Zwickau (dts) – Im sächsischen Werdau nahe der Stadt Zwickau ist ein 18-Jähriger durch einen Stromschlag tödlich verletzt worden, nachdem er am Bahnhof in Werdau auf einen kurz zuvor eingefahrenen Containerzug geklettert war. Das Unglück habe sich bereits am frühen Samstagmorgen ereignet, wie die Bundespolizei am Montag mitteilte. Demnach erlitt der junge Mann, der sich zusammen mit einer Gruppe Jugendlicher auf dem Weg nach Hause befand, einen Stromschlag, weil er der 15.000 Volt führenden Oberleitung zu Nahe kam.
Eine herbeigerufene Notärztin konnte nur noch den Tod des 18-Jährigen feststellen. Die anderen Jugendlichen sowie weitere vom Ereignis Betroffene erlitten einen Schock und wurden von Mitarbeitern eines Kriseninterventionsteams betreut. Die Ermittlungen zum genauen Unfallhergang dauerten an, teilten die Ordnungshüter weiter mit.
İzmir (nex) – Cristiano Ronaldo, Real Madrids portugiesischer Fußballstar, hat Berichten zufolge eine Villa im Wert von 3,2 Millionen Euro in der westtürkischen Metropole İzmir erworben. Einem Bericht der Tageszeitung Sabah zufolge soll das Haus unter anderem sieben Schlafzimmer, drei Wohnzimmer, einen offenen und einen geschlossenen Swimmingpool auf einer Fläche von 12 000 Quadratmetern aufweisen. Die exakte Lage des Anwesens wurde nicht preisgegeben, das Haus soll jedoch einen Ausblick über die gesamte Stadt aufweisen. Oya Paktaş, die Türkei-Repräsentantin des Immobilienimperiums der Proto-Gruppe, bestätigte den Verkauf und erklärte, der Eigentümer der Gruppe, Alessandro Proto, habe ihn persönlich beraten. Ronaldo habe sich auf Grund der Bilder des Hauses dazu entschieden, die Wohnung zu erwerben. Der Fußballstar werde Berichten zufolge einen Teil seines Urlaubs in seiner neu erworbenen Immobilie in İzmir verbringen.
(Foto: aa)
In den vergangenen Jahren rückte die Türkei und dabei insbesondere İzmir seiner verkehrstechnisch günstigen Lage und seiner Nähe zu vielen bekannten Sommerurlaubsorten des Landes wegen in den Fokus von Kaufinteressenten, die an Luxusimmobilien interessiert waren. Paktaş hatte bereits zu einem früheren Zeitpunkt erklärt, dass das Promipaar Angelina Jolie und Brad Pitt für 2,6 Millionen US-Dollar in Urla, einer ruhigen Stadt am Meer im Westen von İzmir erworben hätten, die für Weinanbau und organische Landwirtschaft bekannt sei.
Berlin (dts) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat für seine Absicht, den Flüchtlingsschutz für Syrer neu zu regeln, die Unterstützung des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (beide CDU). „Der Sekundärschutz für Syrer und damit auch der Umfang des Familiennachzuges bleiben sicherlich auf der Tagesordnung der deutschen Innenpolitik“, sagte Heveling der „Rheinischen Post“. Für ihn sei es „sehr plausibel, angesichts des Individualgrundrechtes auf Asyl wieder zu einer Einzelfallprüfung zurückzukehren“.
Das bedeute nicht, dass alle Syrer nur noch sekundären Schutz bekämen, erklärte der CDU-Politiker. 2014 seien davon lediglich zwölf Prozent betroffen gewesen.
Berlin (dts) – Die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Reglementierung von Drohnen treffen in der SPD auf Unterstützung. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Niedersachsens Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD): „Drohnen werden in nicht allzu ferner Zukunft viele und wesentliche Bereiche unseres Alltags, aber auch der inneren Sicherheit elementar verändert haben.“ Gerade auch angesichts der Risiken, die damit verbunden seien, „braucht es schnell verbindliche gesetzliche Regelungen für den Betrieb. Es ist schön, dass das jetzt auch in Berlin so gesehen wird“, ergänzte Pistorius, der im Sommer einen Länder-Vorstoß für Beschränkungen etwa von Reichweite und Tragfähigkeit unternommen und vor kriminellem Missbrauch gewarnt hatte.
