Istanbul (nex/ds/aa) – Der seit letztem Jahr in der Türkei lebende und beim Istanbuler Verein Galatasaray unter Vertrag stehende deutsche Nationalspieler Lukas Podolski kritisierte auf Twitter die Schmähungen des ZDF-Moderators Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
„Lieber Jan, wer immer nur auf Kosten anderer austeilt, der kriegt irgendwann den Boomerang zurück. #poldisatire #nichtvergessen #gürtellinie“.
(Foto: twitter)
Böhmermann beleidigte den türkischen Präsidenten Erdogan in einem Gedicht. Neben vielen Protesten und Verurteilungen, zeigte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel Distanz und betonte in einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu, dass das Gedicht „bewusst verletzend“ sei.
Der Sprecher der ALFA-Partei Bernd Lucke schrieb dazu:
Kritik an einem ausländischen Staatsoberhaupt ist nicht strafbar“, so Lucke. „Jan Böhmermann hat alle Freiheit, Kritik an Erdogan zu üben, auch scharfe, satirische Kritik. Aber wenn er unsachlich beleidigt, greift eben auch das Strafrecht. ‚Ziegenficker‘ und Aussagen über den Geruch von Erdogans Geschlechtsteilen haben weder mit Kritik noch mit Satire etwas zu tun.“
Böhmermann habe in diesem Zusammenhang versucht, den Kanzleramtschef Peter Altmaier zu einer Intervention in die Ermittlungstätigkeit der Justiz zu bewegen.
Lukas Podolski zeigte nicht zum ersten Mal Solidarität. Bereits im September 2015 twitterte er: „Ich marschiere mit euch, für Flagge, für Vaterland, für die gefallenen Soldaten. Dem türkischen Volk mein Beileid von Herzen… #Vaterland #Volk #Türkei“.
Eine massive Kampagne seitens deutscher Medien und Bedrohungen seitens PKK-Symphatisanten führte anschließend dazu, dass Podolski den Original-Beitrag löschte und eine andere Version postete. Von seiner Anteilnahme gegenüber den türkischen Soldaten jedoch rückte er nicht ab.
Van (nex) – Wie der Jugend- und Sportdirektor der osttürkischen Provinz Van, Nevzat Inanc, am heutigen Dienstag mitteilte, haben Unterstützer der Terrororganisation PKK in der vergangenen Nacht eine TSporthalle in Brand gesetzt.
Inanc erklärte, dass die Sporthalle durch den in der vergangenen Nacht durchgeführten Anschlag einen erheblichen Schaden erlitten habe. PKK-Anhänger kamen auf das Gelände der Turnhalle, beschädigten die Sicherheitskameras, schlugen die Fensterscheiben ein, schütteten Benzin auf den Boden und setzten anschließend das Gebäude in Brand.
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Glücklicherweise gelang es der Feuerwehr den Brand sehr schnell unter Kontrolle zu bringen. Sicherheitsquellen zufolge wurde bei dem Anschlag niemand verletzt. Der Sachschaden belaufe sich auf circa 70 000 US-Dollar.
„Ich verurteile diesen Anschlag aufs Schärfste“, sagte Inan. „Die Turnhalle wurde von Jugendlichen für sportliche Aktivitäten genutzt. Wie dem auch sei, wir werden es so schnell wie möglich wiederaufbauen“, versprach er. Die PKK, die auch von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft ist, hat im Juli letzten Jahres ihren 30-jährigen bewaffneten Kampf gegen die Türkei wiederaufgenommen. Seitdem verloren mehr als 350 türkische Sicherheitskräfte ihr Leben und Tausende Terroristen wurden getötet.
In Fragen von Satire- und Meinungsfreiheit stehen deutsche Politiker klar auf Seiten von Künstlern und Medienschaffenden. Außer ein deutscher Politiker wird zum Satire-Opfer einer türkischen Zeitung, wie der Streit zwischen Innenminister Schily und der türkischen „Vakit“ zeigt.
Es war ein außerordentlich brisantes Schreiben, das Anfang März im Innenministerium einging. Der Amtskollege eines befreundeten Staates forderte da, in die Pressefreiheit einzugreifen. „Derartige Verunglimpfungen und Beleidigungen halte ich für nicht akzeptabel“ schrieb er und forderte, die Auflösung der Redaktion, die kurz zuvor in mehreren satirischen Beiträgen über ihn und andere Politiker seines Landes hergezogen war.
Nein, die Rede ist hier nicht von der aktuellen Debatte um das Anti-Erdogan-Gedicht des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann. Im Jahr 2005 ereignete sich zwischen Deutschland und der Türkei ein ähnlicher Streit.
