Heron TP
Bericht: Bundeswehr entscheidet sich für israelische Kampfdrohnen

Berlin (dts) – Die Bundeswehr soll mit israelischen Drohnen des Typs Heron TP ausgerüstet werden, die auch bewaffnet eingesetzt werden können. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“berichtet, will die Luftwaffe diese Waffensysteme beschaffen, die vor allem zur Aufklärung eingesetzt werden sollen, aber auch Raketen auf Bodenziele abfeuern können. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner bestätigte: „Ein Jahr nach der grundsätzlichen Entscheidung der Ministerin, bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr zu beschaffen, wurde nun festgelegt, ein israelisches Modell zu beschaffen.“ Die israelische Heron TP soll als vorübergehende Lösung beschafft werden und später durch eine zusammen mit Frankreich und Italien derzeit entwickelte Drohne ersetzt werden, die etwa 2025 in die Produktion gehen soll und ebenfalls bewaffnet werden kann. Mit Heron TP hat sich das Verteidigungsministerium gegen das US-Konkurrenzmodell des Typs Predator entschieden.

Kyrill lobt Türkei
Russischer Patriarch: Osmanische Politik gegenüber Minderheiten war vorbildlich

Moskau (nex) – Vor dem Hintergrund der türkisch-russischen Spannungen hat Kyrill, der Patriarch der Russisch-Orthodoxen Kirche, im Anschluss an die Weihnachtsmesse Friedensbotschaften ausgesendet. Ungeachtet derzeitiger bilateraler Spannungen infolge des Abschusses eines russischen Su-24-Kampfflugzeugs durch die Türkei am 24. November des Vorjahres, lobte Patriarch Kirill die Politik der Türkei gegenüber Minderheiten. In seinem Interview für den Fernsehsender Rossija1 sagte Kyrill, in der Türkei werde nicht hart gegen Christen vorgegangen. Ereignisse im Zusammenhang mit der Verfolgung von Christen, wie man sie gegenwärtig in zahlreichen Staaten erleben würde, seien früher in der islamischen Welt niemals vorgekommen. Ein Beispiel dafür seien die Türkei und das Osmanische Reich. Es habe bei den Osmanen christliche Minderheiten gegeben. Aber es sei niemand massakriert worden. Die Politik des Osmanischen Reiches gegenüber Minderheiten sei vorbildhaft gewesen, so der Patriarch der Russisch-Orthodoxen Kirche.

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Friedensmission
Von der Leyen verteidigt Mali-Einsatz

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Berlin (dts) – Trotz der Gefahr für Bundeswehr-Soldaten hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den geplanten Einsatz im Norden von Mali verteidigt. Gegenüber „Bild“ sagte von der Leyen: „Wir helfen den Vereinten Nationen bei der Aufgabe, dass Friedensabkommen in Mali zu einem Erfolg zu machen.“ Die Region um Gao, in der die Bundeswehr eingesetzt werden soll, sei zwar „gefährlich“, aber die Soldaten würden „robust und mit bestmöglichem Schutz“ ausgestattet, so von der Leyen. Im jüngsten Bericht des UN-Sicherheitsrats heißt es laut der Zeitung, dass selbst gebaute Raketen und Bomben das UN-Personal im Norden Malis in Gefahr brächten und die Mission behinderten. Zwischen dem 23. September und dem 16. Dezember seien 28 Anschläge auf die UN-Mission verübt und zwei Soldaten getötet worden.

Terror in der Türkei
Selbstmordanschlag nahe Sultanahmet-Moschee fordert mindestens zehn Tote

