Ausland
Türkei: Umfrage überrascht Opposition

Istanbul (nex) – Der Chef des in Istanbul ansässigen Meinungsforschungsinstituts A&G, Adil Gür, teilte die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage mit, aus der klar hervorgeht, dass die Mehrheit der Befragten den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan als den Führer des Landes betrachten. Gür, der am vergangenen Mittwochabend mit dem türkischen Fernsehsender A Haber sprach, sagte, dass 62,2 Prozent der Teilnehmer auf die Frage, wer das Land regiere, mit Erdogan antworteten. Die Umfrage wurde am vergangenen Wochenende mit Personen aus circa 3000 Haushalten in 36 Provinzen durchgeführt. Als es um die Frage ging, wer ihr Lieblingspolitiker sei, gaben 49,4 Prozent der Befragten Erdogan an, von denen 86 Prozent Anhänger der Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) sind. Gür, der am selben Tag auch mit einem anderen Sender sprach, wies darauf hin, dass die Ergebnisse anderer Umfragen ebenfalls zeigten, dass die Unterstützung für die AKP mittlerweile sogar größer sei als bei den Wahlen am 1. November 2015. Die Partei erhielt damals 49.46 Prozent der Stimmen und somit 316 Sitze im Parlament. Eine ebenfalls aktuelle Umfrage der MAK Consultancy fand heraus, dass 57 Prozent der Befragten das Präsidialsystem dem derzeitigen parlamentarischen Regierungssystem vorzögen. Eine weitere Mitte April vom Gezici Meinungsforschungsinstitut durchgeführte Umfrage kam zu dem Ergebnis, dass 56 Prozent der Teilnehmer das Präsidialsystem bevorzugten. Gezici ist den Gegnern der Regierungspartei zuzurechnen. Während angeregte Diskussionen über den Vorschlag einer neuen Verfassung und einen möglichen Wechsel zum Präsidialsystem geführt werden, hat die aktuelle Umfrage die Gegner der Regierungspartei AKP sehr überrascht.

Warnstreik
Metall NRW will zügig wieder verhandeln

Düsseldorf (ots) – Die Arbeitgeber haben von der IG Metall ein Ende der massiven Warnstreiks gefordert. Luitwin Mallmann, Hauptgeschäftsführer von Metall NRW, sagte der „Rheinischen Post“: „Die NRW-Metallarbeitgeber sind gewillt, schnell und lösungsorientiert zu verhandeln.“ Die Zeit des Taktierens sei vorbei. Mallmann zufolge werde es jedoch „keine Einigung um jeden Preis geben“. Er verlangte, dass der Abschluss eine „differenzierende Wettbewerbskomponente“ enthalten müsse. In klar definierten Fällen müsse es den Unternehmen erlaubt sein, von dem getroffenen Abschluss abzuweichen. „Wenn 30 Prozent der Unternehmen keine oder nur unbedeutende Gewinne erwirtschaften, ist eine solche Maßnahme nicht zuletzt für den Zusammenhalt des Tarifkonvois unerlässlich“, sagte er. „Diese Komponente ist für uns keine Streich-Forderung.“ Zu einem möglichen Pilot-Abschluss aus NRW sagte Mallmann: „Das Tarifgebiet NRW, das so viele Mittelständler vereinigt wie kein anderes in der Republik, ist ein guter Austragungsort für dieses Thema.“

Islam in Deutschland
Unions-Fraktionschef: „Nicht der Islam, wohl aber Muslime gehören zu Deutschland“

