"Progressiver Schritt nach vorne"
Sex mit Toten oder Geschwistern? Schwedische Partei will’s möglich machen
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Stockholm (nex) – Ob in Schweden künftig aus einer posthumen Ehe mit verblichenen Milliardären auch versorgungsrechtliche Ansprüche des noch lebenden Teils erwachsen sollen, ließ die Vorsitzende des Jugendverbandes der schwedischen Liberalen Partei, Cecilia Johnsson, offen. Fest steht aber, glaubt man der Zeitung „Aftonbladet“, dass die Politikerin im Namen ihres Verbandes am Sonntag die Forderung aufgestellt hat, nekrosexuelle Handlungen und Inzest zu legalisieren.
Sollte eine Person zu Lebzeiten in Form einer schriftlichen Erklärung ihr Einverständnis dazu erklären, dass an ihrem Leichnam sexuelle Handlungen durchgeführt werden, sollten dem Antrag zufolge nekrophile Akte straffrei ausgeführt werden können. „Ich verstehe, dass dies als ungewöhnlich und Ekel erregend betrachtet werden kann“, erklärte Johnsson, „aber eine Gesetzgebung kann nicht darauf beruhen, dass etwas Ekel erregt.“ Auch soll es Geschwistern künftig erlaubt sein, miteinander den geschlechtlichen Verkehr auszuüben – allerdings, was ein Zugeständnis an rechtskonservative Kräfte sein dürfte, erst ab einem Einstiegsalter von 15 Jahren.
In Summe wäre dies jedoch, so Johnsson, „ein progressiver Schritt nach vorne für das Land“. Sie fügte hinzu, dass sie keine „Moralitätsgesetze“ wolle und erklärte: „Es sollte jedermanns eigene Entscheidung sein, was nach seinem Tod mit seinem Körper geschieht. Wenn es in Ordnung ist, seinen Körper auf den Todesfall einem Museum oder der Wissenschaft zur Verfügung zu stellen, dann sollte es auch in Ordnung sein, ihn anderen zur Verfügung zu stellen, um damit zu schlafen.“ Die Erklärung der Gruppe rief umgehend Kritik aus der Mutterpartei hervor.
Der frühere Parlamentarier Carl B. Hamilton warf der Jugend vor, nur die Publicity zu suchen und sich nicht um die realen Probleme des Landes zu kümmern. „Ihr versteht doch sicher, dass Leute über Euren Liberalismus lachen, Ihr Vollpfosten?“, postete Hamilton auf einer Facebook-Wall für Mitglieder der Liberalen Partei. „Und welche anderen Herausforderungen für die Gesellschaft wird die Liberale Jugend Stockholm sonst noch von ihrer Top-100-Liste angehen? Sex mit Nilpferden?“ In Schweden sind solcherart Bestrebungen progressiver Kräfte jedoch nicht unüblich. Linksgerichtete Publikationen wie „Salon“ erklärten etwa jüngst, dass „Pädophilie lediglich eine sexuelle Orientierung und keine geistige Krankheit“ sei.
Nepal
Propellermaschine mit 23 Passagieren in Nepal vermisst
Kathmandu (dts) – In Nepal wird seit Mittwoch eine Propellermaschine der Fluggesellschaft Tara Air vermisst. An Bord sollen mindestens 23 Menschen sein, darunter auch mindestens zwei Ausländer. Einsatzkräfte der Polizei und Armee suchen nach dem Flugzeug, hieß es in ersten Medienberichten.
Das Flugzeug war in der nepalesischen Stadt Pokhara gestartet und auf dem Weg nach Jomsom, einem Dorf auf einer Höhe von über 2.700 Metern. Von dort aus starten viele Trekking-Routen. Die Wetterverhältnisse waren vergleichsweise normal.
Grenzschließungen innerhalb der EU
Frontex-Chef kritisiert nationale Alleingänge in Flüchtlingskrise
Warschau (dts) – Der Direktor der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat Grenzschließungen innerhalb der EU kritisiert. „Wenn einzelne Staaten ihre Grenzen schließen, hilft das nicht“, sagte Leggeri den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir haben das gesehen: Als Ungarn die Grenze mit einem Zaun abgeriegelt hat, kamen die Menschen über die Balkanstaaten in Richtung EU.“
Die Notsituation bleibe, hob der Frontex-Chef hervor. Die Flüchtlinge würden sich neue Wege nach Europa suchen. „Es kann nur eine europäische Lösung geben: eine Verteilung der Menschen in Europa und der Schutz des Schengenraums.“ Europas oberster Grenzbeamter mahnte zudem die Abhängigkeit seiner Agentur von den einzelnen EU-Staaten an und forderte eigene Einheiten. Um den Andrang der Menschen an der EU-Außengrenze auch 2016 zu kontrollieren, brauche Frontex „mehr Geld und Personal“. Leggeri: „Ideal ist eine Einheit von 1500 Grenzbeamten, die immer einsatzbereit ist.“ Frontex sei noch „zu stark abhängig“ von der Bereitschaft der einzelnen EU-Staaten, Polizisten für die Missionen etwa vor der griechischen Küste bereitszustellen.
