Tourismus
Terror in Frankreich: Tourismuszahlen brechen ein
Dortmund (nex) – Die Zahl der ausländischen Touristen, die in französischen Hotels übernachten, sei im Juli im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um zehn Prozent zurückgegangen, da Besucher aus dem außereuropäischen Ausland von den jüngsten Terroranschlägen abgeschreckt worden seien, wurde der französische Tourismusminister am heutigen Sonntag zitiert.
Frankreichs Tourismusindustrie – ein wichtiger Motor für die französische Wirtschaft – leidet seit dem Anschlag in Paris im vergangenen Jahr, bei dem IS-Milizen 130 Menschen töteten. Im Juli dieses Jahres tötete ein weiterer Attentäter 85 Menschen in der Küstenstadt Nizza, indem er mit einem LKW in eine Menschenmenge raste. Zwei Wochen später wurde ein Priester in einer kleinen Stadt in der Normandie von zwei Männern brutal ermordet.
Insbesondere Touristen mit hoher Kaufkraft aus den USA, Asien und den Golfstaaten würden wegen der Anschläge sich vor einem Aufenthalt in Frankreich scheuen, erklärte Matthias Fekl in einem Interview mit der Sonntagszeitung Le Journal du Dimanche. Touristen aus dem europäischen Ausland, die circa 80 der Besucher ausmachten, kämen nach wie vor nach Frankreich, so der Minister weiter.
In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sei ebenfalls ein Rückgang der Hotelübernachtungen um zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu verzeichnen, fügte Fekl hinzu. Der Politiker wies darauf hin, dass die Folgen dieser Entwicklung am meisten in Paris und Umgebung zu spüren seien, wohingegen die Übernachtungen in anderen Regionen im ersten Halbjahr 2016 um zwei Prozent angestiegen seien.
Tourismusexperten vertreten die Auffassung, dass die gewalttätigen Straßenproteste in diesem Jahr sowie die Ausraubung asiatischer Touristen ebenfalls zu der negativen Wahrnehmung Frankreichs im Ausland beigetragen hätten.
Olympische Spiele Rio 2016
Refugee Olympic Team: Yusra Mardini schreibt Geschichte
Dortmund (nex) – Es war von Anfang an klar, dass Yusra Mardini es nicht zum Halbfinale der besten 16 Schwimmerinnen schaffen würde – doch darum ging es auch gar nicht. Die junge Syrerin tritt unter der olympischen Flagge mit neun weiteren Sportlern des R.O.T., Refugee Olympic Team, an. Das Team aus sechs Leichtathleten (Südsudan und Äthiopien), zwei Judoka (Kongo) und einem weiteren syrischen Schwimmer soll eine Botschaft der Hoffnung aussenden.
Mardini war bereits in Syrien Leistungsschwimmerin. Sie schwamm für das syrische Nationalteam. Vor einem Jahr musste die 18-Jährige zusammen mit ihrer Schwester Damaskus verlassen und lebt heute in Berlin. Ihre Eltern hatten für die Flucht der beiden Schwestern 10.000 Dollar gespart, sie bezahlten damit zwei Plätze auf einem Boot für sechs Personen – sie waren zu zwanzigt. Als der Motor kaputtging und das Boot voll Wasser lief, sprangen Yusra und ihre Schwester ins Wasser. Sie schafften es, das Boot bis zur Küste zu ziehen.
Die syrische Schwimmerin Yusra Mardini schlug nach 1:09,21 Minuten des Vorlaufs über 100 Meter Schmetterling an, was jedoch nicht für das Halbfinale am Samstag reicht. Mardini nimmt es sportlich: „Es war wirklich ein unbeschreibliches Gefühl, hier bei Olympia schwimmen zu dürfen.“
Die Sportlerin zeigte sich auch ihrem Heimatverein Wasserverein Spandau 04 erkenntlich: „Ich danke ihnen für die Unterstützung. Sie sind in meinem Herzen.“ Mardini bereitet sich nun mit ihrem Trainer Sven Spannekrebs auf die 100 Meter Freistil am kommenden Samstag vor.
EU-Beitrittsverhandlungen
CDU-Abgeordneter: „Türkei soll sich an EU orientieren und nicht an China oder Russland“
Dortmund (nex) – In einem Interview mit dem Nachrichtenportal n-tv.de äußerte sich Roderich Kiesewetter, Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Bei den Verhandlungen gehe es nicht darum, dass die Türkei am Ende in die EU beitrete, sondern „dass sich das Land an Europa orientiert und nicht an China oder Russland“.
