Weißbuch zur Sicherheitspolitik
Reservistenverband offen für Ausländer in der Bundeswehr
Düsseldorf (ots) – Der Reservistenverband begrüßt die Idee, auch Ausländer als Soldaten in die Bundeswehr aufzunehmen.
„Warum sollten wir jemanden, der sich bewusst für den Dienst in der Bundeswehr entscheidet, grundsätzlich abweisen?“, sagte der stellvertretende Verbandspräsident Karl-Heinz Brunner der in der Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.
„Die Verpflichtung nichtdeutscher Staatsbürger brächte für eine Parlamentsarmee wie die Bundeswehr Schwierigkeiten mit sich, die wir diskutieren müssen“, räumte Brunner ein.
„Ausschließen sollten wir es dennoch nicht.“ Das neue Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik plädiert dafür, die Bundeswehr für EU-Ausländer zu öffnen. Der Reservistenverband vertritt rund 110.000 freiwillige ehemalige Angehörige der Streitkräfte.
Kommentar
Kommentar: Ausnahmezustand in der Türkei
Ein Gastbeitrag von Steffen A. Pfeiffer
Wir schreiben das Jahr des Herrn. Menschen werden entführt, tagelang festgehalten, Menschen werden ermordet. Auf öffentlichen Plätzen gehen Bomben hoch. Die Angst mehrt sich. Man bekommt mit, dass sowohl die Terroristen als auch die Putschisten, die Systemverweigerer von „gegnerischen“ Regierungen bezahlt werden
Aufgrund politischer Extremrichtungen werden Menschen, die im Beamtenstatus sind, entlassen, weil sie ein Risiko für den Staat, den Rechtsstaat und die demokratische Ordnung darstellen, die dieser Staat repräsentieren will. Es werden Berufsverbote in vierstelliger Zahl ausgesprochen. Das heißt, diese Menschen durften und dürfen, als Sicherheitsrisiko für Staat und Grundwerte, weder Polizist noch Lehrer, noch Beamter im Staatsdienst werden, und zwar aufgrund der Sicherheitslage.
Es wurden auch Anschläge auf Ausländer und ausländische Truppenangehörige der NATO in verschiedenen Städten mit Todesopfern ausgeübt. Dies geschieht bereits seit mehreren Jahren mit diversen Höhepunkten samt Flugzeugentführung.
Im Parlament wird offen über die Wiedereinführung der Todesstrafe bei Hochverrat debattiert.
Dazu ein Zitat: „In diesem Zusammenhang ein Wort zur Todesstrafe. Ich war und bin ein Gegner der Todesstrafe. Ich habe aber Verständnis für die Gefühlslage der Bürger, aus der die Forderung entspringt, und ich bin nicht bereit, die Bürger, die so etwas erörtern, in Bausch und Bogen als Barbaren oder verkappte Faschisten zu betrachten.“
Zu diesem Teil des Textes muss ich – nicht damit es nachher heißt, ich bashe die Türkei – der Fairness halber eins erwähnen: Es ist das Zeitkolorit meiner Kindheit um den heißen Herbst 1977 (also zwischen 1974 und 1980). Die Menschen und Truppenangehörigen waren Amerikaner bei der NATO. Es geschahen Anschläge, etwa auf den Oberbefehlshaber der NATO, Alexander Haig, in Heidelberg und viele mehr. DKP, NPD und Personen mit extremistischer Gesinnung sind heute noch mit Berufsverboten belegt, die gegen das Grundgesetz verstoßen.
Die Terroranschläge wurden von RAF und „Revolutionäre Zellen“ verübt, von Stasi und PLO ausgebildet und der DDR bezahlt. Die Gegenseite bekam Geld von CIA und US-Regierung. Das Todesstrafenzitat stammt vom späteren Bundeskanzlerkandiaten der SPD Hans-Jochen Vogel. Der öffentliche Anschlag fand 1980 auf das Münchner Oktoberfest statt. Alles, was gerade in der Türkei passiert, haben wir hier in Deutschland also schon durchlebt und diskutiert.
