Dortmund (nex) – In einem Interview mit dem Nachrichtenportal n-tv.de äußerte sich Roderich Kiesewetter, Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Bei den Verhandlungen gehe es nicht darum, dass die Türkei am Ende in die EU beitrete, sondern „dass sich das Land an Europa orientiert und nicht an China oder Russland“.
Kiesewetter vertrat die Auffassung, dass die EU-Beitrittsverhandlungen nicht gestoppt werden dürften, da Europa sonst den Einfluss auf die türkische Zivilgesellschaft verlöre. Man müsse diejenigen stärken, die proeuropäisch eingestellt seien und sich Standards im Bereich Menschenrechte, Rechtssicherheit und Pressefreiheit wünschten. Kiesewetter gab zu, dass die Türkei in vielen Bereichen weiter gewesen sei als Rumänien und Bulgarien, die viel zu früh in die EU beigetreten seien und wies darauf hin, dass es in den Verhandlungen nicht um eine Mitgliedschaft der Türkei gehe.
Auf die Frage, warum man dann noch immer von Beitrittsverhandlungen spreche, erwiderte der CDU-Abgeordnete, es gehe darum, „dass sich das Land an Europa orientiert und nicht an China oder Russland. Am Ende steht aber nicht der Beitritt in die EU.“ Dies könne man langfristig ins Auge fassen, so Kiesewetter weiter, auf absehbare Zeit stehe jedoch eine Mitgliedschaft „überhaupt nicht zur Debatte.“
Es sei auch vielen in der Türkei klar, dass es nicht um den Beitritt gehe, viele hätten die Hoffnung auf eine EU-Mitgliedschaft aufgegeben. Kiesewetter wies darauf hin, dass Deutschland beim Angebot der privilegierten Partnerschaft nicht ehrlich mit der Türkei gewesen sei. Ziel der EU müsse eine stabile Türkei sein. Deshalb sollten auch die Beitrittsverhandlungen fortgesetzt werden. Dennoch komme „eine Mitgliedschaft in den nächsten zehn Jahren nicht in Frage.“