Kiesewetter vertrat die Auffassung, dass die EU-Beitrittsverhandlungen nicht gestoppt werden dürften, da Europa sonst den Einfluss auf die türkische Zivilgesellschaft verlöre. Man müsse diejenigen stärken, die proeuropäisch eingestellt seien und sich Standards im Bereich Menschenrechte, Rechtssicherheit und Pressefreiheit wünschten. Kiesewetter gab zu, dass die Türkei in vielen Bereichen weiter gewesen sei als Rumänien und Bulgarien, die viel zu früh in die EU beigetreten seien und wies darauf hin, dass es in den Verhandlungen nicht um eine Mitgliedschaft der Türkei gehe.
Auf die Frage, warum man dann noch immer von Beitrittsverhandlungen spreche, erwiderte der CDU-Abgeordnete, es gehe darum, „dass sich das Land an Europa orientiert und nicht an China oder Russland. Am Ende steht aber nicht der Beitritt in die EU.“ Dies könne man langfristig ins Auge fassen, so Kiesewetter weiter, auf absehbare Zeit stehe jedoch eine Mitgliedschaft „überhaupt nicht zur Debatte.“
Es sei auch vielen in der Türkei klar, dass es nicht um den Beitritt gehe, viele hätten die Hoffnung auf eine EU-Mitgliedschaft aufgegeben. Kiesewetter wies darauf hin, dass Deutschland beim Angebot der privilegierten Partnerschaft nicht ehrlich mit der Türkei gewesen sei. Ziel der EU müsse eine stabile Türkei sein. Deshalb sollten auch die Beitrittsverhandlungen fortgesetzt werden. Dennoch komme „eine Mitgliedschaft in den nächsten zehn Jahren nicht in Frage.“
UNICEF-Projekt
Gazastreifen: Ein Wandgemälde gegen die Wasserkrise
Gaza (nex) – Ein Wandgemälde wurde diese Woche im blockierten Gazastreifen eingeweiht. Es soll die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die eskalierende Wasserkrise auf dem palästinensischen Territorium lenken. Fünf Künstler haben an dem von der UNICEF geförderten Projekt, die 25 Meter hohe Mauer zu gestalten, teilgenommen.
„Wir versuchen, eine Lösung für das Wasserproblem im Gazastreifen zu finden“, erklärte Monther Shublaq, der Direktor der Wasserbehörde der Küstengemeinden von Gaza (CMWU), während der Vorstellungszeremonie am vergangenen Donnerstag.
Seit 2007 leidet der Gazastreifen unter der lähmenden israelischen Blockade, die den fast 1,9 Millionen Einwohnern der Enklave Waren zur Befriedigung der Existenzbedürfnisse einschließlich Nahrung, Treibstoff und Medikamente vorenthält.
Die Wasserinfrastruktur von Gaza ist unter der jahrzehntelangen Besatzung und drei israelischen Großoffensiven seit 2008 fast zusammengebrochen. Shublaq weist darauf hin, dass Israel die palästinensischen Wasserquellen kontrolliere. „Das ist der Hauptgrund für das Wasserproblem im Gazastreifen“, bemerkt er.
Shublaq beschuldigte Israel, die Einfuhr von Material zu verbieten, das für die Durchführung von Wasserprojekten im Gazastreifen benötigt werde.
Massaker von Orlando
USA: Attentäter von Orlando wurde von acht Polizeikugeln getroffen
New York (nex) – Nach dem am gestrigen Freitag veröffentlichten Autopsiebericht der Gerichtsmedizin in Orlando sei Omar Mateen, der Mörder von 49 Menschen, während eines Schusswechsels mit der Polizei selbst von acht Kugeln getroffen worden. Mitte Juni dieses Jahres hatte Mateen in einem LGBT-Club in Florida ein Massaker angerichtet.
US-amerikanischen Medienberichten zufolge heißt es im Bericht weiter, dass beim 29-Jährigen Schusswunden am Kopf, Nacken, an der Brust, am Bauch, an der Wade und am Fuß festgestellt worden seien.