Schon damals ging es um Pressefreiheit und die Grenzen der Satire. Schon damals forderte ein beleidigter Politiker Staatsorgane dazu auf, gegen unliebsame Medien vorzugehen. Nur die Fronten waren damals andere: Der deutsche Innenminister Otto Schily verlangte von seinem türkischen Amtskollegen Abdülkadir Aksu eine türkische Tageszeitung zu verbieten.
Zeitung verbreitete antisemitische Hetze
Das Neo-Magazin-Royal jener Tage war die türkische Tageszeitung Vakit. Deren Europa-Ausgabe mit Sitz im hessischen Mörfelden-Walldorf kam Anfang der 2000er ins Visier deutscher Behörden. Eine junge CDU-Agbeordnete (die spätere Familienministerin) Kristina Köhler hatte das Innenministerium wegen antisemitischer Beiträge auf der Blatt aufmerksam gemacht. In ihrer Ausgabe vom 1. Dezember 2004 schrieb die Vakit zum Beispiel: „Es gab keinen Holocaust. Auch die so genannten Gaskammern sind eine Lüge. Das ist alles nichts anderes als zionistische Musik“. Kurz darauf reagierte das Innenministerium. „Unter dem Deckmantel seriöser Berichterstattung“ verbreite die Zeitung „antijüdische und antiwestliche Hetze“, gab Innenminister Otto Schily am 25. Februar 2005 bekannt, verbat den deutschen Verlag der Vakit und ließ dessen Vermögen beschlagnahmen.
Wegen ein paar Schily-Karikaturen forderte die Bundesregierung von der Türkei die Einschränkung der Pressefreiheit
Doch mit dem Verbot begann die mediale und politische Debatte erst. Nicht die Holocaust-Leugnungen der Vakit waren es, die die Bundesregierung erzürnten, sondern ihre „Schmähbeiträge“ gegenüber deutschen Politikern. In den Wochen nach dem Verbot veröffentlichte die Vakit eine Reihe von Beiträgen und Karikaturen, die neben Kristina Köhler und Gerhard Schröder vor allem einen deutschen Politiker zum Ziel hatten, den deutschen Bundesinnenminister: Schily mit Hakenkreuz. Schily mit Hitlerbart. Schily vor einem Ofen ,in dem offenbar Ausgaben der Vakit verbrannt werden.
Nicht nur der künstlerische Anspruch der damaligen Satire bewegte sich auf dem Niveau eines Böhmermann-Gedichts, auch die Reaktion der betroffenen Politiker erinnert an die heutige Debatte. Nur waren es in diesem Fall deutsche Politiker, die sich in ihrer Ehre verletzt sahen. Kein einziger Bundespolitiker sprach sich damals dafür aus, dass Meinungsfreiheit im Zweifel auch grottenschlechte Satire schütze. Stattdessen wurden die Schily-Karikaturen zum Politikum.
„Wenn wir sehen, wie sie in türkischen Medien beschimpft werden, wie sie als Adolf Hitler dargestellt werden, dann fühlen wir uns mit beleidigt“, sagte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach damals im Bundestag.Politiker aller Parteien forderten von der Bundesregierung diplomatischen Druck auf die Türkei auszuüben, um diese zum Verbot der Vakit in der Türkei zu bewegen – bis schließlich der Brief Otto Schilys im türkischen Innenministerium einging. Die türkische Regierung hielt dem deutschen Druck allerdings stand, die Pressefreiheit in ihrem Land einzuschränken. Die Vakit gab es noch bis zum Jahr 2010, ihre Nachfolgerin Yeni Akit erscheint bis heute.
Erschienen bei Schantall und Scharia
Ulan Bator (nex) – Archäologen haben in der Mongolei eine türkische Grabstätte mit der Mumie einer Frau, ihres Pferdes und noch erhaltenen Gebrauchsgegenständen in den Bergen von Altai nahe der kasachischen Grenze freigelegt.
Der Fund stellt die erste türkische Begräbnisszenerie dar, die in Zentralasien gefunden wurde und gibt Zeugnis von der Entstehungsgeschichte der Turkvölker in dieser Region. Der Siberian Times zufolge soll das 1500 Jahre alte Grab auf einer Höhe von 2803 Metern entdeckt worden sein.
Forscher des Museums, das die Ausgrabungen leitet, gehen davon aus, dass die Mumie eher einer Person aus dem einfachen Volk denn einer aus der Oberklasse zuzuordnen sei. Es sei zudem anhand der Besitztümer festzustellen, dass die Gesellschaft, in der sie lebte, über fortgeschrittene handwerkliche Fähigkeiten verfügte.