Den Plänen der Bundesregierung zufolge sollen gewerbliche Nutzer für die ferngelenkten Fluggeräte einen Führerschein brauchen und alle Drohnen ab 500 Gramm Gewicht einer Kennzeichnungspflicht unterliegen, berichtet die „Bild am Sonntag“. Die geplante Neuregelung sieht zudem ein Verbot von privaten Drohnenflügen über bestimmten Gebieten vor. Dazu zählen unter anderem Industrieanlagen, Justizvollzugsanstalten, militärische Anlagen, Unglücksorte oder Katastrophengebiete. Sicherheitsbehörden hatten nach Informationen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ das Gefahrenpotenzial von Drohnen in diesem Jahr umfassend untersucht, auch mit Blick auf eine potenzielle Nutzung für Anschläge. Die Experten seien hochgradig beunruhigt gewesen, denn die Fluggeräte ließen sich unter Nutzung allgemein zugänglicher Utensilien mit Sprengstoff bestücken, auf immense Geschwindigkeiten beschleunigen, anonym und risikolos steuern und gegen Störsender der Polizei effektiv abschirmen. Hinzu kommen Haftungsfragen und Risiken ohne kriminellen Hintergrund durch die schlichte Menge der eingesetzten Geräte.
Wiesbaden (dts) – Die deutschen Ausfuhren sind im September des laufenden Jahres um 4,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Insgesamt wurden von der Bundesrepublik Waren im Wert von 105,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 83 Milliarden Euro importiert, teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mit. Demnach waren die deutschen Exporte im September 2015 um 4,4 Prozent und die Importe um 3,9 Prozent höher als im September 2014. Gegenüber August 2015 stiegen die Exporte kalender- und saisonbereinigt um 2,6 Prozent und die Importe um 3,6 Prozent.
Die Außenhandelsbilanz schloss im September 2015 mit einem Überschuss von 22,9 Milliarden Euro. In die Mitgliedstaaten der EU wurden im September Waren im Wert von 62,2 Milliarden Euro versandt und Waren im Wert von 55,3 Milliarden Euro von dort bezogen. Gegenüber September 2014 stiegen die Exporte in die EU-Länder um 7,4 Prozent und die Importe aus diesen Ländern um 6,6 Prozent. In die Länder der Eurozone wurden im September 2015 Waren im Wert von 38,7 Milliarden Euro geliefert und Waren im Wert von 37,8 Milliarden Euro aus diesen Ländern bezogen. In die EU-Länder, die nicht der Eurozone angehören, wurden im September 2015 Waren im Wert von 23,5 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 17,5 Milliarden Euro von dort importiert. In die Länder außerhalb der Europäischen Union, die sogenannten Drittländer, wurden im September 2015 Waren im Wert von 43,7 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 27,6 Milliarden Euro aus diesen Ländern importiert, teilten die Statistiker weiter mit.
Berlin (dts) – Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat die Äußerungen des Grünen-Politikers Boris Palmer zur Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. „Wenn es darum geht, mit steilen CSU-Thesen durch die Öffentlichkeit zu irrlichtern, könnte Boris auch mal über den Schutz der Familie als Kern der Gesellschaft und Grundlage unserer Verfassung, an der sich nicht nur Einwanderer und Flüchtlinge orientieren sollten, philosophieren“, sagte Beck dem „Handelsblatt“. „Ich rate deshalb Boris: weniger Seehofer wagen. Der Schaden im Baden-Württembergischen Wahlkampf wird durch Boris immer größer. Er sollte sich jetzt mal zusammenreißen.“
Palmer, der auch Oberbürgermeister von Tübingen ist, hatte davor gewarnt, eine Einschränkung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen von vornherein auszuschließen. Palmer dürfe natürlich sagen, was er wolle, sagte Beck. „Er muss aber den Widerspruch ertragen, wenn er sogar die CDU-Vorsitzende rechts überholt.“ Man könne auch fragen, ob Palmer wisse, dass das Verbot des Familiennachzugs rechtlich nur gehe, wenn zugleich das schriftliche Verfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgeschafft und jeder Syrer wieder persönlich angehört werde. „Wie er das schaffen möchte, verschweigt er.“ Und selbst dann würde eine entsprechende Weisung des Innenministeriums an das BAMF gegen die Rechtsprechung mehrerer Oberverwaltungsgerichte verstoßen und neue Gerichtsverfahren provozieren.
