Ausland
Rom: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eröffnet Botschaft beim Vatikan

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Rom (nex) – Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am gestrigen Samstag beim Vatikan eine diplomatische Vertretung eröffnet.

„Heute kamen wir mit Papst Franziskus zusammen“, sagte Abbas zu den Journalisten nach der Eröffnungszeremonie der Botschaft in der Porta-Angelica-Straße und fügte hinzu: „Ich hoffe, dass andere Staaten dem Beispiel des Vatikans folgen und den palästinensischen Staat anerkennen werden.“

Der Vatikan hat Palästina im Jahr 2005 als Staat anerkannt

Abbas, der sich auch zur Ankündigung des designierten US-Präsidenten Donald Trump, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv ins besetzte Ostjerusalem zu verlegen, äußerte, sagte, dass ein solcher Schritt schwere Folgen für den Friedensprozess hätte.

„Wir warten ab, ob dies eintreten wird“, sagte Abbas und warnte: „Sollte dies der Fall sein, wird es nicht dem Frieden dienlich sein, und wir hoffen, dass es nicht passiert.“

Nach seinem Statement betrat Abbas die neueröffnete Botschaft und hisste die Palästinaflagge. Erzbischof Angelo Becciu nahm ebenfalls an der Eröffnungszeremonie teil.

Am heutigen Sonntag findet in Frankreich die Pariser Konferenz für Frieden im Nahen Osten statt.

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Berg-Karabach
Baku: Armenien verstümmelt aserbaidschanische Soldaten

Baku (nex/eurasia) – Armenische Soldaten haben einen aserbaidschanischen Soldaten geschändet. Damit brechen armenische Truppen nicht nur wiederholt den Waffenstillstand im besetzten Gebiet von Berg-Karabach, sondern begehen auch Kriegsverbrechen. Nach einer gescheiterten Militäroperation der armenischen Streitkräfte am 29. Dezember 2016 in der Berg-Karabach-Region brachten Soldaten Jerewans einen getöteten aserbaidschanischen Armeeangehörigen auf das eigene Hoheitsgebiet. Der Leichnam von Tschingis Gurbanov soll im Anschluss geschändet worden sein. Bemerkenswert ist: Jerewan leugnete den Besitz des Leichnams zunächst, bis erste Bildbeweise in sozialen Netzwerken die Behauptungen bestätigten. Demnach verstoß Armenien gegen die „grundlegendsten ethischen und moralischen Grundsätze“, kritisierte das Außenministerium Aserbaidschans in einer amtlichen Mitteilung am 30. Dezember.

Laut dem aserbaidschanischen Außenministerium verfolgt Jerewan eine gezielte Strategie der Verstümmelung von getöteten aserbaidschanischen Soldaten, was der Abschreckung des Gegners dienen soll. Außerdem werde das Rückführungsrecht von gestorbenen Armeeangehörigen von der armenischen Seite politisiert und an Konzessionen politischer Art gebunden, was einem Bruch des humanitären Völkerrechts gleichkommt.

In diesem Zusammenhang berichten aserbaidschanische Medien über einen ähnlichen Fall während der Gefechte vom April 2016. Die Leiche des aserbaidschanischen Soldaten Mübaris Ibrahimov wurde auf das Staatsgebiet von Armenien verfrachtet und anschließend verstümmelt, bestätigte das aserbaidschanische Außenministerium.

Im Gespräch mit Eurasia News und NEX24 erklärte der türkische Militäranalyst Yusuf Akbaba, dass der Konflikt in Karabach weiter anschwellen wird, solange Armenien einen Rüstungswettlauf mit Aserbaidschan führen kann. Akbaba kommentierte:

„Der Konflikt ähnelt einem Teufelskreis. Die Schändung von Soldaten ist ein weiterer Beweis dafür, dass der Konflikt eine neue Eskalationsstufe erreicht hat. Für die Beilegung des Territorialkonflikts bedarf es auch einen echten Dialog von Seiten Russlands.“

Zuletzt berichtete die russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf das Verteidigungsministerium von Aserbaidschan, dass armenische Truppen den Waffenstillstand in Karabach 31 Mal in nur 24 Stunden gebrochen haben. Dabei verwendeten die armenischen Truppen großkalibrige Waffensysteme gegen die aserbaidschanische Armee.