Unter den Gegenständen, die in dem Grab gefunden wurden, befanden sich Kleidungsstücke, ein Sattel, ein Gefäß aus Holz und eine Vase aus Ton. Von der Auswertung des Fundes verspricht man sich die Gewinnung neuer Erkenntnisse über das Leben von Turkvölkern in früheren Perioden. Das erste Turkvolk, dessen Existenz historisch als gesichert gilt, waren die Göktürken, die im 6. Jahrhundert erstmals nachweislich in Erscheinung traten.
Muslimischer Superstar Maher Zain: „Wir sind das Gesicht des Islams“
Istanbul (nex/aa) – Der libanesisch-schwedische R&B-Sänger hat eine Single gegen Terror angekündigt. Maher Zain rät seinen Fans: „Tut alles, was in eurer Macht steht, um zu zeigen, dass der Islam nichts mit Krieg zu tun hat und sagt den Leuten: ‚Wir sind das Gesicht des Islams‘“.
Der 34-jährige R&B-Sänger, Songwriter und Musikproduzent befindet sich für die Aufnahme seines neuesten Albums, das auch fünf türkische Songs enthalten soll, in Istanbul.
„Die Originalsongs sind wie gewöhnlich auf Englisch und Arabisch“, erzählt der gebürtige Libanese mit schwedischem Pass der Nachrichtenagentur Anadolu. „Die türkischen Texte hat der Songwriter Ahmet Kuris verfasst.“
Der populäre Sänger mit 26 Millionen Followern auf Facebook wird auf seinem neuen Album auch in einem Duett mit dem türkischen Interpreten Mustafa Ceceli zu hören sein.
Als ein in Europa lebender Muslim „war die Identitätssuche, die Antwort auf die Frage, wer du bist, sehr hart“, schildert Zain seine Erfahrungen.
„Du wächst in zwei Ländern mit zwei Kulturen auf“, so der Künstler weiter. „Aber gleichzeitig lernst du so viel und das Wichtigste ist, dass du du selbst sein kannst, dass du deine Kultur anpassen, aber gleichzeitig in jedem Land der Welt leben kannst, das dein Herz begehrt“, fügt er hinzu.
„Für mich als Muslim ist es kein Widerspruch, Muslim zu sein und in Europa zu leben“, erklärt er und fährt fort: „Alhamdulillah – ich danke Gott, dass es bei mir sehr gut lief.“
Zain merkt an, dass terroristische Zwischenfälle meistens mit dem Islam assoziiert würden und wendet sich deshalb mit folgenden Worten an seine Fans:
„Ich würde gerne allen Muslimen, die zuhören, den Rat geben, immer daran zu denken, dass wir das Gesicht des Islams sind. Was immer wir tun – so nehmen die Menschen den Islam wahr“, und weiter: „Tue, was immer du kannst, um zu zeigen, dass der Islam nichts mit Krieg, Chaos und Terror zu tun hat.“
Der mehrfach ausgezeichnete Star betont: „Muslime sind wie alle anderen Menschen. Sie arbeiten, mal kämpfen sie sich durchs Leben, mal haben sie gute Zeiten, sie essen, sie trinken, sie schlafen, sie tun alles, was jeder andere auch tut.“
Als Künstler, so Zain, versuche er, mithilfe der sozialen Medien eine Sensibilisierung für von Terrorismus betroffene Menschen zu schaffen und Solidarität mit ihnen zu zeigen. Der Sänger, der schon Lieder über Palästina und Syrien gesungen hat, beabsichtigt, in Zusammenarbeit mit Kollegen aus aller Welt eine Anti-Terror-Single herauszubringen. Bislang gibt es von Zain zwei Alben: Thank You Allah (2009) und Forgive Me (2012)
Halle (ots/nex) – In Halle-Nietleben haben Pläne, in dem Ortsteil mehr Flüchtlinge unterzubringen, zu wüsten Anwohnerreaktionen geführt. Bei einer Informationsveranstaltung hatten Anwohner Befürchtungen geäußert, es könne zu Gewalt und Belästigung durch die Flüchtlingskinder kommen. Insgesamt sollen 16 minderjährige Flüchtlinge in dem Ortsteil mit gut 2 600 Einwohnern unterkommen.
„Wissen Sie, ob die nicht auf mich losgehen?“, sagte eine Anwohnerin. Eine andere äußerte die Vermutung, da kämen „13-Jährige, die Frauen vergewaltigen“. Die Flüchtlingskinder sollen ab Mai in einem leerstehenden Gebäude in Nietleben unterkommen.
