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„Aserbaidschan-Türkei-Kasachstan“
Türkei baut Kooperationsforum mit Turkstaaten auf
Ankara (nex/eurasia) – Ankara arbeitet an der Umsetzung eines neuen trilateralen Formats „Aserbaidschan-Türkei-Kasachstan“. Das berichtete das Staatsfernsehen der Türkei TRT unter Berufung auf den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu.
Der Minister betonte, dass trilaterale Formate, die von der Türkei im Kaukasus und Balkan gegründet wurden, effizientes Zusammenarbeiten ermöglichen. Ein erstes trilaterales Treffen zwischen den Turkstaaten Türkei, Aserbaidschan und Turkmenistan wird in den nächsten Monaten abgehalten werden, fügte Cavusoglu hinzu.
Der türkische Minister erwähnte bereits im Juli 2016 die Möglichkeit der Schaffung eines trilateralen Formats, welches die Türkei, Aserbaidschan und Kasachstan miteinander verbindet.
In den vergangenen Jahren bauten die drei Turkrepubliken, Türkei, Aserbaidschan und Kasachstan, gute bilaterale Beziehungen auf. Auch der Handel verstärkte sich durch das zwischenstaatliche Agieren. Mittels eines trilateralen Kooperationsforums wollen Ankara, Baku und Astana ihre strategische Achse als Turkstaaten konsolidieren und binnen kurzer Zeit weiter ausbauen.
Die drei Staaten sind Mitglieder der „Parlamentarischen Union Türkischsprachiger Staaten“, auch TURKPA genannt. Die Union wurde 2008 gegründet und soll die Zusammenarbeit der Turkstaaten auf politischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene intensivieren.
Ankara und Baku unterhalten in der Region mehrere trilaterale Kooperationsforen. Es existieren die Formate Türkei-Georgien-Aserbaidschan, Türkei-Aserbaidschan-Iran und Türkei-Aserbaidschan-Iran. Experten kommentieren, dass diese Strategie der Türkei dabei hilft, stärker Einfluss auf andere regionale Akteure zu nehmen. Diese Politik helfe aber auch dabei, regionale Entwicklungen anzukurbeln und die Kooperationsbereitschaft von Staaten auf ein neues Niveau zu heben.
Unterdessen arbeitet Ankara an der Implementierung eines Türkei-Aserbaidschan-Russland-Formats. Die Idee eines solchen Forums brachte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei seinem Staatsbesuch im Russischen Sankt Petersburg im August letzten Jahres ein. Die aserbaidschanische Redakteurin des Nachrichtenportals Azernews, Amina Nazarli, bemerkte in einem Beitrag, dass die „Türkei und Aserbaidschan Schlüsselpositionen“ während des Aufbaus trilateraler Verbindungen einnehmen.
Unter diesem Eindruck bemerkte sie, dass die Türkei in der Zwischenzeit umfassende Infrastrukturprojekte wie die Baku-Tiflis-Erzurum-Erdgaspipeline und die Baku-Tiflis-Ceyhan-Ölpipeline umsetzen konnte.
Aktuell arbeiten Ankara und Baku an der Umsetzung von zwei weiteren Großprojekten. Dazu zählen die Baku-Tiflis-Kars-Eisenbahnstrecke und die Transanatolische Erdgaspipeline (TANAP).
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Al Jazeera
Recep Tayyip Erdogan zur „Person des Jahres 2016“ gekürt
Dortmund (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wurde in einer Umfrage des Nachrichtensenders Al Jazeera zur „Person des Jahres 2016“ gekürt.
Rund 130.000 Menschen nahmen nach Angaben des im katarischen Doha ansässigen Nachrichtenportals an der Umfrage auf seiner arabischsprachigen Facebook-Seite teil.
Erdogan wurde dabei mit 40 Prozent der Stimmen zur „Person des Jahres 2016“ gewählt.
Omran Daqneesh, der 5-jährige syrische Junge, der nach einem Angriff der Regimekräfte im August 2016 mit seinem blut- und schmutzbedeckten Gesicht fotografiert wurde, kam mit 34 Prozent auf Platz zwei.
