Razzien in mehreren Provinzen
Drei russische IS-Terroristen im Zusammenhang mit Istanbul verhaftet
Istanbul (nex) – Das russische Generalkonsulat in der türkischen Mittelmeerstadt Antalya hat Medienberichte bestätigt, wonach auch drei russische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Anschlag an der Sultanahmet-Moschee festgenommen worden sein sollen, bei denen elf Menschen getötet und 15 verletzt wurden. Die Festgenommenen sollen Verbindungen zur Terrormiliz IS (Daesh) aufweisen und für diese in der Region Mitglieder geworben haben. Insgesamt wurden bei Razzien in Antalya und İzmir neun mutmaßliche Mitglieder des IS festgenommen und zahlreiche Dokumente beschlagnahmt.
Auch Schusswaffen und Luftgewehre seien sichergestellt worden. Das russische Generalkonsulat bestätigte, dass die drei Personen, um die es geht, auch in der Russischen Föderation im Zusammenhang mit so genanntem „dschihadistischen“ Umtrieben auffällig geworden wären.
Nach mehreren militärischen Interventionen der russischen Streitkräfte in Tschetschenien und Dagestan infolge von Abspaltungsbewegungen sind zahlreiche bewaffnete Rebellen außer Landes geflüchtet. Viele von ihnen fanden sich später in international operierenden „Dschihadisten“-Gruppen wieder. Im Anschluss an die Razzia sollen noch vier weitere Verdächtige in der Provinz Konya festgenommen worden sein, die ebenfalls Verbindungen zum IS aufgewiesen haben sollen.
"Zukunftsberuf Pflege"
Gröhe und Schwesig verteidigen Pflegeberufs-Gesetz gegen Kritik
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Berlin (dts) – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) haben das Pflegeberufs-Gesetz gegen Kritik verteidigt. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, sagte Schwesig: „Die kostenfreie berufliche Ausbildung und eine angemessene Ausbildungsvergütung sowie der einheitliche Berufsabschluss werden den Pflegeberuf aufwerten.“ Damit trage die Reform auch zu mehr Lohngerechtigkeit für Frauen und Männer bei, erklärte die Ministerin und verwies darauf, dass im Pflegeberuf zu 80 Prozent Frauen arbeiten.
„Leider wird die Arbeit am Menschen aber immer noch weniger wertgeschätzt als die Arbeit an Maschinen.“ Das Pflegeberufsgesetz ist an diesem Mittwoch Thema im Bundeskabinett. Gröhe betonte gegenüber der Zeitung, künftig würden mehr Pflegekräfte gebraucht. Daher müsse der „Zukunftsberuf Pflege“ noch attraktiver gemacht werden. „Dazu gehören gute Arbeitsbedingungen und eine ordentliche Bezahlung“, unterstrich Gröhe. Außerdem gehörten dazu Möglichkeiten, sich beruflich weiterzuentwickeln. „Pflegekräfte müssen in Altenheimen zunehmend auch mehrfach und chronisch Kranke versorgen“, begründete Gröhe die gemeinsame Ausbildung von Alten- und Krankenpflegern. Außerdem brauche eine Pflegekraft im Krankenhaus Kenntnis in der Versorgung Demenzkranker. Mit der neuen Pflegeausbildung würden die Mitarbeiter fit für die veränderten Anforderungen gemacht. „Schulgeld in der Altenpflege wird endlich der Vergangenheit angehören.“
Leitkultur
CDU-Generalsekretär Tauber sieht jede Burka als Zeichen gescheiterter Integration
Berlin (dts) – CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Vollschleier muslimischer Frauen als Ergebnis eines in Deutschland unerwünschten Männerbildes abgelehnt. „Jede Burka ist ein Zeichen für eine gescheiterte Integration“, sagte Tauber der „Rheinischen Post“. In der deutschen Gesellschaft müsse keine Frau vor den Blicken der Männer geschützt werden.
„Wir wollen das nicht“, erklärte Tauber. Zuletzt hatte sich die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner mehrfach für ein Burka-Verbot in Deutschland ausgesprochen.