Angesichts des Umstandes, dass Armenien am wirtschaftlichen und militärischen Tropf Russlands hänge sowie die ohnehin kleine Bevölkerung Armeniens von Jahr zu Jahr sinke, glaubt der Militäranalyst Akbaba:

„Jerewan kann seine Politik nicht ewig auf diese Weise weiter führen. Es wird gegen Aserbaidschan, das über seine Energieeinnahmen ökonomisch prosperiert, den Kürzeren ziehen.“

Angesichts der zahlreichen Unruheherde in Nahost bleibt der Territorialkonflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan im westlichen Mainstream weitgehend unbemerkt. Aserbaidschanische Analysten wie Zaur Schirijew warnen seit dem Ausbruch der Zusammenstöße im April 2016 vor einem neuen Ausbruch kriegerischer Handlungen und einem Rüstungswettlauf. Während des sogenannten „Vier-Tage-Krieges“, an dem sich für den Ausbruch beide Seiten gleichermaßen beschuldigen, konnte Aserbaidschan rund 2.000 Hektar Land zurückerobern. Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan brach 1988 aus. Armenien machte territoriale Ansprüche gegen Aserbaidschan laut. Im Ergebnis eines Krieges besetzten armenische Truppen rund 20 Prozent des Territoriums von Aserbaidschan, darunter die Karabach-Region und sieben umliegende Distrikte. 1994 schlossen die Konfliktparteien einen Waffenstillstand ab. Armenien hat seitdem zahlreiche Resolutionen des UN-Sicherheitsrates ignoriert, seine Truppen aus Karabach abzuziehen. Stattdessen rüste Jerewan die Region systematisch auf.

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Auch erschienen bei unserem Kooperationspartner Eurasia News

Arbeitnehmerschutz
Niedersachsens Landtagspräsident gegen mehr verkaufsoffene Sonntage

CDU-Politiker Busemann fordert mehr Feiertage für Niedersachsen Osnabrück (nex) – Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann hat sich in der Debatte um verkaufsoffene Sonntage gegen eine Ausweitung ausgesprochen: „Aus meiner Sicht sollte der Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen nicht weiter ausgehöhlt, sondern besser ausgebaut werden“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Auch ohne den religiösen und kulturgeschichtlichen Hintergrund gebe es Argumente für den Schutz des Ruhetags als „Ankerpunkt und Taktgeber für den Wochenablauf“. „Der arbeitsfreie Sonntag stärkt den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft, da er es den Menschen ermöglicht, am sozialen, kulturellen Leben teilzunehmen und sich ehrenamtlich zu engagieren“, sagte Busemann. Niedersachsen diskutiert derzeit über eine Reform der verkaufsoffenen Sonntage im Land, die noch in diesem Jahr den Landtag passieren soll. Zuletzt waren mehrere Ladenöffnungen nach Kritik und Klagen von Gewerkschaften weggefallen. Busemann forderte mehr gesetzliche Feiertagen in Niedersachsen. „Der Buß- und Bettag und – wie in diesem Jahr bereits einmalig vorgesehen – der Reformationstag könnten ein Schritt dazu sein“, sagte der CDU-Politiker. Mit neun Feiertagen liegt Niedersachsen im Bundesländervergleich am Schluss. Andere Länder haben zwölf.

Gesundheit
So klappt der Nasenspray-Entzug: Zu lange Anwendung macht abhängig

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Baierbrunn (nex) – Wer einen Schnupfenspray zu viele Tage am Stück angewendet hat, muss möglicherweise einen Entzug machen. Abschwellende Nasensprays sollten nicht länger als sechs Tage eingesetzt werden, sonst gewöhnt sich die Schleimhaut an den Wirkstoff und schwillt dann beim Absetzen zu. Für den Nasenspray-Entzug haben sich zwei Methoden bewährt, wie das Gesundheitsmagazin „Apotheken Umschau“ schreibt. Entweder sprüht man das abschwellende Mittel für ein paar Tage nur in ein Nasenloch und gibt in das andere eine salzhaltige Lösung. Ist das eine Nasenloch entwöhnt, können die abschwellenden Tropfen auch für das andere Nasenloch abgesetzt werden. Oder man füllt alternativ das Spray immer mit isotonischer Kochsalzlösung aus der Apotheke auf, wenn das Fläschchen halb leer ist. So wird die Wirkstoffkonzentration schrittweise gesenkt. Ist die Nase danach immer noch chronisch verstopft, sollte man sich ärztlich untersuchen lassen.