Berlin (dts) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen zu begrenzen. Wenn Kriegsflüchtlinge nicht individuell verfolgt würden, „kann man den Familiennachzug ausschließen. Und wir müssen natürlich den Familiennachzug begrenzen“, sagte Schäuble im „Bericht aus Berlin“.
Damit stellte er sich hinter die Forderungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). Die Aufnahmekapazität des Landes sei nicht unbegrenzt, so der Finanzminister weiter. „Infolgedessen ist es eine notwendige Maßnahme, dass man im Einzelnen prüft“, sagte er. Er halte den Vorschlag von Minister de Maizière für „eine notwendige Entscheidung“. „Und ich bin sehr dafür, dass wir sehr rasch uns darüber in der Koalition verständigen.“
Augsburg (dts) – Zum Abschluss des zwölften Spieltages der 1. Fußball-Bundesliga hat sich Werder Bremen mit einem 2:1-Sieg gegen Augsburg Luft im Abstiegskampf verschafft. Bremen überließ den Hausherren in der ersten Hälfte das Spiel und wartete auf Konter-Gelegenheiten. Nach dem Seitenwechsel zog das Tempo der Partie merklich an und beide Seiten spielten offensiver auf.
Pizarro schoss in der 58. Minute das 1:0 für die Norddeutschen nach Vorlage von Garcia. In der 69. Minute nutzte Bartels die schwache Defensiv-Leistung des Tabellenletzten und traf zum 2:0. Augsburg mühte sich danach zwar um ein Tor, scheiterte jedoch an einer kompakten Bremer Abwehr.
In der 79. Minute prallte Selassie mit Schlussmann Wiedwald zusammen, Selassie verlor kurzzeitig das Bewusstsein und musste vom Feld getragen werden. Wiedwald rettete kurz danach gegen einen platzierten Schuss von Bobadilla mit den Fingerspitzen und klärte an den Pfosten. In der 89. Minute entschied Schiedsrichter Stieler in einer harten Entscheidung auf Handspiel von Garcia an der Strafraumgrenze:
Verhaegh verwandelte zum 2:1 und brachte Augsburg für die Schlussphase noch einmal heran. Bremen schiebt sich durch den Sieg auf Rang 14 vor, Augsburg bleibt letzter mit vier Punkten Rückstand auf den Relegationsplatz.
Visapflicht für Türken: 300 Milliarden Schaden in fünf Jahren
Brüssel (nex) – Einer Studie zufolge würden Türken nicht mehr als Gastarbeiter, sondern nur noch „zum Shoppen“, als Touristen, Studenten oder Messebesucher nach Europa einreisen wollen. Die Anzahl jener türkischen Bürger, die nach Europa auswandern wollten, sei auf ein unbedeutend geringes Maß gesunken.
Anfang 2015 bat die Agentur für Arbeit um türkische Fachkräfte. Diese lehnten aber eine Übersiedlung nach Deutschland großteils ab, da sie die Lebensqualität in der Türkei als besser einstuften. Auch die fehlende Sprache wurde als weiterer Grund genannt, Deutschland fernzubleiben.