Militärtechnologische Innovation
Panzer als Baum: Türkische Wissenschaftler feiern Durchbruch in Tarntechnologie
Ankara (nex) – Türkischen Wissenschaftlern ist in Ankara auf dem Gebiet der Camouflage-Technologie eine wichtige Erfindung gelungen. An der Bilkent-Universität wurde eine Technologie für Militärfahrzeuge entwickelt, die ein weltweites Novum darstellen soll. Es wird erwartet, dass mit der neuen Entdeckung eine neue Ära in der militärischen Tarntechnologie anbrechen wird. Beispielsweise könne ein mittels dieser neuartigen Technologie überzogener Panzer die Gestalt eines Baumes oder ein Kampfjet die Gestalt eines Vogels annehmen.
Der Dozent im Fachbereich für Physik der Bilkent Universität, Dr. Coşkun Kocabaş, erklärte, dass sich Tiere wie Chamäleons, Kraken und Reptilien dank besonderer Zellen durch Farbänderung an die Umwelt anpassen können. Diese besondere Eigenschaft habe auch die Wissenschaftler inspiriert, als sie diese neue Option für Militärfahrzeuge entwickelt hatten. Das Projekt werde von der EU mit 6 Millionen TL unterstützt. Man plane, diese neue Technologie auch mit Blick auf die Wahrnehmung des menschlichen Auges bis hin zu Infrarot oder in die Dimension der Mikrowellen in allen Spektren zu adaptieren.
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Grenzschließung
Unions-Abgeordnete sammeln Unterschriften für Grenzschließung
Berlin (dts) – Unions-Abgeordnete sammeln seit Dienstag Unterschriften für einen Antrag zur Grenzschließung, berichtet „Bild“. Bis Dienstagabend unterzeichneten mehr als 40 der 311 CDU-/CSU-Parlamentarier den Antrag.
„Personen, welche über einen sicheren Drittstaat illegal nach Deutschland einreisen wollen, müssen schon an der Grenze zurückgewiesen werden, so wie es §18 Abs. 2 Asylverfahrensgesetz vorsieht“, heißt es nach „Bild“-Informationen in dem Antrag, der in der nächsten Fraktionssitzung am 26. Januar beschlossen werden soll.
Preisdruck auf Lebensmittelproduzenten
NGG bedauert Genehmigung für Übernahme von Tengelmann durch Edeka
Berlin (dts) – Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat die Erlaubnis von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Supermarktkette Kaiser`s Tengelmann durch Edeka bedauert. Die Konzentration im Lebensmitteleinzelhandel wachse weiter und der Preisdruck auf die Lebensmittelproduzenten werde weiter steigen, sagte NGG-Vize Claus-Harald Güster in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Zugleich begrüßte der Gewerkschafter die Auflagen, die Gabriel als Voraussetzung zur Übernahme gemacht hat.
„Selbstverständlich wird die Gewerkschaft NGG in den kommenden Monaten und Jahren immer wieder kontrollieren, ob sich Edeka an das Vereinbarte hält.“ Güster mahnte: „Ein bloßes Lippenbekenntnis zu Lasten der Beschäftigten, die seit Monaten um ihre Jobs bangen, darf es nicht geben.“
Jüdische Gemeinde in der Türkei
Neve-Shalom-Synagoge: Juden beten für Erdogan und Türkei
Istanbul (nex) – Eine historische Hochzeit hat am Sonntagabend in der Neve-Shalom-Synagoge in Istanbul stattgefunden. Erstmals hat eine lokale Amtsperson eine jüdische Hochzeitszeremonie geleitet. Eine große Anzahl an Gästen und Prominenten aus der jüdischen Community in der Türkei nahm an der Zeremonie in der Synagoge im Istanbuler Bezirk Beyoğlu teil.
Der Bürgermeister von Beşiktaş, Murat Hazinedar, leitete die Hochzeit zwischen Selin Saporta und Vedat Peranva, nachdem Chefrabbiner İsak Haleva das Paar im Rahmen einer religiösen Zeremonie verheiratet hatte.
Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde der Türkei, İshak İbrahimzadeh, erklärte auf seinem Twitter-Account, man bete im Rahmen dieser „wegweisenden“ Zeremonie auch für den türkischen Staat und den Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Neve Shalom ist die größte Synagoge in Istanbul, wo die Mehrheit der 23 000 Juden in der Türkei lebt.
Gleichzeitig ist sie bevorzugter Veranstaltungsort für Hochzeiten von Gemeindemitgliedern. Obwohl religiöse Hochzeiten nicht zwingend in einer Synagoge stattfinden müssen, ist es erforderlich, vom Amt des Bürgermeisters oder dem Standesamt eine Hochzeitslizenz zu erwerben.
Die jüdische Gemeinde ist in der Vergangenheit vonseiten der türkischen Republik nicht so starken Repressionen ausgesetzt gewesen wie andere Minderheiten, die einem kompromisslosen Assimilationsdruck ausgesetzt waren. Allerdings konnten sich auch Juden in der Türkei nicht immer sicher fühlen, zumal die Neve-Shalom-Synagoge seit ihrer Eröffnung 1951 bereits drei Mal Ziel von Anschlägen waren, die auch Menschenleben forderten.
Diese Erfahrungen sorgten vielfach für Angst um die eigene Sicherheit unter den Gemeindemitgliedern. Die Hochzeit war das zweite epochale Großereignis für die jüdische Community in der Türkei im Laufe von zwei Monaten. Im Dezember hatte es in Istanbul die ersten Chanukka-Feierlichkeiten unter freiem Himmel gegeben, nachdem über lange Zeit hinweg auf Grund von Sicherheitsbedenken keine solchen durchgeführt worden waren.
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Terror in Istanbul
Gauck verurteilt „hinterhältigen“ Terroranschlag in Istanbul
Berlin (dts) – Bundespräsident Joachim Gauck hat das Attentat in Istanbul verurteilt: „Wieder wurden bei einem hinterhältigen terroristischen Anschlag unschuldige Menschen ermordet, darunter viele Deutsche“, erklärte Gauck am Dienstag. „Ich bin tief erschüttert und traurig über diese schlimme Nachricht.“ Die Geschehnisse seien „entsetzlich“, so der Bundespräsident. „Mein ganzes Mitgefühl und meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Ich werde noch heute mit dem türkischen Staatspräsidenten telefonieren und mich über die Lage vor Ort informieren.“
Der Anschlag hatte sich nahe der Sultan-Ahmed-Moschee ereignet, die in einem bei Touristen beliebten Stadtteil liegt. Mindestens zehn Menschen kamen ums Leben, 15 weitere wurden verletzt. Bei den meisten Toten handelt es sich dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu zufolge um Deutsche. Bei dem Attentäter handelt es sich offenbar um ein Mitglied der Terrormiliz „Islamischer Staat“.
Berlin
Linken-Politiker Gallert distanziert sich von Wagenknecht
Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, Wulf Gallert, hat der jüngsten Äußerung von Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht widersprochen, wonach ein Flüchtling sein Gastrecht verwirke, wenn er es missbrauche. „Die Formulierung legt nahe, dass das Asylrecht ein Ersatzstrafrecht ist, das man entsprechend anwenden kann, um Leute abzuschieben“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Das widerspricht unseren Positionen und ausdrücklich auch meinen. Denn das kann keine linke Haltung sein.“
Zudem gebe es bei Abschiebungen, selbst wenn man sie befürworte, auch faktische Hindernisse. Gallert fügte hinzu: „Insofern kann man sich davon nur distanzieren. Ich erwarte von der Bundestagsfraktion, dass sie sich damit kritisch auseinander setzt.“ Wagenknecht hatte am Montag erklärt: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht eben auch verwirkt.“ Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Petra Sitte, sagte daraufhin am Dienstag: „Die Formulierung gibt nicht wieder, was wir im Fraktionsvorstand besprochen haben.“ Auch die Abgeordneten Martina Renner, Jan van Aken und Stefan Liebich sowie Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn äußerten Kritik.