NRW-Wahl 2017
Laschet schließt Große Koalition als Juniorpartner von Kraft nicht aus

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Köln (nex) – Der Spitzenkandidat der NRW-CDU, Armin Laschet, würde nach der Landtagswahl im Mai gegebenenfalls auch als Juniorpartner eine Große Koalition mit Amtsinhaberin Hannelore Kraft von der SPD eingehen: „In einer Lage, wo wir ein Fünf- oder Sechs-Parteien-Parlament haben, sollte man nur eine Zusammenarbeit mit extremen Parteien links und rechts ausschließen. Das ist das einzige, was wir ausschließen“, sagte Laschet auf entsprechende Nachfrage in der Interviewreihe „Roadtrip“ des WDR-Magazins WESTPOL. Zugleich bekräftigte Laschet aber sein Ziel, als Ministerpräsident Kraft und ihre rot-grüne Koalition ablösen zu wollen: „Ich glaube, ein echter Wechsel, ein neuer Schwung in Nordrhein-Westfalen, ist nur möglich, wenn man auch die Führungsverantwortung in der Regierung hat.“

Treffen in Astana
Türkischer Außenminister: USA sollen den IS einladen

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Ankara (nex) – Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärte am gestrigen Samstag gegenüber Journalisten, dass auch Washington zu den Syrien-Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana eingeladen würde, die noch in diesem Monat stattfinden sollen. Man werde jedoch die Teilnahme der PYD/YPG an den Gesprächen nicht dulden. Während eines Pressetreffens auf der 9. Botschafterkonferenz in Ankara gab Cavusoglu bekannt, dass die Türkei und Russland vereinbart hätten, auch die USA einzuladen und fügte hinzu, dass der von ihnen geleistete Beitrag und ihre Rolle nicht verleugnet werden könnten. Cavusoglu wiederholte jedoch seine Aussage, dass die Türkei die Teilnahme von Terrorgruppen an den Friedensverhandlungen, allen voran der PYD, nicht akzeptieren werde – selbst wenn die USA darauf bestünden: „Wenn Sie eine Terrorgruppe einladen, dann sollten Sie auch die Al-Nusra-Front und den IS (Daesh) einladen. Das ist Quatsch. Wir sagen in aller Deutlichkeit, dass alle von den USA an die PYD gelieferten Waffen bei der PKK landen“, warnte der türkische Außenminister.

Kurden-Demo
Kiel: Polizei nimmt Gewalttäter bei Pro-PKK-Demo fest

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Von Caglar S. Efe Köln (nex) – Bei einer geplanten Demonstration in Kiel kam es zur Festnahme von Gewalttätern. Aufgrund von Hinweisen, dass einige Demonstranten bewaffnet seien, führte die Polizei, trotz der Verweigerung seitens der Demonstranten, Durchsuchungen durch. Festnahmen Rund 120 Menschen nahmen an der pro-kurdischen Demonstration auf dem Bahnhofsvorplatz in Kiel teil, um für die Aufhebung des PKK-Verbots zu demonstrieren. Dabei gerieten fünf Gewalttäter erneut in das Visier der Polizei und wurden festgenommen. Diese waren bereits zuvor bei Demonstrationen in Lübeck und Kiel auffällig geworden. Eine weitere Person, die sich nicht ausweisen konnte, wurde ebenfalls von den Beamten festgenommen. Demonstranten verweigerten Polizei-Durchsuchung Da der Polizei vor Beginn der Demonstration Hinweise vorlagen, dass einige der Demonstranten mit Schusswaffen bewaffnet seien, führten die Beamten Durchsuchungen durch. „Sie haben sich teilweise aber geweigert, sich durchsuchen zu lassen“, berichtet ein Polizeisprecher. Bei den Durchsuchungen wurden, bis auf ein unzulässiges Pfefferspray, keine Waffen sichergestellt. Absage der Demo Bereits nach einer Stunde wurde die Demonstration, die ursprünglich durch die Kieler Innenstadt führen sollte, vom Veranstalter beendet. Die Demonstranten verließen daraufhin den Kieler Hauptbahnhof – den eigentlichen Startpunkt der Demonstration. „[Der] Anmelder war mit angeordneten Maßnahmen nicht einverstanden, daher kein Demostart, Spontandemo auch gleich wieder beendet“, teilt die Landespolizei Schleswig-Holstein per Twitter mit.

