Türkisch-israelische Beziehungen
Israelischer Professor: Türkei soll Gaza verwalten
Jerusalem (nex) – Die Türkei soll den Zugang zu Gaza verwalten: Dror Zevi, Autor der Yedioth Acharonot, der auflagestärksten und meistgelesenen Tageszeitung Israels und Dozent für Islamische Studien an der Hebräischen Universität in Jerusalem, hat bezüglich der Verbesserung der Beziehungen Israels zur Türkei einen Vorschlag unterbreitet, der wohl für ziemliches Aufsehen sorgen wird.
Der Nahost-Experte und Universitätsdozent rief in Erinnerung, dass die Probleme im Gazastreifen seit Jahren als unlösbar erscheinen und dass eine der Forderungen Ankaras hinsichtlich der Verbesserung der Beziehungen Israels zur Türkei die Aufhebung der Blockade von Gaza ist.
In seinem Kommentar in der Yedioth Acharonot schlägt der israelische Autor vor, die Verantwortung für die Lieferungen nach und aus Gaza an die Türkei zu übertragen. In solch einem Fall, so Dror Zevi, könne man von der Türkei erwarten, den größten Teil des Bedarfes von Gaza zu decken.
Dies wäre auch im Hinblick auf die Sicherheit Israels sinnvoll, denn die Türkei würde dann auch die Verantwortung für den Waffenschmuggel in den Gaza tragen, welcher bis heute nicht erfolgreich verhindert werden konnte.
In dem Artikel des renommierten Nahost-Experten mit der Überschrift „Warum Israel die Türkei nach Gaza einladen muss“ schreibt Zevi:
„Inzwischen wurde hinsichtlich der Verhandlungen über eine Verbesserung der Beziehungen zur Türkei in den meisten Punkten eine Übereinkunft erzielt. Die Regierung Israels hat sich für den Mavi-Marmara-Vorfall entschuldigt. Auch hinsichtlich einer Entschädigung der Angehörigen der Opfer wurde man sich einig. Lediglich über die Aufhebung der Blockade von Gaza wird noch diskutiert. Das ist eine Forderung der Türkei.“
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Straßenmaut
EU-Kommission: Deutschland soll Pläne für EU-Maut unterstützen
Brüssel (dts) – Die Europäische Kommission hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, Pläne aus Brüssel für eine einheitliche EU-Straßenmaut in Europa zu unterstützen. „Wir werden möglicherweise schon im Jahr 2016 erste Vorschläge präsentieren, die eine Grundlage für ein europäisches System für Lkw und Pkw sein können, das die Erhebung von Straßennutzungsgebühren für alle jene EU-Länder einheitlich regelt, die sich für Mautsysteme entschieden haben“, kündigte die zuständige EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc im Interview mit der „Welt“ an. „Ich lade Deutschland ein, uns bei diesem Vorschlag zu unterstützen.“
Die Politikerin aus Slowenien fordert ein europäisches System, in dem die Reisenden abhängig von der Strecke belastet werden. „Die Höhe der Abgabe sollte sich ausschließlich an der Zahl der gefahrenen Kilometer orientieren“, sagte Bulc. In Ländern wie Österreich, Tschechien und Slowenien herrscht derzeit noch eine pauschale Vignettenpflicht. Auch Berlin plant eine zeitabhängige Maut.
Mit dem Vorstoß für eine europaweite Maut will Bulc das Nebeneinander von verschiedenen Mautsystemen ein Europa beenden. „Wir brauchen eine europäische Lösung bei den Straßennutzungsgebühren“, sagte die Kommissarin. „Viele unterschiedliche Maut-Systeme sind ein Mobilitätshindernis im Binnenmarkt.“ In den vergangenen Tagen war Kritik an Brüssel in der Maut-Debatte laut geworden. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) warf der Kommission vor, die Entscheidung über eine mögliche Anklage vor dem Europäischen Gerichtshof hinauszuzögern.
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) kündigte an, sich für ein Ende des Brüsseler Vetos stark zu machen. Bulc machte deutlich, dass sie für ihre Rechtsauffassung kämpfen werde. „Ich bleibe dabei: Keine Diskriminierung auf Basis der Staatsangehörigkeit“, sagte sie.
„Das ist mit EU-Recht nicht vereinbar.“ Im laufenden Vertragsverletzungsverfahren sei die Bundesregierung am Zug. „Das Verfahren läuft“, sagte Bulc. „Im Dezember haben wir zusätzliche Informationen von den deutschen Behörden angefragt, mit der Bitte um Antwort bis Februar.“ Die Europäische Kommission lehnt die deutschen Mautpläne ab, weil sie darin eine unzulässige Diskriminierung von EU-Ausländern sieht. Den Plänen der Bundesregierung zufolge sollen inländische Autobesitzer über die KfZ-Steuer entlastet werden.