„Natürlich dürfen sie Moscheen mit Minaretten bauen“ – Kauder: Religionsfreiheit ist aber nicht schrankenlos Osnabrück (ots) – Unions-Fraktionschef Volker Kauder hält die Feststellung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff, wonach der Islam zu Deutschland gehört, für „gut gemeint“, aber unpräzise. „Damit wir uns nicht falsch verstehen: Wohl aber gehören die Muslime zu Deutschland. Ganz klar“, sagte Kauder im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Muslime dürften „nicht ausgegrenzt werden, so wie dies im Augenblick die Rechtspopulisten betreiben“. Die Muslime genössen wie die Angehörigen anderer Glaubensrichtungen Religionsfreiheit. „Natürlich dürfen daher Moscheen mit Minaretten gebaut werden“, erklärte der CDU-Politiker. Aber auch die Religionsfreiheit sei nie schrankenlos, sondern werde begrenzt durch die anderen Werte des Grundgesetzes. „Die Religion steht bei uns nie über dem Staat“, sagte der Unions-Fraktionschef.
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Er wies darauf hin, dass er die Aussage Wulffs aus mehreren Gründen nicht teile, und zwar „nicht erst seit gestern, sondern seit Jahren“. Erstens habe der Islam Deutschland „historisch und kulturell nicht geprägt“. Zweitens sei er sehr vielfältig. Es gebe mehrere Glaubensrichtungen mit jeweils unterschiedlichen Rechtsschulen. „Den einen Islam – und das legt der Satz nahe – gibt es sicher nicht“, bekräftigte Kauder. Zudem habe der Islam auch Ausprägungen, „die wir in Deutschland nie akzeptieren können“.

Eurovision
„I Didn’t Know“: Türke Serhat singt für San Marino beim Eurovision Songcontest

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San Marino (PRN) – Der in der Türkei geborene Sänger Serhat vertritt San Marino beim diesjährigen Eurovision Song Contest in Stockholm. Sein Auftritt soll eine Hommage an die Discozeit werden. „Mein Song ist ein Blick zurück auf die Discogeneration, jedoch mit dem musikalischen und sozialen Geist von heute“, sagt Serhat. „Mit unserer Musik, unserem Rhythmus und unserer Choreografie möchten wir die Freude, die Fröhlichkeit und den Optimismus der Discoära auf die Bühne bringen. Mit unserem Auftritt wollen wir alle ein wenig fröhlicher machen, das Publikum vor Ort ebenso wie die TV-Zuseher.“ Hinter dem Song steckt ein internationales Team mit einem türkischen Komponisten, einem griechischen Texter, französischen Backgroundsängerinnen, einem belgischen Arrangement und einem deutschen Label. San Marino, die älteste Republik und eines der kleinsten Länder der Welt, vereint die Einflüsse dieser Länder für seinen diesjährigen Beitrag zum Eurovision Song Contest. Serhat, ein wahrhaft europäischer Künstler, wird erstmals im Halbfinale am 10. Mai für San Marino die Eurovisionsbühne betreten. Sein Song „I Didn’t Know“ startet dabei mit der Nummer 8.

JOY-Interview
Lena Meyer-Landrut: „Ich habe eine Leidenschaft für Pommes“

München (joy/ots) – Bei Lena Meyer-Landrut läuft es derzeit richtig gut: Sie ist erfolgreich mit ihrer Musik, sitzt in der Jury bei „The Voice Kids“ und ihr YouTube-Channel hat über 300.000 Abonnenten. Ganz nebenbei modelt sie auch noch als Markenbotschafterin für L’Oréal Paris. In der neuen JOY (6/2016, EVT 06. Mai) verrät die Sängerin, wie ihr gesundes Frühstück aussieht, sie sich fit hält und wann sie auch mal schwach wird. „Ich liebe Salat, Fisch und viel Gemüse. Allerdings habe ich auch eine Leidenschaft für Pommes – ab und zu muss ich mir einfach ’ne große Portion gönnen!“ Fitness gehört zum Alltag der „Eurovision Song Contest“-Siegerin. „Ich mache 3- bis 4-mal die Woche Sport. Besonders gern mag ich Übungen, für die man nur das eigene Körpergewicht braucht.“ Zum Frühstück gibt es eine Vitaminbombe aus Spinat, Apfel, Banane, Kiwi und Wasser. „Morgens mixe ich mir häufig einen Green Smoothie mit ganz viel frischem Obst. Besser kann man nicht in den Tag starten!“ Wenn bei Lena die Motivation schwindet, hat sie diesen ultimativen Tipp: „Hab ich mal gar keine Lust auf Sport, gucke ich mir Fotos von Topmodels an. Das pusht echt!“ Und top gestylt ist die Sängerin beim Fitness auch noch. „Die perfekte Workout-Frisur für mich: Boxer Braids! Da ist alles aufgeräumt – und sie sehen cool aus!“