Die türkische staatliche Arbeitsagentur ISKUR hat erklärt, dass die Arbeitslosen, die bei ihnen gemeldet seien, über die Möglichkeit eines Arbeitsplatzes in Deutschland informiert würden. Aber: ”Viele wollen nicht, weil sie sagen, dass die Lebensqualität in der Türkei besser sei als in Deutschland.“
300 Milliarden Euro Schaden
Dem Präsidenten der Plattform „Visumfreies Europa“ zufolge liegt der Schaden, den die Visapflicht für Türken in der europäischen und türkischen Wirtschaft in fünf Jahren angerichtet hat, bei 300 Milliarden Euro.
Türkische Bürger würden infolge der Visapflicht, die ja auf keiner rechtlichen Basis begründet sei, sehr großen wirtschaftlichen und sozialen Schaden riskieren. Bis zur Erteilung eines Visums dauere es sehr lange. Im Schnitt koste allein ein Antrag auf ein Visum 100 Euro, hinzu kämen noch weitere Ausgaben, wodurch sich die Kosten für ein Visum am Ende auf bis zu 250-300 Euro pro Person belaufen würden. Sollte die Visapflicht für Bewohner der Türkei komplett abgeschafft werden, würden der Handel und Tourismus zwischen der Türkei und der EU davon profitieren. Allein die Tourismuseinnahmen würden jährlich um 15-20 Milliarden Euro steigen.
EU-Erweiterungskommissar Hahn betonte, dass es bereits seit zwei Jahren Verhandlungen zwischen Brüssel und Ankara mit dem Ziel gebe, die Visapolitik zwischen beiden Staaten zu liberalisieren. Bis spätestens 2017 solle Visafreiheit erreicht werden.
In einem Interview für „Die Welt“ sagte Hahn, die Kapitel betreffend der Grundrechte, Justiz, Freiheiten und Sicherheit im Rahmen der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei müssten so früh wie möglich geöffnet werden.
Eine Schließung dieser Kapitel sollte nach Ansicht von Hahn aber erst am Ende der Beitrittsverhandlungen erfolgen. EU-Erweiterungskommissar Hahn betonte, dass es bereits seit zwei Jahren Verhandlungen zwischen Brüssel und Ankara mit dem Ziel gebe, die Visapolitik zwischen beiden Staaten zu liberalisieren. Bis spätestens 2017 soll Visafreiheit erreicht werden.
Problematik biometrischer Reisepässe muss gelöst werden
Auf die Frage, ob das realistisch sei, sagte der EU-Erweiterungskommissar, seiner Ansicht nach wäre es nach Erfüllung der vorgesehenen Kriterien innerhalb von zwei Jahren möglich, die Visafreiheit für türkische Staatsangehörige bei Reisen in den Schengenraum zu gewährleisten. Bis dahin sei es aber im Interesse einer funktionierenden Grenzverwaltung und mit Blick auf die Problematik biometrischer Reisepässe und gefälschter Reisedokumente sowie viele andere Bezug habende Themen zusammen mit der EU an diesen Themen zu arbeiten
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bei einem Besuch in der Türkei angeboten, den beschleunigten Visaprozess für türkische Bürger zu unterstützen. „Im Gegenzug erwarten wir die schnellere Einführung des Rückübernahmeabkommens“, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem türkischen Regierungschef Ahmet Davutoglu in Istanbul.
Berlin (dts) – Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Robert Habeck (Grüne) hat nach dem Vorgehen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Rechtsstatus von Syrien-Flüchtlingen eine Klarstellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangt: „Es herrscht nicht nur Chaos in der Union, das ist ja ein Putsch“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“. Deshalb sei auch die Regierungschefin gefordert. „Die Bundeskanzlerin muss klarmachen, wer Koch und wer Kellner ist“, forderte der Grünen-Spitzenpolitiker.
Der Innenminister habe gegen die Beschlüsse der Koalition und möglicherweise am Kanzleramt vorbei die Weisung erteilt, den Schutz für Syrer einzuschränken. „Das ist ein krasses, böses Foul und ein seltener Fall von Wortbruch“, erklärte Habeck. Dass de Maizière es dann habe zurückholen müssen, mache die Sache nur unwesentlich besser.
Grüne verlangen Klarstellung der Kanzlerin zu „Putsch“ de Maizières" title="