Nun zu den Listen der Richter und Lehrer:
Jedes Land hat Datenbanken über seine Angestellten und Beamten. Die Türkei bildet hier keine Ausnahme. Nun ist es mit den Schulen der Gülen-Verbände in der Türkei so wie mit islamistischen Korpsschulen, die in Deutschland keine Chance hätten: Sie stehen seit 15 Jahren unter Beobachtung des dortigen Staatsschutzes.
Oder im Gegenzug gefragt: Woher weiß man in Deutschland nach einem Anschlag in Paris eine Stunde später, dass 3000 Islam-Anhänger per Razzia kontrolliert werden müssen, was dann mit diversen SEKs durchgeführt wird?
Und was die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei angeht: Der Vertrag von Lissabon der EU, in dem die Wiedereinführung der Todesstrafe für militärische Zwecke enthalten ist und der damit das nationale Recht von Deutschland und Österreich bricht, wurde vor der aktuellen Todesstrafendiskussion in der Türkei geschlossen.
In der griechischen Verfassung steht auf Hochverrat – zu Zeiten militärischer Auseinandersetzungen – die Todesstrafe. Griechenland ist in der EU. Die EU selbst hat die Todesstrafe. Die EU verhandelt mit Ländern wie den USA, die die Todesstrafe jedes Jahr hundertfach durchführen, über TTIP. Eine Handelszone, wie man die EU als Europäischen Wirtschaftsraum auch einmal betrachtete.
Deshalb ist – bei aller Sympathie wie Antipathie gegenüber dem türkischen Präsidenten – die Diskussion, wie unmenschlich die Türkei ist, obsolet. Denn als Deutschland erpresst wurde mit der „Landshut“ in Mogadischu, war das neugründetete GSG9 die Heldentruppe, nachdem die Terroristen im Flieger erschossen worden waren.
Es wird der finale Rettungsschuss gegen 17-jährige Flüchtige eingesetzt. So weit sind wir! Wer also sind wir, uns ein Urteil über die Türkei anzumaßen? Muss ich an Paris und Brüssel vor einem halben Jahr erinnern? Da wurde jeder – wenn auch „indirekt“ – sogar mit Hausarrest belegt, durch Schulschließung, durch Erlahmung des öffentlichen Lebens. Ich habe auf dem Pilgerweg letztes Jahr die Auswirkungen mitbekommen.
Und nach Nizza, wegen eines amokfahrenden Franco-Tunesiers, der im Nachhinein zur IS gerechnet wird (wie lang soll der Mob mit solchen Amokläufern aufgewertet werden?) beruft der französische Innenminister alle verfügbaren Volljährigen zum Reservistensicherheitsdienst ein.
Nach Attentaten, Terroranschlägen und Putsch ist nie irgendetwas so wie es vorher war. Das gilt nicht nur für die Türkei – es gilt für jedes Land. Siehe Homeland-Security, Waterboarding, CIA-Gefängnisfolter nach dem 11.9.2011 – das aber ist unser ach so demokratischer Partner. Der schneidet Finger für Freiheit ab. Der verstümmelt und lässt für den Frieden vergewaltigen. Finde den Fehler. Und in der Parallelität der Dinge…
Die Menschen sind zu Abermillionen auf die Straße gegangen in der Türkei, um den Putsch abzuwenden. Ein Putschversuch, der immerhin 200 Menschenleben gekostet hat. Sie haben drei Putsche im Gedächtnis, von denen laut CIA-Dokumenten zumindest zwei aus den USA finanziert wurden – als NATO-Partner!
Also: Erst denken, dann hetzen oder auch lassen.