Zwischen Orient und Okzident
Erstmals in Europa: Historisches Museum Bielefeld zeigt Kaaba-Gewand

Bielefeld (nex) – Ein ganz besonderes Ausstellungsstück erwartet die Besucher des historischen Museums in Bielefeld. Das Kaaba-Gewand wird aus Mekka eingeflogen und ab dem 8. Mai zu sehen sein. Das vom Zentralrat der Muslime in Deutschland zur Verfügung gestellte Original hat beeindruckende Maße von vier mal sechs Metern und ist mehrere Millionen Euro wert. Für die aufgestickten Koranverse wurden 120-Kilogramm Gold- und Silberfäden verarbeitet. Die Kaaba (von „Kubus/Würfel“) ist ein Gebäude im Innenhof der Heiligen Moschee in Mekka. Nach islamischer Vorstellung wurde sie vom Propheten Adam erbaut und von Abraham wiedererrichtet. Die Kaaba ist Ziel der für jeden Muslimen vorgeschriebenen Pilgerreise, der sogenannten „Hadsch“. Die Ausstellung läuft bis zum 28. August.    
   

Kleine Anfrage der Linken
Bundesregierung: PKK-Anhänger haben türkische Friedensdemonstranten angegriffen

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Berlin (nex) – Eine aus ihrer Sicht nur bedingt befriedigende Antwort erhielten Abgeordnete der Linken im Bundestag, die sich mit einer Kleinen Anfrage rund um die türkischen Friedensdemonstrationen der letzten Wochen und die Aktivitäten der jüngst gegründeten „Deutschen Neuen Türkischen Komitees“ (AYTK) an die Bundesregierung gewandt hatten. In ihrer Anfrage wollten Abgeordnete wie Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrke oder Christine Buchholz – denen Kritiker vorwerfen, selbst ein teilweise unklares Verhältnis zu politischen Extremisten aufzuweisen – offenbar die Bundesregierung als Kronzeugin für ihre augenscheinliche Absicht instrumentalisieren, die AYTK, vor allem aber in weiterer Folge auch die türkische Regierungspartei AKP, die UETD oder sogar die DITIB in die Nähe von Gruppierungen zu rücken, die vom Verfassungsschutz als „verfassungsfeindliche Organisationen“ eingestuft werden.
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Insbesondere wollte man die Teilnahme einzelner mutmaßlicher Angehöriger türkisch-nationalistischer Organisationen der Idealistenbewegung („Ülkücüler“) wie Turan e.V. oder von Motorrad- und Boxklubs wie Turkos MC oder Osmanen BC zum Aufhänger für den Versuch machen, eine generelle Aktionseinheit zwischen dem AYTK und „Grauen Wölfen“ zu suggerieren. Allein tat die Bundesregierung den Anfragenden nicht den Gefallen, allfällige Verschwörungstheorien dieser Art zu erhärten. Vielmehr heißt es in der Beantwortung der Anfrage: „Eine unmittelbare Verbindung des AYTK zur rechtsextremistischen ‚Ülkücü‘-Bewegung ist derzeit nicht feststellbar.“ Vielmehr heißt es vonseiten der Bundesregierung an anderer Stelle: „Der Bundesregierung ist bekannt, dass auf der Facebook-Seite des Stuttgarter ADÜTDF-Vereins am 10. April 2016 eine Erklärung abgegeben wurde, in der sich dieser Verein klar von der AYTK und ihren Veranstaltungen distanziert, da er sie mit der türkischen Regierungspartei AKP bzw. der UETD in Verbindung bringt“. Die ADÜTDF ist ein Bestandteil der türkischen Oppositionspartei MHP und die größte und bedeutsamste Organisation nationalistischer Türken in der Bundesrepublik.