Mohamed Zauari, der ermordete tunesische Luftfahrtingenieur, der Berichten zufolge für das Drohnenprogramm der Palästinenser-Organisation Hamas verantwortlich gewesen sei, belegte mit 17 Prozent der Stimmen den dritten Platz.
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Terrorismus
Syrien: Autobombenanschlag in Oppositionsstadt fordert über 60 Tote
Aleppo (nex) – Bei einem Autobombenanschlag in der von Oppositionellen gehaltenen nordsyrischen Stadt Azaz im Gouvernement Aleppo sind am heutigen Samstag mindestens 60 Menschen gestorben.
Dies teilte der Sprecher einer der Opposition nahestehenden Zivilverteidigungseinheit mit.
Ein mit Sprengsatz beladenes Fahrzeug sei vor dem Gerichtsgebäude im Zentrum von Azaz explodiert, teilte Iyad Sheikh Razuk der Nachrichtenagentur Anadolu mit. Dabei seien große Schäden an Gebäuden entstanden, so Razuk weiter.
Abu Hasan, der als Arzt in einem örtlichen Krankenhaus arbeitet, habe gegenüber Anadolu erklärt, dass bei dem Anschlag 60 Menschen gestorben und 50 weitere verletzt worden seien.
Ende des vergangenen Monats haben syrische Oppositionskräfte und das Assad-Regime einen von Russland und der Türkei unterstützten Waffenstillstand erreicht, der zur Evakuierung von Zivilisten aus Ostaleppo in sichere Gebiete des von der Opposition kontrollierten Gouvernements Idlib gedient hat.
Syrien befindet sich seit 2011 in einem Bürgerkrieg. Das Assad-Regime hatte damals die Demonstrationen für Demokratie, die als Teil der Aufstände im „Arabischen Frühling“ entstanden waren, mit unerwarteter Brutalität und unverhältnismäßiger Gewalt niedergeschlagen.
Seitdem wurden nach Angaben der UNO im ganzen Land mehr als 250.000 Menschen getötet und mehr als zehn Millionen Menschen vertrieben.
Die Nichtregierungsorganisation Syrisches Zentrum für Politische Forschung geht jedoch von 470.000 Toten seit Ausbruch des Krieges vor fünf Jahren aus.
Kommentar
Reina-Anschlag: Ist Erdogan schuld?
Von Irma Kreiten
Angesichts des jüngsten Terroranschlags in Istanbul, bei dem in der Neujahrsnacht 39 Menschen ums Leben kamen und 70 verletzt wurden, drückten Außenminister Steinmeier und Angela Merkel ihr Beileid aus.
Das Brandenburger Tor wurde mit der türkischen Nationalflagge angestrahlt. Anders als nach dem Putschversuch im Juli 2016 gewann man tatsächlich den Eindruck, daß weite Teile der deutschen Öffentlichkeit betroffen reagierten und echtes Mitgefühl zeigten.
Das Innehalten und Zurückstellen von politischen Interessen und Gegensätzen zugunsten allgemeinmenschlicher Reaktionen angesichts eines tragischen Ereignisses erstreckte sich jedoch nicht auf alle Berichte und Interpretationen in deutschsprachigen Medien.
Vereinzelt wurden bereits die ersten Meldungen über den Anschlag in der Silvesternacht verknüpft mit Feststellungen, die Türkei sei selbst schuld am Zuwachs an terroristischer Gewalt und habe die aktuellen Opfer zumindest indirekt mitverschuldet. Begründung: Das türkische militärische Eingreifen in Syrien.
Man stelle sich vor, nach einem Anschlag in Deutschland oder Frankreich wäre die erste Reaktion von journalistischer Seite gewesen, in aller Öffentlichkeit zu überlegen, ob die europäischen Regierungen diese selbst heraufprovoziert hätten – je nach Blickwinkel entweder aufgrund von Militärinterventionen im Ausland oder aufgrund von Nichteinmischung.