Es hätten keine Drogen- oder Alkoholspuren in Mateens Körper nachgewiesen werden können. In seinem Urin habe man jedoch extrem hohe Werte eines Präparats, das Bodybuilder einnehmen, entdeckt.
Die Gerichtsmedizin hat auch die Autopsieberichte von einigen der Opfer veröffentlicht und mitgeteilt, dass sie in der kommenden Woche mehr dazu mitteilen werde.
In der Nacht des 12. Juni hatte Mateen in dem Nachtclub Pulse in Orlando ein Massaker verübt und in Gesprächen mit der Polizei behauptet, Verbindungen zur Terrormiliz IS (Daesh) zu haben. Er wurde während des darauffolgenden Polizeieinsatzes getötet.
Das Massaker von Orlando ist eines der tödlichsten in der US-amerikanischen Geschichte.
Vereitelter Putschversuch
Türkei zahlt Entschädigung an Putschopfer
Ankara (nex) – Die Türkei werde Familien, deren Angehörige während des Putschversuchs vom 15. Juli gestorben sind oder verletzt wurden, Entschädigungszahlungen und monatliche Einkommen anbieten, erklärte der Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit.
Wie Süleyman Soylu in einem Fernsehinterview mitteilte, würden Familien, deren Angehörige im Dienst oder als Zivilperson ihr Leben verloren haben, eine Einmalzahlung in Höhe von bis zu 72.000 Euro, ein monatliches Einkommen von mindestens 960 Euro sowie eine Arbeitsplatzgarantie für zwei Familienmitglieder gewährt werden.
Die Menschen, die während des blutigen Putschversuchs Verletzungen erlitten haben, sollen, je nach Schweregrad und Auswirkungen der Verletzungen, eine Einmalzahlung in Höhe von 53.000 Euro und eine Arbeitsplatzgarantie für ein Familienmitglied erhalten, so der Minister weiter. Des Weiteren sollen sie im Falle einer bleibenden Behinderung ungeachtet des Schweregrades eine zusätzliche Entschädigung von bis zu 45.000 Euro erhalten.
Bei dem Putschversuch wurden 239 Menschen getötet und weitere 2.200 verletzt.
Ankara beschuldigt den selbsternannten, in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen, den Putschversuch mithilfe seiner Anhänger innerhalb des Militärs durchgeführt zu haben, die das gülennahe Netzwerk FETÖ gegründet hätten. Die Türkei hat offiziell die Auslieferung Gülens an die Türkei beantragt.
Dem Prediger wird auch vorgeworfen, durch die Gründung eines Parallelstaates seit Jahren für den Sturz der Regierung mithilfe seiner Unterstützer zu kämpfen, die den türkischen Staat vor allem in den Bereichen Militär, Polizei und Justiz infiltriert hätten.
Flüchtlinge in Deutschland
Zahl der Asylanträge von Türken stark angestiegen
Dortmund (nex) – Nach einem Bericht des Berliner Tagesspiegels ist die Zahl der Asylanträge von Türken in Deutschland stark angestiegen. So habe es im ersten Halbjahr 2016 fast so viele Anträge gegeben wie im gesamten Vorjahr: Waren es im vergangenen Jahr 1767 Anträge, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) registrierte, betrug deren Zahl von Januar bis Juni dieses Jahres bereits 1719, teilte die Behörde auf Anfrage des Tagesspiegels mit.
Die meisten Asylbewerber kämen aus den Gebieten mit mehrheitlich kurdischer Bevölkerung. So hätten 1510 von 1719 Antragstellern angegeben, kurdischer Herkunft zu sein, so das BAMF weiter. Im vergangenen Jahr seien von 1767 türkischen Asylbewerbern 1428 Kurden gewesen.
Viele kurdische Flüchtlinge kämen wegen der Kämpfe in ihrer Heimat, erklärte das Bundesamt laut Tagesspiegel.
Die Anerkennungsquote bei Asylanträgen sei jedoch trotz der kritischen Lage im Südosten der Türkei gesunken. Im ersten Halbjahr seien 5,2 Prozent der Anträge kurdischer Türken angenommen worden. Bei Flüchtlingen aus dem Land insgesamt seien es 6,7 Prozent gewesen, so das BAMF weiter.