PS: Unbewaffnete Putschisten, die dann ihre Waffen niederlegen, liebe BILD-Zeitung, ist ein Paradoxon, das ihr wirklich nur euren Lesern weismachen wollen könnt. Echt jetzt …
Ausnahmezustand in der Türkei
Erdogan: „Seid unbesorgt. Es gibt nichts, worüber ihr euch Sorgen machen müsstet.“
Izmir (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat am gestrigen Mittwoch einen landesweiten dreimonatigen Ausnahmezustand als Reaktion auf den am vergangenen Freitag vereitelten Putschversuch verhängt, bei dem 246 Menschen getötet und über 1.500 verletzt wurden.
„Das Ziel des Ausnahmezustands ist, auf effektivste und schnellste Weise notwendige Maßnahmen zur Eliminierung der Bedrohung der Demokratie in unserem Land, der Rechtsstaatlichkeit und der Freiheit unserer Bürger ergreifen zu können“, erklärte Erdogan.
Nach den hintereinander stattfindenden Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrates und des Kabinetts – den ersten seit dem Putschversucht – teilte Erdogan mit, dass der dreimonatige Ausnahmezustand gemäß §120 der türkischen Verfassung beschlossen worden sei.
Erdogan, der sich mit Worten der Zuversicht an die türkische Volk wandte, sprach: „Seid unbesorgt. Es gibt nichts, worüber ihr euch Sorgen machen müsstet.“
Er sagte, es stehe für die bewaffneten Streitkräfte außer Frage, die Macht zu ergreifen. „Ganz im Gegenteil, die Autorität und der Wille der [zivilen] Führung wird in diesem Prozess noch wachsen. Wir schließen keine Kompromisse, wenn es um die Demokratie geht, und wir werden auch nie Kompromisse schließen.“
Antidemokratischer Putsch
Erdogan: „Ich habe vom Putsch durch meinen Schwager erfahren“
Izmir (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan teilte mit, dass er von dem am 15. Juli vereitelten Putschversuch durch seinen Schwager erfahren habe und fügte hinzu, dass er die Nachrichten gar nicht habe glauben wollen, als er sie das erste Mal gehört habe, berichten türkische Medien.
„Ich war in Marmaris in Urlaub. Dort erreichte mich die Nachricht über den Putschversuch. Mein Schwager war der erste, der mich informierte“, erzählte Erdogan Al Jazeera am gestrigen Mittwoch.
„Ich nahm es nicht ernst, ich wollte es zuerst gar nicht glauben“, so Erdogan. „Doch nachdem der Wahrheitsgehalt der Nachrichten vom Nachrichtendienst und verschiedenen anderen Quellen bestätigt worden war, unternahmen wir die erforderlichen Schritte. Ich war mit dem Energieminister zusammen. Wir verließen das Hotel und flogen von Istanbul nach Dalaman“, so Erdogan weiter.
Erdogan deutete an, dass er glaube, dass fremde Länder ihre Finger mit im Spiel gehabt hätten, lehnte es jedoch ab, Namen zu nennen.
Antidemokratischer Putschversuch
Türkischer Justizminister: „Die Piloten, die den russischen Kampfjet abgeschossen hatten, wurden festgenommen“
Ankara (nex) – Wie der türkische Justizminister am gestrigen Dienstag mitteilte, seien die beiden türkischen Piloten, die in den Abschuss einer russischen Suchoi Su-24 im vergangenen November verwickelt waren, im Zusammenhang mit dem am vergangenen Freitag vereitelten Putschversuch festgenommen worden.
„Die Piloten, die den russischen Kampfjet abgeschossen hatten, wurden festgenommen“, zitierte der Nachrichtensender Haberturk den türkischen Justizminister Bekir Bozdag.
Zuvor hatte die französische Nachrichtenagentur AFP einen anonymen Regierungsvertreter zitiert, der Journalisten gegenüber erklärt habe, dass „zwei Piloten, die Teil der Operation zum Abschuss der russischen Su-24 im November 2015 waren, sich in Untersuchungshaft befinden.“ Der Regierungsvertreter betonte, dass die Militärpiloten wegen Verbindungen zum Putsch, nicht wegen des Angriffs auf das russische Flugzeug festgenommen worden seien.