Kunde findet Plastikteil
Mars Rückrufaktion weitet sich aus: Mittlerweile 55 Länder betroffen
Berlin (dts) – Der Rückruf des Süßwarenherstellers Mars weitet sich immer stärker aus: Insgesamt seien mittlerweile 55 Länder betroffen, teilte das Unternehmen am Dienstagnachmittag mit. Zuvor hatte Mars den Rückruf bereits auf Frankreich, Italien, Spanien, Großbritannien, die Niederlande und Belgien ausgeweitet.
Zunächst hatte das Unternehmen einen Rückruf für Deutschland veröffentlicht. Betroffen seien die Marken Mars, Snickers, Milky Way sowie Celebrations. Demnach handele es sich um einen freiwilligen Rückruf, der für Waren gelte, deren Mindesthaltbarkeitsdatum zwischen dem 19. Juni 2016 und dem 8. Januar 2017 liege.
Ein Kunde habe in einem der Produkte ein Plastikteil gefunden, weshalb der Rückruf notwendig sei, teilte das Unternehmen, das eine detaillierte Auflistung aller Produkte, deren Verzehr gefährlich sein könnte, auf seiner Internetseite veröffentlicht hat, weiter mit.
Gefangenenlager Guantanamo
Obama stellt Pläne zur Schließung von Guantanamo vor
Washington (dts) – US-Präsident Barack Obama hat am Dienstag seine Pläne zur Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo vorgestellt. Das Verteidigungsministerium werde den Plan noch am Dienstag dem Kongress vorlegen, sagte Obama in Washington.
Mindestens 35 der 91 verbleibenden Gefangenen sollen noch in diesem Jahr in andere Länder überstellt werden. Die übrigen Häftlinge sollen in Hochsicherheitsgefängnissen innerhalb der USA untergebracht werden. Die Möglichkeiten würden noch geprüft. Durch die Schließung des Gefangenenlagers könnten pro Jahr 85 Millionen US-Dollar gespart werden, so der US-Präsident.
Das Kapitel Guantanamo sollte endgültig geschlossen werden, betonte Obama. Das Gefangenenlager schade der nationalen Sicherheit und stehe den Werten der USA entgegen. Die Zahl der Insassen war zuletzt reduziert worden. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte die Regierung von George W. Bush auf dem US-Militärstützpunkt Guantanamo ein Lager für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg eingerichtet. Seit 2002 waren dort fast 800 Gefangene inhaftiert worden.
Grenzschließung
Belgien führt Kontrollen an Grenze zu Frankreich ein
Brüssel (dts) – Belgien hat die Wiedereinführung von Kontrollen an der Grenze zu Frankreich angekündigt. Mit der Maßnahme wolle man einen massiven Zustrom von Flüchtlingen verhindern, erklärte der belgische Innenminister Jan Jambon am Dienstag.
Insgesamt 290 zusätzliche Polizisten sollen an der Grenze kontrollieren.
Hintergrund sind Pläne Frankreichs, das inoffizielle Flüchtlingslager in der Nähe der Stadt Calais zu räumen. Man verzeichne daher bereits jetzt einen verstärkten Flüchtlingszustrom, so Jambon.
Die EU-Kommission sei darüber informiert worden, dass man zeitweise vom Schengen-Abkommen abweichen werde.
Kontingentlösung
Altmaier: Türkei hat sich europäischer verhalten als viele EU-Länder
Berlin (dts) – Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) ist zuversichtlich, dass es in der Flüchtlingskrise zu einer Einigung mit der Türkei kommt.