Europäische Union
EU-Türkei: Juncker warnt vor Abbruch der Beitrittsverhandlungen
Brüssel (nex) – Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat vor einem Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gewarnt und erklärt, ein solcher wäre ein schwer wiegender Fehler. Damit reagierte er auf Forderungen Österreichs – einst im Jahr 2000 selbst Adressat von EU-Sanktionen –, den Beitrittsprozess zu beenden. „Wenn jemand gegenüber der Türkei den Eindruck erwecken will, dass die EU sie, egal was komme, nicht aufnehmen werde, dann würde ich sagen, ist das ein ernsthafter außenpolitischer Fehler“, erklärte Juncker gegenüber der ARD in Brüssel.
Auch der Chefverhandler aufseiten der Türkei und EU-Minister Ömer Çelik übte scharfe Kritik am unerwarteten Vorstoß des österreichischen Bundeskanzlers Christian Kern, der das Ende der Verhandlungen gefordert hatte, und erklärte, die Worte des Kanzlers ähnelten jenen rechtsextremer Figuren. Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, erklärte Çelik am Donnerstag in Ankara, die „Gründungswerte Europas“ blieben für die Türkei weiterhin ein Bezugsrahmen. Die Worte Kerns seien „verstörend“. Der österreichische Kanzler hatte gegenüber Medien am Mittwoch geäußert:
„Wir müssen uns der Realität stellen: Mitgliedschaftsverhandlungen sind derzeit nicht mehr als Fiktion.“ Die Türkei „erfüllt nicht die demokratischen und ökonomischen Standards für eine EU-Mitgliedschaft.“ Juncker betonte zudem, dass eine Beendigung der Beitrittsgespräche mit einem Kandidaten nur möglich wäre, wenn sich dafür eine einstimmige Entscheidung aller 28 Mitgliedsländer ergäbe. „Und in diesem Augenblick sehe ich keinen Willen aller Mitgliedsländer, diesen Schritt zu gehen“, unterstrich Juncker. Der EU-Kommissionspräsident mahnte die Türkei unterdessen, im Zuge der Untersuchungen zum gescheiterten Putschversuch die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zu beachten.
Am 15. Juli gelang es den Sicherheitsbehörden unter Mithilfe zehntausender Bürger, die zur Verteidigung der demokratisch gewählten Regierung auf die Straße gegangen waren, einen Putschversuch zu vereiteln. Im Zusammenhang mit dem gescheiterten Staatsstreich wurden mindestens 239 Menschen getötet und fast 2200 verwundet. Im Verdacht, den Putschversuch organisiert zu haben, stehen Anhänger des in den USA lebenden, umstrittenen Predigers Fethullah Gülen und der von ihm geführten Fethullistischen Terrororganisation/Parallelstaatsstruktur (FETÖ/PDY).
Bereits 2013 versuchte diese Gruppierung, die gewählte Regierung durch fingierte Korruptionsvorwürfe zu stürzen. Bereits seit den 1980er Jahren soll die FETÖ/PDY daran gearbeitet haben, die vollständige Kontrolle über den türkischen Staat zu übernehmen, indem ihre Anhänger gezielt und systematisch den „Marsch durch die Institutionen“ planten – vor allem in Militär, Polizei und Justiz. Seit dem Scheitern des Putsches wurden etwa 13 000 Personen aus Militär, Polizei und Justiz sowie Zivilbeschäftigte festgenommen, zehntausende weitere suspendiert.
Vereitelter Putschversuch
Türkei: Oppositionsführer sagt Teilnahme an Demokratiekundgebung zu
Ankara (nex) – Die „Kundgebung für Demokratie und Märtyrer“, die für den kommenden Sonntag geplant ist, soll den Höhepunkt der wochenlangen Mahnwachen seit dem vereitelten Putsch im vergangenen Monat darstellen.
Der Hauptoppositionsführer im türkischen Parlament hat am heutigen Freitag seine Teilnahme an der Demokratiekundgebung am kommenden Sonntag bekanntgegeben. Der Vorsitzende der Republikanischen Volkspartei (CHP), Kemal Kilicdaroglu, hatte zunächst die Einladung abgelehnt, da der stellvertretende Vorsitzende und Abgeordnete die Partei vertreten würden, änderte jedoch am Freitag seine Meinung.