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Verkehrsunfälle
Massenkarambolage auf A1 bei Bad Oldesloe – eine Tote

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Lübeck (nex) – Wie Medien übereinstimmend berichten ist bei einer Massenkarambolage auf der A 1 bei Bad Oldesloe am Sonnabendnachmittag eine 73-jährige Frau aus Bremen ums Leben gekommen. Einer Polizeimitteiilung zufolge wurden bei dem Unfall auf eisiger Straße sechs Menschen schwer, sowie neun weitere leicht verletzt. Über 30 Fahrzeuge waren aufeinander gefahren. Vermutlich hatte es gehagelt, und sich dann auf der Straße eine Eisschicht gebildet.
Am Stauende sei es später zu einem weiteren Unfall zwischen zwei Autos gekommen. Dabei wurden nach Polizeiangaben zwei Menschen verletzt.

CDU
Aus Protest gegen Merkels Flüchtlingspolitik: Steinbach verlässt die CDU

Berlin (ots) – Aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel ist die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach nach über vierzig Jahren aus der CDU ausgetreten. Dies berichten Medien unter Berufung auf eine Meldung der dpa. «Würde ich aktuell CDU wählen? Nein. Würde ich heutzutage gar in die CDU eintreten? Nein. Daraus kann ich nur die ehrliche Schlussfolgerung ziehen, die CDU zu verlassen“, habe Steinbach in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ gesagt. „Ein erheblicher Teil der Bürgerinnen und Bürger, die mir ihre Stimme anvertraut haben, hadern zutiefst mit der praktisch über Nacht eingeleiteten Migrationspolitik. Diese Wähler werde ich bis zum Ende der Legislaturperiode im Bundestag vertreten“, zitiert sie das Nachrichtenportal N24. Merkel habe mit der Grenzöffnung im Herbst 2015 gegen geltendes Recht verstoßen. Dass monatelang Menschen unidentifiziert mit Bussen und Zügen über die Grenze geschafft wurden, sei keine Ausnahme, sondern eine gewollte Maßnahme entgegen der gesetzlichen Regelungen und entgegen EU-Verträgen gewesen. Steinbach ist Sprecherin für Menschenrechte der CDU und gehört dem CDU-Bundesvorstand sowie dem Fraktionsvorstand an. Der Austritt werde morgen erfolgen, sagte die 73-Jährige der dpa. Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Bundessprecherin, lud sie über Twitter zum Eintreten in ihre Partei ein: Grünen-Politiker Bernd Riexinger:      

"Teilen alle denselben Schmerz"
Türkei: Religionsführer verurteilen Terror

Hatay (nex) – Prominente Religionsführer der Türkei haben sich in der südtürkischen Provinz Hatay gegen jede Art von Terroranschlägen ausgesprochen und zu Frieden und Solidarität im ganzen Land aufgerufen. Der Mufti von Hatay, Hamdi Kavillioglu, erzählte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Anadolu, dass seine Stadt ein Zentrum der Toleranz sei, wo Sunniten und Aleviten, verschiedene christliche Konfessionen sowie Juden seit Jahrhunderten ohne Diskriminierung aufgrund des Glaubens oder der Herkunft in Frieden miteinander lebten.
„Der Islam lehrt uns, dass, was auch immer der Glaube oder Lebensstil eines Menschen ist, jedes Leben gesegnet ist“, betonte der Gelehrte und fügte hinzu. „Terror hat keine Sprache, Religion oder Ethnie.“
„Keine Religion sagt ‚töte!'“ Der Vorsteher der jüdischen Gemeinde in Hatay, Saul Cenudioglu, verurteilte ebenfalls jede Art von Terror und unterstrich, dass alle Religionen Terror verböten.
„Unsere Gebetsstätten mögen unterschiedlich sein“, sagte er im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Anadolu. „Wir beten in einer Synagoge, Christen in der Kirche und Muslime gehen in die Moschee, aber die Quelle unserer Gebete ist dieselbe – wir alle glauben an den einen Gott.“
Auch Fadi Hurigilm, der Gemeindevorsteher der griechisch-orthodoxen Kirche in der Provinzhauptstadt Antakya, verurteilte die Terroranschläge aufs Schärfste. Solche böswilligen Handlungen würden die Solidarität in der Türkei nicht erschüttern, betonte er und ergänzte:
„Auch wenn wir unterschiedliche Augenfarben haben, haben die Tränen, die wir vergießen, dieselbe Farbe. Wenn jemandem etwas zustößt, weinen wir alle und teilen alle denselben Schmerz.“
 

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