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Den Bundessicherheitsbehörden sei das AYTK bislang lediglich im Zusammenhang mit der Mobilisierung für Anti-PKK-Kundgebungen aufgefallen. Das AYTK, das sich selbst als unpolitische und parteiunabhängige Organisation bezeichnet, scheint „im Vorfeld der ‚Friedensmärsche‘ […] um eine möglichst breite Ausrichtung innerhalb des türkisch-nationalen Spektrums bemüht“ gewesen zu sein. Gleichwohl deuten die Gesamtumstände darauf hin, dass es sich bei dem AYTK um einen Zusammenschluss national eingestellter Türken bzw. Türkischstämmiger handele – was wohl einzig aus Sicht deutscher Linker als beanstandenswert erscheinen dürfte. Auch was die Frage nach der Gewalt am Rande der Demonstrationen angeht, im Zusammenhang mit welcher linke Politiker unter anderem behaupten, „kurdische Gegendemonstranten“ seien „mit Pyrotechnik angegriffen“ worden, findet der Narrativ der SED-Fortsetzungspartei keine Stütze in der Antwort der Bundesregierung. Im Gegenteil, die Verwendung von Pyrotechnik gegen politisch Andersdenkende wird vielmehr den PKK-Anhängern selbst zugeordnet, so wie auch andere Gewalttaten am Rande der Kundgebungen fast ausschließlich von diesen ausgegangen seien.
Kleine Anfrage der Linken:
„Nach der kurdischen Gegenversammlung verhinderten Polizeikräfte in Hamburg, dass kurdische Gegendemonstranten zu der AYTK-Demonstration gelangen konnten. Daraufhin wurden aus einer kurdischen Menschenmenge Flaschen, Pyrotechnik und später auch Steine auf Einsatzkräfte geworfen; eine Polizeibeamtin wurde verletzt. Mehrere Personen wurden vorläufig festgenommen. Im Nachgang zu den Kundgebungen kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen nationalistischen Türken einerseits und einer Personengruppe aus dem linken Spektrum bzw. einer Personengruppe kurdischer Abstammung andererseits. Es wurden ebenfalls mehrere Personen vorläufig festgenommen. Nach Ende der AYTK-Kundgebung und der Gegenkundgebung in Frankfurt am Main wurde durch Polizeikräfte ein Aufeinandertreffen der gegnerischen Parteien verhindert. Im Nachgang zu den Versammlungen kam es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen Angehörigen der gegnerischen Parteien. Insgesamt wurden drei Zivilisten und ein Polizeibeamter verletzt. Es kam zu mehreren vorläufigen Festnahmen, u. a. wegen des Verdachts der Körperverletzung, des Landfriedensbruchs, der Gefangenenbefreiung und des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz bzw. das Vereinsgesetz. In Hannover kam es zu zahlreichen verbalen Provokationen und vereinzelten Steinwürfen in Richtung der türkischen Veranstaltung durch kurdische Kleingruppen. Hierbei wurde ein türkischer Versammlungsteilnehmer durch einen Steinwurf verletzt. Am Rande der Kundgebung in Nürnberg kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen einer Gruppe türkischer und kurdischer Personen. Dabei kam es zu mehreren Körperverletzungen.“  
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Deutsch-türkisches Glück
Umfrage: Jeder Dritte findet Visafreiheit für Türken gut

