Sichere Herkunftsstaaten
Sachsens Ministerpräsident fordert von SPD-Länderchefs Zustimmung zu Maghreb-Lösung
Osnabrück (ots) – Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die SPD-Länderchefs dazu aufgerufen, im Bundesrat der Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten zuzustimmen. „Wir müssen den Nordafrikanern klar machen, dass für sie der Weg nach Europa keinen Sinn macht, weil sie hier als Asylbewerber praktisch nicht anerkannt werden“, sagte Tillich im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Tillich, der Präsident des Bundesrats ist, mahnte die SPD-Ministerpräsidenten „Verantwortung zu zeigen“. Er nannte es einen „krassen Widerspruch“, wenn SPD-Chef Sigmar Gabriel die Grenzen der Integrationsfähigkeit Deutschlands erreicht sehe, seine Parteikollegen im Bundesrat eine Entspannung der Lage in Deutschland aber verhinderten. „Ich kann die Blockadehaltung der SPD-Ministerpräsidenten und der Grünen in dieser Frage nicht verstehen“, sagte der sächsische Regierungschef. Er sei außerdem der Meinung, dass auch Georgien als sicherer Herkunftsstaat ausgewiesen werden sollte.
Die SPD hat unterdessen dem sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) „Realitätsverlust“ vorgehalten, weil dieser zuvor den Sozialdemokraten in der Flüchtlingspolitik Zögerlichkeit bescheinigt hatte. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, die „endlosen Streitereien innerhalb der Union“ hätten dazu geführt, dass dringend benötigte Mittel für bessere Integration lange nicht bewilligt worden wären. Die CSU habe mit Forderungen und Blockaden die CDU vor sich hergetrieben. „Daran hat sich bis heute nichts geändert“, sagte Barley. SPD-Chef Sigmar Gabriel habe sich dagegen konsequent für mehr sozialen Zusammenhalt in Deutschland eingesetzt. Dazu gehörten etwa Investitionen in Schulen, Sprach- und Integrationskurse und bezahlbaren Wohnraum sowie mehr Mittel für die Polizei.
Bundeswehreinsatz im Inneren
Bund-Länder-Treffen zu Bundeswehr-Übung im Inland: Niedersachsen gegen Militär als „Hilfspolizei“
SPD-Landeschef Weil: Wichtiger ist die bessere Ausstattung
Osnabrück (ots) – Vor dem Bund-Länder-Treffen zum Bundeswehreinsatz im Inneren an diesem Mittwoch kommt aus den Ländern Widerstand gegen Neuregelungen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), „die Bundeswehr kann in besonderen Notsituationen bereits jetzt im Inneren eingesetzt werden“.
In Niedersachsen sei dies zuletzt im Sommer 2013 beim Elbe-Hochwasser und im Herbst 2015 bei der Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften geschehen. „Einen Einsatz der Bundeswehr als Hilfspolizei lehne ich hingegen ab“, sagte der SPD-Landeschef. „Polizeiliche Aufgaben sollten den dafür ausgebildeten Fachleuten überlassen werden“, stellte der Regierungschef klar. Viel wichtiger sei es, die Polizei personell und materiell besser auszustatten. „Genau das machen wir in Niedersachsen“, erklärte Weil.
An diesem Mittwoch findet ein gemeinsames Treffen der CDU-Politiker Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Klaus Bouillon als Vorsitzendem der Innenministerkonferenz und Ressortchef im Saarland sowie Lorenz Caffier als Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern mit Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) statt. Ziel des Treffens ist es nach Angaben des Bundesinnenministeriums, eine gemeinsame Übung von Polizei, Bundeswehr und Akteuren des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes abzustimmen.
Freundschaftsspiel gegen Russland
Türkischer Nationaltrainer Terim lässt Superstars wie Arda zuhause
Paukenschlag: Terim lässt Stars zuhause
Gelsenkirchen (nex) – Der türkische Nationaltrainer Fatih Terim hat den Kader der Nationalmannschaft für das Freundschaftsspiel am Mittwoch gegen Russland in Antalya und für das WM Qualifikationsspiel gegen Kroatien bekannt gegeben. Terim lässt Superstars wie Arda Turan vom FC Barcelona, Caner Erkin von Inter Mailand, Hakan Balta und Selcuk Inan von Galatasaray zuhause. Fußballexperten führen die Entscheidung Terims auf die Missstimmigkeiten bei der Europameisterschaft zurück, wo es angeblich einen handfesten Streit zwischen den Stars und Fatih Terim gegeben haben soll.