„Sie hat in den letzten drei Jahren eine ausgesprochen positive Rolle gespielt bei der Aufnahme von Flüchtlingen und sich europäischer verhalten als viele Mitgliedstaaten der EU“, sagte Altmaier in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Es bestehe eine große Bereitschaft in Ankara, dieses Problem gemeinsam mit Europa zu lösen. Die Türkei habe erkannt, „dass es eine Chance für eine geostrategische Zusammenarbeit mit der EU und mit Deutschland gibt“, sagte der CDU-Politiker weiter. Die Bekämpfung von Schleppern und Menschenhändlern sei dafür Voraussetzung. Altmaier stellte in dem Interview klar, dass Deutschland an einer Kontingentlösung festhalte.
„Wenn man von der Türkei zu Recht verlangt, dass sie die Zahl der irregulären Flüchtlinge reduziert, indem sie Schlepper entschlossen bekämpft, dann gehört dazu umgekehrt auch ein Mechanismus zur Lastenteilung, der verhindert, dass alle Flüchtlinge, die in die Türkei kommen, dort bleiben und damit zu einem Problem für die Stabilität des Landes werden“, sagte Altmaier. Ergebnis dieser Überlegung sei der Plan, der Türkei Kontingente von Migranten abzunehmen. Auf dem EU-Gipfel in der vergangene Woche hatte die Bundesregierung darauf verzichtet, die Kontingentlösung zur Sprache zu bringen, da es unter den EU-Mitgliedern zu wenig Unterstützung gab. Anfang März soll nun ein Sondergipfel mit der Türkei klären, wie es mit der Kontingentlösung weitergeht.
„Wir stehen in intensiven Gesprächen mit der Türkei auf allen Ebenen. Es geht um ein faires Geben und Nehmen, Flüchtlingskontingente stehen dabei nicht am Anfang, sondern am Ende: Erst wenn klar ist, dass die illegale Migration deutlich sinkt, haben legale Kontingente einen Sinn“, sagte Altmaier in dem F.A.Z.-Interview.
Einbürgerungspolitik
Spahn will erleichterte Bedingungen für Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft
Berlin (dts) – Finanzstaatssekretär Jens Spahn, der auch Sprecher der jungen Reformer in der CDU ist, fordert erleichterte Bedingungen für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft.
„Es wäre ein neuer Anreiz, wenn wir nach acht Jahren auch die deutsche Staatsbürgerschaft ermöglichen“, sagte Spahn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Voraussetzung muss sein, dass jemand sich zu unserem Land und seinen Werten bekennt, unsere Sprache gut spricht und für sich und seine Familie dauerhaft sorgen kann.“ Positive Anreize förderten die Integration „mindestens so gut wie Strafen aller Art“, meinte Spahn. Schon das dauerhafte Aufenthaltsrecht nach drei Jahren sollte im übrigen mit diesen klaren Bedingungen verknüpft werden. Zugleich wies der Finanzstaatssekretär auf die klaren Folgen der Flüchtlingswelle für die Ausgabenpolitik des Staates hin. Entscheidend sei, dass möglichst viele Flüchtlinge mit Bleibeperspektive integriert und in Arbeit gebracht würden.
„Das bedeutet etwa Mehrausgaben für Sprach- und Integrationskurse. Zudem sollten wir in Zukunft eher mehr Geld für die Bekämpfung der Fluchtursachen in den Krisenregionen bereitstellen.“ Allerdings müssten dann logischerweise andere Ausgabenwünsche von Ministerien und Abgeordneten zurückstehen. „Leider ist das Gefühl weit verbreitet, dass wir im Finanzministerium bisher noch immer irgendwo Geld aufgetrieben haben. Damit ist es aber vorbei.“ Jedoch dürfe es nicht zu einer grundsätzlichen Abkehr von der Politik der schwarzen Null kommen. „Gerade im Interesse der jungen Generation sollte die schwarze Null gehalten werden, auch und gerade jetzt.“
Champions League
Bayern München und Juventus trennen sich 2:2
Turin (dts) – Der FC Bayern München und Juventus Turin haben sich im Achtelfinal-Hinspiel in der Champions League am Dienstagabend mit 2:2 unentschieden getrennt.
Die Bayern setzten die Italiener früh unter Druck und konnten sich gute Chancen erarbeiten. In der 43. Minute gelang Thomas Müller dann der Führungstreffer.
Auch in der zweiten Hälfte zeigten sich die Gäste zunächst als das dominierende Team, in der 55. Minute traf Arjen Robben zum 2:0. Doch die Italiener setzten den Bayern zunehmend zu, in der 63. Minute gelang Paulo Dybala schließlich ein Treffer für Turin. In der 76. Minute glich Stefano Sturaro aus
Anti-Russland-Allianz
Türkei und Ukraine vereinbaren Kooperation in der Rüstungsindustrie