Köln (ard/nex/ots) – Die von der EU-Kommission empfohlene Aufhebung des Visazwangs für türkische Staatsbürger wird von einem Drittel der Deutschen positiv bewertet. 33 Prozent finden es gut, dass Türken dann kein Visum mehr für kurze Aufenthalte in der EU bräuchten. 62 Prozent finden dies weniger gut. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. Das EU-Türkei-Abkommen, mit dem die Zahl der nach Europa kommenden Flüchtlinge reduziert werden soll, finden 38 Prozent der Befragten gut (-1). 57 Prozent finden es eher schlecht (+1).
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  Befragungsdaten -Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland ab 18 Jahren -Fallzahl: 1.003 Befragte -Erhebungszeitraum: 2.5.2016 bis 3.5.2016 -Erhebungsverfahren: Telefoninterviews (CATI) -Stichprobe: Repräsentative Zufallsauswahl/Dual Frame – Fehlertoleranz: 1,4* bis 3,1** Prozentpunkte * bei einem Anteilswert von 5%; ** bei einem Anteilswert von 50%

"Frieden zwischen den Geschlechtern"
Islamisierung Augsburgs? – Künftig Taxis ohne Erotikwerbung

Augsburg (nex) – „Für viele Augsburgerinnen geht damit ein großer Wunsch in Erfüllung, weil ihnen diese Art Reklame schlicht peinlich ist. Mir übrigens auch“, so die zweite Bürgermeisterin Eva Weber gegenüber der Augsburger Allgemeinen Zeitung. Ab sofort kann man in Augsburg Fahrzeuge ohne erotische Werbung anfordern. Eine Umstellung des Betriebssystems mache dies möglich. Für viele Augsburgerinnen sei diese Art Reklame schlicht peinlich. „Mir übrigens auch“, so Weber weiter. Angeregt worden sei diese Neuerung von zwei Frauen:  Soni Unterreithmeier, der Leiterin der Augsburger Beratungsstelle von Solwodi (Solidarität mit Frauen in Not) und Sigrid Gribl, der Frau des Oberbürgermeisters Kurt Gribl. Nachrichtenexpress konnte weder bei Frau Unterreithmeier noch bei Frau Gribl Verbindungen zu islamistischen Kreisen feststellen. Eva Weber sagt, sie sehe in der Möglichkeit, Taxis ohne erotische Werbung rufen zu können, einen praktischen Beitrag zur „Friedensarbeit in Augsburg“. Dazu sei jeder täglich aufgefordert – in der Familie ebenso wie am Arbeitsplatz oder in der Stadtgesellschaft, so Weber weiter. In diesem Fall sei der Einsatz für den Frieden zwischen den Geschlechtern gemeint.

Boom am Bosporus
Türkei: Regierung stellt rekordverdächtige 20 Milliarden Euro für Megaprojekte zur Verfügung

Ankara (nex) – Die türkische Regierung plant, umgerechnet 20 Milliarden Euro in Megaprojekte wie den Istanbul-Kanal, die Hochgeschwindigkeitsstrecke Ankara-Istanbul, den Ilisu-Staudamm, den Gasspeicher unter Tuz Gölü (Salzsee), den dritten Flughafen in Istanbul, die dritte Bosporusbrücke und in Hunderte weitere Projekte in den Bereichen Gesundheit und Pharmaka, Transportwesen, Autobahnen und Bildung fließen zu lassen.
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Der Entwicklungsminister Cevdet Yilmaz erklärte, dass die Regierung den Fokus auf Projekte gelegt habe, die Investitionen im Produktionsbereich unterstützten, indem sie den im Aktionsplan aufgeführten Projekten sowie denen, die sich auf die Stadtentwicklung konzentrierten, den Vorrang gegeben habe. Das öffentliche Investitionsprogramm 2016 wurde vorgestellt, es sind bis zum Jahresende öffentliche Kapitalinvestitionen im Wert von 30 Milliarden Euro geplant. Im Vergleich zum Vorjahr konnte ein Investitionsanstieg um 21,3 Prozent durch die Weiterleitung von 20 Milliarden Euro an 3.008 Projekte einschließlich des Investitionsprogramms bewerkstelligt werden.
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Nach Angaben des Entwicklungsministeriums werden 2 Milliarden Euro der Investitionen auf 20 öffentliche Megaprojekte verteilt werden. Der Löwenanteil in Höhe von 30,6 Prozent geht an den Transport-, gefolgt vom Bildungs-, Landwirtschafts-, Gesundheits- und Energiesektor.