Nach Angaben türkischer Behörden gehören die Piloten zu den mehr als 7.500 Türken, darunter 103 Generäle und Admiräle, die infolge des Putschversuchs vom 15. Juli festgenommen worden sind. Die Verantwortlichen des vereitelten Putschversuchs sollen hochrangige Offiziere der Luftwaffe sein.
Es wurde in den Monaten nach dem Zwischenfall mit dem russischen Kampfjet in keinem Bericht erwähnt, dass das Luftfahrzeug von einer Zweisitzerversion der F-16 abgeschossen worden war. Des Weiteren wurde vermutet, dass ein Pilot für den Angriff auf den russischen Bomber mit einer Luft-Luft-Rakete verantwortlich gewesen sei.
Die F-16, die das russische Luftfahrzeug, das in türkischen Luftraum eingedrungen war, angriff, operierte in einer Gruppe aus zwei Kampfflugzeugen, so dass der zweite Pilot sich in der anderen F-16 befunden haben könnte.
Am Tag nach dem Putschversuch teilte der Bürgermeister von Ankara Melih Gökcek mit, dass der Pilot, der das russische Kampfflugzeug abgeschossen hatte, an dem Putschversuch teilgenommen habe und Mitglied des geheimen Parallelstaates gewesen sei, einer Organisation, die von dem im selbstgewählten Exil lebenden Prediger Fethullah Gülen geleitet werden soll.
„Der Parallelstaat hat unsere Beziehung zu Russland ruiniert. Mit hundertprozentiger Sicherheit war ein Pilot dieser Organisation an diesem Vorfall beteilit. Er war einer der Putschteilnehmer“, erklärte der Bürgermeister gegenüber dem Nachrichtensender CNN Türk und wies darauf hin, „dass unsere Beziehungen zu Russland sich wegen dieser Verbrecher verschlechtert haben.“
Terror-Putschist oder Geisel?
Bericht: Türkischer Admiral mit 14 Schiffen verschollen
Ankara (nex) – Während die türkischen Ermittlungsbehörden in Armee, Verwaltung und Justiz auf Hochtouren nach potenziellen Mitbeteiligten am gescheiterten Terror-Putsch vom Freitagabend fahnden, fehlt vom obersten Befehlshaber der türkischen Seestreitkräfte, Admiral Veysel Kösele, noch jede Spur.
Seit dem Putschversuch, so berichtet die „Times“, sei der Kommandant unauffindbar und mit ihm – so habe eine anonyme Quelle mitgeteilt – auch 14 türkische Kriegsschiffe. Diese seien zum Zeitpunkt des Putschversuches in der Ägäis und auf dem Schwarzen Meer unterwegs gewesen.
Ob Kösele Teil der Putschisten war oder von ihnen als Geisel genommen wurde, ist noch unklar. Keines der Schiffe habe versucht, Kontakt mit dem Marine-Hauptquartier aufzunehmen. Die Terroristen sollen Berichten zufolge im Marinestützpunkt Gölcük die mit Anti-Schiffs-Raketen Harpoon bewaffnete Fregatte F-240 TCG Yavuz gekapert sowie auch Kampfjets und Militärhubschrauber in ihre Gewalt gebracht haben.
Ob Kösele ähnlich wie acht Offiziere, die mit einem Militärhubschrauber flohen, nachdem der Putsch zusammengebrochen war, versucht hat, nach Griechenland zu gelangen, ist ebenfalls ungeklärt. Unterdessen hat der türkische Vizepremier Mehmet Şimşek Medienberichte über das Verschwinden von Kriegsschiffen als falsch zurückgewiesen, berichtete Reuters.