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Istanbul (nex) – Wie mehrere Medien berichten, ist es am Dienstagmorgen auf dem zentral gelegenen Sultanahmet-Platz in Istanbul zu einer Explosion gekommen. Bisherigen Meldungen zufolge sollen zehn Menschen getötet und 15 verletzt worden sein. Einsatz- und Rettungskräfte trafen kurz nach der Explosion, die so heftig war, dass dadurch umliegende Gebäude erschüttert wurden, an den Tatort gebracht. Verletzte wurden ins Krankenhaus transportiert. Um 10.20 Ortszeit soll sich die Explosion nahe dem Obelisk des Theodosius auf dem Sultanahmet-Platz ereignet haben. Die Polizei geht der Doğan News Agency zufolge von einem Selbstmordanschlag aus. Behörden haben die von lokalen Medien kolportierte Darstellung, ein Selbstmordattentäter hätte seine Bombe inmitten einer Gruppe von Touristen gezündet, bislang jedoch nicht bestätigt. Auch über den Hintergrund der Tat ist bislang noch nichts Belastbares bekannt. Ein Anschlag der Terrormiliz IS (Daesh), die der Türkei Vergeltung für die mit türkischer Beteiligung durchgeführte jüngste Großoffensive im Norden Aleppos und andere Antiterroroperationen angedroht hatte, erscheint als möglich. Der IS soll bereits hinter den blutigen Attentaten in Suruç Ende Juli des Vorjahres und in Ankara im Oktober während des Wahlkampfes stecken. Allerdings hatte es auch vonseiten linksextremer Gruppierungen wie der verbotenen „Revolutionären Volksbefreiungspartei-Front“ (DHKP/C) in den letzten Jahren Selbstmordanschläge gegeben, unter anderem 2013 auf die US-Botschaft in Ankara. Vor etwa einem Jahr hatte sich die Gruppe auch zu einem Anschlag auf eine Polizeistation in der Nähe der Sultanahmet-Moschee bekannt, dieses Bekenntnis jedoch später als auf einem „technischen Fehler“ beruhend zurückgezogen, nachdem Beweise für die Beteiligung tschetschenischer Terroristen gefunden werden konnten. Unterdessen soll es gelungen sein, mehr als 20 Menschen aus einem brennenden Hotel in der Siedlung Gülsuyu im Istanbuler Stadtteil Maltepe zu evakuieren, das am Vormittag Feuer gefangen hatte. Ob in diesem Fall Fremdeinwirkung oder ein terroristischer Akt eine Rolle spielt, ist bis dato ungeklärt.

Interview mit "Bild"
Putin: Probleme mit der Türkei haben nichts mit deren Nato-Mitgliedschaft zu tun

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Berlin/Moskau (dts) – Der russische Präsident Wladimir Putin will die Demokratie in Russland weiterentwickeln. „Russland hat genug Erfahrung mit einem Ein-Parteien-System gemacht, dorthin gehen wir nicht zurück. Wir werden unsere Demokratie weiterentwickeln und vervollkommnen“, sagte Putin in einem Interview mit „Bild“. 77 Parteien seien inzwischen bei Parlamentswahlen zugelassen, die meisten Gouverneure werden direkt gewählt. Auf Nachfrage erklärte Putin, dass es „kein einheitliches, weltweites Modell für Demokratie“ gebe. „Was unter Demokratie verstanden wird, unterscheidet sich von Land zu Land. Dieses Verständnis ist in Indien anders als in den USA und anders als in Russland oder Europa.“ Einer Rolle Russlands als Supermacht erteilte Putin eine Absage. „Nein, wir beanspruchen die Rolle einer Supermacht nicht. Das ist viel zu teuer und unnötig“, sagte Putin im „Bild“-Interview. Russland sei aber weiterhin eine der führenden Wirtschaftsnationen der Welt. Gelassen habe er auch auf die Äußerung von US-Präsident Barack Obama reagiert, Russland sei nur noch eine Regionalmacht. „Das habe ich nicht ernst genommen. Jeder Staats- und Regierungschef auf der Welt kann natürlich seine Meinung haben und äußern. Barack Obama sagt ja ebenso, Amerika sei die `auserwählte Nation`. Auch das nehme ich nicht ernst.“ Zum Konflikt zwischen Moskau und Ankara erklärte Putin, er sähe die Nato nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs in dem russisch-türkischen Streit nicht verwickelt. „Die Türkei ist zwar Mitglied der Nato, aber sie wurde nicht angegriffen. Darum muss die Nato die Türkei nicht schützen und unsere Probleme mit der Türkei haben auch nichts mit der Nato-Mitgliedschaft dieses Landes zu tun.“ Die türkische Führung hätte sich besser für den Abschuss, der ein klares Kriegsverbrechen war, entschuldigen sollen, anstatt das Nato-Hauptquartier anzurufen, so Putin. Wenn die Türkei ihre „ganz eigenen Interessen in der Region“ verfolge, „müssen weder Deutschland noch die Nato sie dabei unterstützen, oder“, fragte Putin. Er hoffe sehr, „dass sich solche Ereignisse nicht zu großen militärischen Konflikten auswachsen.“

Asylverfahren zu langsam
Schäfer-Gümbel: Ausbau des Bundesamts für Migration zu langsam

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Berlin (dts) – Der SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, nicht genug für eine Beschleunigung der Asylverfahren zu tun. „Die Tatenlosigkeit des Bundesinnenministers bedroht den Erfolg der gesamten Flüchtlingspolitik der Bundesregierung“, sagte Schäfer-Gümbel der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Seit mehr als einem Jahr kämen die Modernisierung und der Ausbau des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge kaum voran. „Für diesen Stillstand trägt Thomas de Maizière die Verantwortung. Der Bundesinnenminister muss endlich aufwachen, aufhören, Büroklammern zu sortieren, und ran an die Arbeit“, sagte Schäfer-Gümbel.