Eine solche Lesart hätte sicher zu Recht für Empörung gesorgt und vermutlich einen öffentlichen Aufschrei nach sich gezogen. Die Zusammenhänge, die zum Aufstieg von Terrorismus führen, sind oft recht komplex und sollten in der Tat auf andere Weise nachvollzogen und untersucht werden, nicht anläßlich hochemotionaler Ausnahmssituationen sowie punktuell und in Form einfacher Schuldzuweisungen thematisiert werden. Auch sollte es Konsens bleiben, daß Trauer angesichts von terroristischen Attentaten nicht unmittelbar für politische Interessensvertretung verwendet werden darf.
Die entsprechenden Interpretationen kamen zudem aus einer journalistischen “Ecke”, aus der heraus der AKP-Regierung in den Jahren zuvor immer wieder – ohne stichhaltige Belege hierfür – eine Zusammenarbeit mit dem IS unterstellt worden war oder doch zumindest suggeriert worden war, die Türkei würde nicht entschieden und entschlossen genug gegen den IS vorgehen.
Von der britischen Zeitung “The Independent” wird der Anschlag auf den Nachtclub “Reina” dagegen geradezu als Kriegserklärung des IS an die Türkei begriffen. Das Massaker unter den Partygästen am Bosphorus könnte als Straf- bzw. Vergeltungsaktion für die aktuelle türkische Militäroffensive gegen den IS beim syrischen El Bab (“Schutzschild Euphrat”) gedacht worden sein.
Denkt man die aktuelle Begründung von deutscher journalistischer Seite für die Zunahme terroristischer Anschläge in der Türkei konsequent weiter, so müßte man zum Schluß gelangen, daß ausländische Kräfte grundsätzlich nicht gegen den IS vorgehen und keine syrischen Zivilisten schützen dürften, weil der IS sich sonst antagonisiert fühlen und mit Terroranschlägen antworten würde. Implizit gibt man mit solchen Argumentationen Terroristen recht bzw. macht sich zumindest teilweise deren retributive Logik zu eigen.
Tatsächlich vermute ich, daß frühere, mehr oder weniger verschwörungsideologische Interpretationen hier noch nachschwingen. Manche westlich geprägten Journalisten können sich offenbar weiterhin nur mit großer Mühe vorstellen, daß gerade auch Muslime zu Opfern islamistischer Gewalttäter werden.
Wenn man dann auch nicht (mehr) ununwunden behaupten kann, Erdogan habe islamistische Anschläge selbst inzeniert oder stecke mit dem IS ohnehin unter einer Decke, vermittelt man eben zumindest auf andere Weise noch den Eindruck von einem “hausgemachten” Charakter der Terroranschläge. Offenbar läuft denn hier – anstelle von faktengestützten Analysen und besonnenerer Berichterstattung – weiterhin Kopfkino ab.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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Torun Group-Gründer
Ludwigshafen: Entführter Ex-Vorstand einer DITIB-Moschee tot aufgefunden
Ludwigshafen (nex) – Wie der Türkisch-Deutsche Unternehmerverband Pfalz und die DITIB-Gemeinde der Mevlana Moschee auf ihren Facebook-Seiten melden, ist der Ludwigshafener Unternehmer Ismail Torun tot.
Torun war Gründer und Geschäftsführender Gesellschafter der in Ludwigshafen-Friesenheim ansässigen Torun Group, die sich unter anderem in den Bereichen Bau, Isoliertechnik, Handel und Personalvermittlung engagiert, berichtet das Rhein-Neckar Fernsehen auf ihrer Internetseite. Das Unternehmen beschäftige eigenen Angaben zufolge 200 Mitarbeiter.
Wie mehrere türkische Medien unter Berufung auf das Umfeld des Opfers berichten, soll der in Mannheim und Ludwigshafen beliebte und angesehene Geschäftsmann ermordet worden sein. Demnach sei Torun bereits am Dienstag entführt worden, habe jedoch bis Donnerstag immer wieder telefonischen Kontakt zu seiner Familie gehabt.
Torun habe bei diesen Gesprächen eine sehr hohe Geldsumme angefordert sowie den Namen einer Übergabeperson genannt. Wie türkische Medien weiter berichten, war Ismail Torun ehemaliger Vorstand der DITIB-Moschee in Mutterstadt.