Terror in Istanbul
Istanbul: Neun Opfer des Sultanahmet-Anschlages sind Deutsche
Istanbul (nex) – Der Terroranschlag in der türkischen Metropole Istanbul ist nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan von einem syrischen Selbstmordattentäter verübt worden. Das sagte Erdoğan am Dienstag in einer im türkischen Fernsehen übertragenen Ansprache.
Bei dem Anschlag wurden laut örtlichen Behörden mindestens zehn Menschen getötet und 15 weitere verletzt. Vize-Ministerpräsident Numan Kurtuluş erklärte, dass es sich bei dem vermuteten Selbstmord-Attentäter um einen 28-jährigen syrischen Staatsbürger handelte. Türkischen Medienberichten zufolge hat sich der Anschlag nahe der Sultan-Ahmed-Moschee ereignet, die in einem bei Touristen beliebten Stadtteil liegt. Die Polizei habe den Platz weiträumig abgesperrt, während Rettungskräfte die Verletzten versorgten, hieß es in den Berichten weiter. Regierungskreise sprachen von deutschen Todesopfern. Die Explosion fand in der Nähe einer deutschen Reisegruppe statt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte: „Wir sind in großer Sorge, dass auch deutsche Staatsbürger unter den Opfern und Verletzten sein könnten und wahrscheinlich sein werden.“ Außenminister Frank-Walter Steinmeier: „Wir müssen davon ausgehen, dass auch Deutsche unter den Verletzten sind.”
Ticker zum Anschlag:
11.40: Am Anschlagsort sind außer Polizei, Feuerwehr und Krankenwagen keine weiteren Personen. Ein Helikopter umkreist aus der Luft den Anschlagsort.
11.37: Eine Nachrichtensperre in Bezug auf die Explosion in Sultanahmet wurde verhängt.
11.30: Der Gouverneur von Istanbul veröffentlicht erste Erkenntnisse: „Es sind derzeit 10 Tote und 15 Verletzte zu vermelden. Die Ursache der Explosion, die Bauart der Bombe, der oder die Täter werden derzeit noch untersucht.“
11.24: Innenminister Efkan Ala unterrichtete nach Kenntnisnahme des Geschehens bei seinem Besuch des im Ankara ansässigen Ministerpräsidentenamtes den Ministerpräsidenten Davutoğlu.
11.20: Beamte der Kriminalpolizei kommen am Anschlagsort an. Die in Zivil gekleideten Beamten untersuchen den Tatort nach Hinweisen und Beweismaterialien.
11.15: Die Sirenen am Sultanahmet schweigen. Die Verletzten wurden in die umliegenden Krankenhäuser gebracht. Weitere Ambulanzfahrzeuge stehen am Anschlagsort bereit.
11.11: Gitterabsperrungen werden an den Tatort gebracht. Die Sicherheit um den Anschlagsort wird erhöht.
11.05: Nach einer kurzen Besprechung der Leitungskräfte verteilte sich eine große Anzahl an Zivilpolizisten in den Seitenstraßen der Sultanahmet.
10.50: Um weiteren Anschlägen vorzubeugen, wurde der Sicherheits-Korridor erweitert.
10.35: Die Polizei hat den Tatort abgeriegelt und die Ein- und Ausgänge versperrt. Von der Hagia Sophia bis zur Straßenbahn wurde das Gebiet weiträumig abgesperrt. Der Verkehr um den Tatort wird umgeleitet.
10.30: An den Ort der Explosion wurden zahlreiche Polizisten und Krankenwagen geschickt. Einer der Streifenwagen überschlug sich wegen hoher Geschwindigkeit, als der Fahrer zum Tatort eilte. Die Polizisten wurden von Augenzeugen aus dem Auto geborgen.
10:20: In der Nähe des „Alman Çeşmesi“ (Deutscher Brunnen) im Istanbuler Stadtteil „Sultanahmet“ war ein lauter Explosionsgeräusch zu hören.