Die Einrichtung soll vom Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes getragen werden. Zwei Sozialarbeiter und sechs Erzieher sollen die Kinder und Jugendlichen rund um die Uhr betreuen. Es handelt sich um eine sogenannte „Clearingstelle“. Dort soll etwa festgestellt werden, ob es Verwandte in Deutschland gibt – nach sechs bis acht Wochen werden die Kinder dann weiter verteilt.
Meist in ein reguläres Heim. Die für die landesweite Verteilung der minderjährigen Flüchtlinge zuständige Sozialstaatssekretärin Anja Naumann (SPD) zeigte sich schockiert von den Anwohner-Reaktionen. Es kämen im Regelfall 14- bis 18-jährige männliche Jugendliche, die natürlich wie deutsche Jugendliche auch pubertierten.
„Aber man kann doch nicht jedem, der von außen zu uns kommt unterstellen, dass er ein Vergewaltiger ist. Wo sind wir hingekommen in Deutschland?“, sagte Naumann der Zeitung. Bei der Anwohnerkritik handele es sich „um Ängste, die nicht durch Tatsachen belegbar“ seien.
In Sachsen-Anhalt hat die Zahl der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge stark zugenommen. Aktuell leben hier nach Angaben des Landes-Sozialministeriums 1 022 dieser Flüchtlingskinder.
Vor einem Jahr waren es nur einige Dutzend. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Grund des Anstiegs ist eine neue Verteilung auf die Bundesländer. Die Unterbringung der Flüchtlingskinder stößt derweil auf Widerstand.
Düsseldorf (ots) – CDU und CSU haben sich im Vorfeld des Koalitionsgipfels darauf verständigt, bei den Sozialdemokraten auf ein Integrationsgesetz zu drängen, das „spürbare Sanktionen“ gegen Integrationsverweigerer vorsieht.
„Die Zeit der Integrationsromantik muss vorbei sein“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der „Rheinischen Post“. „Nur mit spürbaren Sanktionen bei Integrationsverweigerern werden wir diese Mega-Aufgabe für unsere Gesellschaft meistern können“, sagte Scheuer.
CDU und CSU seien sich klar, dass Innere Sicherheit, gelingende Integration und präventive Terrorbekämpfung den Markenkern der Union bildeten.
Berlin (nex) – Einen Großeinsatz mit 220 Polizeibeamten, darunter 60 Angehörigen eines Sondereinsatzkommandos (SEK), erlebte heute Berlin. Dies berichtet der „Focus“.
Schwerpunktmäßig im Bezirk Neukölln durchsuchten die Kommandos im Auftrag der Staatsanwaltschaft insgesamt 16 Wohnungen, Gaststätten und Firmengebäude. Neben Neukölln waren auch Objekte in Steglitz und Reinickendorf betroffen. Im Zuge der Razzien wurden acht Verdächtige im Alter zwischen 20 und 56 Jahren verhaftet.
Die Aktion richtete sich gegen Mitglieder einer einzigen Familie – einer arabischen Großfamilie, die im Bereich der organisierten Kriminalität zusammengewirkt haben soll und, so legen dem Polizeibericht zufolge „umfangreiche Zeugenaussagen“ nahe, neben illegalem Waffenbesitz auch in die Verabredung zu einem Auftragsmord und einen Überfall auf das Berliner Luxuskaufhaus KaDeWe involviert sein soll.
Wie Berlins Innensenator Frank Henkel erklärt, sei es „ungewöhnlich“, dass es in diesem Milieu erstmals gelungen sei, Personen dazu zu bewegen, über die Machenschaften innerhalb des Umfeldes auszusagen.
„Das ist eine wichtige Botschaft: Fällt die Mauer des Schweigens, können die Sicherheitskräfte noch konsequenter handeln“, wird Henkel von dem Magazin zitiert. „Es wäre gut, wenn dadurch auch andere ermutigt werden, über die Szene auszupacken.“
Der Überfall auf die Schmuckabteilung des KaDeWe fand im Dezember 2014 statt. Der verabredete Auftragsmord soll nicht zur Ausführung gekommen sein. Berlin-Neukölln gilt als Hochburg krimineller arabischer Klanstrukturen, die innerhalb der politischen Debatte immer wieder als Beispiele für das Entstehen so genannter „Parallelgesellschaften“ angeführt werden.