Köln
Kölner Polizei will Ermittlungsgruppe zur Silvesternacht aufstocken
Köln (dts) – Die Polizei in Köln plant offenbar, die Ermittlungsgruppe Neujahr, die die sexuellen Übergriffe auf mehrere Frauen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht untersucht, auf 80 Ermittler aufzustocken. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Polizeikreise. Als die Ermittlungsgruppe Neujahr nach Bekanntwerden der Übergriffe am 1. Januar eingerichtet wurde, waren es nur neun Beamte.
Unterdessen bekräftigte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) seine Einschätzung, dass es sich bei den Vorfällen in Köln um eine neue Dimension organisierter Kriminalität handele. „Wenn Tausend Menschen sich zu einer enthemmten Horde zusammenfinden und das offenbar so geplant war, dann ist das nicht weniger als ein zeitweiliger Zivilisationsbruch“, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Botschaft sei klar, so Maas. „Wer glaubt, in unseren Städten rechtsfreie Räume schaffen zu können, dem wird sich der Rechtsstaat mit aller Macht entgegenstellen.“
Studie
Patienten in Deutschland fühlen sich häufig schlecht betreut
Berlin (dts) – Deutschlands Patienten fühlen sich von ihrem medizinischen Fachpersonal oft schlecht betreut: Fast zwei Drittel von ihnen klagen darüber, dass sie sich nach der Diagnose von ihrem Arzt allein gelassen gefühlt hätten.
Das ist das Ergebnis einer Studie des Beratungsunternehmens Accenture, für die 2.000 Patienten in Deutschland befragt wurden, die an chronischen oder schweren Krankheiten leiden, berichtet die „Welt“. Vor allem die Zeit zwischen Diagnose und dem Beginn der Therapie empfinden viele Patienten der Studie zufolge als belastend: 60 Prozent der Befragten gaben an, dass dieser Zeitraum für sie die schwierigste Phase gewesen sei.
Hingegen empfand die Zeit nach Behandlungsbeginn lediglich jeder Zehnte als besonders hart. Die Berater wollten von den Umfrageteilnehmern auch wissen, welche Informationen und Hilfestellungen ihnen besonders gefehlt hätten. Ein Viertel der Befragten wünscht sich demnach mehr Hilfe bei der Suche nach Informationen über die eigene Krankheit. 22 Prozent beklagten sich darüber, dass es schwierig gewesen sei, passende Termine bei einem Spezialisten zu bekommen.
Flüchtlingspolitik
Hamburgs Flüchtlingskoordinator hält an Großsiedlungen für Flüchtlinge fest
Hamburg (dts) – Anselm Sprandel, Leiter des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge in Hamburg, hat in der Debatte um Massenunterkünfte für Flüchtlinge die Strategie des Senats verteidigt, Großsiedlungen für Flüchtlinge zu bauen. Man dürfe mit Bürgerinitiativen nicht in Verhandlungen „wie auf dem Basar“ gehen, „wo man nur um des Handelns willen Zug um Zug nachgibt“, sagte Sprandel der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Wenn wir von unserer Sache überzeugt sind und die besseren Argumente haben, geben wir nicht einfach nach.“
In Hamburg sind neue Wohnunterkünfte für Flüchtlinge mit teils Tausenden Bewohnern geplant. In vielen Stadtteilen klagen Anwohner vor Gericht gegen die Bauprojekte, oft mit Erfolg. Zugleich signalisierte Sprandel Kompromissbereitschaft: „Natürlich muss man schauen, wie sich die öffentliche Meinung entwickelt, und aus Gerichtsurteilen lernen, selbst wenn die einem nicht gefallen“, sagte er. Die Verwaltung könne ihre Position auch anpassen, so Sprandel.