Das Kader der türkischen Nationalmannschaf sieht wie folgt aus:
Tor: Harun Tekin (Bursaspor), Onur Kıvrak (Trabzonspor), Volkan Babacan (Başakşehir)
Abwehr: Ahmet Oğuz, Ahmet Çalık (Gençlerbirliği), Şener Özbayraklı, Hasan Ali Kaldırım, İsmail Köybaşı (Fenerbahçe), Çağlar Söyüncü (Freiburg), Serdar Aziz (Galatasaray)
Mittelfeld: Hakan Çalhanoğlu (Bayer Leverkusen), İrfan Can Kahveci (Gençlerbirliği), Mehmet Topal, Ozan Tufan, Salih Uçan, Volkan Şen (Fenerbahçe), Nuri Şahin, Emre Mor (Borussia Dortmund), Oğuzhan Özyakup, Olcay Şahan (Beşiktaş), Gökhan Töre (West Ham United), Cengiz Ünder (Başakşehir)
Sturm: Cenk Tosun (Beşiktaş), Yunus Mallı (Mainz 05), Enes Ünal (Twente)
Verstoß gegen das EU-Beihilferecht
Apple-Krise: Türkei lockt Technologieriesen mit Steuervergünstigungen
Dortmund (nex) – Der türkische Wirtschaftsminister Mehmet Simsek lud am heutigen Dienstag den Technologieriesen Apple ein, in die Türkei umzuziehen, nachdem das Unternehmen aufgefordert worden war, Steuern in einer Rekordhöhe von 13 Milliarden Euro in Irland nachzuzahlen.
„Apple sollte in die Türkei umziehen. Bieten gerne freundlichere Steuervergünstigungen an. Müsste sich nicht mit EU-Bürokratie herumplagen“, schrieb der stellvertretende Ministerpräsident in einem Tweet.
Brüssel erklärte, Apple, das wertvollste Unternehmen der Welt, habe in der EU Steuern durch illegale Arrangements mit Dublin hinterzogen, das dem Konzern einen unfairen Vorteil gewährt habe. Apple und die irische Regierung kündigten umgehend an, Berufung gegen die Anordnung der EU-Kommission einzulegen. Der iPhone-Hersteller warnte davor, dass dies Jobs in Europa kosten könnte. Irland zieht seit vielen Jahren multinationale Konzerne durch extrem günstige Steuersätze an, um so dringend benötigte Arbeitsplätze zu schaffen und Investitionen an Land zu ziehen. Aber Brüssel bezeichnete diese Praxis als einen Verstoß gegen das EU-Beihilferecht.
„Diese Entscheidung sendet eine klare Botschaft“, erklärte die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. „Die Mitgliedstaaten dürfen einzelnen Unternehmen keine steuerlichen Vergünstigungen gewähren, ganz gleich, ob diese europäisch oder ausländisch, groß oder klein sind.“
„Dies ist keine Strafe, sondern das sind nicht gezahlte Steuern, die nun gezahlt werden müssen“, erklärte Vestager bei der Vorstellung der Ergebnisse der dreijährigen Prüfung.
Die Ankündigung fällt mit den wachsenden Spannungen zwischen den USA und Brüssel wegen einer Reihe von kartellrechtlichen Ermittlungen vonseiten der EU gegen weitere US-Riesen wie Google, Amazon, Mc Donald’s, Starbucks und Fiat Chrysler zusammen.
"Steuerakrobaten"
NRW-Finanzminister begrüßt das Vorgehen der EU-Kommission gegenüber Apple
Düsseldorf (ots) – NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) begrüßt das Vorgehen der EU gegenüber Apple beziehungsweise Irland. „Ich kann die EU-Kommission nur darin bestärken, bei ihrem Kurs zu bleiben“, sagte Walter-Borjans der „Rheinischen Post“.
„Der Anspruch auf eine faire Besteuerung darf nicht da enden, wo es den Interessen eines mächtigen Welthandelspartners zuwider läuft.“
Wenn die USA es mit dem unterstützenswerten Kampf gegen Steuerbetrug ernst meinten, so der Minister, „dürfen die Steuerakrobaten unter den US-Konzernen wie Apple, Amazon oder Starbucks nicht außen vor bleiben. Wer mit kaufkräftigen Kunden in Deutschland Gewinne macht, muss sich auch an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligen – egal, wo die Unternehmenszentrale sitzt“.