Die Polizei bestätigte den Fund einer Leiche in Bad Dürkheim, wollte aber keinen Zusammenhang zum Tod des Unternehmers herstellen. Ein Sprecher verwies auf noch laufende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Am Montag will die Behörde über den Stand der Ermittlungen informieren.
Das Totengebet des türkischen Unternehmers finde am Sonntag um 12 Uhr in der Mevlana Moschee in Ludwigsburg statt.
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Stickoxid-Ausstoß
„Gesundheit der Bevölkerung gefährdet“: Politiker möchte Steuer auf Diesel deutlich anheben
Scharfe Kritik an Bundesregierung – „Gesundheit der Bevölkerung gefährdet“
Osnabrück (nex) – Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer fordert als Konsequenz aus der neuen Studie zum Stickoxidausstoß von Diesel-Pkw, die Steuerbegünstigung für Dieseltreibstoff zu streichen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Dudenhöffer.
„In Deutschland wird mit Steuermitteln die Gesundheit der Bevölkerung gefährdet. Das muss endlich aufhören. Die Energiesteuer auf Diesel muss deutlich angehoben werden. Der Staat hat durch die niedrige Besteuerung völlig falsche Kaufanreize gegeben.“
Nach den Worten von Dudenhöffer ist seit langem bekannt, dass selbst neuste Euro-6-Diesel-Pkw in ihren Stickoxid-Ausstoß weit abseits der theoretischen Grenzwerte liegen.
„Das weiß die Kanzlerin genau so gut wie der Bundesverkehrsminister und die EU-Kommission. Trotzdem akzeptiert man seit mehr als fünf Jahren zu hohe und gesundheitsgefährdende Stickoxid-Werte in deutschen Großstädten. Trotzdem genießt Dieselkraftstoff einen Steuervorteil von 18 Cent pro Liter und die Bundesregierung fördert damit kurioserweise den Verkauf von Diesel-Pkw.“
„Die Politiker haben Angst vor wegfallenden Arbeitsplätzen, vor Wählerverlust sowie vor Gegenwind des ADAC oder der Automobilindustrie“, sagte Dudenhöffer weiter. Für Lkw gebe es schon länger deutlich strengere Abgasvorschriften und Prüfmethoden zur Abgasreinigung.
Gleiche Voraussetzungen für Pkw zu schaffen, habe die Politik bisher bewusst unterlassen. Jens Gieseke, Berichterstatter im Abgasuntersuchungsausschusses des EU-Parlaments forderte in der „NOZ“:
„Die Messungen im realen Betrieb müssen jetzt zügig kommen. Und die Hersteller müssen jetzt offensiv zeigen, dass sie die Grenzwerte einhalten können und wollen.“ Die Arbeit im Abgas-Untersuchungsausschuss hat nach den Worten von Gieseke gezeigt, dass mit moderner Dieseltechnologie Grenzwerte künftig auch im Realbetrieb eingehalten werden können.
„Hinzu kommen vielversprechende Technologien wie zum Beispiel synthetische Kraftstoffe, mit denen sich Schadstoffausstöße bei Pkw und Lkw noch weiter reduzieren lassen.“
Türkei
Istanbul: Rekord-Schneefall legt Stadt lahm – über 400 Flüge gestrichen
Istanbul (nex) – Ein Schneesturm, der am gestrigen Freitagabend begann, legt seit den Nachtstunden den Verkehr in Istanbul lahm. In einigen Teilen der Millionenmetropole liegt mittlerweile über 40 Zentimeter Schnee.
Während der starke Schneefall bislang keine größeren Auswirkungen auf die Hauptverkehrsadern der Stadt hat, kamen auf einer Straße in der Nähe des Stadtteils Bahcesehir elf Lkw ins Schlittern und brachten den Verkehr stundenlang zum Erliegen.
Die Straße wurde wieder freigegeben, nachdem die kollidierten Fahrzeuge von der Feuerwehr und den städtischen Behörden abgeschleppt worden waren.