Bei dem Putschversuch vom Wochenende, hinter dem offenbar die Fethullistische Terrororganisation/Parallelstaatsstruktur (FETÖ/PDY) steckt, wurden mindestens 290 Menschen getötet und mehr als 1500 verletzt. Gegenwehr vonseiten regierungsloyaler Einheiten in den Sicherheitskräften und aus der Bevölkerung brachte den Putsch zum Scheitern. Bis dato wurden mehr als 6000 Personen festgenommen, die mit dem Staatsstreich in Verbindung stehen sollen.
Antidemokratischer Putschversuch
Marmaris: Soldaten glaubten bei Erdogan-Anschlag an Anti-Terror-Einsatz
Soldaten, die Erdogan fassen sollten, sei gesagt worden, es handle sich um einen Terroristen.
Izmir (nex) – Die mutmaßlichen Putsch-Soldaten behaupten, ihnen sei vor dem Anschlag auf den Urlaubsort des Präsidenten gesagt worden, dass sie einen namhaften Terroristen fassen sollten.
Putsch- Soldaten, die das Hotel, in dem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gemeinsam mit seiner Familie zum Zeitpunkt des tödlichen Putschversuchs Urlaub machte, erklärten, dass ihnen befohlen worden sei, „einen wichtigen Terroranführer zu fassen“.
Sicherheitskräfte, die unter der Bedingung der Anonymität mit den Medien sprachen, berichteten der Nachrichtenagentur Anadolu, dass Soldaten, die der Verbindungen zum gescheiterten, tödlichen Putschversuch verdächtigt würden, am vergangenen Montag in der westtürkischen Stadt Izmir vernommen worden seien.
Die Soldaten hätten ausgesagt, dass während 40 Soldaten mit Spezialausbildung zu einer Airbase mit dem Befehl geflogen worden seien, einen Urlaubsort in Marmaris, wo Erdogan sich aufhielt, anzugreifen, die ägäische Armeeführung einen separaten Befehl herausgegeben habe, den Putsch-Soldaten keine Hilfe zu leisten.
Der Befehlshaber der Izmir Airbase Oberst Ramazan Elmas jedoch habe die Soldaten von der Airbase abfliegen lassen.
Eine unbekannte Anzahl von Soldaten hätten ausgesagt, dass ihnen auf halber Strecke mitgeteilt worden sei, dass die demokratisch gewählte Regierung der Türkei gestürzt werden solle.
Noch sei unklar, wie viele Soldaten sich trotz der Warnung, es handle sich dabei um einen Militärputsch, an dem Anschlag beteiligt hätten, bei dem Erdogans beide Bodyguards ums Leben kamen.
Erdogan wies in einem exklusiven Interwiev mit CNN am vergangenen Montag darauf hin, dass er getötet oder gefasst worden wäre, wenn er 10 bis 15 Minuten länger in dem Hotel geblieben wäre. Nachdem der Anschlag scheiterte, seien die Soldaten in ein Waldgebiet geflohen, so die Quellen weiter.
Keep Walking Colombia
6.000 Kolumbianer setzen sich geschlossen und unbekleidet für den Frieden ein
Bogotá, Kolumbien (ots/PRN) – Neuer Film von Johnnie Walker® und dem Museum of Modern Art in Bogotá erzählt die von Fortschritt und Hoffnung geprägten Geschichten von Menschen an der Front des kolumbianischen Bürgerkrieges
„Ob rechter oder linker Flügel – nackt sind wir alle gleich“, erklärt Wilson Barreto.
Wilson hat durch einen Bombenangriff der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) in Bogotá im Alter von 19 Jahren sein Augenlicht verloren. Er ist einer der über 6.000 Menschen, die zu Zeiten des kolumbianischen Bürgerkrieges einst auf unterschiedlichen Seiten kämpften und sich im Rahmen einer Kunstinstallation des bekannten amerikanischen Fotografen Spencer Tunick auf dem Plaza de Bolívar in Bogotá geschlossen und unbekleidet für den Frieden eingesetzt haben.