Maas für Gesetzesinitiative
Sexualstrafrecht: Maas will Schutzlücken schließen

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Berlin (dts) – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat als Konsequenz aus den sexuellen Übergriffen in Köln und anderen Städten in der Silvesternacht angekündigt, die „Schutzlücken“ im Sexualstrafrecht zu schließen. „Wir müssen alles tun, womit wir Frauen besser vor sexualisierter Gewalt schützen“, sagte Maas der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Der Tatbestand der Vergewaltigung sei so eng beschrieben, dass es Fälle gebe, in denen das Recht „Schutzlücken“ offenbare. „Auf die Frage, wie viel Widerstand eine Frau leisten muss, damit es sich um Vergewaltigung handelt, gibt das geltende Recht nicht immer eine klare Antwort“, gab der Minister zu bedenken. Das Sexualstrafrecht solle so „den tatsächlichen Situationen, in denen die meisten Übergriffe stattfinden, gerechter werden“. Vergewaltigungen dürften nicht straflos bleiben. „Das sind wir den Opfern schuldig“, betonte Maas.

Stimmung ist gekippt
Papier: „Gesetzesverschärfungen sind wirkungslose Symbolpolitik“

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Berlin (dts) – Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten als „schrecklich und beschämend“ bezeichnet und erklärt, dass die Stimmung in der deutschen Gesellschaft seiner Ansicht nach gekippt sei. Die Übergriffe „manifestieren ein partielles Versagen des Staates als Garant von Freiheit und Sicherheit gegenüber seinen Bürgern. Das darf es nicht wieder geben“, sagte Papier dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Das Gewaltmonopol des Staates insgesamt sei jedoch noch nicht signifikant gefährdet. Man müsse jedoch aufpassen, dass das Vertrauen der Bevölkerung in diese Schutzfunktion nicht verlorengehe. „Es ist wahrnehmbar, dass die Stimmung im Land gekippt ist. Es wird deutlich, wie groß die Probleme bei der Integration so vieler Menschen sind“, sagte Papier. Schärfere Gesetze hält der frühere Verfassungsrichter für wenig bedeutsam. „Das sind keine falschen Antworten, aber es geht nur um das Kurieren der Symptome. Es ist nicht der Versuch, die Lage grundsätzlich in den Griff zu bekommen“, sagte Papier. „Abschiebungen scheitern vielfach aus faktischen Gründen“, erklärte er. Es fehle oft das Personal und Staaten weigerten sich, die Ausländer wieder aufzunehmen. Häufig sei die Staatsangehörigkeit auch unklar. „Hier können Gesetzesänderungen wenig bis gar nichts bewirken. Sie haben insoweit den Charakter einer Symbolpolitik“, sagte Papier.

Ausschreitungen in Leipzig
Tausende Anhänger und Gegner von Legida demonstrieren in Leipzig

Leipzig (dts) – In Leipzig sind anlässlich des ersten Jahrestages des örtlichen Ablegers der Pegida-Bewegung, Legida, Tausende Anhänger und Gegner der Gruppierung auf die Straße gegangen. Die Polizei sprach am Montagabend von rund 2.000 bis 3.000 Teilnehmern bei der Legida-Veranstaltung. Gleichzeitig fanden mehrere Gegenveranstaltungen statt, allein an einer Lichterkette für Weltoffenheit und Toleranz beteiligten sich der studentischen Initiative „Durchgezählt“ zufolge 2.300 bis 2.800 Menschen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.

Den Beamten zufolge wurden etwa 250 Rechte nach Ausschreitungen im Stadtteil Connewitz festgesetzt. In den vergangenen Wochen waren jeweils nur einige Hundert Menschen bei den Legida-Demonstrationen gewesen. In Dresden fand unterdessen keine Pegida-Kundgebung statt, die Veranstalter hatten stattdessen dazu aufgerufen, Legida zu unterstützen.

Ballon d`Or
Lionel Messi zum Weltfußballer des Jahres gewählt

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Zürich (dts) – Lionel Messi vom FC Barcelona ist zum Weltfußballer des Jahres 2015 gewählt worden. Am Montagabend wurde der Argentinier mit dem „Ballon d`Or“ des Weltfußballverbands Fifa ausgezeichnet. Messi setzte sich damit gegen Cristiano Ronaldo von Real Madrid und Neymar vom FC Barcelona durch.

Luis Enrique, derzeit Trainer des FC Barcelona, wurde als Welttrainer des Jahres ausgezeichnet. Weltfußballerin des Jahres wurde Carli Lloyd aus den USA. Jill Ellis, die das US-Team bei der Frauen-WM in Kanada zum Sieg geführt hatte, wurde zur besten Trainerin des Jahres 2015 gewählt.