Düsseldorf (ots) – Grünen-Chef Cem Özdemir hat in der deutsch-türkischen Affäre um den Satiriker Jan Böhmermann die Bundesregierung zu einer Demonstration der Meinungsfreiheit aufgefordert.
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„Die Bundesregierung hat sich im Fall Böhmermann in eine peinliche Lage manövriert. Doch das bietet auch die Chance, jetzt Haltung zu beweisen und Richtung Türkei zu demonstrieren, was uns Presse- und Meinungsfreiheit wert sind“, sagte Özdemir der „Rheinischen Post“.
„Über Geschmack und Geschmacklosigkeit lässt sich trefflich streiten“, sagte Özdemir. „Worüber sich allerdings nicht streiten lässt, ist die Presse- und Meinungsfreiheit.“
Ankara (nex) – „Was in Gaza geschieht, ist inakzeptabel. Die Besatzung durch Israel muss aufhören“, erklärte der türkische Präsidentensprecher Kalin und wies darauf hin, dass die humanitäre Krise in Gaza angesprochen werden müsse.
Er fügte hinzu, dass noch keine endgültige Einigung auf einen Text zur Verbesserung der Beziehungen mit Israel erreicht worden sei und die Gespräche in den kommenden Wochen fortgeführt würden.
Das türkische Außenministerium teilte am vergangenen Freitag mit, dass die türkischen und israelischen Delegationen in ihren in der vergangenen Woche stattgefundenen Gesprächen Fortschritte auf dem Weg zum Abschluss einer Vereinbarung gemacht hätten.
Kalin erklärte auch die Haltung der Türkei hinsichtlich der Rolle der PYD in Nordsyrien und bei den Genfer Friedensgesprächen. Die Position der Türkei habe sich in der Frage nicht geändert, so Kalin, und die YPG/PYD seien zu den Genfer Friedensgesprächen nicht willkommen, da sie ihre Zusammenarbeit mit den PKK-Terroristen und dem Assad-Regime fortsetzten.
Nach dem US-Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan vor zwei Wochen berichteten zahlreiche Medien, dass die USA die Türkei davon überzeugt hätten, die PYD die Kontrolle im Gebiet zwischen den nordsyrischen Städten Azaz und Dscharablus einschließlich der derzeit unter der Führung der Terrororganisation IS (Daesh) stehenden Stadt Manbidsch übernehmen zu lassen.
Die Türkei stuft die PYD und ihren bewaffneten Arm YPG als den syrischen Ableger der PKK-Terrororganisation ein und weist schon seit Langem darauf hin, dass eine die gesamte türkisch-syrische kontrollierende PYD eine Gefährdung der nationalen Sicherheit des Landes darstelle.
Für die nächste Zeit kündigte Kalin intensiven diplomatischen Verkehr in der Türkei an und teilte mit, dass der iranische Präsident Hassan Rohani diese Woche die Türkei besuchen werde. Auch der saudische König Salman ist seit dem heutigen Montag im Land.
Salman werde bilaterale Gespräche führen und später am Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in Istanbul teilnehmen. Auch der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew werde anwesend sein. Präsident Erdogan werde in der kommenden Woche den Ländern ebenfalls einen Besuch abstatten, so Kalin weiter.
Der Präsidentensprecher wies darauf hin, dass türkische Behörden den Fall des deutschen Satirikers Jan Böhmermann sehr aufmerksam verfolgten, gegen den die Staatsanwaltschaft strafrechtliche Ermittlungen wegen Diffamierung und Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Erdogan in der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt ZDF eingeleitet habe. Laut Kalin haben diese Beleidigungen nichts mit Meinungs- und Pressefreiheit zu tun.
Forscher des Museums, das die Ausgrabungen leitet, gehen davon aus, dass die Mumie eher einer Person aus dem einfachen Volk denn einer aus der Oberklasse zuzuordnen sei. Es sei zudem anhand der Besitztümer festzustellen, dass die Gesellschaft, in der sie lebte, über fortgeschrittene handwerkliche Fähigkeiten verfügte.
Unter den Gegenständen, die in dem Grab gefunden wurden, befanden sich Kleidungsstücke, ein Sattel, ein Gefäß aus Holz und eine Vase aus Ton. Von der Auswertung des Fundes verspricht man sich die Gewinnung neuer Erkenntnisse über das Leben von Turkvölkern in früheren Perioden. Das erste Turkvolk, dessen Existenz historisch als gesichert gilt, waren die Göktürken, die im 6. Jahrhundert erstmals nachweislich in Erscheinung traten. 
CSU-Generalsekretär Scheuer verlangt „spürbare Sanktionen bei Integrationsverweigerern“" title="