Insgesamt 52 Unfälle ereigneten sich auf der Europastraße 80 (E 80) sowie der sogenannten Gastarbeiterroute, der ehemaligen Europastraße 5 (E 5).
Über 400 Flüge wurden für Freitag und Samstag gestrichen.
Die Metro, der Eurasia-Tunnel sowie der Marmaray-Tunnel sorgten bis spät in die Nacht für die Entlastung des Istanbuler Verkehrs.
Balkan
„Osmanische Allianz“: Türkei und Kosovo stärken „strategische Kooperation“
Ankara (nex/eurasia) – Im Zuge eines Treffens mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara hat der Präsident von Kosovo Hashim Thaci die starken Beziehungen zur Türkei betont.
Er verurteilte den vereitelten Putschversuch gegen die türkische Regierung im vergangenen Sommer. Im Gespräch mit NEX24-Kooperationspartner Eurasia News bemerkte der Balkan-Experte Milivoje Pantovic, dass die Türkei nach rund einem Jahrhundert als Regionalmacht auf den Balkan zurückkehren möchte.
„Panzer und Gewalt können den Willen des Volkes und die Entscheidung der Bürger bei Wahlen nicht brechen“, teilte Thaci in einer Pressemitteilung mit.
Thacis Büro gab bekannt, dass Erdogan und er die weitere Stärkung der bilateralen Beziehungen erörterten. Er bestätigte, dass die Balkanrepublik ihr Verhältnis zu Ankara als „strategische Kooperation“ einstuft.
Laut Thaci ist Kosovo der Türkei dankbar dafür, „in schwierigen und guten Zeiten sowie heute Kosovo nahe zu sein. Die Türkei helfe dabei, „die Anerkennung Kosovos als Staat und die Mitgliedschaft bei internationalen Organisationen zu gewährleisten“.
Im Gespräch mit Eurasia News erklärte der renommierte serbische Balkan-Experte Milivoje Pantovic auf die Frage, was eine kleine Republik wie Kosovo so interessant für die türkische Außenpolitik mache:
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„Kosovo ist für die Türkei aus zahlreichen Gründen bedeutsam. Dazu zählen wirtschaftliche, historische und emotionale Gründe. Nicht zu vergessen ist, dass der Rückzug der Osmanen aus dem Balkan mit der Annexion Bosnien-Herzegowinas von Österreich-Ungarn 1878 und mit der Niederlage der Türken im Kosovo gegen die serbische Armee begann. Noch heute lebt eine signifikante türkische Minderheit im Kosovo. Sie ist nicht groß in der Zahl, aber einflussreich mit guten Beziehungen in die Türkei. Aus wirtschaftlicher Perspektive ist Kosovo reich an Mineralvorkommen und einem günstigen Arbeitskräftepotenzial. Kosovo selbst sagt nicht Nein zu einer Annäherung mit der Türkei, was alles ein wenig einfacher macht. Während wir den Aufstieg des Neo-Osmanismus bezeugen, ist es nur logisch, dass die Türkei diesmal als Regionalmacht zurück nach Kosovo kehren möchte.“Die Türkei gehörte zu den ersten Staaten, die die Unabhängigkeit Kosovos im Februar 2008 von Serbien anerkannten. Im Oktober 2016 beschlossen beide Staaten die Einführung eines gemeinsamen Freihandelsabkommens. „Wir sind bereit, dem Kosovo jegliche Unterstützung für die Teilnahme an internationalen Veranstaltungen und Ausstellungen zu geben. Wir wünschen uns keine passive Freundschaft“, kommentierte der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci seinerzeit. Der türkische Minister betonte, dass die gegenwärtigen Handelsbeziehungen mit dem Balkan-Land nicht zufriedenstellend seien. Diese kursierten 2015 bei 259 Millionen US-Dollar. Kosovo exportiert Güter und Dienstleistungen im Wert von neun Millionen US-Dollar in die Türkei. Erdogan und Thaci pflegen eine intensive Freundschaft. Bei ihren Treffen gingen beide Staatsoberhäupter soweit, sich „Brüder“ zu nennen. Die Türkei spielt regional die Rolle eines „großen Bruders“ für Kosovo. Während seiner siebenjährigen Amtszeit als Premierminister wurde Thaci auch schon für seine engen Beziehungen mit der Türkei zur Zielscheibe von Kritik. Der Grund dafür ist, dass dem Staatsoberhaupt vorgeworfen wird, wichtige Schlüsselindustrien und Vermögenswerte an die Türkei verkauft zu haben. Dazu zählt das Energieverteilungsnetz oder der Hauptstadtflughafen von Prishtina. Befürworter argumentieren, die Türkei modernisiere die marode Infrastruktur und bringe wichtige Investitionen ins Land. Bezüglich des Anschlags auf den Istanbuler Nachtclub in Türkei sagte Thaci, „Terroristen sind immer gleich, ob in Ankara, in Prishtina, Brüssel, Berlin, New York oder Washington“. Kosovo fühlt sich „dem Kampf gegen Radikalismus und Extremismus“ verpflichtet.
