatsache macht die Besonderheit des Umgangs zwischen Armenien und der Konfliktpartei aus. Vor Kurzem hat der Hohe Kommissar für Diaspora-Angelegenheiten Armeniens, Zareh Sinanyan, während einer Online-Diskussion zur Situation nach der Explosion vom 4. August in Beirut angesichts der sinkenden Zahl der Bevölkerung in Armenien die folgende Aussage getroffen:
„Es ist bereits heute notwendig, daran zu denken, dass Armenien die Heimat für Nationen wie uns wird. Wir sprechen über die spanischen Araber, Assyrer und andere Nationen, die aus Sicht der nationalen Sicherheit keine Bedrohung darstellen und sich leicht in Armenien integrieren können…“.
Mit einer ähnlichen Rhetorik wurden auch Aserbaidschaner und muslimische Kurden aus Armenien vertrieben. Heutzutage ist Armenien mit einem Anteil von 98 % armenischer Bevölkerung ein monoethnisches Land. Die größte Minderheit Armeniens bilden mit knapp 1% die Jesiden. Diese stellen tatsächlich keine Gefahr für Armenien dar, denn deren Zahl ist sehr gering und die Nachnamen werden sogar armenisiert. Ihre Religion wurde ebenfalls durch die armenische apostolische Kirche beeinflusst, sodass unter den armenischen Jesiden auch einige christliche Elemente vertreten werden. Solch eine armenische ethnische Politik lässt sich treffend unter dem Motto „Armenien für Armenier“ zusammenfassen. Das ist prinzipiell kein neues Phänomen. Dennoch gab es in der Sowjetzeit zwischen 1948 und 1953 ein Programm, infolgedessen tausende Aserbaidschaner gezwungen wurden, deren Heimat (Armenien) zu verlassen – alles mit dem Ziel, die Armenier aus dem Ausland einzuladen bzw. anzusiedeln. Die verlassenen Häuser der Aserbaidschaner wurden dann von den Armeniern aus Syrien, dem Iran und dem Irak bezogen. Die Aserbaidschaner waren hingegen gezwungen, die klimatisch ungünstigeren Territorien Aserbaidschans zu besiedeln. Diese Politik wurde kurz vor dem Ausbruch des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan fortgesetzt, wobei noch in der Sowjetzeit tausende Aserbaidschaner aus Armenien deportiert wurden. Auch Kurden wurden aus Armenien und den okkupierten Territorien vertrieben Nach der Besetzung von Kelbadschar durch die armenischen Streitkräfte appellierte das in Aserbaidschan ansässige kurdische Kulturzentrum „Ronahi“ im April 1993 an die im Ausland lebenden Kurden:
„Wir, Tausende aserbaidschanische Kurden, leben seit Jahrhunderten in Frieden und Freundschaft mit Aserbaidschanern. In Bezug auf die Entwicklung der Demokratie in Aserbaidschan werden unsere Sprache, Bräuche und Handlungen respektiert. Wir haben Bücher und Zeitungen in unserer Sprache in Aserbaidschan veröffentlicht. Darüber hinaus haben wir Radioprogramme in unserer eigenen Sprache. In den letzten 5 Jahren hat das kurdische Volk jedoch wie andere aserbaidschanische Völker unter der armenischen Aggression stark gelitten. Die Kurden von Latschin waren einer Politik des Völkermords ausgesetzt. Hunderte von alten Männern, Frauen und Kindern wurden getötet oder gefangen genommen. Zwölf kurdische Dörfer in Latchin wurden ausgelöscht. Die militärische Aggression, die zur Vertreibung der Kurden aus ihrem Land durch die armenische Aggression führte, dauert bis heute an […].“
Das o. g. Zitat stellt nur einen Auszug aus dem Appell der aserbaidschanischen Kurden aus dem Jahr 1993 dar. „Rotes Kurdistan“ in Aserbaidschan Die Kurden leben in Aserbaidschan seit Jahrhunderten. In der Sowjetzeit besiedelten muslimische Kurden insbesondere die Regionen Karabach und Nachitschewan. In der Region Karabach waren die kurdischen Siedlungsgebiete Kelbadschar, Latschin, Gubadli und Zangilan. In Armenien lebten muslimische Kurden hingegen in der heutigen Provinz Sjunik, insbesondere in der Stadt Kapan. Sjunik machte zusammen mit den aserbaidschanischen Provinzen Latschin, Gubadli und Zangilan die Region Sangesur aus, wo zum größten Teil Aserbaidschaner und Kurden lebten. Im Jahr 1921 wurde die Region Sangesur durch das Kaukasische Büro (Kavbüro) auf zwei Gebiete aufgeteilt, wobei der östliche Teil innerhalb Aserbaidschans beibehalten und der westliche Teil Armenien zugesprochen wurde. Am 16. Juli 1923 gründete das Präsidium des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Aserbaidschans (Bolschewiki) eine kurdische Region in den kurdisch besiedelten Gebieten in Aserbaidschan. Dieses Gebiet wird in den Geschichtsbüchern als „Rotes Kurdistan“ bezeichnet. Das „Rote Kurdistan“ hatte im Jahr 1926 51.000 Einwohner. 73 % (37.470) davon waren Kurden, 26 % (13.520) Aserbaidschaner und 0,5 % (256) Armenier. Das administrative Zentrum der autonomen Provinz bildete die Stadt Latschin. Das „Rote Kurdistan“, welches sich zwischen der Region Bergkarabach und Armenien befand, existierte aber lediglich bis 1929. Teile dieses Gebietes waren u. a. die aserbaidschanischen Städte Kelbadschar, Latschin und Gubadli. Aufgrund der armenischen Besetzung leben heute viele Kurden in Baku und Sumgayit. Derzeit haben die in Aserbaidschan lebenden Kurden die Möglichkeit, eine Ausbildung in ihrer eigenen Sprache zu erhalten. Darüber hinaus gibt es im Land ein kurdisches Ronahi-Kulturzentrum.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
  Asif Masimov Asif Masimov hat Internationale Beziehungen und Politikwissenschaften studiert. Er ist Doktorand im Fach Geschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er bloggt auf masimovasif.net zu historischen und politischen Themen rund um Deutschland, Aserbaidschan und Russland.

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