Die Installation – Tunicks größte der vergangenen sechs Jahre – fing die optimistische Stimmung einer Nation auf dem Weg zu Frieden gekonnt ein und diente zudem als Inspiration für die Kurz-Doku Keep Walking Colombia von Johnnie Walker® und dem Museum of Modern Art in Bogotá (MAMBO).
Das Erscheinungsdatum von Keep Walking Colombia fällt auf den kolumbianischen Unabhängigkeitstag (20. Juli), an dem Kolumbien einst seine Unabhängigkeit von Spanien erklärte. Der Film erzählt die Geschichte von fünf Kolumbianern und ihrer Beteiligung an der Kunstinstallation, aus der schließlich die legendäre Fotoaufnahme entstand.
Im Film schlägt sich Wilson auf die Seite des FARC-Kommandanten Luis, der für jenen Bombenangriff verantwortlich ist, der ihn sein Augenlicht kostete. Diesen Mann betrachtet er mittlerweile als sehr guten Freund. Neben Wilson treten in dem ausdrucksstarken Kurzfilm auch das zivile Opfer Pilar Navarrete, Ex-Armeeoffizier Pablo Emilio Moncayo sowie die ehemalige paramilitärische Aktivistin und Angehörige des rechten Flügels Ederlidia Garizao und die ehemalige FARC-Kämpferin Maria Esperanza Sierra auf.
„Nach einem halben Jahrhundert des Konflikts bekennt sich das kolumbianische Volk durch seine Offenheit und unerschütterliche Hoffnung für die Zukunft zu Freiheit und Fortschritt im eigenen Land“, so Claudia Hakim, die Leiterin des MAMBO Colombia.
https://youtu.be/eFtaVzy70aQ
„Diese Geschichten – erzählt mittels der Ausdrucksformen von Kunst und Kinematografie – gehen weit über die Grenzen von Politik, Glauben und nationaler Zugehörigkeit hinaus. Es sind die Geschichten von Menschen, denen so viel Leid widerfahren ist und die dennoch fest entschlossen sind, sich bereitwillig mit den Möglichkeiten einer gemeinsamen Zukunft auseinanderzusetzen.“
Pilar Navarretes Ehemann ist seit dem Angriff auf den Justizpalast in Bogotá 1985 verschollen. Sein Leichnam wurde nie gefunden. Pilar äußerte sich zu ihrer Mitwirkung an der Aktaufnahme und dem Dokumentarfilm wie folgt: „Ich fühle mich wie in einer Hommage. Ich werde meinen Körper und meine Seele offenbaren und der ganzen Welt von Hector Jaime Beltrán erzählen.
„Ich bin sehr stolz auf das kolumbianische Volk. Wir haben viel Schmerz erleiden müssen, aber dennoch unser Lächeln bewahrt. Unser Ziel und Wille ist es, ein Land zu sein, in dem jeder seinen Platz hat.“
Pablo Moncayo, der 12 Jahre in FARC-Gefangenschaft verbrachte, erklärte: „Wir sind alle gleich. Völlig unabhängig von unseren äußerlichen Unterschieden haben wir alle Blut in unseren Venen, wir alle bestehen aus Haut und Knochen.“
Daniel Leahy, Global Content Director bei Johnnie Walker, erklärte: „Wir sehen es als Privileg, dazu beitragen zu können, diese unglaublich inspirierenden Geschichten der Welt näherzubringen. Johnnie Walker steht seit jeher für Fortschritt. Im vergangenen Jahr haben wir eine Kampagne gestartet, in der wir uns mit der Vorstellung beschäftigt haben, dass eine positive Lebenseinstellung Menschen genau dazu verhelfen kann.
„Keep Walking Colombia erzählt die Geschichte von fünf Kolumbianern, die trotz ihrer von zahlreichen Konflikten geprägten Vergangenheit an eine bessere Zukunft glauben. Durch die Kooperation mit Spencer Tunick hatten wir die Möglichkeit, diese inspirierenden und sehr menschlichen Geschichten zu veröffentlichen. Im Vordergrund stehen dabei der Mut, die positive Einstellung und der Wille der Betroffenen, denen unvorstellbare Tragödien widerfahren sind, sich für eine bessere Zukunft einzusetzen.