Das türkische Präsidialamt hatte die beiden Oppositionsparteien CHP und die Partei der nationalistischen Bewegung (MHP), Devlet Bahceli, eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Des Weiteren hatte es erklärt, dass die andauernden Mahnwachen für Demokratie, die ihren Anfang in der Nacht des 15. Juli nahmen, als der Putschversuch zum größten Teil vom Widerstand des Volkes vereitelt worden war, ihren Gipfel in einer Kundgebung für Demokratie und Märtyrer finden werde, die am kommenden Sonntag, dem 7. August um 18 Uhr auf dem Yenikapi-Platz abgehalten werden soll.
Der MHP-Vorsitzende Devlet Bahceli hatte bereits zuvor seine Teilnahme zugesagt.
Die Kundgebung wurde vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als ein Event initiiert, das Mitbürger, politische Führer, hochrangige Militärs, Musiker und Sportler anziehen soll. „Lasst das Volk dort zusammenkommen“, sagte Erdogan. „Die Beschleunigung des Normalisierungsprozesses ist für unser Land von extremer Wichtigkeit.“
Neben den Polizisten werden etwa 13.000 weitere Personen an der Organisation des Events mitwirken, sich also um die Reinigung und die technischen Arbeiten kümmern. Hubschrauber, Rettungswagen sowie ein 700-köpfiges medizinisches Team werden anwesend sein.
Ähnliche Kundgebungen zur Unterstützung der Demokratie werden am 7. August zeitgleich landesweit stattfinden.
Die Türkei hat zum wiederholten Male erklärt, dass der blutige Putschversuch, bei dem mindestens 246 Menschen ums Leben kamen und über 2.200 verletzt wurden, von Anhängern des in den USA lebenden Predigers und Anführers der Terrororganisation FETÖ/PDY Fethullah Gülen organisiert worden sei.
Gülen wird auch vorgeworfen, durch die Gründung eines Parallelstaates seit Jahren für den Sturz der Regierung mithilfe seiner Unterstützer zu kämpfen, die den türkischen Staat vor allem in den Bereichen Militär, Polizei und Justiz infiltriert hätten.
Vereitelter Putschversuch
Assange: NBC-Meldung sollte Putschversuch zum Erfolg verhelfen
London (nex) – WikiLeaks-Gründer Julian Assange, der sich in der ecuadorianischen Botschaft in London mit dem Russia Today-Journalisten Afshin Rattansi unterhielt, ging während des Gesprächs auf die Falschmeldung der NBC News über den türkischen Präsidenten Erdogan während des Putschversuchs ein.
Assange erinnerte daran, dass der US-Fernsehsender NBC während des Putschversuchs in der Türkei die Meldung verbreitete, der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ersuche in Deutschland um Asyl und wies darauf hin, dass damit die Putschisten unterstützt worden seien.
„Mitten im Putschversuch hat NBC die Nachricht veröffentlicht, dass Erdogan sich auf dem Weg nach Deutschland befinde, um hier um Asyl zu bitten“, bemerkte Assange. „Als Quelle gaben sie US-amerikanische Militärkreise an. Was geht hier vor? Die Nachricht verbreitete sich auf der ganzen Welt und wurde dafür genutzt, die Erfolgschancen des Putschversuchs in der Türkei zu erhöhen. Denn wenn ein Präsident aus seinem Land flieht, dann bedeutet das, dass er die Kontrolle verloren hat.“
Auf die Frage, was für eine Wirkung die Meldung des Fernsehsenders NBC, der für seine Nähe zur US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton bekannt ist, auf die verschiedenen Partnerschaften mit dem NATO-Alliierten Türkei haben könnte, antwortete Assange:
„Ich denke, dass jede Regierung Krisen erleben kann. Dieser Putsch in der Türkei ist eine sehr ernstzunehmende Angelegenheit. Hunderte Menschen sind gestorben, Hunderttausende wurden nach dem Putsch im Rahmen von Operationen festgenommen oder entlassen.“
Der WikiLeaks-Gründer vertrat die Auffassung, dass sowohl die Beziehungen zwischen Ankara und Washington als auch das NATO-Bündnis sich in Gefahr befänden.
Die Türkei hatte nach der besagten Meldung eine Entschuldigung von NBC News verlangt. In dem von der Türkischen Botschaft Washington an den Fernsehsender adressierten Brief wurde darauf hingewiesen, dass NBC hinsichtlich der Ereignisse in der Nacht des blutigen Putschversuchs „einen inakzeptablen Journalismus“ betrieben habe.