Kriegsverbrechen der PYD
Kurden-Politiker: „PYD zwingt jeden zwischen 15 und 45 zu den Waffen“
Doermund (nex) – Wie ein kurdischer Regierungsvertreter am gestrigen Montag erklärte, zwingt die Terrorgruppe PKK/PYD Jungen ab 15 Jahren, in Syrien zu kämpfen.
„Die PYD braucht Milizen für Kämpfe in Dscharablus, Manbidsch und anderen Regionen. Die Organisation zwingt jeden zwischen 15 und 45, zu den Waffen zu greifen. Die PYD übergibt diese Leute nach einem 15-tägigen Training den Assad-Truppen. Anschließend müssen sie in Aleppo oder anderen Regionen kämpfen“, so Biro, ein hochrangiger Politiker der Demokratischen Partei Kurdistan-Syrien (KDPS).
Der Vorsitzende des Kurdischen Nationalrats (KNC), Ibrahim Biro, erklärte, die PKK/PYD übe Druck auf kurdische Gruppierungen in Nordwestsyrien wie die KDPS oder die Kurdische Einheitspartei aus. Biro wurde am vergangenen Samstag von der Terrorgruppe entführt und auf dem Territorium der autonomen kurdischen Gebiete ODER Autonomen Kurdischen Gebiete wieder freigelassen. In einem Statement auf der Webseite der KDPS teilte er mit, dass mindestens 30 Führungskräfte und Mitglieder der Partei sich noch in Gefängnissen befänden. Die Partei erklärte weiter, dass Dutzende ihrer Anhänger von der PKK/PYD zwangsrekrutiert worden seien.
„Die Politik der PYD dient nicht den Interessen des kurdischen Volkes“, heißt es in einem weiteren Statement der KDPS, in dem sie die internationale Gemeinschaft zur Druckausübung auf die PKK/PYD aufruft, damit sie diese Praxis einstellten.
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Syrische Beobachtungsstelle
Syrien: Meldung über 45 Tote durch türkische Armee aus fragwürdiger Quelle
London (nex) – In jedem Krieg stirbt die Wahrheit zuerst. Auch in Syrien waren von Beginn des Bürgerkrieges im Jahre 2011 an von jeder Seite einseitig-propagandistische Darstellungen eher die Regel als die Ausnahme. Dass dadurch bewusste Falschdarstellungen, Verzerrungen und Ungenauigkeiten auch den Weg in die Leitmedien fanden, lag nicht allein an zweifellos verbreiteter Voreingenommenheit von Journalisten und Nachrichtenagenturen, sondern einfach auch an der beschränkten Anzahl an Quellen vor Ort, deren nicht immer gegebener Glaubwürdigkeit und der fehlenden Überprüfbarkeit ihrer Angaben.
Auch die Gefahren für nichtsyrische Journalisten im Land sorgten dafür, dass sich ausländische Medien auf Quellen verlassen mussten, die in Syrien selbst beheimatet waren – und nicht selten eine bestimmte Seite im Konflikt favorisierten, wobei die Allianzen sich zum Teil auch rasch ändern konnten. In dieser Situation wurde der so genannten „Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ (SOHR) eine besondere Autorität zugesonnen.
Der Sitz der Gruppe war London und wurde jetzt nach Coventry verlegt. Hinter SOHR verbirgt sich, wie Russia Today aufdeckte, eigentlich nur eine einzige Person, Ossama Soleiman, der von seiner Privatwohnung aus operiert und sich als Gegner der Regierung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad bezeichnet. Außer ihm soll nur ein Übersetzer mit ihm in London arbeiten. Soleiman hat auch mehrfach deutlich gemacht, solange Assad lebe, nicht selbst nach Syrien einreisen zu wollen. Zu Beginn sollen mehrere Partner an dem Projekt beteiligt gewesen sein. Soleiman überwarf sich jedoch offenbar mit diesen, die in weiterer Folge noch für eine Weile eine eigene Webseite unterhielten, die sich ebenfalls als SOHR bezeichnete.