Übergriffe in Köln
Maas bezeichnet Übergriffe in Köln als „Zivilisationsbruch“
Berlin (dts) – Nach den Übergriffen in der Silvesternacht hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Polizei gegen Kritik verteidigt und die Vorkommnisse am Kölner Hauptbahnhof als „Zivilisationsbruch“ bezeichnet:
„Die Polizei muss sich die Frage stellen lassen, ob sie die Vorfälle wirklich schon in der Silvesternacht ernst genug genommen hat. Es sollte jetzt aber auch keine vorschnellen Schuldzuweisungen geben“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wichtig ist, dass sich so etwas nicht wiederholen darf.“
Maas bekräftigte seine Einschätzung, dass es sich bei den Vorfällen in Köln um eine neue Dimension organisierter Kriminalität handele. „Wenn Tausend Menschen sich zu einer enthemmten Horde zusammenfinden und das offenbar so geplant war, dann ist das nicht weniger als ein zeitweiliger Zivilisationsbruch“, sagte er. Die Botschaft sei klar, so Maas. „Wer glaubt, in unseren Städten rechtsfreie Räume schaffen zu können, dem wird sich der Rechtsstaat mit aller Macht entgegenstellen.“ Es müsse alles getan werden, um die Täter zu ermitteln und dann konsequent zur Rechenschaft zu ziehen, so der Bundesjustizminister. Nie wieder dürften Menschen solchen zügellosen Massen schutzlos ausgeliefert sein, betonte Maas.
Nord-Korea
Atomschlag gegen Türkei: Macht Kim Jong-un nun Ernst?
New York (nex) – Wie mehrere Medien im November berichteten, drohte Kim Jong-un der Türkei auf Grund ihrer Haltung in der Syrienpolitik mit einem Atomschlag. Nun hat Nordkorea am Mittwoch den erfolgreichen Test einer Wasserstoffbombe gemeldet.
Das nordkoreanische Fernsehen strahlte eine Sondersendung aus, in der ein um 10 Uhr Ortszeit durchgeführter Test bekanntgegeben wurde. Genau zu diesem Zeitpunkt (2:30 Uhr deutscher Zeit) waren international Erdstöße der Stärke 5,2 gemessen worden, die im Nordosten Nordkoreas lokalisiert werden konnten.
Bereits 2006, 2009 und 2013 waren Atombombentests in Nordkorea registriert worden, die zu vergleichbaren Erdstößen geführt hatten. Bei Wasserstoffbomben handelt es sich um Kernfusionswaffen, wobei ein herkömmlicher Atomsprengsatz dazu dient, die Wasserstoffisotope Deuterium und Tritium zu verschmelzen. In einer ersten Reaktion meldete sich Japans Premierminister Shinzo Abe zu Wort, der den Test „scharf verurteilte
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) hat nach dem nordkoreanischen Wasserstoffbomben-Test nun eine Dringlichkeitssitzung einberufen. Das Gremium werde noch am Mittwoch zusammentreten, sagte eine Sprecherin. Zwar könne noch nicht bestätigt werden, dass tatsächlich ein Test durchgeführt wurde, allerdings verurteile die UN jegliche Verletzungen der UN-Resolutionen.
Neben den Vereinten Nationen kritisierten auch Südkorea, Japan und die USA den Atomtest Pjöngjangs.
Karriere und Kinder
Habeck: Politischer Ehrgeiz lässt sich kaum mit kleinen Kindern vereinbaren
Berlin (dts) – Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Die Grünen) ist überzeugt, dass sich politischer Ehrgeiz und Familienleben mit kleinen Kindern kaum vereinbaren lassen.
Er habe erlebt, „dass Kinder und Politik in einer bestimmten Lebensphase nicht ohne viel Schmerz und Stress vereinbar sind und irgendwas immer auf der Strecke bleibt“, so der 46-jährige Vater von vier Kindern in der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Wichtig sei für ihn dennoch, sich als Politiker nicht immer weiter von der Wirklichkeit zu entfernen: „Ich bin Agrarminister und werde dauernd gefragt, ob ich bei Aldi einkaufe. Die Wahrheit ist, dass ich überhaupt nicht mehr selbst einkaufe, vermutlich aber ein besserer Politiker wäre, wenn ich häufiger mal im Supermarkt in der Schlange stünde und auch sonst den normalen Alltag der meisten Leute teilen würde“, so Habeck.
Seine Hoffnung sei, dass sich immer mehr Wähler Politiker wünschten, „die geerdet sind, die auch mal Babykacke an den Fingern hatten.“
Mode für Muslime
Hijabs und Abayas vom Stardesigner: Dolce & Gabbana präsentieren muslimische Damenmode
Mailand (nex) – Nach H&M möchte sich nun auch das weltberühmte italienische Modedesign-Unternehmen Dolce & Gabbana offenbar die muslimische Community als Kundenkreis erschließen.

Wie das Portal „Kismet Online“ berichtet, haben die Modedesigner aus Mailand jüngst im Branchenmedium Style.com ihre neue und exklusive Kollektion von Hijabs und Abayas vorzustellen.