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Terrorismus
USA: Schüsse am Ft. Lauderdale Flughafen – mehrere Tote
Ft. Lauderdale (nex) – US-Medienberichten zufolge sind auf dem Flughafen der Stadt Ft. Lauderdale Schüsse gefallen. Demnach sollen neun Menschen getroffen worden sein, mehrere davon tödlich, wie die Polizei bestätigte.
US-Nachrichtensender CNN berichtet von bis zu fünf Toten. Der Ft. Lauderdale Flughafen meldete über Twitter, dass es „einen Vorfall im Terminal 2“ gebe.
Auch der ehemalige Regierungssprecher von Ex-Präsident George W. Bush berichtete via Twitter über den Vorfall. Er befand sich demnach zum Zeitpunkt des Anschlags auf dem Flughafen.
„Ich bin im Ft. Lauderdale Flughafen. Schüsse sind gefallen. Alle rennen weg“, so Fleischer.
Wie mehrere Medien berichten, sollen die Schüsse im Gepäckausgabebereich des Flughafens gefallen sein.
Wie das Büro des Sheriffs auf Twitter meldete, sei eine Person in Gewahrsam.
Confirmed: Shooting at Fort Lauderdale -Hollywood International Airport with multiple people dead. One subject in custody.
— Broward Sheriff (@browardsheriff) January 6, 2017
"Prüffall Islamismus"
„IS-Kontakte“: Anis Amri bereits 2015 durch andere Flüchtlinge angezeigt
„IS-Kontakte“: Anis Amri bereits 2015 durch andere Flüchtlinge angezeigt" title="
Essen (ots) – Der Berliner Attentäter Anis Amri ist früher als bislang bekannt von Mitbewohnern der Asylunterkunft Emmerich als Sympathisant der Terrororganisation IS angezeigt worden.
Der Tunesier sei bereits im Dezember 2015 anonym durch andere Flüchtlinge bei der Ausländerbehörde des Kreises Kleve ausdrücklich „wegen mutmaßlicher Kontakte zum sogenannten IS“ gemeldet worden, erklärte die Kreisverwaltung Kleve am Freitag gegenüber der Neue Ruhr Zeitung.
Diese Anzeige sei sofort der zuständigen Staatsschutzdienststelle NRW zugleitet worden. Am 3. Dezember 2015 sei der Kreis Kleve „informell telefonisch darauf hingewiesen worden, dass Herr Amri im Fokus der Sicherheitsbehörden steht“.
Bereits im Oktober 2015 hatte ein Zimmernachbar Amris gemeldet, dass dieser Handy-Fotos von schwarz gekleideten Personen mit Kalaschnikow besitze. Die Polizei erstellte einen „Prüffall Islamismus“.
Wie die Ausländerbehörde Kleve erklärte, seien es auch Mitbewohner gewesen, die darauf hingewiesen hätten, dass es sich bei Amri „aufgrund seines Dialekts nicht um einen Ägypter handelte“.
Der spätere Attentäter, der insgesamt 14 verschiedene Identitäten nutzte und allein in NRW zwischen Juli und Oktober 2015 in mehreren Asyl-Registrierstellen vorstellig wurde, gab sich unter anderem als Ägypter aus.