Eine Reihe westlicher Mainstreammedien übernimmt die Meldungen der SOHR meist, ohne überhaupt eine Gegenrecherche vorzunehmen. Als es zwei konkurrierende Varianten der Organisation gab, wurden von beiden Meldungen übernommen. Soleiman gibt sich medienscheu, vor allem mit potenziell kritischen Medien verweigert er regelmäßig das Gespräch. Er behauptet jedoch von sich, über ein engmaschiges Netz an etwa 200 Zuarbeitern vor Ort zu verfügen, die ihn regelmäßig zeitnah und verlässlich mit akkuraten Informationen versorgten. Erst am Wochenende berichtete SOHR, Luftangriffe der türkischen Streitkräfte im Rahmen der Operation „Schild des Euphrat“ hätten 35 bis 40 zivile Todesopfer gefordert. Agenturen wie AP, Reuters und AFP übernahmen die Darstellung, die anschließend um die Welt ging.
Soleiman erhob die Vorwürfe auf Facebook und auf der arabischsprachigen SOHR-Seite. Demnach habe es 15 zivile Opfer in Al-Amarna gegeben und 20 in „Jab al-Qassa“, ein Ort, der so nicht existiert. Möglicherweise war Birr al-Qussa gemeint. Offizielle Angaben dazu gibt es nicht – und das ist auch nicht das erste Mal, dass SOHR diese Situation zu ihren Gunsten nutzt, um sich mit einer spektakulären Story in Szene zu setzen.
Einige Medienstationen haben jedoch auch Zweifel an der Glaubwürdigkeit des SOHR geäußert. Bereits 2012 äußerte The Guardian Bedenken über die Zuverlässigkeit telefonischer Informationen, die nur von einer einzigen Person ausgewertet würden. Russia Today enthüllte, dass Soleiman im Oktober 2015 Informationen seiner englischen und arabischen Quellen abänderte.
Während auf der englischsprachigen Webseite die Rede von angeblichen 30 zivilen Opfern eines russischen Luftangriffes war, sprach der arabische Webauftritt von 27 Toten infolge eines Angriffs der syrischen Armee. Am 7. August 2011 wurde eine vermeintliche SOHR-Story über angebliche acht tote Babys in einem Krankenhaus, nachdem die syrische Armee die Elektrizitätsversorgung in einer Region gekappt hätte, auf CNN unter Berufung auf SOHR wiedergegeben – wenig später hingegen berichtete erst SOHR unter Berufung auf CNN. Der Beitrag wurde mit einem Bild aus Ägypten illustriert. Der jüngste Bericht über den vermeintlich tödlichen türkischen Luftangriff wurde jedoch wiederum durch zahlreiche Medien wiedergegeben, ohne eine eigene Recherche zu der Behauptung anzustrengen.
Um zum aktuellen Stand zurückzukehren: Selbst Medienkanäle, die in der Vergangenheit eine skeptische Haltung gegenüber der SOHR aufwiesen und deren Glaubwürdigkeit in Frage stellten, verlassen nun diese Einstellung bei Berichten, wenn es um die Beschuldigung der türkischen Streitkräfte geht.
Wenn es also um die Türkei geht, dann werden die Behauptungen – die noch dazu unmöglich zu verifizieren sind – einer von einer Einzelperson geführten Organisation trotz Fehlern in der Vergangenheit veröffentlicht. Und die Nachrichtenagenturen, die diese Berichte dann auf der ganzen Welt verbreiten, sind die renommiertesten des Westens, nicht irgendwelche marginalen Medienkanäle.
Das hinterlässt bei vielen den Eindruck, dass die traditionellen medienethischen Maßstäbe der meisten Prestigemedien einfach über Bord geworfen werden können.
Turkish Stream
Russland: Gazprom-Delegation will in der Türkei über Großprojekte und Preisnachlässe reden
Ankara (nex) – Das Projekt Turkish Stream, in der Zeit nach dem dubiosen Abschuss der russischen Su-24-Maschine an der türkisch-syrischen Grenze im November des Vorjahres auf Eis gelegt, nimmt wieder an Fahrt auf.
Am Mittwoch soll der Vorstandschef des russischen Energieriesen Gazprom, Alexej Miller, zusammen mit einer Delegation in die Türkei kommen, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen. Dies bestätigte sein Stellvertreter Alexandr Medwedew gegenüber der Nachrichtenagentur TASS.
Die Delegation rund um Alexej Miller soll mit Entscheidungsträgern der türkischen Botaş zusammentreffen, um dort die künftigen Eckpunkte des Projekts zu besprechen. Auch mögliche Preisnachlässe beim Gasimport aus der Russischen Föderation könnten Gegenstand der Erörterung sein.