„Und auch wenn es sich hierbei um eine kolumbianische Geschichte handelt, sind wir davon überzeugt, dass dieses Gefühl von Optimismus, verbunden mit einer positiven Einstellung, den Weg in Richtung Fortschritt ebnet. Diese Vorstellung findet bei Menschen aus aller Welt Anklang.“
Türkei
Obama und Erdogan besprechen Auslieferung Gülens
Izmir (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erörterte mit dem US-Präsidenten Barack Obama in einem Telefongespräch die Auslieferung Fethullah Gülens in die Türkei
„Der Präsident machte gegenüber Präsident Erdogan deutlich, dass die Vereinigten Staaten keine Terroristen unterstützen und auch keine Personen unterstützen, die sich verschwören, um eine demokratisch gewählte Regierung zu stürzen“, erklärte der Sprecher des Weißen Hauses, Jon Earnest, und fuhr fort: „Der Präsident hat noch einmal das starke Bekenntnis der Vereinigten Staaten zu der demokratisch gewählten Zivilregierung der Türkei betont sowie den Einsatz des türkischen Volkes zur Verteidigung der Regierung und der Vereitelung des Putsches gelobt.“
Earnest teilte weiter mit, dass die türkische Regierung den US-Behörden im Zusammenhang mit der Auslieferung des Predigers, der im selbstgewählten Exil im US-Bundesstaat Pennsylvania lebt, in elektronischer Form fallbezogenes Material vorgelegt habe.
Das Justizministerium und weitere US-Behörden überprüften derzeit die Dokumente und würden anschließend im Einklang mit dem jahrzehntealten Vertrag zwischen den beiden Ländern über die Auslieferung von Straftätern handeln, teilte das Weiße Haus mit.
"Große Säuberung"
Türkisches Militär: „Wir werden ‚Putsch-Verräter‘ schwer bestrafen“
Türkisches Militär: „Wir werden ‚Putsch-Verräter‘ schwer bestrafen“" title="Wie das türkische Militär am Dienstag mitteilte, werde man die „Putsch-Verräter“ schwer bestrafen.
Ankara (nex) – Der türkische Generalstab verurteilte in einer Erklärung jene, die den türkischen Staat, ihre Geschichte und ehrenvollen Streitkräfte diffamiert hätten.
Weiter heißt es in der Erklärung, dass das Militär davon überzeugt sei, dass „unser Volk unterscheiden kann zwischen denjenigen [Soldaten und Offizieren], die Mitglieder einer illegalen Organisation sind und denen, die gegen eine separatistische Terrororganisation [PKK] und für die Sicherheit des Staates kämpfen.“
Der türkische Generalstab fügte hinzu, dass
„Der Sieg gehört denen, die an die Überlegenheit des Gesetzes, der Demokratie und die hohen Werte und Ziele unserer Nation glauben“, ist in der Erklärung weiter zu lesen.
Der tödliche Putschversuch ereignete sich in der vergangenen Freitagnacht, als abtrünnige Elemente im türkischen Militär die demokratisch gewählte Regierung des Landes stürzen wollten.
Bei Protesten gegen den Putschversuch wurden in Istanbul und Ankara mindestens 208 Sicherheitskräfte und Zivilisten getötet sowie 1.500 weitere Menschen verletzt.
Die Regierung erklärte, dass der vereitelte Regierungssturz von Anhängern des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen organisiert worden sei. Gülen wird vorgeworfen, mithilfe seiner Unterstützer, die die Institutionen des türkischen Staates infiltriert hätten, seit langem einen Kampf zum Sturz der Regierung zu führen. So sollen sie hauptsächlich bei Militär, Polizei und Justiz beschäftigt sein und den so genannten „Parallelstaat“ gegründet haben.