Izmir (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat am gestrigen Mittwoch einen landesweiten dreimonatigen Ausnahmezustand als Reaktion auf den am vergangenen Freitag vereitelten Putschversuch verhängt, bei dem 246 Menschen getötet und über 1.500 verletzt wurden.
„Das Ziel des Ausnahmezustands ist, auf effektivste und schnellste Weise notwendige Maßnahmen zur Eliminierung der Bedrohung der Demokratie in unserem Land, der Rechtsstaatlichkeit und der Freiheit unserer Bürger ergreifen zu können“, erklärte Erdogan.
Nach den hintereinander stattfindenden Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrates und des Kabinetts – den ersten seit dem Putschversucht – teilte Erdogan mit, dass der dreimonatige Ausnahmezustand gemäß §120 der türkischen Verfassung beschlossen worden sei.
Erdogan, der sich mit Worten der Zuversicht an die türkische Volk wandte, sprach: „Seid unbesorgt. Es gibt nichts, worüber ihr euch Sorgen machen müsstet.“
Er sagte, es stehe für die bewaffneten Streitkräfte außer Frage, die Macht zu ergreifen. „Ganz im Gegenteil, die Autorität und der Wille der [zivilen] Führung wird in diesem Prozess noch wachsen. Wir schließen keine Kompromisse, wenn es um die Demokratie geht, und wir werden auch nie Kompromisse schließen.“