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Bibelausgabe sichergestellt
Kappadokien: Bibelausgabe aus dem 11. Jahrhundert vor Schmugglern gerettet
Aksaray (nex) – Die Polizei in der zentraltürkischen Stadt Aksaray hat eine altertümliche Bibelausgabe sichergestellt, die im 11. Jahrhundert angefertigt worden sein soll. Zwei mutmaßliche Antiquitätenschmuggler sollen versucht haben, diese auf dem Schwarzmarkt zu verkaufen.
Offizielle des örtlichen Museums prüfen derzeit, ob es sich bei der Bibel mit Darstellungen von Jesus Christus und von Kreuzen im Inneren tatsächlich um eine authentische Ausgabe aus der damaligen Zeit handelt.
Die Bibel wurde auf Gazellenhaut geschrieben, wurde beschädigt und weist nur noch 20 Seiten auf, die bis heute vorhanden blieben. Es ist bis dato unbekannt, wie die Verdächtigen, die durch die Polizei infolge eines Hinweises auf ein bevorstehendes Treffen mit Kaufinteressenten gefasst werden konnten, in den Besitz des Werks kamen.
Aksaray gehörte zu den bedeutsamsten Städten der antiken Region Kappadokien, die insbesondere während der Ikonoklastischen Periode eine größere christliche Siedlung beherbergte. Die Gemeinde wuchs auch noch lange Zeit nach dem Beginn der muslimischen Herrschaft über die Region im 11. Jahrhundert.
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Leipzig
Leipzig: Anschlag auf Büro von Armenien-Resolution-Gegnerin Kudla
Leipzig (nex) – Am vergangenen Wochenende verübten mutmaßliche Linksextremisten mittels einer schwarzen Flüssigkeit, bei der es sich Medienberichten zufolge um Bitumen handeln soll, einen Anschlag auf das Wahlkreisbüro der Leipziger Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla (CDU). Dabei wurden Teile des Büros und des darin befindlichen Mobiliars so stark beschädigt, dass eine grundlegende Renovierung erforderlich ist.
Die Tat steht offenbar auch im Zusammenhang mit dem Abstimmungsverhalten der Abgeordneten, die es beim Votum über die umstrittene „Armenier-Resolution“ des Deutschen Bundestages am 2. Juni des Jahres als Einzige gewagt hatte, gegen diese zu stimmen. In der Resolution wurden die Ereignisse von 1915/16 rund um die Vertreibung armenischer Bevölkerungsteile aus dem Osmanischen Reich als „Völkermord“ qualifiziert.
In einem Bekennerschreiben, das auf dem linksextremen Portal „indymedia“ veröffentlicht wurde, wurde der erstmals 2009 in den Bundestag gewählten Politikerin vorgeworfen, für die jüngste Asylrechtsverschärfung und strengere Regelungen im Bereich Hartz IV gestimmt zu haben, aber auch ihr Votum zur Armenier-Resolution wurde erwähnt. Sie habe, so die Linksextremen, gegen die Armenienresolution gestimmt, um „den dreckigen Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei nicht zu gefährden“. Im Laufe der letzten Wochen hatte es bereits mehrere politisch motivierte Straftaten aus der extremen Linken in Leipzig gegeben, unter anderem auf Einrichtungen der AfD und auf Baumaschinen, deren Einsatz nach Meinung der Polit-Kriminellen der „Gentrifizierung“ dient.
Die Abgeordnete will sich durch den Übergriff nicht einschüchtern lassen. „Dieser Anschlag auf mein eigenes Büro bestätigt meine Haltung, dass von Linksextremismus eine ernsthafte Gefahr für unser Land ausgeht“, erklärte Kudla auf ihrer Webseite. Auch übte sie Kritik an Bundesjustizminister Heiko Maas, der sich vor einer Woche lobend über den Auftritt einer linksextremistischen Musikgruppe auf einem Festival „gegen rechts“ geäußert und nach Meinung von Kritikern deren verfassungsfeindliche Haltung damit verharmlost hatte. „Ich lade Bundesjustizminister Heiko Maas in mein Leipziger Büro ein, sich ein Bild von den Auswirkungen zu machen, anstatt, wie in der vergangenen Woche erneut, linksextremistischen Punkbands für deren Auftritte zu danken und zu loben“, erklärte die Abgeordnete. Kriminalpolizei und Staatsschutz haben einstweilen die Ermittlungen aufgenommen.


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